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MVGe«eral Anzeiger Mr^W» V^aumr Stadt und Land
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Montag den
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S. Lanuar
1931
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* Gestern hat die Ostreise des Kanzlers be- gonneni Reichsbankpräsident Dr. Lucher nimmt an der Reise nicht teil.
* Die kommunistische Strei bewe- g u n g i m R u h r g e b i e t hat sich verstärkt. Infolge von Zusammenstößen sind drei Personen ge- törct und mehrere verletzt worden.
• Der Führer des Zentrums, Prälat Dr. Kaas, zog in einer Rede in Kassel einen außerordentlich scharfen Trennungsstrich zwischen dem Zentrum undden Nationalsozialisten
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Wie die Braunschweiger Blätter berichten, ist der frühere Mittelschulkonrektor Klagges in Benneckenstein im Harz (Regierungsbezirk Erfurt), der der N. ë. D. A. P. angehört und vor einiger Zeit von der preußischen Regierung entlassen worden war, zum 1 .Januar 1931 zum Regierungsrat bei der braunschweigischen Staatsregierung ernannt worden. Es sind ihm die Geschäfte eines Hilfsreferenten übertragen worden.
Die Lohnverhandlungen im ober- s ch l e s i s ch e n B e r g b a u , die Ende vorigen Jahres auf den heutigen Montag vertagt worden waren, sind mit Rücksicht auf die Vorgänge im Ruhrgebiet abermals verschoben wördeü und sollen nunmehramSamstag,den10. Januar sein. '
Ju Berlin tagte gestern der Vorstand und der Programmausschuß der Radikaldemokratischen "Partei unter dem Vorsitz des Rechtsanwalts Braubach. Nach mehrstündiger Beratung wurde das Parteiprogramm verabschiedet. In seiner grundsätzlichen Einleitung Wßt és: Wir sind Radi- »ÄÄ^^ MMWW^ÄL Außenpolitik entschiedene Pazifisten. tn der Wirt- schaft's- und Sozialpolitik radikal-sozial und anti- plutokratisch, in der Kulturpolitik unbeirrt und vorurteilslos freiheitlich.
Der Deutsche Evangelische Frauenbund richtet in einer Eingabe an den Reichsinnenminister die Bitte, eine Niederlassung der Internationale der Gottlosen" in Berlin nicht zu z ü l a s s e n. Mit größter Sorge, so wird in der Eingabe u. a. gesagt, sehen weite, die ewigen Werte religiöser Gedanken und christlicher Wahrheit bejahende Volkskreise auf das Umsichgreifen antichristlicher Hetzarbeit in Deutschland. Die Verlegung des Bundessitzes der „Internationale der Gottlosen" nach Deutschland würde den Kampf auf das äußerste verschärfen und den durch Art. 135 der Reichsverfassung gewährleisteten Schutz der ungestörten Religionsübung auf das schwerste gefährden.
Nach Meldungen aus Lissabon wird das deutsche Flug schiff Do X am 20. Januar wieder startbereit sein.
Der französische Postminister Bonnet hat den größten Teil der im Mai und Juni 1930 gemaßregelten Postbeamten wieder eingestellt. Damit hat sich das Kabinett Steeg in Widerspruch gesetzt zu dem vorangegangenen Kabinett Tardieu.
Im Kreml wurde gestern die Tagung des Zentralexekutivkomitees der Sowjetunion von den, Präsidenten des Komitees Kalinin eröffnet. Im Anschluß an dessen Begrüßungsworte erstattete der neue Vorsitzende des Rates der Volkskommissare Molotoff Bericht über den Wirtschaftsplan der Sowjetunion für 1931. Das diplomatische Korps und Vertreter der Auslandpresse wohnten der Eröffnung der Tagung bei.
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-Die älteste Schwester des englischen Königs Georg, Louise, Herzogin von Fife, ist im Alter von 63 Jahren gestorben. Sie heiratete 1889 Alexander Duff, den ersten Herzog von Fife, der im Jankar 1912 in Assuan starb.
Am Samstag abend ist in dem bekannten Pariser Vergnügungsrestaurant auf dem Champs Elysèes Les Ambassadeurs eine Höllenmaschine explodiert, die bedeutenden Sachschaden angerichtet hat. Das Lokal gehört zu den elegantesten Vergnügungs- und Speiselokalen von Paris. Man vermutet, daß der Anschlag bezweckte, als Einspruch gegen den dort herrschenden Luxus das Gebäude selbst zu zerstören.
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Die belgische Regierung hat einer briti- schen Firma einen umfangreichen Auftrag auf Kampfdoppeldecker v om Fox-Typ erteilt. Schon vor einigen Monaten hat die belgische Regierung 45 Flugzeuge dieses Typs bei derselben. Firma in Auftrag gegeben. Der Gesamtwert der Aufträge beträgt über 3 200 000 Pfund Sterling.
•) Näheres siehe im politischen Teil.
„Wir Aasen den V-tter- bund an ..." SvevschSeftsche Einheitsfront vor dem BöSLerbundsvat Glelwih, 4. 3an. Oberschlesiens Verbände haben sich mit einem Protestschreiben, verfaßt in deutscher, englischer und französischer Sprache, an die Delegierten im Völkerbunds- rat gewandt.
In dem Schreiben heißt es u. a.: Anläßlich einer gewaltigen Kundgebung unter Teilnahme der gesamten Bevölkerung der Stadt Gleiwitz erheben die vereinigten Verbände heimatstreuer Oberschlesier und die ihnen angeschlosienen Verbände mit über 30 000 Mitgliedern schärf st enProte st gegen den blutigen Terror, unter dem die deutsche Minderheit in Polnisch-Ob er, schlesien leidet. Wir tun dies auch im Auftrag der Arbeitsgemeinschaft der katholischen ' Vereine mit 190 000 Mitgliedern, des Deutschen Evangelischen Volksbundes, der in Oberschlesien 25 000 Mitglieder umfaßt und sämtlicher politischer Parteien mit Ausnahme der Kommunisten. W i r klagen den Völkerbund an, daß er trotz aller wiederholter Warnungen und Vorstellungen unsererseits seine Verpflichtungen gegenüber . der deutschen Minderheit nicht erfüllt hat. Seit. Jahren haben wir den Völkerbund auf die Tatsache aufmerksam gemacht, daß in polnischen amtlichen Stellen systematisch zu einem neuen Aufstand oder zum Kriege gehetzt wird. In den letzten Wochen finden fast täglich Uebungen der Insurgenten gegen die deutsche Grenze statt, wobei Behördenoertreter anwesend sind. Auf unsere 808-Rufe erhielten wir vom Völkerbund keine Antwort. Wir wenden uns
gierten dèr einzelnen Staaten und gestatten uns, auf die letzten Vorgänge noch einmal aufmerksam zu machen. Bei den letzten polnischen Wahlen wurde die
VerfOSvfuns der Mt* StveMage
Kommnniftifchs Kampfe gegen Arbeitswillige - Blutige Zusammenstöße - Schüsse ans die Polizei - Drei Tote
Essen, 4. Jan. In der wilden Streikbewegung im Ruhrbergbau sind bis Sonntag abend noch keine Anzeichen für ein baldiges Abklingen sichtbar. 3m Gegenteil läßt der Verlauf der kommunistischen Demonstrationskundgebung, die heule als Gegenaktion zu der großen Revierkonferenz des Deutschen Bergarbeiterverbandes stattfand, darauf schließen, daß die Kommunisten und die revolutionäre Gewerkschaftsopposition am Montag versuchen werden, mit allen Mitteln den Streik auch auf die bisher noch unberührten Schachtanlagen fork- zulragen. Für die gewalttätige Agilalionsmethode zeugen schwere blutige Zusammenstöße, die sich in der Nacht vom Samstag zum Sonntag ereigneten.
Aus der Fülle der am heutigen Montag vorliegenden Meldungen über die Lage im Ruhrgebiet seien folgende wichtigsten Tatsachen kurz zusammen- gefaßt: In Bochum sagten am Sonntag über 200 Delegierte des Bergbau-Judustrie-Arbeiterver- bandes und in Dortmund, Hamm und Gelsenkirchen nahm der Gewerkverem christlicher Bergarbeiter in drei großen Bezirkskonferenzen Stellung zum LohnkonflM. In den genannten Konferenzen wurden die Lohnabbauforderun- gen der Zechenbesitzer entschieden abgelehnt, die wilde Streikbewegung der Kommunisten aber mit ihren gewalttätigen Ausschreitungen gegen arbeitswillige Bergleute scharf verurteilt. In Bochum fand eine von der revolutionären Gewerschasksopposilion einberufene Schachtdelegierlenkonferenz statt. Die 800 Teilnehmer setzten sich aus Anhängern der Kommu- nistischen Partei, Erwerbslosen, Frauen und Mitgliedern der kommunistischen Jugend zusammen. Aus den Ausführungen des Hauptreferenten ging hervor, daß man am Montag auf allen Schachtanlagen des Ruhrgebietes mit verstärkten Maßnahmen eingreifen will, um die Streikbewegung auf das ganze Ruhrgebiet auszudehnen. Nötigenfalls will man den Kampf in die Iechenkolonien Hineintragen. Ferner soll in den nächsten Tagen versucht werden, die Anhänger der verschiedenen Verkehrsverbände und die Metallarbeiter in die Bewegung hineinzuziehen, um es zu einem Generalstreik im Ruhrgebiet zu treiben. Der Redner erklärte, daß das Endziel des Kampfes die Errichtung eines Sowseldeutfchländ f e L Ein besonderer Gruß wurde an das Zentral- komitee der Kommunistischen Partei und an den „Führer des Weltprolelariats", Stalin gerichtet. Die Tagung wurde mit dem Rufe: „Heil Mos- k a u t" und dem Absingen der kommunistischen Internationale geschlossen.
von den zahlreichen Zwischenfällen hu Ruhrgebiet seien die beiden folgenden Hervorge. hoben. In dem Dortmunder Vorort Mengede
deutsche Minderheit so ungeheuerlich terrorisiert, daß von einem Wahlrecht überhaupt nicht mehr gesprochen werden kann und 108 000 Deutsche in Ostoberschlesien der Wahlurne ferngeblieben sind. Die polnische Regierung will an der Grenze Zustande schaffen, die eine Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung verhindern. Zehn Jahre sind seit der Abstimmung verflossen. 10 Jahre haben mit aller Deutlichkeit' gezeigt, daß der Beschluß der Botschafterkonferenz nicht dem Abstimmungsergebnis entspricht und daß er eine ständige Gefahrenquelle für den europäischen Frieden bildet.
Wir bitten, daher Euer Höchstwohlgeboren mit allen Mitteln dahin zu wirken, daß diese Gefahrenquelle durch eine Revision des Abkommens beseitigt werde.
Begènn dsv Ofts-Me des KeßchsVKNzSevs
Berlin, 4. Jan. Der Reichskanzler hat heute abend in Begleitung des Reichsministers Trevi- ranus, des Generaldirektors der Reichsbahn Dr. Dorpmüller, des stellvertretenden Staatskommissars Staatssekretär Dr. Krüger, sowie von Vertretern HLL«lHu|touiHgeR Ministerien, der Reichsanzlei, der Presssavteilüng der Reichsregierung, der Reichs? bank upd der Deutschen Reichsbahn programmmäßig üom Stettiner Bahnhof seine Fahrt nach dem Osten angetreten.
wurden am Sonntag abend Arbeitswillige aus dem Hinterhalt zwischen den Koloniehäusern von Kommunisten überfallen und beschossen. Von zwei Söhnen, die ihren 60jährigen Vater als Schuh zur Zeche begleiteten, wurde einer durch einen Pistolenschuß gelötet. Der andere erlitt eine schwere Schußverletzung. Außerdem wurden noch zwei andere Arbeitswillige verletzt, so daß sie ins Krankenhaus gebracht werden mußten. Rach diesem Feuerüberfall ergriffen die Angreifer die Flucht, jedoch konnten zwei Streikende, die Schüsse abgegeben hallen, festgesielll und einer bereits verhaftet werden.
Zu einer ernsten Schießerei zwischen Kommunisten und der Polizei kam es am Samstag abend in Linlfort. Als dort die Verhaftung kommunistischer Rädelsführer bekannt wurde, zogen etwa 2000 Mann vor die Polizeiwache, um die Freilassung der Verhafteten zu erzwingen. Da die Polizei beschossen wurde, mußte diese auch ihrerseits von der Schußwaffe Gebrauch machen. Bei diesem Feuerge- fechl erhielt ein 17jähriger Arbeiter einen tödlichen Rückenschuß, wodurch sich die Zahl der Todesopfer im Ruhrgebiet auf dreierhöhl. Außerdem wurden bei der Schießerei drei Bergleute schwer verletzt.
Recht lebhaft ging es am Samstag abend auch in Neukirchen zu, wo bei Schichtwechsel Arbeitswillige und Polizisten von den Streikenden beschossen wurden,.so daß die Beamten einige Schreckschüsse abgaben, durch die jedoch niemand verletzt wurde. Auch hier wurden die Polizeistreifen aus den Häusern heraus beschossen.
Hinsichtlich der Str eiklage ist zu sagen, daß sich die Zahl der Streikenden im Bochumer Bezirk am Sonntag nicht wesentlich veränderte. Auch die Streikziffer auf den Hamborner Schachtanlagen der Vereinigten Stahlwerke und der Zeche Reu- mühl ist im großen und ganzen unverändert geblieben und der Sonnlag ruhig verlausen. Dagegen hat sich die Streitlage auf den linksrheinl» (Fortsetzung auf Seite 2)
Öen Genfer Ereignissen entgegen
Die politische Wintersaison in Genf steht vor der Tür. Allmählich beginnt sich die schöne Stadt am Genfer See zu beleben, und schon in wenigen Tagen wird dort Hochbetrieb herrschen. Inzwischen treffen die Regierungen der Völkerbundsstaaten die letzten Vorbereitungen zu den beiden bevorstehenden Konferenzen: der Völkerbundsratssitzung und der Paneuropatagung.
Im Mittelpunkt der Völkerbundsratsdebatte wird bekanntlich die deutsche Beschwerde gegen den polnischen Minderheitenterror stehen. Schon unmittelbar nach den blutigen Ausschreitungen in Ostoberschlesien während der Wahlkampgne und Wahltage hat die Reichsregierung ihre erste Note an den Völkerbund gerichtet. Diesem umfassenden Schriftstück sind dann in kurzen Zeitabständen zwei weiteere gefolgt, die alle zusammen das schwerest Anklagematerial bilden, das je in der neuesten Zeit gegen einen zivilisierten Staat vorgebracht werden konnte. Der Augenblick ist gekommen, wo das Minderheitenproblem in seiner ganzen Größe und Bedeutung aufgerollt wird. Es muß nun endlich mit Gewalttaten und Rechtsbrüchen auf diesem heiklen und so gefährlichen Gebiet aufgeräumt werden. Es darf nicht mehr sein, daß ein Minderheitenstaat, der bestimmte internationale Verpflichtungen übernommen hat, diese Verpflichtungen verletzt und dies in der Ueberzeugung, daß der Völkerbund zu machtlos fei, um einzugreifen, oder genug gute Freunde beherberge, um jeden Angriff auf dem Wege über einen falschen Sompromis zu vereiteln. Derjenige Teil der ausländischen Pressender sich nicht genug über die fortschreitende Radikalisierung Deutschlands beklagen kann, hätte besser getan, einmal die moralische und weltpolitischen Ursachen dieser Erscheinung unter die Lupe zu nehmen. Warum will man nicht einsehen, daß das langjährige alberne Genfer Spiel mit dem Feuer jeden anekeln muß, diejenigen ausgenommen, die davon profitieren?
Zu diesen Profitiern gehört in erster Linie Polen, das unter dem Schutze gewisser anderer Staaten sich immer mehr als eine „große Nation" fühlt. Der zur Genüge bekannte französische Paul-Boncour, hat. in einer unglücklichen Festrede davon gesprochen, daß Polen das ganze Europa vor dem Barbarentum schütze. Der berühmte Advokat irrt sich. Europa muß vor dem polnischen Barbarentum geschützt werden. Diese Aufgabe hat der Völkerbund zu erfüllen. Kann oder will er dies nicht tun, dann hat er die letzten armseligen Reste der Existenzberechtigung verloren. Dann wird es gut und billig sein, den sofortigen Austritt Deutschlands aus dem Völkerbund zu verlangen.
Die deutsche Regierung hat nichts unterlassen, um den bevorstehenden Kampf in Genf mit der nötigen Energie durchführen zu können. Der deutsche Außenminister hat vor einigen Tagen eine Reise nach dem Osten unternommen, um die Lage im Grenzgebiet mit eigenen Augen an Ort und Stelle zu studieren. Gestern hat sich der Kanzler auf die Ostfahrt begeben, um ein umfassendes Gesamtbild der Lage und der Not im Osten zu gewinnen. „Die Reise soll", wie es in einem Gruß des Kanzlers an Oberschlesien heißt, „ein äußeres Zeichen dafür sein, daß der starke Wille der Selbsterhaltung und der Statsbe- jahung, der Liebe zur eignen Scholle und zum Vaterland, der in der Bevölkerung der Ostgebiete lebt, einig ist und gleich gerichtet mit dem Willen der Reichsregierung und des Reichspräsidenten, die nach wie vor bereit sind, die letzten Kräfte einzusetzen für Deutschlands Osten".
In diesem Gruß kommt erneut zum Ausdruck, welche Bedeutung man in Deutschland dem Ostproblem beimischt, und daß die deutsche Regierung gewillt ist, den bevorstehenden Kampf in Genf mit der größten Energie zu führen.
Gegenüber der Völkerbundsratszusammenkunft rückt die andere Konferenz in Genf, die Paneuropatagung, ganz in den Hintergrund. Paneuropa? Ach jo, das ist die Angelegenheit,
Die Hentwe Nummer umkaAt 16 Gektsu