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Saturn Stadt und Land

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Sie. 53

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4. MSrr

1931

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* Im Reichstag wurde der kommu­nistische Mißtrauensantrag gegen den Reichsernährungsminister Schiele mit 311 gegen 60 Stimmen der Kommunisten abgelehnt. Dann wurden die Abstimmungen zum Ernährungshaus­hall vorgenommen.

Beim Abschluß der allgemeinen Aussprache zum Justizetat teilte im Preußischen Landtag der Minister Schmidt mit, daß der Stufen- strafvollzug demnächst in ganz Preußen durch­geführt werde.

• Da die Sozialdemokratie sich weigert, dem

Panzerschiff B zuzustimmen, hat sich die parla­mentarische Lage im Reichstag

neuem versteift.

von

die des

Im Preußischen Landtag hat Wirtschaftspartei zur dritten Beratung Finanzausgleichsgosetzes einen EntschAeßungsan- trag singebracht, worin das Staat-ministerium er­sucht wird, mit allen Mitteln dahin zu wirken, daß Steuern .mit rückwirkercher Kraft in keiner Farm erhaben werden. Insbesondere sollen die Aufsichtsbehörden angewiesen werden, Steuer- und Gebührenordnungen der Gemeinden mit rückwir­kender Kraft die Genehmigung zu versagen.

Niederlage des Kabinetts im Weichstag

Gesvèevsletschkoniingent wieder eingekübvt - Auch der

Neimischungszwang von Kogge« zu Weizen ausgehoben

Berlin, 3. März. Die Reichsregierung hat heule im Reichstag bei der Abstimmung über den Gefrierfleischankrag der Sozialdemokraten eine parlamentarische Rie­de rlage erlitten, die keineswegs leicht zu nehmen ist und auch in parlamentarischen Kreisen der Regierungsparteien nicht leicht genommen wird. Dieser sozialdemokratische An­trag, der in der Form eines Jaitialivgejetzes die zollfreie Einfuhr von jährlich 50 000 Tonnen Gefrierfleisch verlangt, ist wie seinerzeit bereits im Ausschuß auch heute im Plenum von der Reichsregierung stark bekämpft worden. Der Reichsernährungsminister fetzte sich sehr energisch für die Ablehnung des Antrages ein. Trotzdem wurde er mit großer Mehr­heit angenommen. Bei den entscheidenden Abstimmungen stimmten nicht einmal die Re­gierungsparteien einheitlich. Außer den Soz'aldemokraten und den Kommunisten gaben

auch die Gewerkschaftsvertreter des Znlrums Partei dem Antrag ihre Zustimmung.

und eine Reihe von Abgeordneten der Staats­

Im Reichsarbeitsministerium sind jetzt mehrere Entwürfe zur Reform der Reichsknapp­schaftversicherung fertiggestellt worden. Die Sanierung soll ohne Beitragserhöhung und Kür­zung der Leistungen, die das Maß des Tragbaren übersteigen würden, durch Einsparungen an den Stellen durchgesührt werden, an denen Ueber- smneidungen mit anderen Versicherungszweigen, in erster Linie der Angestellten- und Invalioenver- fiefjerung, bestehen Das Reichskabinett wird bereits in der nächsten Woche zu den Bsrschlägeu des Arbettsminlsteriums Stellung nehmen.

Die Landtagsfraktion der Wirt­schaftspartei hat nach parteiamtlicher Mittei- fung Klage beim Staatsgevichtshof gegen die preußische Sdaatsregierung eingereicht «vegen Ver­letzung reichsgesetzlicher Vorschriften durch un­zulängliche Senkung der Realsteuern und nicht aus­reichende Abgeltung des Mehr an Hypothekenzinsen seit dem 1. Januar 1932 durch Ermäßigung der Eruird- und Hauszmssteuer.

Das thüringische Ministerium des Innern hat den kommunistischen Antmg auf Zulassung eines Volksbegehrens mit dem Ziel der Auflösung des Thüringischen Landtages in der vor- liieoenden Form abgwiesen und den Antragstellern auf gegeben, die 1000 Unterschriften beizubringen, die nach den Derfahrensvorschriften erofrderlich sind. ,

Generalmusikdirektor Otto Klemperer hat gegen den preußischen Fiskus die Klage an das zuständige Arbeitsgericht e i n g e r e i ch t. Klemperer beantragt, festzustellen, daß der, preu­ßische Fiskus verpflichtet fei, ihm nach Schließung' der Kroll-Oper die Stellung eines amtierenben Generalmusikdirektors in vollem Umfang an einer Berliner Staatsoper einzuräumen.

Das von den nichtsozialistischen Parteien ge­bildete lettische Kabinett Zelminsch ist zurückgetreten, ohne die Abstimmung über das von den Sozialdemokraten gegen das Kabinett eingebrachte Mißtrauensvotum abzuwarten. Der Rücktritt wird damit begründet, daß es unmöglich gewesen sei, die zwischen den Koalitionsparteien entstandenen Meinungsverschiedenheiten über das Wirtschaftsproaramm der Regierung zu beseitigen. Die Schwierigkeiten betrafen in erster ßtnte den Schutz der Landwirtschaft und der Industrie durch Erhöhungen des Zolltarifs.

Anläßlich des Präsidentenwechsels reichte die finnische Regierung ihre Demission ein * . . ...

Macdonald sandte an den frazosi- scheu Ministerpräsidenten und Mus so- lini Telegramme, worin er seine Befriedi­gung über die Flottenvereinbarung ausdruckt und sagt: Ich bin der Ansicht, daß das Ergebnis dieser Verhandlung ein gutes Vorzeichen für die Beharid- lung der Probleme ist, denen die allgemeine Ab­rüstungskonferenz 1932 gegenüber stehen wird.

Der Reichstag nahm heute zunächst Abstimmun­gen vor. Verschiedene Anträge der Kommunisten und auch der Wirtschaftspartei verfielen zum Test im Hammelsprung der Ablehnung. U. a. wurde auch die Ausschußentschließung, die die eingeleitete Stützungs­aktion für Kartoffelflocken fortsetzen will, abgelehnt. Angenommen wurde die Entschließung der Volks­partei für Standardisierung der Agrarprodukte, fer­ner eine Entschließung des volkswirtschaftlichen Aus­schusses über Aenderung des Zinsgesetzes und des Tugungsplanes, der zur Verbesserung des landwirt­schaftlichen Bodens gegebenen Darlehen. Angenom­men wurde ferner der sozialdemokratische Antrag,

gegebenen Darlehen. Angenom- oer sozialdemokratische Antrag,

der

das Lrolgefeh praktisch aufhebt.

Sähacfj wird dèr Beimischungszwang von Roggen

haben auch die meisten Staatsparteiler und einige Zentrumsabgeordnete vom Gewerkschafts­flügel gestimmt.

Der vom Ausschuß dem Entwurf augefügte Satz, daß beim Gefrierfleischtransport deutsche Sckiffe den Vorzug erhalten sollen, wurde ab- gelehnt.

Zu der nun folgenden dritte« Beratung wurde der Gesetzentwurf in namentlicher Abstimmung mit 223 gegen 149 Stimmen bei vier Enthal­tungen angenommen.

Dann vertagt sich das Haus auf Mittwoch 3 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die Weiterberatung des Jnnenetats.

nen. Darüber hak der Kanzler den Sozialdemokratea heute abend offenbar keinen Zweifel gelassen. Die vorauszusehen war, ist es heute noch nicht zur Ent­scheidung gekommen. Die Sozialdemokraten haben ihre Sitzung vertagt, nachdem sie den Bericht ihres Fraktionsvorsihenden entgegengenommen haben. Man glaubt, daß eine Entscheidung frühestens am Donnerstag zu erwarten ist, wo die Beratung des Wehretats im Hauplausfchuß vorgesehen ist. Heute abend herrschte im Reichstag unbestreitbar eine Art Krisenstimmung. 3n ruhig denkenden poli­tischen Kreisen beurteilt man die Aussichten aber doch keineswegs als hoffnungslos.

Eine weitere Berliner Meldung besagt: In den parlamentarischen Verhandlungen stellten bie sozialdemokratischen Vertreter eine Reche von Forderungen auf, deren Erfüllung von ihnen als erwünscht bezeichnet wurde, wenn man von ihnen die Zustimmung zum Haushalt- plan erwarte. In diesen Forderungen findet sich das von dem Gewerkschaftsführer Leipart dem Reichspräsidenten vorgetragene Programm, das Fortsetzung des Preisabbaus, Beendigung des Lohn- und Gehaltsabbaus sowie Arbeitszeitver- kürzung enthält. Die Sozialdemokraten verlangten unter anderm, daß die im Haushallplan enthalten« erste Rate für den Panzerkreuzer B durch eine Steuer von 20 v. H. auf Aussichtsratstantiemen sowie durch einen Zuschlag von 10 v. H. zur Ein­kommensteuer auf Einkommen von 8000 Mark auf­wärts aufgebracht werden soll. Außerdem forder­ten sie eine Besteuerung nach dem Ver­brauch unter Senkung der bisherigen Höchstfrei­grenze von 15 000 aus 8000 Mark. Eine weitere Forderung geht dahin, den notleidenden Gemeinden 15 Millionen Mark als Unter» stützung zuzuwenden. Wie verlautet, ist der

der Zwang zum Feilhalten von Roggenbrot in den Gaststätten. Die Ausmahlungs-Quote von Roggen­mehl wird durch den Beschluß von 60 auf 70 erhöht.

Dann folgte die Beratung des Ausschußberichtes über die vielumstrittene

Einfuhr von Gefrierfleisch.

Der Haushaltungsausschuß hat bekanntlich dem Ge­setzentwurf der S. P. S. zugestimmt, nach dem jähr­lich 50 000 Tonnen Gefrierfleisch zollfrei eingeführt werden können.

Reichsernährungsminister Schiele wandte sich mit den schon bekannten Gründen gegen diesen An­trag, besten Annahme für die Regierung eine Um Möglichkeit darstelle. Er bat aus das Dringendste, den Gesetzentwurf abzulehnen.

In gleichem Sinne sprachen Wg. H e p p für das Landvolk, Abg G e r a u e r für die Bayerische Volks­partei und Äbg. S ch n ei d e w i n b für die Wirt- schaftspartei, Abg. M e y e r für die Volkspartei und Abg. Fehr für den Bauernbund.

Nach Schluß der Aussprache wurde zum sozial­demokratischen Gesetzentwurf über die zollfreie Ge­frierfleischeinfuhr zunächst ein Antrag der Volkskon­servativen abgelehnt, der die Einfuhrzulassung aus den 1. Juli 1931 verschieben will, während nach dem Entwurf die Einfuhr vom 1. März 1931 ab zulässig sein soll.

Artikel 1 des sozialdemokratischen Entwurfs, der die zollfreie Einfuhr von 50 000 Tonnen Ge­frierfleisch vorschreibt, wurde im Hammelsprung mit 218 negen 152 bei Stimmenthaltung des Abg. Dr. Henß (Staafspartel) angenommen. Dafür

, Reichskanzler bereit, in diesem Punkt bis zu 8 Millionen Mark entgegenzukommen. Im übrigen

wird man nicht zu überschätzt. -----------. , -

die Bedeutung mehr beim Grundsätzlich-Wirtschasts- , - . . ..

politischen: die Linie, die sich Schiele gesetzt hat, hat der Reichskanz er jedoch, mit Ausnah e s wird stark abgebogen. Ob es möglich fein wird , den sogenannten Leipartschen Programms, heute dl- Beschluß in Sachen GefrierfleifchkontingeM unter Forderungen der Sozialdemokrat«« Bezugnahme auf den neuen Paragraph 48a der abgelehnt. Schließlich trafen sich die verhan» Geschäftsordnung umzustoßen, muß bezweifelt wer- delnden Parteien in der Auffassung, daß man die den. Es liegt hier kein Ausfall an Zolleinnahmen weitere Aussprache in Ruhe weiterführen sönne, vor, denn die bisherige ausnahmslose Anwendung ^g bis zur endgültigen Erledigung des Haushalts- des Paragraphen 12 des Fleischbeschaugesetzes ließ 'p[an5 immerhin noch vierzehn Tage zur Verfügung stehen.

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keine Einnahmen zu. Im übrigen ist es zu be-

dauern, daß diese Gefrierfleischfrage, die für die Landwirtschaft wie für die Sozialdemokratie eine weit über ihren tatsächlichem Einfluß hinausgehende politische Prinzipienfrage ist, solche Bedeutung ge- winnen konnte. Das letzte Wort über diese Singe

ist noch nicht gesprochen, denn ein Einspruch des Reichsrats setzt, wenn er zustande kommt, den

der

Sozialdemo tratie

Gegen weitere Siener beraftttnsen

Berlin, 3. März. Im Reichstagsau», schuß für Steuerfragen wurden ver­schiedene sozialdemokratische und kommunistische

Reichstag in die Zwangslage, eine Zweidrittelmehr- ^träfle behandell, die u. a. die Besteuerung heit aufzubringsn. Die Anahme des fozialdemo- öer Vermögen, Dividenden, Aufsichtsrats- kratischen Antrages zum Brotgesetz, der die ersten tantiemen und Einkommen über 50 000 RM Ansätze zu einem Beimischungszwang von Roggen-^und die Aenderung des Einkommensteuergesetzes mehl zu Weizenmchl wieder zunichte macht, dürfte verlangen. ,

an der tatsächlichen Praxis auch nicht sehr oiel[ Reichsfinanzminister DietRch

ändern, denn diese Praxis war noch sehr unklar und mhrte aus, in der gegenwärtigen W«rtschastsn^» fiiHsi^ ist bt. bei der großen Zahl der Erlverbslosen, mufse alles geschehen, um aus dem wirtschaftlichen Elend der ^-Gegenwart herauszukommen. Er habe die Hoff­nung auf eine Besserung der Verhältnisse, wenn er sich auch von übertriebenem Optimismus frei wisse. Es müsse alles vermieden werden, was auch nur im geringsten geeignet wäre, eine Besserung der Verhältnisse zu verhindern. Die Annahme der Anträge inüßte in der weiteren Auswirkung gerade auf diese Entwicklung einen außerordentlich schädi- aenden Einfluß ausüben. Sie würde insbesondere den Kredit in bedenklichster Weise untergraben. Die geringe Besserung, die in der letzten Zeit an der Börse" zu beobachten gewesen, würde sofort zum Stillstand kommen oder gar wieder verschwin­den, wenn die Anträge angenommen warben. Ihm komme es lediglich auf die Interessen der Gesamtwirtschaft an. Wenn der einzelne Lei- stunqsfähiae durch weitere steuerliche Belastung veranlaßt würde, seinen Betrieb zu schließen, so sei das in erster Linie für die Allgemeinhell ein großer Schaden. , -

Der Reichsfinanzminister warnte zum Schluß in sehr eindringlicher und ernster Weise vor Der Annahme der Anträge. Sie würden nur geeignet sein, die Beunruhigung, die eben langsam etwas im Abebben sei, von neuem wieder auserlleyen lassen. Die Deffentlieh feit werde daraus den Ein­druck schöpfen, daß nun doch wieder auf dem Wege, Fehlbeträge durch immer verstärkte Besteuerung des Besitzes und der großen Einkommen zu decken, f,Wm" ^‘^ ‘“ Deutschen Volkspartei und der Staatspartei er- klärt hatten, daß keinerlei Steuererhohungm fur ihre Parteien in Frage kamen, wurde die Weller- beratung auf Donnerstag vertagt.

unsern, wwr u^ic ^^ip ~ m

sehr unsicher: aber In grundsätzlicher Hinsicht ist bt» gäben um au? i Annahme ebenfalls schwerwiegend, weil - -

Tendenz des Reichsernährungsministeriums, den

Roggenmarkt durch Zwang beim menschlichen Ver­zehr zu erleichtern, abbiegt.

OeikenKimmuns in Berlin NK Sozialdemokraten kovdev« ^oncvensatione« für den Panreekeeuzev b

Verl in. 3. März. 3m Reichstag gingen heute die Verhandlungen über die seit gestern etwas zugespihte parlamentarische Lage weiter. Dabei drehte es sich allerdings nicht um den dem man eigeuu:ch in politischen Krei en seine außergewöhnliche Ve- ÄSS Prozent des Gesamtkonsums aus-

machem Der Kernpunkt der Meillungsverschiedenheit zwischen Sozialdemokraten und Reichsregierung ist weiter das umstrittene Panzerschiff B.

Nachdem die spanischen Provinzuniversitäten ihre ; Um Z.‘l“ul'“r” JT Arbeit wieder ausgenommen haben, wird nun auch . schttcßnch hat uch die U n i v e r s i t ä t i n M o d r i d am Donners- -

tag wieder ihre Pforten öffnen.

Der Reichskanzler hat heute abend er­neut mit den soziachemokrallschen Führern ver­handelt Er hatte außerdem eine Aussprache mit dem preußischen Ministerpräsidenten Braun und jujuLöüw 'm- —4 eine mehr private Fühlung­nahme zwischen einzelnen Bersonlich^ilen des Zentrums und der sozialdemokratischen Reichstags- fraktion stattgefunden. 3m tanke des schärn Abends wird die sozialdemokratische Relchslags- fraktion noch beraten. Bisher ist es bei allen meien Besprechungen aber noch nicht ge imam, *u einer

Die Stellung des Reichswehrministers wurde von der JlWeinlöfung dieses Versprechens nicht unbe­rührt bleiben können, und das Kabinett muffe des­halb an seinem Standpunkt seslhallen. Die Gegen­forderungen, di« die Sozialdemokraten darauf ge- stellt haben, sehen im Augenblick aber noch so aus, daß das Kabinett außerstande ist, sie M akzeptieren. Sie beziehen sich auf Steuerzuschläge für die gro- beten Einkommen und Vermögen entsprechend den sozialdemokratischen Ausschußanträgen, ferner aus die Einstellung der Lohnabbaupolitik und drittens auf eine Erklärung, daß an dem gegenwärtigen Stand des Sozialversicherungswesens — also> au der Arbeitslosenversicherung unter keinen Umstän­den etwas geändert wird. Solche Erklärung abuM der Reichskanzler aber schon aus rein psychologische»

Durch katastrophale Erdbewegungen, an­scheinend vulkanischen Charakters, ist das große Dorf Kounina in der Nähe der Stadt Aegwn am 7«^elânaâ Dle Sozialdemokraten

Golf von Korinth fast völlig zerstört morden. Veland gnng zu aid)l

Ueber 300 Häuser stürzten ein und ^rsanken. ^ L unumwunden ab, da der Kanzler ihnen er-

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gröber« Anzahl schwer verletzt worden.

Die heuNae Nummer "m5agi

10 Seiten

•) Näheres stehe im politischen Teil.