Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat O.I.-, für den ganzen Monat NM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 15, Samstag 12 R-pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von2S mm Breite z N-pfg.» im Reklameteil von 68 mm Breite 25 R-pfg. / Offertengebühr 50 R-pfg.

Nr. 229 Sreitag den

28. November

Vanau Stadt und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplahvorschrifi u. Erscheinungsiage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet./Geschäftsstelle: Hammerstr. s / Fernspr. 3956, 3957,3958

1^30

Äfttt^» $0«^«-Sj^OW

* Das Reichskabinett wird nach Abschluß Ler Besprechungen des Reichskanzlers mit den Parteiführern die endgültige Entscheidung über die weitere Erledigung des Sani'erungs» Programms frühestens heute abend treffen. Die Sozialdemokratie f ordert als Preis

für ihre Zustimmung zum Sanierungsprog Aenderung Ler 50-Pfennig-Krankenschein, Gebühr, Ler Etatisierung der Erwerbslosenversicherung und Lie Aufhebung der Kopfsteuer.

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»Das klägliche Gude fiinf- jäbrige« Arbeit"

Gehv -chavfe EvLlSvuns BevttfiovM - DsutMlattd stimmt nicht fite die Slvvüstttnssksriverrtwtt - ÄlbZehnuttZ des deutMen Anivases

knüpfte sich eine längere bewegte Aussprache, in der Lord Cecil-England und Massigli-Frankreich sich gegen die deutsche Auffassung wandten, während ihr de Marinis-Jtalien im wesentlichen zustimmte. Bei der Abstimmung wurde der Antrag, den Art. Ea. mit dem vorliegenden Zusatzantrage zu streichen, und die ganze Frage bis zur Abrüstungskonferenz offen zu lassen, gegen die Stimmen Deutschlands, Rußlands, Italiens, der Türkei und Bulgariens ab­gelehnt. Die Formulierung des betreffenden Artikels unter Berücksichtigung des französischen Zusatzan­trages und eines ähnlichen Antrages Lord Cecils wurden einem Redaktionskomitee überwiesen.

* Graf Bernstorff hat in Genf die bis­herigen Arbeiten des A b r ü ft u n g s a u s s ch u s - ses schonungslos als Verschleierung bezeichnet, die len Namen „Abrüstung" nicht verdienen.

Vor dem Reichsverband der deutschen Industrie sprach Dr. Luther über Kapitalflucht o d Reparationsproblem. Siehe Handels­teil.

■ . Der Reichspräsident empfing gestern den

I Reichsminister der Finanzen, Diet- I rich, zu einem ausführlichen Vortrag über den I Stand des Sanierungsprogramms. Der Reichs- I Präsident benutzte die Gelegenheit, um dem Reichs- I minister und seinen Mitarbeitern seinen Dank für I Lie in den letzten Wochen geleistete schwere und um» I fangreiche Arbeit auszusprechen.

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Der Reichsverband der Deutschen Industrie fordert, daß die bei Reichs­bahn und Reichspo st durch Gehaltsabbau usw. erzielten Ersparungen auf dem $ßer- —" Tarifermäßigungen der notleidenden W

usw. erzielten Ersparungen aur dem Wege von Tarifermäßigungen ber notleidenden Wirtschaft wieder zugeführt werden. Die Tarifermäßigungen müssen vor dem am 31. März 1931 erfolgenden Ablauf der Tarifverträge im Wege der Vorleistung bis zum 1. Februar 1931 erfolgen.

spätestens

Dqr Meichstagsabgeosdnete von Kardo r ff ist 'fein MèW im Westsanatorimn operiert worden, ir erfahren, daß. die Operation gut verlaufen ist. Patient befindet sich den Umständen nach wohl.

Zu dem preußischen Angebot eines Kirchen­vertrages haben nunmehr sämtliche evangeli­schen Kirchen Preußens Stellung genommen. Das Ergebnis dieser Stellungnahme ist, wie der „Evan­gelische Pressedienst" erfährt, am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung der acht Kirchen der Staatsregierung übermittelt worden.

Das Flugschi f f D o. X ist gestern um 16.20 Uhr MEZ. in Lissabon eingetroffen.

Nach den letzten Meldungen beläuft sich die Zahl der Toten beim letzten Erdbeben in Japan auf 259, während 351 Personen verletzt wurden. 2353 Häuser wurden ganz und 5650 zum Teil zerstört. Der Schaden an Land- und Ufer­straßen wird auf 20 Millionen Zen geschätzt.

Das englische Unterhaus lehnte das von den Konservativen gegen die Regierung Macdonald ein­gebrachte Mißtrauensvotum mit 299 gegen 234 Stimmen a b.

berichtet aus e auf dem

Die Agentur Jndopacifique Schanghai, daß sich d i e L o chinesischen Seidenmarkt verschlim- wert habe. Fast sämtliche Seidenspinnereien 77 in Schanghai selbst 100 von 106 — seien ge- Ichlossen und 500 000 Arbeiter brotlos. 10 000 fallen Seide seien im Hafen von Schanghai auf­gespeichert, da sie keinss Abnehmer fänden.

Die Gesamtzahl der am Montag zur Aus- 'Perrung kommenden englischen Berg' arbeit er wird mit 320 000 angegeben. Die Re- Sierung will in letzter Stunde intervenieren, um Zeit für Verhandlungen zu gewinnen.

Aus Santiago de Chile wird gemeldet: Heftige Erdstöße wurden heute in ^uimbo, der Hauptstadt der Provinz Coguimbo Erspürt. Mehrere Häuser würden stark beschädigt eine Feuersbrunst richtete großen Schaden an. Menschenopfer sind nicht zu beklagen.

Nach einer Meldung aus Bukarest trat der muß Somesch über die User, wobei eine Mühle überschwemmt wurde. Der Müller, seine Frau und 3 Kinder retteten sich zunächst auf einen Kahn, dieser Enterte jedoch, so daß die fünf Personen er« Kanten.

Aus Buenos Aires wird gemeldet, daß der mnanzminifter von Argentinien infolge des gro­ben Fehlbetrages im Staatshaushalt die Entlassung #on 10 000 Staatsbeamten und Arbeitern der Staat­lichen Werke verlange.

Einer Blällermeldung zufolge ist der pol« Fische Generalkonsul Malhomme in Meuthen vom polnischen Außenminister zur Be- Werftattung über die Vorgänge der letzten Tage ssZch Warschau berufen worden.

Näheres siehe im politischen Teil.

Genf, 27. Nov. Bei der Verhandlung des berüchtigten Artikels des Konventions­entwurfes für die Abrüstung, der die früher abgeschlossenen Verträge über Rüstungsfragen, also auch die betreffenden Bestimmungen der Ariedensverträge ausdrücklich aufrecht erhält, kam es zu der erwarteten großen Auseinandersetzung, zumal die f r a n- zösische Delegation doch einen Ergänzungsantrag eingebracht hatte, der ausdrücklich aus der Aufrechterhaltung der Bestimmungen der früheren Abrüstungsverträge eine Vor­bedingung des Jnkraftbleibens der Abrüstungskonvention macht.

Jen Vorbereitenden Abrüstungsausschuß be' gann heute vormittag die Aussprache über ben in erster Lesung angenommenen Artikel, wonach die Abrüstungskonvention „nicht die früheren Ent­scheidungen berührt, durch die gewisse vertrags­schließende Staaten eine Begrenzung ihrer Land-' Flotten- und Lustrüstungen angenommen haben". Zu diesem Antrag lag ein französischer Zusatzan­trag vor, der den in erster Lesung angenommenen Artikel noch verschärft und davon spricht, daß die Aufrechterhaltung der früheren Verträge die Vor­bedingung für das Jnkraftbleiben der Konvention bilde. Zu Beginn der heutigen Sitzung wurde der Antrag gestellt, den betreffenden Artikel mit dem vorliegenden Zusatzantrag zur Reoidierung an einen Unterausschuß zu überweisen.

Graf Bernstorff erhob gegen dieses Verfahren sofort Einspruch

außerordentlich großer politischer Bedeutung. Die Ueberwèisung an einen technischen Unterausschuß, I tage, müsse den Eindruck chuß Furcht habe, diese

der. in - geheimer Sitzung erwecken, daß der Auss Frage in öffentlicher Sii

itzung zu diskutieren.

Der französische Verlreler Wassigli erwiderte ziemlich gereizt, daß er an sich für die Ueberweisung an einen Unterausschuß sei, wenn aber Graf Bernstorff eine öffentliche Behandlung wünsche, so habe er keinen Anlaß, sich dem zu widersetzen. Der Ausschuß be­schloß darauf die Lesung in öffentlicher Sitzung. Nachdem Massigli (Frankreich) den französischen Antrag kurz mit technischen und juristischen Aus­führungen erläutert hatte, gab

Graf Bernstorff

folgende Erklärung ab:

Der Artikel E a nimmt Bezug auf die Verträge von Washington und London. Insoweit habe ich

-dazu keine Bemerkungen zu machen. Andererseits handelt es sich um die Friedensverträge, durch die man uns gegenüber gewisse wohlbekannte Ver­pflichtungen eingegangen ist. Der Kommission ist besannt, daß ich schon im Jahre 1927 bei bleiern Artikel eine allgemeine Reserve eingelegt habe. & zwischen bin ich im Frühjahr J929 wegen d

zwischen bin ich im Frühjahr 1929 wegen der Unterdrückung unentbehrlicher Elemente in dem Abrüstungskonventionsentwurf genötigt gewesen, mich in aller Form von dem Programm der Ma­jorität der Kommission loszusagen. Der Ver­lauf unserer diesmaligen Tagung bestärkt mich nur darin, wie berechtigt dies gewesen ist.

Der jetzige Lonventionsenkwurf hat mif Ab­rüstung, so weit es sich um die Landskreitkräske handelt, nichts mehr gemeinsam als die Ueber- schrift.

Gäbe unsere Kommission sich von diesem k l ä g - lichen Ende ihrer fünfjährigen Ar­beit Rechenschaft, dann würde sie nicht auch noch durch den Artikel E a dieses jetzt entstehende S ch e i n w e r k den früheren Verträgen gegenüber stellen. Nimmt die Majorität den Artikel È a an, so werden dadurch freilich nur die Staaten betrof­fen, die einen solchen Konventionsentwurf unter­zeichnen wollen. Ich g c h ö r e j e d e n f a l l s nicht zu ihnen. Im Gegenteil, ich werde die Gelegenheit des Artikels E a benutzen, um

gegen den Konventionsentwurf in seiner To­talität zu stimmen.

Diellöicht gibt es Delegierte in unserer Kom­mission, die von dem Glauben beseelt sind, man könne meiner Regierung einen Vertrag zur Mit- unterzeichnung anbieten, der, statt eine wirkliche Abrüstung zu bringen, den wirklichen Rüstungs­zustand zu Lande verschleiert ober gar seine Er­höhung gestattet, und der für mich gleichzeitig eine Erneuerung der deutschen Unterschrift unter die Abrüstungsbestimmungen des Versailler Vertrages bedeuten würde. :

Ich muß Sie bitten, einer solchen Illusion endgültig zu entsagen.

Was das Amendement betrifft, das die fran- zöfische Delegation vorgelegt hat, so möchte ich er- klären, daß die Voraussetzungen, unter denen die deutsche Regierung dèn allgemeinen Abrüstungs- *

vertrag als eine vertragsmäßige Gegenleistung an­erkennen kann, allgemein bekannt sind. Seit Jahr und Tag. sind diese Voraussetzungen von den amt­lichen Vertretern Deutschlands bei jeder sich bieten­den Gelegenheit ausgesprochen worden. Unser Standpunkt ist, daß

Deutschland einen ersten Abrüstungsvertrag nur dann als solchen anerkennen kann, wenn er eine gerechte, der Sicherheit aller Staaten Rechnung tragende Lösung bringt.

Diese Auffassung hat erst vor wenigen Wochen der Reichsaußenminister Dr. Curtius hier in Genf wie­derholt. Ich selbst habe mich stets im gleichen Sinne ausgesprochen. Deutschland wird die Abrüstungs- konvention danach beurteilen, ob sie als Gegen­leistung für die deutsche Abrüstung endlich den Grundsatz paritätischer Sicherheit verwirklicht: der Entwurf, den Sie in den letzten fünf Jahren aus­gearbeitet haben, tut das nicht.

des dstMGsW MivEs^ ,

Genf, 27. Nov. An die Erklärung des Grafen abgeschlossen werden können.

Bernstorff im Vorbereitenden Abrüstungsausschuß! --------

Meins auSerordenitiche Aaissaßnng

Die KeichssesieerrMS kordsst Leine GondeNtasnns des VöikevdnndsBaies

Berlin. 27. Nov. Das Reichskabinett Hai sich in seiner heutigen Rachisitzung ent­schlossen, auf die Einberufung einer außerordentlichen Tagung des Dölkerbundesrales zu verzichten und dafür die Behandlung der poln ischen Terrorakte gegen die deutsche Minder­heit in Ostoberschlesien auf der nächsten ordnungsmäßigen Ratstagung zu verlangen, die am 15. Januar beginnt.

Dieser Entschluß hat seinen Grund darin, daß die außerordentliche Tagung infolge des Verfahrens das die Völkerbundssahung vorschreibt, ungefähr in die Weihnachtszeit fallen würde. Praktisch hätte ein Antrag auf Einberufung einer außerordent- lichen Tagung die Verlegung der Januarlagung be­deutet. Das Reichskabinett wollte vermeiden, sich einer Ablehnung auszusehen, die der Wirksamkeit der deutschen Beschwerde abträglich wäre. Der Ge- neralskaakssekrekär müßte nämlich erst das Einver­ständnis der Ralsnationen einholen. Unter diesen Umständen hat die Reichsregierung es für richtiger gehalten, den Weg der ordentlichen Tagung zu wählen.

Die deutsche Protestnote wird im Lause des heutigen Tages abgehen, voraussichtlich also morgen, nach ihrem Eintreffen in Genf, veröffent- licht werden. Sie wird sich, damit der deutsche Schritt keine Verzögerung erleidet, vorbehalten, die Einzelheiten der Vorgänge noch nachzutragen. Es ist anzunehmen, daß gleichzeitig auch noch diplo­matische Schritte eingeleitet werden, um der Be- schwerde den nötigen Nachdruck zu verleihen. Außer­dem werden die Ereignisse in Pommerellen Gegen­stand einer besonderen Beschwerde der deutschen Minderheit sein, der sich die Reichsregierung ge- wissermaßen als Nebenklägerin anschließt. Beide Be­schwerden werden nun am Januar gemeinsam vor den Rat kommen.

*

Das Reichskabinett hat sich also doch nicht dazu entschließen können, eine sofortige außerordentliche Tagung des Völkerbunds­rates zu verlangen. Sicherlich hat die Re- igerung recht, wenn sie darauf hinweist, daß angesichts des komplizierten und schwerfälligen Völkerbundsmechanismus eine solche außer­ordentliche Tagung nicht wesentlich früher stattfinden könnte als die ordentliche Tagung, die am 15. Januar ihren Anfang nimmt. Sicherlich lag vielleicht sogar die Möglichkeit vor, daß der Antrag der deutschen Regierung auf eine solche außerordentliche Tagung abge*

Mit dieser Entscheidung hat sich die Vor­bereitende Abrüstungskommission das Urteil gesprochen. Deutschland wird aus den Er­kenntnissen dieser Genfer Verhandlungen die praktische Folgerungen zu ziehen haben.

WevZwÄVdiZe Äuslesrms dttvch Lssd EreZi

Gens, 27. Nov. Lord Cecil hatte heute die Ver­treter der Presse zu sich geladen, um ihnen im An­schluß an seine Darlegungen in der heutigen Sitzung des Abrüstungsausschusses einige Aufschlüsse zu geben. Die Diskussion über den Artikel E. A. der Konvention, durch die einseitige Zwangsabrüstung der im Weltkrieg unterlegenen Mächte zur dauern­den und wesentlichsten Bedingung für das Inkraft­treten ■ der vom Abrüstungsausschuß beschlossenen Scheinabrüstungslösung gemacht wird, und der mit Hilfe von Lord Cecil in den Entwurf hineingearbei­tet wird, suchte Lord CecU zu rechtfertigen, daß auch die Flottenabkommen von Washington und London 311m Bestandteil der allgemeinen Ab- rüftungsfonoention gemacht würden. Der britische Delegierte unterließ allerdings einen Hinweis auf den fundamentalen Unterschied zwischen ben Ab-

rüftungsbefümmungen des Versailler Vertrages und der genannten. Abkommen. Im Margen sprach Lord Cecil die Hoffnung aus, daß die Verhandlungen des Abrüstungsausschusses bis Ende der nächsten Woche

lehnt wurde, da der Generalsekretär eine außerordentliche Tagung gemäß dem Rats­beschluß vom 24. März 1922 nur einberusen kann, nachdem alle Ratsmitglieder über ihre Meinung zur Frage der Dringlichkeit befragt worden sind. Mit Bestimmtheit darf zum mindesten angenommen werden, daß Frank­reich und Polen es meisterhaft verstanden hät­ten, die Kundgebung dieser Meinung nach Möglichkeit hinauszuzögern, um auf diese Art den deutschen Wunsch zu sabotieren.. All das ist richtig! Aber dessen ungeachtet wird es nur wenige Kreise in Deutschland geben, die nicht der Ansicht wären, daß trotzdem die deutsche Regierung eine außerordentliche Ratstagung zunächst einmal verlangen mußte, um die Dringlichkeit und Wichtigkeit des polnisch-deutschen Konfliks schon durch diese Forderung aller Welt klar zu machen. Die Re­gierung hat eine politische Chance freiwillig aus der Hand gegeben. Genau so, wie man in Genf im September bei der Beratung der Minderheitenprobleme übervorsichtig vor je­dem starken Vorstoß zurückwich aus lauter Angst, bei der entscheidenden Abstimmung in der Minderheit zu bleiben.

Nichts versagt so sehr wie das Gedächtnis der öffentlichen Meinung. Jetzt ist das In­teresse an den polnischen Ausschreitungen gegen die wehrlose deutsche Minderheit über" all groß. Bis zum 15. Januar fließt sehr viel Wasser den Berg herab, können sich ganz andere Ereignisse in den Vordergrund schie­ben, und in den Augen der Welt, wie schon so oft, die Not der Deutschen im Osten zu einer Angelegenheit von minderer Bedeutung

Oie heutige Stammet urnraSt 16 Seiten