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Professor Dr. Hoetzsch weilt in Moskau zu Verhandlungen über die Herausgabe des russischen Akten Materials über den Weltkrieg Am Donnerstag besichtigte Botschafter Dr. Dirksen in Begleitung von Prof. Dr. Hoetzsch den Neubau der Kraftwagenfabrik in Nifhmj Nowgorod.
Dem Hauptausschuß des Preußischen Landtags tag gestern ein Antrag auf Unter st ellung sämtlicher Bäder unter die Verwaltung des Landwirtschaftsministeriums zur Beratung vor. Es wurde beschlossen, daß das Staatsministerimn einen Entwurf oor» legen soll, der die Zusammenfassung sämtlicher Bäder in einer Hand Vorsicht. Welchem Ministerium die Bäder urckerstellt werden Men, wurde offen- gelassen.
Die Stetesten des Kabinetts
Me JoUvoMM vor dem ReWskaNnett - Schieles Pläne Bttttevzoll am meisten umstvitten
Berlin. 24. April. Das Reichskabinekk Halle heule einen Ruhelag eingeschoben, um den Ressorts Gelegenheit zu geben, ihre Vorbereitungen für Samstag zu treffen. Rach dem Programm soll zunächst die Frage der Ernährungspolitik, der Lohn- und Preispolitik behandelt werden, von denen die Ernährungs Politik im Vordergrund steht. Reichsernährungsminister Schiel hatte heute mit dem Kanzler eine längere Besprechung, die der Vorbereitung der Kabinettssitzung galt.
Der preußische Handelsnrrnister Dr. Schreiber hat in Beantwortung einer kleinen Anfrage dem preußischen Landtage mitgeteilt, der Staatsregie- IligI runq sei bekannt, daß eine Reihe kommunaler Gasanstalten in erheblichem Umfange ausländische Kohle verwende. Die Staatsregierung werde im Rahmen der gegebenen gesetzlichen Möglichkeiten auf eine Abstellung dieses Mißstandes Hinwivken.
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* Reichsernährungsminister Schiele besprach
den die bevorstehenden K.ebinettsfvagen nicht behandelt.
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Der Brotprels ist für Magd eburg und Umgegend mit sofortiger Wirkung von 50 auf 55 Pfg. erhöht worden. Die Preiserhöhung wird von der Bäckerinnung mit dem jetzigen Mehlpreis ibegrünbet, der seit der Vrotpreisermäßigung im Oktober v. I. um etwa 15 Prozent gestiegen sei.
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• Der Hauptausschuß der Vereinigung der DeuHchen Arbeitgeberverbände hat sich scharf gegen die Vorschläge des Brauns-Auschuises zur Aobeitslosenfrage ausgesprochen und weiterhin einschneidende Reformmaßnahmen der Sozialversicherung gefordert.
In der gestrigen Sitzung der Bremischen Bürgerschaft wurde der bisherige Vizepräsident Osterloh (SPD.) in der Stichwahl mit 47 gegen 43 Stimmen, die auf den Kandidaten der Nationalsozialisten und bisherigen Präsidenten Konsul Bernhard entfielen, zum Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft gewählt. 23 Stimmen waren ungültig. Da die ersten drei Mahlgänge keine absolute Mehrheit für einen der vorgeschlâgenen vier Kandidaten ergeben hatten, war es zur Stichwahl gekommen.
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Die Afrika-Fliegerin Elli Beinhorn traf gestern nachmittag mit ihrem neuen Klemm-Argus- Flugzeug in Algier ein. Sie war am 23. April früh in Casablanca gestartet und in direktem Flug bis Dran gekommen. Von hier flog sie dann über die Küstenfelsgebiete nach Algier. Heute soll der Weiterflug nach Tunis angetreten werden.
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Am 5. Mai wird die belgische Stammer einen großen Tag erleben. An diesem Tage wich üch das Kabinett zu den drei Interpellationen Sap (katholisch-flämische Kammergruppe), Dos ^(flämischer Nationalist^ und M^bieu (eomahftlsur belgischen Innenpolitik zu äußern haben. Dieser Sitzung wird von allen Seiten mit größter Spannung entgegengesehen.
Der Washingtoner Gesandte von Honduras erhielt von seiner Regierung die telegraphische Mitteilung, daß die revolutionäre Bewegung in Honduras völlig niedergeschlagen und die Ordnung im ganzen Lande wiederhergestellt sei.
Durch zwei Dekrete der brasilanischen Re- ^00111 15. April sind die Zollsätze für eine jon Textilartikel erheblich erhöht worden.
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Das Mississippi-Delta wird gegenwärtig von einer Insektenplage hemigesuchc An den Stichen der giftigen Blutsauger, sogenannter Büffelmücken, sind u. a. schon mehr als tausend Maultiere eingegangen. Der schaden an . Bichbestand im Delta beträgt bereits 100000 Dollar.
Nach Mättermeldnugen aus Lissabon haben die dortigen Behörden anläßlich von Kundge Zungen gegen die Diktatur auf dre Menge euern lassen. Hierbei sollen mehrere Per- onen getötet worden sein. Andererseits verk , ^ß die Reservisten'ahrgänge 1926, 19-7, 19^. , 1929 unter die Fahnen gerufen und auch Die im Urlaub befindlichen Offiziere aufgefordert worden seien, zn ihren Regimentern zurückzukehren.
•) Nähere, steh« im politischen Teil.
Die zoll- und agrarpolttische» Fragen, die am Samstag behandelt werden, stehen naturgemäß in engem Zusammenhang mit der Lohnpolitik und der Industrieaussuhr. Unter diesen Umständen ist es selbstverständlich, daß die Pläne des Reichsernäh- rungsministers im Kabinett gewissen Widerständen begegnen. Wenn aber ein Berliner Abendblatt bereits eine neue Schiele-Krise an die Wand malt, so erinnert man in politischen Kreisen daran, daß solche Meldungen bereits häufiger durch die Presse gegangen sind, ohne daß sie sich jemals bestätigten.
Zu dem Programm des Reichsernährungsministers, das das Kabinett morgen beschäftigen wird, erfahren wir folgendes:
Die beiden wesentlichsten Punkte sind die Erhöhung des Fleisch- u. vor allem des Butterzolls.
Von der ersten Maßnahme verspricht man sich auch in Kreisen des Reichsernährungsministeriums keine außergewöhnliche Aenderung der Preislage auf dem Schweinemarkt, aber doch eine gewisse und in den Grenzgebieten auch sicher fühlbare Entlastung. Dasselbe gilt für die hiermit im Zusammenhang stehende Aufhebung der Zwischenzölle für Speck und Schmalz. Im Brennpunkt der ganzen Zolldebatte steht der Butterzoll, dessen Erhöhung in agrarischen zeichnet wird, weil die Butter- und Milchproduktion jetzt besonderen Schutz erfordert. Der Berliner Großhandelspreis für Butter, der für den größten Teil des Reiches maßgebend ist, steht mit 125 RM ungefähr auf der Vorkriegshöhe, während er im Durchschnitt des Jahres 172 RM betrug. Die Be- beutu; g des Butterpreises für die bäuerliche Wirtschaft geht schon daraus hervor, daß selbst in der Provinz Brandenburg die Einnahmen aus Milch und Butter etwa 50 Prozent, in Oldenburg, Schleswig-Holstein, dem Allgäu und anderen Gebieten so» gar 70—75 Prozent der gesamten Betriebseinnahmen ausmachen. Aus saisonmäßigen Gründen ergibt sich nun die Wahrscheinlichkeit eines weiteren Äbgleitens des Butterpreises.
Der Reichsernährungsminister verlangt deshalb eine Heraufsetzung des Bukkerwlls von 50 auf 100 RM pro Doppelzentner. Das würde unter den btsheriaen Saisonverhältnissen schätzungsweise eine Erhöhung des Butterpreises auf 150 Reichsmark für den Doppelzentner bedeuten.
Auch .in den Kreisen des Reichsernährungs- ministeriums verhehlt man sich nicht, daß eine Erhöhung des Butterzolles gewisse handelspolitische Schwierigkeiten ergeben würde, weil in erster Linie für Finnland ein Kontingent von 5000 Tonnen zum Zoll von 50 RM gesichert bleiben würde und Dänemark und Holland, bis zu einem gewissen Grade auch Schweden, trotz etwaiger Zollerhöhung auf Grund der Meistbegünstigung ebenfalls Anspruch auf ein solches Kontingent erheben könnten. Es verlautet sogar, daß sie diese 5000 Tonnen nicht als ein absolutes, sondern als ein relatives Kontingent betrachten und verlangen würden, daß ihnen eine Menge zugebilligt wird, die im gleichen Verhältnis zu ihrer Produktion steht wie die 5000 Tonnen zu der Erzeugung Finnlands. Das würde das Mehrfache lenes Quantums sein. Ein solcher Anspruch . ließe sich nach deutscher Auffassung aber schon rem lurifttfd)
nicht durchhalten. Außerdem darf man von Holland und Dänemark doch vielleicht erwarten, daß sie ihren größeren Vorteil in einer Verständigung mit uns sehen, zumal da Deutschland als Abnehmer für Agrarprodukte bei beiden Ländern immer noch an zweiter Stelle steht.
In den kommenden Kabinettsberatungen wird zweifellos genau geprüft werden, wie sich der Nutzen und die Nachteile einer Ausnutzung der Zollermächtigung zueinander verhalten. In unterrichteten Kreisen glaubt man nicht, daß es in der Frage des Butterzolles schon am Samstag zu einer Entscheidung kommt. Vielmehr wird zunächst mit dem interessierten Ausland Fühlung genommen werden, ganz abgesehen davon, daß auch noch innerpolitische Widerstände zu überwinden sind.
Museldes und wssiavp tei VvÄnZus
Berlin, 24. April. Reichskanzler Dr. Brüning empfing heute den Führer der Deutschen Volks- partsi D i n g e l d e y und danach den volkskonfer- oatroen Rsichstagsabgeordueten Graf Westarp.
vielmehr sind beide Politiker auf ihren persönlichen :Mch hin vom Reichskanzler empfangen worden. Der Reichskanzler hat, wie dies von amtlicher Stelle wiederholt betont wurde, nicht die Absicht, tzt zwischen den Verhandlungen des Kabinetts Parteiführerbesprechungen in der üblichen Form eines gemeinsamen Empfangs zu veranstalten. Ob dies späterhin, also wenn das Kabinett wichtige Teilberatungen abgeschlossen hat, geschehen wird, ist noch unbekannt.
Nächste Woche sozialdemo- kvailsche BesKvechMts mH dem âanrlev
Berlin, 25. April. Der sozialdemokratische Frak- tionsvorstand, hat, dem „Vorwärts" zufolge, für den Anfang der kommenden Woche eine politische Aussprache mit dem Reichskanzler verabredet. Das Blacc beschäftig' sich mit kommunistischen Behauptungen, daß die Reichsregierung beabsichtige, in kurzen wöchentlichen Abständen Notverordnungen ergehen zu lassen und nennt diese Behauptungen — Befriedigung der Wünsche des Landbundes und einschneidende Verschlechterung der sozialen Leistungen — demagogische Unverantwortlichkeit. Auf der andern Seite, so schreibt das Matt weiter, wird natürlich niemand in Abrede stellen, daß die Beratungen, die das Kabinett jetzt führt. von weittragender Bedeutung sind, und daß die Vertreter der Arbeiterschaft auf der Hut sein müssen. Die Sozialdemokratie wird auch in einer Zeit, in der das Parlament nicht versammelt ist, ihren ganzen Einfluß aufuteien, um zu verhüten, daß die wirtschaftliche und finanzielle Zwangslage, in der sich das Land befindet, in einer für die Arbeiterschaft unerträglichen Weise von der Regierung ausgenutzt wird.
AenderSon
über das Abrüttungsprodlem „Dev titelst des Argwohns Wied niemals überwunden Weeden, wenn irW das tVevt des Abrüstung vollendet wird-
London, 24. April. Beim Jahresbankett des Vereins ausländischer Presse, dem mehrere britische Minister und Mitglieder des diplomatischen Korps beiwohnten, hielt Staatssekretär Henderson eine Rede, in der er der ausländischen Presse wegen des heilbringenden Einflusses, den sie auf dem Gebiet der internationalen Beziehungen oft ausübe. seine Anerkennung aussprach und weiter über das Abrüstungsproblem referierte.
das Abrüstungsproblem referierte.
Mit Bezugnahme auf die kommende Abrüstungskonferenz erklärte Henderson, es nutze nicht, zu behaupten, daß der Geist des Argwohns, des Mißtrauens und der Unsicherheit, überwunden sei. Er werde es vielleicht niemals sein, wenn das im Versailler Vertrag und im Artikel 8 der Volkerbundssatzung vorgesehene Werk der Abrüstung nicht vollendet werden könne, und wenn die Rationen den von ihren Vertretern vor dem Bol-
kerbund feierlich eingegangenen Verpflichtungen kein Vertrauen mehr entgegenbringen könnten. Es sei infolgedessen unmöglich, die Bedeutung zu überschätzen, die die Regierung und auch alle Parteien Großbritanniens dem Erfolg der Abrüstungskonferenz beimäßen. Das Interesse, das Großbritannien für die Sache des dauernden Friedens
(Fortsetzung auf Seite 2)
Oie Woche
Man spricht nicht umsonst von einer Weltkrise. Fast in allen Ländern macht sich die wirtschaftliche Not bemerkbar. Infolgedessen hört man auch fast überall die Mahnung, zu sparen und unnötige Ausgaben zu vermeiden. Fast überall gehen die staatlichen Einnahmen zurück und an die Stelle der früher üblichen Ueberschüsse tritt der Fehlbetrag. Daraus ergibt sich mit Notwendigkeit auch für die Regierungen der Zwang zu sparen, so daß man in der Tat von einer Weltparole der Sparsamkeit sprechen kann. Nur einige Beispiele: In den Vereinigten Staaten hat der Schatzsekretär bereits angekündigt, daß der Staatshaushalt am 30. Juni d. I. mindestens mit einem Fehlbetrag von 75 Millionen Dollar abschließen wird. Auch der englische Schatzsekretär rechnete bekanntlich seit längerem mit einem größeren Fehlbetrag und jetzt wird bekannt, daß das abgelaufene ine^nungsjabr in England mit einem Fehlbetrag von 465,5 Millionen Mark abgeschlossen hat. Japan erwartet einen Fehlbetrag von 600 Millionen Mark; Neuseeland sah sich einem Fehlbetrag von annähernd 100 Millionen Mark gegenüber. Die Beispiele liehen sich beliebig vermehren. Fast alle Staaten haben mit einem Fehlbetrag zu kämpfen und fast überall geht dies auf die gleiche Ursache zurück. Zum Teil liegt der Grund darin, daß alle Regierungen sich in den Jahren des reichen Steuerertrages daran gewöhnt hatten, aus dem Vollen zu wirtschaften und die Taschen der Steuerzahler für unerschöpflich zu halten. Auf der cnderen Seite mußte man überall die Wahrnehmung machen, daß infolge der fchlech-
notwendigen Konsequenzen, indem man mit dem Sparen ernst macht, — selbst in den Vereinigten Staaten und in England, den beiden immer noch reichsten Ländern der Welt.
In Deutschland sind wir an erhebliche Fehlbeträge schon seit Jahren gewöhnt, im vorletzten und letzten Jahre gellte uns das Wort Defizit nicht nur einmal, sondern mehrere Male in den Ohren und es sieht jetzt so aus, als ob es bald wieder gellen sollte. Der Haushaltplan für 1931 stand zwar bei feiner Verabschiedung durch den Reichstag rechnerisch im Gleichgewicht, aber angesichts der ungenügenden Steuereingänge ist zu erwarten, daß binnen wenigen Monaten ein neuer Fehlbetrag vorhanden sein wird Aus dem gestern veröffentlichten Ausweis des Reichsfinanzministeriums für den letzten Monat des Rechnungsjahres 1930/31, für März, ist ersichtlich, daß im März die Gesamteinnahmen des Reiches um 164,6 Millionen RM niedriger waren als im Februar, und daß an dieser Mindereinnahme zum weitsaus größten Teil die Besitz- und Verkehrssteuern beteiligt sind. Fü'- das ganze Rechnungsjahr 1930 betragen die Reichseinnahmen 9024,9 Millionen RM gegen einen Etatsvoranschlag von 10265,6 Millionen RM, bleiben also um 1240,7 Millionen RM hinter dem Voranschlag zurück. Von dieser Mindereinnahme entfallen 810,5 Millionen RM auf die Besitz- und Verkehrssteuern und 430,2 Mill. RM auf die Zölle und Verbrauchssteuern. Auf eine zu erwartende Mindereinnahme von rund einer Milliarde hatte man zwar schon Anfang dieses Jahres hingewiesen, doch diese Mindereinnahme ist inzwischen um einige Hundert Millionen größer geworden. Ein Menetekel. Irgendwelche Schwierigkeiten für die Finanzlage des Reiches sollen zwar dadurch, wie der Reichsfinanzminister dieser Tage in einer Rede in Karlsruhe erklärte, nicht zu erwarten sein, vor allem brauche man keine Rückwirkung auf das Gleichgewicht des neuen Etats zu befürchten. Der Fehlbetrag des Haushalts 1930/31 soll Lum Teil durch kurzfristige Anleihe gedeckt werden, die man auf Grund neuer Sparmaßnahmen im Laufe der nächsten Jahre abzu- lösen gedenkt. Des weiteren hat der Reichsfinanzminister erklärt, daß ein verringertes Steuereinkommen bereits bei der Festsetzung des Haushaltsplanes 1931 berücksichtigt worden sei, und daß im neuen Etat im
ungünstigsten Falle mit einem Minus von 200 bis 300 Millionen zu rechnen sei.
Wir wünschten, der Reichsfinanzminister
Die heutige Nummer umfaßt 22 Seiten