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13. Hamuae

1931

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3m Haushaltsausschuß des Reichs­tages ging nm Freitag die allgemeine Aussprache über die Wirtschafts- und Finanzlage weiter. Der volksparteiliche Abgeordnete Cremer erklärte er­neut, daß die D. V. P. die Reichsregierung bei der Verabschiedung des Haushaltes nur dann unter­stützen werde, wenn die geforderten weiteren Ein­sparungen in Höhe von 300 Millionen RM vorge­nommen würden.

GusoVa-MonSevenz in Gen-

Gin -enö-Gev Sovfiotz wied von Italien wiEam unter stützt - Briands Absicht, nur Mivischastssvagen zn ev -vievn, vereitelt

Gen

Wie wir erfahren, hat der Verwaltungs- rat der Reichspost heute beschlossen. " Vorschläge auf ~ '

wisser Gebühren,

4/VM-tV biß

Herabsetzung ge- I, die seit dem vorigen Mo­nat vorliegen, anzunehmen. Die Gebührensenkung bezieht sich im wesentlichen auf die Drucksachen, Postwurfsendungen, Pakete, telegraphische Post­anweisungen und Postschecks, -sowie auf dringende Telegramme und Ferngespräche.

f, 16. Ian. Die zweite europäische Konferenz, zu der 27 europäische Minister er- schienen sind, wurde heute vormittag in der großen Glasveranda des Dölkerbundshaufes durch den französischen Außenminister Briand, der auf der ersten europäischen Konferenz zum vorläufigen geschäftsführenden Präsidenten gewählt worden ist, eröffnet. In seiner Ansprache wies er zunächst auf die weiter fortgeschrittene Zerrüttung der europäischen Wirtschaft hin, die den verantwortlichen Staatsmännern die Pflicht auferlege, gemeinsam nach Mitteln zur Wiederherstellung des gestörten Gleichgewichts zu suchen.

In der ersten Sitzung der neugewählten Bremer Bürgerschaft am Freitag wurde in der Stichwahl der Kandidat der Rechtsparteien, Konsul Bernhardt (NSDAP.), mit 59 Stim­men der Nationalsozialisten, Deutschnationalen, Wirtschaftspartei, Konservativen Volkspartei, Deut­schen Volkspartei und der Haus- und Grundbesitzer zum Bürgerschaftspräsidenten ge­wählt. Der SPD.-Kandidat Osterloh erhielt 47 Stimmen.

Dor been mitteldeutschen Schlichter Dr. Hau­schild fanden gestern die Nachverhandlungen über den Schiedsspruch des Schlichtungsausschusses Halle im &trfnTTo irfTTTt in der mitteldeut­schen Metallindustrie statt. Sow-bl bie Arbeitgeber, wie die Arbeitnehmer hatten den Schiedssvruch, der eine Kürzung der Stundenlöhne 'Pfennig in der Spitze vorsteht. abgelehnt. Die ^MWMMud MD erheustistos »erlaufen. ^ ^nWèidnrm übxx die Derbindlichkeitserklärung ist Koch nicht gefallen.

Von der deutschen Delegation in Genf wird mit­geteilt: Die polnische Antwort auf die deutschen Noten wegen der Wahlvorgänge in Ostoberschlesien wurde heute der deutschen Delegation vom Generalsekretär des Völkerbundes übermittelt. Die Note enthält nichts, was nicht in der deutschen und in der Weltpresse bereits behan­delt und oft zurückgewiesen worden ist. Eine Stel­lungnahme der deutschen Delegation in diesem Kampf um die Sicherung des Minderheitenschutzes erübrigt sich vor der Behandlung im Völkerbunds­rat.

Das Hamburger Seeamt wird unter Vorsitz von Direktor Dr. A. Schön am Freitag, 23. Januar, über die Beschießung des Hapagdamp- hrs „B ade n" in der Hafeneinfahrt von Rio de Janeiro am 27. Oktober v. I. verhandeln.

Die deutsche Fliegerin Elly Bein­horn ist am Freitag nachmittag, von Sevilla kom­mend, in der nordafrikanischen Stadt Rabat ge­landet.

Wie Havas aus Genf meldet, glaubt man in Krei­sen der Europakonferenz, daß heute beschlossen werden wird, die Sowjetunion und die Türkei auf- Mfordern, an den weiteren Arbeiten des Studien- ausschusses für die Europaföderation teilzunehmen.

Der Internationale Gerichtshof im Haag wählte am Freitag zu feinem Vorsitzenden den Japaner Asatei.

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Der Saarbrückener Lehrerverband hat folgende Entschließung gefaßt: Der Vorstand des Lehrerverbandes des Saargebiets erhebt erneut gegen die in letzter Zeit mit den Mitteln finanziell und wirtschaftlichen Zwanges betriebene Propagandatätigkeit für die fran« ^fische Schule, energisch Protest. Er aeht nach wie vor auf dem Standpunkt, daß für das deutsche Kind nur die deutsche Volksschule in Frage kommt.

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, Auf dem Flugplatz Jstres wurde ein neues französisches Kampfflugzeug, ein ^Metallflugzeug, erprobt. Dock Flugzeug hat ein ^eiamtgermcht von 6000 Kilogramm, die Spann­weite der Tragflächen beträgt 27 Meter. Es han- M sich um einen Apparat mit zwei 700=PS» M otoren, der eine Geschwindigkeit von 250 Stunden-- alometer erzielen kann.

,„ Der Marineausschuß des Revräsentantenhauses mwortet die Annahme des Gesetzes, das die Ausgabe von 74 Millionen Dollar für die amerikanische Kriegsflotte vorsieht.

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..Ei» Zug der Hudson-Tube-Bahn, Newyork mit Neusersey unter dem Hudson ver­ödet, e n t g l e i st e in der Nähe der 31. Straße & Aèwyork Stadt. Alle 20 Fahrgäste des ersten Wagens wurden dabei so schwer verletzt, daß sie in 'm Krankenhaus übergeführt werden mußten.

In der an die Rede Briands anschließenden Aussprache ergriff als erster Redner der deutsche

ÄtttzenmMrstev Dv. Guvikus

das Wort. Er wies darauf hin, daß der Stand­punkt der deutschen Regierung zu dem Gedanken einer europäischen Union und zur europäischen Zusammenarbeit bereits eingehend in der Denk- chrift der deutschen Regierung vom Frühjahr 1930 niedergelegt sei. Die Stellung der deutschen Regie­rung habe sich seitdem nicht geändert.

Deutschland wünsche eine Friedenspolitik, Zu­sammenarbeit der Völker und gerechten Aus­gleich aller Interessen auf dem Boden vollster

Gleichberechtigung.

Ganz Europa und besonders Deutschland leide heute unter der großen Wirtschaftskrise. 4,3 Mil­lionen Arbeitslose, drückendster Kapitalmangel, Ka­pitalabfluß ohne Gegenleistung seien die Haupt- si'ichsten Merkmale der heutigen wirtschaftlichen Lage Deutschlands. Deutschland sei daher nach wie vor bereit, jedes Mittel zu ergreifen, um die Wirt- ch-ftskrise bei sich und den anderen Ländern- Ws j bekämpfen. Die deutsche Regierung, stimme daher den Vorschlägen Briands zu, in erster Linie mit der Erörterung wirtschaftspolitischer Maßnahmen zu be­ginnen, um die wirtschaftliche Krise als solche oder in ihren Teilen abzuschwächen.

Dr. Curtius wies darauf hin, daß die Vollver­sammlung des Völkerbundes dem Ausschuß den Auftrag gegeben habe, ein Gesamtprogramm der europäischen Zusammenarbeit auszuarbeiten. Un­bedingt notwendig sei es, zur Erfüllung der dem 'Ausschuß von der Völkerbundsversammlung ge­steckten Aufgaben nunmehr sowohl die prakti­schen Vorschläge der einzelnen Regierungen, insbesondere der dänischen und der deutschen Regierung in Angriff zu nehmen, als auch die Frage der Bürobildung und der Zuziehung der europäischen Nichtmitglieds- staaten zu erörtern. Diese Frage dürfte unter gar keinen Umständen unter den Tisch fallen. Dr. Curtius schloß mit der offiziellen Anfrage _ an Briand, wann er diese Fragen auf der gegenwärti­gen Tagung des europäischen Ausschusses zur Ver­handlung zu stellen gedenke.

Unter großer Aufmerksamkeit gab sodann der

iiaOeni^e

AutzettmßrrMev Ov««di eine Erklärung ab, in der er die Stellungnahme der italienischen Regierung zum europäischen Pro­blem umriß. Grandi bediente sich hierbei der ita­lienischen Sprache. Die Hauptaufgabe des europäischen Ausschusses sei jetzt die Frage seiner Zusammensetzung. Nach Auffassung der italienischen Regierung könne eine europäische Union nur eine Zusammenarbeit sämtlicher europäischer Staaten sein. Es handele sich hier um die entscheidende Grundfrage einer europäischen

Solidarität, die die Solidarität sämtlicher europä­ischer Staaten sein müsse. Wenn das nicht an- ankannt würde, bestehe die Gefahr von Gruppenbik- dungen, womit das Werk der europäischen Solida­rität zerstört sei. Der Völkerbund sei bisher be­strebt gewesen, die ihm noch nicht angeschlossenen Staaten hinzuzuziehen. Die Teilnahme Sowjet­rußlands und der Türkei an den Arbeiten, würden gleichzeitig die Ziele des Völkerbundes fördern. Unter großer Spannung erklärte sodann Grandi, daß eine europäische Union zwei Bedingungen zur Voraussetzung haben müsse:

1. die völlige politische und rechtliche Gleich­stellung sämtlicher europäischer Staaten, 2. die Erfüllung der Abrüskungsverpflichkungen des Völkerbundspaktes, da allein die Herabsetzung der Rüstungen die einzige Lösung des Sicher­heilsproblems darstelle.

Nur auf dieser Grundlage werde das System der europäischen Sicherheit und der europäischen Union gelöst werden können.

Der englische Außenminister H e n d e r s o n,be-^

fung würdig. Der Ausschuß habe tra träges von der Vollversammlung die___glichkeit, andere Staaten früher oder später einzuladen. Er glaube, daß die Bildung eines Büros notwendig sei, das dann eine gewisse Ordnung der Fragen (.iffteUen könne, die zur Diskussion gelangen sollten.

Briand griff diesen Vorschlag sofort auf und forderte den Ausschuß auf, „ein Büro oder eine Komission zu bilden und am Nachmittag den Wirt­schaftsvortrag Collijns zu hören.

Der Ausschuß bildete darauf ein Büro aus acht Mitgliedern: Briand, Henderson, Curtius Grandi, Hymans, Beelaerts van Blockland, Herzog von Alba und Michalakopulos. — Das Büro vertagte sich darauf auf 3.30 Uhr, der Ausschuß auf 4 Uhr nachmittags.

eines

Aus dem Verlauf der ersten Sitzung des euro-

päischen Studienausschusses geht hervor, daß der Plan Briands, die Verhandlungen ausschließlich if wirtschaftliche Fragen zu beschränken, durch- Hen worden ist. Der französische Außenminister

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stof,— ______ ....... _

wird sich infolge der Wendung, die sich in der heuti­gen Sitzung vollzogen Hal, gezwungen sehen, zu wichtigen politischen Fragen Stellung zu nehmen. Man hat nach der Sitzung viel davon gesprochen, daß Grandi die Abrüskungsscaae zur Sprache brachte, während Reichsauhenminister Dr. Curtius über diesen Punkt hinwegging. Rach den uns er­teilten Informationen von maßgebender deutscher Seite fand hierüber vorher eine Einigung zwischen Grandi und Dr. Curtius statt, des Inhalts, daß der italienische Außenminister die Initiative ergreifen soll, die Abrüstungsfrage aufzurollen.

Dev Sottândee vastt aus

EoKZsr über -re -rsvevZse Leeelaufav-ett -es S-lkevbun-es

Genf, 16. Ian. In der Nachmiltagssihung des Lur^äischen Sludienausfchusfes ver- las der holländische Wirtschaftsfachmann L o l ijn ^inen Dencht â

Handlungen und Konferenzen, die unter der A^glde des Völkerbundes stattfandcn, um den Wirtschaftsfrieden Europas in die Wege zu leiten.

Colijn gab in seinem Vortrag ein duster es Bild der Mißerfolge, die die Wirt- s ch a f t s a r b e i t d e s V ö l k e r b u n d e s .seit dem Jahre 1925 zu verzeichnen hat. Er stellte fest, daß die Weltwirtschastskonferenz von 1927 trotz der enthusiastischen Zustimmung, die sie ge­funden habe, ohne Ergebnis geblieben sei. Wohl hätten einige Staaten im Jahre 1928 in zwei­seitigen Handelsverträgen ihre Tarife etwas herab­gesetzt, aber schon 1929 habe sich ein allge­meiner Zug zu erhöhtem Proter- tionismus bemerkbar gemacht. Auch der Ver­such der Zollfriedenskonferenz habe nur zu einem halben Ergebnis geführt. Obwohl sich im Laufe des Jahres 1929 3Ö die allgemeine Weltkrise, beson­ders die Landwirtschaftskrise verschärft habe, sei dann auch di- letzte Wirtschaftskonferenz, die Zweite Zollfriedenskonferenz im November 1930. steril geblie­ben. Wenn man ernst sein wolle, müsse man du*

geben, daß die Ergebnisse dieser Konferenz nur ganz unzulänglich seien. Vor allem habe man keinen Entschluß über die Inkraftsetzung des Allge­meinen Handelsabkommens fassen können. Auf eng­lische und holländische Vorschläge hin habe man sich dann zur Einleitung von zeitweisen Verhandlungen bereit erklärt. Die Forderungen der Donauländer seien wohl günstig ausgenommen worden, hätten aber keine befriedigende Lösung gefunden, weil die Schwierigkeiten, die sich hauptsächlich in­folge der Meistbegünstigunasklausel ergeben hätten, unüberwindlich gewesen seien. Die Konfe­renz habe nur eine einzige Frage vertieft, diejenige der Argrarkredite. • Was die Zölle angehe, deren Herabsetzung durch gemeinsames Vorgehen der Völkerbund schon verschiedentlich versucht habe, so hätte die Novemberkonferenz klar ergeben, daß die

(Fortsetzung aus Seite 2)

Dev Tas des Reiches 1821 18.3«m»«e 1931

Zum 60. Male jährt sich der Tag, da um unser Volk nach langer, langer Zeit der Zer­rissenheit und inneren Haders das Band nationaler Zusammengehörigkeit sich schlang, vollendet sich somit das Zeitmaß von sechs Jahrzehnten deutscher Reichseinheit.

Am 18. Januar 1871 wurde im Spiegel­saal zu Versailles mit der Kaiserkrönung, das Deutsche Reich gegründet. Was seit den Zeiten der Hohenstaufen Sehnen der besten Deutschen gewesen, aber in der individuali­sierenden Zersplitterung des deutschen Wesens Traum geblieben war durch all die Jahrhun­derte, das war mit der Reichsgründung Wirklichkeit geworden. Weihevolle Hoch­stimmung erfüllte die deutschen Herzen in allen Gauen des Vaterlandes in dieser Stunde, die Otto v. Bismarck mit genialer Kraft heraufgeführt hatte und in jedem Jahre bis Kriegsende wurde dieser Tag festlich be­gangen, wobei allerdings die Kaiserprokla­mation im Vordergrund stand. Ganz natür­lich, denn dem Deutschen war die Form des Kaiserreiches heilig, deshalb war bis da­hin der 18. Januar der Tag der Kaiserprokla­mation.

Und nun schicken wir uns wieder an, den 18. Januar feierlich zu begehen. Auch die Reichsregierung hat den Beschluß gefaßt, die 60. Wiederkehr jenes denkwürdigen Tages zu feiern, nicht in rauschenden Festen — das ver­bietet die Not in unserm Lande, würde auch dem Sinn und Zweck wiedersprechen — fon« Hern.erns^Vd wuMg. iu ata

Gauen des deutschen Vaterlandes werden solche würdige Feiern stattfinden. Nun könnte allerdings die Frage aufgeworfen werden: Handeln wir nicht ungeschichtlich, wenn wir jetzt, nachdem wir kein Kaiserreich mehr, son­dern eine ganz andere Staatsform haben, des 18. Januar von 1871 gedenken? Nein! Die Form des Kaiserreiches, die für unabsehbare Zeiten fest gegründet schien, ist zwar zer­brochen, aber das Reich, und der Reichs­gedanke ist uns erhalten geblieben. Das Deut­sche Reich ist trotz des Herausschlagens wich­tiger Blöcke aus dem Gefüge seines Baues doch der das ganze Volk umschließende Halt geblieben,. Die Form hat sich gewandelt, aber sie hätte sich gar nicht wandeln können, wenn der Inhalt nicht geblieben wäre. Die Form ist immer nur das äußere Kleid, mag ihr sonst so viel Bedeutnug zukommen, wie sie wolle. Wäre 1928 das Reich wirklich ver­schwunden wie es in der Absicht unserer Feinde lag, so wäre für die Mehrheit des deutschen Volkes auch jede Lebensmöglichkeit dahingegangen. Nur durch die Industrie kann das deutsche Volk feine überschüssige Bevölke­rung ernähren. Die Industrie hinwiederum bedarf dazu eines Anwachsens in Größenver­hältnisse, die in einem kleinen Staate un­erreichbar sind und diese Organisation ins Große ist darum nur in einem großen Reiche möglich. Wir haben deshalb allen Anlaß, des Tages der Reichsgründung zu gedenken in Feiern, die einmal ein ehrfurchtsvolles Ge­denken des gewaltigen Werkes des 18. Januar von 1871 und zum anderen ein Bekenntnis des deutschen Volkes zum gemeinsamen Vater- lande, zum Reichsgedanken und zur Reichs­einheit sein sollen. Wir wollen dankbar daran lenken, daß jener Tag uns nach Jahr­hunderten innerer Zerrissenheit das höchste Gut eines Volkes: die Einheit gab. Die deutsche Einheit, die allein uns befähigt hat, alle Kräfte unseres Volkes zu gedeihlicher Zu- sammennarbeit zusammenzufassen, Deutschland zu einem Aufstieg sondergleichen emporzu­führen, bis der Krieg kam und eine ganze Welt uns niederzwang. Eines ist dieser Welt aber nicht gelungen, unsere Einheit, das Erbe unserer Väter zu zerstören. Die am 18. Januar 1871 gewordene Einheit des Deutschen Reiches hat Krieg und Revolution überstan­den, ja sie ist heute fester gewurzelt als je. Und deshalb wollen wir heute in der Stunde der Not geloben, an diesem Erbe weiter fest­zuhalten. Nur das unzerstörbare Festhalten an dem Gedanken der Reichseinheit, der

Die heutige Kummer nmfatt 24 Seite«