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1931
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Nach einem Reichsratsbeschluß ist die Zahl her ausländischen Landarbeiter auf Zweidrittel des Vorjahres beschränkt worden.
Der Preußische Landtag erledigte die allgemeine Aussprache für den Etat Landwirtschaft, Domänen und Forsten und vertagte sich auf Freitag zur Einzelaussprache.
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Im L 0hnstreit in der sächsisch- »thüringischen Weberei-Industrie wurde gestern abend nach zweitägiger Verhandlung vom mitteldeutschen Schlichter ein Schiedsspruch gefällt, nach dem ab 12. Februar eine Sen« kung der Löhne um etwa 6 bis 6,4 Prozent eintritt. Die neuen Lohnstaffeln sind zum 31 7. 1931 erstmalig kündbar Die Erklärungsfrist läuft bis zum 4. Februar 18 Uhr. Von dem Schiedsspruch werden die Mitglieder des Verbandes sächsisch-thüringischer Webereien sowie die Ortsgruppe Pößneck und die Ortsgruppe Neustadt a. d. Orla mit insgesamt 25 000 Arbeitern betroffen.
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Die Ostseewerft in Stettin-Frauendorf, die in engster Verbindung mit der Reederei Emil R. Retzlaff in Stettin steht, hat beim Stettiner Regierungspräsidenten die Genehmigung der Stslieoung des Betriebes beantragt. Die Ostseewerft beschäftigt zurzeit 400 Arbeiter.
* Vor dem Schöffengericht Charlottenburg fand gestern die Schwurgerichtsverhandlung gegen den 39jährigen Buchdrucker Janoschka, das „Nacht- ,g e f p e n ft" von Charlottenburg statt.
der ^'"“‘"r Havas
Nach einer In' -w
t Briand die Absicht, im Laufe des März s»ei
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p bandest sich einerseits um den An«? ^ fi* »mit dem Absatz der vorhandenen UeberWiffe an I Betreibe beschäftigt und andererseits um den mit I ber Vereisung der zukünftigen Ernteerträge-beauftragten Ausschuß Beide Ausschüsse sollen vollkommen unabhängig von der in Rom ebenfalls im März tagenden Getreidekonferenz arbeiten.
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Die radikale Kammerfraktion hat gestern vormittag eine Sitzung abgehalten, in der der Vorsitzende Herriot beauftragt wurde, heute bei der Debatte über die allgemeine Politik der neuen Regierung das Wort zu ergreifen. Die Fraktion hat beschlossen gegen die Regierung zu stimmen und der heutigen politischen Aussprache einen ausschließlich politischen Charakter zu gehen, b. h lediglich über Parteiarundiätze zu sprechen. Für die Abstimmung ist Fraktionszwang auferlegt worden.
Die Sowjetreaierung hat den Bau von zwei Funkstationen, die im Jobre 1932 fertiagestellt werden sollen, genehnugt. Die erst. Funkstation lall in Noainsk in der Nähe von ®O"tau und die zweite in Nowosibirsk errichtet werden. Beide Sender sollen durchschnittlich mit 100—125 Kilowatt arbeiten und der internationalen kommunistischen Propaoando dienen, und zwar die
erste Station in europäischen Sprachen und Zweite in chinesischer und japanischer Sprache.
die
Die Ba n k von Frankreich weist in
der
fernanoenen Berichtswoche eine außerordentlich beKr> Goldzutubr aus. 5h r Goldbestand ist um 641 Millionen Franken anaestieaen und übersteigt zum festen Male 55 Milliarden Franken.
, Eine beträchtliche Gehaltskürzung für lämtlirhe Zivilbeamte ist wie Scbatzkonzler Snowden einer Beamtenabordnung mitteilte, von der englisch,-« Regierung beschlossen worden Bon dieser i^una. die durchsttznitttich ein Dreizehntel der Ge- Mter bekrönt werden iv-oesomt etwa 300 0^0 Be- a*nte betroffen. Die ^osw^nie b-deutet für bie Regierung eine jährliche Ersparnis von über 2 Vis,. Pkund *
Auf der „Betkn"-Koblenarube in der Nähe von Won (Indianas hat sich eine folgenschwere Erplosion ereignet, bei der 35 Bergarbeiter verschüttet wurden.' Das Unglück wurde durch bie Rosson von 15 Kisten Dynamit oer-W die in SnreynZwecken in der Gr"be netone-st wn-den.
Rettungsarbeiten sind durch dichten Rauch sehr er-' m-rk ynh e« belebt nur noch neR""-' Ho*' ’ ng, die eingeschlossenen 35 Bergleute noch lebend ber- zu können. B'sher sind fünf Leichen ans ^vgeslicht gebracht worden.
Die Influenza-Epidemie ist in Newark in schnellem Ausbreiten begriffen. Nach Fest- "ellungen des Newyorker Gesundheitsamtes sind vW 1. bis 27. Januar 3091 Personen an Grippe krankt, von denen 384 Fälle einen tobten Auszug nahmen K'eichzeitia erkrankten an Sunaen« ^t’ünbung in Newyork nicht weniger als 3J1 ) Personen. Die Zahl der Todesfälle bei dieser ^vankheit beträgt 1812.
•) Näheres siehe im politischen Teil.
Gin Las dss ManzSesbeßpreOunsen
Gvüne Kvoni und AvbeiigebevvevbSnde - Die SolSS vavtsi behavvi auf dem Svavantvag
Berlin, 29. Jan. Reichskanzler Dr. Brüning empfing heute die Vertreter der Grünen Front, die Vorstände des Reichsverbandes der Deutschen Industrie und der Vereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände, ferner den Führer der Deutschen Volkspartei Abg. Dingeldey und schließlich Vertreter der Sozialdemokraten.
Die Besprechungen des Kanzlers mit den Vertretern der Grünen Front betrafen die Vorschläge des Landbundes auf zoll- und handelspolitischem Gebiet. Die Verhandlungen wurden gegen Mittag abgebrochen und sollen morgen fortgesetzt werden, da für die Tagung des Reichslandbundes am Montag eine Klärung über das Verhältnis zwischen dem Regierungsprogramm und den landwirtschaftlichen Forderungen geschaffen werden soll. Was die Frage der O st h i l f e anlangt, so wird von einer Seite gemeldet, daß eine Vereinbarung zwischen der ostpreußischen Landschaft und der Osthielfe zustande gekommen sei. Von anderer Seite wird die Tatsache einer Einigung bestritten. Jedenfalls ist der Zeitpunkt für eine Kabinettssttzung, in der das Ostbilfegesetz behandelt würde, noch nicht festgesetzt worden.
Zweifellos kommt der Frage der Osthilfe auch parlamentarisch erhebliche Bedeutung zu, da die Stellungnahme der Landvolkpartei nicht zum wenigsten von der »ilfsma^â.en für
Die Vertreter der Arbeitgeberverbände und des Reichsverbandes der deutschen Industriellen unter Führung von Kastl und Brauweiler besprachen in Gegenwart des Reichs- finanz^inisters Dietrich und des Reichsministers Dr. Stegerwald
die Frage eines Arbeitsbeschaffungsprogramms, sowie allgemeine und prinzipielle Fragen des Arbeitgebertums Diese Besprechungen dürften im wesentlichen informatorischen Charakter getragen haben.
Nach diesen Besprechungen erschien beim Reichskanzler der Parteiführer der Deutschen Volkspartei, Abgeordneter Dr. Dingeldey, zu einer Rücksprache über den bekannten Antrag der Deutschen
Die Grkavr des Wettrüstens
Adrüstungsdebatte im englikchen Sberbaus - Eine beaihtenswevte englische Stimme
London. 29. Jan. Im Obernhaus fragte heute nachm. Lord Dickinson die Regierung, ob sie eine Erklärung über den Fortschritt der internationalen Abrüstung abgeben könne. Er erklärte, er tue dies, weil man sich einem sehr kritischen Stadium in dec Frage
dec internationalen Abrüstung nähere.
Man müsse daran erinnern, daß der Friedensoertrag „nicht ein Vertrag sei^ der dem Besiegten auferlegt wurde, sondern einer, der von Deutschland genommen worden ist."
Die Staaten, die diese Verträge unterzeichnet hätten, seien moralisch verpflichtet, die darin ausgesprochenen Absichten, auf Grund derer die Deutschen den Vertrag unterzeichnet hätten, durchzuführen.
Diese Verpflichtung finde auch auf die Ver- einigten Staaten Anwendung. Der ameri- tanüche Bundesscnat habe zwar den Vertrag von Versailles nicht ratifiziert, aber die Pariser Erkla- rung sei mit der Zustimmung der Vereinigten Staaten 'erfo'qt während der Gedanke einer internationalen Abrüstung auch in den 14 Punkten enthalten sei, die die Grundlage des Waffenstillstandes bildeten.
Im weiteren Verlauf seiner Rede sagte Lord Dickinsohn noch u. a.: Welche Auffassung wir auch von den Verpflichtungen haben, die uns diese Verträge auferlegen, so steht so viel fest,
daß das deutsche Volk mit einem großen Watz von Berechtigung darauf hinweist, daß bei dem Abschluß der Vereinbarungen von keiner Seite in Aussickil genommen war, die Zentralmächte ständig in einer Stellung der militärischen llnterlegeheit gegenüber den anderen europäischen zu halten.
Deutschland sollte das erste Land sein, das ab« rüstet, aber es war vorausgeietzt, daß die anderen Länder nachfolgen würden. Wenn dieses nicht ge- b^he so scheine es ihm, daß die deutsche Ration das Recht beanspruchen könne, wieder aufzurüsten.
Auf leben, der nach Deutschland, Oesterreich, Ungarn oder Bulgarien reise, müsse das, was er sehe,
Volkspartei auf weitere Einsparung von 3 00 Millionen Mark im Etat für 1931. Der Reichskanzler und der Reichsfinanzminister erkennen zwar die innere Berechtigung des volksparteilichen Antrages an, sind aber offenbar nicht bereit, ihm nachzukommen.
Schließlich empfing der Reichskanzler die sozialdemokratischen Abgeordneten B r e i t s ch e i d, Hertz, Hilferding und Müller zu einer Aussprache über die politische Lage. — Dem „Berliner Tageblatt" zufolge handelte - es sich bei .' der Besprechung um den von der Regierung bekämpften sozialdemokratischen Antrag auf
Staffelung der Gehaltsabzüge für Beamte.
Eine Einigung über das Schicksal des sozialdemokratischen 'Staffelungsantrages ist noch nicht erzieh worden.
Die SoKspaviei bebavvi auf wvem sctâ MMonen-
der Deutschen Volksparkei, in der Reichsaußen- minister Dr. Curtius einen Vorkraq über die Genfer Tagung hielt, berichtete der Parteiführer über feine Besprechungen mit dem Reichskanzler. Die volksparteilichen Vorschläge sind beim Finanz- minister auf starke Skepsis gestoßen. Es wird bezweifelt, ob sich Ersparnisse in dem gewünschten Umfange durchführen lassen. 3n der Debatte kam die Enttäuschung über dieses Ergebnis zum Ausdruck. Wie das Blatt berichtet, wird die Fraktion heute wahrscheinlich eine Entschließung fassen, in der sie sich nochmals auf ihren bekannten 300 Willionen-Sparantrag festlegt und wiederum mit politischen Konsequenzen droht, falls diesem Anträge nicht stattgegebèn werden sollte.
starken Eindruck machen. Auf der einen Seite der Grenze sei so gut wie nichts von militärischem Aufwand zu bemerken.
Auf der anderen Seite der Grenze sehe man große Wengen von Soldaten, die alle bis an die Jähne bewaffnet und bereit seien, sich auf Befehl sofort aus ihren Nachbarn zu stürzen. Dies sei eine Lage, deren Duldung von keiner Nation erwartet werden könne.
Der Redner erklärte sodann, daß sich ein zunehmender Widerstand gegen die Bestimmungen des Friedensvertrages in Deutschland bemerkbar mache, sich in einer Wiedererstarkung des militärischen Geistes zeige u. auch zu den nationalsozialistischen Wahlerfolgen geführt habe. Sollten die beteiligten Mächte zögern, einen Plan der Abrüstung anZunebmen, so könnten die Folgen in Europa und in der Welt sehr ernst sein. Krieg sei dann nicht unmöglich.
Wenn kein Vertrauen in die Wirksamkeit der Völkerbundssahungen bestehe, so zweifle er sehr daran, ob der Kelloggpakt sich bei einer Krise als nützlich erweisen werde.
Es könne sich, so schloß Lord Dickingson für uns und andere Nationen als notwendig erweisen, unseren Standpunkt hinsichtlich der Sicherheit, die den Nationen Europas gewährt werden muß, zu revidieren. Aus diesen Gründen habe ich die heutige Frage an die Regierung gestellt.
Im Verlauf der Debatte nahm Lord Cecil das Wort, der zu Beginn seiner Ausführungen gleichfalls erklärte, es bestehe eine moralische Verpflichtung, auf Seiten aller Unterzeichner der verschiedenen Friedensverträge, an einer allgemeinen Herabsetzung und Beschränkung der R ü st ungen durch internationale Vereinbar»»1
(Fortsetzung auf Seit« 2)
Nvohende Gekabven
Es mehren sich die Anzeichen, daß die Sowjet-Propaganda, die in Deutschland durch die kommunistische Vorgarde ja immer mit großem Eifer betrieben worden ist, mit erhöhtem
Nachdruck durchgeführt hat sich diese Propaga
werden soll. Bisher
ropaganda in der Hauptsache
auf die politische Hetze beschränkt. Neuerdings sucht man aber auch die Sowjet-Propaganda auf dem Kultur- und Religionsgebiet nach Deutschland zu übertragen. Aus Moskau ist vor kurzem berichtet worden, man beabsichtigt dort, die „Internationale der Gottlosigkeit" nach Berlin zu verlegen. In einigen Kreisen ist über diese Nachricht gespottet mordest. Wer indessen die Absichten der Sowjetregierung einigermaßen kennt, wer tn der Anzettelung der Weltrevolution immer noch eine ernste Drohung erblickt, der wird sich auch sagen, daß die eben erwähnte Nachricht alle Wahrscheinlichkeit für sich hat. Es ist deshalb auch durchaus verständlich, daß die geplante Ausdehnung der Sowjetpropaganda mehr imb mehr die Parlamente beschäftigt. Im preußischen Landtag sind bereits verschiedene Anträge an die Regierung gerichtet worden, ob Maßnahmen gegen die Niederlassung der „Internationale der Gottlosigkeit" beabsichtigt und ins Auge gefaßt seien. Jetzt ist auch im Reichstag eine ähnliche Frage eingebracht worden. Die Reichsregierung wird darin aufgefordert, die Niederlassung der neuen Internationale in Berlin und überhaupt im deutschen Reiche- zu verhindern.
In Rußland bildet die Propaganda gegen
konnt, daß in der Religiosität der Bewohner der stärkste Widerstand gegen die bolschewistischen Bestrebungen liegt und daß deshalb die Religion niedergekämpft werden muß, wenn die politischen Bestrebungen der Sowjetregierung Aussicht auf Erfolg haben sollen. Die russische Bevölkerung leistet der Propadanda der Gotttlasigkeit sehr starken Widerstand. Die Nachrichten aus Rußland lassen aber doch keinen Zweifel daran zu, daß die unablässige und hartnäckige Propaganda der Kommunisten sich doch von Jahr zu Jahr mehr durchsetzt. Unter diesen Umständen wäre es durchaus zu verstehen, wenn die russischen Kommunisten mit dem Plan umgingen, den Erfolg über die Grenze auf deutschen Boden zu verpflanzen, wo ja die kommunstische Propaganda von jeher ihren HauptangriffspMkt gesehen hat. Die Verpflanzung der kommunistischen Propaganda nach Deutichland gewinnt aber noch aus einem anderen Gesichtspunkt lehr stark an Wahrscheinlichkeit.
Zuverlässige Beurteiler, die aus Rußland in der letzten Zeit zurückgekommen sind, warnen auf Grund ihrer eigenen Beobachtungen vor dem Glauben, als werde der neue Fünfjahres- plan Stalins mit einem großen Mißerfolg abfchließen. Ob der Plan in seinem "an^en Umfange gelingt, steht natürlich sehr dahin. Man muß aber doch mit der Möglichkeit rechnen, daß der Plan wenigstens in wesentlichen Teilen zustandekommt. Die unvermeidbare Folge wäre dann, daß Rußland von der neu gewonnenen gesicherten Grundlage aus den Versuch unternimmt, die Nachbarländer — und dies wäre in erster Linie Deutschland — nicht nur mit seinen Erzeugnissen, sondern auch mit seinen revolutionären Gedanken und bolschewistischen Ideen zu überschwemmen. In diesen fRahmen paßt die Uebertragung der Gottlosigkeits-Propaganda auf Deutschland durchaus. Denn sie würde im Sinne der russischen Agitation wertvolle Vorarbeit leisten und den Boden für das Endziel der Weltrevolution vorbereiten.
Was ist gegen diese Gefahr zu tun? Es versteht sich von selbst, daß nah der Reichsregierung wie von Herr Regierungen der Länder die erforderlichen Abwehrmaßnahmen ergriffen werden müssen. Soweit es irgendwie geht, muß den Propagandaabsichten der Kommunisten ein Riegel vorgeschoben werden. Aber darin liegt nicht die eigentliche Lösung des Problems. Die Hauvtsache bleibt immer dafür zu sorgen, daß für den Erfolg der kommunistischen Hetze keine Voraussetzungen ge«
Die Heutes Kumme« umfaßt
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