Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat NM.ch-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag iS, SamStag 12 N-pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 5 N-psg.» im Reklameteil von 68 mm Breite 25 R-pfg. / Offertengebühr 50 R-pfg.

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Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Bei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplahvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet./Geschäftsstelle: Hammerstr. 9 / Fernspr. 3956,3952,3958

Nr 281

Montag den

1. Dezember

1930

Nun doch Notverordnung?

Die Veshnnd-nnsen für vaOamsntavttche GvledZsuns gescheitert - Gisse Zange KschMWnZ des MMnstts Heute SevSssenttschnns Der ersten DrtoererDnnnd

Äwyyt ^«^»S^^wh-

In den Preissenkungsverhandlungen zwischen der Reichsregierung und dem Generaldirektor der Deutschen Reichs­dahngesellschaft ist Uebereinstimmung über ■ eine Ermäßigung wichtiger Eisenbahntarife, die auf die Lebenshaltung von wesentlichem Einfluß sind, erzielt worden. Zur Verbilligung der Lebenshal­tung weiter Kreise der werktägigen Bevölkerung den die Preise für Arbeiterwochenkarten, Kurz­orbeiterwochenkarten, Monats- und Teilmonatskar-

wen

ten sowie Schülermonatskarten gesenkt. Der Vor­ortverkehr fällt, soweit für ihn schon ermäßigte Sätze bestehen, nicht hierunter. Im Güterverkehr wird die Versorgung der Bevölkerung mit wichtigen Lebensmitteln srachtlich erleichtert.

GonntassKtzung des MMmMs

Berlin, 1. Dez. Nachdem am Samstag die Verhandlungen für parlamentarische Erledigung des Regierungsprogramms als endgültig gescheitert betrachtet wurden, fand am gestrigen Sonntag eine Ministerbesprechung statt, die sich bis in die Nachtstunden aus- dehnte. Reichskanzler Dr. Brüning berichtete über die politischen Besprechungen der letzten Woche, die Erledigung des Wirtschafls- und Finanzplanes im Reichsrat und den Stand der Verhandlungen des Haushaltsausschusses des Reichstages über die Notverordnung vom 26. Juli d. J. Reber die auf Grund eingehender Beratungen, an denen auch der Reichs­bankpräsident Dr. Luther teilnahm, gefaßten Entschließungen wird im Laufe des Montags Reichskanzler Dr. Brüning dem Reichspräsidenten Bericht erstatten. Weitere Mitteilungen werden im Anschluß an diesen Vortrag erfolgen.

Dur âs ÄsivsâWrms (Letzte Meldung)

Berlin, 1. Dez. Die Nachtsihung des Reichs- kabinetls war erst um 3 Uhr morgens beendet. Das Kabinett hat den ganzen Fragenkomplex, der durch Notverordnung geregelt werden soll, durch- gearbeikel, so daß jetzt nur noch die redaktionelle Fassung zu erledigen ist. Wan rechnet damit, daß diese Arbeit im Laufe des Tages beendet wird, so daß der Kanzler noch heute abend zum Reichs- . Präsidenten gehen dürfte, um seine Unter- schrist zu erbitten. Es muß besonders be­tont werden, daß die Frage, ob ein Notstand ge­geben ist nach der Verfassung ausschließlich vom Reichspräsidenten entschieden wird. Die Ver- öffentlichung ist für heute abend oder morgen früh

Gestern tagte in Offenburg der La fchuß der Badischen Zentru Die Tagung war aus allen Landest-

n d esa us

. . Zentrum spartet.

—:gung war aus allen Sarrbesteilen gut be­sucht.. Unter stürmischem Beifall wurde der Vor­sitzende der Zentrumsfraktion des Badischen Land­tags und Präsident des Rechnungshofes D r. Baumgartner als Nachfolger des verstorbenen Prälaten Dr. Schöfer zum Landesvorsitzenden der Badischen Zentrumspartei einstimmig gewählt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden bestimmt der Reichstagsabgeordnete Dr. Föhr und der Landtags- L^e^dneic Seubert.,

Dir geschettevien Der hKttMSMMN

Berlin, 29. Nov. Heute Samstag lag endgütige Antwort der Sozialdemokratie, in ihre Stellungnahme zum Finanzprogramm präzi­siert ist, vor. Die Formulierung hat die optimistische Auffassung über bie 2(usfid)ten einer parlamenta­rischen Erledigung, die an den unterrichteten Stel­len gestern abend noch vorherrschte, zerstört. Man betrachtet nunmehr die Notverordnung so gut wie sicher. Das Kabinett wird sie voraussichtlich am Sonntag soweit fertigstellen, daß sie dem Reichs-

die der

Reichsral noch nicht verabschiedet ist. Mit der Ver­öffentlichung dieser Verordnung ist für Montag abend oder Dienstag zu rechnen. Die schwierigsten Fragen liegen in den Entwürfen, die verfassungs­ändernden Charakter haben. Man will deshalb einen inneren Umbau vornehmen, der den ver- fassungsändernden Charakter beseitigt. So soll z. D. die Gehaltskürzung der Länder- und Ge­meindenbeamten in eine Steuer umgewan - dell werden. Das Ausgabensperrgesetz wird der Kanzler wohl noch einmal mit den Ländern be- sprechen. Das Pensionskürzungsgesetz soll zunächst fortfallen, um vielleicht später dem Reichstag vor­gelegt zu werden. Beim T a b a k z o l l ist eine

ZU erwarten.

Während man in politischen Kreisen gestern noch mit 2 Notverordnungen rechnete, hat das Kabinett beschlossen, alles in eine Notverordnung zusammen zu fassen. Die Gründe dafür sind ausschließlich technischer Natur.

Notverordnun

pen Abgeordneten Dingeld è y einstimmig zum Parteiführer.

*

' * Das Reichskabinett hat gestern seine ent­

scheidende Sitzung über die Gestalt der Notverord­nung abgehalten. Die Sitzung hat bis heute morgen 3 Uhr gedauert. Die Notverordnung wird heute abend oder morgen früh veröffentlicht werden.

*

Im Zusammenhang mit den Gerüchten über die Absichten des Königs Karol von Rumä­nien wlll die „Neue Freie Presse" in Wien aus zuverlässiger rumänischer Qulle erfahren haben, daß sich König Karol wieder zu vermählen ge­denke.

*

In Chippewa in der kanadischen Provinz Alberta, stürzte ein Flugzeug in einen Schulhof. Dabei wurden vier Kinder getötet und vier schwer verletzt, während die Insassen der abge­stürzten Maschine mit dem Schrecken davonkamen.

arm.

Reichskanzler Dr. Brüning hatte am Samstag im Reichstag weitere Besprechungen mit den Parteiführern. Auch die Sozialdemokraten wurden Ömals vom Reichskanzler empfangen. Der hskanzler unterhandelte ferner mit der preußi­schen Landtagsfraktion des Zentrums Dr. Heß. Wie wir hören, hat der Reichskanzler bei diesen Be­sprechungen ; die Absicht der Regierung mitgeteilt, die Finanzreform durch Notverord-

en politischen Kreisen ist man der Anfichk. daß es den Bemühungen des Kanzlers gelungen ist, die Gefahr einer Aufhebung der Notverordnung durch den Reichstag zu beseitigen.

ne

nung in Kraft zu setzen. Mit dem baldigen Erlaß der Notverordnung kann also jetzt gerechnet werden.

Die Notverordnung wird alle Vorlagen, mit Aus­nahme derjenigen umfassen, die verfassungsändern­den Charakter tragen. Es handelt sich dabei Pensionskürzungsgesetz und das Personalaufwands­gesetz, das die Besoldungssperre enthält. Dagegen soll das Ausgabenbegrenzungsgesetz so umgeftaltet werden, daß hier der verfassungsändernde Charak­ter beseitigt wird. Die beiden verfassungsändernden Gesetze sollen, wie wir weiter hören, dem Reichs­tag zur parlamentarischen Erledigung zugeleitet werden.

um das

stente LSttdeVbâ^MtAZ

Berlin, 30. Nov. Reichskanzler Brüning hat, wie die „Voss. Ztg." berichtet, die Ministerpräsi­denten der Länder zu einer Besprechung am Mon­tag nach Berlin gebeten, um ihnen den Beschluß des Kabinetts über die Notverordnung, der im Laufe des heutigen Tages erwartet wird, zu unter­breiten und sich ihrer Zustimmung zu versichern.

Die Abänderung der alten Notverordnung er­folgt unter Gesichtspunkten. daß Härten herabge- mindert werden sollen. Einer der wesentlichsten Punkte ist der Beschluß, die Krankenschein- gebühren nicht mehr bestimmten Kategorien, sondern allen Erwerbslosen und Invalidenrentnern zu erlassen. Man glaubt die Zustimmung her Deutschen Volkspartei zu creichcn, da bie letzten Bemühungen ergeben haben, daß diese Regelung einen Ausfall von 8—10 Millionen bedenket, wäh rend die Ersparnisse die durch Gebühren überhaupt erzielt werden, 420 Mill, ousmachen. Bei der V ü r- gerabgabe ist noch interessant, daß die zunächst vorgesehene Ermäßigung bet untersten Sätze nicht erfolgt; die mittleren Satze werden dagegen in der Staffelung weiter auseinandergezogen; dazu kommt noch die stärkere Belastung der Großeinnahmcn.

Das sogenannte Plafond-Gesetz, das die Höhe dec Etats der Länder und Gemeinden begrenzt, ist so umgearbeitet, daß es nicht mehr verfassungsändernd

ist. Die Geha!

ß es nicht mehr verfasiungsändernd allskürzung der Beamten

wird besonders geregelt und ebenso alle übrigen verfassungsändernden Vorlagen werden auf den ordentlichen Weg gebracht.

Durch Zusammenstoß mit einer Mine, die offen­bar von chinesischen Seeräubern gelegt wurde, ist ein Schleppdampfer, der drei Fischerboote von Schun- teh nach Kanton brachte, in die Lust geflogen und gesunken. Die Besatzung des Damp­fers, acht Mann, ertrank. Es handelt sich anscheinend um einen Racheakt der Seeräuber gegen die Reederei, der der Schleppdampfer gehörte, da diese sich geweigert hatte, den Banditen Lösegelder zu bezahlen.

Wie aus Newyork gemeldet wird, hetzt man für das Leben der englischen Fliegerin K e i t h M i l - ter, die seit mehreren Zagen überfällig ist, die größten Befürchtungen. Es ist kaum anzunehmen, daß sie noch unter den Lebenden weilt, yachdem die ton Havanna in Kai West eintreffenbett Dampfer nicht die geringste Spur von ihrem Flugzeug fid)= lesen, und ein anderes Flugzeug, das soeben von einem Ozeanflug zwischen Havanna und Miami dort eintraf, unterwegs so schwere Seen vorfand, daß die Fliegerin, falls sie auf die Meeresoberfläche niedergehen mußte, nicht die geringste Aussicht auf Rettung hatte.

Der amerikanische F i l m „I m Westcn nichts Neue s", der nach Ansicht der Sachver­ständigen des Reichswehrminiftsriums das Ansehen der deutschen Wehrmacht und des Reiches schädigt, ist von der Filmprüfstelle trotz des Einspruches des Reichswehrministeriums in Deutschland 3 u = gelassen worden. Der Film wird am 4. Dezem­ber in Berlin zur Uraufführung kommen.

Der voransstchMche Snhatt Der KoiKsvovdnunsen

Berlin, 1. Dez. Das Reichskabinett hat gestern bie neuen Notverordnungen beraten. Die e r ft e Notverordnung wird voraussichtlich heute vormittag veröffentlicht werden. Sie enthält die Abänderungen der Juli-Verordnung. Der Kanzler legt Wert darauf, Jie vor der heu­tigen Sitzung des Hauptausschusses herauszu­bringen, der dann feststellen könnte, daß seine wesentlichen Wünsche erfüllt sind, womit seine Ar­beit dann beendet wäre, ohne daß er erst zu Einzelabstimmungen käme.

Wetter Kaeses Anwachsen der MaiZonaSßozèattfien

NüvgevkchaKswaÄSsst i« Vvemen

GiadivsVovdrieimr

und âsèsiagswahleK in MesekeM

Die gestrigen Wahlen zur bremischen Bürgerschaft sind im ganzen bremischen Staatsgebiet ohne besondere Zwischenfälle verlaufen. Gegenüber der Reichstagswghl vom 14. September haben alle Parteien Verluste zu verzeichnen, bis auf die National­sozialisten, die ihre Stimmenzahl fast verdoppeln konnten.

Auch bei den Stadtverordneten- und Sreislagswahlen in Bielefeld haben sämtliche Parteien einen Stimmenverlust mit Ausnahme der Nationalsozialisten, die einen Gewinn von rund 5500 zu buchen haben.

Der französische Flieger D o r e t hat gestern beim Rundslug über Etampes den Welt­rekord über 10 00 Meter verbessert. Soret flog diese Strecke in 3:29:27 Stunden, also mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 286,277 Kilometern und verbesserte den bisherigen Rekord des Tschechen Kolla, der für. diese Strecke eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 275,260 Metern erreicht hatte.

Kilo-

3m einzelnen dürfte die Notverordnung unge­fähr folgende Punkte enthalten: Die 50 Pfg.- Gebühr für den Krankenschein wird den Ausgesteuerten und den fünf untersten Klassen der Erwerbslosen sowie für bestimmte Krankheitsfälle erlassen. Ferner soll das Unlerstützungsrecht der jugendlichen Erwerbslosen, die dem elterlichen Haushalt anaehören, erw^lert werden. Bisher waren Jugendliche bis zu. 17 Jahren davon aus­genommen. Jetzt soll dieGrenze bei 16 Jahren lie­gen, so daß also ein Jahrgang mehr unter die Arbeitslosenunterstützung fällt. Das erfordert schä­tzungsweise einen Wehrbetrag von fünf Millionen RW. Außerdem wird die Schankoerzehr- st euer fallen, und in den Gemeinden, in denen sic bereits elngesührt ist, wird sie auf den 1. April 1932 begrenzt. Das Bier wird aber auf alle Fälle ausgenommen, da es bereits stark belastet ist. Dazu tritt dann noch eine Aenderung der Bür- gerfteuer. In unterrichteten Kreis: man mit einer geringeren Unters einer stärkeren Staffelung in der Milte. Wieweit noch andere Einzelheiten in die- ser Notverordnung geregelt werden, bleibt abzu- warlen.

ien rechnet stufe und

7 Näheres siehe im politischen Teil.

Die zweite Notverordnung umfaßt das Finanz, und Wirlschastsprogramm mit Aus- nähme des Skeuerveceinfachungsgesetzes, das vom

E«dev»ed« s dev Bremer BüvgevkKMSwahien

Bremen, 1. Dez. Das amtliche Endergebnis der Wahl im gesamten Bremer Staatsgebiet ist folgendes:

Sozialdemokraten 62 555 Stimmen 40 Sitze; Deutschnationale 9641 Stimmen 5 Sitze; Zentrum 4238 Stimmen 2 Sitze; Kommunisten 21 679 Stim­men 12 Sitze; Deutsche Volkspartei 25 271 Stim­men 15 Sitze; Deutsche Staalspartei 7216 Stim­men 4 Sitze; Wirtfchaflspartei 3362 Stimmen 2 Sitze; Haus- und Grundbesitzer 8730 Stimmen 5 Sitze; Nationalsozialisten 51 324 Stimmen 32 Sitze; Konservative Volkspartei 1894 Stimmen 1 Sitz; Christl. Soz. Volksdienst 1389 Stimmen kein Sih; Kommunistische Opposition 799 Stimmen kein Sih; Nationale Einheitsliste 1820 Stimmen 1 Sih; Deutsche Demokratische und Zenlrumspartei 1121 Stimmen kein Sitz; Vegesacker Gemeinschaft»- liste 544 Stimmen kein Sih; Bürgerliche Liste für Allgemeinwohl 442 Stimmen kein Sitz.

Gültige Stimmen 202 025, ungültige 1637. Wahlberechtigt waren 259 730 Personen; Wahlbe­teiligung etwa 80 Prozent.

Bergeichszahlen: Die Ergebnisse der Reichstagswahl vom 14. September 1930 im Staatsgebiet Bremen betrugen. Soz. 73 063, Kom­munisten 25 534, Kommunistische Opposition 0, Deutschnationale Vp. 15 370, Deutsche Volkspartei 36 029, Wirtschaftspartei 8514, Nationalsozialisten

26 045, Zentrum 5238, Deutsche Siaatspartci 12 734, Hausbesitzer 0, Konservative Volkspartei 7252, Christl. Soz. Volksdienst 1541 und andere 5604 Stimmen.

MttreSevsevRksie

Bremen, 30. Nov. Das Gesamtergebnis von Bremen-Stadt lautet: Sozialdemokraten 53 807 (Reichetagswahl vom 14. September 1930: 62 442), Deutschnationale Volkspartei 9009 (12083), Zentrum 4238 (4818), Kommunistische Partei 19 798 (23 164), Volkspartei 22 756 (33 515), Staatepartei 6682 (11492), Mittelstandspartei (Wirtschaftspartei) 3362 (6483), Haus- und Grund- befitzerpartei 8730 (0), NaiionasiozialifUfche Deutsche Arbeiterpartei 45 713 (22 014), Konservative Volke- Partei 1894 (6710), Christlich-sozialer Volksdienst 1389 (3215) Kommunistische Opposition 799 (0).

Vegesack: Gesamt: 2 Bezirke: Sozialdemokraten 590, Kommunisten 164, Nationalsozialisten 7 29, Vegesacker Gemeinschaftsliste 544, Bürgerliche Liste für Allgemeinwohl 442. Gültige Stimmen 2469.

Bremerhaven: Gesamt: 13 Bezirke: Sozialdemo­kraten 3974, Nationale Einheitsliste 1820, Doutsche Demokratische Partei und Zentriun 1121, Kommu­nisten 1349, Deutsche Volkspartei 1215, National­

Die beuikse «ummev «Matzt ^ 2 Grèts«