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wan Madi und Land

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Ke. 03

Mittwoch de«

22. Swett

1031

feW)» Ä»G»^s^viü-

Reichskanzler Dr. Brüning hat am Sonntag nachmittag Badenweiler im Auto ver­lassen und sich mach dem Schwarzwaldkurort Freu­denstadt, begeben. Auch Reichsaußenmimster Dr. Curtius verließ gestern nachmittag nach drei­wöchigem Aufenthalt Badenweiler und ist mit dem fahrplanmäßigen Zuge in die Reichshauptstadt zurückgekehrt.

* D i e R e i ch s r eg ier u n g wendet sich mit Archivmaterial gegen die Darstellung D r. Schachts in der Reparationsfrage.

* Der neue Oberbürgermeister von Berlin, Dr. Sah m, wurde gestern vor einer außer­ordentlichen Stadtverordnetenversammlung in s« i.n Amt eingeführt.

Der Berliner Polizeipräsident teilt mit: Ein Berliner Abendblatt bringt die Nachricht, daß in

emer hiesigen Kaserne der Berliner Schutzpolizei mehrere B

eamte wegen

f b m m u n i ft i

scher Zersetzungsversuche festgenom - men worden seien. Diese Nachricht ist unrich­tig. Es sind keinerlei Festnahmen erfolgt.

Das Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat, sobald es von der beab­sichtigten Brot Preiserhöhung Kennt­nis erhielt, mit den beteiligten Wirtschaftskreisen über Mittel und Wege beraten, den uner- ivünschtèn Folgen dieser Erhöhung zu be­gegnen. Es ist eine Reihe von Maßnahmen in Aussicht genommen. Die hierzu erforderlichen Vorbereitungen werden bereits in den nächsten Tagen zum Abschluß koinmon. Die Bestrebungen des Reichsministeriums für Ernährung und Land­wirtschaft sind darauf gerichtet, der Bevölkerung ein schmackhaftes und vollwertiges Brot zu den bis­herigen Preisen zur Verfügung zu stellen.

Das Volksbegehren durch

gefangen

«ach «Stabchelm-rnmänaen dis MMM weit überschritten

Berlin, 21. April. Das Bundesamt des Stahlhelm erklärt, daß nach feinen bis­herigen Feststellungen das Volksbegehren durchgegangen ist. Die Eintragungen für das Volksbegehren hätten die für das Gelingen erforderliche Mindestzahl von 5,27 Millionen weit überschritten. Genauere Zahlenmeldungen werden erst morgen abend folgen können.

Das Volksbegehren über die Auflösung des preußischen Landtages ist gestern abgeschlossen worden, nach den Mitteilungen des Stahlhelm- Bundesamtes mit Erfolg. Letztere Mitteilung hat gestern abend durch eine Aeußerung des preußi­schen Innenministers Severing in einer Dresdener Versammlung, in der er den Erfolg bekannt gab, ihre Bestätigung gefunden.

Ehe eine amtliche Feststellung des Ergebnissès vorliegt, wird voraussichtlich noch eine geraume Zeit vergehen. Nach den gesetzlichen Bestimmun­gen sind die Gemeindebehörden angewiesen, an die nein Stahlhelm. in jeder Gemeinde namhaft ge­machten Vertrauensleute die Eintragungslisten aus zuliefern. Die Vertrauensleute geben die Listen an die Landesverbände des Stahlhelms nach Ge­meinden, Landkreisen, Regierungsbezirken und Provinzen geordnet weiter. Die Zentralstelle des Stahlhelms für das Volksbegehren muß dann in­nerhalb von acht Wochen die Emträgungslisten ge­ordnet dem von der preußischen Regierung ernann­ten Landeswahlleiter einreichen. Der Landeswahl­leiter prüft die Eintragungen auf ihre Gültigkeit und stellt dann amtlich das Ergebnis des Volks­begehrens fest. Erreicht die Eintragungszahl die oorgefchriebene Stimmenzahl von rund 5,3 Mil-

Mittwoch vormittag festgestellt werden: man schätzt aber die Zahl der Eintragungen auf etwa 50 000.

Kassel. Am letzten Tage des Volksbegehrens haben sich in Kassel 3106 Personen eingezeichnet. Insgesamt haben sich damit in Kassel 20 087 Per­sonen von 122 400 Stimmberechtigten (16,2 Pro­zent eingetragen.

Dillenburg. Hier haben sich 1716 von 4150 Wahlberechtigten eingetragen.

Haiger. Die Zahl der Eintragungen beträgt bei 1750 Wahlberechtigten 776.

Herborn. Von 3300 Wahlberechtigten haben 1196 Personen von ihrem EiMragungsrecht Gebrauch gemacht.

Im ganzen D i l l k r e i s sind rund 13 000 Ein- tragungen erfolgt, was einer Beteiligung von 30 Prozent entspricht.

Marburg. Man schätzt die Zahl der Eintragun­gen in Marburg mit Ockershausen auf rund 6750.

Biebrich a. RH. Hier sollen sich rund 2300 Per­sonen eingetragen haben.

Hersfeld. "Die Eintragungen, betrugen hier 1788.

Bebra. Die Eintragungen werden hier auf rund 1150 geschützt.

Deutschland und die tSelt-Lnveftment-Vank

Am 19. Mai findet in Basel die General­versammlung der B. J. Z. statt, der nicht weniger als 23 Gouverneure von Zentral­banken beiwohnen werden. Die Tagung des Verwaltungsrates der Bank diente dem Zweck, die Vorbereitungen für diese General­versammlung zu treffen und die Tagesord­nung festzusetzßn Unter den Anwesenden bei der Verwaltungsratssitzung fehlte einer, dessen Kommen man allgemein mit größten Erwar­tungen entgegengesehen hatte: Montague Norman, der Gouverneur der Bank von Eng­land. Er ist von seiner Amerikareise zurück­gekehrt, aber noch weiß man nicht, was für Erfolge er erreicht hat.

Der große Plan Normans war, England wieder Einfluß auf die Kapitalverteilung der Welt zu verschaffen bzw. Frankreich aus seiner hegemonistischen Stellung zu verdrängen. Da­zu sollte unter englischer Führung die West- Inoestmcnt-Bank geschaffen werden, an der eine Beteiligung der B. JZ., großer Noten- und Privatbanken sowie angeblich auch einer deutschen Jndustriegesellschaft vorgesehen war. In gewisser Beziehung würde diese Bank Auf­gaben erfüllen, die auch der B. I. 3- gesetzt waren, ohne daß sie sich in der Lage zeigte, sie zu lösen. In erster Linie dachte man an einen gesunden Kapitalausgleich zwischen den Län­dern, die Kapitalüberfluß haben und solchen, die wie Deutschland überaus kapitalarm sind.

In englischen Kreisen bezeichnet man den Plan als. einen Bank-von-England-Plau. Damit wird zur Genüge der Tatsache Aus­druck verliehen, daß ès sich nicht um ein be-

Landtage zugeleitet. Lehnt der Landtag das Gesetz ab, so ist vom preußischen Staatsministevium der Termin für den Volksentscheid festzusetzen.

»mychen Amzènmini

la fionsbotumenté des deutsch-pol­nischen Liquidationsabkommens zwi- Bjen Außenminister Zaleski und dem deutschen Gesandten von Moltke ausgetauscht.

: Das englische Unberhaus hat mit 166 gegen 137 Stimmen einen Antrag ab gelehnt, der die Einfuhr solcher Waren- verbieten will, die durch erzwungene Handarbeit hergeftellt werden.

GinzelevgebrMe

Berlin, 21. April. Am letzten Tage haben

Die Zahl der Stimmberechtigte» in Preußen beträgt genau 26 368 215, an der Reichstagswahl des Jahres 1930 beteiligte» sich 21 655 970 oder 82,1 v. H. Die Parteien der Wei­marer Koalition verfügten nach den Reichs-

sich

Montague Norman, der gestern nach­mittag von seinem Besuch in den Bereinigten Staa­ten zurückgekehrt ist, wurde zum Gouverneur der Bank von England wiederge­wählt.

*

Ozeanflieger Chamberlin gab bekannt, daß die amerikanische Fliegerin Ruth Ni ch o l s beab­sichtige, in ungefähr zwei Wochen unter Benutzung der von Lindbergh eingefchlagenen Moute einen Alleinflug von Neufundland über den Ozean nach Paris zu unternehmen. Chamber­lin ist der flugtechnische Berater von Ruth Nichols.

Das amerikanische Staatsdepartement hat den «ften Band einer auf zehn Bände veranschlagten Aeihe von Vertragsdokumenten aus der Geschichte der Vereinigten Staaten veröffentlicht. Der erste Band enthält die in den Jahren 1778 bis 1818 abgeschlossenen Der- üäge, darunter das Bündnis mit Frankreich vom , Jahre 1778, das, wie das (Staatsdepartement in ‘einem Kommentar bemerkt, „so viel zur erfolg­reichen Beendigung der Revolution beitrug",' fer= »er den Vertrag mit Preußen vom Jahre 1785 und den berühmten -Vertrag von 1817 über die Ent- snilitarisierung der Nordgrenze an den amerikani- ichen Großen Seen, der noch heute in Kraft ist.

Die Gesamtzahl der von den Aufständi- 'chèn in Nicaragua in letzter Zeit ge­loteten Ausländer beträgt 16. Darunter befindet sich der deutsche Missionar Karl Bregen« ^r, der von dem Banoitenführer Pedro Blandon ermordet wurde.

„ Die spanische K ö n i g s fa m i l i e ist ge= wrn nachmittag von Paris nach Fontainebleau ubergesiedelt. '

Wie Havas aus Madrid berichtet, ist die Auf­hellung von Wahllisten angeordnet worden. Man Bom sie in etwa eineinhalb Monaten fertiggestellt haben und dann sofort die Cortes-

° M e n vornehmen zu können. Es wird der Gedanke erwogen, das Wahlrecht allen Personen ou verleihen, die das 21. Lebensjahr vollendet ha-

Bisher betrug das Wahlrecht 25 Jahre.

in Groß-Berlin 65473 Personen eingetragen. Damit ist die Gesamtzahl der Eintragungen auf 438 745 (etwa 13 v. H.) gestiegen. Aus Preußen liegt bisher nur ein Teil der Ergebnisse vor. So trugen sich in Elbing-Stadt 10173 (21 v. H.) Personen ein, in E l b i n g - Land vund 9000 (56 v. H.), kl Marienburg rund 7450 (34,6 v. H.), in Stuhm 6315 (31,6 v. H.), in Allenstein-Stadt 5428 (21 v. H.), in Weh lau rund 11000 (42 v. H.). In Königs­berg zeichneten sich bei 224 000 Stimmberechtig­ten 51843 Personen ein (23,2 v. H.). Aus Frankfurt (Oder) werden 17 220 (32 v. H.) und aus Halle 54 456 (36,52 v. H. Eintragungen gemeldet. Die Eintragungen in Potsdam- Stadt betragen nach einer Mitteilung des Stahlhelms 18 196 (34,7 v. H.). In Stettin- Stadt wurden 32 481 Stimmen (17,12 v. H.) ab­gegeben, in Groß-Dortmund 38931 (rund 10 v. H.) und in Hagen 19 862 (19,8 v. H.). In Erfurt beträgt die Gesamtzahl der Eintragungen 32 593 (33 v. H.). Für Düsseldorf lautet die Gesamtzahl der Eintragungen 38 285. Aus dem Ruhrgebiet werden folgend« Zahlen gemeldet: Duisburg-Hamborn 48 203 (17,6 v. H.st Oberhausen 21643 (18,8 v. H.), Mülheim (Ruhr) 25 548 (29,2 v. H.), Bochum. 25 636 (17,5 v. H.), Gladbeck 3509 (11,6 v. H ), Wann e - Eickel 11046 (19,3 v. H.), Herne 9534 (15,9 v. H.), Bottrop 2875 (6,9 o. H.) In Groß- Wiesbaden haben sich von 97 000 Wahlberech­tigten rund 22 200 für das Volksbegehren einge- zeichnet.

Frankfurt a. ZN. Das Ergebnis wird erstem

tagswahlen in Preußen über folgende Sozialdemokraten...... Zentrum ......... Staatspartei . .......

Rechnet man dazu die KPD. mit so ergibt sich als Gegner des Volks­begehrens die Wählerzahl von . .

Stimmen:

4 989 488

3 158 131

680 946

8 828 565

3141 547

12 970 112

Demgegenüber verfügen die Befürworter des Volksbegehrens, die Oppositionsparteien mit

Ausnahme der^ Kommunisten, also nach dem Aus­weis des 14. Septembers über folgende Stimmen: Deutschnationale . .

Nationalsozialisten .....

Landvolk .......

Konservative und Deutsch-Hann.

Christlicher Volksdienst ....

Deutsche Volkspartei.....

Wirtschaftspartei......

Andere Parteien......

Zusammen

1968 856

3 967 379

579182

305 848

509 328

1004 118

803 141

390 958

9 525 810

Diese Gegenüberstellung ist deshalb interessant, weil ihr für den Fall des Volksentscheids eine gewiße kombinatorische Verdeutung zukommt. Die Anhänger eines Volksentscheids müßten näm­lich, um die Auflösung des Landstages zu erreichen, im zweiten Gang über 13 Millionen Stimmen, mehr als die Hälfte der Wahlberechtigte» überhaupt aufbringen. Es müßten also starke Verschiebungen innerhalb der Parteiwähler­schaft eintreten, wenn nach dem Volksbegehren der Volksentscheid siegen soll. Ob dies möglich ist, steht dahin.

VeMen Wer die Neuovs anifievuns Europas ^VSikevbund und NündursvevtvSse haben nur den Zweck Sie QbevhevvsehM der Giegevftaaten zu sichern"

Budapest, 21. April. Auf einem zu Ehren des Ministerpräsidenten Graf Vethlen von der Regierungspartei veranstalteten Bankett hielt Graf Bethlen eine Rede über die

-> N"ch Meldungen aus Tegucigalpa begeben sich vrauen und Kinder der in Honduras ZeUenden Ausländer fluchtartig an «ord der Kriegsschiffe, um den Be- vrohungen durch die Aufständischen zu, entgehen.

um den Be-

*> Näheres stehe im politischen Teil.

Neuorganisation Europas.

Er führte u. a. aus, die Friedensoerträge hätten Europa eine neue Organisation gegeben, nämlich den Völkerbund, dem später Bündnisverträge zwi­schen einigen Siegerstaaten folgten. Beide hätten aber mir de» Zweck, die Oberherrschaft der Sieger- staätë» Zu sicher». Kein Wunder daher,, daß diese ^Organisation nicht imstande gewesen sei, dein Frie-

den Europas lange Zeit zu dienen. Europa wurde in zwei Lager gespalten: Sieger und Besiegte, dazu kam als dritter Faktor Sowjctrußland. Mit der Zeit zeigten sich in der Organisation der Sieger Risse. Italien und England begannen zu merken, daß die Stabilisierung. der Kriegsmentalität in eine Sack- (Fortsetzung auf iseite 2)

ganzen Unternehmen die Autorität der ans von England steht Die Verhandlungen Mon­tague Normans in Newyork sind zweifellos durch die starke Abkühlung der deutsch-fran­zösischen Beziehungen infolge des Zollvertra­ges mit Oesterreich ungünstig beeinflußt wor­den. Wenn auch die Gründung der Welt- Jnvestment-Bank ohne französische Betei­ligung denkbar wäre, würde damit eine ihrer Hauptausgaben, den Kapitalüberschuß Frank­reichs für die ganze Welt nutzbar zu ver­werten, nicht erfüllt werden. Eine Verwirk­lichung des Planes von Norman wäre aber nur dann möglich, wenn man sich am Quai d'Orsay dazu bereit erklärt, Englands Ab­sichten zu folgen. Die Aussichten hierfür waren sowieso nicht groß, da Frankreich seine Kapitalhegemonie in der B. 3. Z. genügend zum Ausdruck bringt und wohl kaum geneigt gewesen wäre, Englands Führung nod), auf einem weiteren Gebiete anzuerkennen. Bestand vor der Veröffentlichung des deutsch-öster­reichischen Zollvertrages auf französischer Seite noch ein gewisser guter Wille, so hat man seine Finanzpolitik auf Grund des außenpoli­tischen Umschwunges, der zweifellos einge- • treten ist, umgestellt und sich wieder in eine splendid isolation begeben. Im Augenblick scheint es nicht so, als ob die Gründung der Weltbank gegen den französischen Widerstand vorgenommen werden wird. Aber wenn btt B. 3. Z. weiterhin ihrer Aufgabe durch groß­zügige Kreditgewährung, die Weltkrise zu mil­dern und auch der deutschen Wirtschaftsnot abzuhelfen, ebensowenig nachkommt wie jetzt, wird man über sie hinweggehen. Die Hem­mungen einer erheblichen Kreditgewährung sind zum Teil finanzpolitischer Natur, ba die Mittel der B. 3. Z. nicht ausreichen, ihrer Aufgabe gerecht zu werden. Aber selbst das, was geleistet werden könnte, wird nicht getan. * Das ist im wesentlichen auf den französischen Einfluß zurückzuführen.

Der Montague Norman-Plan ober wie man ihn vielleicht auch nennen könnte: der Bank-von-England-Plan, ist zweifellos nicht aufgegeben- worden. Es frägt sich, ob Deutsch­land seine eventuelle Verwirklichung begrüßen soll oder nicht. Für die deutsche Wirtschaft sind alle Krediterleichterungen, die sie erhalten kann, zweifellos von größter Wichtigkeit, und sie werden, wenn sie bald Platz greifen, dazu beitragen, die Depression rascher zu beendigen. Verglichen mit den Zins- und Diskontsätzen anderer Staaten sind die deutschen Sätze noch

Vke heutige Kummer umfa-t 10 Seiten