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Mittwoch den 25. Februar 1931

Nr. 47

Mnen Antrag zu setzen, der die Haftentlassung Dr. Friedrich Wolffs fordert, wurde abgelehnt. Im übrigen ist im Verlauf der Dienstagsitzung ein kommunistischer Mißtrauensantrag gegen Mi­nister Schiele etngegangen.

Dev Einbruch dev Schiele-Rede

In großen Zügen kannte man den Inhalt des Schiele-Programms bereits, doch durch die Einzel- heiten, die der Minister gestern mitgeteilt hat, hat sich das. Bild abgerundet. Vieles, was Herrn Schiele noch im Dezember unerreichbar schien, konnte er nun als Gabe der Landwirtschaft darbie­ten. Natürlich ist es auch ihm nicht gelungen, sein Programm hundertprozentig durchzusetzen. In den beiden umstrittensten Positionen, dem Butter- und Käsezoll, sind, wie sich jetzt herausstellt, Schieles Forderungen an dem zähen Widerstand des Reichs- arbeitsministers Stege rwald gescheitert, der eher zum Rücktritt als zur Nachgiebigkeit bereit ge­wesen ist. Mit Ausnahme des Getreides sind alle Ermächtigungen, die Zölle zu erhöhen, in die Hände des Gesamtkabinetts gelegt. Damit ist einer allzu einseitigen Ressortpolitik, deren Ge­fahren man ja genügend kennt, ein Riegel vorge­schoben, und das Kabinett wird, wenn es General­vollmacht durch den Reichstag erhält, sorgfältig er­wägen, in welchem Umfang es von einer so weit­reichenden Befugnis Gebrauch machen wird.

Wie wir erfahren, dürfte der Entwurf dieses Ermächtigungsgesetzes dem Reichsrat schon in den nächsten Tagen zugehen. Es wird voraussichtlich nur aus zwei Paragraphen bestehen und außer den zollpolitischen Ermächtigungen auch noch solche Handels- und wirtschaftspolitischer Art enthalten. Praktisch bedeutet das Ermächtigungsgesetz, daß die Entscheidung über die Butter- und Käsezolle, über die gestern im Kabinett eine Einigung nicht erzielt war, auf später vertagt ist.

Die Vsvttnev Keeffe zur Schie e-Kede

Berlin, 25. Febr. In den Kommentaren

der

Berliner Morgenblätter über die Rede des Reichs- ernährungsministers Schiele im Reichstag spielt naturgemäß die Frage der Ermächtigungen die Hauptrolle. Alle Blätter unterstreichen die Tat­sache, daß die Ermächtigung für z o l l p o l l- tische Maßnahmen bem Gesamtkabi- n e 11 und nicht dem Ernährungsminister allein übertragen werden soll" und sehen, je nach ihrer Einstellung zum Kabinett, darin einen Vorteil bzw. eine Belastung des Agrarprogramms.

Das „B. T." sieht in den Ausführungen des Ministers ein Anzeichen dafür, daß auf allen Ge­bieten und an allen Grenzen das bestehende Ver­tragssystem aufgelockert werden soll. Das werde in vielen Fällen schwere Zollkämpfe bedeuten. — Die „Busj. Ztg." bezeichnet die Einigung über dasiAgrorprogramm im Kabinett, die Schiele im Reichstags vertrat, als eine Vertagung und keine Entscheidung in den wichtigsten Punkten. Durch die Ermächtigung des Gesamtkabinetts werde der Kampf erneut ins Kabinett zurückverlegt. Wenn die Regierung auf Grund der Ermächtigung eine Han­delspolitik treiben würde, die den wirtschaftlichen Grundsätzen des sogenannten „kleinen Genfer Zoll­friedens" zuwiderliefe, werde sie auf den schärfsten Widerstand stoßen. Innerpolitisch erschienen die geplanten Maßnahmen nur dann möglich, wenn Hand in Hand mit ihnen die Verbilligungsaktion fortgeführt würde. — Die „Germain a" hält die Widerstände gegen das neue Agrarprogramm von leiten der übrigen Wirtschaft angesichts der bisherigen Maßnahmen für die Landwirtschaft für verstänolich. Es sei daher umso notwendiger, daß von den Ermächtigungen zum Schutze der Land­wirtschaft nur soweit Gebrauch gemacht werde,- als es mit den Gesamtintereffen der deutschen Volks­wirtschaft vereinbar sei. — Der „Börsen- Courier" sieht es als wesentlich an, daß die Ermächtigung auch stofflich auf die Erzeugnisse der bäuerlichen Veredelungswirtschaft und der Forst­wirtschaft ausgedehnt werden solle. Die Er­mächtigung setzè das Vertrauen voraus, daß die Ge- famtregierung auch im Sinne der Gesamtwirtschaft denke und handele. — Der „Vorwärts" hält die Ausdehnung der Ermächtigung auf alle agra­rischen Produkte für das Bedenklichste. Entweder bedeute die Erhöhung der Zölle Kündigung der Handelsverträge und Zollkrieg oder Verhandlungen mit den betreffenden Staaten und Bewilligung von Einfuhrkontingenten. So weitgehende Zoller­mächtigungen seien in der Hand einer jeden Regie­rung ein gefährliches handelspolitisches Instrument.

Nach Ansicht der „Deutschen Tageszei­tung" schaffe die Bordlage, die den Schlußstein des umfassenden Systems agrarpolitifcher Maß­nahmen bilde, nur die Basis und Möglichkeit, noch nicht letzte Entscheidung und Wirklichkeit. Alles werde von der Art abhängen, wie die Ermächtigung tatsächlich gehandhabt werde.

.Bi« Blätter der Rechtsopposttion, „L o k a l a n - zeige r", „T a g" und „Deutsche Zeitung", sehen in der Ausdehnung der Ermächtigung eine Behinderung für die wirkliche Sanierung der Land­wirtschaft. Die Zollfrage werde, so schreibt die „Deutsche Zeitung" in dem Kulissenhandel der letzten Tage vollends zur Phrase. Was Schiele gesagt habe, sei schon dürftig geung. Was die Re­gierung tun werde, löste sich an der Frage des ButterMs sehr leicht ermessen. — Der „T a g" nennt die Vorlage eine Kampferspritze zu momen­taner Anregung. Wer die Spritze helfe nichts.

Die Avbe tsmavAlase im Reich

Fast 5 Millionen Arbeitslose

Berlin, 24. Febr. Die den Verlauf der Arbeits­losigkeit kennzeichnenden Zahlen, die im Vorjahr- Ende Februar ihren Höchststand erreicht haben, sind nach dem Bericht der Rc-ichsanstalt in der ersten Hälfte dieses Monats in einer weit flacheren Kurve gestiegen als in den vorangegangenen Winter­monaten. Dies gilt sowohl für den Ausschnitt aus dem Arbeitsmarkt, der durch die Statistik der Unterstützungseinrichtungen erfaßt wird, wie für

Maginot gegen wahre Abrüstung

Die Aeevesdebatte kn der französischen âammev - Deutschlands Rüstungen müssen schärfer begrenzt bleiben als die der Alliierten

Paris, 24. Febr. In der Kammer wurde heute mit der Beratung des Budgets des Kriegsministe- riums begonnen. Der Berichterstatter, Bouil- loux-Lafont (Radikale Linke) führte aus, Frankreich könne nicht auf die Heere mit kurzer Dienstzeit verzichten. Frankreich habe seine Heeres­stärke um die Hälfte, seine Heeresausgaben um 16 Prozent herabgesetzt, während die Heeresausgaben in Amerika um 86 Prozent und in Japan um 48 Prozent gestiegen und in England unvermindert ge­blieben seien.

Der Berichterstatter wiederholte die oft wider­legten Behauptungen über die Stärke der Reichswehr, die er auf 259 000 Mann bezifferte, denen Frankreich im günstigsten Falle im Lan­desinnern nur 270 000 Mann gegenüberstellen könne.

Im weiteren Verlauf der Debatte fragte ein Ab­geordneter der Fraktion Marin den . Sozialisten Spinasse, der vorgestern in Frankfurt a. M. sprach, was man in Deutschland über die Ab - r ü st u n g denke. Spinasse antwortete, er habe dort 31000 junge Leute gesehen, die entschlossen seien, den Frieden zu verteidigen. Auf Grund seiner Beobachtungen sei er zu der Erkenntnis gekommen, daß die rechtsstehenden Zeitungen in Deutschland ebenso wie in Frankreich nicht die Wahrheit sagten. Hierauf ergriff

Kriegsminister Maginot

das Wort. Die Beschränkung der Rüstungen, führte er aus, wäre natürlich für unser Land und für alle übrigen eine gute Sache, das Verschwinden der Rüstungen würde aber den Krieg nicht verhindern. Wir befinden uns in derselben Lage wie die ganze Welt, denn wir haben langgestreckte Grenzen, die mit denen mächtiger Militärnationen zusammenfal­len. Wir haben im Laufe eines halben Jahrhun. derts zwei Einfälle erdulden müssen und wir haben ein großes Kolonialreich. Ich verlange auch, daß in Rechnung gestellt wird, in welchem Maße Frank­reich seine Rüstungen herabgesetzt hat 1922 hatte es 56 Divisionen, heute nur 24. Es hat seine Dienstzeit auf ein Jahr herabgesetzt. 1913 hatten wir 810 000 Soldaten, 1930 haben wir, die Offiziere

Die ensAO-ß-ranzSMOen

LvanSvekch vevlangt neue Grckevhetten - ^ettdevson reift nach Rom

MMenveMmMungen ,

Paris, 24. Febr. Die französisch-britischen Flottenverhandëungen, welche gestern abend hier eröffnet wurden, dauerten heute den ganzen Tag an. Die Verhandlungen werden heute abend als vorerst abgeschlossen Eingestellt. Das französische Außenministerium gibt über ihr Ergebnis folgende amtlichen Mifteilungen:

„Die französisch-englischen Flottenbesprechungen haben jetzt einen Punkt erreicht, der Herrn Hender­son und Herrn Alexander erlaubt, nach Rom abzureisen, um analoge Besprechungen mit der italienischen Regierung einzuleiten. Obwohl die Besprechungen in einer durchaus freundschaftlichen Atmosphäre verliefen, ist es natürlich unmöglich, die Bedeutung der realisierten Fortschritte in der Regelung der zur Diskussion stehenden Fragen zu bewerten, solange die italienische Regierung nicht befragt worden ist. Die amerikanische und japanische Regierung werden über alle Einzelheiten auf dem Laufenden gehalten."

Diesen etwas wortkargen Mitteilungen des Quai d'Orsay ist zu entnehmen, daß die französisch- englischon Besprechungen nicht, wie noch gestern er­wartet wurde, bereits jetzt zum Abschluß gebracht werden konnten. Soweit man über die Einzelhei­ten der Verhandlungen unterrichtet ist, darf man den Grund dieses Mißerfolges vor allem in dem französischen Verlangen nach einer Sicherheitsklausel erblicken. Auf fran­zösischer Seite hat man nämlich den Standpunkt eingenommen, daß Frankreich sich nur. dann zur Einschränkung seines Flottenbauprogramms be­reit finden könne, wenn es die Sicherheit habe, daß Italien nicht durch eine unvorhergesehene For­cierung seines Flottenbaues den vereinbarten Vor­sprung der französischen Flotte vor der italienischen werde einzuholen versuchen. Infolgedessen forderte Frankreich eine Sicherheitsklausel, welche ihm ge­statten würde, seinen Flottenbau über den vorge­schriebenen Rahmen hinaus zu steigern, falls das italienische Baugrogramm in einem Umfang aus­gedehnt werden sollte, daß dadurch der vereinbarte Vorsprung der französischen Flotte beeinträchtigt werden könnte. Daneben scheinen auch andere un­gelöste Streitfragen vorhanden zu sein, die sich auf einige Einzelheiten des französischen Flottenbau­programms erstrecken, darunter aus U-Boote und

den Arbeitsmarkt im ganzen. Die Belastung der Arbeitslosenversicherung, die im vorigen Berichts­abschnitt noch um rund 155 000 Hauptunter­stützungsempfänger zugenommen hatte, ist bis zum 15. Februar nur noch um rund 48 000 auf rund 2 602 000 (gegen 2 318 000 i. V.) gestiegen. In der Krisenfürsorge wurden am gleichen Stichtage rund 861 000 hauptunterstützunasempfänger gegenüber 811 000 am 31. Januar gezählt.

Von den verfügbaren Arbeitssuchenden, die am 15. Februar bei den Arbeitsämtern eingetragen waren, waren rund 4 991 000 an diesem Stichtage arbeitslos. Das Ansteigen dieser Zahl um rund 106 000 gegenüber dem 31. Januar fällt zum grö-

einbegriffen, 522 000 Mann. Die Lage ist also so, daß nur 317 000 Mann zur Verteidigung des Hei­matbodens zur Verfügung stehen. Wenn man in der Abrüstung nur die jetzigen Ziffern berücksichti­gen will, dann würde eine Nation, die den Beweis ihres guten Willens geliefert hat, ein Opfer werden.

Außerdem kann keine Macht, die den Friedens­verlrag von Versailles unterzeichnet Hal, auf die Klauseln verzichten, durch die Rüstungsbeschränkun­gen Deutschlands feffgelegt werden. Unsere augen­blickliche Rüstung hängt tatsächlich von diesem Zu­stande ab. Wenn Deutschland sich seinen Verpflich­tungen entziehen würde, wären wir genötigt, unsere Bewaffnung heraufzusehen anstatt herab­zusehen. Das würde also nicht eine Beschränkung, sondern ein neues Wettrüsten geben. Man kann die Abrüstung der Völker nicht dadurch erzielen, daß man damit anfängt, die bestehenden Ab­machungen nicht zu berücksichtigen. Man darf doch nicht sagen, daß alle Nationen auf den Fuß der Gleichberechtigung gestellt werden müssen. Wenn man die Kriegsgefahr zum Verschwinden bringen will, ist es nur gerecht, ja notwendig, daß denen, die die Angreifer gewesen sind, die strengsten Be­schränkungen auferlegt werden und daß die Nationen, die nicht angegriffen haben und die sich weigern, anzuqreifen, nicht dulden können, 'daß die militärischen Bestimmungen des Versailler Ver­trages in Frage gestellt werden. Eine internationale Kontrolle muß den aufrichtigen Nationen die Versicherung geben, daß sie nicht zu Opfern neuer Angriffe werden. Unter diesen Vorbehalten wird Frankreich alles tun, was von ihm abhängt, da­mit die nächste Abrüstungskonferenz zu einer Ver­ständigung gelangt.

So wird Frankreich der Politik treu bleiben, die alle Regierungen in den letzten Jahren betrie­ben haben. Was die Sicherheit anbetrifft, so will Frankreich diese durch nationale und internationale Mittel gewährleisten. In einer Zeit, in der man so oft aus wahltaktischen Gründen sagt, daß der Krieg das Land bedroht, ist es notwendig, dem Lande zu zeigen, daß es zur Vermeidung des Krieges erforderlich ist, eine Politik der nationalen Verteidigung und eine Politik der Verständigung unter den Völkern zu verfolgen, die sich gegenseitig ergänzen.

die französische Absicht, Kreuzer vom Typ des Er­satz-Preußen zu bauen.

Die kvamSKkchen Sondev- wummv

Loudon, 25. Febr. Ueber die französisch-eng­lischen Floklenvereinbarungen berichtet Pertinex dem „Deily Telegraph" aus Paris, diese Verein­barung bezieht sich auf die Begrenzung der fran- zöfifchen Flotte (ungefähr 630 000 Tonnen) und auf die Verteilung der Frankreich zustehenden Tonnage auf die verschiedenen Kriegsschisskategorien, ferner soll die französische Flotte der italienischen Flotte gegenüber eine Ueberlegenheit von etwa 157 000 Tonnen behalten, auf jeden Fall bis zum Jahre 1936. Perlinax meldet weiter, daß die britischen Minister den französischen Vorschlag eines Bei­tritts Frankreichs zum 3. Teil des Londoner Flot­tenabkommens unter Einführung einer auf Italien bezüglichen Sicherheitsklausel nachdrücklich abge­lehnt hätten.

Paris, 25. Febr. Ueber das gestern zwischen Briand und Henderson zustande gekommene grund­sätzliche Einverständnis in der Seeabrüstungsfrage, zu dem die italienische Regierung noch ihre Zu­stimmung geben muß, äußert der offiziöse „Petit Parisien", es habe sich darum gehandelt, einen Ab­stand zwischen den italienischen und den französi- -ben Rüstungen zu finden, der England zufrieden­stellen und für Italien annehmbar sein werde. Die­ser Abstand fei festgelegt in einer Weise, die die Bedürfnisse der Verteidigung Frankreichs sicher­stelle. Die französischerseits gemachten Zugeständ­nisse hinsichtlich der Unterseeboote würden durch eine Erhöhung der Tonnage-Gesetze der französischen Klein-Kreuzer ausgeglichen. Die politische Seite der Verständigung sei ebenso bedeutungsvoll wie ihre technische Seite. Die französisch-britische Zu­sammenarbeit. die in den letzten Monaten viel enger und lebhafter geworden sei, habe sich gestern und vorgestern wieder einmal bestätigt. Die Ver­ständigung sei nicht nur mit einer für diplomatische Verhandlungen seltenen Raschheit erzielt worden, sondern die englischen Delegierten hätten auch eine großzüaige Auffassung gegenüber den internatio­nalen Problemen bewiesen.

ßeren Teil den Saisonaußenberufen zur Last. Die Belastung der Arbeitslosenversicherung entwickelte sich in den einzelnen Landesarbeitsamtsbezirken nicht gleichmäßig. Stärker als im Durchschnitt der 13 Landesarbeitsämter war die Zunahme in den Bezirken Südwestdeutschland, Schlesien, Pommern, Nordmark, Niedersachsen und Sachsen, geringer in Ostpreußen, Brandenburg, Rheinland und Bayern.

Die Unterscheidung zwischen saisonmäßigen und konjunkturellen Einflüssen auf den Arbeitsmarkt ist auch für den vergangenen Berichtsabschnitt außer­ordentlich schwer. Im ganzen hielt der Rückgang der Beschäftigung an.

Uebevsâlle auf Lebens­mittelgeschäfte in Bevlin

Berlin, 24. Febr. An zwei verschiedenen Stellen der Stadt verübten heute nachmittag gtg. ßere Gruppen jüngerer Burschen Ueberfälle auf Lebensmittelgeschäfte. Das eine Mal drangen etwa 25 jüngere Leute in ein Lebensmittelgeschäft in bet Müller stratze und raubten die auf dem £a. dentisch liegenden Wurst- und Backwaren. Einen ähnlichen Raubzug unternahm eine etwas kleinere Schar auf einen Laden in der Kommando«, tenstrahe. Auch hier wurden elwa dreißig Pfund Fleisch und Wurst mitgenommen.

Man betrachtet die beiden Ueberfälle als Auf. takt zu dem für morgen proklamier- len kommunistischen Hungermarsch, den der Polizeipräsident verboten hat. Aus diesem Grunde wurde auch für den morgigen Tag das De- monstrationsverbot auf die vier Plätze ausgedehnt die von dem allgemeinen Aufmarschverbot aus', genommen sind.

Schwere UslMGe Su- sammenstStze ht Göèirngen

Göllingen, 25. Febr. Nachdem bereits am 23. Februar abends ein Stahlhelmangehöriger und ein Nationalsozialist von Kommunisten überfallen und schwer verletzt worden waren, dauerten die lln. ruhen auch den ganzen gestrigen Tag über an. Die Kommunisten versuchten das Parteibüro der Natio­nalsozialisten zu stürmen. Die Polizei mußte wie­derholt mit dem Gummiknüppel einschreiten. Am vormittag und Nachmittag wurden je ein National- sozialist ieichl verletzt. Gegen 4 Uhr nachmittag? kam es zu einer Schlägerei auf dec Nikolai-Straße, wobei von den Kommunisten geschossen wurde. Eine Person erlitt schwere Verletzungen. Eine von den Nationalsozialisten in einen Saal einberufene Der- sammlung verlief ruhig, jedoch wurden im Anschluß hieran abmarschierende Nalionalsozlalisten von Som- munisten beschossen. Bei der sich entwickelnden Schlägerei wurden einige Kommunisten leicht und zwei Nationalsozialisten schwer verletzt. Als in spâ- ter Nachtstunde die Polizei auf der Geismarer Landstraße einen etwa 150 Mann starken komm«, nistischen Zug auflösen wollte, wurde sie ebenfall? beschossen. Die Polizei räumte die Gegend von den Demonstranten, die einige Leichtverletzte mit sich führten. An beiden Tagen wurden insgesamt sieben Personen schwer verletzt.

DttZfievbevg übev das VEsbsssHven

Altona, 24. Febr. In einer stark besuchten Kundgebung des Elbe-Trave-Gaues des Stahl­helms sprach am Montag abend im Kaiserhos der zweite Bundesführer, Oberstleutnant a. ID. Due st erber g.

Der Redner erklärte u. a. zur Abrüstungsfrag^, daß der Stahlhelm den Krieg kenne und b» Frieden wünsche, aber einen Frieden abs Boden absoluter Gleichberechtigung.

leber das Volksb egeh r e n auf Auflösün Preußischen Landtages fMst^Duesterber bl Taktik des Stahlhelms, als überparteilicher Bun

allein vorzugehen, habe sich als richtig erwiesen Jetzt stehe eine Front von der Deutschen 23olM Partei bis zu den Nationalsozialisten, und das b# deute eine Gruppierung, wie sie in einer solchen Stärke nicht einmal bei der Reichspräsidentenwahl habe erreicht werden können.

Als Vorschläge zum Wiederaufbau der Wirt­schaft nannte Duesterberg Stärkung des Wehr­willens (Schaffung eines Reichsheeres von 300 000 Mann mit moderner Ausrüstung) und Einführung der Arbeitsdienstpflicht.

VsfchWffe dev GaMche« äonMulionaMen

Madrid, 24. Febr Die Konstitutionalisten Hieb ten am Dienstag nachmittag eine Sitzung ab, über die ein langes Communiquë ausgegeben wurde. In der Erklärung, die als eine Ari Parteiprogramm zu betrachten ist, heißt - es, daß die Konstitu­tionalisten mit größerer Energie als je ihre Dok­trinen und ihre Verpflichtungen aufrecht erhalten würden Die von der Regierung angekündigten Cortes, die den Anschein von verfas­sungsgebenden Cortes haben sollten, seien tatsäch­lich nur ordentliche Cortes, deren Grundübel darin bestehe, daß sie die Verfassung von 1878 anerken­nen. Diese Verfassung sei aber tatsächlich schon ver­schwunden; denn die Exekutivgewalt habe die Sou­veränität der Cortes ungesetzlich beschränkt; daher hätten diese Cortes gar nicht die notwendige Autorität, um eine Verfassungs­revision zu beschließen. Die Konstitutionalisten ver­langten eine einzige, auf Grund des allgemeinen Wahlrechts $u wählende verfassungsgebende Ver­sammlung, die imstande wäre, eine neue Verfassung auszuarbeiten.

Diese Entschließung soll morgen dem In Paris wohnenden Santiago Alba überbracht werden.

Kvau MavgaVsihe âuM *

Essen, 24. Febr. Frau Geheimrat F. A. Strupp, Ehrenbürgerin unserer Stadt und Witwe des Heimrats Friedrich Alfred Krupp, ist heute nachw- auf Villa Hügel im Alter von fast 77 Jahren PW lich verschieden. Diese verehrte Wohltäterin^ 20 Jahre an der Seite des letzten Essener Krupp, der 1902 verstarb. Sie war in weitgehendem MM Hüterin der Kruppschen Ueberlieferung. Im Jayre 1904, etwa zwei Jahre nach dem Tode ihres Gal­ten, führte sie erstmalig die Ehrung der Kruppsche Jubilare ein. Sie ist Urheberin viele Stiftungen für die Stadt. Die Stiftung Margarethenhöhe wurde am 1. Dezember 1906 m einem Kapital von einer Million Mark und einen Baugelände von 50 Hektar errichtet. Für den Aus­bau der Fürsorgestellen für Arbeiter und An­gestellte der Gußstahlfabrik und der übrigen Wert ­teile gab sie beträchtliche Mittel. Ferner gründen sie die Hauskrankenpslege. Die Kruppschen Ko­lonien, besonders der Altenhof, sowie Erholung»' Häuser für Frauen und Kinder der Werksange­hörigen wurden auf ihre Anregung ausgebaut. Innere und äußere Schlichtheit, großes f o 3 i °1 e 5 Verständnis und tiefstes Pflichtgefühl kenn­zeichneten ihr Wesen.