Samstag, den 3. Januar 1931

Nr. 2

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Presse dagegen Sturm läuft, so müssen wir erneut feststellen, daß der französische Imperia­lismus eine ernste Bedrohung des Friedens darstellt.

Neben Hindenburg und Reichsregkerung hat auch Mussolini, wenn auch nur teilweise, den Finger auf die Wunden gelegt, an denen Europa krankt. „Die militärische Hege­monie einer Gruppe von Staaten hält den gesamten Kontinent in Gärung. Neben der Verminderung der Rüstungen ist die Revision der Verträge notwen­dig, um Europa ein Gefühl der Sicherheit wiederzugeben." In Frankreich wird dem italienischen Staatsmann diese Aeußerung schwer verübelt. Das „Journal des Dèbats^ spricht von einer diplomatischen Neujahrs- offensive. Mussolinis kriegerische Reden seien in der französischen Presse seinerzeit getreu nach dem Wortlaut der amtlichen Stefani­agentur wiedergegeben worden. Die redne­rischen Kundgebungen des italienischen Staats­mannes erinnerten verdächtig an diejenigen „eines andern großen Pazifisten", Wilhelm II., der auch das einemal kalt, das andere Mal hitzig gesprochen habe. „Das hat ein böses Ende genommen!" Das Blatt spricht schließ­lich von einem „gefräßigen Appetit", der die aus dem Friedensvertrag hervorge­gangene territoriale Lage völlig umwälzen wolle. Wir können es gewiß mit Genug­tuung begrüßen, daß Mussolini in so unzwei­deutiger Art die deutsche Forderung einer Re­vision der Friedensverträge unterstützt, weil diese Verträge, wie Mussolini sich ausdrückt, die schlimmsten Torheiten territorialer Art, so" wie Ungerechtigkeiten und naturwidrige Zwangsbestimmungen enthalten. Auch wenn Mussolini betont, daß d)e Verbündeten ohne die amerikanische Hilfe niemals den Krieg hätten gewinnen können, so spricht er damit eine Wahrheit aus, die die anderen „Sieger- staaten" nicht gern hören, die wir aber vor­behaltlos anerkennen. Anderseits werden wir aber doch gut tun, uns durch die Reden des italienischen Diktators nicht in übereilte und falsche Hoffnungen einwiegen zu lassen. Musso­lini sieht in Frankreich naturgemäß seinen Hauptgegner, weil dieses Land überall oen Ausbreitungsbestrebungen des italienischen Faschismus entgegensteht. Er brandmarkte deshalb den französischen Militarismus und er geißelt jene Politik von Versailles, die Deutsch­land entwaffnete und verstümmelte und da­durch Frankreich die militärische Vorherrschaft in Europa sicherte. Aber vergeßen wir nicht, daß bei dieser Propaganda gegen Versailles und seine Zwangsbestimmungen Mussolinis Bestreben nicht darauf gerichtet ist, Deutsch­land zu seinem Rechte zu verhelfen, sondern nur darauf, Italien einen besseren Platz an der Sonne des „Sieges" zu sichern. Solange wir militärisch ohnmächtig sind, werden wir kaum einen treueren und zuoerläsiigeren Bun­desgenossen finden. Dies braucht uns nicht zu hindern, die Aeußerungen Mussolinis gegen Frankreich anzuerkennen und sie in unserem . Kampfe für die Durchbrechung der Versailler Diktatfesieln als eine willkommene Unter­stützung zu verwerten. Das Verlangen nach einer Rückgabe des deutschen Südtirol wird Mussolini freilich nicht gelten lassen wollen, obgleich doch auch hier jene Ungerechtigkeit und naturwidrige Zwangsbestimmung vor­liegt, die er den Friedensverträgen zum Vor­wurf macht. Der Faschismus hat noch im­mer den „Sacro Egoismo" den geheiligten Egoismus, als die oberste nationale Tugend betrachtet und war von ihm eine durch ^Ge- fühs'-r'aungen bestimmte Politik erwartet, wird si '"r enttäuscht werden,

Zaires Gvever fordert ein Movatorkrm

Newyork, 2. Jan. Der Bankier James Speyer veröffentlicht in der amerikanischen Presse einen Artikel über das Reparationsproblem und die Fragen der Kriegsschulden. Speyer weist darauf hin, daß Deutschland infolge der schweren ihm auf­erlegten Lasten gezwungen ist, seine Ausfuhr stän­dig zu steigern und daß von dieser Konkurrenz kein Land mehr als Amerika betroffen würde. Allge­mein leide die Weltwirtschaft heute mehr unter den Folgen des Friedens als unter den Folgen des Krieges. Allerdings sei es zunächst Aufgabe der europäischen Nationen, sich untereinander zu eini­gen. Zu der Frage der Kriegsschulden betont Speyer, daß die Rückzahlungen den Handel stören, da die Kaufkraft des Goldes stark gestiegen ist Amerika könne sich im Interesse seiner Bevölkerung allerdings nicht leisten, alle Schulden zu streichen. Man könne aber die Anregungen Owen Poungs weiter verfolgen und den Schuldnern gegenüber ein größeres Entgegenkommen zeigen. Dies setze jedoch voraus, daß jede Schuldnernation auch ihren eige­nen Schuldnern gegenüber Nachisicht zeige, wenn Amerika beispielsweise einen fünfjährigen Aufschub gewähren würde.

Europa am Scheidewege

London. 2. Jan. In einem „Europa am Scheide­wege" überschriebenen Leitartikel vergleichen die „Time s" die jetzige Lage mit der vor hundert Jahren, wo mit der französischen Julirevolution die liberale Gegenbewegung gegen das System Metternichs begann. „Times" sagen u. a.:

Wieder bildet die parlamentarische Regierungsform das Hauptproblem, um das es bei der europäischen Politik geht. Bei­nahe überall wird die Entartung des parlamentari­schen Systems zugegeben, aber Diktatur gilt nicht «ls letztes Wort und hat in vielen Fällen led al'ch Zustimmung gefunden infolge eines vorübergehen-

Lausch Gurttus-Aendevs-u

Dev wechsel im Vorsitz der Lanuar-Kaisiaautrg vollzogen

Berlin, 2. Jan. Wie wir erfahren, hat sich der britische Außenminister Henderson, der An­regung Deutschlands entsprechend, bereit erklärt, den Vorsitz in der Völkerbundstagung im Januar zu übernehmen. Reichsaußenminisler Dr. Curtius wird dann bei der nächste« Ratstagung als Präsident fungieren.

Die deutschnationalen Abgeordneten Dr. Freiherr v. Freytagh-Loringhoven und Dr. Ober- fahren haben im Reichstag folgende Inter­pellation eingebracht:

Nach Zeitungsmeldungen beabsichtigt der Herr Reichsaußenminister auf den ihm nach der alpha­betischen Reihenfolge zustehenden Vorsitz in der Januartagung des Völkerbundsrates zu verzichten. Als Begründung wird in der Presse darauf verwie­sen, daß die Führung des Vorsitzes mit der Ver­tretung der deutschen Interessen bei der Verhandlung über die Polengreuel nicht vereinbar sei. Der von dem Herrn Außenminister angeblich beabsichtigte Verzicht aus den Vorsitz steht im Widerspruch mit der Praxis des Völkerbundes. Bisher hat kein Ratsmit- glied auf den ihm zustehenden Ratsvorsitz verzichtet, auch wenn Fragen zur Debatte standen, die sein In­teresse berührten. Es entsteht daher der Eindruck, als sei die Absicht des Herrn Außenministers, falls sie vorliegt auf auswärtige Einflüße oder gar auf aus­wärtigen Druck zurückzuführen, deren Urheber eine Schwächung der deutschen Position im Auge haben.

Wir fragen die Reichsregierung, ob tatsächlich eine solche Absicht des Herrn Außenministers be« teht, und ob bejahenden Falles die Reichsregierung te billigt, obgleich durch einen solchen Schritt die wutschen Interessen geschädigt würden und obgleich ein Präzedenzfall für ihn nicht besteht?"

Regieruussstu^ in Oanama?

Sitte Lotse dev wivLkchaftliKer. DeNvefsio«?

W a s h i n g < o n, 2. 3an. Nach einet dem hiesigen Gesandten der Repubsik Panama zuge- gangenen Nachricht ist die Regierung des Präsiden­ten Arosemena von einer natinoalen revolutionären Bewegung, die vom ganzen Volk unterstützt wird, gestürzt worden. Die Ursache soll in der Wirt- schaftsdepression liegen. Es herrscht jetzt Ruhe und Ordnung.

Wie das dem Gesandten von Panama in Washington aus Panama zugegangene Telegramm weiter besagt, wird die revolutionäre Bewegung von Dr. Amorio Arias geführt. — Der Ge­sandte erklärte, Arias sei ein Anwalt, der bisher

seine hervorragenden Dienste friedlichen Zwecken widmete. Zu der Zeit, als der Gesandte fein Tele­gramm aus Panama bekannt gab, hatten weher das Staatsdepartement, noch das KrieW Marineamt eine Meldung vom Sturz gierung in Panama erhalten. Briefliche Mitteilun­gen der amerikanischen Gesandtschaft in Panama an das Staatsdepartement hatten wohl eine ge­wisse Unruhe in Panama infolge der dortigen Wirtschaftsdepression angedeutet, aber nicht er­kennen lassen, daß eine so ernste Bewegung, Revo­lution und Sturz der Regierung drohten.

Zehn Personen getötet

Panama, 2 Jan. Der Aufstand, durch den die Regierung des Präsidenten Arosemena gestürzt wurde, brach unerwartet aus Die Hauptstadt wurde von einem revolutionären Ausschuß unter Führung

den Widerwillens gegen die zur Wirkungslosigkeit verdammte Geschwätzigkeit, die in öffentlichen Ver­sammlungen zutage tritt. Aber auch, wo eine Dik­tatur fest errichtet worden ist, gibt es heftigen Widerstand.

„Times" weifen weiter darauf hin, daß häufig eine sonderbare Verbindung der neuen Autokratien mit dem Sozialismus wahrnehmbar sei, und bemerkt in diesem Zusam­menhang: Manche Aeußerungen Hitlers haben einen durchaus bolschewistischen Klang, und in der etzten Reichstagssitzung, in der es sich um Hilfe für die Opfer von Bergwerkskatastrophen handelte, waren die Aeußerungen der Anhänger Hitlers in der Heftigkeit ihrer Angriffe auf „kapitalistische 'echenbesitzer" von denen der Kommunisten nicht zu unteriche den.

Am Schlüsse des Artikels heißt es: Zwischen den Bolschewisten und Faszisten haben die mittleren Parteien Mühe, ihr Terrain zu behaupten. Das kleine Oesterreich allerdings hat .bei den letzten Wahlen einen schönen Sieg zugunsten gesunder parlamentarischer Grundsätze davongetragen. In Deutschland kämpft Dr. Brüning unter Zuhilfe­nahme verfassungsmäßiger Notstands-Maßnahmen einen schönen Kampf für eine parlamentarische Re­gierung gegen ihre hitlerischen und kommunistischen Feinde.

Deutschland mit seinen 107 „Nazis", feinen 76 Kommunisten und einer aus verschiedenartigen Elementen «usammengesetzlen knapven Mehrheit der mittleren Parteien — von seiner wirtschaftlichen Not und seiner goßen Arbeitslosigkeit ganz zu schweigen — ist ein aelreues Abbild des heutigen Eurova, und es kann sein, daß, ähnlich wie Frankreich vor hun­dert Jahren anderen Nationen das Beispiel gab, die weiteren Entwicklungen in Deutschland Wirkungen Hervorrufen werden, die weit über seine Grenzen Hinauegehen.

Admiral Aasdev an die ReMsmavine

Berlin, 3. Jan. Der Chef der Marineleitung Admiral Raeder hat an die Reichsmarine fol­genden Neujahrserlaß gerichtet:

In dankbarer Anerkennung der treuen Mit­arbeit im verflossenen Jahre spreche ich allen An­gehörigen der Reichsmarine meine besten Wünsche für das neue Jahr aus. Auch für das Notjahr 1931 gilt: Mit stiller selbstloser Arbeit weiter vorwärts und aufwärts.

(gez.) Raeder, Chef der Marineleitung.

Dolett will dis Rats- entsOeèdung vevieblevve«

Genf, 2. Jan. In hiesigen unterrichteten Lrel- sen verlautet, daß die polnische Regier««g auf der Januarlagung des Völkerbundsrates die fran­zösische Unterstützung zunächst in dem Sinne suchen werde, daß durch Anzweiflung der Zuver­lässigkeit des in den drei deutschen Beschwerde­noten vorgebrachten Anklagematerials eine sofortige Entscheidung unmöglich gemacht wird.

Man erwartet daher, daß in den Genfer Verhand­lungen im Januar vor der sachlichen Behandlung der deutschen Beschwerdenoken von polnischer Seife die Frage aufgeworfen wird, ob und wie eine Nach­prüfung des deutschen Anttagematerlals erfolgen müsse.

Eine derartige Prüfung dürfte im Hinblick auf das umfangreiche auf der sofortigen Untersuchung dec Vorfälle aüfgebauke und völlig einwandfreie deutsche Material überhaupt nicht notwendig sein. Trotzdem muß damit gerechnet werden, daß die Frage der Zuverlässigkeit des deutschen Befchwerdemakerials einen breiten Raum einnehmen und zweifellos zur Verschleppung der endgültigen Entscheidung ausgenuht werden wird. Dem Völkerbundsrat steht satzungsgemäß die Möglichkeit offen, aus seiner Mitte einen Untersuchungsausschuß zur Feststellung der Tatsachen zu bilden, der jedoch zu keinem anderen Ergebnis als dem des in der deutschen Note dargeteg- ten Materials gelangen könnte. Einer Verschleppung der endgültigen Entscheidung, in dem offenbar von Polen angestrebten Sinne, muß dagegen von deut­scher Seite mit allen Mitteln entgegengearbeilel werden.

von Harmadio Arias übernommen. Der Aufstand wurde von der Accion Comunal gefördert, einer patriotischen Organisation, die die angebliche Korrup­tion der Regierung unter den Präsidenten Chiari und Arosemena scharf angegriffen hatte. Heute früh fuhr eine Gruppe von etwa 10 Mann zum Haupt­quartier der Staatspolizei, die Panamas einzige stehende Armee bildet und besetzte nach Abgabe eini­ger Schüsse die Polizeistation. ,

Nach Den ersten Meldungen sind zehn Per­sonen getötet und etwa 2 0 verwundet worden. Der Platz, um das Präsidentenschafts­palais zeigt Blutspuren. Der Aufstand verlief zedoch verhältnismäßig ruhig. Außer in der unmittelbaren Umgebung der Polizeistation und des Palais erfuh­ren die 'Einwohner erst von dem Aufstand, als sie

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mit einer Abteilung Polizei und bewaffneter Zivi­listen nach Panama zu marschieren, daß der Gouver­neur der Kanolzone aber abgelehnt habe, der bewaff­neten Truppe den Durchzug durch die Kanalzone zu gestatten. Telephon und Telegraph arbeiten nicht: deshalb ist es nicht bekannt, wie das Innere des Lan­

des die Bewegung aufgenommen hat.

Newyork, 2. Jan. Associated Preß meldet aus der Stadt Panama, daß der Präsident am Nachmit­tag Dr. Harmadio Arias zum Premier­minister ernannte und dann seinen Rücktritt bekanntgab. Arosemena hat somit Dr. Arias die Präsidentschaft und die Neubildung überlassen.

Die SeieeftSWett frei dsv Rei«Salm

Berlin, 2. Jan. Nachdem zwischen der Reichs­bahn und den Gewerkschaften generelle Verein­barungen über Feierschichten in den Werkstätten und in der Bahnunterhaltung nicht zustande- gekommen waren und ein Vermittlungsversuch des lleichsarbeitsministers erfolglos geblieben war, hat die Reichsbahn Feierschichtvereinbarungen mit den Arbeitern selbst zu treffen gesucht. Dieses Torgeben wird von den Gewerkschaften als Tarifbruch be­zeichnet. Demgegenüber erklärt die Reichsbahn, daß ie rechtswirksam von Bestimmungen des Tarifver­trages im Wege der einzelvertraglichen Regelung abweichen könne, wenn diese Bestimmungen ab­dingbar seien. Um eine solche abdingbare Bestim­mung handele es sich aber bei dem Paragraphen 3 Ses Lodntarikvertrnges für die Arbeiter der Reichs­bahn, der die regelmäßige Arbeitszeit regelt. Die Reichsbahn werde daher, so erklärt sie, weiter be- mü^t bleiben, durch den Absch'uß der örtlichen Feierschichtvereinbarungen Entlassungen von Arbei­tern zu vermeiden.

Sovausderahluus der Osr- mdgeussieuev fite 1931

Behandlung der Erlaßanträge

Berlin, 2. Jan. Da mit Wirkung vom 1. Januar 1931 die Vexmögensteuerfreigrenze aus 20 000 Mark erhöht worden ist und infolgedessen mit einer gro­ßen Anzahl von Anträgen auf Erlaß . der Ver- mSgensteuervorauszahlung für 1931 zu rechnen sein wird, sind die Finanzämter angewiesen wor­den, aus Antrag solchen Steuerpflichtigen, die glaubhaft machen, daß am 1. Januar 1931 ihr Ge­samtvermögen 20 000 Mark nicht überstiegen hat, die Vorauszahlungen für die Vermögensteuer für 1931 zinslos zu stunden. Ferner sind die Finanz­ämter ermächtigt worden, auch ohne daß ein An­trag vorliegt, von solchen Steuerpflichtigen, deren Gesamtoermögen bei der letzten Einheitsbewertung 20 000 Mark nicht überstiegen hat und bei denen, nach Lage des einzelnen Falles, bestimmt erwartet werden kann, daß das Vermögen auch nach dem Stand vom 1. Januar 1931 die genannte Grenze nicht überschritten hat, von vornherein Voraus­zahlungen für 1931 nicht anzufordern.

Marschall S-ffve t

Paris, 3. Jan. Marschall Joffre ist vormittag 8.23 Uhr gestorben.

Heutz

Marschall Joffre

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Josef Joffre wurde am 12. Januar 1852 Ribefaltes, einem kleinen Weinort in den Ost« p Pyrenäen, als Sohn eines Küfers mit zahlreichen Familienmitgsiedern geboren. Erzogen wurde er f zunächst in den College in Perpignan. Dann kam » er auf die Ecole Politechnique, die Frankreich die» Artillerie- und Pionieroffiziere liefert. Als Pionier. 5 offizier nahm er am Kriege 1870/71 teil. Im Jahre , 1901 war er Brigadegenerai in Madagaskar, später | Kommandeur einer Artillerie-Brigade. Ende 1906 f

wurde er Divisionsgeneral. Als solcher befehligte s er die 6. Division in Paris, dann von 1908 ab das [ zweite Armeekorps m Amiens Jm Juni 1911 . wurde er Chef des Gensralftabes und für den Kriegsfall als oberster Führer ausersehen. Als der Weltkrieg ausbrach, ergriff er zunächst die Offen- ' sive. Seine Operationen wurden aber durch den k Vorstoß des rechten deutschen Flügels durchkreuzt. Er sah sich nach den August-Schlachten genötigt, das französische Heer in Anlehnung an die Festung Paris zurückzunehmen, wobei er jedoch die Wieder«

aufnahme der Offensive alsbald in Aussicht nahm. Sie wurde schon anfang September auf die Ini­tiative des Generals Gâllièni hin auf dem linken Flügel begonnen. Die Marne-Schlachten gestif­teten Joffre, wieder Terrain zu gewinnen, bis die Front festwuchs. Joffre führte dann noch die Operationen der Jahre 1915 und 1916 durch. Nach­dem aber dann auch die drei Monate dauernde Somme-Schlacht keinen durchschlagenden Erfolg zeitigte, wurde anfang Dezember 1916 der Ober- befehl an General Nivelle übertragen. Joffre sei-

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mandeurs de guerre ernannt unduMkWm—»«, Borsiitz im Obersten Kriegsrat der Allierten. _ Am 26. Dezember 1916 wurde Joffre zum Marschall von Frankreich ernannt, als erster General seit Be­stehen der Republik. Militärisch trat Joffre wäh« reich des Krieges nicht mehr hervor.

Remscheid, 2. Jan. Die kommunistische Ge- werkschafksopposikion des Deutschen Metallarbeiter- verbandes in Remscheid beschloß heute als Protest gegen den letzten Schiedsspruch, der einen Kprozn- tigen Lohnabbau vorsieht, in den Streik zu treten. Im Laufe des Tages kam es bereits bei mehreren Fabriken zu Stillegungen. Im Augenblick erscheint es aber noch fraglich, ob sich alle 23 000 Metall­arbeiter in Remscheid am Streik beteiligen. Die Streikenden veranstalteten heute zusammen mit den Erwerbslosen große Kundgebungen, bei denen es zu kleineren Zwischenfällen mit der Polizei kam. Die Streikenden haben bereits Ausschüsse gebildet und wollen gewaltsam durchsetzen, daß alle Rem­scheider Fabriken stillgelgt werden.

GeuaSsumdUduns ohue GoziasdemoKrassu in fernen

Bremen, 2. Jan. Die Bürgerschafssraktion der Deutschen Volkspartei hat auf die öffentliche An­frage der NSDAP., ob sie bereit sei, sich für einen „antimarxistischen" Senat einzusetzen, geantwortet, daß sie zu Verhandlungen über eine „Um- oder Neubildung des Senates" bereit sei. Diese Ant­wort dürfte von den Nationalsozialisten, wie ver­lautet, alsbald mit positiven Vorschlägen erwidert werden. Da außer der Deutschen Bolkspartei auch die Wirtschaftspartei, die Konservative Volkspartei und die Hausbesitzer zustimmend geantwortet haben und die Mitwirkung der Deutschnationalen gleichfalls gesichert ist, wird es nunmehr zwischen diesen Parteien, die insgesamt 61 yon 120 Bürger­schaftsmandanten umfassen, zu Verhandlungen über eine Mehrheitsregierung unter Ausschluß der So­zialdemokraten und Kommunisten kommen.

Dor der GMearms in her . OeZuer OrotzZudufirZe

Peine, 2. Jan. Zur Beilegung des Tarifstreits beim Peiner Walzwerk und der Jlseder Hütte hatte der Regierungspräsident in Hildesheim die Par­teien für Mittwoch zu einer Besprechung gebeten. Auch diese Verhandlungen brachten kein Verstän­digung.

Die Werksleitung macht heute durch Anschlag in den Betrieben bekannt, daß die Zahl der Unter­schriften derjenigen Arbeiter, die suh zur Weiter­arbeit zu den im Schiedsspruch festgelegten Be­dingungen (Sprogentige Lohnkürzung) bereit er­klären, nicht genüge, um den Betrieb wirtschaftlich ausrechtzuerhalten, und daß demnach die Still­legung der Werke am 3. Januar erfolgen müsse.

Was Prozesse kosten

Der Strafprozeß in Stettin, der in den Monaten September und Oktober 1930 in der zweiten In­stanz wegen des Einsturzes der Gartzer Oderbrücke verhandelt worden ist, hat nach bem „Bau- Ingenieur" einen Kostenaufwand verursacht dessen Höhe die Summe von 300 000 RM überschritten hat. Diese Summe erklärt sich einerseits aus der ungewöhnlichen Dauer des (seit 1926 laufenden) Prozeß-Vrfahrens, andererseits aus der Heran­ziehung einer außergewöhnlich großen Zahl oon Sachverständigen.