KMueMzeiger
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26. Sedeuae
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sprechung des Haushaltes des Reichsernährungsministers fort. Am Donnerstag soll die Beratung abgeschlossen werden.
»vier in Leivris
Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages, dessen ordentlicher Vorsitzende der nationalsozialistische Abgeordnete Dr. Frick ist, ist jetzt zum erstenmal von dem stellvertretenden Vorsitzenden, Abg. Scheidemann (S.), ’ für heute einberufen worden.
Bitttrse Astsichvettttttge« im Gaav gebiet
Berlin, 25. Febr. Die Kommunisten hatten einen Weltkampflag vorbereitet, der heute durch Straßenkundgebungen im In- und Ausland in Szene gefetzt wurde, wobei es in verschiedenen Städten zu Ausschreitungen und schweren Zusammenstößen kam.
* H u g e n b e r g hat auf den Brief des Reichspräsidenten in einer Versamm'ungs- rede geantwortet, in der er die Loslösung des Zentrums von der Sozialdemokratie und diè politische Führung für die Rechte forderte.
Der deutsche Botschafter in Paris v. Hoesch ist gestern vormittag zu Besprechungen mit der Regierung in Berlin eingetroffen.
Wie wir erfahren, wird Reichskanzler Dr. Brüning von dem vorgesehenen Besuch in Wien mit Rücksicht auf die schwebenden innerpolitischen Verhandlungen Ab st and nehmen. Dagegen wird Reichsaußenminister Dr. Curtius die Reise programmäßig durchführen, in seiner Begleitung wird sich Staatssekretär Dr. Pünder mit nach Wien begeben.
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Die seit den letzten Bürgerschaftswahlen in Bremen geführten Verhandlungen über eine Ersetzung des diesjährigen Senats der Großen Koalition durch einen rein bürgerlich zusammengesetzten Senat, bestehend aus Nationalsozialisten, E Deutschnätionalen, Volksparteitern, Hausbesitzern
SiuUMl âtMtM«N^p, UW M - em bie VolkSpöMi erklärte, daß |if)r eine solche Mehrheit, da sie nur aus einer -Stimme bestehen würde, nicht trögfä^ig erscheine.
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Oberbürgermeister Dr. Russell in Koblenz hat sich entschlossen, trotz der Versuche, ihn wenigstens noch einige Jahre im Amt zu halten, am Ende feiner Wahlperiode am 31. Juli d. I. zurückzutreten. Die Stadtverordnetenversammlung wird in ihrer nächsten Sitzung die Ausschreibung des Oberbürgermeister« postens der Stadt Koblenz beschließen.
Die Schmkelwache, Unter den Linden, in Berlin, wird zur Zeit umgebaut, da hier das Äeichsehren- mal nach dem Entwurf von Professor Tessenow Platz finden soll. Die Bauarbeiten sollen so beschleunigt werden, daß mit der Eivweih-ung der Ge- dachtnisstätte für die Toten des Weltkrieges zu Ostern zu rechnen sein dürfte.
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Der Genfer Nationalrat Rochaix hat einen Antrag eingebracht, worin er unter Hinweis auf die Wahl Genfs als Tagungsort der Weltabrüstungskonferenz D arid) lagt, der Bundesrat möge prüfen, ob es nicht angebracht sei, durch eine Herabsetzung der Heeresausgaben der Schweiz eine erste Geste zu machen. Die Ersparnisse sollten der Vorbereitung der -Welt- abrüstungskonferenz gewidmet und es sollte auf die Wiederholungskurse und Manöver im Jahre 1932 verzichtet werden.
„Times" meldet aus S ch a n g h a i, eine Gruppe Flugzeugführer und Maschinisten mit 2 Flugzeugen der Lufthansa aus Deutschland dort eingetrofsen und wird binnen weniger Tage bereit sein, einen Probeflug Schanghai—Man- schuli zu unternehmen. Dies wird die 1. Etappe der Flugstrecke nach Berlin fein Alle 14 Tage wird ein Flugzeug abgehcn.
Die französische Kammer hat in einer Nachtsitzung das Budget des Kriegsminl- fteriurns völlig verabschiedet.
Ln NevUtt
Berlin, 25. Febr. Trotz dem Polizeiverbot haben die Kommunisten heute chre schon seit Tagen propagierte Hungeraktion durchzusühren versucht. Die Polizei hatte aber ganz besondere Sicherheitsmaßnahmen getroffen, und so ist es bis in die ersten Nachmittagsstunden zu größeren Ausschreitungen nirgends gekommen. Nur in den kommunistischen Vierteln und speziell vor den dortigen Arbeits- ämfern rotteten sich immer wieder kommunistische Erwerbslose zu lärmenden Kundgebungen zusammen, wobei sie auch die Polizei angriffen, die die Menge mit dem Gummiknüvpel auseinandertrieb. Aus einem Arbeitsamt im Norden Berlins wurde die Polizei mit Biergläsern, Steinen und Stühlen beworfen und sogar beschossen. Die Polizei räumte das Arbeitsamt und sperrte es ab, nachdem sie selbst eine Anzahl Schreckschüsse abgegeben hatte. Verletzte sind nicht gemeldet worden. Dagegen wurde eine größere Anzahl Verhaftungen vorgenommen.
Mittags drangen in der Nähe des Berliner Zeitungsviertels 20 junge Burschen überraschend in einen Fleischerladen ein, rissen die dort aus« liegenden Waren an sich und verschwanden so rasch, daß sie von der Polizei nicht mehr erreicht werden konnten.
kommunistische Erwerbslose $üfätitmen und plünderten insgesamt sechs Lcbensmitelgeschäfte aus. Die Ausschreitungen wurden in der Hauptsache in den berüchtigten Kommunistenvierteln am Wedding und in Neukölln verübt. Dort sah sich die Polizei schließlich auch gezwungen, einzelne Straßenzüge abzusperren, um zu verhindern, daß sich die jugendlichen Demonstranten immer wieder zusammenrotteten. Am Wedding wurden die Polizei- bamtcn mit Steinen beworfen, als sie gegen eine Grupve Kommunisten vorgingen, die ein Buttergeschäft ausgeplündert hatten. Insgesamt wurden im Laufe des heutigen Tages etwa ein Dutzend Polizeibeamte verletzt.
Mev Todessvfsv in LâBs
Leipzig, 25. Febr. 3m Anschluß an eine von der KPD. einberufene Versammlung wurde in Leipzig-Volkmarsdorf versucht, trotz des ausdrücklichen Verbotes einen Zug zu bilden. Ein Kommando Schutzpolizei, das dagegen einschreiten wollte, wurde von den Kommunisten angegriffen und mit Steinen, Briketts und ähnlichem beworfen. Auch sollen aus den Reihen der Angreifer Schüsse gefallen sein, so daß die Beamten selbst zur Schuhwaffe greifen muhten. Die genaue Zahl der Toten und Verletzten steht noch nicht fest.
Hierzu wird ergänzend milgeteilt: Als sich einem Demonstrakionszug von etwa 2000 Personen ein Polizeikommando entgegenstellle, wurde es mit Steinen beworfen und beschossen. Hierbei wurden sechs Polizeibeamke durch Steinwürfe mehr oder weniger schwer verletzt, während ein Beamter einen Streifschuh am Schenkel erhielt und bei einem anderen Beamten das Geschoß am Koppelschloh abprallte. Daraus machten die Beamten von der Schußwaffe Gebrauch. Hierbei wurde einer der Angreifer getötet, acht weitere wurden vorwiegend schwer verletzt. Drei dieser Schwerverletzten sind nach ihrer Einlieferung ins Krankenhaus gestorben. Unter den Schwerverletzten befindet sich auch ein rwölfiähriqer Knabe, der einen Steckschuß in die Schläfe erhielt, als er in einet Hauslur stehend, den Ausschreitungen zusah.
âsschvettunÄStt im SaavsebSes
Saarbrücken, 25. Febr. Bei dem heutigen kommunistischen „Wettarbellslosentag" kam es auch in S a a r b r ü ck en zu Unruhen, die von der Polizei und den Landjägern nur mit Mühe unterdrückt werden konnten. Tausende von Erwerbslosen versuchten, sich auf dein Beethoven-Platz zu einem Zuge zu versammeln, wurden jedoch von der Polizei und den Landjägern in die angrenzenden Straßen gedrängt, die sie johlend und schreiend durchzogen, während kleinere Trupps immer wieder einen Zug zu bilden versuchten, was immer wieder von der Polizei und den Landjägern verhindert wurde. Dabei kam es wiederholt" zu Zusammenstößen, wobei die Polizei den Gummiknüppel zur Anwendung brachte. Viele Erwerbslose erlitten dabei Verletzungen. Viele Personen wurden verhaftet. Die Erregung der Menge machte sich in schweren Beschimpfungen der Polizei Luft.
Größeren Umfang nahmen die Unruhen in Neunkirchen an. Dort rotteten sich mehrere tausend 'Arbeitslose zusammen, um einen De- . mönstrationszag zu veranstalten. Als die Polizei
Das Ergebnis der Londoner Konferenz der fünf großen Seemächte ist bekanntlich ein Bruchstück geblieben, weil Frankreich und Italien sich nicht über das gegenseitige Stärkeverhältnis ihrer Flotten einigen konnten und sich deshalb auch nicht den vorgeschlagenen Vereinbarungen über die Einschränkung der Seerüstung anschlossen. Der englische Abrüstungsdelegierte Craigie hat seitdem eine außerordentlich rührige Tätigkeit entfaltet, um Frankreich und Italien doch noch zum Anschluß an das Londoner Abkommen zu bewegen. Man erfährt erst jetzt, daß die englische Regierung durch diesen Mittelsmann ständig die Verhandlungen mit Paris und London in Flusse erhalten und in den beiden genannten Hauptstädten sehr stark auf eine gegenseitige Verständigung gedrängt hat. Die ziemlich überraschende Abreise des englschen Außenministers Henderson und des ersten Lords der englischen Admiralität Alexander nach Paris bewies vor einigen Tagen, daß sie ihrem Ziel
losen an mehreren Stellen bas Pflaster auf und bewarfen die Beamten mit Steinen. Darauf
zogen die Schutzmannfchast und die Landjäger blank und trieben die Menge auseinander. Auch hier wurden mehrere Demonstranten, aber auch viele Beamte verletzt und viele Personen verhaftet.
Ättsschvetttmgett Zn München
München, 25. Febr. Trotz des Verbotes, Ver- sammlungen und Demonstrationen abzuhalten, veranstalteten die Erwerbslosen in den Abendstunden mehrere Demonstrationszüge von größerer Stärke. Die Polizei griff sofort an den betreffenden Stellen ein. Die Demonstranten bewarfen ine Schutzleute mit Steinen und Eisstücken, so daß die Polizei blank ziehen mußte, um Ordnung zu schaffen. Zwei Personen wurden festgenommen.
Dev Wettevwevbsrofeuiag im Ausland
Berlin, 25. Febr. Nach den bis Mitternacht aus dem Ausland vorliegenden Meldungen hat der Welterwerbslosentag nirgends zu größeren Zwischenfällen geführt. Es kam in Dänemark, Schweden, Frankreich, "Spanien und der Tschechoslowakei vielfach zu Demonstrationen, die jedoch, wo sie die öffentliche Ordnung zu stören drohten, von der Polizei aufgelöst werden konnten.
Kopenhagen. 26. Febr. 3m Laufe des gestrigen Abends kam es an verschiedenen Stellen >er Stadt zu Ausschreitungen, die aber überall »urch die Polizei schnell zerstreut wurden. 3n den Hauptgeschäftsstraßen wurden ca. 5 0 S chan- fensterscheiben eingeschlagen, ferner wurden Lebensmitlelläden geplündert. Die Polizei verwendete erstmals zur Auflösung von Ansammlungen Polizeihunde, deren Erscheinen veranlaßte, daß große Demonskrautengruppen aus- einanderfkoben. 50 Personen wurden insgesamt fesl- genommen.
näher gekommen war.
Auf der Londoner Seekonferenz lag zum Schluß zwischen den Ansprüchen der französischen Marine und den Zugeständnissen der englischen Regierung nur noch eine Spanne von runb 40 000 Tonnen. Man machte damals den Vorschlag, Frankreich möge das Abkommen mit einem Vorbehalt unterzeichnen, der ihm freie Hand für eine Erhöhung feiner Flottenstärke gab, sobald Italien mit der Ge- famttonnenstärke seiner Marine eine gewisse Grenze überschritt. Bei der geringen Differenz von *U WU Tonnen war Dies an sich «MW gewesen. Man hatte aber dann Italien als Aueßnseiter behandelt und jedenfalls auf ab« sehbfare Zeit die Möglichkeit aus der Hand gegeben, auch die italienische Flotte noch für eine Rüstungsbeschränkung zu gewinnen. Infolgedessen wurden von englischer Seite sowohl mit Frankreich wie mit Italien freundschaftliche Verhandlungen eingeleitet. Nach den Ziffern, die auf der Londoner Konferenz vorlugen, hatte Frankreich 470 000 Tonnen im Dienste und 200 000 Tonnen im Bau, eine Gesamtzahl von 670 000 Tonnen Zwischen 1931 und 1936 sollten weitere 240 000 Tonnen gebaut werden, von denen aber nach französischer Versicherung nur 43 000 Tonnen einen Zuwachs darstellteu, während 240 000 Tonnen Ersatzbauten waren. Die Gesamtstärke der französischen Marine belief sich darnach also im Jahre 1936 auf 713 000 Tonnen. England machte nach dem Schluß der Londoner Konferenz den Vorschlag, diese Gesamtziffer auf 30 0000 Tonnen herabzvsetzen Damit wäre
Die englischen Dampfer »Vanlnd und „Fairfield" sind im Schwarzen Meer, unmittelbar am Eingang zum Bosporus, g e » strandet. Die Besatzung der Bamnd ist m Sicherheit, die der Fairfield ist man M retten be- wuht. Die Rettungsversuche gestalten sich j^mtcng, Aegcn des hohen Seeganges. Noch ein dritter Dampfer ist an gleicher Stelle gestrandet.
AinanzanSsIeiA
SnMretai
im vveußZscheu Landtag
Berlin, 25. Febr. Der Preußische Landtag nahm heute zunächst die Wahl eines brüt e n V 13 c- Präsidenten für den verstorbenen Abg. Dr. Wemer (D. Bp.) vor Abg^ Schwenk (Komm.) beantragte, die Wahl feines Fraktlonskollegen Kasper die KPD im Landtag starker vertreten sei als die Deutsche Volkspartei. Mit 256 gegen 34 otim»
Mussolini wäre bereit, für die Formel Parität haltene Bestimmung anordnen
â °"dcre Formel zu wählen. |‘U5 die Gemeindevertretung JJ.W^
Der „Watin" veröffentlicht eine Agenturineldui g aus Rom, in der es heißt: Es verlautet aus gu unterrichteter Quelle, daß M u f' o l i n l g e n e i g t lei, auf das Wort „F! - tt- P "
verzichten, das eine Verständigung ^zwi Ren Italien und Frankreich im vergangenen < verhinderte. Das bedeute aber keineswegs.
Näheres liebe im politischen Teil.
Steuern einzujühren.
levertretung sich weigert, Die Nach der AusschußfajsTng
soll es in diesem Falle der gemeinsamen Anweisung der Ausfichts- und Beichlußbshörden bedürfen. Die Vorlage sieht u. a. eine Nachprüfung der hohen Kommunalgehälter vor.
In der Aussprache lehnte Abg. Dr. v. Kries (Dnt.) die Vorlage ab.
Abg. Kl oft (Z.) kündigte für die dritte Lesung einen Antrag an, wonach ein provinzielles Schiedsgericht über’ die kommunalen Spitzengehälter entscheiden soll.
Abg. D. Eynern (D. Vp.) beantragte, in den Etats mür 1931 120 Millionen einzusetzen als Hilfsfonds für die unter der Finanznot leidenden Kommunen und stimmt dem gewünschten besseren Schullastenausgleich ZU.
(Sortierung auf Seite 2)
die französische der italienischen Flotte um etwa 160 000 Tonnen überlegen, während Frankreich auf der Londoner Konferenz eine Ueber- legenheit von 244 000 Tonnen verlangte. Bei Annahme des englischen Vorschlages müßte Frankreich nicht iur auf die geplanten Zusatzbauten in der Stärke von 43 000 Tonnen bis 1936 verzichten, sondern auch eine Einschränkung um 40 000 Tonnen vornehmen.
Der englische Unterhändler Craigie legte in Paris vor allen Dingen auf eine Einschränkung der 10 000-Tonnen-Kreuzer und der U- Boot-Bauten Gewicht. Von den Kreuzern kann Frankreich ohne . große Bedenken einen Teil preisgeben, da diese nur leichtgepanzerten Kreuzer von den Marine- Sachverständigen nicht sehr günstig beurteilt werden. Bei den Unterseebooten liegen die Dinge etwas anders. Hier handelt es sich um eine von Frankreich bevorrate Waffe, deren Bestand bis zum Jahre 1936 auf 97 000 Tonnen gebracht werden soll. Für die Einschränkung dieser Waffe hat England als Ausgleich eine größere Zahl von Zerstörern zugestan- )en. Wie es scheint, sind auf dieser Grundlage die Vorverhandlungen bereits zu einem erfolgversprechenden Abschluß geführt worden. Denn Henderson und Alexander wären sicher nicht nach Paris gereist, wenn nicht der Boden für eine Verständigung in Frankreich gut vorbereitet gewesen wäre. Auch ihre rasche Beiterreifé nach Rom läßt erkennen, daß die englischen Vorschläge in Paris eine günstige Aufnahme gefunden haben.
Es kommt nun alles darauf an, wie die Dinge sich in Rom weiter entwickeln ^rden.
Die heutige Aummev umfaßt 14 Seite«