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1C. Seb««a«

1931

Ätwyt ^«^»544®*

Der Reichspräsident hat den Ministerialrat und, Abtellungsdirigenten im Reichsarbeitsministerium Grietzmeyer zum Präsidenten her Reichsverslcheruingsanstalt für Ange­stellte ernannt. .

Der im Jahr 1929 vom Reichspräsidenten ge­stiftete Lessing-Preis in Höhe von 5000 RM für die beste Arbeit über Lessings Weltanschauung wurde dem Preisträger gestern in einer Feier im Landestheater in Braunschweig durch den Ober­bürgermeister überreicht. Preisträger ist der Universität-professor Leisegang-Jena.

Gegen die MeiegsßchußdWge Eine Gntschlietzung im amevikanischen Senat - Pandev- velde gegen die Ängevechtigkeiten des Sevialllev Vevivages

Die Entschließung zur Sriegsschuldfrage, die der Reichstag am Donnerstag angenom­men hat. Hat auch in anderen Ländern die Kriegsschulddiskussion wieder aufleben lassen. Folgende Meldungen liegen vor:

Newyork, 15. Febr. Der Senator Ship-'VersaUer Vertrages gerichtet wurden. In diesem sie ad, Vertreter der Farmer und Arbeiter aus Artikel erklärte Vändervelde,

Das neue Ofibilfesefeb

Dom Reichskabinett verabschiedet Inhalt des Gesetzes

Der

Am Grabe Lessings, der auf dem Magni- Friedhof in Braunschweig beerdigt ist, wurden gestern drei Lorbeer! ränzè niederge­legt: ein Kranz seiner Vaterstadt Kamenz, ein Kranz des Landes Sachsen, der durst Schleife die Widmung trägt: „Das Land Sachsen seinem großen Sohn", fomfa ein KrcH:z der Stadt Braun­schweig mit den Worten: „Dein Haupt ist wert, daß es der Lorbeer kröne, Du kämpftest für das Gute, Wahre, Schöne".

*

* Die konservative Vertreter-Ver­sammlung in Berlin hat sich dem Stahl- helm-Volksbegehren zur Auflösung des preußischen Landtags angeschlossen.

Die Nationalsozialisten veranstalten am 17. Februar in Dortmund eine öffentliche Kundgebung in der Westfalenhalle. Aus diesem Anlaß hat die Kommunistische Partei zu einer aufgevufen. Der

öffentlichen. Gegenkundgebung

Dortmunder Polizeipräsident Hai , . . .

zvb Verhütung von Zwischenfällen uo«t!_17. Fehr.

D e r f a m in in n g s Verb o t Himmel erlassen.

»at daher vorsorglich

Staate Minnsota, brachte erneut eine Resolution ein, die Amerikas Stellung zur Kriegsschuldfrage klären soll. Die Resultion hat folgenden Wortlaut-

»Es ist die Ansicht des Senats, daß im Lichte dokumentarischer, historischer Tatsachen, die seit dem Kriegsschluß gesammelt worden sind, die Regierung der Bereinigten Staaten Schritte unternehmen soll, die es klar machen, daß sie nicht länger die for­melle Anklage des Artikels 231 des Versailler Der- träges, der Deutschland die alleinige Schuld am Kriege zuschiebt gutheißt, sei es auch nur indirekt durch die Bedingungen des Berliner Vertrages."

Die Resolution wurde nicht dem Auswärtigen Ausschuß überwiesen, dem Shipstead angehört, sondern vom Plenum zurückgehalten, so daß der Senat jederzeit die Beratung darüber aufnehmen kann. Shipstead veröfentlichte eine Erklärung in der Presse, worin er erklärt, der Zweck seiner Re­solution wäre, die amerikanische Regierung von jeder Verbindung mit dem Versailler Ver­trag, ben Amerika nicht ratifiziert hat, ausdrücklich loszulösen.

Brüssel, 15. Febr. Der Führer der belgischen So-

Artikel erklärte Vandervelde,

daß sich die belgischen Sozialisten niemals dazu verstehen würden, eine Politik für vernünftig zu erklären, die dem deutschen Volke die alleinige Verantwortlichkeit am Kriege auferlegt habe, die ferner dem deutschen Volke astronomische Zahlen für Reparationszahlungen zumute, die ferner einmal die Auslieferung der sogenannten Kriegsschuldigen verlangt habe, die Polen i n un berechtigter Weise vergrö­ßert habe, die für das Saargebiet bis zum Jahre 1935 ein Sonderregime eingeführl habe und die schließlich unter Mißachtung dec garan­tierten Abstimmung in Lupen und Malmedy Belgien nicht nur Malmedy und die preußische Wallonie, sondern auch die rein deutschen Ge­biete Eupen und St. Dich zugeschlagen habe.

Diese Stimmen sind sehr erfreulich. Ausgabe der Reichsregierung ist es, unermüdlich auf die E- füllung der deutschen Forderung zu dringen, damit der „inmitten der Leidenschaft und des Elerts von 1919 entstandene Artikel 231 des Versailler Der,

zialisten, Minister Vändervelde, veröffentlicht , „ , . , ., . .. .

heute einen Artikel, in bem er sich gegen die An-j^ages - so bezeichnete biefer Tage der „Daily

rg des - schwindet.

Berlin, 14. Febr. Das Reichskabinett ver­abschiedete in seiner heutigen Sitzung unter Bor- sitz des Reichskanzlers Dr. Brüning und unter Be­teiligung der preußischen Staatsminifter Dr. höp- ker-Aschoss und Dr. Hirljieser, sowie des Vizepräsi­den der Reichsdank. Dc. Dreyß, den Entwurf eines Gesetzes über Hilfsmaßnahmen für die notleiden­den Gebiete des Ostens, eines Gesetzes, zur Förde­rung der landwirtschaftlichen Siedelung, sowie eines Gesetzes über die Abwicklung der Aufbringungs­umloge und die Neugestaltung der Bank für deutsche Jnduftriesbligalionen. Die Vorlagen werden so­fort dem Reichsrat zugeleilet werden.

Das Gesetz bestimmt zunächst, daß für die Lin­derung der Not in den Provinzen Ostpreußen, Grenzmark Pofeu-Westpreußen und Oberschlesien sowie in einigen Greirzkrsisen der Provinzen Poinmern, Brandenburg und RiederschlLfien in den Rechnungsjahren 1932 bis 1936. jeweils die­selben Mittel für die Erleichterung kommunaler Lasten, Frachtmjenknng, zur Behebung der Not­lage auf wirtschaftlichem, gewerblichem und sozia­lem ■ Gebiete bereitzustellen sind wie in dem Jahre 1931.

Die Reichsregierung wird überdies enimchngi, von: 1. April 1931 oder von einem späteren Zeit­punkt an die Industrie-umlage des Äufbringungs- gefetzes in diesem Osthilfegebiet ganz oder teil’ weise nicht mehr zu erheben. Für die Befriedigung des gewerblichen Kreditbedürfnifses werden 25 Millionen RM flüssig gemadjt von der Bank für Jnüustrieobligiationem Die Reichsregierung wird weiter ermächtigt, M Bcrhnbauteu in Grenzgebie­ten den Betrüg von 130 Mill. RM aus Anleihe- mlitteln bereitMstellen.

In dem zweiten Test des Gesetzes wird sodann als Kernstück des Gesetzes die landwirsichafaiche Entschuldung neu geordnet. Unter her Bedingung, [ba% der Üteffié^usfyaÜ ^ dein Reich?

Eine Bezirksknferenz der auf dem Boden der russischen Gottlosenbewegung arbeitenden proletarischen Freidenkerbewegung wurde gestern in Nürnberg polizeilich auf­geh o b e w Das vorhandene Schriftenmaterial wurde beschlagnahmt. Die Testnehmer wurden nach Feststellung ihrer Person entlassen.

Die Abteilung Bergbau der Vereinigten Stahlwerke A.-G. teilt mit: Infolge des weiter rückgängigen Koksabsatzes mrd infolge der Unmöglichkeit, die angewachfenen Koksläger zu räumen, hat sich die Bergwerksverwaltung Gelfen- kichen der Vereinigten Stahlwerke gezwungen ge­sehen, die Kokserzeugung wsftestgchend schränken und als Folge hiervon die Kohle rung in erheblichem Maße weiter herabzufetzen. Die Berwerksoerwaltung Gelsenkirchen hat daher weitere Kündigungen und Entlassungen bei den zustündigm Stellen bis zum 15. März be­antragt, und zwar für Arbeiter und Angestellte. Davon werden insgesamt 2110 Personen betroffen.

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Kohlenförde-

1»

Das polnische Innenministerium hat, wie aus einer Ankündigung des Warschauer Polizeikommissariats hervorgeht, auf Grund, der gegen einzelne Mitglieder des linken Flügels der polnischen Sozialistischen Partei wegen kommuni­stischer Tendenzen gefällten Gerichtsurteile _ diese Organisation verboten. Es handelt sich hierbei um eine selbständliche Parteigruppe, die nicht zur eigentlichen polnischen Sozialistischen Partei gehört.

*

Einer Meldung der „Daily Telegraph" zufolge, haben Bausachverständige auf einer Konferenz den in den Gebieten von Hartigs und N a p i r an­gerichteten S'ch aden auf 10 Millio­nen geschätzt, davon 3 Millionen an Geschäfts- Häusern und 1 Million an Wohnhäusern. Waren und Mobilarschäden sind nicht eingerechnet.

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Das Parlament in den Vereinigten Staaten hat 200 000 Dollar zu den Vorarbeiten für den geplanten amerikanischen „Super-Zeppelin bewilligt. Die Baukosten des Ganzmetall-Lust- schsfes sollen 4,5 Millionen Dollar betragen. Das Luftschiff soll acht Motore mit insgesamt M00 Pferdestärken erhalten und imstande sein, „ J j-onnen Bomben und Torpedos mit sich 3U fuhren. As Gerippe, der Hülle besteht aus 12 Ringen und

Längsrippen. Auch die äußere Linienführung des Super-Zeppelins soll einige Abweichungen von bisherigen Zeppelin-Modellen aufweisen.

£

- „Times" meldet aus Peking: Während die «udmandschurische E if enbahngesellschaft m Ao rede .E, daß bei der küzlich erfolgten Berwerks- fiP 10110 n im Fuschen Bezir k Menschen- zu beklagen sind, bleiben chinesische Preße- ^bungen aus Mukden weiter der Meinung, daß

Chinesen unb 30-40 japanische Steiger m den Flammen umgekommen seien.

Untersuchungskommiffion wird gefordert.

Nähere» siehe tm polüischen Teil.

ânvsebung dev âonkervaiiven

â konfevvatives manifest - Mv das Stahlhelm

Solksv«sebve«

Berlin, 15. Febr. Die Konservative Volkspartei, die vorläufige organisatorische Form der im November 1929 zuerst in der Oeffentlichkeit hervorgekretenen volkskonser­vativen Bewegung veranstaltete heute im Reichswirtschaftsrat eine von zahlreichen Ver­tretern aus dem Reich besuchte Kundgebung, nachdem gestern bereits eine Führer­besprechung war.

Zunächst schilderte der Dichter Paul Ernst in eurer weitgreifenden soziologischen Betrachtung den Kampf um eine neue Gesellschaftsordnung und eine neue Staatsform. Nach ihm erneuerte sind, Ernst Schrewe das Bekenntnis der jungen Generation zur volkskonservativen Bewegung, -wobei ihm, dem Bauernsohn, die notwendige Erhaltung der Ver­bundenheit des Menschen mit der Scholle als tra­gender Gedanke erscheint. Als letztet Sprecher

ergriff

Reichsminister Treviranus

das Wort. Er beschäftigte sich zunächst mit bem Vorwurf der Rechtsparteien, daß die Regierung ab­hängig sei von der Sozialdenwkratie sowohl Reich wie in Preußen und erwiderte, daß die na­tionale Opposition nichts getan habe, um eine un­abhängige Regierungssichrung abseits von par­lamentarischen Mehrheitsmethoden zu gewähr­leisten. Eine zwangläufige Abdrängung nach links komme nicht in Frage. Man werde sich durch das Vorgehen der Rechtsparteien nicht aus der Ruhe bringen lassen, werde vielmehr in eine sehr positive Auseinandersetzung mit den treibenden Kräften und Menschen der nationalen Dpnofition eintreten.

Treviranus kam dann auf die Außenpolitik zu sprechen Wir missen, so erklärte er u. a., daß die erste Ehrenforderung für uns die Forderung der Rüstungsfreiheit ist. Durch den Bruch der selbst­verständlichen Zusage der Vertragspartner von Versailles sind wir berechtigt, unsere Freiheit auch auf dem Gebiete von Wehr und Waffen zu fordern und zu nehmen. Wir benutzen die Plattform des Völkerbundes, um die Unwahrhaftigkeit vor aller Welt aufzuzeigen in dem Sinne, daß die Befriedung der West nottut, daß die Gleichberechtigung zur Tat wird. Der Abbau der Tributlaften ist für uns deshalb eine E h r e n f r a g e, weil sie ver­hängt worden find auf Grund der Luge von der Schuld Deutschlands am Kriege. Wenn wir weiter das Grennlnrecht nicht länger'ertragen werden, ohne daß der nationale Lebenswille des Volkes über die Ufer tritt, so haben mir darin eine kraft tige Waffe gegenüber denen, bje den Status quo des Versailler Vertrages vertreten.

Im Anschluß daran wurde ein von der Ver­treterversammlung verfaßtes ko ns "vatives

im

zunächst die Begriffe konservativer Zielsetzung und konservativer Politik gedeutet. Es heißt dann u. a.: Der Zustand des heutigen Staates ist aus dem Irr­glauben erwachsen, als könnten Volk und Gesell­schaft von oben durch staatlichen Zwang geleitet werden. Demgegenüber wird der konservative, der Freiheitsstaat, bestrebt sein, alle ursprünglichen Kräfte der Selbsthilfe und Selbstverwaltung zu schützen und zu stärken, wo sie nicht wachsam sind und natürliche Lebenseinheiten bilden, wie Familie Stamm, Stand. Ein neuer autorllätsstarker, dem Jnteressentum Überlegener Staat kann nur geschaffen werden durch Heraus­bildung einer neuen führenden Schicht. Eine solche Auslese ist unmöglich auf der lebensfernen Grundlage des Parteiwesens. Auf­gabe der Wirtschaft ist nicht so sehr eine He­bung der ^Traduktion wie der volle Einsatz der deutschen Arbeitskraft. Aus volks- und staatspolitischen Gründen muß die Landwirt­schaft als das wichtigste Glied der deutschen Wirt­schaft gewertet werden. Das Ziel deutscher Außen­politik ist gegeben durch den Kampf gegen die wider­natürliche Ordnung von Versailles, für die volks­deutsche Freiheit und den natürlichen Neuaufbau Europas. Eine künftige deutsche Außenpolitik wird die historisch-organischen Ansätze zu einer mitteleuro­päischen Zusammenarbeit niemals außer acht lassen.

«»«sevvâe «olksvavtei und NoMSbesehven

Berlin, 15. Febr.. Die anläßlich der Reichstagung der Konservativen abgehaltene Vertreterpersamm­lung aus 35 Wahlkreisen hat folgende Ent­schließung gefaßt: „Die Reichstagung der Kon­servative», die am Sonntag, den 15. Februar, in Berlin 150 Vertreter der Konservativen Volkspärtei aus dem Reich vereinte, beschließt einstimmig, das vom Stahlhelm in Preußen eingebrachte Volks­begehren zu unterstützen. Sie geht dabei davon aus, daß damit nicht der Ersatz einer herrschenden Par» teienkoalition durch eine andere, sondern durch Um» bau von Preußen und Reich in eine Reform an

M s^nif eft zur Verlesung gebracht, Darin werden Haupt und Gliedern eingeleitet werden soll.

beit ordentlichen Haushalt 1932 nach Abgeltung und der Befiedigung a gewerblicher Kredubedübsnisse oerzichtsri und triefe Mittel für Entschuldung der Landwirtschaft bereitftellen zu können Aus dem Aufkommen der Aufbringungsuâgen, die für ■ die Rechnungsjahre 1931 bis 1936 erhoben werden sollen, werden der Bank für Jiidustrieobligationen im Laufe dieser sechs Jahre 500 Mill. RM für die landwirtschaftliche Entschuldung Mr Verfügung ge­stellt. Durch Aufnahme von Anleihen kann Sie Bank weitere 2OÖ Mill. RM beschaffen.

Daneben wird der Reichsminister der Finan­zen ermächtigt, gemeinsam mit der WstälMgeir Landesregierung Bürgschaften im Gesamtbeträge von 250 Mill RM für Emschuld»ngszwecke zu übernehmen. Diese. 950 Mill RM sollen zur ©ul’ "chuldung landwirtschaftlicher Betriebe m bem alten Osthilfegebiet und darüber hinaus nach Er­ledigung der Vorfinanzierung in den gesamten Provinzen Brandenburg, Pommern, Nieder- schlesien sowie in Mecklenburg-Schwerin und Mecklenburg-Strelitz angefetft werden. Die Ent­schuldung wird durchgeführt von der Bank für Jrrdustrieobligatirmen in Zusammenarbeit mit den Kommissaren der OsthÄfe sLandstellen und Ver­tretern der Landwirtschaft). Für etwaige Ausfälle bei den Entschuldungsdarlehen hastet in Höhe bon 25 Prozent des jeweiligen Ausfalles das Reich und das beteiligte Land jedes zur Häffte: überdies ist eine Haftung der Schuldner in Höhe von 10 Prozent des ihnen gewährten Barlebens, vor­gesehen für die Ausfälle, die an der Gèfamchöhe des Entschuldungsdarlehens entstehen. Die Schuldner können sich zur Durchführung der Entschuldung u. bet Betnebsüberwachung zu Haftungsoerbänden zu­sammenschließen. Wenn die Landwirtschastskamurcr es für ihren Bezirk beantragt, können die Schuld - ner zum Beitritt, zu einem Haftuagsuerband da­durch gezwungen werden, daß die Bank die Hin­gabe des Darlehens von dem BSltritt abhängig nmcht. In diesem Falle tritt an die Stelle. der Haftung der einzelnen Schuldner die Haftung des Verbales. Ihm ist es ermöglicht, in Fällen, .wo die Landstells namens des Reiches und des Staates eine Haftung ablehnt, die Bürgschaft zu ■ über­nehmen. Die Entschuldung ist davon abhängig, daß die Betriebe von der Landstelle als gefährdet an­erkannt siird, daß sie aber durch Erleichterung ihrer Kredstbedürfnisie noch erhalten werden kön­nen, und daß die Inhaber bte Gewähr für erfolg­reiche Fortführung der Betriebe bieten.

Die Verzinsung der Entschuldungshypocheken trägt grundsätzlich das Reich Die Leistungen der Schuldner beschränken sich darauf, daß sie wäh­rend der ersten fünf Jahre je 5 Prozent und wah- rend weiterer 25 Jah^e je 6 Prozent des Ent» chulüungsdarlehens an die Bank für Industrie- Obligationen zu zahlen haben. Darüber hinaus können auf sie von der Bank für Jnduftrieobb- gattönen 0,5 bzw 0,6 Prozent zur Deckung von Ausfallen umgelegt werden: Haftungsverbände sind berechtigt, ,zur Deckung weiterer Ausfälle und zur Deckung ihrer Unkosten ein weiteres halben

Die benttoe Nummer umfakt 19 Griten

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