jganauMnzeiger

Eâ^MGKttèVÄ-ÄNZKßgHx ^^^^^^^ <SMaM MMk <AHh

®rfd)cint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat NM ^.â,für den ganzen Monat NM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummeria, Freitag 15, Samstag 12 N^Sfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite s N-Psg-. »« Neklametril von 68 mm greife 25 N-Pfg. , Offertengebühr 50 N-Pzg.

Ke 4L

Mittwoch den

Amran Stadt und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Lei unverschuldetem Ausfall der Eieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch ans Eieferung oder Nachlieferung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. / Für Platz Vorschrift u.Erschemungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet. / Geschäftsstelle: Hammerstr. 9 / Fernspr. 3956, 3957,3958

25. Sebruar

1931

Die Ägrarv-rtage vor dem Reichstag Dev RelKSeimckbetmsSmkMe« besvündrt das Regievunssvvogvamm - Schiele verlangt generelle Äollermächtigungen

KEH* ^wytS^**

* 3m Reichstag wurde gestern zunächst die Novelle zum Rentenbankgesetz verabschiedet. Die Etats für Versorgung und Ruhegehälter, des Rech­nungshofes und des Reichssparkommissar wurden in zwetter Lesung

in zweiter Lesung angenommen. Der kommu­nistische Antrag über die Millionärsteuer wurde der Ausschußberatung überwiesen. Dann leitete Reichs­ernährungsminister Schiele die Aussprache über seinen Etat ein. Die Beratung wird am Mittwoch fortgesetzt.

Im Haushaltsausschuß des Reichs­tages wurden am Dienstag die kommunistischen Anträge über den Remarque-Film gegen die Stimmen der Kommunisten abgelehnt. Desgleichen wurde ein kommunistischer Antrag abgelehnt, die Mittel für die Filmoberprüfstelle zu streichen.

Der Preußische Landtag beendete gestern die Aussprache zum Bergetat. Die Abstim­mungen finden am Donnerstag statt.

Der Reichspräsident hat als Hilfe für die Opfer der Eschweiler Grubenkata- st r o p h e aus seinem Dispositionsfonds einen Be- nnn lOOOQ RM bewilliat und dem Regie-

Die Verhandlungen, die zwischen den Arbeitnehmer- und Arbeitgeberver­tretern der Rheinschiffahrt über die Neuregelung des Lohn- und Rahmentarifes geführt wurden, mußten ohne Ergebnis abgebrochen werden.

Das polnische oberste Gericht bestätigte heute das erstinstanzliche Urteil gegen den Abteilungs­leiter des Deutschen Volksbunds in Ostoberschlesien, Schulrat Dudek, auf 1% Jahre Gefängnis unter Anrechnung von fünf Monaten Untersuchungshaft. Gegenstand der Anklage war angeblicher Verrat militärifcher Geheimnisse an Deutschland.

* In der französischen Kammer erklärte Kriegs­minister M a g i n o t, daß Frankreich auf den Abrüstungsbestimmungen des Ver­sailler Vertrages bestehe.

Wie Reuter meldet, reiften gestern abend Außenminister Henderson und der Erste Lord der Admiralität Alexander von Paris nach Rom, um dort die Flottenbesprechungen fortzu­setzen.

•

Sie Mitglieder der sogenannten Mosley- Gruppe der englischen ' Arbetterpartei traten gestern abend zu einer Besprechung zusammen unb beschlossen, von einem gemeinsamen Aus­tritt aus der Partei abzusehen und jedem einzelnen Mitglied die Entscheidung über die Frage des Austritts zu überlassen. Wahrscheinlich werden neben Sir Oswald Mosley nur drei wei­tere Mitglieder der Gruppe aus der Arbeiterpartei austreten, nämlich Cynthie Mosley, die Gattin Srr Hsmalds, sowie die Abgeordneten Strachey und W. 3. Brown.

Durch Lawinen wurden gestern in den Alpentälern der Provinz Trient ins­gesamt 14 kleine Bauernhäuser zerstört. Dabei wurde eine Person getötet, und mehrere Personen Mitten Verletzungen.

.In Süd-Peru hat sich eine eigenere» glerung die „Junta des Südens" gebildet. Die in Cuceo stehenden Truppen haben sich dieser Regierung angeschlossen.

Der Vollzugsausschuß des Nationalisti- 'chen Kongresses nahm eine Entschließung an, in der Ghandi uneingeschränkte Vollmacht er- dalt, eine Abmachung mit dem Vizekönig zu treffen. Dieser beabsichtigt, Gandhi nächstens zu sich zu ru- um^die kürzlich aufgenommenen Besprechungen

to^$ ^en Angaben eines medizinischen Sachver- standigen sind im Jahre 1930 in USA. tm ganzen Todesfälle mittelbar oder unmittelbar auf den

^nuß von Alkohol zurückzuführen.

Näheres stehe im politischen Teil.

Schieles

Wroseamm-GrslSrung

Berlin, 24. Febr. 3m Reichstag hat heute Reichsernährungsminister Schiele seinen Etat und, was im Augenblick das vielleicht wichtigere und bedeutsamere ist, das nach tage- langen schweren Kämpfen in letzter Stunde vom Reichskabinett beschlossene Agrarkompromitz begründet. Der Minister beschäftigte sich zunächst in mehr theoretischen Ausführungen mit der Weltwirtschaftslage, legte dann die Einzelheiten des Programms dar und erbat schließ­lich vom Reichstag die generelle Ermächtigung zur Regelung der landwirtschaftlichen Zölle. Das gut besuchte Haus hörte, nach einigen Störungsversuchen der Kommunisten im Anfang die Rede, die Unruhe verursacht hatten, die aber vom Reichstagspräsidenten ziemlich schnell durch Ausschluß mehrerer kommunistischer Abgeordneter beigelegt werden konnte, die etwa eineinhalbslündige Rede des Reichsernährungsministers ruhig und zurückhaltend an.

AerchsmZttMev Schiele

führte in seiner Rede u. a. aus: Die Agrarpolitik der Reichsregierung erschöpft sich nicht in einzelnen Httfsmaßnahmen für diesen oder jenen Zweig der Landwirtschaft, sie stellt vielmehr ein System organisch miteinander verbundener Maßnahmen dar, das im Rahmen der allgemeinen Wirtschafts-, Finanz-, und Sozial- und Außenpolttik alle Mög­lichkeiten zur schnellen und dauernden Uebermin

Agrarprogramms behandelt die Frage der einflussung des Verbrauches.

Erst unlängst worden, daß

des Binnenmarktes Hand in and. ist im Enquete-Slusschuß festgestellt regelmäßig etwa 80—90 Prozent der deutschen Produktion im Inlands abgesetzt werden. Die Hauptschlachten in dem Wiederaufbau unserer Wirtschaft werden daher bei allem schuldigen Re­spekt vor dem Außenhandel auf dem Binnenmarkt geschlagen werden. Durch Stärkung der landwirt-

schriftlichen Kaufkraft wird weiter der Landflucht Einhalt geboten. Die großen Opfer für die Osthilfe werden sich nur lohnen, wenn die allgemeine Agrarpolitik die Rentabilitätsgrundlage für die Landwirtschaft des Ostens schafft.

Zusammenfassend erklärt der Minister, daß Deutschland in den letzten 15 Jahren Raubbau an seiner edelsten Substanz getrieben habe.

Die Aufrechterhaltung einer lebensfähigen Landwirtschaft fei seit über einem Jahrzehnt nicht mit dem nötigen Nachdruck betrieben worden. Nicht nur in der Finanz- und Sozial­politik, sondern auch in der Agrarpolitik müsse mit den Fehlern der Vergangenheit aufgeräumt werden.

Der Minister ging dann auf das neue Agrar­programm der Reichsregierung ein. Er habe be­reits im vorigen Jahre die Parole der Einschrän­kung des Roggenanbaues ausgegeben. Das vor­läufige Ergebnis sei erfreulich und berechtige dazu, auf diesem Wege weiterzugehen. Deshalb sei ersten Kapttel des Programms der Reichsregierung als Ziel des Reichsbestellungsplanes vorgesehen

lM

die weitere Einschränkung des Roggen- und Haferanbaues

und die Verwendung der freigewordenen Flächen zur Ausdehnung des Weizen-, Gerste-, Feldfutter- und Hülsenfruchrbaues sowie die Ausdehnung der G rünlandwirtschast. Dieses Ziel, so fährt der Mi- Nister fort, kann in erster Linie nur durch ftdrtfte Anspannung der S el b sth ilfe krä ft e erreicht werden. Irgendwelche Zwangsmittel lehnt die Reichsregierung in dieser Frage ab. Im Zusanr- menhang hiermit steht die Ausdehnung der Zins­verbilligungen für Bodenverbesserungsdarlehen von fünf auf zehn Jahre.

Hand in Hand mit der Umstellung muß die Umgestaltung und Förderung der Absatzver- Hältnisse geben.

Hierzu gehören in erster Lime die Durchführung des Standardgesetzes, der Zusammenschluß der Zuckerindustrie, die Durchführungsbestimmungen mm Milchgesetz. Zur Beendigung des Rattonali. sierungswerkes der Genossenschaften wird die Reichsregierung die erforderlichen wetteren Mittel bereirstellen. Besondere Mittel sind vorgesehen zur Förderung der Kartoffeltrocknung und zur stärkeren Anspannung des Brennrechtes. Auch auf dem Ge­biete der Zuckerwirtschaft werden mit Hilfe des Reiches neue Wege gegangen werden um die überschüssigen Zuckermengen auf möglichst ranonel lem Wege der Verfütterung in ^n FMerbedarss- mbieten euaängig zu machen. Für die M i Ich wirtschaft sind weitere Maßnahmen zur For- v_ 'Xhinhoa nnraefeben, vor allem die

Be-

Vorübergehend wird in Notfällen vor gewissen Zwangsmaßnahmen nicht zurückgeschreckt wer­den können.

So sollen besonders für Kasein, Flachs und Zichorie Erleichterungen für den Absatz der Jnlandsproduk- tion geschaffen werden. Zur Förderung des Ab­satzes her Erzeugnisse der heimischen Fortwirtschaft I werden, daß bei allen Bauten mit

Httf« östenülcher Mittel nur Helmizeyss Hotz verwendet werden darf. Die Reichsregierung beab­sichtigt, auch den Fragenkomplex des Brotge- f e tz e s nochmals einer eingehenden Prüfung zu unterziehen. Sie hat zum Studium der auf diesem Gebiet besonders fortschrittlichen Gesetzgebung Däne­marks eine Sachverständigenkommission nach Däne­mark entsandt. Nach chrer Rückkehr soll ein Plan für den stärkeren Roggenverkehr ausgearbeitet wer­den.

Alle diese Maßnahmen der Selbsthilfe und Staatshilfe können aber nur zum Ziele führen, wenn sie ergänzt werden durch einen ausreichenden und zugleich elastischen Schutz des Binnenmarktes.

Das bisher für den Getreidebau gehandhabte Prinzip des Ermächtigungszollsystems hat sich ' voll bewährt,

so daß die Regiemng seine Beibehallung beschlossen hat. Angesichts der Lage der Weltwirtschaft hält es die Reichsregierung aber auch für notwendig, den möglichen Entwicklungen auf dem Weltmarkt mit größerer Schnelligkeit folgen zu können, als es mög­lich ist, wenn bei jeder Frage der Gesetzgebungs­apparat in Bewegung gesetzt werden muß.

Die Reichsregierung hat deshalb beschlossen, vom Reichstag für das gesamte Zollgebiet freie Hand zu erbitten.

Eine solche generelle Ermächtigung wird dem Reichskabinett natürlich vor allem auch bte Möglichkeit geben, auf den Gebieten der bäuerlichen Veredelungswirtschaft und der Forstwirtschaft ein­zugreifen, um Katastrophen abzuwenden. Das Reichskabinett ist sich dabei bewußt, daß bei dem Gebrauch so außergewöhnlicher Vollmachten die Einzelinteresien mit dem Gesamtinteresse sorgfältig abzuwägen sind. Ferner hat die Regierung die Verlängerung der Ermächtigung für das Einfuhr­scheinsystem unter Einbeziehung von Holz beschlos­sen.

Der Minister widersprach dem Vorwurf, daß die Agrarpolitik die Lebenshaltung in unerträg­licher Weise verteuere. Im Januar 1931 lag der Agrarindex bei 107, der Industrie-Index bei 142, der Lebenshaltungsinder bei 140 und der Lohnindex der gelernten Arbeiter bei 168. Daraus ergebe sich eindeutig, daß die Landwirtschaft in der Preissen­kung allen anderen Wirtschaftszweigen weit voraus fei. Darüber hinaus sei man mit Erfolg bemüht gewe­sen, die Spanne zwischen Erzeuger- und Verbrau­cherpreisen für Agrar-Erzeugnisse zu verringern. Der Minister betonte, daß er auch die Befürchtun­gen gewisser Jndustriekreise über die Wirkung der Zollpolitik und unsere handelspolitischen Belebun­gen nicht teilen könne. Die Landwirtschaft fordere Parität unb wende sich gegen die einseitigen

Zum Schluß wandte sich der Minister Landwirtschaft selbst. Er wies darauf hin, daß auch dieses Gesetz selbstverständlich keine Zauber­formeln in seinem Schoß berge, daß es aber die outscheidenden Probleme an den Wurzeln Packe und bis an die Grenze dessen gehe, was zurzeit gesetz­geberisch auf agrarpolilischem Gebiet überhaupt möglich sei.

Im Einvernehmen mit der Grünen Front Hab« er sein Amt als Ernährungsminister übernommen und in voller Einmütigkeit seien die Grundlagem für das neue Agrarprogramm geschaffen worden. Solange diese restlose persönliche Einheit zwischen den veranwortlichen Führern der Landwirtschaft und ihm bestehe, mißachte er alle Störungsoersuche, die betri Ernst der Lage der Landwirtschaft nicht entsprächen.

Ich werde, so erklärte der Minister, meinen Platz so lange behaupten, als ich der Ueberzeugung bin, hier am besten der deutschen Landwirtschaft und unserem Vaterlande zu dienen.

Aussprache nach Schieles Rede

Unmittelbar an Schieles Expose schloß sich die Aussprache. Tempel (Soz.): Die deutsche Ge-

samtwirtschaft. habe sich in einer Sackgasse ver­rannt, wenn sie allein von der Lage der Landwirt-

schaft ausgehe. Die Sozialdemokratie stelle sich hin­ter die Warnungen, die aus Kreisen der Industrie gekommen seien, da wir leicht in Konflikt mit Ländern geraten tonnten, zu denen mir Handels­beziehungen unterhielten. Handelskrieg würde aber Arbeitslosigkeit bedeuten für Hunderttausende deutscher Arbeiter. Im Interesse der Gesamtwirt- chaft sei die Sozialdemokratie daher gegen die legenwärtige Agrarpolitik. Insbesondere sei sie im Westen gegen eine Verdopplung der Brotgetreide- preise.

Blum, Krefeld (Ztr.): Das Zentrum habe Vertrauen zu dieser Regierung und erkenne die Sachkunde und den aufrechten Mut des Ministers Schiele an. Die Grenzziehung auf Grund des Ver- ailler Vertrags habe aber auch die Not der deut- chen Landwirtschaft im Westen verschärft, und der

deruna des Absatzes vorgesehen, vor allem die tei Herausnahme der Pasteurisierung von Milch aus zu ‘h.r nmiablteuer und die Förderung des Absatzes so L BML Aè Das d-lll° »°pM --- b-

von inländischem

chen Landwirtschaft im Westen verschärft, Redner bat den Minister, auch diese Not ii im Auge zu behalten. Die Weizenpolitik sei er- örderlich gewesen und müsse fortgeführt werden. In der Milchwirtschaft forderte er den Ausbau des Genossenschaftswesens und tm übrigen den Ausbau der Bauernschulen unter starker Betonung des christlichen Charakters der Landbevölkerung.

Dr. Schlittenbauer (Bayr. Vp.) ging davon aus, daß Deutschland Industrie- und Agrar­staat zugleich sei, daher könne die Forderung nut- lauten: Gesunder Ausgleich zwischen Binnenmarkt und Ausfuhr. Die Industrie habe das größte In- teresie an einer kaufkräftigen Landwirtschaft. Hier- ju führe aber keine ungesunde Subventionspolitik, ändern nur eine gesunde Handelspolitik. — Das System der Meistbegünstigung habe Schiffbruch er-

im Westen

litten und müsse durch das Svstem der Gegen­seitigkeit ersetzt werden. Die Industrie, so meinte der Redner, sollte uns nicht mit Denkschriften be­lästigen, in denen sie Anpassung an den Konsum usw? empfehle. Das alles könne nicht helfen, wenn uns das Ausland mit Agrarerzeugnissen über­schwemme. Die Angriffe der Sozialdemokraten im Ausschuß, daß die Landwirtschaft nur Forderungen stellen könne, seien grundlos. Der Redner forderte dann Zinssenkung für die Landwirtschaft, Herab­setzung der Reichsbahntarife, die für die Landwirt­schaft untragbar seien, und die Einbeziehung der bayrischen Ostgrenze in die Osthilfe. Wenn die Agrarfragen nicht gelöst würden, hätten wir in zehn Jahren tm Osten Raum ohne Volk und im Westen Volk ohne Raum. Zum Schluß gab der Redner seiner Freude darüber Ausdruck, daß nun­mehr auch die Staatspartei agrarisch geworden sei

Meyer (D.-Han.) erkennt die Not des Ostens an und bedauert, daß die eigentlichen Vertreter des Ostens nicht anwesend seien. Hinsichtlich der Zoll- ermüchtigunasforderung erklärt der Redner, seine Freunde hätten es lieber gesehen, wenn diese Er­mächtigung dem Ernährungsminister, nicht aber dem Gesamtkabinett erteilt werden würde, denn sie hätte wohl zu Schiele Vertrauen, aber nicht zu dem Kabinett, in dessen Schoß alle gutgemeinten Vorschläge Schieles durchlöchert wurden.

Hierauf wurden die Beratungen abgebrochen und auf Mittwoch 3 Uhr vertagt.

nistischer Antrag, auf die morgige Tagesordnung

Ein kommu-

Die heutige Kummer umMi IC Seiten