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H. Dezember

Vauau Stadt und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Sei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplatzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet. > Geschäftsstelle: Hammerstr. 9 ✓ Fernspr. 3956,3957,3958

1930

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^ ^^ | Wann ist die auSenvoliittche

* Heute wird im Reichstag die Entschei-

tung fallen, ob eine außenpolitische De­batte stattfinden soll. In Regierungskreisen warnt man vor einer Ueberspitzung der Beziehungen zu Polen.

* Stegerwald bemüht sich, Arbeitgeber Und Arbeitnehmer zur Verstän­digung über Arbeitsbeschaffung zu bringen.

Wie das „Tempo" berichtet, ist Th Moskau in Ungnade gefalle

älinann in

„ „ , e n. Hermann

Remmele soll die Leitung des deutschen Zentral­komitees übernehmen.

Debatte?

Die Reichsvegrevung ist bemüht eine auSeuvottiische Debatte zu vermelden - betete Enttchewuus

Berlin, 9. Dez. Der Reichstag wird sich am Schluß seiner heutigen Sitzung darüber zu entscheiden haben, ob er noch in eine Debatte über die außenpolitische Lage eintrelen will. Die Reichsregierung ist bemüht, diese Debatte, von der sie sich keinen Nutzen ver­spricht, zu vermeiden.

Der Reichsprä f i dent empfing gestern den Besuch des in Berlin eingetroffenen früheren argen­tinischen Staatspräsidenten Marcelo T. de Alvear und seiner Gattin, die von dem argen­tinischen Gesandten in Berlin, Dr. Restelli, vorge­stellt wurden.

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* Der preußische Handelsminister hat veranlaßt, daß die erwerbslosen Jugendlichen in Preußen mit dem 1. Januar 1931 beginnend, einen zusätz­lichen Unterricht erhallen, und zwar die Be- mfsschul-Pflichtigen 12—18 Stunden wöchentlich, die Nichtberufsschul-Pflichtigen 18—24 Stunden. Der Unterricht soll in Richtung des gewählten oder erstrebten Berufes liegen.

In den schottischen Kohlenrevieren wurde gestern die Arbeit allgemein wieder aufge­nommen.

Der Hamburger Staat hat gegèn das Ur= teil im großen Phvsgenprozeß, das ihn zu hollem Schadenersatz verpflichtet Berufung cin-

Reichskanzler Brüning hat gestern abend mit dem Führer der Deutschen Volkspartei, Di" eldey, verhandelt Die Besprechungen dürften der Magdeburger Rede Dingeldeys und der gesamtpolitischen Lage auch in außenpolitischer Beziehung gegolten haben. Der Kanzler wird heute vormittag weitere Besprechungen mit einem Teil der hiüter der Regierung stehenden Parteien haben. An den Besprechungen wird auch Reichsaußen­minister Dr. Curtius teilnehmen. Vor der Plenar­sitzung werden die meisten Fraktionen zusammen­treten, um sich über ihre Stellungnahme zu der Frage der außenpolitischen Debatte schlüssig zu machen. Eine Reihe von Parteien ist der Ansicht, daß es richtiger wäre, die mannigfachen zur Außenpolitik vorliegenden Anträge schon jetzt zu behandeln.

Don der großen Reiter staffel, die am Samstag in drei verschiedenen Landesteilen Deutsch­lands gestartet wurde, haben sich am Montag die von Südost (Beuchen) und Südwest (Lörrach) kom­menden Reiter, die als Ziel Flensburg haben, bereits in Halle vereint, um den Rest der Strecke gemeinsam zurückzulegen. Trotz schwerer Wege haben die Rester das vorgesehene Durchschnitts­tempo von 20 Kilometer in der Stunde einhalten können. Der Werbeerfolg für „das deutsche Pferd" scheint größer, als man erwartet hatte. Ueberall wurden die Reiter stürmisch begrüßt und unterwegs von zahlreichen Begleitern umringt.

Mit besonderem Interesse sieht man der Frak- tionssitzung der C h k i st l i ch - S o z i a l e n enb

Die Reichsregierung wünscht den Reichstag wenn möglich heute in die Ferien zu schicken und zwar bis in den Februar hinein.

VsikSsavtek

und «asl»»allo»iaUste«

Berlin, 8. Dez. Wie uns von der Reichsgeschäfts­stelle der Deutschen Volkspartei mitgeteilt wird, sind über die Rede des Reichstagsabgeordneten Dingel­dey auf dem Magdeburger Wahlkreisparteitag der Deutschen Volkspartei in manchen Blättern irre­führende Berichte verbreiitet worden Der Zweck des Berichtes gehe aus der Uoberfchrift hervor, den ihm ein Montagsblatt gibt: „Volkspartei sucht Anschluß an Hitler". In Wirklichkeit habe Reichs­tagsabgeordneter Dingeldey an mehreren Stellen seines Börtrages in Magdeburg die Wählerschaft ganz deutlich vor den Irrlehren des Nationafoziialis- mus gewarnt. Dessen wirtschaftlichen Forderungen seien "urtlegbar sozialistisch, also von der Deutschen Volkspartei ebenso klar abzulehnen wie die so« Kalistlschen Programmpunkte. Abgeordneter Din-

tigung im Privatdienst. Ihre Beschäfti­gung im öffentlichen Dienste hatte schon seit jeher eine Kürzung des Ruhegehaltes bedingt. Die, gänzliche Nichtberücksichtigung des Privatarbeits­verdienstes neben dem Ruhegeld erscheint demgegen­über nicht gerechtfertigt. Dazu kamen bezüglich'der Verwendung von Ruhegeldempfängern in Privat­betrieben usw. die dauernden Klagen einzelner An­gestellten, die keine Beschäftigung fanden, weil die freien Stellen vielfach von Ruhegehaltsempfängern als billigeren Arbeitskräften in Besitz genommen waren, sowie die dringenden Eingaben der Ange­stellten usw. -Verbände, die gleichfalls in der Be­schäftigung von Ruhegeldempfängern, die sie in diesem Falle als Doppelverdiener bezeichnen, eine schwere Beeinträchtigung der Interessen ihrer Mit­glieder erblickten. Da gleichzeitig sich die Notwendig- kest ergab, infolge verschiedener Rechtssprechung höchster Gerichte auch die bestehenden Kürzungsvor- schriften bei Beschäftigung im öffenllichen Dienste einer Nachprüfung zu unterziehen, lag es nahe, eine Neuregelung der gesamten auf dem Gebiete der Ruhegehaltsbestimmungen schwebenden Fragen bei Vorlage eines Ausgabensenkungsgesetzes vorzu­nehmen. Dieser Absicht kam der Antrag Dr. Breit- scheid und Genossen zuvor. Der Antrag wurde in mehreren Sitzungen des Budgetausschusses des Reichstages für den Reichshaushall eingehend be­raten und schließlich angenommen; wegen Auf­lösung des Reichstages gelangte er nicht mehr zur Erörterung im Plenum. Aus den Verhandlungen im Ausschuß ging aber hervor, welchen entscheiden­den Wert einzelne Parteien auf die Frage gerade in Verbindung mit den in Aussicht genommenen Notmaßnahmen glaubten legen zu sollen, so daß die Reichsregierung sich zu einer besonderen Vor­lage eines entsprechenden Gesetzes entschloß, und zwar zugleich mit einer Neuregelung der Kürzungs­vorschriften bei Beschäftigung im öffentlichen Dienst.

Das thüringische Innenministerium wird, eben­so wie Sachsen, bei der Filmoberprüfstelle in Ber­lin den Antrag stellen, die Zulassung des Film „Im Westen nichts Neues" zu widerrufen, Bis zur Entscheidung der Oberprüfstelle wird die Aufführung dieses Filmstreifens in Thüringenverboten.

biet aber zu einer schärferen Tonart neige.

Zu der Besprechung des Kanzlers mit dem Ab­geordneten Dingeldey berichtet das „Berl. Tagebl.", es sei anzunehmen daß Abgeornneter Dingeldey zum Ausdruck gebracht habe, er habe in seiner Magdeburger Rede keineswegs für die nächste Zu­kunft Forderungen ankündigen wollen, die die Ab­sichten der Regierung störten. Auch die Wünsche mancher Kreise, baldigst eine Aenderung in der Besetzung sowohl des Re ich sinnen - Ministeriums, wie des Reichsaußen­ministeriums herbeizuführen, dürften von der offiziellen Führung der Volkspartei im Augenblick nicht gefordert werden.

Dev erste autzenvoMsthe Änsvay

Christlich-Soziale und Westarpgruppe verlangen Revision

Berlin, S. Dez. Die Reichstaqsfraklion des Christlich-Sozialen Bolksdienstes unb' der Konser­vativen Volkspartei hat jetzt erneut im Reichstag einen Antrag eingebracht, der an die Reichs-

regierung die Aus

in am

die Erörterung

Doung-Plan beteiligten Mächten einzulrelen und dazu alle innerpolilischen Maßnahmen, die zum Er­folg möglich sind, zu treffen.

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Berlin, 8. Dez. Da der vorige Reichstag vor seiner Auflösung ein Ueberleitungsgesetz für die Strafrechtsreform nicht beschlossen hat, hat jetzt der frühere Vorsitzende des Strafrechtsausschusses, 216$. Dr. Kahl, mit Unterstützung der Fraktion der Deut­schen Volkspartei das ganze Strafgesetzbuch als Antrag im Reichstage eingebracht. Der Entwurf des Abg. Dr. Kahl gibt die Beschlüsse erster Lesung des Strafrechtsausschusses in der Fassung wieder, die sie auf den Strafrechtskonferenzen mit Oester­reich erhalten haben Die Antragsteller hoffen, daß es möglich sein wird, den nun vorliegenden Ent­wurf einem neu zu bildenden Strafrechtsausschuß des Reichstages zu überweisen, um dort auf der bereits im alten Reichstag gewonnenen Grundlage die Reform zum Abschluß zu bringen.

at, hat jetzt der

Wie „Morning Post" aus privater russischer Quelle erfährt, ist der Patriarch Peter, das Haupt der russischen orthodoxen Kirche, in der Ver­bannung in Sibirien gestorben. Vor fünf Jahren war Patriarch Peter nach dem Tode des Patriarchen Tychon durch Testament, zu dessen Stellvertreter ernannt worden. Die Sowjet- regierpng sandte den Patriarchen Peter aber in die Strafanstalt auf der Solewetsky -Insel. Patriarch Peter hat es ständig ab gelehnt, die Autorität der Sowjetregierung anzuerkennen.

Die Kürzung

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Berlin. S. Dez Zu der in der Notverordnung vom 1. Dezember 1930 vorgesehenen Kürzung der Beamtengehälter um 6 v. h. hat, wie der „Vorwärts" meldet, die sozial­demokratische Reichstagsfraktion einen Gesetzentwurf eingebracht, der eine Staffelung

Nach einer Pariser Meldung ist es nicht aus­geschlossen, daß bald wieder ein Textil- arbeit er-Streik in Nordfrankreich ausbricht. Gestern hat in Lille die Textilarbeiter- Gewerkschaft getagt, sie hat eine Entschließung an­genommen, in der dagegen protestiert wird, daß die Arbeitgeber den auf der letzten Schlichtungsaktion vorgesehenen, der Lebensteueruna Rechnung tra­genden Tarifünderungen nicht nachgekommen sind. Es wurde beschlossen, mit allen Milleln — auch dem Streik ■— den Forderungen Nachdruck zu ver­leihen. Die entsprechende Mitteilung ist dem Arbeitgeberverband übermittelt worden.

na Rechnung rra- ichgekommen sind. Mitteln — auch

Nach einer Meldung aus Schanghai stieß das Poftflugzeüg Schanghai—Nanking beim Abflug eben Mast einer Dschunke und zerschellte am

Beide Führer, ein Amerikaner und ein Chinese, waren sofort tot Von den Fahrgästen kam eine Russin ums Leben, während andere Personen, darunter der Oberbefehlshaber der Schanghaier Garnison General Hsiungshihui schwere Verletzun- tzen erlitten. *

Die offiziellen Ergebnisse der im Oktober durchgeführten japanischen Volkszähl ung sind jetzt bekannt gegeben worden. Während der letz­ten fünf Jahre ist die Bevölkerung in dem eigent­lichen Japan um 4 017 000 auf 64 447 000 Personen gestiegen. Die Bevölkerungdichte beträgt 169 Per­sonen auf den Quadratkilometer.

K ♦) Näheres siehe im politischen Teil.

vorsieht.

Nach diesem Gesetzentwurf sollen die niedrigen Jahresbezüge bis zu 3000 Mark um 4 v. H„ die Bezüge von 3000 bis 4000 Mark um 5 v. h. und erst die von 4000 bis 5000 Mark um 6 v. H. ge­kürzt werden. Eine stärkere Kürzung ist für die Jahresbezüge von über 5000 Mark vorgesehen. Bei Bezügen zwischen 5000 und 8000 Mark soll der Ab­zug 8 v. H. und bei allen höheren Bezügen 10 v. h. betragen. Eine Verminderung der durch die Gehalts- kürzung beabsichtigten Einsparungen soll nach die­sem Vorschlag nicht eintreten. In die Gehalts­kürzung der Angestellten bei den öffentlichen Ver­waltungen sollen nur Jahresbezüge die 3600 Mark übersteigen einbezogen werden.

Weitere Anträge der Sozialdemokraten beziehen sich, die das „Berliner Tageblatt" berichtet auf Wiederzulassung eines zollfreien Ge- frierfleischkontingents in der alten Höhe, aus Beseitigung der Sonderumsah. steuer für Warenhäuser, auf Erhöhung der Zuschläge zur Einkommensteuer für Einkommen über 8000 RM auf 10 v. H., auf Ein- führung eines besonderen Zuschlages für Auf- sichtsratsmitglieder von 20 v. h„ Auf- Hebung der Mineralwasser ff euer und Aenderung der Bestimmungen der Notverordnung über das Brotgesetz.

Berlin 9. Dez. Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten hat, den Blättern zufolge, die Sächsische Regierung bestimmt, daß die Dienstbezüge der Beamten des Staats und der Ge­

meinden. der Lehrer und der Beamten der unter Staatsaufsicht stehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffenllichen Rechts und die Versorgungsbezüge der Beamten im Ruhestand und der Hinterbliebenen vom 1. Februar 1931 ab um 6 v. H. gekürzt werden. Die Dienstbezüge und die Dienstaufwandsentschändigungen der Minister wer­den um 20 v. H. gekürzt.

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Die Begründung der Reichsregierung

Berlin, 8. Dez. Zu den Gesetzentwürfen, die durch die Notverordnung nicht erledigt werden konnten, weil sie verfassungsändernden Charakter tragen, gehört auch das Pensionskürzungs­gesetz, das jetzt zur parlamentarischen Erledi­gung an den Reichstag gelangt ist, nachdem der Reichsrat diesen Entwurf mit der für Verfassungs­änderungen vorgeschriebcnen Stimmenzahl zuge° ftimmt hat. In der Begründung dieses Gesetzent­wurfes heißt es u. a.:

Bei den Erörterungen über die Ausgabensenkung konnte auch an einer Frage nicht vorübergegangen werden, die von vielen Seiten immer wieder zum Gegenstand ernster Vorstellungen gemacht und auch im Reichstag bei Annahme von Entschließungen wiederholt zur Sprache gebracht ist — an der Frage einer Kürzung der Bezüge der Ruhe, ge H alts empfanget bei deren Beschäs.

Der Temov gess« bie SsvoMett m Vosen

Warschau, 8. Dez. Das Geheimnis von Brest- Litowsk, dem unzugänglichen Militärgefängnis der polnischen Oppositionsführer, ist endlich gelüftet worden. Im sozialistischen „Robotnik" teilt der frühere Senator Andreas Stnig, einer der ange­sehensten und volkstümlichsten polnischen Schrift­steller, Tatsachen mit, die einen furchtbaren Eindruck machen müssen Die gesamte Auflage der Zeitung ist sofort beschlagnahmt worden, aber wenige Exem­plare sind diesem Schicksal entgangen und gehen jetzt von Hand zu Hand. Wörllich heißt es darin:

„Alle Gefangenen wurden zwei Monate lang systematisch ausgehungert. Man gab ihnen nur ausgesucht abstoßende Kost, die ungenießbar war und auch davon nur ganz wenig. Brot nicht einmal den dritten Teil einer Soldakenrakion. Viele von den Gefangenen kauten vor Huager das Stroh ihrer Matratzen. Erst vom 9 .November ab, 14 Tage vor der Entlastung, erhielten sie normale Soldatenkofi. Fast alle wurden gefoltert und geschlagen. Die meisten mehrmals Ein Teil wurde systematisch aus­gesucht und wiederholt gemartert. Viele machten die Schrecken durch, die die Abführung zur Erschießung bedeuten. Sie wurden vollständig entkleidet, mit dem Gesicht zur Wand gestellt und warteten so auf ihren Tod. Schließlich fiel ein Schuß und eine Revolver- kugel schlug in die Mauer neben ihrem Kopf. Alle wurden befchiinpft nud ins Gesicht geschlagen. Sie lebten in einem Zustand der Erniedrigung und Be-, leidigung, der schlimmsten Entbehrungen."

©trug macht Offiziere, die abwechselnd Wache im Gefängnis führten, ferner den bisherigen Justiz- minister, den Untersuchungsrichter und den zustän­digen Staatsanwalt für diese Dinge verantwortlich.

Zwei weitere Todesopfer des Autounglücks im Sachsenwald

Hamburg, 8. Dez. Die gestern vormittag bei »em Autounfall auf der Schwarzenbeker Chaussee chweroerletzten beiden Personen sind heute Nacht gestorben. Die Zahl der Todesopfer des Unfalls beträgt somit drei.

Die heutige Hummer umkatzt 12 Seiten