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Oanau Stadt und Land

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M. 16

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Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Bei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Rachlieferung ober aui Rückzahlung des Bezugspreises. / FürPlahvorschrist w Erscheinungstagr der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.--Geschäftsstelle: Hammerstr.9 / Fernspr. 3956,3957,3958

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1631

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• In Genf begann gestern die erste Rats­tagung, bei der keine besonders wichtigen Punkte zur Beratung standen. Die Polendebatte beginnt morgen.

* Das Europa-Studienkomitee in Genf hat sich gestern nach langer, heftiger Debatte zur Ein­ladung an die Türkei und Rußland, aber zunächst nur zur Mitarbeit in wirtschaftlichen Fragen entschlossen.

Der Senatspräsident beim Obevverwaltungs- gericht, Grützner, hatte gegen den preußischen Fis­kus geklagt, um eine prinzipielle Entschei­dung darüber zu erwirken, daß das Beamten­notopfer ungesetzlich sei Das Landgericht Ber­lin I hat gestern die Klage kostenpflichtig a b g e - wiesen. Die Urteilsbegründung wird jedoch erst in einiger Zeit vorliegen.

Eröffnung der schiMals- -Oweren VöSserbundstagung Heute Entscheidung über die Abrüstungskonferenz - Am LNittwoch großer Tag: Die deutsche Beschwerde über Voten

Genf, 19. Jan. Der Völkerbundsrat am Montag vormittag, 11 Uhr, zu seiner 62. Tagung zusammen. Die Sitzung trug nicht, wie sonst, den feierlichen Eröffnungscharakter, da die politische Woche in Genf schon seit einigen Tagen durch die Europa-Arbeiten im Gange ist.

Im Zusammenhang mit einer Vorstandssitzung der Wirtschaftspartei wird von der Ber­liner Parteileitung bestritten, daß Meinungs­verschiedenheiten, wie sie mit der sächsischen Parteileitung bestünden, auch zwischen Berlin und einigen anderen Landesverbänden vorliegen.

Der Reichswehrminister hat einen Erlaß über Hilfsmaßnahmen der Wehrmacht zur Linderung der allgemeinen Not herausgegeben. Jin Rahmen dieser Hilfsmaßnahmen werden Feld­küchen zur Speisung Bedürftiger, Fahrzeuge zu Materraltransporten und auch personelle Kräfte zur Verfügung gestellt. Zusammenarbeit mit den zu­ständigen Behörden soll verhindern, daß Arbeits­lose geichädiat werden.

^e" schneidet das Pr

Me lcys p râsidentenwahl an, die im Früh- Mhr des nächsten Jahres fällig ist und weist da- ttauf hin, daß es Ehrenpflicht eines jeden Deutschen sei, den Reichspräsidenten von Hindenburg als Dank und Anerkennung für seine Verdienste am Volk erneut zu wählen.

Die geheime Sitzung galt der Aufstellung der Tagesordnung Man beschloß, die Abrüstungs­frage am Dienstag vormittag in einer allge­meinen Aussprache aufzugreifen und am Dienstag nachmittag eine geheime Sitzung abzuhalten, in der Ort und Datum der Konferenz festgelegt werden sollen.

Es scheint, daß der Rat sich über die Frage des Vorsitzes der künftigen Abrüstungskonferenz noch nicht aussprechen wird. Am Mittwoch wird, wie Dr. Curtius beantragte, die gesamte Minder­heitenfrage auf der Tagesordnung stehen, und zwar sowohl die o b e r s ch l e s i s ch e als auch die Pommerellen-Beschwerde. Zaleski schloß sich dem Antrag Dr. Curtius an.

Der Rat ernannte drei neue Direktoren für das Völkerbundssekretariat, und zwar Italiener Stop­pani für die Wirtschaftsabteilung, den Engländer Loweday für die Finanzabteilung und den Fran­zosen Haas für die Verkehrsabteilung.

Curtius gab feinem Befremden darüber Aus­druck, daß solche wichtige Postenbesetzungen noch vorgenommen würden, obwohl eine Reform der ^estunW okretgrfats im G.anse sei. ,

ejen Belegungen eine Beeintrnchngung der Interessen der kleinen Mächte liege, denen man doch eine stärkere Vertretung im Sekretariat zugesagt habe.

Der französische stellvertretende Generalsekretär Avenol versuchte sich mit der Erklärung aus der Affäre zu ziehen, daß die Besetzung der Direktoren'

Unmittelbar im Anschluß an die nichtöffentliche

Sitzung eröffnete der britische Außenminister Hen­derson die öffentliche Sitzung des Rates, großem Andrang des Publikums und

i, die unter

__________.... —Mder Presse

begann. Zunächst wurde auf Vorschlag des Vor-

sitzenden beschlossen, an den neugewählten Präsi­denten des Internationalen Gerichtshofes Adatci ein Glückwunschtelegramm zu senden. Sodann trat der Rat in die Erledigung seiner Tagesordnung ein, die zunächst keine wichtigen Punkte aufweist. Er nahm in der Vormittagssitzung eine Reihe von Berichten über die Tätigkeit des Völkerbundes auf wirt­schaftlichem und technischem Gebiet entgegen. Die Berichte wurden von den Ratsmitgliedern im allge­meinen debattelos angenommen. Der Rat nahm u. a. zur Kenntnis, daß die wiederholt verschobene Konferenz für die Beschränkung der Rausch- Mittelproduktion am 27. Mai d. I. zu­sammentreten soll. Ferner erklärte sich der Rat damit einverstanden, daß die Kommission, die einen Konventionsentwurf über die Kontrolle der privaten Rüstungsindustrie aufstellen ioü, ihre Arbeiten wieder aufnimmt, sobald die im -KWLL. ÄerMeMng

mgen auf dem Wege der schlössen sind. Als Referent für die Wirtschafts­fragen berichtete sodann Dr. Curtius über die letzte Sitzung des Wirtschaftskomitees, deren Ergebnisse bereit/ bekannt sind. Schließlich beschloß der Rat,

für den Oktober 1931 die vierte Allgemeine Ver­kehrs- und Transitkonferenz einzuberufen, auf der

* Vor dem Erweiterten Schöffengericht München begann gestern die auf 2 bis 3 Wochen berechnete Verhandlung gegen den Goldmacher Tau­fe n d.

•

Die Afrikafliegerin Elly Beinhorn IjoMn einem glänzenden Flug Len hohen Atlas über­quert.

posten schon längere Zeit zurückliege, daß er aber u. a. die Kälenderreform zur Behandlung kommen für die Zukunst dem gefaßten Beschluß nachkommen soll. Hierauf vertagte sich der Rat auf" Dienstag, werde. 1 vormittag 10.30 Uhr.

vormittag 10.30 Uhr.

Aus Antwerpen wird gemeldet: Die öOprozentige Einschränkung der Diamantenproduktion, wie sie seiner Zeit von der internationalen Kommission für Diamantenhandel und- Industrie beschlossen wor­den war, wird seit gestern durchgeführt Sämtliche Diamantenwerkstätten werden für die Dauer eines Monats stillgelegt Nach dieser Zeit wechseln zwei Wdchen Arbeit mit zwei Wochen Arbeitsruhe.

Zum 60. Jahrestag der ReichsgrünÄung hat die Deutsch-Saarländische Volkspartei einen Aufruf erlassen, in bent sie unverbrüchliche Treue zum Reiche gelobt. In einem Telegramm

Ginladung an Rußland und die Türkei

aber nur m den wirtschaftlichen Besprechungen

Genf, 19. Jan. Heute nachmittag hielt die von der europäischen Konferenz eingesetzte Kommission zur Prüfung der Frage, ob Rußland und die Türkei an den Arbeiten der Kon­ferenz beteiligt werden sollen, eine mehrstündige Sitzung ab. Nach einer eingehenden und, wie verlautet, teilweise sehr lebhaften Debatte, hat man sich auf den Vorschlag geeinigt, die beiden Staaten zu den Arbeiten über die w i r t s ch a f t l i ch e n Fragen einzuladen. Mit die­ser Lösung ist die Kommission der grundsätz'ichen Frage über die generelle Teilnahme Rußlands und der Türkei an der geplanten Europäischen Union aus dem Wege gegangen.

"n den Reichspräsidenten v. Hindenburg gelobt fre Partei, unermüdlich weiterzukämofen, bis Saaroebiet wieder restlos mit dem Vaterland einigt ist.

das ver-

Der Präsident der Regierungskommission „ - »aargebiets, Wilton, hat in seiner Eigenschaft als Minister des Innern den Film „W e ft f r o n t 1918" ohne ' "

des

Angabe von Gründen verboten.

Poincarè ^tlmkenlager ehen und

Sehen.

konnte gestern nach wochenlangem zum ersten. Mol wieder auf­kurze Zeit im Zimmer auf und ab

Die Frage ist also nachwievoroffen.

Der Vorschlag der Kommission wurde in einer Entschließung niedergelegt, die am Dienstag nach­mittag in der Volllversammlung der Europäischen Konferenz erörtert wird. Der Text des Ent­schließungsentwurfes über die Zulassung der Türkei und Rußlands lautete folgendermaßen:

„Angesichts der Resolution der Vollversamm- lung vom 15. September 1930 beschließt der Europa-Ausschuß, die Weltwirtschafts­krise zu studieren, soweit sie die Gesamtheit der europäischen Staaten interessiert und durch den Generalsekretär des Völkerbundes die Regierungen von Island, der Türkei und Rußlands einzuladen, an diesem Studium teilzunehmen".

Zu diesem Entschließungsentwurf läßt sich be­merken, daß auf die politischen Fragen, di«

gleichfalls den Europa-Studienausschuß beschäftigen werden, kein Hinweis zu finden ist. Reichsaußen­minister Dx. Curtius bemühte sich, einen solchen Hinweis in den Entschließungsentwurf zu bringen, aber es scheint, daß er für diese Anregung keinen hinreichenden Rückhalt bei den übrigen Mitgliedern des Sechsmächte-Komittees gefunden hat. Der itlaienifche Außenminster Grandi hat feine Miß­billigung über den vorliegenden Entschließungsent­wurf nicht verheimlicht. In einem Pressegespräch mit den italienischen Journalisten erklärt er, daß ihn dieser Text nicht befriedige.

Auf Antrag des britischen Außenministers Hen­derson beschloß die heutige Vollversamml,ung, daß Sie Verhandlungen über diese Entschließung öffent­lich sein sollen.

Mehrere hundert Tonnen Felsmassen die durch die Wirkung des Frostes und des Wassers gelockert Herden waren, lösten sich vom oberen Rand der "üaqavafülle und stürzten in die Tiefe. Dadurch entstand eine 50 Meter breite und 70 Meter tiefe «resche, die das Bild der Wasierfäll- völlig ver. ändert. Es ist dies seit Menschengedenken die Zoffte Veränderung, welche die Niagarafälle kehren haben.

er-

die

Nach Meldungen aus Rio de Javiers hat

filianische Regierung die elf italie- [fwn Wasserstugzevqe an gekauft und werde l|c mit 50 000 Sack K a f f e e bezahlen.

Staat und Wirtschaft

GtaatskeövetSv Tvendelenbuvg r „Stobt die Wirtschaft, koâsn die Politik besiegelt uniev Schicksal-

Berlin, 19. Jan. Für den Reichswirkschafisminister, dessen Sih immer noch verwaist ist, sprach gestern im H a u s h a l t s a u s s ch u sz des R ei ch s t a g s der Staatssekretär Dr. Trendelenburg. Er gab ein knapp und klar umrissenes Bild der Weltkrise und der deutschen S o n d e r k r i s e und ihrer Ursachen, wies dabei auch auf die mangelhafte Disziplin der öffentlichen Finanzen hin und legte dar, was er wirtschaftlich für notwendig hielt, um aus dem heutigen Tiefstand hinauszu führen.

Es folgte die Beratung des Etats des Reichs­wirtschaftsministeriums Der Leiter des Reichswirt­schaftsministeriums, Staatssekretär Dr. Tren­delenburg erklärt folgendes: Die herrschende Weltwirtschaftskrise erfaßt alle Länder der Welt. Ihre letzten Ursachen zeichnen sich noch nicht deutlich ab. In Deutschland hat der Kapitalzufluß vom Aus­lande eine Scheinblüte erzeugt, die u. a. zu mangel­hafter Disziplin der öffentlichen Finanzen und zur Uebersteigerung der Preise für viele wirtschaftliche Güter, Waren und Leistungen führte. Die Senkung des industriellen Preisniveaus ist zugleich die beste Hilfe für die Landwirtschaft. Bei der Durchführung dieses Prozesses müssen wir darauf Rücksicht nehmen, wie labil die deutsche Wirtschaft, insbesondere nach der Kreditseste und nach der Seite des Vertrauens hin, ist und daß wir deshalb Erschütterungen ver­meiden müssen.

Ich bin bemüht, staatliche Eingriffe auf das unbedingt Notwendige zu beschränken.

s Dies gilt namentlich auch für die Handhabung der , Kartellnotverordnung. Daher auch die Einschallung des Reichswirtschastsrates. Im weiteren Verlauf muß Wert darauf gelegt werden, daß sich die Selbst- ' kosten- und Preissenkungen in einer Wirtschaftsstufe ■ auch in allen folgenden Stufen auswirken. Dieser ‘ Grundsatz gilt natürlich auch

, für die Tarife der Beförderungsanstalten und anderer Versorgungsbekriebe der öffentlichen

Hand.

Mit den Maßnahmen der Preispolitik beabsich­tigt die Reichsregierung keine dauernde Senkung des Rcallohnes. Tatsächlich ist der Lebenshaltungs­index gegenüber dem Vorjahre um 7,2 Prozent ge­sunken und gegenüber seinem höchsten Stande im März 1929 um 9,5 Prozent. Die Lösung des Prob­lems der Lebenshaltungskosten kann nicht in erster Linie nur bei der Handelsspanne gesunden werden, die gleichfalls in starkem Maße durch die Höhe der Selbstkosten bedingt ist.

Die erfreuliche Entschließung, welche die be- Aenen-Der treten des rMlsläuLisSen Gewehr. ves zur joröerung oer Preissenkung gefegt haben, muß angesichts dec bedrohlichen Gesamt- läge zur ernstesten Beachtung empfohlen werden.

Angesichts der Arbeitslosigkeit kommt der deut­schen Ausfuhr besondere Bedeutung zu. Die in­dustriellen Unternehmer- und Arbeitnehmerkreife er­heben daher mit besonderem Nachdruck die For­derung, daß das bestehende Handelsvertragssystem vor Erschütterungen bewahrt bleibe und die Han­delspolitik ihre bisherige Richtung beibehalte. Dies gilt insbesondere für das Prinzip der Meist­begünstigung. Die Bewilligung von Präferenzen würde der Zustimmung der meistbegünstigten Län­der bedürfen und setzt in jedem Fall gleichwertige Gegenleistungen der Länder, welche die Präferenz genießen wollen, voraus. Das System der Rezi­prozität empfiehlt sich für Deutschland nicht. Die Jndustriewirtschaft legt Gewicht auf die Ratifikation des europäischen Zollabkommens vom März 1930, durch das die handelsvertraglichen Beziehungen mit Staaten gesichert werden sollen, denen gegenüber unter Außenhandel 1929 mit 2,6 Milliarden aktiv war.

Der Einwand, daß wir durch Forcierung un­serer Ausfuhr Unruhe auf die Märkte der Welt trügen, kann uns nicht abhalten, den Weg zu gehen, der angesichts der Gesamtlage notwendig ist. Das Ausland muß sich vor Augen halten, daß es ohne solche Nebenerscheinungen nicht mög­lich ist, Reparationszahlungen aus Ueberschüffen der deutschen Wirtschaft abzutragen.

Die Stabilität unserer Währung ist gesichert. Doch sind die Verhältnisse auf dem Geld- und Kapitalmarkt und die Kreditsicherheit Gegenstand mancher Sorgen, zu denen namentlich das starke Ausmaß der kurzfristigen Auslandsverschuldung Anlaß gibt. Eine Aenderung zum guten läßt sich hier durch behördliches Eingreifen nicht erzwingen. Auf dem Kapitalmarkt ist das Festhalten am 7pro- zentigen Pfandbrief anzustreben. Hinsichtlich der Auftragsvergebungen der öffentlichen Hand soll die Ausgleichsstelle der Länder in stärkerem Maße bei der Verteilung der Reichsaufträge eingeschaltet wer­den. Der Etat des Reichswirtschaftsministers für 1931 ist mit größter Einschränkung aufgestellt wor­den. Besonders schmerzlich ist mir aus sozialen Grün­den, daß im statistischen Reichsamt zahlreiche wert­volle und verdiente Arbeitskräfte der Arbeitslosigkeit anheinifallen. Ich werde bemüht sein, soweit wir nur irgend möglich, soziale Härten und Unbilligfeiten zu vermeiden.

An Madrid ist der angekündigte Bu chd rucker-

F gestern früh aüsgebrochen Etwa 4000 ^,, „uu, mmnti ^uu^ -

Le’ter nehmen an der Bewegung teil '"!tionalsozialisten, Deutschnationalen und .Kommu- Mungsdruckereien sind von der Bewegung nicht nisten, die die Streichung sämtlicher Etatsposten tetroffen Unruhen sind bisher nicht 3U verzeichnen, für die Reichszentrale für Heimatdienst verlangen,

Im Haushaltsausschuß des Reichstages wur­den nach längerer Debatte die Anträge der Na- ......... * ......I und Konnnu-

1 ** Rädere» flehe im politischen Teil.

gegen die Stimmen der Antragsteller und des Landvolkes abgelèhnt.

Ferner wurden die Anträge der Deulsch- nationalen, der Nationalsozialisten und Kom­munisten abgelehnt, die die Streichung der Elalvstelle für den Reichsminister ohne Geschäftsbereich, also für den Minister Treviranus, verlangten.

Die deutsche Wirtschaft ist durchaus gesund. Aber eine Prognose läßt sich auf Grund ökono­mischer Betrachtungen allein nicht anstellen. Im Augenblick ist nicht die wirtschaft, sondern die Politik unser Schicksal.

In der Aussprache bemängelte der Berichterstatter namentlich die Streichung des Zuschusses an das Deutsche Handwerksinstitut im Betrage von 70 000 RM. Die Streichung des Reichszulckiufses für den Eisenerzbergbau an Sieg, Lahn und Dill müsse einen unerträglichen Lohnabbau zur Folge haben und den Eisenerzbergbau aufs schwerste gefährden. Nach dem Anträge des Berichterstatters sollen 750 000 Mark für diesen Zweck bereitgestellt werden.

Sie heutige Kummer umkavt 10 Setten