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18. KMU
1931
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♦ Die tatsächliche Einfuhr im März betrügt 604 Rill. RM (im Vormonat 605), die Ausfuhr 822 Mill. RM (im Vormonat 733), so daß sich ein tatsächlicher Ausfuhrüberschuß von rund 218 Mill. RM. gegen 128 Mill. RM im ^Februar ergibt.
* Der Generalsekretär des Völkerbundes hat die beiden deutschen Anträge auf die vorläufige Tagesordnung des Europa-Ausschusses ge-
In der Frage der Ergänzung der thüringischen Landesregierung ist, wie der Unterhändler, Abgeordneter Dr. Witzmann (Deutsche Volkspartei), mitteilt, eine Verständigung soweit herbeigeführt worden, daß der Landtag nun am Mittwoch den 22. d. M. die notwendigen Ergänzungswahlen vornehmen kann. Auch über die Verabschiedung des Etats ist im allgemeinen eine Verständigung erzielt worden. Der Aeltestenrat wird am Mittwoch vor der Landtagssitzung tagen.
* Bei Schneidemühl ist deutsche Schupo ver- schentlich über die polnische Grenze geraten. Der Leutsche Gesandte in Warschau hat sein Bedauern ausaedrückt.
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Der Danziger Senat hat beschlossen, bis auf weiteres Umzüge und Verfammlün- g e n unter freiem Himmel im Stadtbezirk zu verbieten.
Aus einer Unterredung mit dem deutschen Teilnehmer an der Nordpolexpedition des Wilkinsschen (Unterseebootes Neutilus, Dr. Villinger (Freiburg Ö. V.), teilt das Berliner Tageblatt mit, daß Dr.
euer und Wilkins in Amerika eine Un= -xredüng gehabt hätten mit dem Ergebnis, daß parallel mit der Unterseebootfahrt auch eine H p M Un * Ai j p e b rtZKLM« vio 1 starke- —m“
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'gachen, daß Unterseebot und Luftschiff auf diesen Lsrhrten Zusammentreffen.
M Die Delegation der ö st e r r e i chi s ch e n Holz- Iwirtschaft hat mit größter Befriedigung die 'Initiative der österreichischen und deutschen Regie- -rung begrüßt, durch Anbahnung einer Zollunion zwischen den beiden Staaten der 'Entwicklung der handelspolitischen Verhältnisse in Mitteleuropa eine neue Richtung zu weisen.
Wie das „Prager Tagblatt" von maßgebenden Stellen erfährt, wird Anfang nächsten Monats — über den genauen Zeitpunkt wird noch verhandelt, jedenfalls aber noch vor der Tagung des Völkerbundes — in Bukarest eine Konferenz der Staaten der Kleinen Entente stattfinden, in der die Außenminister der drei Staaten Richtlinien für das Vorgehen der Kleinen Entente hinsichtlich des österreichisch-deutschen Zollplanes cuuifftellen werden.
Das polnische Arbeitsamt hat die Registrierung der landwirtschaftlichen Saisonarbeiter für Deutschland beendet. In diesem Jahre werden nur 60 000 Saisonarbeiter nach Deutschland gehen, da Deutschland mit Rücksicht auf die große Arbeitslosigkeit im Reiche das Kontingent herabgesetzt hat.
König Gustav Ferdinand von Schweden ist gestern nachmittag, von Brüssel kommend, in Freiburg ein g e tro ffen. Er stattet seiner Schwägerin, der früheren Großherzogin von Baden, einen Besuch ab. Der König wird Freiburg heute abend wieder verlassen und sch zunächst nach Berlin begeben, von wo aus die Weiterreise nach Stockholm erfolgen wird.
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Ser Abstimmungssieg der eng» tischen Regierung macht es den Konservativen, nach Ansicht politischer Kreise, für mehrere Monate unmöglich, ein neues Mißtrauensvotum «nzubringen. Einer Zusammenarbeit der Labour Party mit der liberalen Partei stehe wahrscheinlich vw zum Herbst nichts entgegen.
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. Wie die „Neue Freie Presse" erfährt, werden ver österreichische Außenminister Dr. Schober und Sektionschef Schüller an der am 15. Mai beginnenden P a n e u r o p a k o ns e r e n z sowie an den Sitzungen des Völkerbundsrates teilnehmen.
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„ Beim Einsturz eines Schachtes des Kohlenbergwerks von Pilisszentivan (Ungarn) wurden vier Bergarbeiter getötet. Drei Arbeiter "litten leichtere Verletzungen.
. Rach einer Meldung aus Zürich beträgt auf Säntis-Gipfel die Schneehöhe vier Meter, wovon ein Meter in den letzten vier Tagen gefallen ist. Es schneit ununterbrochen weiter. Im Kanton Schwyz ist der Schnee bis nach .,... ,-. -.-—..,-,-, —^ Clnsiedeln herab »ekallen SfnA St Moritz und das aus der Einräumung von Präferenzzöllen für ote K^^ÄÄ IS« & -UM W»
*> Rädere» stehe im politischen Teil.
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Karlsruhe. 17. April. Reichsfinanzm imster Dietrich sprach heute abend in einer Versammlung der Staatspartei über die kommende Entwicklung in Deutschland.
Dabei beschäftigte er sich zunächst mit der Entwicklung der Verhältnisse, wie sie sich aus der Wahl vom 14. September ergab und wies darauf hin, daß durch diese Wahl sich ungewöhnliche Schwierigkeiten auf dem deutschen Geldmarkt hauptsächlich dadurch ergeben haben, daß eine Unmenge kurzfristiger Kredite teils vom Auslande und teils vom Inlands von den Inhabern den Banken und der Industrie weggenommen wurden. Ganz seien diese Schwierigkeiten noch nicht überwunden, und man habe befürchtet, daß jetzt neue Schwierigkeiten entstehen würden. Es sei aber gelungen, den Reichstag dahin zu bringen, daß er das Etatgesetz erledigte, und es sei kein Zweifel, daß der Reichstag damit einen Teil seiner verlorenen Position wieder gewonnen und eine historische Tat vollbracht habe zur Wiederherstellung des Vertrauens und zum Wiederaufbau unserer Wirtschaft. — Was die kommende Entwicklung angehe, so sei eine der dringendsten Fragen die, wie sich die Finanzen des Reiches gestalten werden. Entgegen anderslautenden Meldungen
denke das Reich nicht daran, eine neue Anleihe aufzunehmen, obgleich die Lage der Reichskasse insofern nicht leicht sei, als viele Zahlungen zu Beginn des Jahres liegen.
Die Regierung hoffe aber, ihre Verpflichtungen abdecken zu können, zumal die Verpflichtungen für den Monat April bereits sichergestellt seien. Die Ab-
Berlin, 17. April Der Reichskanzler hat die Reichsminister verständigen lassen, daß am nächsten Donnerstag die erste Kabinettssitzung abgehallen wird und daß daher ihre Anwesenheit in Berlin an diesem Tag notwendig ist.
Die erste Sitzung wird, wie wir schon gemeldet haben, infolge einer Zusage des Kanzlers an den Reichsernährungsminister, der Besprechung der Agrarfragen gewidmet sein, also der Agrarzoll- Vorlage, die der Ernährungsminister schon vor Ostern dem Kabinett vorgelegt hatte, ohne daß es damals zu einer Entscheidung gekommen ist. Im Zusammenhang mit der Agrarzollvorl-age werden in der ersten Kabinettssitzung vornehmlich die Preisfragen, darunter auch die wichtigen Fragen der Preisspannen behandelt werden. Nach den bisherigen Plänen ist damit zu rechnen, daß nicht nur am Donnerstag, sondern auch an den folgenden Tagen Kabinettssitzungen sein werden, in denen das Ar- beitsprogvamm der Regierung festgelegt werden soll. Der Reichsarbeitsminister hat angekündigt, daß er seine Vorschläge zur Arbeitszeitkürzung und seine Auffassung von der Sozialreform dem Kabinett noch im April unterbreiten werde.
Vorgefechte fite Gen-
Der herrische Antrag fite die Gurozra-ämmMon
Wie bereits kurz mitgeteilt, hat Reichsaußenminister Dr. Curtius an den Generalsekretär des Völkerbundes ein Schreiben gerichtet, in dem ein deutscher Antrag für die Tagesordnung der Europakonferenz mitgekeilt wird. Dieses Schreiben ist gestern vom Völkerbunds- fekretariak veröffentlicht worden. Die Roke wurde sämtlichen Mitgliedern des Völkerbundes und den Teilnehmern an der Tagung der Europakommission zugestellt. Die deutsche» Anträge sind bereits auf die Tagesordnung gesetzt worden.
Das Schreiben Curtius' lautet: „Im Hinblick auf die von dem Organisationskomitee vorgesehenen Bestimmungen über die Feststellung der Tagesordnung des Studienausschusses für die europäische Union 'beehre ich mich namens der deutschen Regierung zu beantragen, daß auf die Tagesordnung der am 15. Mai beginnenden Sitzung des erwähnten Studienausschusses unter Ziffer 3 (Wirt- schaftsfragen) die folgenden beiden Punkte gesetzt
werden:
1. Entwicklung der Zollverhältnisse in Europa. — Erläuterung. Die deutsche Regierung hält es für nützlich, nochmals die Lage zu'diskutieren, die durch die gegenwärtigen Zollverhältnisse in Europa und durch das Scheitern des Genfer Handelsabkommens vom 24. Marz 1930 entstanden ist. Sie möchte dabei ihrerseits Mitteilung machen über die Absichten, die sie auf diesem Gebiet in Uebereinstimmung mit der österreichischen Regierung verfolgt. Sie hält es weiterhin für erwünscht, daß die Möglichkeiten, die sich
werden.
deckung der schwebenden Schuld könne gewährleistet werden, umsomehr, als es gelungen sei, im vergangenen Jahre den Etat um 1400 Millionen RM zu senken.
Die Steuervereinfachung, die eine der dringen- sten Ausgaben sei,
sei seit dem 1. April in vollem Gange. Noch nicht entschieden sei die Frage, ob die mittleren und kleinen landwirtschaftlichen Betriebe überhaupt von der Einkommensteuer befreit werden sollen, um sie nur noch mit der Realsteuer zu belasten. Wenn die Regierung diese Absicht durchführe, dannn würden die kleineren Landwirte nur noch eine Steuer, die Grund- und Gebäudesteuer, zu entrichten haben, wodurch Millionen von Veranlagungen im Interesse der Vereinfachung der Verwaltung vermieden würden. Was im übrigen die weitere Zukunft anbelange, so
hänge alles davon ab, wieweit es gelingen werde, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, was die Hauptaufgabe des bevorstehenden Sommers
und des herbstes für die Regierung wäre.
Reichsfinanzminister Dietrich richtete schließlich einen Appell an alle Anwesenden, sich für die Stärkung des Bürgertums in allen seinen Schichten einzusetzen, um den radikalen Flügeln entgegenzutreten und den beiden herrschenden Parteien, dem Zentrum und der Sozialdemokratie, ein energisches Gegengewicht zu schaffen.
Ebenso hat der Reichsfinanzminister zugesichert, noch in diesem Monat dem Kabinett Vorschläge zur Ausgabenkürzung zu machen, die durch die Entwicklung der Reichsfinanzen notwendig werden. Im Zusammenhang damit soll auch die Sanierung der Knappschaft in Angriff genommen und die Frage der Wohlfahrtslasten der Gemeinden geprüft werden. Ebenso sollen die Fragen der Arbeitsbeschaffung der Belebung des Baumarktes und in Verbindung damit der schon im landwirtschaftlichen Gesamtplan vorgesehene Verwendungszwang für inländisches Bauholz beraten werden. Schon bei den ersten Ministerbesprechungen zur Festlegung des Arbeitspvo- gramms werden ferner auch die außenpolitischen sowie die Fragen der 'Reichs- und Verwaltungs- reform eine Rolle spielen. Man kann damit rechnen, daß das Kabinett in den letzten Arpiltagen mit der Bestimmung des Arbeitsprogramms zuwege kommt.
2. Zollfreiheit von Betriebs st of- fen für Motorfahrzeuge bei Grenzüberschreitungen zu Lande, zu Wasser und in der Luft. — Erläuterung: Die Verwendung von Motorfahrzeugen im europäischen Verkehr hat auf allen in Betracht kommenden Gebieten — zu Lande, zu Wasser und in der Luft — in den letzten Jahren in außerordentlichem Maße zugenommen, ohne daß die europäischen Staaten auf dem Gebiete ihrer Zollbestimmungen, insbesondere hinsichtlich der Gewährung von Zollfreiheit für die Motorbetriebsstoffe im grenzüberschreitenden Verkehr dieser Entwicklung sämtlich in vollem Maße Rechnung getragen hätten. Dieser Umstand hat auch diejenigen europäischen Staaten, die an sich geneigt wären, den sich aus dieser Verkehrsentwicklung ergebenden Bedürfnissen zu entsprechen, von einer Regelung dieser Frage bisher abgehalten.
Eine einheitliche Regelung, die den europäischen Verkehrsbedürfnissen und den fiskalischen Interessen der europäischen Länder in gleichem Maße Rechnung zu fragen hätte, erscheint daher erwünscht.
Die Woche
Ende der vorigen Woche kam nach den vielen Hiobsposten, an denen dieser jetzt hinter uns liegende Winter des Mißvergnügens wahrhaftig keinen Mangel zeigte, endlich einmal eine gute Nachricht. Die Arbeitslosigkeit, diese furchtbarste Folge der Wirtschaftskrise, zeigte zum ersten Male nach den vielen langen Monaten einen ernsthaften Rückgang. Das gab wieder einige Hoffnungen und selbst bei kühl beurteilenden Leuten stellte sich der Glaube an die Wendung zum Besseren ein. Tatsächlich sind auch Symptome einer Wirtschaftsbesserung nicht zu verkennen. Man kann der Dresdner Bank zustimmen, die in ihrem letzten Monatsbericht zu dem Schluß kommt, die Abwärtsbewegung der Produktions- und Umsatztätigkeit habe ihr Ende gefunden. In einigen Wirtschaftszweigen gehe die . Besserung des Auftragseinganges zum Teil über das saisonmäßig bedingte Maß hinaus. Auch das Institut für Konjunkturforschung gibt der Ansicht Ausdruck, die krisenhafte Produktions- einengung scheine offenbar zu einem gewissen Abschluß gekommen zu sein und eine im Hanauer Wirtschaftsleben führende Persönlichkeit erklärte, von uns befragt, ebenfalls, daß auch sie aus ihren Erfahrungen den Schluß ziehen könne, daß allgemein ein — wenn auch noch stilles — Anziehen der Konjunktur nicht zu verkennen sei.
Mit der Wiedergabe dieser Ansichten soll natürlich nicht einem übertriebenen Optmis- mus das Wort geredet werden, denn man muh sich darüber im klaren sein, daß selbst die starke Entlastung des Arbeitsmarktes gegenüber der Millionenzahl der Arbeits-
___ , erfahre immer no$ in bescheidenen Grenzen zeigt. Andererseits darf man sich aber auch nicht dem alles vernichtenden Pessimismus hingeben. Damit kommen wir nicht weiter. Tatsache ist, daß Besserungsmöglichkeiten gegeben sind und deshalb sollte man gerade jetzt alle Mittel anwenden, durch die eine vorhandene günstige Entwicklung gefördert und beschleunigt werden kann. Die in Deutschland wie im Auslande gleich trostlose Absatzlage für Produktionsmittel zeigt vielleicht am ehesten, wo der Hebel angesetzt werden muß. Zweifellos muß die Produktion, besonders in Deutschland, weiter verbilligt werden. Man muß sie aber auch von der Kapitalseite her befruchten, und zwar mit möglichst billigem Gelde. Denn nach der langen Absatzstockung wird, wis man annehmen muß, für gute und billige Ware Absatz vorhanden sein. Der Auflockerung und Flüssigmachung des internationalen Kapitalmarktes ist deshalb vielleicht niemals eine größere Bedeutung zugekommen als gerade gegenwärtig. Nach dieser Richtung sind in der letzten Zeit mehrere Pläne und Vorschläge diskutiert worden. Auch der Gouverneur der Bank von England, die in der letzten Zeit ihre Goldstellung wieder befestigt hat, ist unter Mitwirkung ameri- tanischer Finanzkreise in diesem Sinne tätig. Es wird viel davon abhängen, ob einer dieser Pläne feste Gestalt annimmt. Die Zusammenarbeit des internationalen Kapitals ist notwendig, denn die Erfahrungen des letzten Jahres haben genugsam gezeigt, daß Wirtschaft und Finanzen international verflochten sind. Gelingt es, die vorhandenen Gold- und Kapitalschätze für Produktionszwecke zu günstigen' Bedingungen flüssig zu machen, gelingt es Deutschland, billige langfristige Kredite für die Ablösung kurzfristiger Schulden und für die Finanzierung neuer Unternehmungen zu erhalten, so ist Aussicht vorhanden, aus der beginnenden Neubelebung der Wirtschaft einen, wenn auch wahrscheinlich sehr allmählichen Aufstieg zu entwickeln.
Die Ankurbelung der Konjunktur ist aber nicht nur eine wirtschaftliche und finanzielle, sondern durch das Arbeitslosenproblem auch eine eminent politische und soziale Frage. Deshalb ist es ganz selbstverständlich, daß die Maßnahmen der Reichsregierung gegen die Arbeitslosigkeit überall mit der größten Aufmerksamkeit verfolgt werden. Die bis jetzt von der Brauns-Kommission veröffentlichten Gutachten haben eine gewisse Enttäuschung ausgelöst, denn sie behandeln nur zwei Teil-
Die heutige Hummer «miatzt 24 Sette«