Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / SezugSpreiS: Für den halben Wnat RM. 1.-, für den ganzenMonat IM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 15, SamStag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 R-Pfg., im IteNameteil von 68 mm Breite 25 R-Psg. ✓ Offertengebühr 50 R-Psg.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Sei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch aüf Lieferung oder Nachlieferung oder aus Rückzahlung des Sezugspreises. / Fürplatzvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.^Geschäftsstelle: Hammerstr.9 / Fernspr. 3956, 3957,3958

M. 29

Mittwoch den

4. Sebruar

1931

iederbeginn der Arbeit des Reichstags

Rttblsev Reichstassbeginn - Movse« gvotze âanzlevvede

Am Dienstag autzenpolttische

Anssvvache

Einig««» mit der Solkspavtek

W Wie wir erfahren, ist es gestern noch nickst ge- Ibingen, die Besprechungen über die Betei­ligung der Landwirtschaft an der Berant-morhtng bei der Durchführung der O st h i l f e zu einem Ab­schluß zu führen. Es handelt sich um die Frage, ,0b Haftungsverbände gegründet werden sollen. An dm zuständigen Reichsstellen bestehen dagegen starke Bedenken. In weiteren Besprechungen soll |nun, wenn möglich heute, geklärt werden, ob es Mlleicht möglich ist, den Haftungsverbänden eine Wdere Form zu geben, als sie von der Landwirt? schaft bisher verlangt wurde.

Auftakt im Reichstag

Berlin, 3. Aebr. Der Wiederzusammentritk des Reichstages erfolgte heute in größter Ruhe. Bor dem Reichslagsgebäude keinerlei Ansammlungen, auch kein besonderes Polizei­aufgebot. 3m Plenum einige Scharmützels ein kommunistischer Agikalionsantrag, der ab­gelehnt wird, einige Hammelsprünge und sonst nur kleine Vorlagen. 3n der Wandelhalle und in den Couloirs bewegtes Treiben, eifrige Unterhaltungen, das übliche Bild :ch einer langen Pause des Parlaments. Vor und nach dem Plenum tagten die Fraktionen.

Der Preußische

Landtag

erledigte

Wern die zweite Lesung des Wohlfghrtsetats ms die am Donnerstag stattfindenden Abstimir

bis um«

zen. Weiter hörte er zur zweiten Lesung des Han­lsetat eine Rede des Handelsministers über die

eltwirtschaftskrise und ihre Ursachen.

Im Auswärtigen Amt in Berlin ist gestern vom eichsminister des Auswärtigen und dem fran- sifchen Botschafter ein Zusatzabkommen um deutsch-französischen Handels- b k o mm e n vom 17. Aug. 1927 unterzeichnet brötn. Das Zusatzabkommen enthält u. a. Aende-

Präsident L o eb e eröffnete die erste Sitzung im neuen Jahre mit einem von den Abgeordneten stehend angehärten Nachruf für den verstorbenen Alterpräsidenten Herold (Ztr.) und die Abgeordne­ten Dr. David (Soz.) und Hoffmann-Kaisers­lautern (Soz.) — Bor Eintritt in die Tagesord­nung nimmt der Abg. Kohlmann (Komm.) zu einer Erklärung das Wort. Mit lauter Stimme ruft er: „AFrder sind zwei Arbeiter durch die faschistischen Mordbanden des Dr. Goebbels er­mordet worden!" Der Redner verlangt die so­fortige Beratung eines kommunistischen Antrags auf Aufhebung des Verbots des Roten Front­kämpferbundes und der Demonstrationsverbote. — Der sofortigen Beratung wird widersprochen.

Ohne Aussprache wird der deutsch-türkische Aus­lieferungsvertrag dem Rechtsausschutz, der Reichs- ratseinspruch gegen die Ladenschlußbestirnmunaen

trumpfe und die Freigabe der Bindungen der utfchcn Zölle für Hopfen und für Müllerei- zeugnisse.

In dem Prozeß gegen die Mörder des Uhr- lchers Ulbrich wird das Urteil heute in den ihen Nachmittagsstunden erwartet.

*

Nach einer Meldung der Polnischen Telegraphen- entur aus Lodz verha ftete diè bor­ge Polizei gestern eine Anzahl Teilnehmer i dem Kongreß der kommunistischen Gruppe, der gen. L i n k s s oz ia l i st i s ch e n Partei, ie Verhaftung erfolgte wegen der umstürzlerischen mdenzen der Partei und ihrer Kundgebungen ^en den Staat.

Pölstsschen Aussc

überwiesen.

Der Bericht des Reichshaushaltsausschusses über die Denkschriften des Rechnungshofes zu den Reichshaltsrechnungen 1925 und 1926 wird Aussprache genehmigt.

ohne

Zutn Bericht der Reichshaushaltsrechnung 1929 begründet Abg. Reinhardt (Nats.) einen "

An- 2tub

frag, der Reichsfinanzminister möge genaue klärung darüber geben, wie die, für die Stärkung des republikanischen Staatsgedankens und für die Vierfassungsfeier ausgeworfenen Mittel oerteilt worden sind. — Abg. Heinig (Soz.) erklärt, es handle sich nicht etwa um Geheimfönds, sondern um ordentliche Etatstitel. — Der Antrag Rein­hardt wird gegen die Nationalsozialisten und

ten und

In her polnischen Presse waren Anklagen gegen k Polizei wegen der Methoden erschienen, die (gen Untersuchungsgefangene von Polizeiorgaaen 4 Luck angewandt worden seien. Zu dieser Ange-

MNheil erklärte der polnische Minister des Innern Airdkowski in der gestrigen Vollsitzung des Senats, M auf Grund der: Feststellungen der nach Luck Wandten Untersuchungskommission bereits vor Pit Tagen sämtliche in Frage kommenden Poli-

Mibsamten i n Luck von ihm ihres Amtes e n t h o b e n w o r de n feien.

*

I Die von der l e t t l ä n d i s ch e n Regierung Wtgeschiagenen Abänderungen des Zolltarifs, die fme Erhöhung der Einfuhrzölle auf Getreide, Mer, Reis, Fleisch, Fette, Schuhwerk, Textilien I a. m. vorsahen, wurden gestern vom lettländi- r ' Landtag abgelehnt. Die Koalitionsparteien Mrdei heute zu einer Besprechung der Lage zu- Mmentieten.

*

[ 3n seiner gestrigen Sitzung hat das Pariser Melsgericht die bereits ergangene gerichtliche Mdierung der Bank Oustric in ein Konkurs­es a h r e n umgewandelt.

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Das estnische Kabinett Strandman »urückge trete n. Der Rücktritt ist auf Schwie- Steiten zurückzuführen, die bei der Besetzung des Gewordenen Postens des Ackerbauministers ent« .wen sind, da zwei Koalitionsparteien — Land- & "?d Neusiedler — die Neubesetzung dieses 'Mijteriums für sich in Anspruch nahmen.

*

L®k Sowjetregierung hat im Zu- Anhang mit dem Brennstoffmangel beschlossen, a für den Verkauf von Kohle ° 13 in allen Städten der Sowjetunion l^iuhren. 1 Die Einführung des Kartensystems U mehr auch für die lebenswichtigen Rohprodukte E der Bekämpfung der Brennstoffspeku- r begründet.

letbnP5 englische Unterhaus hat den kon- Meinr^^ Antrag auf Verwerfung der Wahl- W^gvarlage mit 295 gegen 230 Stimmen abge- Eg^^b die Vorlage in zweiter Lesung ange- vâ^er japanischen Oeffentlichkelk herrscht sjur-^gregung über die Nachricht, daß die Sowe- M'in,^Ng drohe, Japan die Fischereirrchte in. den t»ri Gewässern zu entziehen, well Japan die Mnz^gèbruar fälligen Gebühren in Höhe von I ^Nld 4 Millionen Aen nicht gezahlt habe.

1910 das Gewerbe ausgeübt haben, eine ange­messene Entschädigung gewährt wird. Die gewerbs­mäßigen Stellenvermittler für Artisten, Bühnen­angehörige, Chor-, Tanzpersonal und Musiker, bei denen diese Voraussetzung zutrifft, werden für die Aufhebung ihres Gewerbes bar entschädigt. Die Konzertagenten dürfen ihren Betrieb zunächst fortführen. Die übrigen Stcllenvermittler, dst ihr Gewerbe mindestens seit dem 2. Juni 1910 aus­üben, erhalten keine Entschädigung. An deren Stelle tritt die Erlaubnis, ihren Betrieb bis zum 30. Juni 1933 fortzuführen. — Abg. Schroter- Merseburg • (Komm.) bezeichnet die Vorlage als unzureichend. Die. gewerbsmäßige Stellenver­mittlung müsse vollständig verschwinden und den Unternehmern müsse die Meldepflicht für alle frei werdenden Stellen auferlegt werden.

Die von den natlonalsozialistsichLN , Abge-

Äein Stiebe kn Lndienk

Mit jedem Tag haben die britischen Be­hörden in Indien immer mehr Grund, die Freilassung Gandhis zu bereuen. Der große indische Führer denkt anscheinend nicht daran, sich mit England auszusöhnen. Im Gegenteil, er hat mit neuen Kräften den erbitterten Kampf wieder ausgenommen. Seine An­hänger, neuentflammt, gehen immer mehr zu Gewaltaktionen über, die zahlreiche Opfer for­dern. Die Boykottbewegung, die schon fast ent­schlafen zu sein schien, ist wieder aufgewacht. Das ist die direkte Folge der Parolen, die Gandhi schon wenige Tage nach feiner Haft­entlassung verkündet hat.

Der Mahatma hat bekanntlich den Eng­ländern Frwdensbedingungen gestellt, genauer gesagt, er hat Forderungen erhoben, deren Erfüllung eine Voraussetzung für den Frie­densschluß bilden sollte. Er verlangte die Ab­schaffung des Salzmonopols/ das Einfuhrver­bot für die englischen Stoffe und die sofortige Freilassung seiner Anhänger, die in der Zahl von etwa 34 000 bis zum heutigen Tage in Haft behalten werden. Ohne die Antwort des Bizelönigs abzuwarren, ist Gandhi zum

nungsmaßnahmen in einer früheren Sitzung er» feinem~Stf$t mit dem Marsch züstr Meer Mecks

:yo.bLnen Einsprüche werden gegen die Stimmen f .

der Nationalsozialisten, Deutschnationalen und Kommunisten zurückgewiesen.

j Salzgewinnung eingefeitet, so hat er nunmehr den Boykott gegen die fremden Stoffe unter seine persönliche Leitung genommen. Wieder wie vor einem Jahre stellen die Anhänger Gandhis Patrouillen vor jedes Textilwaren­geschäft, wieder werden die verhaßten eng­lischen Stoffe auf Straßen und Plätzen öffent­lich verbrannt. Wieder sieht sich die britische Polizei gezwungen, neue Verhaftungen.vorzu­nehmen, was wiederum zu empörten Massen-, demonstrationen führt. Kurzum: Indien, be­sonders in feinem nördlichen Teil, ist in höchste Erregung versetzt, und nichts spricht dafür, daß Gandhi in kurzer Zeit die Waffen strecken wird. Aber selbst wenn er dies tun sollte, kann nicht daran gezweifelt werden, daß seine jetzigen Anhänger seinem Beispiel nicht folgen werden. Die jüngere Generation Indiens ist viel radikaler gestimmt , als die Generation

Das Gesetz über die Erstattung von Krfegs- wohlfahrtsausgaben an die Länder und Gemeinden wird nach kurzer Ansprache unter Ablehnung von Aenderungsanträgen der Deutfchnaticnalei: und der Nationalsozialisten in zweiter und dritter Be­ratung angeiiocnmen. — Die Nationalsozialisten setzten für jeden ihrer Aenderungsanträge die namentliche Abstimmung durch, die zur Ablehnung der Anträge mit 340 gegen 169 und 234 gegen 224 Stimmen führte. — um 17.30 Uhr vertagte sich das Haus auf Mittwoch, 15 Uhr. Auf der Tages­ordnung stehen neben kleineren Vorlagen der Äus- schußantrag über verbilligtes Frischfleisch und de kommunistische Antrag auf Aufhebung der Schlich- -tungsnotverordnung des Reichspräsidenten.

Deutschnationalen abgelehnt, genehmigt.

Es folgt'die erste Beratung des Gesetzentwurfes über die Entschädigung der gewerbsmäßigen Stellenvermittler. — Abg. Jaeger- Celle (Dntl.) begründet dazu eine Interpellation seiner Fraktion, in der dagegen protestiert wird, daß dem Stellen­vermittlergewerbe ' mit einem Federstrich die Existenz genommen werden soll. Die Entschä­digung müsse über den vorliegenden Gesetzentwurf hinaus allen Stellenvermittlern gewährt werden. — Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald: weist darauf hin, daß mit dem vorliegenden Entwurf ,r,__,_, ... ,._z__________ _______________

der § 55 des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und l Wan rechnet damit, daß die Widerstände gegen die Arbeitslosenversicherung verwirklicht werden soll,' Außenminister durch sein Genfer Abschneiden mm der bestimmt, daß die gewerbsmäßige Stellenver-1 Teil beseitigt sind und daß er auch bei der Ab- mittlung vorn 1. Januar 1931 ab verboten ist und stimmunq über ein Mißtrauensvotum keine Rieder- daß den Stellenvermittlern, die seit dem 2. Juni I loge erleiden wird.

sschußantrag

Am Donnerstag will sich der Kanzler dem Reichstag stellen und die zweite Lesung des Etats einleiten, wobei er, wie bereits angekündigt, den Reichslag vor die Alternative stellen will, entweder den Etat ordnungsgemäß zu erledigen oder sich auszuschalten. 2tm Dienstag der kommenden Woche folgt dann die a u ß e n p ol i t i s ch e Aus­sprache, zu der sich Dr. Curtius bereit erklärt hat.

daß

VerftSndiguns zwischen -Kanzler und VEsparieS

Berlin, 3. Febr. In der Reichskanzlei fand heute vormittag eine dreistündige Besprechung über die Forderung der Deutschen Volkspartei auf weitere Abstriche am Etat statt. An der Konferenz nahmen außer dem Reichskanzler und dem Führer der Deutschen Volkspartei auch Reichsfinanzminister Dietrich und der Etatsachverständige der volksparkeilichen Reichstagsfraktion Dr. Cremer teil.

Wie wir erfahren, ist es gelungen, die Grund­lage für eine Verständigung zu schaffen, über die Einzelheiten im Augenblick noch nicht mitgeteilt werden können. Nach der Ansicht des Reichsfinanz­ministers läßt sich im Augenblick noch gar nicht übersetzen, ob und in welcher Höhe mit einem Fehl­betrag zu xechnen ist. Sicher dürfte jedenfalls sein, daß auch dst Reichsregierung unter keinen Um­ständen daran denkt, die Deckung auf dem Wege neuer Steuern oder Anleihen zu suchen. Das geht schon aus den früheren Erklärungen maßgebender Stellen hervor. Es bleibt demnach nur übrig, daß am Etat weitere Einsparungen vorgenommen wer­den, wenn sich die Notwendigkeit dazu herausstellen sollte. Außer den Einsparungen sind auch die übri­gen großen aktuellen Fragen, wie Arbeitslosigkeit, Reparationen und Osthilfe, zwischen dem Kanzler und dem Führer der Deutschen volkspartei be­sprochen worden. In politischen Kreisen hat man den Eindruck, daß die heutige Konferenz zu einer Entspannung in dem Verhältnis zwischen Volks- parlei und Kabinett führen durfte.

Die Fraktion der Deutschen Volks- partei hat sich in ihrer gestrigen Abendsihung durchaus positiv zu der Verständigung gestellt, die heute vormittag in der Besprechung in der Reichs­kanzlei über die Frage etwa erforderlicher Spar­maßnahmen erzielt worden ist. Die Zustimmung enthält allerdings den Vorbehalt, daß eine endgül­tige Stellungnahme erst erfolgen könne, wenn das angekündigte Kommunique über die Vereinbarung bekannt ist. Da der Kanzler gestern abend durch anderweitige Verhandlungen stark in Anspruch ge­nommen war, wird es erst heute herauskommen: Schwierigkeiten werden jedoch nicht mehr erwartet, zumal das Kommunique in Uebereinstimmung mit dem Führer der Deutschen Volkspartei abgefaßt werden dürfte. Damit ist die Entspannung einge­treten, die das Ergebnis der Besprechung beim Reichskanzler heute mittag erwarten ließ. 3n poli­tischen Kreisen wertet man die Beilegung des Kon­fliktes als eine weitere Stärkung der Stellung des Reichskabinetts.

Gandhis. Nicht sie, geht mit Gandhi, sondern Gandhi mit ihr. Macht er halt, so rpird der Weg ohne ihn fortgesetzt. Zur . Zeit macht Gandhi allerdings keine Anstalten, seiner eige­nen Sache untreu Zu werden.

Die' Ereignisse der letzten Tage in Indien beweisen, daß der Freilassung Gandhis keine Abmachung zwischen ihm und den Engländern verangegangen ist. Der Vizekönig hât, ohne von Gandhi feste Zusicherungen zu erhalten, gehofft, daß die Ergebnisse der Konferenz am runden Tisch den alten Mahatma versöhnlich stimmen werden. Der, Vizekönig hat sich ge­irrt. Die Stellung des Nalsimalkongrestes, dieser Zentrale der Gandhi-Partei, ist die alle geblieben: ein Kompromiß mit England wird abgelehnt, zumal ein so ungeüü^endes, wie das in London erzielte. Während der Natio­nalkongreß für völlige Unabhängigkeit In­diens kämpft, hat sich die Round-Table-Con-. ference nicht einmal' auf eine Dominialvor- fassung einigen können. Die vorsichtigen Eng­länder zogen die Methode allmählicher vor­sichtiger Reformen vor. Selbstverwaltung auf föderativer Grundlage, insoweit es sich' um lokale Angelegenheiten handelt; im übrigen eine fast unbegrenzte Macht des Vizeköuizs, eine Macht, die in vieler Hinsicht gegen .bèt der Gegenwart noch verstärkt werden sollte — wie kann sich der Kongreß zu einem stächen Programm bekennen.

Hiermit scheint der unbeugsame Winston" Churchill recht zu haben, der kürzlich erklärte, die indischen Massen hätten das Entgegen- ' kommen Englands als Schwäche gedeutet, was auch in der Tat stimme; die Entschei­dungen, welche die Konferenz am runden Tisch getroffen hat, bedeuteten die Preisgabe. des indischen Kaiserreichs seitens' Englands,

Ole tauftet Nummer umfaSt 8 «Seiten