Anzeiger für
Kanarr Stadt und Land
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Ile. 91
Montag den
2c. aycii
1931
K?EM Skwy^4**
* Der Zentraloorstand der Deutschen Volks Partei hat gestern die Kampfziele des Parteiführers Dingeldey gebilligt und ihm fein uneingeschränktes Vertrauen ausgesprochen.
Sie Meldungen über Erörterungen innerhalb ter preußischen Regierung und der Regierung nahestehender Kreise über eine Auflösung des Preußischen Landtags im Herbst werden von amtlicher preußischer Seite als /reine Kombinationen bezeichnet.
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Für die Ermittlung der Räuber, die in der vorigen Woche den U e berfall bei Schlüchtern unternommen haben, hat der Regierungs' Präsident in Kassel eine Belohnung von 500 M ausgesetzt.
Die französische A««on
Pvopagaudaveden gegen die NoüM Briands
Schobee
ruv Vorgeschichte der Iottveveinbavungen
Paris, 19. April. Die Gegner des Außenministers Briand waren am Sonntag wieder lebhaft am Werk, um in zahlreichen Propagandareden die Politik des Quai d'Orsay in Grund und Bodek zu verdammen.
In Grenoble hielten die Rechtsradikalen eine der dieser sich auch über die Vorgeschichte der
Volksversammlung ab, in der die Redner es als ein
3n Brüssel sind zwei Vertreter der deutschen Regierung eingetroffen, um der Vernichtung der in den Kellern der Nationalbank lagernden deutschen Noten im Betrage von 4 Milliarden Mark beizuwohnen. Diese Marknoten, die von den deutschen Behörden bei der Räumung Belgiens zurückgelassen worden waren, bilden den Gegenstand eines auf Grund des Neuen Planes am 13. Juli 1929 abgeschlossenen besonderen deutsch-belgischen Abkommens, das die Entschädigung Belgiens Wetzt.
Der Präsident des österreichischen Nationalrats Eldersch ist heute früh 6 Uhr nach kurzer Krankheit im 63. Lebensjahr gestorben. Eldersch gehörte der SPD. an.
„L a R è publique", die in der letzten Zeit Regierung des Königs von Spanien stets eine >x tzdlichs Stellung gegen Alfons XIII. eingenom- ^M 5 l f o ti ß XIII., östfj b^r fpanijrfje ^ditf^ ?J,Jgreno des Krieges vertrauliche Mitteilungen des Wlzöfifchen Militärattachès in Madrid, General ?Ät>igne5, in seinen Telegrammen an den da- Mligen deutschen Kaiser verwertet habe. Für die Wht romanhaft klingenden Angaben muß der Wspublique" die volle Verantwortung überlassen »leiben. Daß sie sie selbst nicht für stichhaltig an- ieht, geht wohl schon aus der Bemerkung hervor, wenn ihr ein Dementi zugehen sollte, so würde sie es gerne veröffentlichen.
Verbrechen bezeichneten, unter den gegenwärtigen Umständen ohne die geringste Garantie Deutschland Geld zu leihen. Hiermit würde man nur indirekt die Rüstungen Deutschlands und das russische Dumping fördern.
„Die Ereignisse", so rief der Pariser Deputierte de Lafteyrie aus, ,Haben die französische Diplomatie überrascht. Sie muß sich wieder sammeln. Es ist ein Skandal, daß man im gleichen Augenblick, als Deutschland und Oesterreich über den Anschluß verhandelten, im französischen Außenamt die Eröffnung von Krediten für Deutschland begünstigt und eine Zusammenarbeit des Pariser und des Berliner Geldmarktes predigt."
„Frankreich wird am Montag die in Genf beginnende Sitzung der Unter!ammiffion für die Vorbereitung einer internationalen Agrarkredit- aesellschaft dazu benutzen, um seine europäischen Wirtschastspläne ein gutes Stück vorwärts zu bringen", konnte man aus dem Munde gut unterrichte- er französischer Politiker hören.
Die französische Presse fährt fort, den nach Absatzmöglichkeiten suchenden osteuropäischen Agrarstaaten vor Augen zu führen, was Frankreich bereits alles zu ihrer Unterstützung getan hätte. Man verweist auf den Erlaß, durch den der Anteil ausländischen Mehles im französischen Derbvauchsmehl
deutsch-österreichischen Zollverembarungen ausläßt. Auf eine Frage über die durch den Zeitpunkt u. die Form der ersten Bkeanntmachung ent- standende Aufregung bemerkte Dr. Schober: Ich möchte erwidern, daß wir hierin nur zu loyal vor- gegangen sind. Bei den Verhandlungen Anfang März mit Curtius hier in Wien vereinbarten wir, unsere Vorschläge bezüglich der Zollunion bei der Mastagung der paneuropäischen Studienkommission vorzulegen. Es zeigte sich jedoch, daß etwas von diesen Plänen bereits im März in Deutschland zur Kenntnis der öffentlichen Meinung gelangt war, und da fanden die Deutschen, man müsse sich, um ganz korrekt vorzugehen, mit dem Organisationskomitee zur Vorbereitung der Maitagung der Paneuropäischen Kommission, das sich am 24. März in Paris versammelte, in Verbindung setzen. Auf diese Weise ist die später so viel besprochene Plötzlichkeit unserer Aktion zu erklären. Die Deutschen wollten den Vorschlag schon am 21. März zur Mitteilung bringen, aber, da dies ein Samstag war, einigte man sich auf Montag, den 23., als dem letztmöglichen Tag, da die erwähnten Beratungen schon am 24. beginnen sollten. Aber da fiel plötzlich jemandem ein, daß der
begehren außerordentlich unbequem gewesen. Zweifellos sei in den letzten zwölf Jahren in Preußen Ruhe und Ordnung aufrechterhalten worden. Es sei selbstverständlich, daß in unruhiger Zeit die preußische Staatsregierung immer die Deutsche Volkspartei an ihrer Seite sehen werde, wenn es sich um den Staat handle. Im übrigen habe die preußische Regierung zwar verwalten können, von Regieren im eigentlichen Sinne des Wortes sei aber keine Rede. Was sie geleistet hat, fei außerordentlich gering. Der Kampf um Preußen, so erklärt der Redner zum Schluß, wird bis zu den Neuwahlen nicht mehr ruhen: schon jetzt muß man sich über die Kampffront klar werden. Das Ziel muß die Schaffung einer starken bürgerlichen Regierung sein. Es darf nicht wieder zu einer Regierung kommen, die es sich gefallen läßt, daß das Parlament so in die Exekutive der Regierung eingreift, wie das bisher in Preußen der Fall gewesen ist. Das ist der Sinn unsrer preußischen Politik, dafür hat auch das Land volles Verständnis.
DZttsewey
übev dSe volMche Lage
erscheinen diese Maßnahmen den französischen Leitartiklern und Propagandisten zu gering und so verweisen auf die großen Kapitalien, die Frankreich für die Agvavkreditgewähriung zur Verfügung stehen.
Dv. Schsbev
Wv OsrgeMWie
Wien, 19. April. Die „Neue Freie
presse'
Die spanische Regierung hat beschlossen, den Verlrag über die Morgananleche über 60 Millionen Dollars rückgängig zu machen.
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* In französischen Rechtskreisen macht sich immer stärker die Opposition gegen Briands Außenpolitik geltend.
veröffentlicht heute eine Erklärung Dr. Schobers, in
am 23. Marz schon auf der Rosie befinden wurde, weshalb man sich in letzter Minute entschloß, die Mitteilung bereits am 21. März zu versenden .
Der Vizekanzler erinnerte dann noch daran, daß 1929 ein von Deutschland ausgegangenes Angebot an die Tschechoslowakei betreffend eine Zollunion, die Deutschland, Oesterreich und die Tschechoslowakei umfassen sollte, von letzterer abgelehnt worden sei. Er schloß, daß er trotz allem der Zukunft ruhig ent- gegenfähe.
Wie Havas meldet, teilt der Vertreter der revolutionären Regierung der Azoren im Auslande Sebastian da Costa mit, die Zivilbevölkerung von Madeira und den Azoren habe sich einmütig den Aufständischen angeschlossen. Sie fei entschlossen, den Weisungen der Regierung in Lissabon nicht zu gehorchen, me nicht mit der Verfassung vereinbar sei. Infolgedessen sei in Funchal eine provisorische Regierung gebildet worden, die die Führung der Verwaltung in allen aufständischen Gebiets- teucn übernehme, und zwar unter, der Präsident- Ichaft von Sousa Dias.
Die Kampfziele der VEs- pavtei
Vertraue« zum Parteiführer und zur Regierung - Abgrenzung nach rechts und links
Berlin, 19. April. Die Tagung des Zentralvorslandes der Deutschen Volkspartei, die heute im Reichstag stattfand, wurde vom Parkeivorsihenden Abg. Dingeldey mit einer Erläuterung der von ihm formulierten Ziele für den politischen Kampf der nächsten Zeit, der „Kampfziele der Deutschen Volksparkei", eingeleitet. Auf Vorschlag von Geheimrat Kahl wurden diese Kampfziele ohne Aussprache einstimmig angenommen.
Nach einer Mittagspause sprach der Parteiführer Dingeldey in einer großangelegten Rede über die politische Lage. Er wies auf die wirtschaftlichen und politischen Schwierigkeiten des vergangenen Winters hin und begründete die Haltung der Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei. Er führte etwa aus: Die Gefahren dieses Winters furchtbar. Es ist aber gelungen, den Staat, ______chest des Reiches, die Existenz des Volkes durch diese Wintermonate hindurch zu retten. Der beginnende Frühling hat schnell Hoffnungen emporstei- gen lassen, die genau so an der nüchternen Wirklichkeit vorbeigehen wie früher die dumpfe Verzweiflung. Täuschen wir uns nicht, was wir jetzt sehen in dem Sichregen von Kräften, einer wirtschaftlichen Belebung da und dort, ist weit entfernt
ÄLMrung der Bedmgun- gen unseres Wirtschaftslebens zu verkünden. In der nationalsozialistischen Bewegung sehe ich geraoe darum schon seit längerer Zeit eine so große Gefahr für die Kräfte unseres Volkes, weil sie die nüchterne Wahrheit entweder durch die Sprache des Hasses, oder aber durch den Traum einer ungewissen Zukunft verdunkelt. — Die Reichstagsfraktion der Volkspartei habe zweierlei zu erreichen versucht: Zu bleiben die nüchterne mahnende Stimme des Zurückfindens auf die realen wirtschaftlichen Tatsachen der Existenz unseres Staates und Volkes, zu bleiben ferner die mahnende und stützende Kraft, diex die Staatsführung in diesem Winter davor bewahren sollte, abzugleiten in eine Bahn, die in neue Verhängnisse gestürzt hätte. Der Gang der politischen Tatsachen sei durch das Zusammenwirken we- Niger Persönlichkeiten bestimmt worden, die sich von allen parteipolitischen Einflüssen fernhielten. Entscheidend sei dabei für die Partei gewesen, ob sie gegenüber der Persönlichkeit, die die Verantwortung trägt, das Maß von Vertrauen haben könne, daß dieser ungebundene Weg benutzt werde, um wirklich durch innere Reformen die äußere Freiheit anzu-
waren die Ein!
Letzte Nacht, 24 Stunden vor Ankunft des neuen Bizekönigs von Indien, explodierte in Ehi auf einem Seitengleis in der Nähe des Haupt- bahnhofes von Delhi eine Bombe. Vier Kulis murden schwer verletzt.
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Nach einer Meldung der Tropical Radio Company ist gestern früh um 2 Uhr die Revolution 'li Honduras ausgebrochen. Nach in Newyork vorliegenden Berichten befinden sich die Revolutio- vare auf dem Marsche nach Tela, einer 3500 Einwohner zählende Stadt, die als Fruchtausfuhrhafen °>ne wichtige Rolle spielt.
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Üluf Grund einer Zuschrift vom Präsidium des -biinisterrates sowie einer vom Staatspräsidenten erlassenen Verordnung über Einberufung der oußerordentlichen Session des polnischen Sejm und °es Senates hat Sejmmarschall Switalski sämtlichen veimabgeordneten die Mitteilung zugehen lassen, â hie erste Plenarsitzung des Sejm am 23. d. M. Ilaiifinden wird.
. ®’e Zahl der Arbeitslosen in den Ver - »Hißten Staaten beträgt nunmehr 7 Mil« In den Regierungskreisen macht sich ange- dieser Tatsache erhebliche Beunruhigung be- ein m Der Sekretär des Arbeitsamtes kündigt ^ne Neuorganisation der mit der Bekämpfung der ^„^"olosigkeit befaßten amtlichen Stellen an. U- ch rZ„n 48 regionale Arbeitsbeschaffungsämter ge werden, die jeweils in sieben Branche-Äb- ^^vgen gegliedert sind.
L ^ Rüderes siehe im polstischen Teil.
Das neue Aktionsprogramm der Partei besitzt einen Umfang von eä. 400 Druckseiten. Zur V e r- fassungfrage wird im einzelnen neben der Beschränkung der Rechte des Reichstages eine Zweite Kammer gefordert. Zur Reichs- r e f o r m wird als erster Schritt verlangt, daß der Reichspräsident künftighin zugleich O b erhall p t des Landes Preußen ist. Auf wirtschaftlichem, finanziellen und steuerlichen Gebiet werden die bekannten Forderungen der Partei wiederholt. In sozialpolitischer Hinsicht sind folgende Ziele ausgestellt: Verstärkte Selbstverwaltung und Selbverantwortung der organisierten Berufsstände, größere Beweglichkeit der Lohnpolitik in bezirk- sicher, sachlicher und lchtungspolitischer Hinsicht, Uebergang des Schlichtungswesens in die arbeitsgemeinschaftlichen Selbstverwaltungskörper. Die Arbeitslosenversicherung soll sich auf die Entschädigung konjunktureller Arbeitslosigkeit beschränken. Das Beamtentum müsse gegen alle Anschläge aus seine verfassungsmäßige Unabhängigkeit geschützt werden. Die Parteibuchbeamten seien zu beseitigen. Nächstes Ziel'der deutschen Außenpolitik ist die Befreiung von wirtschaftlichen Kämpfen, in die unser Volk geraten ist. Für die deutsche Selbstachtung unerträglich ist der Zustand, daß Deutschland, allein entwaffnet, mit ungesicherten Grenzen zwischen wafsenstarrenden Völkern leben soll. Versagt der Völkerbund, so hat Deutschland die Pflicht, zur freien Entwicklung seiner Kräfte seinen Weg sich selbst zu wählen.
Das Programm begrüßt ferner die deutsch-
öerreichifcheZollunion, weist auf die Unmöglichkeit des Zustandes an der deutschen O st - grenze hin, verlangt das Recht des deutschen Volkes an der Saar und fordert Wiedergutmachung des Unrechts an der Nordmark und an Eupen-Malmedy, weiter Freiheit der kolonialen Betätigung, Kampf gegen die Kriegsschuldlüge und Schutz der deutschen Minderheiten.
Nach Annahme der Kampfziele sprach der Führer der preußischen Landtagsfraktion
Stendel übev den ^amvk in NvenSen
Zum Volksbegehren betonte er, daß es für die Deutsche Volkspartei keine andre Haltung geben konnte, als das Volksbegehren mit allen ' " en, nachdem sie
Kräften zu unterstütz
sechs Jahre lang in einer scharfe», wem. mm, r.w- lichen Opposition gegenüber der preußischen Regierung gestanden habe. Vcdauerlich sei, daß die Deutschnationalen sich nicht in die Front eingeglie- dert haben, um ein einheitliches Ziel unter Einsetzung aller Kräfte zu erreichen, sondern daß von ihnen auch hier wieder versucht werde, in erster Linie das Parteisüppchen zu kochen. Wenn Hugenberg in Dortmund zum Volksbegehren eine Rede gehalten habe, in der er die Politik des Reichsministers des Aeußern grundlos angriff unb erklärte, er könne nicht begreifen, daß noch irgendein Mensch sich zur Deutschen »Balsspartet ' bekenne, dann habe Hugenberg auch hier das Ziel vollkommen aus den Augen verloren. Die Notverordnung des Reichs fei für den Kampf um das Dolls-
en, wenn auch sach
bahnen. „
Er habe in diesem Winter zu wiederholten Ma- len immr wieder die Erfahrung machen können, daß das,
was in sorgenvoller Besprechung zwischen dem Reichskanzler und ihm oereibarf wurde, vom Kanzler restlos gehalten worden sei. (Beifall.) Es sei notwendig, dieser Tatsache das volle Gewicht beizumessen, das sie besitzt. Denn das Werk sei nicht zu Ende, es trete in sein eigentliches Stadium ein.
Jeder einzelne muß erkennen, daß wir uns in den letzten Jahren Lebensmöglichksiten vovgespie- gelt haben, die tatsächlich nicht bestehen. Mr uns handelt es sich um Leben oder Tod von Volk und Staat. (Zustimmung.) Die Umstellung ist gewiß nicht leicht für eine Partei, in dieser Zeit den Weg der Pflichterfüllung und nüchterne fachlichen Arbeit zu wählen. Das Menetekel, das wir mit unserm Sparantrag an die Wand malten, bleibt noch west hinter den Tatsachen zurück, die heute diktieren. Angesichts dieser Lage gibt es kaum ein größeres Versagen, als die angeblich von konservativem Geist befruchtete deutschnationale Opposition der letzten Monate. Deutschnationale Aufgabe soll sein, die hingebungsvolle Arbeit an das Vaterland, um das Volk wieder frei und groß zu nmchen (Bei- fall). In solcher Zeit hat der Führer der deutschnationalen Reichstagsfraksion es fertig gsbracht, blind und geschlagen von parteipolstifcher Verblen- dunq das Wort ausMsprcchen: „Macht euren Dreck alleene." Gegenüber dn Gefahren und Nöten des Ostens hat die deutschnationale Opposition nichts anderes gewußt als den Auszug aus dem Paria- ment in den Versammlung sfaal. Diese Entwicklung ist auch tief zu bedauern und hat den Staat in ernste Gefahren gebracht. Man ist geneigt, die .fjal« hing der Sozialdemokratie, die sich aus diesen Tatsachen ergeben hat gering zu werten, wenn man die Motive kennt, die dazu geführt haben. Gleichwohl
Dis beutle« Hemmer umtobt 13 GeUeu