3rfd)cmt täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat HUI. t-/ für den ganzen Monat AM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 13, SamStag 12 R-pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 R-pfg., im ReNameteil von 68 mm Breite 25 R-pfg. , Osfertengebühr so A-psg

Kv. 8

Samstag den

wo« Stadt und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. - Bei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Bezieher keinen Anspruch aM Lieferung oder Nachlieferung oder am Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplatzvorschrist u. Erscheinung-lage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet., Geschäftsstelle: tzammerstr.S ✓ Fernspr. 3956, 3952,3958

1C. Sarma«

1931

Hü^z» ^a^ttS^ow

• Während des Kanzler besuche» in Oppeln freisten drei polnische Militär, flugzeuge über der deutschen Stadt. Zwri muß­ten später notlanden. In Fortsetzung seiner O st - reise besuchte der Reichskanzler mit seiner Be­gleitung die oberschlesischen Kreise Rosenberg, Gut- tentag und Kreuzburg. Dann ging die Fahrt weiter nach Beuthen und Gleiwitz.

OoSniLOe Miüsârftugzeuge über DMsM

LVSHvend des^amlevvesuches- Eine freche VrovokMon

Die Belegschaften der o b e r s ch l e s i s ck Gruben sind am heutigen Freitag im allgemen wieder voll eingefahren. Nur auf drei Gruben sind kleine Reste von Streikenden noch vorhanden. Die

e n

allgemeinen

Bewegung dürfte als abgeschlossen anzusehen sein.

Der französische Journalist d'Ormesston, der Briand nahesteht, führt in einem längeren Artikel aus, daß Frankreich in der Minder- Heltenfrage unnachgiebig ist.

Berlin, 9. Jan. Drei polnische Militärflieger haben sich heute die unverschämteste Verletzung der deutschen Hoheitsrechle geleistet, de bisher von polnischen Fliegern verübt worden ist Der Reichskanzler Dr. Brüning traf heute mit feiner Begleitung in Crr-„. ein. Während des Empfangs des Kanzlers durch die ötadtbehörde erschienen plötzlich drei polnische Flugzeuge über Oppeln und Freisten zwischen 2 und 3 Uhr mittags eine Stunde lang über den Straßen der Stadt, um Beobachtungen und wahrscheinlich auch Photograph ischr Aufnahmen von dem Empfang des Reichs-kanzlers zu machen. Die polnischen Flieger hatten aber diesmal Pech. Zwei der polnischen Flugzeuge erlitten Motorpannen und muhten in unmittelbarer Nähe der Stadt notlanden. Das dritte Flugzeug konnte sich offenbar über die Grenze in Sicherheit bringen.

Oppeln

Der StapellaUfdesPanzerschiffes^ (Eesatz Preußen) wird voraussichtlich am Jahres­tag der Skagerrak-Schlacht, am 31. Mai 1931, statt, finden. Die Entscheidung, ob der Reichspräsident am Stapellauf teilnimmt, wird im Apckl fallen.

Mehrere deutschnationale Landtagsabgeordnete beschäftigten sich in einer Kleinen Anfrage mit Zei­tungsnachrichten, wonach die „Internationale der Gottlosen" von Moskau nach Berlin verlegt werden solle. Das Staatsministerium wurde gefragt, ob die Nachricht zutreffe und ob es gegebenenfalls bereit fei, die Verlegung dieser Zentrale zu verbieten und die nichtdeutschen Angehörigen des Bundes auszu­weisen. Der preußische Mini st er des Innern hat geantwortet, daß bisher über diese Zeitungsmel­dungen hinaus nichts bekannt geworden sei. Sollte Mia inei^tniflund dieser Art innerhalb des preu* Staatsgebiets lick ntebcrlaHe.n â det werden, werde gegen diese und ihre Mi ß-ftâ ihre Bestätigung den bestehenden Gesetzen zu- * widerlaufe, mit den zu Gebote stehenden Mitteln eingeschritten werden.

Auf Veranlassung der französischen Militär- und Marinemission war am Freitag vormittag in Warschau in der -eiligkreuzkirche für den ge­storbenen Marschall Joffre ein Trauer- g o t t e s d i e n st.

Dieser Vorgang muß deshalb als eine schwere Provokation betrachtet werden, weil der polnischen Militärverwaltung selbswerständlich bekannt sein mußte, daß gerade gestern der Kanzlerbesuch in Oppeln stattfinden würde, so daß also ein versehent­liches Ueberfliegen der deutschen Grenzen an einem solchen Tag wohl zu vermeiden gewesen wäre.

Ein Versehen kann um so weniger vorliegen, als die Stadt Oppeln 60 Kilometer von der Grenze ent- ferM liegt und selbst der herrschende Schneesturm kaum ein unbeabsichtigtes Abirren von der Grenz­linie über eine solche Entfernung möglich erfcheinen läßt.

Nach den wiederholten deutschen Beschwerden über die Uebersliegung der deutschen Grenzen und den Zusagen der Warschauer Regierung, solche Ver­stöße zu ahnden, wirkte es um so eigenartiger, daß Lein

sen „Fehlflug" als eine polnische Demonstration gegen Deutschland in einem Augenblick, wo man in Polen eine Frontaloffensive gegen die deutschen Kla­gen und Beschwerden über die Mißhandlung der deutschen Minderheit unternimmt. Diesmal hat uns der Zufall das corpus delicti in die -and gespielt, und wir werden Gelegenheit haben, Polens Pilo­ten Auge in Auge zu fragen, was sie eigentlich immer wieder mit ihren Maschinen über deutschen Boden

Wie der Vorsitzende des Rats der Volks­kommissare, Molotow, in der Sitzung des Zentral- vollzuqsausschusses mitteilte, stellt sich die ggenwâr- tiae Bevölkerunas^ahl Sowjetrußlands . auf 161 Millionen gegenüber 140,5 Millionen im Jahre 1925. Die jährliche Zunahme beträgt 3,5 Millionen.

Die beiden amerikanischen Fliegerinnen Trout Und C o o p e l sind nach einem ununterbrochenen Flug von 128 Stunden 28 Minuten Dauer gestern abend um 5.20 Uhr (Vazifikzeit) gelandet. Sie haben damit den alten Weltrekord der Fliege­rinnen, der aus 42 Stunden 16 Minuten stand, mehr als verdreifacht. Die Landung erfolgte erst auf die ausdrückliche Weisung des Beobachters hin, da das Flugzeug sehr niedrig flog.

,......., ,

derheitenverhandlungen ohnehin eine gewisse Span nung in den deutsch-polnischen Beziehungen einge' treten ist, also an einem Zeitpunkt, an dem die pol­nische Militärverwaltung eigentlich Anlaß hätte, Unvorsichtigkeiten zu vermeiden, wenn nicht eine Verschärfung dieser Spannungen beabsichtigt wäre. Wir sind der Ansicht, daß die Reichsregierung diesen unerhörten Vorgang zum Anlaß einer geharnischten Beschwerde nehmen muß.

Auch die Berliner Presie fordert einen ener­gischen Protest. Die „Germania" schreibt: Sollte es nicht mehr als ein Zufall oder ein Versehen sein, daß gerade an dem Tage des Kanzlerbesuches in Oppeln drei polnische Militärflugzeuge eine Stunde lang über dieser Stadt kreuzten, die angesichts ihrer geographischen Lage und ihres Umfangs mit keiner andren Ortschaft auf 100 Kilometer in der Runde verwechselt werden kann! Betrachten wir getrost die-

Die Verhandlungen zwischen den Ver. tretern der Bergwerksbesitzer von Südwales und ihrer Arbeiter zur Beilegung des Konfliktes im südslawischen Bergbau sind gescheitert.

Das spanische Amtsblatt veröffentlicht eine Vorladung an die Adresse der beiden flüchtigen spanischen Fliegermajore Franco und R e y e. Sie sollen sich binnen 30 Tagen dem Militärrichter in Madrid stellen, um sich wegen ihres Ausbruchs aus dem Militargefänanis zu ver­antworten. Sollten sie dieser Vorladung nickt Folge leisten, werde gegen sie in Abwesenheit ein Verfahren eingeleitet werden.

In ganz Sibirien herrscht gegenwärtig ein überaus starker Frost, der besonders an der Eisenbahnlinie Irkusk—Tschita 33 bis 34 Grad er­reicht. Aus Irkutsk wird ein Frost von über 41 Grad gemeldet. In diesem Gebiet ist das Leben völlig 'stillgelegt.

Die französische Regierung hat di- neue Regierung von Guatemala aner­kannt.

♦

Die amtliche „Wiener Zeitung" veröffentlicht eine Verordnung des Bundeskanzleramtes, womit die Vorführung des Films „Im Westen nichts Neues" im ganzen Bundesgebiet ver- boten wird. Im Finanzausschuß des National- rateg fand wegen dieses Verbotes eine längere De­batte statt, in der von sozialdemokratischer Seite durch Bürgermeister Seitz die Gesetzmäßigkeit des Verbotes bestritten wurde. Dagegen stellten sich die Vertreter der Ehristlich-Sozialen Partei, des SchoberBlocks und des -eimat-Blocks vollkommen auf hie Seite der Regierung.

•) Näheres siche im politischen Teil.

Die Woche

Das im vorigen Jahre durch Notverord­nung in Kraft gefetzte Finanzprogramm der Reichsregierung hat weder eine grundlegende Reform der Arbeitslosenversicherung noch eins wirksame Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ge­bracht. Man erhoffte letztere von der natür­lichen Wirtschaftsentwicklung und dem allmäh­lichen Wiederanziehen der Konjunktur. Dieses Wiederanziehen ist jedoch bis jetzt ausgeblieben. Die Wirtschaftskrise dauert weiter an, ja ver­schärft sich von Woche zu Woche und die Ar­beitslosigkeit ist weiter gestiegen, hat ein un­geheuerliches Ausmaß erreicht. Zahlreiche Be­triebe find stillgelegt, die Maschinen verrosten» während die Menschen, die ehedem an diesen Maschinen standen, ein kümmerliches Dasein führen. An Weihnachten bereits vier Millio­nen Arbeitslose und heute schon 4,4 Millionen. Ein Zustand, der weiterhin unerträglich ist, der es zur Pflicht macht, alle Kräfte unseres Volkes anzuspannen und einen Weg aus dieser Krise zu suchen, bzw. zu finden.

Aber wie? Gelegentlich der Neujahrsemp­fänge haben Reichspräsident und Reichsregie- rung Ausführungen gemacht, die sich mit den wichtigsten Problemen des Jahres 1931 be­schäftigten. U. a. wurde auch betont, daß die Ueberwindung der ungeheuerlichen Arbeits­losigkeit mit die vornehmste Aufgabe des neuen Jahres sei. Versprechungen? Heute glauben wir annehmen zu können, daß man bei diesen Steuerungen bereits einen praktischen Ge-

zu suchen haben. Daß sie nicht als Friedensengel kommen, ist jedem klar, der die Gesinnung polnischer Militärkreise und die Stimmung an der deutsch-pol­nischen Grenze kennt.

Die „D. A. Z." weist darauf hin, daß wir Jahre hindurch die ständigen Grenzverletzungen durch polnische Militärflugzeuge haben gefallen lassen. Die deutschen Beschwerden wurden mit De­mentis oder mit Ausflüchten beantwortet. Es be- deutet eine unerhörte Provokation gegenüber dem - einer entscheidenden wirklichen Lösung ent. bedeutet aber weiterhin eine rovokation gegen- iber dem Völkerbund, unmittelbar vor dem Zu- ammentritt des Völkerbundsrates, der über chwsre Verletzungen des Rechts durch Polen ent- cheiden soll. In diesem Augenblick wagt dieser Ruhestörer einen neuen Uebergriff von so unent­schuldbarer Dreistigkeit, daß i?m keine noch so routinierte Lügemaschine wird umdeuten können. Von der Reichsregierung aber verlangen wir schärfsten Protest gegen den letzten polnischen Uebergriff, der dem Völkerbund einen neuen schlüssigen Beweis für die Berechtigung unserer Beschwerden und unserer Warnungen zu geben ge- eignet ist. — Auch der „T a g" spricht von einer ungewöhnlich dreisten polnischen Provokation, die beweise, daß die Polen glaubten, sich Deutschland gegenüber so ziemlich alles herausnehmen zu kön­nen. Diese neueste Leistung der polnischen Luft­spionage sei ein vorbedachter Akt zynischer Frech­heit.

uns

Die Beilegung des R«H«- konKiktes

K^rderrbuvss Kotvevov-mmg evmSgZkchi einen Gchkeds isvuth - 6 Prozent Lohnabbau?

Berlin, S. Jan. In unterrichteten Berliner Kreisen begrüßt man es außerordentlich, daß die starke und schnelle Initiative der Reichsregierung und namentlich des Reichsarbeits- minifters Dr. Stegerwald es ermöglicht, daß der Ruhrkonflikt nun am morgigen Samstag entschieden werden kann, damit bald wieder Ruhe in den Bezirk kommt. Es dürfte richtig fein, daß der kommende Schiedsspruch sich etwa auf der Basis von einer sechsprozentigen Lohnsenkung halten wird. Die Rokverordnung des Reichspräsidenten wurde mit einer län­geren Begründung im Laufe des Nachmittags veröffentlicht.

In der Begründung zu der Notverordnung wird daraus hingewiesen, daß die Schlichtungsver­handlungen im Ruhrbergbau gescheitert sind, weil sich in der Schlichtungskammer eine Mehrheit für einen Schiedsspruch über die Löhne nicht erzielen ließ und ein Schiedsspruch mit der Stimme des Vorsitzenden allein mit Rücksicht auf die bekannte Entscheidung des Reichsarbeitsgerichts im nordwest­deutschen Eisenstreik anfangs 1929 nicht in Frage kommt. Damit droht ein tarifvertragsloser Zustand, der in dieser lebenswichtigen Industrie zu den schwer­sten Erschütterungen des wirtschaftlichen und poli­tischen Lebens führen kann. Um diesen Notstand be­heben zu können, hat der Reichspräsident die Not­verordnung erlassen. Ihre Vorschriften schließen sich eng an die Schlichtungsverordnung und die Aus­führungsverordnung dazu hie in allen Punkten in Kraft bleiben, an und sollen sie lediglich ergänzen. Im geltenden Recht ist vorgesehen, daß im Falle des Scheiterns eines Schlichtungsverfahrens, wenn es das öffentliche Interesse erfordert, ein neues Schlich­tungsverfahren eingeleitet werden kann. Zu diesem Zweck kann der Reichsarbeitsminister auch einen be- sonderen S^iichter bestellen. Nach der neuen Ver­ordnung kann nun der Reichsarbeitsminister diesen Schlichter anweisen in die Schlichtungskammer außer den Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeisitzern auch zwei unvarteiiiche Beisitzer zu berufen. Die

Kammer verhandelt alsdann in der vollen Be­setzung. Hierdurch soll -reicht werden, daß praktisch stets ein Schiedsspruch zustandekommen kann.

Die rechtliche Bedeutung des Schiedsspruches, der ohne Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeisitzer gefällt wird, unterscheidet sich nicht von der jedes anderen Schiedsspruches nach der Schlichtungsverordnung.

Der Schiedsspruch ist also in jed ein Vorschlag an die Parteien, der

!edem Falle nur

. . „ Parteien, der angenommen oder abgelehnt werden kann: gcaebenenfalls be­steht die Möglichkeit der Verbindlichkelts- erklärung nach den Vorschriften des Allgemeinen Schlichtungsrechtes.

Die Anordnung des Reichsarbeitsministers, un­parteiische Beisitzer zu berufen, die das in der Schlichtungsverordnung nicht vorgesehene besondere Verfahren nach der neuen Verordnung in Kraft setzt, soll nur in Ausnahmefällen zur Anwendung kom­men, nämlich dann, wenn das Staatsinteresse die Anwendung dieser Maßnahmen dringend erfordert. Zur Entscheidung darüber hat der Reichsarbeits­minister vor der erwähnten Anordnung einen Be­schluß der Reichsregierung herbeizuführen.

Wie der Inhalt der Notverordnung ergibt, ist sie nicht lediglich auf den gegenwärtigen Fall des

(Fortsetzung aus Sette 2)

danken, einen Weg im Auge gehabt hat, den man zu beschreiten beabsichtigte, uni das Ar­beitslosenproblem, bzw. die Wirtschaftskrise

gegenzujühren Zu dieser Annahme sind nur umso mehr berechtigt als Reicksfinanzminlster Dr. Dietrich, bevor obige Aeußerungen getan

wurden, schon in einer Neujahrsbetrachtung die Arbeitslosigkeit behandelt und vorge­schlagen hatte, dieses Problem nicht wie es jetzt geschieht durch Unterstützung zu lösen, jon- dern dadurch, daß man den Arbeitslosen Be­schäftigung gibt. Beides — Aeußerungen des Reichspräsidenten und der Reichsregierung, so­wie Betrachtung des Reichsfinanzministers — sind damals in der Oeffentlichkeit weniger be­achtet worden. Erst im Laufe dieser Woche hat man beides ernster genommen, nachdem der Reichsfinanzminister in einer Rede auf der Tagung der württembergischen Demokraten weitere Ausführungen über den in seiner Neu­jahrsbetrachtung angedeuteten Weg zur Lö­sung des Arbeitslosenproblems gemacht hatte. Diese Ausführungen find zur Sensation des Tages geworden und haben, trotzdem auch diese Andeutungen noch außerordentlich allgemein gehalten sind und noch keine völlig klare Vorstellung geben können, wie Dietrich sich die Durchführung seines Planes denkt, bereits zu einer lebhaften Diskussion geführt.

Was will Dietrich? Richtiger: was wollen Reichsfinanzminister. Reichskanzler und Reichs­arbeitsminister? Wir ergänzen die Frage­stellung deshalb, weil wir annehmen dürfen, daß die Andeutungen Dietrichs in Ueberein­stimmung mit dem Kanzler gemacht worden sind und daß auch der Reichsarbeitsminister davon weiß. Letztere Annahme ist um deswillen berechtigt, weil Herr Stegerwald vor wenigen Tagen in Freiburg war und dort mit dem Reichsfinanzminister und dem Reichs­kanzler über die Wiederankurbelung der Wirt-' schaft, also speziell über das Arbeitslosenvro- blem gesprochen hat. Darüber hinaus erfahren wir auch, daß die Umaestaltung der Arbeits­losenversicherung im Sinne der Dietrichschen Andeutungen bereits im Reichsarbeitsmini- Uerium vorbereitet wird. Also was was massen Dietrick, Brüning und Stegerwald? Der Plan Dietrichs — von einem solchen muß man schon sprechen, denn Dietrich ist zweifellos der Vater des Gedankens — geht dahin, die un­produktive Arbeitslosenunterstützung in eine produktive Arbeitsbeschaffung umzuwandeln» und damit gleichzeitig die Wirtschaft wieder anurkurbeln. Nach der Erklärung Dietricks kostet die Arbeitslosigkeit das Reich allein, also ohne die Ausgaben der Gemeinden für die Wohlfahrtserwerbslosen» im -aushaltssahr 1930 2,2 Milliarden RM, das sind 7 Millionen Reichsmark im Taa! ohne daß dieser Rielenausaabe iraenMn

Die heutige Summe« umfaßt 20 Setten