UauauMnzeiger

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Ks. 265

Mittwoch ve«

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IX. Dezember

1630

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* Gestern nachmittag empfing Reichsminister Dr. Curtius in Königsberg den deutschen Ge­sandten in Kowno. Sturath, und den deutschen Ge­neralkonsul in Memel, Muenß, zum Vortrag über die Verhandlungen mit Litauen zur Sicherung der Autonomie des Memellandes. Später weilte er bei einer Veranstaltung der Deutschen Volkspartei, bei der der Minister Gelegenheit hatte, in Kreisen der Parteifreunde zu sprechen. Um Mitternacht ist Dr. Curtius nach Berlin abgereist.

In der heutigen Sitzung des Relichskabinetts wird voraussichtlich auch die' Frage behandelt wer­den, wie der 60. Reichsgründungstag am kommenden 18 Januar begangen werden soll. Es ist anzunehmen, daß der Tag der Einigung Deutsch­lands diesmal, soweit es dem Ernst der Zeit ange- paßt ist, zu einem nationalen Festtage gestaltet wird.

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Die Anzeige des nationalsozialistischen Reichs­tagsabgeordneten Regierungsrat Fabricius gegen den Kommandeur der Berliner Schutzpolizei, Hei­mannsberg, wegen Freiheitsberaubung» begangen im Amt, hat die Staatsanwaltschaft ab» gelehnt, da nach den Ergebnissen der Verhmd- lung vor dem Berliner Schnellgericht das Dr. Fabricius verurteilt hat, ein- Einschreiten der Staatsanwaltschaft nicht gerechtfertigt erscheine.

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Wie kürzlich in Altenburg, so ist auch in Gotha eine Versammlung der Deutschen Friedensgesellschaft, in der Helmut von Gerlach sprechen sollte, auf Anordnung des thüringischen Ministerium des Innern verboten worden. Das Verbot wird wieder mit der Ge­fährdung von Sicherheit und Ordnung begründet.

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Nach zweitägiger Verhandlung fällte die seunMst Schlichters Dr. Hauschild mit den Stim- bnen der Arbeitgeber einen Schiedsspruch im rinikteldeutschen Braunkohlenberg­bau, de? die jetzige Arbeitszeit im -Braunkohlen­bergbau über den i. Januar 1931 hinaus in Kraft fetzt. Die Arbeitszeit ist mit einer sechswöchigen Kündigungsfrist erstmalig zum 31. August 1931 kündbar Die Erklärungsfrist läuft bis zum 22. Dezember d. I. Die Gewerkschaften nahmen dem Schiedsspruch gegenüber eine ablehnende Hal­tung ein

* Der Kabinettsausschuß für Arbe bt s - und Preisfragen trat gestern nachmittag in der i Reichskanzlei unter dem Vorsitz des Reichskanzlers zusammen. Beschlüsse wurden nicht gefaßt. Die Verhandlungen werden demnächst fortgesetzt.

Der Haushaltsausschuh der Berliner Stadt- verordnetenverammlung stellte gestern den Nach­trag s h a u s h a l t für 1930 wie folgt fest: In der Einahme auf einen Minderertrag von 38 500 000 RM und tn der Ausgabe auf einen Mehrbetrag von 33100 000 RM. Der ungedeckte Betrag von 71 600 000 RM wird gedeckt in Höhe von 40 Mil­lionen RM durch Aufnahme eines mittelfristigen, ab 1932 in mehreren Jahren abzudeckenden Kredits, in Höhe des Restes von 31 600 000 RM durch Ueber­nahme auf das Rechnungsjahr 1931.

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Ueber das Verhältnis Oesterreichs zum Deutschen Reich erklärte Dr. Schober in einer Rede in München: Die von nur in Paris ge­prägte Formel: Ein Volk in zwei Staaten" muß richtunggebend fein für unsere Politik, und die zweite Formel: „Keine Kombination für Oesterreich, aus der Deutschland ausgeschlossen wird" gibt dieser ersten Formel größere Bedeutung. Der kleine und der große Bruder müssen als gleichberechtigt einen ^öi-g gehen, den gegenseitigen wirtschaftlichen Not- weridigkeiten Rechnung tragend und auf das Wohl des großen deutschen Gelamtvoltes bedacht sein.

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Der polnischen Presse zufolge wurden am Mon­tag in Kattowitz mehrere Verhaftungen vorgenommen, die mit den gemeldeten Bombenan- chiägen auf Wohnungen der Angichörigen der deut­schen Minderheit und auf die deutsche Bücherei w der Nacht zum Samstag im Zusammenhang stehen. Die Namen der Verhofleten werden von veni die Untersuchung leitenden Cbcj der Kriminal, Polizei in Kattowitz noch geheimgehalten.

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Nach Moskauer Meldungen haben die Sowjet- vchörden das Fällen von Wcih n achts - öäume n unter Geldstrafe bis zu 200 Rubel ver­boten. Das Verbot wird mit der Notwendigkeit begründet, die Forsten zu schonen. In Wirklichkeit handelt es sich auch hier um eine der üblichen Maß- "ohmen, jebé religiöse Regung zu unterdrücken.

Associated Preß meldet aus Mexiko: Aus Guatemala sind Funkmeldungen eingetroffen, denen zufolge gestern Unruhen ausgebrochen sind. In den Straßen kam es zu Feuergefechten.

*) Näheres stehe lm politischen Teil.

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Berlin, 16. Dez. In der heutigen Sitz, die Beratung des deutschnationaien M i tz t r a i Severing wegen ihrer Haltung zu dem ' vorgenommen, wobei es zu großen Lärmszeni

Die Debatte eröffnete der Abg. Schwecht (Dntl.), der unter Hinweis auf die leere Regie­rungsbank dagegen protestierte daß die Minister nicht einmal anwesend seien. Es ergab sich aber, daß Severing auf seinem Abgeordnetenplatz den Verhandlungen folgte. Die Sturmszenen setzten ein, als der deutschnationale Sprecher die Straßen­demonstrationen gegen den Film als ein erfreu­liches Zeichen nationalen Widerstandes begrüßte. Er warf Remarque vor, daß er sich von dem Er­lös seines Buches einen Freiherrntitel gekauft und daß er unberechtigt das Eiserne Kreuz erster Klasse angelegt habe. Im übrigen wandte er sich unter lärmenden Zustimmungen seiner Freunde und ent­sprechenden Gegenkundgebungen gegen einige Stel­len der amerikanischen Fassung des Films, wo z .B. der Soldat Kaszinski sagt: „Schmutzig und widerwärtig ist es, für sein Vaterland zu sterben!" Als er meinte, Reichsbannergeist und Stahlhelm­geist prallten bei diesem Film aufeinander, lachte die Linke.

Der Sozialdemokrat Kuttne* betonte, er sei vom Bund der Kriegsteilnehmer und Kriegsbeschä­digten aufgefordert, dagegen zu protestieren, daß ein Heimkrieger wie Goebbels sich als maßgebend für den Frontgeist aufspiele. Der deutschnationale Abg. Bäcker hätte sich lieber nicht als Richter in der Oberfilmprüfstelle betätigen sollen, weil auch er während der Kriegsjahre in der Heimat war. Die Hetze gegen den Remarquefilm sei nur der Kampf Hugenbergs g eg entern« Konkurrenz. AlL, bep^nni- munist Kasper ausführte, der Protest gegen den Film entspringe nur der Wut „der Heimkrieger und Etappenschweine", verließen die Deutschnationalen den Saal. Die Kommunisten riefen: „Die Etappe reißt aus!"

Abg. Ruschke (St.-P.): Der Kampf gegen den Remarque-Film wird geführt von Leuten, die weder den Schützengraben, noch den Film gesehen haben. Ich habe den Film auch in der ursprüng­lichen Fassung im Auslande gesehen und weiß, daß er geradezu das hohe Lied der Tapferkeit und der Kameradschaft der deutschen Soldaten ist. Herr Hugenberg, der in seinem Warenhaus alles hat von Bethelem bis Babylon, kämpft gegen die Konkur­renz. Wir bedauern, daß die Reichsregierung vor dem Terror der Straße zurückgewichen ist.

Abg. Schröder-Krefeld (DVP.) bedauerte,

Maisrede des

preußischen Kinanzminifiees

, Derlin,16. Dez. Finanzmimsier Dr. Höpker-Aschoff brachte nach Beendigung der Filmdebatte im Preußischen Landtag den Haushaltsplan für 1930 ein.

Der Finanzminister führte dabei u. a. aus: Wir hatten in den letzten Jahren einen langsamen, aber sicheren Wiederaufstieg der Wirtschaft zu verzeich­nen. Die bescheidenen Anfänge der Besserung sind durch die politische Vertrauenskrise vernichtet wor­den. Nach der Reichstagswahl ist ein verschärfter Konjunkturrückgang eingetreten. Der Absatz der Jndustrieprodukte liegt jetzt um 25 Prozent unter dem des Vorjahres; der landwirtschaftliche Absatz stockt und die Arbeitslosigkeit steigt. Die Zinssätze am Kapitalmarkt sind unverhältnismäßig hoch. Nur unsere Handelsbilanz zeigt noch ein verhält­nismäßig günstiges Bild. Aber die Aktivität der Handelsbilanz wird aufgewogen durch den kolossalen Devisenbedarf, den wir für Reparationen und Ver­zinsung ausländischer Schulden haben und der allein monatlich 240 Millionen RM erfordert.

Es iff sehr notwendig, einmal den Versuch zu unternehmen, die verhängnisvollen Auswir­kungen der letzten Reichstagswahl auf die Finanzen und die Wirtschaft zahlenmäßig zu erfassen.

Durch Kapitalrückfluß und Zurückziehung auslän­discher Kredite nach dem 14. September 1930 wur­den uns allein im Oktober 1,6 Milliarden ent­zogen. Die Kreditoren der Banken haben sich nach der Reichstagswahl, allein im September und Okto­ber, um 1218 Millionen NM verringert. Der Zu­fluß zu den Sparkonten, der vorher durchschnittlich 50 MU. RM im Monat betragen hatte, ging im September aus 27, im Oktober auf 13 Mill. RM zurück. (Lebhaftes Hört! Hört!) Einen Rückgang er­fuhren auch die Jnlandsemissionen und die Auf­nahme von' Ausländsanleihen. Weiter zeigte sich nach der letzten Reichstagswahl ein starker Rück­gang der Kurse für die festverzinslichen Papiere. Lprozentige Hypothekenpfandbriefe z. B. hatten

im Landtag

n Rsmaraus-Mm

ing des Preußischen Landtags wurde zunächst ensantrages gegen Braun und lerbot des Films „3m Westen nichts Neues" n kam. daß es überhaupt möglich war, daß die Filmprüf­stelle einen solchen Film zugelassen hat, der ge­eignet ist, das Fronterlehnis zu beschmutzen, das uns Frontsoldaten heilig ist (Lärm links und Rufe: „Wo waren Sie denn an der Front?") Gerade von Ihnen (nach links) waren 90 Prozent nicht im Kriege (stürmische Protestrufe links). Wir müssen es auf das tiefste bedauern, daß Ministerpräsident Braun ohne ersichtlichen Grund seine Mißbilligung über die Entscheidung der Filmoberprüfstelle aus­gesprochen hat, die durchaus dem Willen der Mehr­heit der deutschgefinnten Bevölkerung entspricht. (Beifall rechts.)

Abg. Hestermann (W.-P): Wenn der Hetz­film „Im Westen nichts Neues" in der Auslands­fassung gezeigt worden wäre, dann hätte ihn ein Sturm der Entrüstung des deutschen Volkes hinweg- gefegt. (Lärm links, ein Kommunist ruft: „Herr Hestermann, das kostet ein Mandat, 20 000 Mk.!")

Die weiteren Ausführungen des Redners blie­ben bei dem tosenden Lärm unverständlich. Dieser Lärm übertönte auch den größten Teil der dann folgenden Reden des Abgeordneten Keller (D. F.) und Schmid (Komm. Opp.), die den Ministern ihr Mißtrauen aussprachen. Als Präsident Bartels mitteilte, daß weitere Wortmeldungen nicht vor- lregen, rief die Linke: „Wo bleibt denn Kube, der Nazi? Die namentliche Abstimmung über den Miß' trauensantrag soll am Freitag stattfinden.

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Berlin, 16. Dez. Bei der Aussprache im Land­tag über den deutschnationalen Mißtrauensantrag haben die Nationalsozialisten heute nicht das Wort genommen. Dazu erklärt die nationalsozialistische Gruppe des Landtags: „Die Redezeit für die Fraktionen betrug zehn Minuten, für die Frak­tionslosen insgesamt fünf Minuten. Die NSDAP, hätte also zweieinhalb Minuten für ihren Redner zu der bedeutsamen Angelegenheit zur Verfügung ge­habt, da die andere Hälfte der Redezeit dem Christ­lichsozialen Volksdienst zustand. Als Vertreter der größten Wählerschaft Preußens lehnen wir sechs Nationalsozialisten im Preußischen Landtag es ab, uns in dieser Weise wehrlos machen zu lassen."

Ende Juli noch einen Kurs von 98,89 Prozent; Ende September waren es nur noch 96,6 Prozent, Ende Oktober nur noch 95,2 Prozent.

Auf diesen düsteren Hintergrund sei das Bild der preußischen Staatsfinanzen zu zeichnen. Die Entwicklung des Jahres 1930 gebe zu ernster Sorge Anlaß. Die Einnahmen aus den preußischen Steuern und aus der Forstverwaltung feien ebenso wie die Reichsüberweifungen zurückgegangen.

Es werde deshalb im Jahre 1930 einen größeren Fehlbetrag geben, der nur durch erhöhte Spar­samkeit abzudecken sei.

Ein Gefahrenmoment liege auch darin, daß es seit dem Jahre 1928 nicht möglich gewesen sei, lang­fristige Anleihen unterzubringen.

Der Minister gab dann einen eingehenden Ueber» blick über den bereits bekannten Inhalt des Haus­haltsplanes, der bekanntlich gegenüber dem Vor­jahre mit einem Weniger von rund 385 Millionen abschließt. Die Besoldungskürzung, die in Preußen auf Grund der durch Reichsnotverordnung der Staatsregierung verfügt worden fei, und die Kür­zung der Ministergehälter und Abgeordnetendiäten habe eine Ersparnis von 84,4 Mill. RM zur Folge.

Nach ausführlicher Darlegung des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Reichsregierung beschäftigte sich der Finanzminister'mit der

Lage der Gemeindefinanzen

und bezeichnete es als.fraglich, ob die Gemeinden auf die Dauer mit den Lasten fertig würden, die durch die gestiegenen Wohlfahrtsâusgaben auf ihnen richten. Es hätten am Montag im Reichs- finanzministerium Verhandlungen über die Möglich­keit eines Ueberbrückungskredites für die Gemeinden stattgefunden, wobei sich ergeben habe,

daß eine akute Gefahr für die Gemeinden zur­zeit nicht bestehe.

Zum Schluß ^wies der Minister auf die Mitarbeit der preußischen Regierung im Reichsrat bei der Verabschiedung der Reichsgesetze hin und erklärte, ohne die Hilfe der Staatsregierung wäre die Ver­abschiedung der Gesetzentwürfe der Reichsregierung im Reichsrat nicht möglich gewesen. Sache des Land­tages sei es nunmehr, das seinige zur Festigung der Lage und zur Ueberwindung der Krise beizu­tragen. (Beifall bei den Regierungsparteien.) — Die Aussprach beginnt am Mittwoch.

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Mit seinen Ausführungen über die Krise auf dem Geld- und Devisenmarkt nach der Reichstags­wahl vom 14. September hat der Finanzmimster nur bereits Bekanntes wiederholt. Auf die Gestal­tung der preußischen Finanzen haben diese Vor­gänge keine unmittelbare Einwirkung gehabt. Im Rahmen der allgemeinen Wirtschaftsdepression kann es nicht überraschen, wenn der preußische Finanzminister für das laufende Finanzjahr einen größeren Fehlbetrag voraussagt, der nach seiner Versicherung nur durch erhöhte Sparsamkeit ab» gedeckt werden kann. Im Haushaltsplan für 1931 ist der Rotstift bereits angesetzt worden. Er wurde auf der Einnahme- und auf der Ausgabenseite um 385 Millionen RM gesenkt. Es wird der Prüfung wert sein, ob damit bereits das letzte Wort gespro­chen ist oder ob nicht noch weitere Ersparnisse mög­lich sind. Der Finanzminister scheint selbst der An­sicht zu sein, daß es schon im Hinblick auf den voraussichtlichen Fehlbetrag des laufenden Finanz­jahres ohne weitere Abstriche nicht geht. Einiger­maßen beruhigend war die Versicherung des preu­ßischen Finanzminrsters, daß bei den Verhandlun­gen im Reichsfinanzministerium über die Möglich­keit eines Ueberbrückungskredites für die Gemein- den eins akute Gefahr nicht sichtbar geworden ist. Man scheint also der Ansicht zu sein, daß sich für die zweifellos sehr erheblichen Krediitbedürfnisse der Gemünden Mittel fchoifen lassen werden. Auch aus den Worten des Ministers ging hervor, daß die Lage an sich nicht ohne Bedenken ist.

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Königsberg, 17. Dez. Reichsaußenminister Dr. Curtius sprach am Dienstag abend in einer Mitgliederversammlung der Deutschen Volksportei zu Königsberg vor seinen ostpreußischen Partei­freunden. Nach einem Bericht der „Königsberger Allgemeinen Zeitung" zeichnete der Minister zu Be­ginn seiner Ausführungen Alisgaben, Weg und Be­deutung des derzeitigen Reichskabinetts und kenn­zeichnete den Zug der Zeit dahin, daß i m m e r mehr eine Lösung der Regierung vom Parlament stattfinde. Dann ging Dr. Curtius zu den außenpolitischen Fragen über und streifte die Vorgänge in Ostoberfchlesisn und den im Hinblick auf die Iänuartagung des Völkerbundes erfolgten Aufschub der außenpolitischen Reichstags­debatte. Dann ging der Minister zum Doungplan über, schilderte noch einmal die Lage im Jahre 1929/30, die Bedeutung des Uebergangs vom Da­wesplan zum Aoungplan, um dann darzulegen, daß sich seit Annahme des Joungplanes die Ver­hältnisse vollkommen verschoben, in einer Art und Weise, wie sie feiner der Sachverständigen 1929 voraussehen konnte. In einem kurzen Ueberdlick zur A b r ü s t u n g s f r a g e wies der Minister auf die Vertragspflicht der Alliierten aus dem Ver­sailler Vertrag hin und auf die Aussichten der all­gemeinen Abrüstungskonferenz, wie auf die Wand­lungen, die gerade in der Abrüstungsfrage in den letzten drei Monaten eingetreten seien. Dr. Cur­tius stellte allen Ausflüchten die einfache klare These gegenüber, daß die deutsche Sicherheit mehr gefährdet sei als die Frank­reichs. Er berührte dann das weitere große Problem unserer Tage: die Revisionsfrage. Dr. Curtius erinnerte an die Stresemann-Rede in Königsberg, in dem er unterstrich, daß Stresemann nicht nur den Blick nach dem Westen in seinem Programm gehabt habe, sondern von Anfang an seine außenpolitische Tätigkeit auf eine breitere Basis stellte, was ja schon symbolisch bei Abschluß des Berliner Vertrages mit Sowjetrußland un­mittelbar nach dem Eintritt Deutschlands 'n den Völkerbund war. Seine, Curtius' Politik in den letzten Monaten fei mit besonderem Nach­druck nach Osten orientiert. Zweck der Ostpreußenreise sei, zum Ausdruck zu bringen, daß das Reich Ostpreußen auch in seiner Außenpolitik nicht im Stiche lasse. Begeisterter Beifall dankte dem Redner.

Die heutige Nnmmev umfaßt 12 Geben