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«V. 280

Mittwoch de«

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1C. Dezember

1930

^wyi- ^knyitSji^wH-

Der Reichspräsident empfing eine A b - ordung des Reichslandbundes zu einer .Besprechung der lltotlage der Landwirtschaft und .zur Entgegennahme von Vorschlägen zur Besserung derselben. An der Besprechung nahm auch Reichs- tminifter für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. sEchiele, teil.

* In Berlin fanden in der vergangenen Nacht Wiederum Massendemonstrationen ge = wen den Remarque-Film „Im Westen Nichts Neues" statt, wobei es teilweise zu schweren Tumulten kam. Wir wie hören, haben auch Die Länder Braunschweig, Bayern ubnd Württem- perg zu der Auffühung des Films Stellung ge­kommen. Alle drei schließen sich dem Antrag auf Widerruf der Zulassung an.

* Man erwartet, daß der Reichstag bereits leutc in die Weihnacht s fe r i e n gehen wird.

( Das preußische Ministerium des Innern hat, Hwie wir erfahren, eine P o l i z e i v e r o r d n u n g . für Preußen erlassen, durch die der Brannt- tzweinausschank vor 9 Uhr morgens, - also für die Zeit von 3 bis 9 Uhr morgens, ver- b o t e n wird.

â Die Delegierten des Reichs Verbandes Deutscher Lichtspieltheaterbesitzer haben aus einer Tagung eine Entschließung ge­faßt, in der sie es ablehnen. Filme zu zeigen, die chre Theater z-um Schau­platz politischer Kämpfe machen. Sie be- Mauern es außerordentlich, daß der Deutsch-Ameri- âäner Karl Laemmle zwölf Jahre nach. Friedens- Mchluß noch einen Kriegsfilm hergestellt hat, der in der gleichen Faffünâ wie in London

Der Parteworstand der Deutschnationalen hat geschlossen,.-daß der Reichstags- .und preußische andtagsabgeordnete. Schwächt, sein bei der ätzten Wahl erhaltenes R e ichs t a g s ma n d at -r e d e r l c g e n soll, da bei der gespannten poli- 'chcn Lage eine Kräftezersplitterung durch Bei- ^haltung beider Mandate nicht angängig sei. Als ein Nachfolger wird der Fabrikant Kindt, ®um= Uersbach, in den Reichstag einziehen.

Der neue D a n z i g e r V o l k s t a g trat gestern zu seiner ersten Sitzung zusammen, die, abgesehen von einigen kommunistischen Störungsversuchen auf der Zuschauertribüne und einigen Agitationsanträgen der Kommunisten, ohne Störung verlief.. Zum ersten Präsidenten wurde der Abg. Gehl (Sozialdemokrat) mit 34 von 63 abgegebenen Stimmen, zum ersten Vizepräsidenten von Wnuck (Nat. Soz.), zum zwei­ten Vizepräsidenten Abg. Gaikowski (Ztr.) gewählt.

Der polnische Sejm wurde gestern eröff­net. Ministerpräsident Slawe! vetlas die Eröff­nungsbotschaft des Staatspräsidenten. Die kommu­nistische Gruppe versuchte eine Kundgebung, worauf sie durch die Sejmwache aus dem Saal entfernt wurde. — Zum S e j m m a r s ch a l l wurde Casi- mir Switalski (Regierungsblock) gewählt.

Im englischen Unterhaus wurde gestern mit 274 gegen 225 Stimmen einErgänzungs- trebit von 10% Millionen Pfund Sterling für die Arbeitslosenvcrsicherung ange­nommen.

*

Der Reichsverweser von Ungarn hat den Minister des Aeußern Dr. Ludwig al so auf sein eigenes Ansuchen hin von die­ser Stellung enthoben und chm für seine viele Jahre hindurch mit voller Hingebung und Eifer geleisteten hervorragenden Dienste seinen wärmsten Dank ausgesprochen. Zum neuen Mi­nister des Aeußern ernannte der Reichsverweser den Kronhüter und Mitglied des Oberhauses Grafen Iulius Karolyi. *

, Diebelgischen Arbeitgebervertreter haben bei dem gemischten Bergwerksausschuß den Antrag auf eine bprozentige Lohnsenkung für alle Reviere eingereicht. Die Arbeitgebervertreter haben Bedenkzeit bis zu einem in 14 Tagen stattfindenden Neuen Zusammentritt verlangt.

. Bei der belgischen Regierung ist eine Auffor­derung der Hygieneabteilung des Völkerbundssekre- toriats eingegangen, ihr sobald wie möglich einen genauen Bericht über das Unglück, das die Bevölke­rung des Maas-Tales getroffen hat, zugehen zu lassen. (Der Völkerbund kann also, wenn er nur will.)

Nach einer Mitteilung aus Chabarowsk hat die "GPU. etwa 80 Personen verhaftet, die beschädigt werden, Sabotage in bett’ russischen Fische re ikrusts getrieben zu haben. Der neue Riesenprozeß wird anfangs nächsten Jahres in Chabarowsk beginnen.

*1 Näheres siehe im politischen Teil.

Meine außenNViitiiche Debatte »eilte schau LVeihnachrssevlen dos «eschsiass?

Berlin, 10. Dez. Das Ergebnis der gestrigen abstimmungen war, daß die Reichsregierung sich de gesetzt hat. Die außenpolitische Debatte ist in die Zeit nach „ _. .

Anfang Februar, hinausgeschoben worden. Es ist dem Druck, der von mehreren Setten auf die Christlich-Sozialen ausgeübt wurde gelungen, auch sie zum Einlenken zu bewegen, und selbst die Dirtschaftsparlei, die noch vor wenigen Tagen ein Mißtrauensvotum ein- gebracht hatte, hat sich jetzt bereitgefunden, im Sinne der Regierungswünsche zu stimmen.

Nach Behandlung des Pensionskürzungsgesetzes in erster Lesung, ferner Vornahme verschiedener Ab­stimmungen zur alten lüotverordnung fand eine große Geschäftsordnungsdebatte über die Festsetzung der heutigen Tagesordnung statt. Sie nahm einen sehr heftigen und wenig erfreulichen Verlauf. Präsi­dent Löbe schlug vor, die Mittwochsitzung um 3 Uhr beginnen zu lassen und auf die Tagesordnung neben kleineren Anträgen und Vorlagen die Fort­setzung der Aussprache über das Pensionskürzungs­gesetz zu setzen.

Die Abgeordneten Dr. Frick (Natsoz.) und Dr. v. Freytag-Loringhoven (Dnt.) beantrag­ten, heute Mittwoch in die Aussprache über die Außenpolitik einzutreten. Abg. Stöcker (Komm.) schloß sich dieser Forderung an.

Abg. U l i tz k a (ZentrO erklärte, die unmensch­lichen polnischen Terrorakte gegen die deutsche Be­völkerung in Polnisch-Oberschlesien seien noch viel schlimmer, als die Oeffentlichkeit bisher erfahren hat. Wenn wir aber den bedrängten Volksgenossen wirk­sam helfen wollen (Lärm bet den Natsoz.) — mit Lärmen und Schreien helfen Sie unseren Volks­genossen nicht —, (Beifall). Der Präsident der Ge­mischten Kommission, Calonder, hat von sich aus —; das ist bisher nach nie geschehen — entsprechende

ingen fürchte

■, deren Ver-

den Natsoz.). Auf Grund vpn Erfahru ich, daß eine Debatte in diesem Hause,

lauf, Ausgang und Konsequenzen von niemand über­setzen werden können, die von unseren Volksgenossen und von Calonder unternommene Aktion empfindlich

stören könnte Das ist auch die Meinung unserer oberschlesischen Bolksgenossen selbst. Jetzt kommt es nicht darauf an, zu reden, sondern zu helfen. (Bei­fall im Zentrum.)

Abg. Dr. Kleiner (Dtn.) widersprach dem Vorredner.

Abg. Schmidt- Hann. (Dtn.) beantragte, auch den deutschnationalen Antrag auf die Tagesordnung zu setzen, der die Einstellung der Polizeikostenzuschüsse an Preußen verlangt. Bei dieser Gelegenheit müß­ten die Bürgerkriegsrüstungen des Reichsbanners besprochen werden. (Lachen links.)

Schluß der

Genßer Adrüttungsk-mSdie

Gin Mpett des Grafen BsdufLorff an die Ndwev

Genf, 9. Dez. Die heutige Schlußsitzung des Abrüstungsausschusses gab in den grund­sätzlichen Erklärungen vieler Delegakionsführer noch einmal ein Spiegelbild der Zerrissenheit der Meinungen, wie sie sich bei den Genfer Abrüstungsverhandlungen der letzten fünf Wo­chen offenbart hat.

Die Konferenz verabschiedete heute den Schluß­bericht, worin auch die Erläuterungen zu dem Ar­tikel E, a enthalten sind, der die Aufrechterhaltung der einseitigen Versailler Abrüstungsbestimmungcn für Deutschland vorsieht. In der Begründung heißt es, daß dieser Artikel in den Abkomrnensentwurf ausgenommen worden sei, „um größere Klarheit zu schaffen" und „um zu verhindern, was wie eine Rückkehr zur Aufrüstung aussehen könnte." Des­halb Hat der deutsche Vertreter in den Bericht folgenden Vorbehalt aufnehmen lassen:

Die deutsche Abordnung hat erklärt, daß die wegen des Art. 52, soweit er nicht die Verträge von Washi'nglo« und London berührt, gegen den Entwurf in seiner Gesamtheit stimmen muß. Der von der Mehrheit des Ausschusses ausgestellte Abkommensenlwurf schließt von einer Begrenzung und Herabsetzung der Landrüslungen wesentliche Elemente aus. Statt zu einer wirklichen Abrüstung zu führen, würde dieser Entwurf nur dazu dienen, den wirklichen Stand der Rüftungen der Mell Zu verschleiern, ja er würde sogar eine Erhöhung der Rüstungen gestatten. Wenn Deutschland dieses Abkommen unterzeichnete, so würde das eine Erneuerung seiner Anter- schrift unter die Lnlwassnungsbestimmungen des Versailler Vertrags bedeuten.

Die letzte Arbeitssitzupg gab in den grundsätz­lichen Erklärungen mehrerer Führer her Abord­nungen noch cinmyl ein Spiegelbud der Zerrissen­heit der Meinungen, wie sie sich bet den Ab­rüstungsverhandlungen in den letzten fünf Wochen offenbart hat. Während Politis (Griechenland) mit Worten höchster Bewunderung die „geschicht-

_j mit Spannung erwarteten Reichstagl/- dem Parlament gegenüber erneut durch- Zeit nach der Genfer Tagung, also auf

Abg. Dr B r e i t s ch e i d (Soz.) und Abg. Leicht Mayr. Vpt.) erklärten, daß die Kostproben, die diese Geschäftsordnungsdebatte geliefert habe, sie veranlaßten, sich mit aller Entschiedenheit gegen eine außenpoluische Debatte zu wenden. (Unruhe).

Dann wurde nach weiterer kurzer Debatte der Antrag auf außenpolitische Debatte gegen die Stim­men der Nationalsozialisten, Deutschnationalen und Kommunisten abgelehnt. Der Vorschlag des Präsiden­ten wurde angenommen.

Wem im gemäßigten Lager noch nicht klar war, daß bei diesem Reichstag eine außenpolitische De­batte vor der Genfer Tagung einfach nicht möglich ist. ohne daß die deutschen Interessen schwer geschä­digt werden, den hat offenbar die Geschäftsord­nungssprache von der UnmöglichkeU überzeugt. Der Reichstag war eine Stunde lang einziges Branden und Toben dèr radikalen Parteien, die sich gegen- feitig mit Vorwürfen und Beschimpfungen überhäuf­ten. In politischen Kreisen der MUte begrüßt man es deshalb außerordentlich, daß die ganze Frage nun bis zum Februar vertagt worden ist. Selbst wenn sich die gestrigen Anträge und die Geschäftsordnungs- bebaite am Mittwoch wiederholen sollten, ist sicher sie finden' wird, wie am Dienstag. Dies gilt auch für Die Behandlung der Mißtrauensanträge, die damit ebenfalls als auf Februar vertagt gelten können. Damit sieht man im Reichstag. die Gewähr dafür gegeben, daß nun mit einer Weihnachtskrise nicht mehr zu rechnen ist. Man nimmt an, daß der Ael- testenrat dem Hause vorschlagen wird, schon heute in die Weihnachtsferien zu gehen.

DveZ MrStvauettsattivSse dev DsttSiGttaifotta'ett

Die deutschnationale Fraktion hat im Reichstag drei Mißtrauensanträge gegen die Reichs­minister Dr. Curtius, Dr. Wirth und Treviranus eingebracht.

(Bericht über die Reichstagssitzung Seite 2.)

liche Tat" und den „ungeheuren Fortschritt" rühmte, die der Ausschuß in der Abrüstungsfrage verwirklicht habe und Lord Cecil noch einmal die Vorzüge des Aökommenscntwürfs und des ein­zig möglichen Wegs, durch die Festlegung der Heeresausgaben zu einer Beschränkung der Rüstungen zu gelangen, gezeichnet hatte, übte Lunatscharski in einer Wiederholung des russischen Memorandums an dem gesamten Ab­kommensentwurf eine ' big ins kleinste gehende scharfe Kritik:

Keine direkte Beschränkung, keine prozeiUuale Beschränkung, fein Verbot der Angriffswasfen, keine Herabsetzung und (Erfassung des Kriegsgeräts im Dienst, in der Reserve und in den Arsenalen, keine Begrenzung der ausgebildeten Reserven, keine Erfassung der Heeresstärke, kein einziger Be­weis dafür, daß man abrüsten wolle, das fei unge­fähr das Ergebnis des Entwurfs. Und mehr noch, er öffne.die Möglichkeit zu weiterer21 uf» r üstun g. Aus diesem Grunde, sei der Abordnung des Rätebundes die Annahme des Ent­wurfs unmöglich, und sie werde auf der künftigen Konferenz deshalb ihren uner­schütterlichen KAmpf für den Frieden fort- fe^eji.

Lunatscharskis Antrag, seine Er­klärungen sowie den russischen Abrllstungsvorschlag auf proportionale Herabsetzung dem Endbericht bei, zufügen, wurde abgehehnt.

Lord Ceeil entgegegnete Lunatscharski, daß seine 'Krüit auf einer falschen Betrachtung der Auf­gabe des Ausschusses beruße.

(Fortsetzung auf Seite 2)

Mcht senus Meniche« ?

In der dumpfen Enge seines kärglichen Lebensraumes reibt sich die gesunde Kraft des deutschen Volkes auf; hinter den Gittern von Versailles fiebert die deutsche Jugend nach Ar­beit und nach Zukunft in der weiten, großen Welt. Wer gibt ihr eine Chance? Wer gibt der Tüchtigkeit, dem Fleiß, der Zähigkeit des Deutschen eine Aufgabe? Die Welt ist meg- gegeben, aber das Bittere liegt darin, daß die anderen nichts mit ihr anzufangen wissen.

Wir lesen in den„Times" einen Aufsatz des englischen Biologen Professor Julius E. Huxley über die Aufgaben und Möglichkeiten, die dem Biologen in Afrika geboten sind, Auf­gaben so mannigfaltig in ihrer Art, so zu­kunftsreich, so lockend, daß man sich fragt: Gibt es denn noch so etwas in der Welt? Huxley kommt von einer Forschungsreise durch Afrika zurück. Er war auch in Deütsch-Ostafrika. Er hat mit offenen Augen gesehen, daß draußen tausend Aufgaben'warten und daß nicht ge­nug Menschen da sind, sie zu lösen. England hat nicht genug wissenschaftlich geschulte Kräfte für seine Kolonien.' Die englische Jugend re­agiert-nicht darauf, wenn ihr von der Regie­rung gutbezahlte, interessante, entwicklungs­fähige Posten als Tierärzte, Forstleute, Diplom- LaNdwirte, als Entomologen, Mycologen an­geboten werden. Professor Huxley schreibt wörtlich: „Als ich in Afrika war, wurde ich gefragt, ob ich jemand für einen erstklassigen wissenschaftlichen Posten empfehlen könnte, der gerade erledigt war. Ich tat mein Bestes, und zweifellos haben andere dasselbe, getan, aber acht Monate 'späist ist der Posten immer noch unbef otzt." Es herrscht chn Marrtzek ân Biotr^ StiiÄ Art, i^ allem an eHÄMges w schern. Die englische Regierung zahlt jährlich für 50 Studenten ein Stipendium von je 5000 Mark, um sie zum Studium von Fächern zu ermuntern, die draußen gebraucht werden, sei es in der Forstwirtschaft, im Tierarzneiwesen, in der Landwirtschaft, der Schädlingsbekämp­fung usw. Und denoch fehlt es'an landwirt- schäftlichen und forstwirtschaftlichen Beamten und Tierärzten. Unendliche Strecken afrika­nischen Landes sind unbewohnbar und unkul­tivierbar, weil es an wissenschaftlich geschulten Kräften fehlt, die die Tsetseplage bekämpfen. Jeder zweite Neger leidet an Malaria oder Schlafkrankheit. Man erinnert sich an die grauenhafte Hungersnot in den deutsch-ostafri­kanischen Bezirken Ruanda und Urundi, wo die Eingeborenen auf der Flucht vor dem Hunger, von Krankheit und Schwäche überfallen, an den Wegen zu Tausenden starben. Die Belgier entschuldigten sich damit, daß ihr Land zu klein sei, um so viel Aerzte und Beamte her­vorzubringen, die dieser Katastroplze ge­wachsen seien. Huxley schreibt ferner, man hübe seit Jahren Propaganda für biologische Karriere, in England gemacht, ohne Erfolg. Die Posten , draußen schreien danach, besetzt zu werden, aber es seien keine Kräfte vorhanden.

Und dies alles gilt nicht nur für die eng­lischen Kolonien, es gilt auch für Deutsch- Ostafrika und die anderen uns geraubten Ko­lonien. Seitdem auch ein deutscher Sachver­ständiger (gegenwärtig Ministerialdirektor Dr. Ruppel) Mitglied der Mandatskommission ist, sind wir über die Verhältnisse in unseren früheren Kolonien genauer unterrichtet: es hat sich herausgestellt, daß bis zum Jahre 1926 die Wirtschaft in den Kolonien brachgelegen hat, weil die verschiedenen Mandatarmächte bis dahin zögerten, Kapitalien dort zu in­vestieren. Das hat sich seitdem geändert und heute sind die Erträgnisse ungefähr auf dein gleichen Stande, den sie 1914 erreicht hatten. In Französisch-Togo ist eine Abwanderung der Eingeborenen — man spricht von 200 000 — nach dem englischen Gebiete wahrzunehmen infolge von schlechter Behandlung. In Fran- ^-o-Kamerun sind heute etwa 130 000 Ein­geborene von der Schlafkrankheit befallen ge? genüber 6000 1914. In Südwest wird von der Union eine Buren-Kolonisierung betrie­ben, welche die Deutschen benachteiligt. In Ostâfrika bevorzugen die Engländer die indi­schen Elemente und die Belgier entziehen den ihnen anvertrauten Distrikten die besten Ar­beitskräfte, indem sie die äußerst kräftigen und arbeitswilligen Eingeborenen zu Zehntausen­den in die ergiebigen Kupferminen von Ka­tanga transportieren. Australien hat bis vor

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