Einzelbild herunterladen
 

M 3

SreSias den

o. Sanna«

Erscheint lâglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Mona, RM. 1.-, für den ganzen Monat RM. r.- ohne Trâgerlohn / Einzelnummer io, Freitag rs, Samstag 12 R.pfg. Anzeigenpreise-. Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite S R-Pfg.» 'm Reklameteil von 68 mm Breite 25 R-Pfg. , Offertengebühr so R-Pfg

206. Sahvsans nzeigee W<m<m Stadt und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Sezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder aui Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplatzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet. , Geschäftsstelle: Hammerstr.9 / Fernspr 3956, 3957, 3958

1931

Nowevordnung im AuhrtonftiLt

LNinistevvat tim die Asileguns der TshnstveMskelien - Aendevung der GKlichtmtSsosdnllng - Autzevdem KMsaWsn dev Restevuns?

Ätwyt Slw^tiS^ww

* Reichskanzler Dr. Brüning wellte gestern a n der Weichselgrenze und emp­fing in Marienwerder die Vertreter der Berufs­stände Westpreußens.

DieOst preußenreise des Reichs­kanzlers hat mit dem Verlassen von Marienburg ihren Abschluß gefunden. Aus den mannigfachen in den bereisten Gebieten gefatnmel» ten Eindrücken ergibt sich als Gesamtbild die Tat­sache, daß der Wille der Reichsregierung, mit den vorhandenen Mitteln und Möglichkeiten helfend einzugreifen, auf Verständnis gestoßen, ist. Hiermit dürfte die Grundlage geschaffen sein, die der Reichs­kanzler als das wichtigste Fundament einer wirk­samen Hilfe bezeichnet hat.

* Die Regierung beabsichtigt, um den Streik im Ruhrgebiet zu vermeiden, eine Notverord­nung zum Schiedswesen und gleichzeitig eine Mfsaktiön, die ausreichend wirkt.

Die Vorschläge des Reichsfinanz - Ministers Dietrich über die Lohnbei - Hilfe und des Reichsarbeitsministers Stegerwald über die Arbsitsdienstpflicht werden in den nächsten

AavinettsSekprechung

übev Hsu RuHsrsuMA

Berlin, 8. Jan. Vizekanzler und Reichsfinanzminisler Dietrich hat seines» Urlaub beendet und ist heute vormittag wieder in Berlin ein getroffen. Unter seinem Vorsitz begann um 11 Uhr eine Konferenz der in Berlin anwesenden Mitglieder des Reichskabinetts, die vor allem der Frage galt, welche weiteren Schritte zur Beilegung des Konfliktes im Ruhrberg- bau unternommen werde»» sollen.

SMsabsirmmtms Wev ÄbEims

Köln, 8. Ian. DieKölnische Zeitung" verbreitet sich tn ihrer Freitag-Ausgabe in einem längeren Artikel über die Abrüstungsfrage und erklärt unter anderem: Bevor die Weltabrüstungskonferenz zu­sammentritt, müsse Klarheit darüber geschaffen sein, wie die Massen der Völker zur Abrüstung stehen. Wir machen daher

den Vorschlag, daß der deutsche Vertreter auf der bevorstehenden Tagung des Völkerbunds- rals, Reichsminister des Auswärtigen Dr. Lurtius, einen Antrag auf Durchführung einer Volksabstimmung über die Abrüstung einbrin« gen möge.

Der Völkerbundsrat möge sich über diesen Vorschlag aussprechen und nötigenfalls einen Ausschuß ein« setzen, der der Völkerbundsversammlung im nächsten September genaue Vorschläge unterbreitet, damit die Abstimmung in den einzelnen Staaten alsbald durchgeführt werden kann. Das Ergebnis dieser Volksabstimmungen wird die denkbar beste Grundlage für die Weltabrüstungskonferenz dar. stellen. Die Regierungen der einzelnen Staaten wer­den dann wissen, welches der Wille ihrer Völker in bezug auf die Abrüstung ist. S'e werden auch den

In Kreisen der Reichsregierung sieht man noch keineswegs alle Möglichkeiten als erschöpft an. So dürfte z. B-, soweit die Frage des Fehlbetrages in Frage kommt, die Lösung in , zwischen Knappschafts- und In­validenversicherung liegen. Bei der Schaffung des Knappschaftsaesetzes im Jahre 1925 wurde fest- daß die Knappschaft beim Bezug beider en nur die Zuschläge zahlt, während die Grundrente von der Invalidenversicherung getra­gen wird. Man denkt offenbar an eine Entlastung der Knappschaft auch von einem Teile der Zu­schläge. Jedenfalls müssen die fehlenden 80 Mil­lionen für die Knappschaft beschafft werden, da sie doch einen erheblichen Teil ihres Gesamtetats von 210 Millionen ausmachen. Eine Beseitigung dieser Schroiertgtètt ohne Bettrogserhühung würde

der Kni

einem

n beraten werden.

Dis Lohnverhandlungen km ost- oberschlesischen Bergbau sind nach hef­tigen Auseinandersetzungen zwischen den Arbeit­geber- und Arbeitnehmervertretern ergebnislos ab­gebrochen worden.

Der in der K ö l n e r M e t a l l i n d u st r i e drohende Lohnkampf ist voraussichtlich vermieden. Die Verbände haben vor dem Schlichter ein neues Abkommen getroffen, das allerdings noch der Ge­nehmigung bedarf. Die Erklärungsfrist läuft bis zum nächsten Dienstag.

Zum Vorsteher der Berliner Stadt- verordneten-Versammlun g wurde wie­der der Sozialdemokrat Haß gewählt und als Stell­vertreter der deutschnationale Stadtverordnete Domke, Dr. Caspari von der Deutschen Volkspartei und Dr. Oskar Meyer von der Staatspartei. Da auch die Beisitzer und deren Stellvertreter wieder gewählt wurden, hat sich die politische Zusammen­setzung des Präsidiums nicht geändert.

* Die neue Enzyklika des Papstes über die christliche Ehe nimmt gegen die sogenannte Ka­meradschaftsehe und ähnliche Erscheinungen Stellung,

Der Unfallausschiuß der Grubensicherheitskom- uüssion Bonn ist der Ansicht, daß die Alsdor­fer G r u b e n k a t a st r o p h e auf eine Schlag­wetterexplosion unter Tage zurückzusühren ist.

Zu schweren Arbeitslosenunruhen es am Donnerstag in Brooklyn gekommen.

Menge von über 300 Kundgebern versuchte unter lauten Rufen nach Brot ein der Heilsarmee ksshöriges Haus zu stürmen. Die Polizei mußte förmliche Angriffe gegen die Arbeitslosen unter« filmen und den Gummiknüppel brauchen, bevor "'e Straße geräumt werden konnte.

Obgleich die kubanische Regierung strenge Maß- Lahmen ergriffen hatte, um zu verhindern, daß die öuckerrohrplantagen auf Kuba mederxebrannt wurden find heute Brände auf den Zuckerrohr- Plantagen P i n a r d e l R i o und in einzelnen Meilen der Provinz Matangas ausgebrochen, durch rund 60 000 Zentner Zuckerrohr vernichtet »üben.

,_________ _____

st anzunehmen, daß der Reichsarbeitsminister auch wegen der Höhe der Lohnsenkung noch ein­mal mit den Parteien Fühlung nimmt, wenn die Knappschaftsfrage geklärt ist. Zunächst wird er vor­aussichtlich heute nachmittag nach Schneidemühl fahren, um den Kanzler von dem Ergebnis der Kabinettsbesprechung zu unterrichten und sein Ein­verständnis für das weitere Vorgehen einzuholen.

AsndeVrmgdev SchUchtungs «oLvevovdttuug

Berlin, S. Jan. Wie der Demokratische Zei- tungsdiensk mitkeilt, ist in der gestrigen Minister- besprechung der Gedanke erörtert worden, dem Reichspräsidenten vorzuschlagen, das bisherige Schlichtungsverfahren durch eine Rotverordnung zu ändern, daß die Stellung des Schlichters unabhäniger wird als bis­her. Bei dem großen Eisensireik der Gruppe Rord- west hat das Reichsarbeitsgericht den Spruch des Ä^-äo ters nicht für gültig anerkannt, weil dieser Spruch eine Kollegialentscheidung hätte sein müssen, d. h. daß der Spruch der Wehrhelleentscheidung hätte ;uU.c»ndLrornmen müßen. Dieses dtsher ^et- tende Verfahren hat zu Schwierigkeiten geführt und nicht befriedigt. Ls soll deshalb die Stellung des Schlichters in der angedeuleten Weise verengert werden.

Auf Erkundigungen an zuständiger Stelle ist eine offizielle Bestätigung dieser Meldung im Augenblick noch nicht zu erlangen. Es ist aber anzunehmcn, daß, wenn der Reichsarbeitsminister am Freitag von seinem Besuch beim Kanzler wieder in Berlin eingelrossen ist, nähere Mitteilungen ergehen.

ESMamrsrs GössevwaDs

Berlin, 8. Jan. In einer Besprechung mit dem Chefredakteur des Wolffschen Telegraphenbüros stellte Reichsarbeitsminister Dr. S t e g e r w a l d zu den Behauptungen des Zechenverbandes, daß dieser bei dem Lohnkonflikt im Ruhrbergbau von der Reichsregierung enttäuscht worden sei, u. a. fest:

1. Es ist nicht richtig, daßoffenbar unter dem Druck der Reichsregierung" der Schlichter für West­falen sich nicht ent)d)üe6i men der Arbeitgeber einen Spruch zu fällen". Die Schlichter sind keineswegs nur willfährige Werkzeuge in der Hand der Regierung, sondern Persönlichkeiten mit eigener Meinung und Verantwortlichkeit, deren Unabhängigkeit von den Weisungen der Aufsichts­behörde im Gesetz ausdrücklich gewährleistet ist.

en konnte,mit den Stim-

Wenn sich die Regierung tatsächlich zu diesem Ausweg entschließen sollte, so geschieht cs wohl nur, weil sie durchaus keine Möglichkeit mehr sieht, den Konflikt im Ruhrgebiet zu lösen. Das Reichsarbeits- gcricht hat seiner Zeit denEinmann-Schiedsspruch" beseitigt, um zu vermeiden, daß beide Parteien sich

auf Agitationsforderungi

scheidung einem Schiedsmann' überließen, der da-

;en beschränkten und die Ent-

durch in die Zwangslage versetzt werde, ein mehr von politischen als wirtschaftlichen Gesichtspunkten be­stimmtes Diktat zu fällen. Es läßt sich nicht ver­kennen, daß der Rückkehr zu diesem System mancher­lei Bedenken entgegenstehen.

Die Anwendung des neuen Sälen« s war auch in diesem Jahre dieUrsachevon Ausschreitungen in den Provinzen S.e I f a r a b i e n und Moldau. So mußte in Alschinew die Polizei gegen die Begehung der Weih- 'wchisfeier nach dem alten Kalender einschreiten, und m einem Dorfe bei Jassy wurde der Pfarrer von ,?n Dorfbewohnern verhindert, das Fest der bei» MN drei Könige nach dem neuen Kalender zu fei» An Er wurde von den Dorfbewohnern in der ^''che belagert und am Morgen von den in das ^ttesbaus' eindringenden Dorfbewohnern über* Men, verprügelt und schwer verletzt Erst d'e Gen- furmerie konnte nach Vornahme mehrerer Verhaf- ^gen die Ruhe wieder Herstellen.

*) Näheres siehe im politischen Teil.

2. von keiner Regierungsstelle ist den Unter­nehmern bei der Sohlenpreissenkung fest in Aussicht gestellt worden, daß im Kohlenbergbau eine Lohn­kürzung von mindestens 8 Prozent ab 1. Januar einkrelen werde.

3. In einer Besprechung zwischen den Zechen- besihcrn und dem Reichsarbeiksminlster vom 12. Dezember erklärten erstere, daß sie beschlossen hätten, der Gesamtbelegschaft an der Ruhr am 15. Dezember zum 1. Januar zu kündigen. Der Reichsarbeits­minister entgegnete, daß die Ausführung dieses Be­schlusses um Weihnachten so große politische und auch wirtschaftliche und finanzielle Gefahren zum Jahres- uttimo zur Folge haben werde, daß die Reichsregie- rung ein solches Beginnen nicht ruhig hinnehmen könne. Auf die späten Verhandlungstermine am 29. Dezember 1930 und am 7. Januar 1931, auf die sich die Parteien geeinigt haben, hat das Reichsarbeiks- minifterium aber keinen Einfluß ausüben können.

Ein Termin, von dem ab ein etwaiger neuer Schiedsspruch Wirkuna erlangt, steht gegenwärtig noch nicht fest, so daß sich darüber zur Stunde wei­tere Bemerkungen erübrigen.

&& Koivesrovdrmns uniev- seWtei

(Letzte Meldung.)

Berlin, 9. 3an. Wie wir erfahren, hak der Reichspräsident heute vormittag die Roloerord- nuna bereits unterzeichnet, durch die d'e Schlich- kungsordnung so abgeändert wird, daß die Ver­bindlichkeitserklärung von Schiedssprüchen auch dann möglich ist. wenn sich nach dem bisherigen System eine Wchrheit nicht findet.

Die neue Verordnung führt nicht, wie man gestern angenommen. hatte, den sogen. Ein- mann-Schiedsspruch ein, sondern legt fest, daß ein Sonderschlichter auf Anordnuna des Reichs Arbeitsministers zwei Unparteiische zu be­rufen hat, wenn eine Mebrheitsbildung mit Hilfe der Parteien nicht möglich ist.

Die neue Verordnung wird bereits bei der für morgen vormittag angesessen weiteren Verhand­lung im Ruhr-Konflikt anaewendek, und zwar wird Prof. Dr. Brahn als Sonderschlichter bestellt, so daß er sofort die Unparteiischen hinzuziehen und einen Schiedsspruch fällen kann, den der Reichs- arbeitsminister für verbindlich erklärt. Es ist damit also sicher, daß der Lohnkonslikt im Ruhrbergbau bereits morgen beendigt wird.

(Weitere Meldungen Seite 2)

Sm»««a des NaMes übe« die Ehe

Rom, 8. Jan. Die heute erschienene Enzyklika des Papstes über die christliche Ehe besteht aus einer Reihe von Klagen über die modernen Ehe- Verhältnisse und Ansichten sowie aus Ermahnungen zur Rückkehr zur strengen katholischen. Glaubensehe. Erst am Schluß spricht die Enzyklika von der freundschaftlichen Zusammenarbeit von Staat und Kirche, bezeichnet die Abmachungen des Konkordats

des Papstes über die

mit Italien über die religiöse Trauung als vor­bildlich und gibt der Hoffnung Ausdruck, daß auch in Italien Kirche und Staatsbehörden zur Pflege der christlichen Ehe zusammenwirken. Besonders scharf werden jede Art von Malthusianismus und alle ärztlichen und sozialen Anleitungen zur Ver­meidung oder zur Beschränkung des Nachwuchses als Verirrungen des Materialismus verurteilt. Hinsichtlich der ehelichen Treue bedauert die Enzyklika die moderne Freizügigkeit und die Methoden erotischer Freundschaft" sowie jede Emanzipation der Frau.

I Mißtrauen und Aengste auf Vertrauen und Sicher- : heit aufbauen können.

Man wende nicht ein, die Verfassungen einiger Länder sähen das Instrument einer solchen Volks­befragung über eine besondere Frage nicht vor. Wo ein Wille ist, findet sich auch ein Weg. Außerordent­liche Umstände erfordern außerordentliche Mittel. Und welche Frage wäre heute wichtiger, als die Dokumentation des Friedenswillens der Massen der Völker durch eine Abstimmung? Die Genfer Ein­richtung nennt sich Völkerbund und ist doch bis heute nur eine Tribüne. auf der Vertreter parlamentarisch gebildeter Regierungen und von Diktaturregierunaen Zusammenkommen. Die Völker spielen auf dieser Genfer Tribüne noch keine Rolle, obwohl sie ihre Tribüne zu fein vorgibt.

Eine Volksbefragung über die Abrüstung, über diese wesentlichste der Aufgaben, die dem Völ­kerbund gestellt sind und die über Sein oder Nichtsein entscheidet, müßte dem Völkerbund, in dem wir ein den einzelnen Völkern und Staaten übergeordnetes Wesen erblicken möch­ten. hochwillkommen sein.

Keine bessere Stütze könnte er sich wünschen, als eine Verankerung in den Massen der Völker. Ein echter und wahrer Völkerbund darf die Gelegen­heit zur Sichtbarmachung seiner selbst als demo­kratische Einrichtung mit eigenem Willen und eigenen Zielen nicht vorübergehen lassen. Wir wiederholen: Gerade in dieser Frage der Ab­rüstung, die über Frieden oder Nichtfrieden der Welt entscheiden soll.

Das Ergebnis einer Befragung der Masten der Völker über die Abrüstung würde gleichzeitig über ihr Verhältnis zum Kcllooapakt aussaaen und über ihren Willen oder Nichtwillen, nationale Interessen mit dem Gewaltmittel der Heere durchzusetzen. Es würde Klarheit über die Welt herrschen und diese Klarheit würde die Verwirklichung anderer Pläne wie die des Paneuropa-Planes Briands nicht nur erleichtern, sondern ihnen überhaupt erst den Boden bereiten. Wir meinen deshalb, daß Briand der erste sein müßte. der einem solchen Vorschlag für eine solche Volksbefragung zustimmt.

DieKölnische Zeitung" kommt zum Schluß: Die Schwere der Arbeit darf nicht abschrecken. Das Ziel, eine Volksbefragung über die Abrüstung durchzusetzen, ist zu berückend daß wir nicht daran zweifeln, daß der deutsche Reichsminister )es Aeußern Dr. Curtius den Vorschlag zu dem einen machen und ihn vor dem Völkerbundsrat zertreten wird. Führt er zu keinem Erfolg, nun, den einen Erfolg wird die Bemühung bestimmt haben: Die abrüstungswilligen Völker werden die Staatsmänner der anderen Völker erkennen, aber der Völkerbund könnte darüber in die Brüche gehen.

Reichsaußenminister Dr. Curtius trifft heute von feiner Süddeutschlandreise wieder in Berlin ein.

Die heuikse Kummer umfaßt 14 Gelten