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M. 33

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9. Sebrnav

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* Der Reichstag hat am Samstag die Miß­trauensanträge gegen das Kabinett Brüning und den Antrag auf Auflösung des Reichstages' abge­lehnt.

Der Berg- und Hüttenmännische Verein Wetzlar berichtet über die Lage des Eisen­erzmarktes im Lahn-Dill-Gebiet und in Ober­hessen, daß die Erzabrufe in letzter Zeit weiter zurückgegangen seien. Da über die Entwicklung in den nächsten Monaten kein Ueberblick möglich ist und die Haldenbestände monatlich zunehmen, sollen zu Ende des Monats sechs Gruben mit etwa 400 Mann Belegschaft stillgelegt werden.

Der November im Hauptquartier Eine SrktSvutts des AeirbsprSsidenLett

Berlin, 8. Febr. Reichspräsident v. Hindenburg hat die „Kreuzzeitung" um kanntgabe einer Erklärung ersucht, in der es heißt:

Be-

Sportflieger Gruse, der bekanntlich auf polnischem Boden eine Notlandung vornehmen mußte und am Donnerstag wieder freigeassen wurde, plant für die Monate März und April

viant für die Monate März und April

_____ Afrikaflug, der ihn über Konstanti­nopel, Kairo, Alexandria, an der Nordküste von Afrika entlang bis Gibraltar führen wird. Von dort

einen

wird er über Spanien und Frankreich nach Deutsch­land zurückkehren.

In Klagenfurt wurden gezrern die Ge- meinderatswahlen durchgeführt. Die Wahl­beteiligung war mit 71 Prozent etwas niedriger als bei den Wahlen im Jahre 1926. Die Sozialdemo­kraten und die Kommunisten haben mit elf bzw. einem Sitz ihren Stand behauptet. Die Christl ch- Sozialen erhielten 9, die Großdeutschen 4 Sitze, womit sie einen bzw. sieben Sitze verlieren. Dieser Verlust kommt den Nationalsozialisten, welche 7 (4) Sitze erlangten, und dem Heimatblock zugute, wel­cher 4 Sitze erhielt, während er früher im Ee- meinderat überhaupt nicht vertreten war.

Zeitungsnachrichten zufolge hält der Major a. D. Anker zurzeit Vorträge über die Ursachen des Zusammenbruches im November 1918 in welchen er u. a. über eine Unterredung, die er im Jahre 1922 mit mir in Hannover gehabt hat, berichtet. In dieser Unterredung hätte ich mich ihm gegenüber angeblich dahin geäußerst, daß die Ausreise Seiner Majestät des Kaisers und Königs ohne mein Wissen erfolgt sei, und daß ich dafür keine Verantwortung trage, werm ich auch später der Oeffentlichkeit gegenüber einen Teil der Verantwortung für diesen Schritt des Kaisers mitübernommen hätte.

Demgegenüber stelle ich folgendes fest: „Es ist richtig, daß ich den Major a. D. Anker, der damals eine ganz andere politische Einstellung hatte wie heute, als den Sohn öftres ' alten Kameraden per­sönlich empfangen und mit ihm auch über die Vor­gänge am 9. November im Hauptquartier gespro­chen habe. Unrichtig ist es jedoch, daß ich ihm die von ihm behaupteten Mitteilungen gemacht habe. „Nach einem Hinweis auf seine in der „Kreuz­zeitung" am 10. November 1928 erschiensne Rich­

tigstellung schließt die Erklärung des Reichspräsi­denten mit dem Satz: „3^ wiederhole, daß der Entschluß Seiner Majestät des Kaisers nicht nur mit meinem Wissen, sondern auf meinen und der anderen Herren Rat gefaßt wurde, und daß jede andere Darstellung falsch ist."

Die in der Erklärung des Reichspräsidenten er­wähnte Richtigstellung zu der Behauptung, daß der Kaiser in fluchtartiger Hast und lediglich der Sorge seiner Umgebung für seine Person nachgebend nach Holland abgereist sei, besagte: „Ich verweise dem­gegenüber auf die in der „Kreuzzeitung" vom 27. Juli 1919 veröffentlichte gemeinsame Erklärung des Generaloberst von Plessen, des Staatssekretärs von Hintze, der Generale Freiher von Marschall und Graf von der Schulenburg sowie von mir. Aus dieser Erklärung geht einwandfrei hervor, daß der Entschluß des Kaisers auf meinen und anderer Rat erst nach qualvollen Seelenkämpfen gefaßt und ausgeführt wurde, um die Fortsetzung des Krieges oder einen Bürgerkrieg zu vermeiden und dadurch dem Vaterlands Not und Elend zu ersparen."

- * ^L^ sufesland ereignete sich ein neues

•

Bei der gestern in der Schweiz veranstalteten Volksabstimmung wurde eine Verfassungs­änderung im Sinne einer Ausdehnung und Ver­schärfung des Verbotes, Orden, Titel, Pensionen oder Geschenke von ausländischen Regierungen an­zunehmen mit Dreiviertelmehrheit der Volksstimmen und großer Mehrheit der Kantonstimmen an­genommen.

Die Moskauer Sowjetwahlen, die gestern zum Abschluß gelangten gingen bei einer Wahlbeteiligung von 95 Prozent gegen 70 Prozent im Jahre 1929 vor sich. Es wurden 2542 Mitglieder und Ersatzmitglieder der Moskauer Sowjets ge­wählt, davon 66 Prozent Kommuisten und 34 Pro­

in der Ssèhiite^eage

Die Lbfuus dieses Ovob-ems ein seodev Sesois des âablueèis

Berlin, 9. Febr. Wie wir erfahren, ist es nunmehr gelungen, eine Einigung in der

Osthilse-Frage herbeizuführea.

Das Ostkommiffariat ist sowohl mit Preußen als auch mit der Industrie einig geworden, und zwar auf der Basis, daß das Zweckoermögen anerkannt wird. Die Führung bei der Umschuldung wird bei der Bank für Industrieobligationen liegen.

zent Parteilose. Die überwiegende Mehrzahl der ; Außerdem werden die Rentenbank-Kreditanstalt und neugewählten Abgeordneten wird durch Arbeiter ge- die Preußenkasse eingeschaltet ,und zwar enstpre- bildet, außerdem ist eine größere Zahl von In-! u - -.....

Lenieuren, Aerzten, bekannten Wissenschaftlern, ^ A Snbuftri^^ 500 Millionen,

Schriftstellern und Künstlern gewählt worden. Von ~ 1 ' - - —

den neugewählten Abgeordneten sind 25 Prozent

Frauen. Für den Wahlkampf war als Losung die auf 25 Millionen belauft. Auch in der Frage, ob Verwirklichung der Rolle der Sowjets hinsichtlich Arbeitsgemeinschaften von etwa zehn bis fünfzehn der Durchführung der Produktionsprogramms in , Gütern oder Haftungsverbände geschaffen werden den Betrieben und einer Verwirklichung des Fünf- f

chend der Höhe der Aufbringung, die sich bei der

bei der Rentenbank auf 50 und bei der Preußenkasse

sollen, die große Bezirke umfassen und bei der Um­

jahresplanes in vier Jahren ausgegeben worden. _______ B .......zvr—„__________ ........

34000 Arbeiter traten während der Wahlen der bürden, was die Generallandschaft für die erste Kommunistischen Partei bei. .....- - — • ........

schuldung für die zweiten Hypotheken dem entspre-

* In Paris wurden zwei Bankdirek­toren wegen Unterschlagungen von Geldern in Höhe von 20 Millionen Mark verhaftet.

Hypothek bedeutet, ist eine Einigung herbeigeführt worden Man hat ein Kompromiß gefunden, das die Vorzüge beider Lösungen in sich vereinigt und

gewissermaßen Wirtschaftsverbände von mittlerer Größe schafft. Damit sind auch die Standpunkte von Industrie und Landwirtschaft ausgeglichen. Am heu­tigen Montag werden die Formulierungen für diese Einigung in einer Art Redaktionssitzung festgelegt. Am Dienstag und Mittwoch soll in Chefbesprechun­gen der beteiligten Ressorts der Gesetzentwurf fertig­gestellt werden, so daß sich dann am Donnerstag das Kabinett mit ihm befassen kann. In unter­richteten Kreisen rechnet man nun damit, daß es ge­lingt, das Osthilfe-Gesetz bis Ende der Woche zu erledigen, damit es dann sofort auf den parlamentarischen Weg gebracht wird. Ange­sichts der großen Schwierigkeiten, die gerade dieses Problem in den letzten Tagen und Wochen gemacht hat, sieht man in der Lösung einen großen Erfolg des Kabinetts und namentlich des Reichsministers Treviranus.

Nach Mitteilung des , amerikanischen Marine­amtes ist das Krieg-gerichtsverfahren gegen General Butler, das gegen ihn wegen seiner Aeußerung gegen Mussolim anhängig gemacht worden war, eingestellt worden. Statt dessen wird General Butler einen Verweis erhalten.

Die Kammerwahlen in Spanien fin« den am 1. März, die Senats wählen am 15. März statt. Die Einberufung der Cortes ist auf den 25. März festgesetzt worden Der König hat gestern «nen Erlaß über d'e Abhaltung der Wahlen und der Parlamentseröfsnung unterzeichnet.

*

In Sofia ist gestern Gujurkoff, ein füh­rendes Mitglied der mazedonischen Freiheitebewe- Mng, einem Mordanschlag zum Ovfer ge- allen Zwei Männer gaben meh- als 20 Revolver- lchüsss auf Gmurkoff ab, der auf der Stelle getötet wurde. Die Täter stellten sich sodann der Polizei.

Vrüning vor dem Landwers

Süre Sevivquensrrmdsehtms fite den rreWsèanzlev

Münster, 8. Jebr. hier fand heute in Anwesenheit des Reichskanzler, mehrerer Minister und zahlreicher Vertreter der Reichs-, Skaals- und Kommunalbehörden eine Kundgebung des westfälisch-lippifchen hand werlerbundes eine Kundgebung statt, zu der sich etwa 8000 Handwerker eingefunden hatten.

Nach kurzer Begrüßung sprach als erster Redner der preuß. Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff. Er untersuchte die Ursachen der deutschen und der Weltwirtschaftskrise und erklärte, nur durch strengste Sparmaßnahmen könne man trotz wachsender Last der Wohlfahrtspflege einen ungefähren Ausgleich der Etats in Reich, Ländern und Gemeinden herbei­führen, der kommen müsse wenn die Wirtschaft intakt bleiben solle.

Die Lage sei nirgends hoffnungslos.

. * . i.uiA.« ßin starkes Verantwortungsbewußtsein aller Kör-

der schlimmsten «.nt«I JenA« i ^ eine starke Führung seien die Feh e^3?/ t - n der Geschichte der Ver ehitg , Voraussetzung für einen Wiederaufstieg. - Als zwei- „_? Staaten sucht jeijt den mittlern reiten । ^ » Staatsminister a. D. v. Raume r, lj^d einige Südstaaten heim. Darunter befinden darauf hinmies daß es in den großen Kultur- untJ^h ete’ di? auch während des Sommers fia ■ ( 20 Millionen Arbeitslose

N der großen Dürre zu leiden h°t n Im st°°ten ver W « das Hauptproblem ” ^rn°ls wird das Trinkwasser auf Tank- müsse unsere Handels-

ölen y,^t dzr Eisenbahn b^rangeschaif. I nolitif auf Erhaltung der ausländischen Märkte Ktttt Kentucky wird Trink-. G„au^ ^en.e aemaen für Möglich-

Arbeitslose

** Rädere» sieht im politischen Teil.

I bringen. Hier fei die Grenze gezogen für Möglich, keiten, die Zollwünsche der Landwirtschaft zu be- rücksichtigen. Die Hauptursache der deutschen Krise

fei die Zerstörung der Rentabilität, und die Arbeits- losigkeil könne nicht eher behoben werden, als unsere Wirtschaft wieder rentabel sei. In den letzten zehn Jahren seien in Deutschland Gesetzgebung, Verwal­tung und öffentliche Hand zu sehr gegen oas Unter­nehmertum eingenommen gewesen; das müsse anders werden, da alle Reserven durch

diese falsche Volltik, die Verdienst und Sparen unmöglich gemacht hätten.

aufgebraucht seien und d'e Krisen aus eigener Kraft nicht mehr überwunden werden könnten. Nur der Glaube an ertragreiche Arbeit könne den Weg aus der Verzweiflung zu neuen Höhen bereiten. — Dann sprach das Mitglied des Reichstages, Feuerbaum- Dortniund, über „Das Handwerk zur Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik". Der Redner kritisierte die Preisabbaukommission, die von der Reichsregie­rung wohl gut gemeint sei, in ihrer Durchführung jdoch gerade die schwächsten Schüttern der gewerb­lichen Mittelstandes treffe. Das Handwerk fordere die Abkehr vom StaatssoziaLrenus und wieder Raum für freie Wirtschaft.

Dev SteUhskanzlev

Als letzter Redner sprach, von rauschendem Bei« fall begrüßt, Reichskanzler Dr. Brüning. Er dankte zunächst für den freundlichen Empfang. Manche Kreise im Volke seien der Ueberzeugung, daß das, was die Reichsregierung bislang getan und was sie als nächste Maßnahmen angedeutet habe, nicht dasjenige Tempo au sm eise, was der Größe der augenblicklichen Not entspreche. Die Kri' tik sei berechtigt.

Aber die Fehler der letzten zwölf Jahre liehen sich nickt an einem Tage aus der Wett schaffen, und die Maßnahmen mühten getroffen werden zu einer Zeit, wo sie am härtesten drückten.

Wer gerade die größte Not peitsche am stärksten an, um außergewöhnliche Reformen durchzu» führen und die höchste Not zwinge auch, den höch- sten Glauben an die eigene Kraft aufzubringen. „Glauben Sie nicht", so sagte der Reichskanzler, „daß die Regierung auch nur im geringstem in der Lage ist, das deutsche Volk in dem Sturz den Berg hinunter auszuhalten allein durch gesetzgeberische Maßnahmen.

Das Einzige, was das deutsche Volk in dieser verzweifelten Sftinbe retten kann ist der Gaube an sich selbst und an seine Kraft. Dieser sängt an in dem Augenblick, in dem das Volk Ver­trauen zu seiner Regierung hat.

Die frühere schöne Zeit der Resolutionen ist vorüber. In ihren Maßnahmen, so fuhr Dr. Brüning fort, müsse die Regierung parlamentarisch vorgehen. Be­züglich der Reparationslasten erklärte der Reichskanzler: Schwer sind die Reparationslasten. Niemand wird ernsthaft daran glauben, daß sie dauernd zu erfüllen wären. Aber anzunehmen, daß sie die einzige Fehlerquelle für unsere heutigen wirtschaftlichen und finanziellen Verhält­nisse wären das wäre ein verhängnisvoller Selbst. betrug. Der Weg zur Befreiung von den Repa­rationen geht nur in der Form, daß wir unsere Eignen finanziellen und wirtschaftlichen Kräfte wie-

. .eidenden Verhandlungen über die eparationem kaltes Blut zu behalten und auch einmal Nein sagen zu können.

Planmäßigkeit

i. ß insoweit bestehön daß nicht ein Ministerium die entscheidenden Maßnahmen eines andern Ministerums durch eigene, dem Reichstag vorge- legte Gesetze illusorisch macht wie es so häufig in der Vergangenheit der Fall war. Planmäßigkeit muß ferner herrschen in den öffentlichen Finanzen. Es hat keinen Zweck, in Zeiten der Hochkonjunktur noch möglichst viele Arbeiten durch die öffentliche Hand zu vergeben So kam es zum Beispiel durch künstliches Hineinpressen von Milliarden und Aber- milliarden daß eine Hochkonjunktur im Baugewerbe erzielt wurde. Und wenn das alles einmal aufhört, kommt es tatsächlich zu einem jähen Absturz mit seinen großen Gefahren für den selbständigen Unternehmer. Das ist zwar eine hausbackene Weis­heit aber in den letzten Jahren waren hausbackene Weisheiten nicht beliebt, sondern wurden belächeft. Mit der Planmäßigkeit muß

Sparsamkeit bis zum Aeußersten

in den Ausgaben von Reich, Ländern und Ge» meinden Hand in Hand gehen, Planmäßigkeit in ' der Politik bedeutet etwas Systematisches auf Jahre hinaus. Sie bedeutet, daß Reich, Länder Länder und Gemeinden keine entgegengesetzte Po­litik treiben dürfen. Nur so kommen wir zu einer eignen finanziellen und sonstigen vollen Verant­wortung der drei Instanzen. Es darf nicht fein, daß die Länder auf das Reich, die Gemeinden auf die Länder und das Reich auf alle beide schimpft. Die Demokratie in Deutschland würde weit gesün­der sein, wenn man bei den einzelnen Wahlen im­mer gewußt hätte, wer von den drei Gruppen der öffentlichen Hand eigentlich der Schuldige gewesen ist.

Um zu einer Vereinfachung der Verwaltung im Finanz- und Skeuerwesen zu kommen, werden wir den Weg der Notverordnungen fortsehen müssen.

Aendern wir die Dinge nicht, dann gibt es für den Steuerzahler überhaupt keine Rechtssicherheit mehr. Diese erreichen wir durch Vereinfachung von Gesetz und Verwaltung.

Wenn der Reichstag den Haushalt, die Osthilfe und ein paar andere Maßnahmen er­ledigt hat, wäre es wünschenswert, wenn er einige Monate Pause eiuschaltete. lheilerkeit.) Selbstverständlich freiwillig, damit er den Weg der Wiederherstellung seiner Autorität, den er durch die freiwillige Reform sei­ner Geschäftsordnung gegangen ist, auch weiter in Deutschland gehen kann, damit er Herangehen kann an die Frage der Reformen der Sozial- Versicherung, der Wohnungswiri­sch a f t und überhaupt einen

geordneten Komplex von Reformmaßnahmen, einheitlich aufeinander abgestimmt, in erneuter Veschlußfasiung verabschiedet. Dann wird das

Die heulte Nnmmev umka^i 10 Gelten