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Nr. 3C4 Dkeusta« de«
3C. Dezember 1930
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Lezieher keinen Anspruch aüf Lieferung ober Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplatzvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet. / Geschäftsstelle: Hammerstr. 9 / Fernspr. 3956,3957,3958
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Reichskanzler Brüning wird in Begleitung der Ostkommissare, des Generaldirektors der Reichsbahn und des Reichsbankpräfiden-ten am kommendem Sonntag eine Of t r e i s e antreten, die über Lauenburg, Rum-melSÄurg, Schneidemühl nach Ostpreußen und von dort nad) Schlesien führt.
* Die deutschen Minderheitsblätter in Polnisch- Oberschlesien wessen die polnische Stimmungsmache in Pariser Blättern energisch zurück. *
Der polnische Innenminister hat eine Informationsreise nach Oberschlesien unternommen, um die deutschen Beschwerden nachzuprüfen.
* Dieser Tage wurde im Bundeshaus des Be- omtenbundes auf Veranlassung des Reichsoerbandes des deutschen Handwerks eine Aussprache abgehalten, in der versucht wurde, zu einer Klärung der in beiden Lagern bestehenden gegenseitigen Mißstimm i gk e ite n zu gelangen. Die Besprechungen sollen fortgesetzt werden.
Professor Wiese, der von der Tagung der Aera- arktis zurückkehrte, berichtete in Leningrad^üaß die Teilnahme des Arktisforschers Professor Samoilo- wissch an dem Ä r tti sflug des Zeppelins sichergestellt sei. Der Zeppelin werde über Leningrad nach Nowaja Semlja fliegen und in Leningrad haltmachen. Der ganze Flug von Friedrichshafen ab solle etwa acht Tage dauern.
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Zu den wiederholt in der Presse ausgestellten Behauptungen, das Auswärtige Amt habe Material für den Film „1914 — Die Schüsse von <56 = rajewo" zur Verfügung gestellt, wird von zu- stänMer Stelle mitgeteilt, daß das Auswärtige ^> '...~ -; . VsnriiMü' lâikTsr^ 9fii tsfiimf» prfoiH imh
Mitwirkung
der Herstellung des Films hat in keiner Form stattgefunden. *
Kie Abgeordneten Dr. Hugenberg und Dr, Oberfohien haben in Ergänzung ihres gro» feen Antrages betreffend die Entschuldung der Landwirtschaft namens der deutschnationalen Reichstagsfraktion einen weiteren Antrag eingebracht, demzufolge die Reichsregierung unter anderem ersucht werden soll, im Interesse der notleidenden Landwirtschaft, insbesondere des Ostens, als eventuelle Uebergangsmaßnahme die laufenden Reichssteuern in den landwirtschaftlichen Betrieben besonders gefährdeter Gebiete ganz oder zum Teil nicht zn erheben, sowie Mittel bereit zu stellen, um eine Senkung der kommunalen Realsteuern und der ilnfallvcrsichcrungslasten herbeizuführen.
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Gelegentlich des Neujahrsempfanges des deutschen Botschafters beim Vatikan hat der Papst in warmen Worten seinen Wünschen für die glückliche Zukunst Deutschlands und für das Wohlergehen des Herrn Reichspräsidenten Ausdruck ge-
.Professor Sauerbruch, der sich seit einigen Tagen in Kairo aufhält, hat eine Anzahl Vorträge in englischer Sprache gehalten, die, wie auch besonders seine dort ausgeführten Operationen, Men Erfolg hatten. Ihm zu Ehren gab cs eine Arihe von Veranstaltungen.
An der N o r d k ü st e Frankreichs herrschen schwere Stürme. Bei Boulogne wurden zwei Mann der Besatzung eines Fischdampfers durch eine Sturzwelle über Bord gespült und kamen daher ums Leben.
In Cochrane in Ottawa brach in er nein Hotel ein Brand aus, bei dem zehn Perso. ums Leben kamen. Man fürchtet jedoch, daß weitere Opfer sich unter den Schuttmaison ^efmden.
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Wegen Schleichhandels wurden in N o - ^osjdirsk vier leitende Beamte einer Konsumgenossenschaft von der GPU. zum Tode durch Erschießen verurteilt.
»Morningposl" meldet aus Tiensin, zwischen *finfd)äo und Tschaoyang brachten Räuber ^nen Eisenbahnzug zum Entgleisen, der 20 Meter tief in ein Flußbett stürzte. Mehrere Personen fanden den Tod. 40 wurden verletzt. Die Räuber plünderten die Ueberlebenden aus und flohen vor der Polizei. *
Das Präsidium des Zentrolexkutivkomitees hat beschlossen, dem stellvertretenden Vorsitzenden,ber staatlichen Planwirtschaftskommission K r s ch« - I ch a n o w s k i), der vor zehn Jahren die staatliche Kommission zur Aufstellung eines Elektrifizierungs- f.länes leitete, in Anerkennung feiner außerordentlichen Verdienste auf dem Gebiete der Elektrifi- 8'erung in der Sowjetunion den Lenin-Orden verleihen.
*1 Näheres stehe im politischen Teil.
Gegen
die VavZiev Sekundanten
Die deutsche Uvekke w Nolttlsch-SbevschleKe« wehvt sich
Sattowitz, 29. Dez. Heute nehmen auch die deutschen Minderheitenbläkler ausführlich zu der polnischen Stimmungsmache in pariser Blättern Stellung.
So schreibt die „Kattowitzer Zeitung": Ein Versuch, diese falschen und zur. Irreführung der öffentlichen Meinung bestimmten Informationen der französischen Presse richtigzustellen, dürfte wenig Aussicht auf Erfolg haben, da es den Pariser Blättern offenbar garnicht auf die Erforschung der Wahrheit ankommt. Es bleibt deshalb nur die Hoffnung, daß schließlich nicht die zur Stimmungsmache bestimmten Auslassungen der Pariser Presse den Ausschlag bei den Genfer Verhandlungen geben werden, sondern die sachliche und gerechte Prüfung der deutschen Beschwerde über den Gesamtkomplex jener Vorfälle, die Herr Zaleski als den „natürlichen Prozeß der Entgermanisie- r u n g" bezeichnet. Schon j:tzt aber muß noch einmal mit Entschiedenheit der Versuch zurückgewiesen werden, aus einer reinen Rechtsfrage eine machtpolitische Diskussion zu machen. Worum die deutsche Minderheit und ihre vertraglich berufenen Sachwalter in Genf kämpfen, das ist ihr v e r b r ie ft e s Recht und hat nichts zu tun mit angeblichen „ehrgeizigen Plänen", die den Leitern der deutschen Politik von der chauvinistischen französischen Presse unterstellt werden, um die Basis der Genfer Verhandlungen über die Beschwerden der deutschen Minderheit von vornherein zu vernebeln.
Der „O b e r s ch l e s i s ch e Kurier" schreibt in seinem Kommentar zu den Auslassungen des „Mat in" u. o - Herr Zalèski streitet allo die T-"'-
Gchtveve «-vwüvfe «oloKeeS - Seetote w diesen See- wüvfen - srnSernftma des «avteischredsseeUbtS
Berlin, 29. Dez. In der Wirkschaftspartei hat es eine heftige Auseinandersetzung gegeben. Der Abg. Colosser, der seit langem schon mit dem parkeivorsitzenden Drewitz auf Kriegsfuß lebt, hatte allerlei Behauptungen über die Verwendung von Parteigeldern durch Drewitz für seine privaten Zwecke in die Welt gesetzt. Diese Behauptungen hatte er in einer Denkschrift zusammengefaßt, die schon vor einiger Zeit in einem besonderen Prüfungsausschuß der Wictschafkspartei eine große Rolle spielte. Drewitz konnte damls die Haltlosigkeit der Angriffe Colossers Nachweisen, so daß Colosser seine Anklagen damals in vollem Umfange zurückzog. Das Kriegsbeil hatte er aber damit noch nicht begraben. Er ist jetzt mit feinen Vorwürfen gegen Drewitz erneut in die Erscheinung getreten, so daß am Montag der Parteivorstand der Wirkschaftspartei zusammentrat um sich mit diesen Dingen zu beschäftigen.
Jm einzelnen erklärte der Abg. Drewitz dem Nachrichtenbüro des VdZ. zu dem Inhalt der Denkschrift Colossers, daß die darin enthaltenen Vorwürfe unwahr seien. Er, Drewitz, hätte gar nichts mit der Partcikasse zu tun und bekäme keine Gelder von der Partei in die Hände.
Im übrigen hätte der Prüfungsausschuß der Partei bereits alle Vorwürfe Cülossers nachgeprüft. Colosser selbst habe auch die Vorwürfe zurückgenommen, worauf die Denkschrift eingezogen worden sei. Man hätte sich dann geeinigt und zwar dahin, daß Colosser weiterhin im Einvernehmen mit dem Pärteivorstand, aber nicht nur, wie bisher, selbständig die Mittelstandszeitung herausgeben sollte (in der Angriffe u. a. gegen die Beamten erschienen waren, die der Parteiführer nicht decken wollte). Colosser hatte aber nachträglich seine Zustimmung zu diesem Beschluß wieder zurückgezögen, worauf der Partei- ausschuß, dem 20 Personen aus allen Teilen des Reiches angehören, beschlossen habe, die Zeitungs- gefelfchaft aufzulösen und Colosser als Geschäftsführer abzuberufen. Drewitz meint, daß sich vielleicht hieraus der neuerliche Vorstoß Colossers erkläre. Drewitz bestreitet weiterhin, seinem Schwiegervater oder sich selbst für einen Wohnungsbau Kredite aus der Mittelstandsbank verschafft zu haben. Er sagt, die Mittelstandsbank sei keine Parteibank: im Auf- sichtsrat wären vielmehr auch Deutschnationale. Zwar befinde sich unter den Kreditnehmern der Mittel- standsbank auch der Schwiegervater des Abg. Dre
Deutsche Note übe» «au- euvopa
Genf, 29. Dez. Zu den Beratungen des Studienausschusses für die europäische Union, die am 16. Januar hier beginnen, hat die Reichsregierung dem Völkerbundssskretariat eine kurze Note mit einigen Anregungen übersandt. Die Note hält sich in den Gedankengängen der Antwort, welche die Reichs- regierung seinerzeit auf die Denkschrift Briands gab, und schlagt in erster Linie die förmliche Festlegung des Arbeitsprogramms des Studienausschusfss vor.
Auch die Regierung von S ü d s l a w i o n hat eine Note mit Vorschlägen für die Bearbeitung der größeren Fragen übersandt. Beide Noten find den
rorakte gegenüber Angehörigen der deutschen Minderheit ab, obwohl ihm, wie wir wohl annehmen dürfen, der Präsident der gemischten Kommission, Herr Calonder, bei seinem Warschauer Besuch aus eigener Anschauung gesagt haben dürfte, welche Tatbestände in Oberschlesien während der Wahlen zu verzeichnen waren. Nach dem Ausspruch Zaleskis dürfen wir uns bei den kommenden Auseinandersetzungen im Völkerbundsrat aus allerlei gefaßt machen. Es wird wohl in Genf diesmal eine Sprache geführt werden müssen, die sonst in der Genfer Atnwsphäre nicht üblich ist; denn das Wort vom „normalen Cnt- nationalisierungsprozeß" könnte sonst in Genf Schule machen. Es könnte auch dazu mißbraucht werden, einen illegalen Zustand sozusagen zu legalisieren. Demgegenüber möchten wir mit aller Entschiedenheit betonen, daß es Aufgabe unserer Sachverwalter im Völkerbundsrat sein wird, die Verletzung der eingegangenen Verträge festzustellen. Der Völkerbundsrat hat je schließlich Nicht über die politischen .Streitfragen, sondern nur darüber. zu entscheiden, ob die verschiedenen Verträge, das Genfer Abkommen über Oberschlesien und der Allgemeine Minderheitèn-Schutzvertrag, verletzt worden sind oder nicht. Es ist nicht seine Aufgabe, zu entscheiden zwischen „normalen Entnationalisierungs- prozessen" und anderen Methoden.
witz, er hätte aber nicht 40 000, sondern nur 6000 Mk. Kredit erhalten und das Besitztum des Schwiegervaters fei auch nicht zwangspersteigert. Richtig sei dagegen, daß Herr Colosser selber bei der Mittelstandsbank einen Kredit von 26 000 Mk. entnommen habe, obwohl er selbst Vorstand der Schöneberger Bank sei. Diesen Kredit habe Herr Colosser erst jetzt abgesetzt.
Der Parteivorstand teilt als Ergebnis feiner Verhandlungen folgendes mit:
„Der Vorstand der Reichspartei des Deutschen Mittelstandes (Wirtschaftspartei) tagte am Montag nachmittag unter dem Vorsitz des Vorstandsmitgliedes Freidel-Hildesheim. Cr beschäftigte sich nochmals eingehend mit den Anschuldigungen gegen, den Parteivorsitzenden Drewitz. Es wurde beschlossen, das Parteijchiedsgericht einzuberufen und bei diesem zu beantragen, die Parteimitglieder C o l o s s e r und Dannenberg aus der Partei auszuschließen. Weiter soll der Reichsausschuß am
4. Januar nach Berlin einberufen werden. Der Parteivorsitzende Drewitz sah sich veranlaßt, auf Grund der erneut gegen ihn gerichteten Singriffe in der Presse, die der Vorstand nach Prüfung de^ Verhältnisse als völlig unberechtigt ansieht, von der Ausübung seines Vorstqndsamtes bis zum Spruche des Schiedsgerichtes Abstand zu nehmen."
Das Parteischiedsgericht wird am gleichen Tage wie der Reichsausschuß, also am 4. Januar zusammentreten.
europäischen Mitgliederregierungen des Ausschusses übermittelt worden.
Eine besondere Rolle wird die Heranziehung europäischer Staaten bilden, die nicht Mitglieder des Völerbundes sind. Italien machte die Mitwirkung ausdrücklich von der Beteiligung des Räts- bundes und der Türkei abhängig. Diese Frage wird der Studienausschuß wohl als erste regeln müssen.
Man erwartet hier, daß das neue französische Kabinett mit dem bekannten Loucheurschen Plänen über eine Kontrolle der internationalen Industriekartelle und -konzerne wieder aufniarten und daß zu dissem Zweck auch Loucheur, der jetzt wieder Hyndelsminister ist, zur Tagung des Studienaus, schusses kommen wird.
DeMKlandS Zukunft rmivKurSMÄenSvtesel
Im allgemeinen lebt der Franzose so sehr im Banne der eigenen Kultur, daß sein Blick nur selten über den heimischen Horizont hinausreicht. Umso bemerkenswerter ist es, daß in der letzten Zeit wiederholt der Versuch gemacht worden ist, in der französischen Öffentlichkeit Verständnis für die finanzielle und wirtschaftliche Lage Deutschlands zu erwecken. Offenbar setzt sich doch die Erkenntnis durch, daß bet den modernen Wirtschaftsbedingungen zwischen den großen Ländern eine Art von Schicksalsverbundenheit besteht u. daß Frankreich nicht auf die Dauer aus dem Vollen leben kann, wenn es den anderen Ländern und narstentlich dem Hauptschuldner Deutschland schlecht geht. Daher gibt man sich Mühe, in das deutsche Wirtfchaftsproblem einzudringen und dem französischen Publikum klar zu machen, um was es sich handelt.
Der „Petit Parisien", eine der meistgelesenen Pariser Zeitungen, hat in den letzten Dezember-Tagen der französischen Oeffentlich- keit einen bemerkenswerten Eigenbericht über die wirtschaftliche Lage Deutschlands unterbreitet. Man kann dem Sonderberichterstatter, den es nach Berlin entsandt hat, einen gewissen Willen zur Objektivität nicht absprechen. Es wird in dem Berichte offen anerkannt, daß Deutschland zweifellos die Folgen der Weltwirtschaftskrise am schwersten verspürt. Diese Krise wird auf die Ueberproduktion der Weltindustrie und die Uebersättigung des Weltmarktes zurllckgefUhrt. Seit dem Jahre 1913 ist bie Tdektprobnktitivt ati Koht« uiib EtsLÜ âMMM WMMMU â Arozent, an Kupfer um 200 Prozent und an Alummrum und Petroleum um 400 Prozent gestiegen. Nach dem Witzderausgleich der Kriegsverluste merkt man heute, daß die Länder nicht entfernt im- ftanbe sind, diesen Zuwachs an Produktion aufzunehmen. Eine Stockung in der Gütererzeugung ist also unvermeidlich und der Rückschlag, der die deutsche Erzeugung betroffen hat, besonders empfindlich. Denn — so fährt der französische Sonderberichterstatter in seiner Argumentation fort — die deutsche Wirtschaftsparole ist immer gewesen: Produktion, Erhöhung der industriellen Leistungsfähigkeit und Ausfuhr um jeden Preis. Diese Parole hat ihrs Geltung verloren. Im Jahre 1929 ist die Kohlenförderung um 20 Prozent, die Erzeugung von elektrischem Strom um 10 Prozent und die Produktion von Rohstahl um 40 Prozent zurückgegangen. Im Jahre 1930 hat sich. der Rückgang fortgesetzt und wenn die deutsche Handelsbilanz im Jahre 1930 mit einem Aktiv-Posten abschließt, so ist das kein Beweis für dis deutsche Wirtschaftsblüte, sondern nur ein Beweis dafür, daß die deutsche Industrie unter allen Umständen sogar unter Verlust ausführen muß.
Man wird zugebsn müssen, daß der französische Beobachter mit diesen Darlegungen die Dinge richtig sieht und schildert. Er hat auch recht, wenn er darauf hinweist, daß die besitzende Mittelschicht in Deutschland infolge der Inflation bereits stark zusammengeschmolzen und heute infolge der andauernden schweren Wirtschaftskrise fast im Verschwinden be- Kiffen ist. Es stellt fest, daß rund V« der deutschen Bevölkerung ohne Eigenbesitz an Kapital dahinleben und in bem. Proletariat aufzugehen drohen. Wenn diese Entwicklung sich forsetzt, so wird nach der Ansicht des französischen Beobachters der Mittelstand eines Tages vsr- schwunden sein und wenn das deutsche Volk auch nach seiner Auffassung kulturell zu weit fortgeschritten ist, um dem asitischen Bolschewismus anheimzufallen, fo steht ihm doch die Gefahr einer Proletarisierung des gesamten deutschen Bürgertums vor Augen. Gelingt es nicht, die gebildete Mittelschicht in Deutschland zu befestigen und zu neuem Leben zu erwecken, io ist es nach dem französischen Beobachter sehr leicht möglich, daß das deutsche Reich dem Bürgertuin und seiner Kultur als sichere Zufluchtsstätte verloren geht.
Man wird dem Sonderberichterstatter des Pariser Blattes kaum den Vorwurf machen können, daß er zu schwarz malt. Er zeichnet sein Bild mit kräftigen Strichen und beweist auf jeden Fall, daß er für die wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland und die Möglich-
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