AanaueMzeiger

fül^b^Vjââitâtt Iftiftb^tMft <Mtfc

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat NM. 1.-, für den ganzen Monat NM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitags, Samstag 12 N-Pfg. z Anzeigenpreise- Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 3 N-Pfg.. im Netlameteil von öS mm Breite 22 N-Pfg. / Offerlengebühr 50 N-Pfg.

M 11

MWWOO de«

MMMA Mâ tmv Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Le, unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Bezieher keinen Anspruch aas Lieferung oder Nachlieferung oder au, Rückzahlung des Bezugspreises. / Mr Platzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet., Geschäftsstelle: Hammerstr. 9 / Fernspr. 3956, 3957, 3958

14. Lanuae

1931

KkEM ^^S^öU*

* Das Reichskabinett billigte einmütig die von Dr. Curtius für Genf vorgeschlagene Marschroute Der Kanzler ist leicht erkrankt.

* In Erfurt kam es zu blutigen Streik- unruhen. Ls gab einen Toten und zwei Ver­letzte.

* Die neue polnische Note an den Völ­kerbund versucht die deutschen Minderheitenbe­schwerden als bedeutungslos hinzustellen.

*

♦ Der Zentrumsabgeordnete Herold ist gestern in Münster nach kurzer Krankheit verstorben.

♦

Die Meldung eines Berliner Morgenblattes, daß der preußische Wohlfahrtsminister Hirt- siefer an der Ostreise des Reichskanz­lers nicht teilgeno-minen habe, weil er Meinungs­verschiedenheiten mit dem Reichsarbeitsminister Stegerwald gehabt haben soll, wird von unter­richteter Seite als absolut abwegig bezeichnet. Der einzige Grund, aus dem Minister Hirtsieser an der Reise nicht teilnehmen konnte, ist, wie bereits wiederholt festgestellt wurde, seine schwere Grippe- Erkrankung gewesen.

Nachdem bereits am Montag von kom­munistischer Seite Flugblätter verteilt worden waren, die die Aufforderung zu einem 24stündigen Proteststreik gegen die neue Dan­ziger Regierung enthielten, ist am Dienstag ein Teil der Hafenarbeiter in den Streik getreten. Auf 30 im Hafen liegenden Schiffen wurde etwa zur Hälft« gearbeitet. Eine Ansammlung von Sinkenden im Freibezirk wurde ohne Zwischen­fälle zerstreut. Für besonderen polizeilichen Schutz Her Arbeitswilligen war hinreichend gesorgt.

GUMnMuhsti in Gs-uvi

(gin Tâv - Zweß AsAEe

Erfurt, 13. Jan. Bei der Berlin-Erfurter Maschinenfabrik Henry Pels & Co., Erfurt, war die gesamte Belegschaft in den Streik getreten, weil die Werksleitung die im Thüringer Metallschiedsspruch vorgesehene bprozenlige Lohnsenkung vorgenommen hatte. Nach der Verbindlichkeitserklärung des Schiedsspruches nahm die Hälfte der Belegschaft die Arbeit wieder auf, während die andere Hälfte, meistens Kommunisten, im Streik verharrte.

Schon gestern nachmittag kam es vor den Werkstätten zu Beschimpfungen der Arbeitswilligen durch die angesammelten Streikenden und Er­werbslosen. Polizei mußte mit dem Gummi­knüppel die Demonstranten zerstreuen. Sie wurde mit Steinen beworfen, wobei ein Polizeioffizier eine Wunde am Kopf davontrug. Heute nach- mittag gegen 17 Uhr kam es gelegentlich des Schichtwechsels in der Fabrik wieder mehrfach zu Zusammenstößen zwischen Arbeitswilligen, Strei- kenden und Erwerbslosen, hierbei wurde ein Arbeitswilliger schwer verletzt. Die Polizei wuche, als sie eine Straße des Erfurter Nordens räumen wollte, mit einem Steinhagel empfangen. Sie mußte von der Schußwaffe Gebrauch machen. Hierbei wurde der 28jährige erwerbslose Maurer

Hugo Hoffmann aus Gispersleben bei Erfurt, tödlich getroffen und eine weitere Person durch Armschutz verletzt.

Schiedsspruch im »bevschleftschert Bevsbau

G l e i w i h, 18. Jan. In dem Lohnstrsit im oberschlesischen Bergbau wurde am Dienstag gegen 21 Uhr nach fast zwölsstündiger Verhandlung -unter Vorsitz des Schlichters Professor Dr. Brahn ein Schiedsspruch gefällt, nach dem für den oberschle­sischen Steinkohlen- und Erzbergbau die Löhne mit Wirkung ab 1. Januar 1931 um sechs Prozent herabgesetzt werden. Die Laufzeit des Lohnabkom­mens geht bis 31. Juli 1931. Gleichzeitig wurde der bisherige Mantellarif und das Arbeitszeil­abkommen verlängert. Erklärungsfrisk ist für beide Parteien Donnerstag, 15. Januar.

MavittetisMussK vor Gen-

GnmMsSett über die «tavschvoutr

Berlin, 13. Jan. Das Reichskabinett hielt heute nachmittag eine Sitzung ab.

Gens

Die deutsche Delegation wird heute Berlin verlassen, um sich zur Tagung des Völker­bundsrates nach Genf zu begeben. Ueber die Haltung, die der Reichsaußenminister als Führer der Delegation, namentlich in der Auseinandersetzung mit Polen über die Unter­drückung der deutschen Minderheit einnehmen wird, ist gestern in einer Kabinettssitzung Klarheit geschaffen worden. Wie aus der nebenstehend veröffentlichen amtlichen Ver­lautbarung hervorgeht, hat das Kabinett den Ausführungen von Dr. Curtius zugestimmt und die von ihm vorgeschlagene Marschroute für Genf einmütig gebilligt Es werden ihm natürlich in keiner Weise Bindungen aufer­legt worden sein — das verbietet sich schon aus der ganzen Lagerung der politischen Ge­wichte in Genf, die zu irgendeinem Optimis­mus keinen Raum lassen.

Die deutsche Delegation tritt heute einen besonders schweren Gang an. Die Beratungen gelten zunächst allerdings den europäischen Bundesplänen Briands, d. h. einer Frage, die das öffentliche Interesse kaum sehr in An­spruch nehmen wird. Dann folgen aber in der kommenden Woche die Ratsverhandlungen über die deutschen Beschwerdenoten, und es werden sich bei dieser Gelegenheit zweifellos scharfe Auseinandersetzungen nötig machen, die Deutschlands Stellung zu Polen und in der weiteren Folge auch unsere Beziehungen zum Völkerbünde sehr eng berühren werden. Wir nehmen an, daß die deutsche Regierung in Genf die Lsbensinteresien der deutschen

Zutsche Botschafter von Hoesch hatte heffèrn nachmittag wieder eine Unterredung »mit dem französischen Außenminister Briand. "3m Verlaufe dieser Unterhaltung wurde die Aus­sprache über verschiedene bei der bevorstehenden Ta- Sg des Völkerbundsrates zu erörternde Fragen gesetzt.

•

Die deutsche Fliegerin Elli Beinhorn ist gestern auf dem Flugplatz von Sevilla Tablada wohlbehalten gelandet. Sie hat unterwegs in­folge Versagens der Zündkerzen eine Notlandung vornehmen müssen Sie ging in sumpfigem Gelände nieder. Nach längeren vergeblichen Startversuchen gelang es ihr schließlich mit Hilfe von herbeigeeilten Bauern das Flugzeug auf trockenen Boden zu brin­gen und den Flug fortzusetzen.

Wie „Petit Parisien" berichtet, hat der fran­zösische Außenminister Briand mit dem pol­nischen Außenminister Zaleski gestern mittag «ne Unterredung gehabt.

Die S o w j e t r e g i e r u n g hat nach einer Meldung der Telegraphenagentur der Sowjetunion beschlossen, auch in den Städten ein e ein­malige Steuer für das Jahr 1931 zu erheben, deren Ertrag kulturellen Zw " menen soll. Diese Steuer, die der kürzlich fü Dörfer eingeführten Kultursteuer entspricht, wird nach dem Grundsatz der Einkommensteuer für ver­schiedene Kategorien der städtischen Bevölkerung

iwecken

ir die

erlegen muß, fand die Besprechung unter dem Vorsitz des Vizekanzlers Dietrich statt.

Ueber die Sitzung wird folgendes amtliches Kommunique ausgegeben:

„Das Reichskabinekt beschäftigte sich heute nach­mittag mit der bevorstehenden Tagung des Völkerbundsrats. Der Reichsminister des Auswärtigen erstattete eingehenden Bericht über die in Genf zu behandelnden Fragen. Die hierüber gepflogene Aussprache ergab vollkommene Einmüligk ik über die von der deutschen Delegation einzunehmende Haltung."

Wie wir hierzu noch ergänzend erfahren, er­streckte sich das Referat des Reichsaußenministers über die Probleme, die die deutsche Delegation in Genf zu behandeln hat, vor allem auf eine aus­führliche Schilderung der ganzen Entwicklung des Streitfalles mit Polen. Naturgemäß konnte das Kabinett keine festen Beschlüsse fassen, da das Ver­halten Deutschlands ganz davon abhängt, wie die

deutsche Beschwerde vom Dölkerbundsrat behandelt wird. Außer dieser Frage werden in Genf auch einige andere Dinge zur Sprache kommen, an denen Deutschland besonders interessiert ist. Dazu gehören z. B. die Restpunkte aus den früheren Erörterungen mit Litauen über das Memelproblem. Es handelt sich dabei z. B. um das Vetorecht des Gouverneurs, den Finanzausgleich, den ogenannten Justizkonflikt, der wegen der Unabhängigkeit der Richter und ähnlicher Fragen entstanden ist, und den Kriegszustand, der bisher dazu benutzt wurde, die einzelnen Bestimmungen des Autonomiestatuts außer Krkkst^ zu setzen. Es ist anzunehmen, daß über diese Fragen zunächst direkte Verhandlungen mit der litauischen Vertretung stattfinden. Sollten sie zu einem Deutschland befriedigenden Ergebnis führen, so würde der Völkerbundsrat sich wohl zu­mindest nur noch sehr kurz mit dieser Angelegenheit zu beschäftigen haben.

OoSniMe Austtüchie in Gen-

OevsnO eines tVweâsnns dev denifchen VeMwesdenote

Warschau, 13. Ian. Ueber die an das Sekretariat des Völkerbundes gesandte pol­nische Note welche die Antwort auf die deutsche Beschwerde in der Winderheitsfrage dar­stellt und aus vier Teilen und zehn Anlagen besteht, wird heute von der Agentur Istra eine Inhaltsangabe veröffentlicht.

. Eine Newyorker Rundfunkgesellschaft erhielt «neu Funkspruch des Dampfers „President Garfield", der besagt, nach einem Funkspruch von» den Azoren sei dort das Gerücht verbreitet, daß das Flugzeug Tradewind" in einer Ent- sernung von 32 Kilometer vom Kap Mosteiros Mzoren) ins Meer abqestürzt sei. Die in der Nähe dieser Stelle fahrenden Schiffe sind gebeten worden, Beobachtungen anzustellen und der Station auf den Azoren Meldung zu erstatten.

Der Morning Post zufolge soll am 27. Januar einer großen Versammlung in London ein umdzug zugunsten größerer Sparsamkeit ; ”et staatlichen und kommunalen Ausgaben eingeleitet werden. Die Bewegung ^Qt keinen parteipolitischen Charakter. Die Morning Post erklärt, es sei klar, daß keine der jütischen Parteien sich zur Annahme eines groß- ; ^Zlgen Sparsamkeitsprogrammes entschließen £ »erde, wenn nicht die öffentliche Meinung einen f ^ruck ausübe.

«t.r's «luD> P^dzug zugunsi b°l staatl

■ , Wie die Agentur Havas berichtet, wird die i ^äösifch« Antwort auf die letzte englische Note, ; Wonach die Ansprüche der englischen I n- I )ai)er französischer Kriegsanleihe ■ “5 Goldparität geregelt werden sollen, d«m- ^chst der englischen Botschaft in Paris zugestellt Jfcrben. Die französische Antwort wird eine. höf- ^ Weigerung darstellen, den Streitfall, wie in 5 englischen Note angeregt worden war, einem j^snahmeschiedsgerichtsverfahren zu unterbreiten, a die normale zuständige Gerichtsbarkeit noch nicht der Frage befaßt worden sei.

*1 Näheres siehe im politischen Teil.

Danach behandelt der erste Teil der Note die grundsätzliche Rechtslage. Er bemüht sich den Nachweis zu führen, daß der deutsche Schritt den Rahmen der Minderheitsfrage verläßt und,un. mittelbaren politischen Charakter trage. Diese Hal­tung habe sich in dem von der deutschen öffentlichen Meinung geführten Pressefeldzeug noch verschärft, der sich angeblich aus irrige Tatsachen und Vor­urteile stützte.

Im zweiten Teil werden die deutschen Klagen wegen Erschwerung deutscher Wahlbeteiligung in Ostoberschlesien der Reihe nach untersucht. Diese Ausführungen sollen dazu bestimmt sein, d i e deutschen Klagen auf Grund angeb­lich tatsächlicher zuverlässiger Unter­lagen zu widerlegen. Die polnische Be­hauptung wird dabei wiederholt, daß die während der Wahlzeit eingetretene Erregung der Gemüter in Ostoberschlesien nur die Rückwirkung gewesen sei, welche der angebliche Terror gegenüber der durch Minderheitsverträge ungeschützten polnischen Min­derheiten in Deutschland aus die polnische öffentliche Meinung ausgeübt habe. Ebenso habe die von Deutschland aus betriebene Bewegung gegen die Unantastbarkeit des polnischen Staates im polnischen Volke Unruhe hervorgerufen und dem Treuverhältnis der deutschen Minderheit zu dem polnischen Staat geschadet.

Im dritten Teil versucht man den Nachweis zu führen, daß die Vorfälle während der Wahlzeit den Charakter gewöhnlicher Wahlzwischen­fülle gehabt hätten, die nicht mit den Wahlzwischen' fällen in einigen Ländern, z. B. in Deutschland, verglichen werden könnten, wo die Erregung der Parteileidenschast sehr ernste Formen angenommen und eine Reihe von Opfern gefordert habe.

In der Zusammenfassung im Schlußteil werden

alle diejenigen polnischen Verordnungen bekannt- gegeben, welche von den örtlichen und zentralen Verwaltungsstellen im Zusammenhang mit den Vorfällen erlassen worden sind.

Hierzu erfahren mir von unterrichteter Seite aus Berlin: Der von polnischer Seite unter­nommene Versuch, den deutschen Beschwerden einen politischen Anstrich zu geben, dient nur der Verschleierung der wirklichen Sach­sa g e und ist gleichzeitig ein Anerkenntnis der Schwäche des polnischen Standpunktes. Die deut­schen Beschwerden sind nicht Mittel zum Zweck, sondern Selbstzweck, um der deutschen Minderheit den Schutz zu gewährleisten, den sie auf Grund der von den Polen übernommenen Verpflichtungen eigentlich haben mußten, aber tatsächlich nicht haben.

Es gibt keinen Terror gegen die polnische Minderheit in Deutschland, und in den wenigen Verstößen geringfügiger Na­tur und lokaler Bedeutung, die gegen die polnische Minderheit als solche gerichtet gewesen sind, hat die deutsche Polizei stets rücksichtslos durchge- griffen, sofort Untersuchungen eingeleitet und die Schuldigen der Bestrafung zugeführt. Umgekehrt hat in Polnisch-Oberfchlesien sich der Terror nicht nur unter Duldung, sondern teilweise sogar

unter aktiver Begün

polnischen Polizei abge gleich zwischen den beiderseitig!

Minderheitenbehandlung kann a so nur zu Un­gunsten Polens ausfallen und i um stimmungsmäßig die unerhörten Vorgänge in Polnisch-Oberfchlesien zu erklären. Die deutschen Minderheiten in Polen würden glücklich sein, wenn sie der Behandlung teilhaftig würden, die die polnische Minderheit in Deutschland genießt.

'tigun

pielt. Ein Der­en Formen der

't nd

minister als der Führer der deutschen Dele­gation sein Auftreten von vornherein auf die­ses Ziel einstellen wird. Daß er dabei auf erhebliche Widerstände stoßen wird, steht fest, geht auch aus der nebenstehend im Auszug wiedergegebenen polnischen Antwort auf die deutsche Beschwerdenote hervor. Die polnische Antwort sucht dem Völkerbundsrat einzu­reden, die deutsche .Beschwerdenote sei nichts weiter als ein politischer Schachzug gegen Polen Geradezu wie eine Herausforderung klingt es, wenn Polen die Mißhandlung von Deutschen in Polnisch-Oberschlesien als Akte einer gerechtfertigten Vergeltung hinzustellen wagt und wenn man zur angeblichen Begrün­dung behauptet, die polnische Minderheit in Deutschland, die durch keine Verträge ge­schützt sei, werde straflos vergewaltigt. Es ist richtig, daß die polnische Presse unter Zu­stimmung der polnischen Regierung die pol­nische Orffentlichkeit mit derartigen Behaup­tungen aufreizt. Trotzdem sind die Behaup­tungen rein aus der Luft gegriffen. Wenn wirklich mal ein Pole in Deutschland schlecht be­handelt worden ist, so haben die deutschen Be­hörden zu seinem Schutz alles getan, was sie tun konnten. In Pol.-Oberschlesien aber haben die Behörden und die Polizei bei den gemeinen Ausschreitungen gegen Deutsche nicht nur ihre Pflicht als Hüter der öffentlichen Ordnung auf das gröblichste versäumt, sondern sich sogar an den Terrorakten gegen Deutsche aktiv beteiligt. Polen das Recht der Vergeltung zusprechen, heißt dem Terror auch noch eine Lüge hinzu­fügen. Doch wie gesagt, Polen verfolgt mit diesen Einwendungen den Boden vorzubereiten, auf den dann in der Datssitzung die guten Freunde, wie vor allen Dingen Frankreich, bei der Behandlung der deutschen Beschwerdenote treten sollen und sicher treten werden. Ein poli­tischer Schachzug, eine sachlich ungerechtfertigte Beschwerde, der Ausfluß eines schlechten Ge­wissens. Wenn diese Arguinente Polens ge­gen die deutsche Note im Völkerbundsrate in Genf überhaupt ernst genommen werden, so wird man in der Tat irgendwelchen ernst- yaften Schutz der deutschen Minderheiten von Genf nicht erwarten dürfen. Aber wir wollen vorläufig noch die Frage offen lassen, ob man sich in Genf wirklich durch die polnischen Ar­gumente blenden lassen wird. Das deutsche Recht ist in diesem Falle so klar und so ein­wandfrei bewiesen, daß auch die pol­nischen Kniffe nicht daran zu rütteln ver­mögen. Der Völkerbund hat die Bürgschaft ür die Wahrung der Rechte der deutschen

Minderheit übernommen und man darf von )er deutschen Delegation erwarten, daß sie sich

Die hsutwe Stammet? »mfaSi

10 «Setten