Montag den 16. März 1931
Nr. SA
Seite 2
Dingeldrv
Über die ReiOsvoli««
Kr sich gezeigt, daß die Reichsregierung es nicht nermodjt habe, die ihr nahestehenden Parteien ihrer Parole unterzuordnen. Dieses Versagen der Reichsregierung gegenüber dem Parlament sei iirzwischen durch den Einspruch des Reichsrats korrigiert worden. Der Reichs-Landbund habe die hier für chn vorhandenen Möglichkeiten mit Erfolg ausgenutzt. Die bevorstehenden entscheidenden Reichstagsverhandlungen über den Genfer Zollfriedensvertrag würden zu beweisen haben, ob inzwischen die Reichsregierung sich auf ihre Führer- aufgabe dem ^Parlrment gegenüber besonnen habe Von der Behandlung der Zoll- friedensfrage wird es auch abhängig sein, wie der nächste Kampfesabschnitt des Reichs-Landbundes um die Rettung der deutschen Scholls sich gestalten wird.
Außer Schiele und Graf Kalckreuth sprachen u. a. der zweite Vorsitzende der Landvolkpartei, Hepp, Reichslandbundpräsident Lind, die Abgeordneten Gereke und Schlange-Schöningen und viele andere bekannte Persönlichkeiten des Landbundes und der Landvolkpartei.
Den Schluß der Kundgebung bildete die Annahme einer
Entschließung,
in der erklärt wird, daß die bisher von der Reichsregierung beabsichtigten Maßnahmen, insbesondere was die Lastensenkung betrifft, noch nicht zur Beseitigung der Not der Landwirtschaft genügten. Im Vertrauen auf die zielbewußte vaterländische Arbeit des früheren Reichslandbundpräsidenten Schiele für die deutsche Landwirtschaft werde der Thüringer Landbund ihm weitere Gefolgschaft leisten. Men Kräften, die die nationale Front schwächen und die Erreichung der Rettung der Landwirtschaft hemmen, sagten die Thüringer Bauern den schärfsten Kampf an.
dss DemWmr LaudvoZVs
Weimar, 14. März. Am Samstag trat in Weimar der ordentliche Parteitag der Christlichnationalen Bauern- und Landvolkpartei zusammen, der in Vertretung des erkrankten Partsrfirhrers Höver von dem Reichstogsabgeordneten Hepp geleitet wurde. Der Parteitag nahm zur politischen Lage eine Entschließung an, in der es u. a. heißt:
„Der Parteitag der ChrMich-Nationalen Bauern- und Vandoolkpartei billigt einmütig die Stellung, die Parteiführer, Parteivorstand und Reich-Stagssätion eingenommen haben. Er fordert erneut von der Reichsregierung, daß sie ungesäumt von den zur Verfügung stehenden Mitteln zur Revision des Doungplanes Gebrauch machts
An der Oppositionsstellung zur Reichsregierung hat sich nichts geändert. Der Parteitag steht auf bem Standpunkt, daß alle Vorschläge zu unterstützen sind, die die Lage der Landwirtschaft bessern und ihre Rentabilität sicherstellen. Deshalb billigt der Parteitag ausdrücklich, daß die Reichstagsfraktion des Deutschen Landvolkes sich aus der parlamentarischen Kampflinie nicht zurückgezogen hat.
Das Agrarprogramm der Reichsregierung entspricht nicht in vollem Umfange den Forderungen, die das deutsche Landvolk gestellt hat Der Parteitags fordert deshalb weiter Kampf um die Erreichung dieses Zieles. Er dankt dem ReichsernährunsgMi- nisfer Schiele, daß er unermüdlich in der Reichs- regieruna unter den schwierigsten 'Verhältnissen für die deutsche Landwirtschaft gefochten hat."
OvevaLwn
<m âvmemn Müller
Berlin, 14. März. Heute abend wurde, nachdem Rd) das Befinden des Reichskanzlers a. D. Hermann Müller stark gebessert hatte, der angekündigte operative Eingriff vorgenommen. Ueber die Operation wird seitens der behandelnden Aerzte folgende Mitteilung herausgegeben: „Nach der heute morgen eingetretenen Besserung des Allgemeinbefindens wurde der operative Eingriff bei Reichskanzler a. D. Müller heute abend planmäßig ausgeführt. Es wurden ein großer Abszeß in und um der Gallenblase und sehr viele Steine entleert".
Berlin, 15. März. Das Aerztekonsilium stellte heute früh fest, daß das Allgemeinbefinden des gestern abend operierten früheren Reichskanzlers Hermann Müller zufriedenstellend sei. Der Patient hat die Nacht ruhig verbracht.
NvobSvkske an die »siGSdahu
' Berlin, 16. März. Die preußischen, bayerischen und badischen Polizeibehörden haben sich in den letzten Wochen mit einem sensationellen Erpressungsversuch beschäftigt, als dessen Opfer der Generaldirektor der Deutschen Reichsbahngesellschaft, Dorpmüller, ausersehen war. Generaldirektor Dorpmüller hat, wie die Montagspost erfährt, in schneller Folge eine Reihe von Drohbriefen erhalten, in denen unbekannte Erpresser die schwersten Attentate antün= diäten, falls ihnen nicht ein Barbetrag von 100000 RM ausgehändigt würde.
Die Briefe an Generaldirektor Dorpmüller sind zum Teil in Baden, zum Teil in Bayern aufgegeben worden. Die Erpresser haben genaue Angaben darüber gemacht, welche Eisenbahnbrücken sie zu sprengen beabsichtigten und haben sogar die Kühnheit besessen, Vorschriften über die Aushändigung des Geldes zu machen. In einer bayerischen Großstadt sollte die Deutsche Reichsbahn das Geld deponieren.
Die Deutsche Reichsbahngesellschaft setzte, nachdem derartige Briefe überhand nahmen, die Berliner Polizei in Kenntnis und ein Sonderdezernat wurde mit Ermittlungen beauftragt. Besonders intensiv war die Zusammenarbeit Hut der Münchener Kriminalpolizei, da Spuren darauf hinwiesen, daß die Verbrecher ihren Sitz in Bayern hatten. An eine Stelle, bre von den Erpressern angegeben war, wurde ein Paket mit ungültigen Geldscheinen gelegt, und die Verbrecher haben in der Tat die Unverfrorenheit besessen, das Paket abzuholen, ohne daß man ihrer habhaft werden konnte. Als die Erpresser sich getäuscht sahen, richteten sie neue Drohbriefe an Dorpmüller und gaben einen neuen Hrt an, wo das Geld deponiert werden sollte. Ein zweites Mal sind sie jedoch nicht mehr erschienen.
München, 15. März. Gelegentlich einer Landes- Vertreterversammlung der Deutschen Volkspartei Bayerns rechts des Rheins sprach der Parteiführer Reichstagsabgeordneter Dingeldey heute nachmittag über die Arbeft der Deutschen Volkspartei in der Reichspolitik Seine Ausführungen rankten sich um die Grundfragen: Abbau des schwankenden Parlamentarisnrus zugunsten stärkerer Staatsautorität, Abkehr von dem bisher geübten staatssozialisti- schen Systems, stärkere Hervorkehrung des nationalen Wehr- und Machtgedankens.
Dingeldey führt u. a. aus: An unserem heutigen Elend feien nicht nur Poungplan und Weltwirtschaftkrise schuld, sondern das System eines entarteten Parlamentarismus, der sich seit der Weimarer Verfassung weiterentwickelt habe unter Mithilfe aller Parteien. Die Abkehr von diesem entarteten Parlamentarismus müsse heute unser innerpolitisches Ziel sein. Der internationale Sozialismus sei eine schwere Gefahr für das deutsche Volk. Der Sozialismus in nationalem Gewände bedeute eine noch schwerere Gefahr, wenn sein Führer nicht den Weg finde, einmal klar und deutlich auszusprechen, wie er sich die Maßnahmen zur Rettung unseres Volkes denkt. In den letzten zehn Jahren hätten wir das System eines dilettantisch geführten Wohl- ahrtsstaates geübt. Auch hiervon müßten wir mit allen Mitteln loskommen.
Auch wirtschafts- und finanzvoütifch gesehen fünden wir vor einer Gefahr; weniger 'ei die Ge- ahr eines weiteren Anschwellens der Erwerbslojen- ziffern gegeben, als vielmehr die Gelahr des Verlegens der Steuerquellen. Gegenüber solchen Schwierigkeiten könne, so erklärte Dingeldey weiter, die Reichsregierung nur den Weg erhöhter Sparsamkeit beschreiten.'
Das Orosvamm der «Staats
Partei
NsvtvattMßsvotum Mv Dieivich
Berlin, 15. März. Der Gefamtvorstand der Deutschen Stvatspartei nahm in seiner Sonntagsitzung im Reichstag eine Entschließung an in der der Gejamtvorstand der Deutschen Staatspartei been Parteivorsitzenden Reichsfinanzminister Di e t- r i ch, für die Entschlossenheit, Tatkraft und Klugheit, mit der er die Grundlage geschaffen habe, für die Festigung der staatlichen Ordnung und die Wege ebnete zur wirtschaftlichen Gesundung, dankte.
In der Vorstandfitzung hielten u. a. Dr. Külz und "Dr. Diemch Reden.
Aus der programmatischen Rede von Dr. Külz ist zu bemerken: Er erklärte, die Deutsche Staats- partei sehe als nationale Arbeitspartei und nationale Reformpartsi vier große Aufgabengebiete vor sich: Festigung und Ausbau des Staates, Wieder- einordnung Deutschlands in die Mächtegruppierung der Welt, Festigung der deutschen Wirtschaft und ihre Wiedereinordnung in die Weltwirtschaft, Festigung und Förderung der deutschen Kultur.
Deutschland brauche ein in lebensfähige Gebiets, teile organisch gegliedertes Staatswesen, einen starken Nationalstaat unter weitgehendem Ausbau regionaler und lokaler Selbstverwaltung. Das Wahlrecht müsse die Persönlichkeitswahl bei EinerkcmÄidaten in kleinen Wahlkreisen wiederbringen. Wir brauchten eine Wehrmacht, die sich ins Staatsganze organisch eingleibert, die ein zum Gchorsam^erzogenes Instrument des Staates sei. Vom Standpunkt der Gleichberechtigung Deutschlands müsse eine erträgliche und gerechte Gestaltung unserer Leistungen an die ehemaligen Feinde, eine politische und wirtschaftlich erträgliche Ordnung der Ostgrenzen, eine Rückkehr des Saargebietes in die unbeschränkte deutsche Hoheit, die Anerkennung des nationalen Selbstbestimmungsrechtes der Völker für das staatliche Verhältnis zwischen Oesterreich und Deutschland und Sicherheit für das deutsche Volkstum und die deutsche Kultur der deutschen Minderheiten verlangt werden. Die Wirtschaft müsse von allen vermeidbaren Lasten und Hemmungen befreit werden. Staatssozialismus und Staatskapitalismus feien abzulehnen. Ueberwindung der Handels- hemmniffe, Vermeidung unnötiger Zollschranken und Förderung der deutschen Ausfuhr durch Ausbau des Hamdelsvertragssystems seien die Grndlagen für Einordung Deutschlands in die Weltwirtschaft.
Reichsfinonzminister Dr. Dietrich sprach über die politische Lage unter besonderer Berücksichtigung der finanziellen Verhältnisse. Er unterstrich dabei die frühere Erklärung der Reichsregierung, daß die Einkommens- und Vermögenssteuer nicht weiter belastet werden sollte. Das Defizit der Reichskaffe sei zwar groß: aber auch England und sogar Amerika hätten große Defizite. Ende März würden mit den Ressorts noch einmal Verhandlungen zum Zwecke weiterer Einsparungen stattfinden. Aber bei diesen Einsparungen solle nicht in gesetzliche
^heVfchLKfiStt-ättnd- sebttmsett
Karlsruhe, 15. März. Die zehnjährige Wiederkehr des oberschlesischen Abstimmungstages hat in Karlsruhe ihren Niederschlag in einer großen Kundgebung für Ober- und Niederichlefien gefunden, tre am Sonntag mittag in^ der Städtischen Festhalle von dem Karlsruher Schlesier-Verein veranstaltet wurde. Die Veranstaltung gipfelte in einem Vortrag des Landrates Dr. Urbaneck, Beuthen über „Recht und Gewalt in der oberschlesifchsn Abstimmung". In einer einstimmig angenommen Entschließung, die dem Reichskanzler Dr. Brüning gedrahtet wurde, wird die Reichsregierung gebeten, weiterhin mit unbeugsamem Willen die Revision der
Die Deutsche Volkspartei unterstützte die Regierung Brüning, so erklärte der Redner, als die derzeit einzig sichtbare Form zur Abkehr von dem bisherigen System. Sie erklärte aber, daß sie von dem Reichskanzler erwarte, daß er alle, politischen Macht- gelüsten entsprungenen Versuche der Sozialdemokratie, ihn von seinem Wege abzudrängen, ablehne. In dem Augenblick, in dem es sich zeigen werde, daß der Reichskanzler dem sozialistischen Machkgedanken weiche, gefährde er das in einer Arbeit von vielen Monaten mühsam geschaffene Vertrauen.
Die deutschen Städte, so fuhr Dingeldey fort, könnten und dürften in ihrer Not nicht verlassen werden. Hilfe des Reiches dürfe aber erst dann erwartet werden, wenn auch die Städte in ihrem Verwaltungsapparat sich auf das Maß beschränken, das allein auf die Dauer erträglich sei. Gegenüber dem großen Ziel unserer Reichspolitik müßten auch Sonderwünsche einzelner Länder zurückstehen. Große Leistungen stünden uns bevor, ehe wir im Herbst an die Revision der Verträge herangehen könnten. Ausgabe gerade der französischen Staatsmänner werde es dann sein, rechtzeitig zu erkennen, ob nicht das, was sie von uns erzwingen wollten, zur Verzweiflung unseres Volkes führen müsse.
Zum Schluß faßte der Redner nochmals den Inhalt der Reformanträge der Deutschen Volkspartei im Reichstag zusammen und endete mit den Worten: Wir wollen die kulturelle Fortentwicklung der einzelnen Länder, wir wollen unbedingten Schutz unserer religiösen Kultur vor rohen Eingriffen, wir achten das Symbol des neuen Reiches, aber wir verehren auch die Farben des alten Reiches Schwärzt weiß-rot.
Rechte eingegriffen werden, sondern sie müßten im wesentlichen bei den sachlichen Ausgaben erfolgen.
Bei der Besprechung der Reparations- frage erklärte Minister Dietrich, das Reparations- probem sei nicht zu lösen, wenn in anderen Ländern uns gegenüber der Kredit verknappt wird, und wenn unsere Ausfuhr durch Dämme gesperrt wird. Im Laufe der nächsten Monate werde es darauf ankommen, unsere Handelspolitik mit der Agrarpolitik zu einem vernünftigen Ausgleich zu bringen. Dazu müßte aber auch von agrarischer. Seite das
notwendMMWMii/Dff^
leider zu wenig um die Warnungen vor einer zu großen Schweineaufzucht gekümmert. Rein wirt- schaftiche Warnungen würden in dieser Zeit überhaupt zu wenig beachtet gegenüber der beispiellosen Hetze, die die Gemüter vernebelt und di Stimmung aufpeitscht. Zum Verzweifeln liege trotz der schwierigen Lage kein Grund vor. Es heiße jetzt, sachlich weiterarbeiten und die Nerven nicht verlieren. Die Rede fand lebhaften Beifall.
DZs GiaaLsvavLer itt Gesseu-KMau
ien
Der Vorstand des Provinzialverbandes Hessen- Nassau der Staatspartei trat am Sonntag unter Vorsitz von Direktor Beckmann zu einer vielstün- digen Sitzung zusammen. Der „Frankfurter Ztg." berichtet über diese Sitzung: Nach einer
Beratung der parteiorganisatorischen Angelegen- Hesten referierte der Reichstagsabgeordnete des Wahlkreises Dr. Reinhold über die politische Lage. Zur Frage der Sozial- und Finanzpolitik forderte Dr. Reinhold, daß die Arbeitslosenversicherung in Gefahrenklaffen eingeteilt werde, um einem Mißbrauch vorzubeugen. Zur Deckung des Etat- defizits dürften keine Steuererhöhungen erfolgen. Weitere Kürzungen der Becuntengehälter seien unmöglich. Es stehe zu erwarten, daß in einigen Monaten allgemein die 8-Tage- bzw. 40-Stunden- woche eingeführt werde. Die Politik der Agrarsubventionen, die nur der Großlandwirtschaft zu
gute kämen, müsse beendet werden. Intensive SiedlungspolUik und Veredelungswirtschaft feien dringend geboten. Als nächste gesetzgeberisch notwendige Aktionen forderte Dr. Reinhold ein Be- amtenoisziplinarrecht und die Reform des Wahlrechts.
In der Aussprache wurde übereinstimmend eine scharfe Bekämpfung der liationalsozialistischen Phrase gefordert. Eine vom Wahlkreis einheitlich durchzuführende Propagandawoche gegen den Nationalsozialismus soll demnächst stattfinden. Das Volksbegehren des Stahlhelms zur Auflösung des Preußischen Landtags soll energisch bekämpft werden. Der vom Regierungspräsident Dr. Friedensburg eingeleitete Sainnilungsaktion mürben allgemein nur geringe Chancen zugesprochen.
unsinnigen Grenzführung im Osten und den Widerruf des unglückseligen' Genfer Vertrages zu erstreben, weil das Recht auf deutscher Seite und das Recht die Grundlage für einen Völkerfrieden ist. Weiter wird erwartet, daß in Zukunft der deutschen Atinderheit in Polen das gleiche Recht zuteil wird, wie der polnischen Minderheit in Deutschland.
Außer der Oberschlesienkundgebung in Karlsruhe fanden am heutigen Sonntag noch in Frankfurt a. M., Dortniund. Bielefeld, Stettin und
Mannheim ähnliche Kundgebungen statt. Die Abstimmungsgedenkfeier des Frankfurter Schlesier- Vereins im Dr. Hoch'schen Konservatorium, auf der Pfarrer Taesler die Hauptrede hielt, gestaltete sich S'oßen Treugelöbnis für die deutschen berschlssien und jenseits der Grenze. — I« der Dortmunder Feier hielt Oberbürger.
zu einem Brüder in
meister Karschny-Ratibor einen Vortrag, in dem er die furchtbaren Schäden aufzeigte, die durch die Zerreißung des oberschlesischen Jndustriebezirkes und durch die unhaltbare Grenzziehung ganz Deutschland in den letzten zehn Jahren zuaefügt worden Vereinigten Verbände heimat-
sind. Die Vereinigten Verbände Heunattreuer Oberschlesien hätten den Kampf gegen dieses Unrecht aufgenomman und erwarteten, daß sie in ihm von dem gesamten deutschen Volke unterstützt würden. — Bei der Oberschlesien-Gedenkfeier in Bielefeld gab Dr, Kretzschmar-Ratibox ein erschütterndes Bild von den Nöten und Leiden der Deutschen im abgetrennten Gebiet und Zahlen über die Verarmung und den Verfall des einst so blühenden deutschen Industrielandes Oberschlesien. — Zur Kundgebung in Stettin waren der'Oberpräsident der Provinz Oberschlesien Dr. Lukaschek, Generalfeld- marschall v. Mackensen und die prominentesten Der- treter der Stettiner Reichs-, Staats- und Stammn, nalbehörden erschienen. Oberpräsident Dr. Luka- scheck zeichnete die Ereignisse in Oberschlesim vor und während der Abstimmung auf und wies auf den Heldenmut der Oberschlesier hm, die trotz allen Ter- rors dem Vaterlande die Treue bewahrt hätten. — In Mannheim erinnerte der oberschlesftche Landrat Dr. Urbanek an die Abstimmung in Oberschlesien, die nicht mit lautem Jubel, sondern nur in ernstem Gedenken der Nöte gefeiert werden dürfe, die durch die Losreißung von Polnisch-Oberschlesien über das ganze oberschlèsische Gebiet gekommen sei.
3n allen Kundgebungen wurden Entschließungen gefaßt, in denen schärfster Einspruch gegen den Raub Oberschlesiens erhoben und die Reichsregierung auf- gefordert wird, mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln dahin zu wirken, daß Oberschlesien ungeteilt an Deutschland zurückgegeben werde.
WMeve Keszessr wegen dee TevvovaSie in SKobeeitbleslen
Kattowitz, 15. März. Das Bezirksgericht in Katto- witz verhandelte gestern über drei in Siemanowitz verübte Terrorakte. Der erste betraf die schwere Mißhandlung des Arbeiters Jäger, der von vier Aufständischen seinerzeit zu Boden geschlagen und furchtbar zugerichtet wurde. Die Beweisaufnahme ergab die volle Schuld von drei Aufständischen. Sie ergab aber auch, daß der Mißhandelte nicht der deutschen Minderheit angehört, sondern lange Jahre in polnischen Verbänden organisiert ist Nur durch diesen Umstand ist es zu erklären, daß die drei überführten Angeklagten zu einer Gefängnisstrafe von je 2A Monaten verurteilt wurden. Der vierte Angeklagte wurde wegen Mangel an Beweisen freigesprochen. — Wesentlich milder fiel das Urteil aus in dem Falle, wo sich ein Aufständischer wegen Mißhandlung der deutschen Zeitungsausträgerin Surowka zu verantworten hatte. Der Angeklagte hatte der Frau seinerzeit schwere Verletzungen an der linken Hand beigebracht. Er wurde zu 20 Zloty Geldstrafe und zur Entrichtung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 30 Zloty verurteilt.
NsmbsnexvIsKo« in Biuenos-Mres
London, 15. März. Der Sonderberichkerstatzer des Rèuter-Büros in Buenos Aires telegraphiert: 3n der letzten Rächt explodierte in einem stark besetzten Straßenbahnwagen in einer der belebtesten Straßen der Stadt eine Bombe. Die Bombe war im Besitz eines italienischen Anarchisten aus Eor- dove namens Bieresti; sie explodierte mit einem furchtbaren Knall gerade in dem Augenblick, als Bierefti von der Straßenbahn abslieg. Der Italiener und zwei andere Fahrgäste, darunter eine Frau, wurden sofort getötet, während drei Fahrgäste schwer und eine Anzahl leicht verletzt wurden. Der Straßenbahnwagen wurde mit Blut bespritzt und das holzweck zersplittert.
Die Polizei erklärt, daß die Explosion in keinerlei Zusammenhang mit dem gegenwärtigen Besuch des Prinzen von Wales und seines Bruders oder mit der Eröffnung der britischen Reichsaussiellung stehe. Sie ist vielmehr der Ansicht, daß Pieretti, der ein Paket umstürzlerischer Literatur bei sich hatte, eine Büchse mit Explosivstoffen zur Herstellung von Bomben trug und daß er zufällig strauchelte, als er von dem Wagen abstieg, wodurch die Explosion hervorgerufen worden ist.
Der Mörder der Irmgard Repkewitz verhaftet
Berlin, 15. März. Der Polizei in Schleswig gelang es — dem „Lokalanzeiger" zufolge —" den Mörder Karl Richter, der die zehnjährige Tochter Jrmgrad des Jrrenanstaltsarztes Dr. Repkewitz in Schleswig ermodert hatte, zu verhafte«. Der Mörder wird von Friedrichstadt, wohin er vorläufig gebracht worden ist, nach Schleswig überführt.
Lebenslängliche Gefängnisstrafe wegen eines Liters Schnaps
Kansas City, 14. März. Ein 55jähriger Mann namens Buttler, der dreimal wegen Bergeisens gegen das Prohibitionsgesetz vorbestraft war, wurde zu lebenslänglicher Gefängnisstrafe verurteilt, weil man bei ihm einen Liter Schnaps gefunden hatte.
Letzte Ttresvamme.
LUV OhLVUVlGlSV MSVd- aBe
Frankfurt a. M., 16. März. Die in der Oberurseler Biorbaffäre in Untersuchungshaft weilende Tochter der Ermordeten, die Stenokypistw Anna Trauth, die im Verdacht stand, ihre Mutter ermordet zu haben, ist heule aus der Untersuchungshaft entlassen worden.
GchMeäHsASN iu Lu-Leu
Bombay, 16. März. Der Jawaharlal Rehru hielt gestern hier eine Rede über den nalionalistt- tchen Kongreß in Karachi. Er ermahnte seine Anhänger, sich mit keinem geringeren Zugeständnis zu begnügen, als „Purna swaray" d. h. vollständige Unabhängigkeit Diesen Begriff erklärte er als vollständige Kontrolle des Heeres, der Verwaltung, der Außen- und Finanzpolitik durch die Inder. Rehru erklärte ferner, er werde sich nur zufriedeu geben, wenn die Macht nicht nur einer Handvoll Inder sondern der großen Volksmasse übertragen werde.