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tarnt Gladt und Land

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24. Lavuar

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Der Strafrechtsausschuß des Reichs­tags begann gestern die Beratung des 2. Ab­schnitts des Strafgesetzbuchs, der die strafbare Handlung umschreibt. Als Verbrechen gelten Hand­lungen, die mit dem Tode oder mit Zuchthaus be­droht sind, als Vergehen solche, tue mit Gefängnis bedroht sind. Der Abschnitt behandelt außerdem die Zurechnungsfähigkeit und die verminderte Zu­rechnungsfähigkeit, Vorsatz und Fahrlässigkeit, Irr­tum über die Rechtswidrigkeit, Notwehr und Not­stand. Beschlüsse wurden noch nicht gefaßt. Die Beratungen werden am Dienstag fortgesetzt.

* Der erste Bericht im neuen Jahr brachte das zu erwartende weitereAbsinken des all­gemeinen Beschäftigungsgrades. Un­ter den am 15. Januar bei den Arbeitsämtern ver­fügbaren Arbeitsuchenden befanden sich — nach Abzug der noch in Stellung oder Nolstandsarbeit Befindlichen — rund 4 765 000 Arbeitslose.

Unter dem Vorsitz des Reichspräsidenten trat am 22. Januar das Kuratorium der Hindenburg- sEpende zu einer Jahressitzung zusammen. Der Geschäftsführende Ministerialrat Dr. Karstedt be­richtete, daß 1930 in 4626 Fällen 993 000 RM ver­ausgabt wurden. Seit ihrer Gründung hat die Stif­tung rund 4 Millionen RM an 22 000 Veteranen, Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene aus- gezahlt.

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* Am Freitag wurde in Chemnitz die Tagung des Verbandes sächsischer Industrieller eröffnet, auf $er auch Reichskanzler Dr. Brüning über die poli- âiche Und wirtschaftliche Läge sprach.

der Fuhr

l^ wn iw^Hiiujd ^kiiuuuis, +? i u i a t ulitzka, lit der Absicht tragen, auf die Bildung eines .— es anderen oberichlesischen Staates W i n z u a r b e i t e n. Da die Rückgabe des pol« Misch gewordenen Teiles an Deutschland nicht zu Werreichen sei, denke er sich die Lösung so, daß aus Wem polnischen und dem deutschen Oberschlesien ein ifleigener obersch'esischer Staat gebildet würde, der

WettabriMung sSonferenz am 2. Februar 1932

Genf vovlSuftsev Tagungsort - Der Rat will den Vrasidenten selbst wählen

Genf, 23. Jan. Der Dölkerbundrak hak Heuke nachmittag nach einer dritten geheimen Sitzung beschlossen, die Abrüstungskonferenz unmittelbar anschließend an die Januartagung des Volkerbundesrats im Jahre 1932 (tatlfinden zu lassen. Die Ratstagung wird am 25. Januar und die große Abrüstungskonferenz am 2. Februar beginnen.

Der 2. Februar wurde gewählt, weil bei einem früheren Tagungsbeginn die Konferenz über die Weihnachts- und Neujahrtsfeiertage 1931,32 hätte unterbrochen werden müssen. Als Ort der Kon­ferenz ist vorerst Genf in Aussicht genommen, jedoch unter dem Vorbehalt, daß durch den Gene­ralsekretär des Völkerbundes mit den kantonalen und städtischen Behörden von Genf die Vorfragen der Unterbringung der Abordnungen, die Bereit­stellung von Arbeits- und Tagungsräumen usw. nach den Wünschen der Regierungen geregelt wer­den. Dabei hat auch die Frage der Unterbrin- gungspreise in den Hotels eine Rolle gespielt, die in Genf gewöhnlich zu den Zeiten großer politischer Tagungen verhältnismäßig hoch sind. Als Ta­gungsort sind von anderer Seite auch Barcelona und Biarritz vorgeschlagen worden, jedoch hat der Rat alle diese Städte als technisch zu ungünstig gelegen betrachtet und darum Genf den Vorzug gegeben, wo vor allem die internationale Presse den notwendigen Apparat zur Verfügung hat.

Die politisch wichtige Frage, die Wahl des Präsidenten, wurde auf den Mai vertagt. Sie hat in den Beratungen den Stein des Anstoßes ge­bildet, und ihre Erledigung hat sich recht schwierigl

einigten Staaten von Slmerika keine amtliche Mit­teilung darüber gemacht, daß sie bereit sei, die Prä­sidentschaft zu übernehmen. Der Rat hat in dieser Frage nur beschlossen, daß er selbst die Wahl des Präsidenten vornehmen werde und daß sie nicht der Konferenz überlassen bleibt. Der Völkerbundsrat ist dabei einem Verfahren gefolgt, das er in den zehn Jahren seiner Arbeit bei allen großen internationa­len Konferenzen geübt hat, die vom Völkerbundrat einberufen wurden. Der Rat kann nach den Ver- fahrensvorschriften im Mai die Wahl des Präsiden­ten zwar bloß mit Mehrheit vornehmen, eine Reihe von Abordnungen, darunter auch die deutsche, ver­tritt jedoch die Anschauung, daß die moralische Be­deutung dieser Wahl groß ist, daß sich der Välker- bundsrat bei ihr der Jnnchaltung der Einstimmig­keit nicht entziehen kann.

Mit der technischen Vorbereitung der Konferenz ist der Generalsekretär des Völkerbundes im Ein­vernehmen mit dem Abrüstungsberichterstatter Qui= nones de Lèon beauftragt worden. Diese technischen Vorbereitungen werden außer den rein verhand­lungstechnischen Fragen auch Beratungen über den deutschen Vorschlag zur Offenlegung der Rüstungen und Verhandlungen über eine einheitliche Berechn

erster

Linie Benesch , doch hat sich für beide Kandidaturen keine Mehrheit gefunden. Auf deutscher Seite hat man

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und Polit! g,! Vorarbeiten zu betreuen, wovon zeitweise die Rede .„sis^#,„A- t»:». war, wurde ab gelehnt. Vor allem vertritt man auf

Die Woche

Der diesjährige 18. Januar, der Tag der Erinnerung an die Gründung des Deutichen Reiches vor 60 Jahren hätte für das ganze deutsche Volk zu einem Tag der Besinnung werden können, wenn . . .^ Reichspräsident und Reichsregierung hatten alles getan, um diesem Tag ein würdiges Gepräge zu ver­leihen und die Reden, die in der amtlichen Feier im Reichstag gehalten wurden, waren besonders eindrucksvoll. Tiefe Gedanken und ernste Mahnungen enthielt die Rede des grei­sen Geheimrats Kahl, der die Synthese des alten und neuen Staates zum Ausdruck brachte: „Das alte große Deutsche Reich, das uns unsere Väter durch Kampf und Sieg ga­ben, hoch in Ehren; aber auch vor dem neuen Deutschland Achtung!" Aber auch die Worte, die der Reichskanzler sprach, waren von gro­ßer Bedeutung und enthielten einen Appell an das deutsche Volk: „Die Erinnerung an jenen Höhepunkt deutscher Geschichte wird uns die innere Kraft geben, unerschrocken und un­erschüttert auf dem Wege des deutschen Wie- derausstiegs fortzuschreiten, auf dem uns das Oberhaupt des deutschen Volkes vorangeht." Und Hindenburg selbst — er hat zwar nicht in der Feier der Reichsregierung gesprochen, aber in einer Veranstaltung der Kregerver- bände — hat, wie schon so oft, das deutsche Volk wieder zum Dienst am Vaterland er­mahnt: „Eins aber ist uns geblieben: das Vaterland. Ihm wollen wir in feiner Not über alles Parteiwesen hinweg in selbstloser Liebe und Treue dienen"

Tiefe Gedanken, Appelle und Mahnungen, zum Dienst, zur Liebe, zur Arbeit für das ruf die wir deshalb nochmals kurz

den Standpunkt vertreten, daß in der Präsidenten­frage noch die Fühlungnahme zwischen den Regie­rungen notwendig sei. Wie verlautet, hat entgegen verschiedenen Gerüchten die Regierung der. Ver-

deutscher Seite die Anschauung, daß die Konfcr-enz- vorarbeiten nicht in die Hände eines anonymen Or­gans gelegt werden könnten, sondern unter klarer Verantwortlichkeit bestimmter Persönlichkeiten

sich gehen mühten.

vor

Wann — das ist das Phantastischste — wie eine Art MKirchenllaat organisiert sein soll. Wir halten es (für ausgeschlossen, daß Herr Ulitzka, der doch im »Zentrum als Vertreter der nationalen Richtung »gilt, ein solches landesoerräterisches Ziel im Auge Mat.

Der Reichspräsident hat dem Reichs- .Uverband der Automabilindustrie, dem Veranstalter ^Bber Internationalen Automobil- Mausstellung Berlin 1931, miteilen lassen, «daß er das Protektorat über die Ausstellung am iNKaiserdamm übernommen habe.

Im. katholischen Kinderheim St. Michael im Wupperthal brach heute nacht im Dachstuhl Feuer aus, das bei herrschendem Sturm, sich bald über das ganze Dachgeschoß ausbreitete. Da das Feuer rechtzeitig bemerkt wurde konnten oDe 200 Kinder im Alter von 2—14 Jahren gerettet werden.

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Z. 7 lleberminduna der Schwierigkeiten, in welche die Arbeiterpensionkasse im 8?rnbiu wegen des SlusWls bei den 'Emnabmm und des Rückaanas in der Belegschaft geraten ist, er« hall diese Kasse für Februar und M^rz aus R-'-bs- willeln je acht Millionen Mark. In den letzten Monaten hat die Reichskna'ms^aft aug eigener En^ließuna die Pensionen um rund 10 v. H. gekürzt. Die Drbnuna der Verbältnill- für das

1. April beginnende Rechnungsjahr 1931 bleibt einstweilen vorbehalten.

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Die Hovas aus Straßburg meldet, sollen Ostern früh zwei Deutsche namens Kurt Wilcke und RudoU Meinhold, denen der Zutritt ?*>f französisches Gebiet verweigert wurde, weil w Pass. nicht in Ornduna wa^en, üb-r den bienst» wenben G-enzinspekto-- hergefallen sein und ihn M Faustschlägen bearbeitet haben. Sie . sollen Mür fest genommen und ins Gefängnis ein- ^iefert worden fein.

?! An Stelle des Heidelberger Allgemeinen 6tu= :, ^Penausschusses, der bekanntlich wegen der Nicht- $ ^nahme der Studenten an der Reich 'gründungs-

6 wer aufgelöst wurde, haben die Heidelberger 6‘tt*

I "^ten eine „Deutsche Studentenschaft" gründet. Der RekGr der Universität erliest eine , ^wdgxhung, in der er die Studierenden für Sams- | zu einer gemeinsamen Aussprache einlädt.

m An Wien ist der frühere österreichische inifterprä 1 ibe « t Dr. Eduard Seid- . ^r in, gg Lebensjahr g e st o r b e n . Seidler war 9 °°w 24. Juni 1917 bis 25. Juli 1918 Minister

Aasident.

*) Näheres siehe im politischen Teil.

Nur eine NAGHWiguns des poinißchen Terrors?

Die Genfer VesUrechnnsen über die Obevschlesienfrage

Genf, 23. Jan. Die Arbeiten des japanischen Berichterstatters Poshisawa über den Bericht zu den deutschen Beschwerden dauerten den ganzen Tag an und waren kurz vor Mitternacht noch nicht beendet. Man glaubt, daß der Berichterstatter seine Bemühungen auch am Samstag vormittag noch fortsehen wird.

Aus der Umgebung des britischen Außenministers Henderson verlautet, daß dieser ziemlich optimistisch gestimmt sei, und daß er heute abend die Meinung geäußert habe, es werde wahrscheinlich möglich sein, sogar schon morgen den Bericht dem Rate vor­zulegen. Ob sich diese optimistische Aufsagung be­stätigt, bleibt abzuwarken. Man hört Heuke abend aus Völkerbundskreisen, daß der polnische Außenmister sich bereits im Laufe des heutigen Tages nach langen schwierigen Verhandlungen be- reikgefunden habe, vor dem Rat wesentlichen deut­schen Forderungen zu genügen. Er sei bereit, daß in dem Bericht eine ausdrückliche Feststellung er­folgt, daß Polen „in Einzelfällen", die Artikel 75 und 83 der Genfer Konvention verletzt habe, und daß der Rat hierfür seine Miß­billigung ausspricht. Weiter soll Zaleski sich 'ereitgefunden haben, dem Rate auf der Mai­tagung zu berichten, was gegen die schul­digen Personen unternommen worden ist. Schließ­lich wolle er keine Einwendungen erheben, wenn der Rat verlange, daß die polnische Regierung die Zu­sage geben müsse, aus „private Organisationen“ — Zaleski betrachtet den Aufständischenverband als solche Organisation — einzuwirken, daß sie sich lieber Handlungen, wie sie den Aufständischen zur Last gelegt werden, enthalten. Dies soll das Er­gebnis der heutigen Verhandlungen gewesen sein.

Die Verhandlungm sind aber, wie bereits erwähnt, noch nicht abgeschlossen.

Alle hierüber hinausgehenden Meldungen und Gerüchte eilen den Tatsachen voraus. Falls der Rat tatsächlich in öffentlicher Sitzung Polen seine Miß­billigung aussprechen sollte, so wäre das der erste Fall in der Geschichte des Völkerbundes, daß eine solche moralische Verurteilung eines Bundes- mitgliedes erfolgt.

Bviand dväsrst

Er will am Sonntag in Paris fein

Genf, 23. Jan. Der Sturz des Ministe­riums Steeg veranlaßte Briand, dem Vor­sitzenden des Rats, Henderson, mitzuteilen, daß es infolge besonderer Umstände notwendig wäre, die Ratstagung bis morgen' zum Abschluß zu bringen. Briand wünscht am Sonntag in Paris zu sein. Aus die Frage, ob die deutsch-polnische Angelegenheit, die heute dem Be­richterstatter zur Prüfung vorliegt, vertagt werden könnte, entgegnete Briand: „Davon ist keine Rede. Als Bevollmächtigter Frankreichs beim Völkerbund bin ich in der Lage, an der Erledigung der Angelegenheit, die ich für sehr wichtig halte, mit­zuarbeiten. Doch als Politiker muß ich so rasch wie möglich, wieder in Paris fein."

mmen, weil sie zweierlei zeigen: e nmal, daß man den Reichsgründungstag auch in der Republik feiern kann, und wie man ihn feiern muh und zum andern, daß das ganze Volk an dieser Feier hätte Anteil nehmen können, wenn nicht weiten Kreisen die Partei oder Bewegung über das Vaterland ginge. Le.dex gab es Kreise, die sich mit Absicht und Be­wußtsein ablehnend gegen die Feier dieses Tages verhielten und erklärten, daß die Re­publik mit dem 18. Januar 1871 eines mo­narchistischen Deutschlands nichts zu tun hätte und dann gab es Kreise, die die' Feiern dazu benutzten Kampf und Haß gegen den neuen Staat zu predigen. Beides Verhalten ist höchst bedauerlich. Die Republik steht auf der Grund­lage, die am 18. Januar 1871 gelegt worden ist und es ist eine Pflicht, die große Tradition in Ehrfurcht zu achten und der Männer dankbar zu gedenken die diese Grundlage ge­schaffen haben; es ist aber auch die Pflicht Vertrauen zum neuen Staat zu haben und diesem die ihm gebührende Achtung zu er­weisen. Gegen beides Verhalten muß man sich wenden, selbst auf die Gefahr hin, daß man aneckt. Daß wir uns in Deutschland in den Jahren nach dem Umsturz so zerklüfteten, daß wir uns um die Form unseres Staates die Köpfe blutig schlugen, das ist ja unser ganzes Elend in all der hinter uns liegenden harten Zeit gewesen und ist auch das Elend noch heute. Hindenburg, der überzeugte Monarchist, der sich vorbehaltlos der Republik zur Ver­fügung gestellt hat und zum zuverlässigsten Garanten des neuen Staates geworden ist, als den ihn heute auch die ehemaligen Gegner auf der Linken zu würdigen wissen, hat er­neut die Mahnung ausgesprochen, dem Vater­lande in selbstloser Liebe und Treue zu dienen. Möchte diese Mahnung auf fruchtbaren Bo­den fallen, damit wieder einmal Sonne und Wärme in unser wolitisches Leben einziehe!

Damit wir zu der Einigung gelangen, die erste Vorbedingung zur Besserung unserer Lage ist. Auch wenn wir . uns aus bcn Fesseln des Voungplanes lösen wollen. Nicht durch die Predigt von Haß und Kampf, durch fortwäh­rendes Schüren zum Bürgerkrieg zum Umsturz des Reiches kommen wir weiter, sondern durch Ebnung des Weges der zu einer Gemeinschaft

4 865 <306 Arbeitslose

Berlin. 23. 3an. Nach dem Bericht der leichsan statt für Arbeitsvermittlung und Arbeits­losenversicherung wurden Mitte Januar aus Mitteln der Arbeitslosenversicherung rund 2 396 000, aus der Krisenfürsorge rund 739 000 Arbeitslose sinter­st üht. Gegenüber dem vorigen Stichtag bedeutet das eine Zunahme um rund 230 000 bzw. rund 62 000.

Unter den am 15. Januar bei den Arbeitsämtern verfügbaren Arbeitssuchenden befanden sich — nach Abzug der noch in Stellung oder in Nokskandsarbell Befindlichen - rund 4 765 000 Arbeits­lose. Zu ihnen gehören außer den llaterstützungs-

empfängern noch die von der öffentlichen Fürsorge ^"ng oes ^eges u^ ^" ^â^ Betreuten (Wohlfahrtserwerbslose), ferner zahlreiche; [^' ^" \ ^ ^ " ^? g ?^5 m-uMfen -Boi- Arbeikslose, die am Slichtage die Wartezeit für die kes. Nur so brechen wir das Elend, nur |o Arbeitslosenunterstützung durchzumachen hatten oder bereiten wir Gluck und Große des Volkes und die aufgrund der starken Fluktuation des Marktes Vaterlandes. Der 18 Januar 1931 hätte zu sich im Uebergang zwischen verschiedenen, zum Teil einem Tag der Ebnung dieses Weges werden kurzfristigen Beschäftigungen befanden. können, wenn . . .

Unh dennoch haben mir keine Ursache zu

Die Witterung machte in weitem Umfange dies 1 . . _

Einstellung der Außenarbeitcu notwendig. Dem verzweifeln; jener Tag wird kommen, un- entsprichk der starke Zugang an Arbeitssuchenden fere Not wird ihn von selbst bringen. Ist aber aus dem Baugewerbe und aus den mit ihm zu- ^

sammenhängenden Berufsgruppen und Rohstoff-

mdustrien, sowie die zunehmende Arbeitslosigkeit inj nje t-LUttaS Jttttttttttßt? tttttfââi der Landwirtschaft der Bezirke Schlesien. Branden-' ’ W

bürg, Hessen und Sachsen. -^^ ^ßiietl

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