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w<m Stadt und Land
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teil« ist Hanau. ' Sei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Bezieher keinen Anspruch ans Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplatzvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet. / Geschäftsstelle: Hammerstr. Y / Fernspr. 3956, 3957,3958
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Wie schon jetzt zu dem für morgen zu erwarlen- -m Bericht der Reichsanskalt für Arbeilsvermitt- [unq und Arbeitslosenversicherung zuverlässig verlautet, ist ein beträchtlicher RückgaugderZahl der Arbeitslosen zu verzeichnen, wie es S, hat sich die Zahl der Arbeitslosen seit dem n Bericht um gut 200 000 vermindert.
* Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist heute früh zur Aegyptenf^ahrt gestartet.
* Der Aeltestenrat hat gestern die Anträge auf sofortige Einberufung .des Reichstags abgelehnt.
Am ersten Tage der Ci-ntragungsfÄst für das Valksb gehren des Stahlhelms haben sich im Groß-Berlin 19052 Personen in die Listen eingetragen. Seiner Zeit hatten sich am ersten Tage für das Volksbegehren gegen den Doungplan im Oktober 1929 in Berlin 20110 Personen ein» getragen.
Reichsfinanzminister Dr. Dietrich ist im Sanatorium Schloß Hornegg (Baden) zu einem Kuraufenthalt erngetrofsen.
Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mit
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teilt, kündigt der p r e u Nister in einem Runder
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daß von ihm Ausfüh-
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nach Anhörung des Staatsrats eine rungsverordnung zum Gesetz geg Waffenmißbrauch vom 28. März 1931 erlassen werden wird. Die Ausführungsverordnung wird die gleiche Zuständigkeitsregelung für die Erteilung der Ermächtigungen zum Führen von Hieb- oder Stoßwaffen enthalten wie die Aus- Hrungsverordnung des preußischen Jnnenmi- msters vom 2. 10. 1930 zu der Notverordnung vegen ,Wf temmi^a^ ^ 1930.
Der Stapellauf des Panzerschiffs „Ersatz Preußen" findet am Dienstag, den 19. Mai, auf den Deutschen Werken Kiel A.-G., Kiel, statt
Ein Gerichtsvollzieher hat gestern nachmittag auf Grund einer einstweiligen Verfügung, die die Berliner Gauleitung der NSDAP, gegen Hauptmann Stennes erwirkt hat, die Pfändung der Vüroeinrichtunq und des übrigen Inventars durch- geführt. Die Pfändung vollzog sich ohne Schwierigkeiten.
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Der Schaden, den der Cunard-Dampfer „B e r e n g a r i a", der frühere deutsche Dampfer „Imperator", kurz vor der Ankunft in Southampton durch die Strandung erlitt, ist nicht bedeutend. Es ist aber nicht unmöglich, daß sich feine nächste Ausreise trotzdem um mehrere Wachem verzögert.
Die gestern angekündigte Aussperrung von 43 000 Arbeitnehmern mehrerer bedeutender Industriebetriebe sowie der Provinzdruckereien in Norwegen ist gestern nacht in Kraft getreten. Man erwartet, daß die Regierung für die Dauer des Arbeitskonfliktes sin Abkoholvarbot erlassen wird. Mehrere Provinzblätter konnten in verkleinertem Umfange erscheinen. Die Osloer Zeitungen werden von der Aussperrung nicht betroffen.
Die polnische Preße meldet, daß eine neue Propagandaorganisation für Polen in Paris gegründet werden soll. Diese soll einen Teil der Aufgaben der Presse- und Propagandaabteilung des polnischen Außemninisterimns übernehmen.' Zum Leiter des Unternehmens ist der Megermajor Kwieczinski ausersehen.
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Der rumänische Gesandte in London Titulescu ist heute früh in Bukarest eingetrof- ßn. Er wurde am Bahnhof von den Mitgliedern der Regierung empfangen. Zeitungsberichterstattern gegenüber erklärte Titulescu, er habe vom König noch keinen Auftrag zur Kabinettsbildung erhalten, sollte er ihn aber erhalten, so werde er ihn anneh- nien. Titulescu wird im Laufe des heutigen Ta- Zes zur persönlichen Audienz erscheinen und dann die Verhandlungen mit den Parteiführern aufnehmen.
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Nach einem Funkspruch, den die in Panama lebenden venezolanischen Revolutionäre aus Venezuela erhalten haben, ist es den revolutionären Streitkräften des Generals Cedeno gelungen, im südlichen Venezuela vuß zu fassen. Nach einem blutigen Gefecht gelang es den Truppen des Obersten Alvarez Bietia gestern, die Stadt San Vicente zu besetzen, wahrend die Streitkräfte des Obersten Carlos Ponte dw Stadt Rinconhondo einnahmen. Beide Parzen erliten bei den Kämpfen beträchtliche Verluste
Bei dem Neubau der Universität von Berkeley (Calisornien) stürzte das dritte Stockwerk ein. 5 Arbeiter wurden getötet und 18 schwer verletzt.
*) Näheres siehe Im politischen Teil.
Leitte frühere Ginberufung des Reichstages
Dee kViedeveinbevufrutgsantvag von dev IvebvheU des Ältestenrats abgelehnt
Bettin, 8. April. Die Einberufung des Reichstages, die von den drei Oppositionsparteien. den Nationalsozialisten, den Deutsch nationalen und den Kommunisten gefordert worden ist, ist nach fast zweistündiger Beratung vom Aeltestenausschutz des Reichstages gegen die Stimmen der Antragsteller abgelehnt worden. Es haben also die Lhristlichsozialen, das Landvolk und die Wirtschaftspakte! der Regierung die Treue gehalten und gegen die Einberufung des Reichstages gestimmt.
Zu der Verhandlung waren die Mitglieder des Aeltestenrates unter dem Vorsitz des Präsidenten Löbe fast vollzählig erschienen. Auch die Nationalsozialisten und die Deutschnationalen waren vertreten. Es entspann sich zunächst eine sehr ausgedehnte Debatte über die Frage, ob nicht nach der Verfassung ein Drittel der Gesamtzahl der Abge- ordneten das Recht habe, die Einberufung des Reichstages zu verlangen. Mit Ausnahme der drei ausgesprochenen Oppositionsparteien stellten sich aber alle anderen Parteien auf den Standpunkt, der auch der Uebung des Hauses entspricht, daß dieses Recht nur für den Fall besteht, daß die Reichstagsberatungen geschlossen worden sind. Der Reichstag ist jedoch nur vertagt worden und zwar auf einen bestimmten Termin, so daß das Recht des Drittels der Mitglieder damit entfällt.
Sodann wurde von den drei Oppositionsparteien sehr ausführlich die Notverordnung des Reichspräsidenten gegen den politischen Terror erörtert und aus dem Erlaß dieser Notverordnung die Notwendigkeit hergeleitet, daß der Reichstag zu dieser Verordnung Stellung
^ _ bleibt also dabei, daß der Reichstag, wenn nicht unvorhergesehene Fälle eintreten, erst am 13. Oktober d. 3. feine Vollsitzungen wieder aufnehmen wird. Dagegen hat der Präsident im Einvernehmen mit dem Aeltestenrat den Ausschüßen gestattet, nötigenfalls sich auch in der Zwischenzeit zu versammeln. Von dieser Erlaubnis machte zunächst der Vorsitzende des Roggenstützungsausschusses, Dr. August Weber, Gebrauch, der diesen Ausschuß auf Den 22. April zu einer öffentlichen Sitzung einberufen hat. Ferner besteht die Absicht, den
Rette nach London am S. Anni pvivate AuSiveache Wev Abrüstung, Zollabkommen und Reparationen
Berlins April. Die auf engl. Jnikiatve ein geleiteten Besprechungen zwischen London und Berlin über den Besuch des Reichskanzlers Dr. Brüning und des Reichsaugenministers Dr. Curtius bei dem englischen Premierminister sind heute abgeschlossen worden. Die englische Regierung hat die beiden deutschen Staatsmänner eingeladen, am 5. 3uni nach Lhequers zu kommen und bis zum 9. Juni als Gäste der englischen Regierung in Chequers und London zu bleiben. Geplant ist eine intime freundschaftliche Aussprache über alle wichtigen Fragen welche die beiden Länder berühren. Die ursprünglich für eine der beiden ersten Maiwochen in Aussicht genommene Zusammenkunft mutzte auf die Zeit nach Pfingsten verlegt werden, weil für die ersten Maitage der englische Premierminister und mehrere seiner Kollegen bereits anderweitig gebunden waren und weil das zweite Wochenende im Mai zeitlich zu nahe an die Tagung des Europaausschuffes und die daran anschließende Ratstagung rückte.
Es hat wohl keinen Zweck zu leugnen, daß man es in Berlin sicher lieber gesehen hätte, wenn die Begegnung für die ersten Tage im Mai vereinbart worden wäre. Man glaubt in der Wilhelmstraße versichern zu müssen, daß lediglich technische Schmie- rigkeiten an der jetzt endgültig beschlossenen Ver- chiebung der Aussprache um einen Monat schuld wären. So einfach liegen die Dinge in Wirklichkeit natürlich nicht, und es bleibt der peinliche und ein wenig verstimmende Eindruck, daß auf französische Bedenken hin die englische Regierung sich zu einer Aenderung ihrer Dispositionen hat bestimmen lassen, wie man ja überhaupt in London offenbar in der Terminfrage mehrfach seine Meinung gewechselt hat. Aus die Rolle, die Herr Briand bei den Präliminarien, die der englischen Einladung vorangingen, gespielt hat, wird vielleicht später noch einmal zurückzukommen sein.
Immerhin hat das französische Störungsfeuer die Zusammenkunft der deutschen und englischen Staatsmänner wohl hinausschieben, nicht aber verhindern können. Reichskanzler und Außenminister auf der einen, Macdonald und Henderson aus der anderen Seite werden in den vier Tagen, die für den Besuch in London und Chequers vorgesehen sind, reichlich Gelegenheit haben, alle „beide Länder berührenden Fragen" freundschaftlich zu erörtern. Es braucht nicht nochmals erwähnt zu werden, daß man auf deutscher Seite den größten Wert darauf legt, daß die Unterhaltung nicht nur auf die Ab- rüftungsfrage und die deutsch-österreichische Zoll- Union, sondern auch auf das Problem der Repara-
Auswärtigen Ausschuß zur Beratung der durch das deutsch-österreichische Zollabkommen und die Ab- rüstunJskonferenz aufgeworfenen außenpolitischen Fragen einzuberusen. Bis jetzt hat der Vorsitzende, der sozialdemokratische Abgeordnete Scheidemann, noch keinen bestimmten Zeitpunkt mit der Regierung vereinbart. Auch mehrere andere Ausschüsse haben noch kleinere Aufgaben zu erledigen. Der Reichsrat wird seine Arbeiten in der übernächsten Woche aufnehmen. Die Ausschußberatungen des Reichsrates sollen am 22. April beginnen. Die nächste Vollsitzung ist für Donnerstag, den 30. April, anberaumt worden. Die Tagesordnung steht noch nicht fest
Zu Beginn der Verhandlungen des Aeltestenrais fragte der'Reichstagspräsident Löbe die Vertreter der Rechtsparteien, ob sie eine Gewähr dafür übernehmen könnten, daß ihre Fraktionen, wenn der Reichstag sich wieder versammeln würde, zur Arbeit in das Parlament zurückkehren würden. Sowohl von dem Abg. Stöhr von den Nationalsozialisten, wie von dem Abg. Berendt (Deutschnational) wurde erwidert, daß ihre Einberufungsanträge durchaus ernst gemeint seien und daß ihre Fraktionen beim Wie- M ües Uecqslages sich an den Reichs- ' *"gén würden. Im Laufe der Beratungen kündigte der Abg. Stöhr schließlich noch an, daß, wenn jetzt der Einberufungsantrag abgelehnt würde, er im Laufe des Sommers voraussichtlich wiederholt werden würde, da man damit rechnen dürfe, daß die Regierung weiters Notverordnungen erlassen werde. Am Schluß der Beratungen stellte Präsident Löbe noch fest, daß hinter den Antragstellern von den 577 Mitgliedern des Reichstages nur 228 stehen, so daß also die große Mehrheit des Reichstages sich dem vorzeitigen Zusammentritt des Reichstages gegenüber durchaus ablehnend verhalte.
Honen ausgedehnt wird. Die hier und da laut werdende Befürchtung, daß ja nach dem Ergebnis der Genfer Beratungen womöglich die Begnung in Chequers sich als überflüssig herausstellen könnte, wird in der Wilhelmstraße nicht geteilt. Man weist darauf hin, daß man in London besonders auch den Wunsch hegt, mit dem Reichskanzler engere Fühlung zu nehmen der ja bekanntlich auf der Ratstagung nicht anwesend sein wird. Von einer Absicht der britischen Regierung, die deutsch-englische Konferenz durch Hinzuziehung auch noch anderer Staatsmänner zu erweitern, ist in Berlin bisher nichts bekannt.
Die Verschiebung der deutsch-englischen Aussprache von Chequers auf den Juni ist zweifellos ein Erfolg der französischen Hetze gegen diese Konferenz. Letztere sollte dazu dienen, das Feld für die Genfer Tagung vorzubereiten. Das ging Frankreich gegen den Strich und es setzte die große Hetze ein, mit dem Ziel, den geringsten Ansatz einer aktiven deutschen Außenpolitik zu ersticken, weil man in jeder Lebensregung Deutschlands, die nicht von Paris aus reguliert wird, eine Bedrohung des Machtgebäudes von Versailles erblickt. Diese Hetze hat erreicht, daß die Konferenz erst nach der Tagung des Völkerbundsvertreters stattfinden wird. Zweifellos wird dadurch die Bedeutung der Konferenz stark vermindert. Denn 14 Tage vorher kvm-
(Fortsetzung auf Seite 2)
Zwischen Khekn, Weichsel und Donau
Von Dr. Karl Wehrmann,
Leiter des Westausschusses für Rhein, Pfalz und Saar
Es ist das Schicksal deutscher Aktivität, den Franzosen zu mißfallen. Unsere westlichen Nachbarn sehen in jeder selbständigen Lebensregung des deutschen Volkes eine Bedrohung ihrer Sicherheit. Das ist seit jeher so gewesen. Man braucht nicht Beispiele aus versunkenen Zeitaltern hervorzuholen. Es genügt, ein paar Ereignisse aus der Geschichte des neuen Reiches anzuführen. Die Politik des dritten Napoleon begeisterte sich für die Nationalidee. Als Bismarck die Einigung der deutschen Stämme vollzog, rüstete sich das französische Kaiserreich zum Einspruch. Auf den Ruf von 1866: „Rache für Sadowa!" folgte 1870 das Pariser Straßengeschrei: „Nach Berlin!" Die französische Republik des Weltkrieges propagierte das Selbstbestimmungsrecht der Völker, verbot jedoch den Anschluß Oesterreichs an das Deutsche Reich. Der Außenminister Briand setzte sich für die paneuropäische Union ein. Nun, wo das Deutsche Reich und Deutsch- Oesterreich den Anfang mit der Niederreißung europäischer Zollschranken machen, sucht derselbe Außenminister Briand seinen englischen Kollegen Henderson als Sturmbock gegen die österreichisch-reichsdeutsche Zolleinigung vorzutreiben. Wir erleben es, daß man sich in Paris schon heute mit der Frage beschäftigt, was geschehen soll, um Deutschland und Oester- I reich, die sich erkühnt haben, mit dem Recht , öer ae^miieiijjn fßpp eigenen Ana^.eaen Herten zu ordnen, auf die Stufe zweitklassiger, d. h. nicht souveräner und nicht gleichberechtigter Mitglieder des Völkerbundes herauszudrücken. Die Pariser „Liberte" meint, es sei jetzt die Frage, welche Sanktionen der Völkerbund ergreifen werde.
Das ist das Wort, das wir erwartet haben: Sanktionen! Es hat für uns am Rhein nach fast 12jährigem Erleben einen ganz besonderen Klang. Der französische Kammerausschuß für Handel und Zollfragen hat schon eine solche Sanktion in Bereitschaft. Er fordert in einer Entschließung, falls der Einspruch gegen den endgültigen Abschluß der österreichisch-deutschen Zollunion ergebnislos bleiben sollte, die sofortige Kündigung des französisch-deutschen und des französisch-österreichischen Handelsvertrages, Im Hintergrund lauert bei gewißen Pariser Politikern der Wunsch, auch die Vasallen Frankreichs rund um die deutsch-österreichische Mitte Euro- pas in den Handelskrieg mit hineinzuziehen und somit die Wirtschaftsblockade der Waffenstillstandszeit zu erneuern. Auch das ist ein Druckmittel, dessen Anwendung wir am Rhein in den Nachkriegsjahren der Besetzung zweimal in schlimmster Schärfe haben fühlen müssen. Damals als Frankreich mit der Errichtung von Zollschranken am Rhein den deutschen Widerstand zu brechen suchte. Wir haben jene schweren Zeiten überstanden. Wir werden auch in einem französischen Handels- und Blockadenkrieg uns nicht zu unterwerfen brauchen. Aber wir müssen heute schon mit aller Deutlichkeit solche Zollkriegspläne in Kontrast setzen zu der Pariser Politik, die von einer europäischen Wirtschaftsvereinigung spricht und die französische Vorherrschaft auf dem europäischen Festland meint
Wir werden uns in Deutschland noch über ein Weiteres klar sein müssen: Ueber den für Frankreich selbstverständlichen Zusammenhang aller Teile des deutschen Revisiionsprogramms. Die Kompaßnadel der Revisionsnotwendigkeiten schwankt in dem Raume des Rheins, der Weichsel und der Donau hin und her zwischen den verschiedenen Revisionsmöglichkeiten. Es zeigt sich, daß diese Möglichkeiten immer wieder ineinandergreifen, sich durcheinander mengen, daß sie ein ungelöstes und wahrscheinlich unauflösbares Ganzes bilden. Unsere Zeit lebt schnell und ist vergeßlich. Aber sie sollte nie das Wort vergessen, daß Franklin- Bouillon unter begeistertem Beifall noch ganz vor kurzem in der Pariser Kammer sprach: „Frankreichs Grenze liegt an der Weichsel." Was sich heute aus der stürmischen Erregung
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