.HanaueMzeigee

UHG^GenevalÄnzeiger fug^i^ Wanmi Gtadi und Land

Erschein, 'âglich mit Ausnahme der Sonn, und Feiertage. / SezugspreiS: Für den halben Monat RM. 1.—, für den ganzen Monat RM. 2.— ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 15, Gamstag 12 R-Pfg. ✓ Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Lreite 8 R-Pfg-, im Reklameteil von 68 mm Sreite 25 R-Pfg. , Offertengebühr 50 R-Pzg.

«e 42

Do««srstas den

Srfüflungdort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. - Lei unverschuldetem Ausfall der £ieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Sezieher feinen Anspruch aus Lieferung oder RachM erung oder au, Rückzahlung des SezugSpreises. / Für Platzvorschrift u. GrscheinungStage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet. > Geschäftsstelle: Hammerstr. 9 / Femspr. 3956, 3951, 3958

19. Sebeuav

1931

äätj* ^kwy»6|ff««’

Der Reichstag tritt nach der Faschingpause heute wieder zusammen. Auf Wunsch der Reichsregierung sollen die Etatsberatungen tunlichst beschleunigt werden, so daß das Parlament vielleicht schon Mitte März seine Wintertagung wieder schlie­ßen kann.

Die Reichsregierung wird sich in der heutigen Kabinettsitzung erneut mit dem Agrar­programm beschäftigen.

ReOissabinett in Spanien

Adnüvar Ama« MkttMevvvSKdenL - Gvaf Romanones Amnenmnnstee

Madrid, 18. Febr. Die spanische Krise ist am Mittwoch durch die Bildung eines Konzentrationsministeriums der Rechten und der monarchischen Liberalen einschließlich der Regionalisten beendet worden. Das neue Kabinett Hal bereits um 1 Uhr mittags dem König den Eid geleistet.

Die Deutschnationalen werden heute bei ihrer Fraktionssitzung über ihr weiteres Ver­halten zum Reichstag beschließen.

In Berlin-Weißensee wurden heute kurz nach Mitternacht etwa zehn Nationalsozia­listen von politischen Gegnern über­fallen, dabei wurden drei junge Leute und zwar der 17jährige Bäcker Klein, der 18jährige Maurer Mayer und der 23jährige Arbeiter Gebert am Kopf verletzt. Sie wurden ins Krankenhaus gebracht. Die Täter sind entkommen.

*

Die deutsche Industrie hat sich nunmehr ent­schlossen, in Utrecht gleichfalls repräsentativ zu erscheinen. Der Reichsverband der deutschen In­dustrie und das Deutsche Ausstellungs- und Messe­amt, Berlin, werden jetzt gemeinsam einen Pavillon errichten und damit zum ersten Male auf der Utrech­ter Messe kostenlos Auskünfte über deutsche Firmen und Handelsbeziehungen erteilen.

Das neue Kabinett fetzt sich folgendermaßen zu­sammen:

Präsidium: Admiral Aznar, parteilos.

Aeußeres: Graf Romanones. liberal.

Justiz: Marquis Alhucemas, Uberal.

Finanz: Ventosa, Regionalist.

Inneres: Marquis Hoyos, parteilos, bisheri­ger Bürgermeister von Madrid.

Krieg: General Berenguer, der bisherige Ministerpräsident, parteilos.

Marine: Admiral Rivera, parteilos.

Berkehr: Cierva, konservativ.

Arbeit: Herzog von Maura, tonfervafiv.

Wirtschaft: Graf Bugallal, konservativ.

Das rinlerrichlsminlsteclum ist noch nicht besetzt.

«Nachdem der hamburgische Staat gegen seine Verurteilung in der ersten Instanz des großen « Phosgen-Prozesses Berufung eingelegt hat, ” was übrigens in der Oeffentlichkest mit starkem Be- len vermerkt worden ist, hat sich die Zahl der

sorgte Dèr Klagernotgemeinfcha eschloffen oder im Einzelverfahren Klage ange- trengt Ebenso haben verschiedene Krankenkassen den hamburgischen Staat auf Rückzahlung der für die Erkrankten geleisteten Beträge verklagt. Das Ge­richt hat jedoch alle neu hinzugekommenen Klagen zunächst bis zur rechtskräftigen Entscheidung im Hauptprozeß ausgesetzt. Die Verjährung der An­sprüche ruht.

Das kommunistische Organ in Danzig, die „Danziger Arbeiter-Zeitung", in der zu Gewalttätigkeiten und Ungehorsam gegen die Gesetze aufgefordert wird, wurde beschlag­nahmt. Gegen die verantwortlichen Redakteure wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Der Senat hat alle kommunistischen Vevsammlun- ge n unter freiem Himmel und alle kommunisti- ' schen Umzüge verboten.

M»

W

i

0

Admiral, Aznar

Ser. neue Ministerpräsident, Admiral Aznar, bereits am ersten Tage der gegenwärtig

ist

gen Krise dem König von Romanones für die Bildung eines monarchistischen Konzen­trationskabinetts empfohlen worden. Nachdem

Der langjährige Führer des deutschen Renn- sports und Vorsitzende der Obersten Rennbehörde, Landstallmeister a. D. Hans v. Goetzen ist in Berlin an den Folgen einer Grippe und Lungen­entzündung im 77. Lebensjahre gestorben.

*

* Im österreichischen Nationalrat kam es zu einem wüsten Faustkampf zwischen Sozialdemokraten und dem Heimatblock.

* 3n Spanien ist unter Admiral Aznar eine Regierung gebildet, die bereits vereidigt worden ist,

* Das englische Oberhaus hat gestern das Schul­gesetz, das die Einführung eines 9. Schuljahres vor- !°h, mit 168:22 Stimmen ab gelehnt.

In der französischen Kammer begann gestern nachmittag die Beratung des Budgets I ur den Marineetat. Die allgemeine Aus- k spräche wurde durch eine kurze Erklärung des t Marineministers Dumont eingeleitet. Der Minister sagte, aus Gründen internationaler Höflichkeit habe ! Er den Gesetzentwurf über den neuen 'Abschnitt des Flottenbauprogrammes ssoch nicht in der Kammer I Eingebracht. Dieses Programm werde also zusam- ! men mit einem Gesetz über die Aushebung der Marinesoldaten später zur Diskussion kommen. Er | glaube, daß unter diesen Umständen die Beratung f èes Marinebudgets sehr abgekürzt werden könne.

*

: Die Havas aus La Rochelle meldet, haben

I ff® dortigen Dockarbeiter aus Sympathie mit den j breitenden Dockarbeitern in Le I Aovre sich gestern geweigert, die Ladung des heute aus Hamburg eingetroffenen Dampfers »Optima" zu löfdien. Die Arbeitgeber haben dar- | U »Aussperrung beschlossen und ^Arbeiten auf allen übrigen Dampfern em-

inzwischen die Versuche mit den Führern der konstitutionalistischen und republikanischen Gruppen gescheitert sind, hat sich der König zu diesem Schritt den er noch am Samstag auch gegenüber der sonst recht gleichgültigen spanischen Oeffentlichkest nicht verantworten zu können glaubte, entschlossen. Der neue Ministerpräsident, der vor der Diktatur Ma­rineminister war, hat keine Bedeutung als Politiker. Das liberale Element wird nur durch den neuen Außenminister, Graf Romanones, den langjährigen Führer des monarchistischen Flügels der Liberalen und Haupturheber des Sturzes der Regierung, des jetzt wieder als Kriegsminister zu­rückgekehrten Generals Berenguer, sowie durch den Justizminister Marquis Alhucemas vertreten, der der letzte Ministerpräsident vor der Diktatur Primo de Riveras war. Als besonders reaktionär sind be- kannt: der Wirtschaftsminister Graf Bugallal und der Minister für Verkehr, La Cierva, der es durch seine Energie erreichte, in einem der früheren Kabi-1

nette als erster Richtmili-tär das Kriegsministerium zu erhalten. Als Vertreter der von Cambo geführten Regionalisten gehört der Catalone Ventosa, dem das Finanzministerium übertragen wurde, dem Kabinett an.

Man wrrd sich darüber klar sein müssen, daß es nur eine Uebergangskombination darstellt, die keine Lebensfähigkeit besitzt und allgemein als die letzte Chance des Königs betrachtet wird.

Admiral Aznar, der kränklich ist und der bereits andeutete, daß er sich auf dem Posten des Minister­präsidenten werde schonen müssen, hat sich über das Programm der Regierung ausgelassen. Danach wür­den die Stadtratswahlen wahrscheinlich im März, die Generalratswahlen im Mai und die allgemeinen Wahlen für die Cortes im Juni stattfinden. Der Admiral bezeichnete das ihm vorschwebende Pro­gramm als sehr großzügig. Es würde, wie er meinte, dem der Konstitutionalisten ähneln. Der verfassungs- gebenden Cortes sollen unbegrenzte Befugnisse ein­geräumt werden, so daß die Möglichkeit einer gänz­lichen Aenderung der Verfassung bestünde. Die hauptsächlichsten Verordnungen aus der Zeit der Militärdiktatur würden aufgehoben werden, und auch das Provinzialstatut und das Stadtratsstatut würden teilweise erhebliche Aenderungen erfahren.

Madrid, 18. Febr. Die Agentur Fabra meldet: Alle neuernanNten Minister außer Ventosa, der zur Zeit nicht in Madrid ist, und Admiral Rivera, der im letzten Augenblick zum Marineminister ernannt worden ist und sich nicht in seiner Wohnung befand, seit er berufen wurde, sprachen beim Verlassen des Palais nach der Eidesleistung der Königin und dem Thronfolger ihre Ergebenheit aus. Ventosa und Admiral Rivera werden morgen den Eid leisten. Der König begab sich, begleitet von Admiral Aznar, un­ter begeisterten Zurufen der Menge im Automobil in das Kriegsministerium, um den Eid Berenguers, der immer noch kränklich ist, entgegenzunehmen. Morgen um 17 Uhr wird im Kriegsministerium ein Ministerrat abgehalten werden.

Die falsche vvozent- vechnung

Dor vierzehn Tagen haben wir über die Etatsschwierigkeiten in Hanau bzw. über eine an den preußischen Minister des Innern gerichtete Denkschrift berichtet, in der die durch die außerordentliche Erwerbslosigkeit hervorgeru­fene Lage in Hanau geschildert und um Hilfe nachgesucht wurde. Aus dieser Denkschrift ging hervor, daß der Haushaltsplan der Stadt Hanau für das Rechnungsjahr 1931 einen nicht durch eigene Einnahmen zu deckenden Fehlbe­trag von mindestens 826 000 RM ergibt. Als einziger Grund, der zu dieser hohen Fehlbe­tragssumme geführt hat, wurde die außer­ordentliche Erwerbslosigkeit, ins- besonders das fortgesetzte Steigen des Wohl­fahrtsetats angegeben. Wie inzwischen bekannt geworden ist, bestehe auch in zahlreichen an­deren Städten ähnliche Etatsschwierigkeiten — auch aus Essen kommt heute die Meldung —, ebenfalls hervorgerufen durch das lawinen­artige Anschwellen des Heeres der Wohlfahrts­erwerbslosen und die Stimmen mehren sich, die sich mit Entschiedenheit gegen das System der Zerrüttung der Gemeindefinanzen wenden. Auch die „Leipz. Neust. Nachr." nehmen heute hierzu Stellung. Das Blatt schreibt u. a. „Wenn in allen deutschen Städtchen mit mehr als 25 000 Einwohnern jetzt annähernd 700 000 arbeitslose Menschen von städtischer Unter­stützung leben müssen, und wenn dieses gewal­tige Heer des Elends weiter anzuschwellen, weiter zu wachsen droht, bis ins Unermeßlich«, dann verblaßen vor solche â " —

till^i u£UiU:

kommt es überhaupt nur

Geld zu beschaffen, das diese Masten vor dem Hunger und der Verzweiflung bewahrt, gleich­gültig aus welchen Quellen es fließt. Darum mehren sich auch die Stimmen derer, die da meinen, daß all die ungezählten Millionen, die die Städte für Erwerbslosenfürsorge aufbrin­gen, nichts weiter sind als eine Art Aufruhr­versicherung.

Das alles darf aber doch nicht darüber täu­schen, daß das ganze Spstem der Erwerbs­losenfürsorge und der Ausbringung der er­forderlichen Mittel falsch ist. Dieses System mit seiner Dreiteilung ist unorganisch und

Der 60 Jahre alte Aznar, der höchste Offizier der Kriegsmarine, war Marineminister in dem libe­ralen Koalitionskabinest des Grafen Alhucemas, als Primo de Rivera im September 1923 feinen Staats­streich in Barcelona durchführte, und schlug damals vor, Kriegsschiffe zur Unterdrückung des Aufstands nach Barcelona zu senden. Der König befolgte diesen Rat nicht, sondern forderte Primo de Rivera auf, die Diktatur zu übernehmen. — Die neue Regierung wird als ein ,Habinett der Paladine" be­zeichnet. "Tatsächlich sind sämtliche Minister über­zeugte Monarchisten und persönliche Freunde des Königs.

LVahlettihalitmg

Madrid, 19. Febr. Die Gruppe der Kon­stitutionalisten beschloß, sich bei den kommenden Wahlen der Stimme zu enthalten — Wie es heißt, hat sich Sanchez Guerra entschlossen, sich aus dem politischen Leben zurückzuzichen.

widersinnig. Denn nur verhältnismäßig kurze Reich durch

Zeit werden die Arbeitslosen vom

Des Strafvollzug in Stufen

Sufißzmrniftev Dv. Schmidt berichtet

Berlin, 18. Febr. Der H a u p k a u s s ch u tz des preußischen Landtags behandelte am Mittwoch in Fortführung der Beratung des Justizhaushalts FrageudesSkrafvoll- Zuges.

Juftizrmnifter Dr. Schmidt wies darauf hin, daß die Wirtschaftskrise sich auch im Strafvollzug fühlbar mache. In den Strafanstalten sei sehr wahrscheinlich schon in nächster Zukunft mit einem Ansteigen der Belegungszahlen zu rechnen. Die Verordnung für den Strafvollzug in Stuien habe sich im Kamrnerqerichtsbezirk in vollem Umfange bewährt. Die Trennung ber_ (Befangenen nach Gruppen und Stufen habe sich für die Beeinflussung der Gefangenen in erzieherischer Hinsicht aufs beste nr, -ausgewirkt. Die Kritik, die den Vorwurf erhebe ; ’"°°r nr b die Strafanstalten zu Sanatorien und

k^""^uiliireilmamt. Im Jayre verwässere die Rechtspflege, beruhe auf einer ge- Sahr^inoA ^’M’eber der Truppe den Tod, im Unkenntnis der wirklichen Verhälinill- im sentit und in den sieben Wochen ^Jau-

I Man müsse die Gefangenen individuell behcsn-

-..-Daily Herold" äußert Beunruhigung wegen der hohen Zahl tödlicher Unfälle in der bri' S*" »iMr.ltm^ - -- '-

fpnh.» e / "O, uno in Den sieven Wollin v^ ^ l^noen Jahres umfaßt die Liste bereits 23 Tote.

Müdere» siehe im politischen Teil.

mfange

dein. Es wäre töricht und ungerecht

in falsch verstandener Humanität den Berufs­verbrecher zu verhätscheln

Aber es wäre ebenso falsch, dem Gefangenen die Helfercke Hand zu versagen, der ehrlich seine Tat be­reue und wieder aufwärts strebe. Das sei der tiefere Sinn der Trennung unserer Anstalten für schwer Erziehbare, für geistig Minderwertige, für Vorbe­strafte und Nichtvorbèstraste und schließlich für Ge­förderte der zweiten und dritten Stufe. Durch die Stufenverordnung sei der Strafvoll­zug bestimmt nicht leichter geworden. Bon den Vergünstigungen, die früher fast jeher Gefangene erreicht habe, wenn er sich ein paar Monate gut ge­führt hatte, sei für die Gefangenen, die nicht in Stufe 2 oder 3 sind, kaum etwas übrig geblieben. Cs

(Fortsetzung auf Sette 2)

die Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung betreut. Dauert die Erwerbslosigkeit länger als 26 Wochen, so tritt die Krisenunterstützung als Hilfe ein. Von diesen Kosten haben die Gemeinden bereits ein Fünftel aufzubringen. Aber auch die Krisenunterstützung wird höch­stens 42 Wochen lang gewährt. Haben die Arbeitsuchenden auch nach dieser Frist noch keinen Erwerb gefunden, dann bleiben sie allein auf die Fürsorge der Gemeinden ange­wiesen. (Nach der von dem Deutschen Städte­tag allmonatlich aufgenommenen Statistik über die gemeindliche Fürsorge für Erwerbs­lose ergibt sich, daß nach dem Maßstab der Bevölkerung gerechnet 9,3 Prozent der Be­völkerung in Hanau Wohlfahrtserwerbslose und deren mitunterstützte Angehörige sind. Eine gleiche Zahl erreichen nur die Städte Offenbach und Elbing. Keine andere Stadt n Deutschland weist eine derartige Wohl- iahrtserwerbslosigkeit auf. Aus der Denk­christ der Hanauer Stadtverwaltung. D. Red.) So wird die Last der dauernden Erwerbs­losigkeit auf die Städte abgewälzt. Und doch st gerade diese dauernde Erwerbslosigkeit die schwerste und sichtbarste Folge unseres allge­meinen deutschen Wirtschaftsschicksals. Sie zu beheben, liegt gewiß nicht in der Macht der Zemeinden. Denn ihre Ursache liegt viel tiefer: n den Folgen des Versailler Diktates, den Milliardentributen und den für deutsche Waren gesperrten Märkten des Auslandes. Darum aber ist es sinnlos, den Gemeinden allein die Folgen dieses deutschen Nachkriegs, chickfals aufzubürden. Die Notgemeinfchaft, )ie diese Last tragen muß, umfaßt das ganze deutsche Volk, Reich, Länder und Gemeinden.

Noch unbrauchbarer sind indessen die Mittel die man ausgeklügelt hat, um den Gemeinden die ihnen aufgezwungenen Lasten zu „erleich-

Die Heuttse Kummer «mfaSi 18 (Seiten