KMamMnzeiger
UZMGeneralAnreiger Kr^W^VSa««, «Stadt und land
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K«. 286
Dienstag den
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25. «ovembev
1930
Vor einem deutschen Schritt in Voten
Die Reithsvegievung kann den polnischen "Tatendvang" nicht mehr mit anseben - Ministerpräsident Seann erklärt: Die Grenzziehung im Osten mied immer einen Stachel im deutsche« Solkskövvev bilden
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Das Reichskabinett hat sich gestern mittag in einer zweiten Sitzung mit den Möglichkeiten einer Senkung der Eisenbahntarife im Zusammenhang mit dem allgemeinen Preisabbau beschäftigt. Angesichts der Vielgestaltigkeit und
bau beschäftigt. Angesichts der Vielgestaltigkeit und Schwierigkeit des Problems ist das Kabinett gestern noch zu keinem Beschluß gekommen. Die Beratungen sollen in den nächsten Tagen fortgesetzt werden.
* Im Anschluß an die Kabinettssitzung hat der Reichskanzler die Führer der Sozialdemokratie zu einer Aussprache über das Sanierungs- Programm empfangen.
Der Rektor der Albertus-Universität in Königsb erg, Professor Dr. Andree hat, um die notwendige Neuregelung der Universitätsverhältnisse nicht durch seine Person zu erschweren, sein Rektoramt mit sofortiger Wir- 1 kung niedergelegt. *
Die Meldung eines Berliner Blattes, daß der ' Polizeipräsident von Berlin beabsichtige, im Zu- b sammenhang mit den Zusammenstößen zwischen k. Nationalsozialisten und Arbeitersportlern im Eden-
Jibiums erfahren, falsch.
Der ungarische Ministerpräsident Graf Beth- len hat gestern abend Berlin verlassen, um nach Budapest zurückzukehren. Der Reichspräsident übersandte dem Graf Bethlen zur Erinnerung sein Bild mit eigenhändiger Unterschrift.
Maßnahme« der Reichs regieruns gegen OoSen
Berlin, 24. Nov. Das Reichskabinett beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit der in Oberschlesien durch den Wahlterror der polnischen Aufständischen gegen die deutsche Minderheit in Oberschlesien geschaffenen Lage. Wir wir von unterrichteter Seite erfahren, ist der deutsche Generalkonsul in Satkowitz, der gleichzeitig Reichs- und Staatsvertreter ist, beauftragt worden, an Ort und Stelle Erhebungen über die gemeldeten Ausschreitungen
! gegen die deutsche Minderheit anzustellen.
Nach Eingang seines Berichts im Auswärtigen Amt, der für morgen, spätestens Mittwoch erwartet wird. wird die Reichsregierung prüfen, welche weiteren Schritte unternommen werden sollen. Auf Grund der Bestimmungen der Genfer Konven- lionen über vbrschlesien und der anderen Minder- Heitenverlräge, die die Freiheit der Wahlhandlung für die Minderheit sichern, wird gegebenenfalls in Genf Beschwerde eingelegt und verlangt wer- den, daß die nächste Völkerbundskagung sich mit der Angelegenheit beschäftigen soll. Unabhängig von dieser Beschwerde läuft zurzeit das Verfahren, das
Eku pvoöeft des deutschen Genevarkonsuls
Berlin, 24. Nov. In den Nachmittagsstunden des 22. November hat sich durch die Straßen von Kattowitz ein Demonstrationszug polnischer staatlicher Eisenbahn- und Postbeamter bewegt, in dem auf einem der polnischen Eisenbahnverwaltung gehörenden Kraftfahrzeug eine an einem Galgen hängende Puppe mitgèsührt wurde, Äe einen deutschen Offizier in voller Uniform mit Originalorden darstellte.
Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat einen Antrag eingebracht, wonach die Mitglieder des Reichstags verpflichtet sein sollen, dem Präsidenten mitzuteilen, ob und in welchen Unternehmungen (Privatunternehmungen, gemischt-wirtschaftlichen Unternehmungen und öffentlichen Unternehmungen) sie Posten als Aufsichtsratsmitglieder innehaben. Der Präsident des Reichstags soll eine Liste der Aufsichtsratsmitglieder führen, um sie halbjährlich zur Kenntnis des Reichstags zu bringen.
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In dem oldenburgischen Landesteil Lübeck waren gestern die Wahlen für die Gemeindevertretung. In Eutin erzielten die Nationalsozialisten 7, die Sozialdemokraten 5 und die bürgerliche Liste insgesamt 3 Sitze. *
Der Reichspräsident hat dem bekannten Boden- r e f 0 r m e r D r. h. c. D a m a s ch k e zu seinem 65. Geburtstage in einem herzlich gehaltenen Schreiben leihe Glückwünsche ausgesprochen. Auch der Reichskanzler hat Dr. h. c. Adolf Damaschke zu seinem Fest zugleich im Namen der Reichsregierung tele- Bisch die herzlichsten Glückwünsche ausge- jen.
Es wäre das erste Matl, daß wir den erwähn» ten Artikel dèr Genfer Vereinbarung gegen Polen anwenden und man will sich offenbar im Kreise der Regierung den Fall noch genau überlegen, ehe man diesen Schritt tut. Gewiß soll man nicht übereilt handeln, aber man sollte in diesem Falle auch nicht zaudern und zögern. Die Behandlung der deutschen Minderheit in Polen ist so brutal, daß die Regierung die Pflicht hat, von jedem Abwehrmittel Gebrauch zu machen. Es wäre durchaus gerechtfertigt, wenn Deutschland ein beschleunigtes Zusammentreten des Völkerbundsrates verlangte und dadurch der Weltöffentlichkeit zum Bewußtsein brächte, daß die in Polen begangenen Schändlichkeiten ein rasches Einschreiten erfordern.
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A ^Vt ÄCM WOjiBOösA ^djrFfnTuT™*^^^ liche Vorstellungen erhoben. In dem Schreii- wird darauf Hingewiesen, daß das öffentliche chaustellung einer solchen Puppe eine grobe
Zurschaustellung
Verunglimpfung des deutschen Volkes bedeute und die deutschen Empfindungen aufs schwerste verletzte;
es wird ferner das Befremden des Generalkonsulats darüber zum Ausdruck gebracht, daß staatliche Beamte es sich herausnehmen konnten, in derartig ungehöriger Form ihren feindseligen Gefühlen gegenüber Deutschland Ausdruck zu verleihen, und daß die staatlichen Sicherheitsorgane es nicht als ihre selbstverständliche Pflicht angesehen haben, gegenüber dieser provozierenden Demonstration von den Machtmitteln des Staates Gebrauch zu machen. Daraufhin hat sich der Stellvertreter des Woj- woden heute mittag beim Leiter des Deutschen Generalkonsulats persönlich entschuldigt.
Das endgültige SvgebnW dev VsMSW. SenatswaAeu
Warschau, 24. Nov. Die endgültigen Zählungen verändern das Ergebnis der gestrigen Senatswahlen nicht unwesentlich. Den Deutschen ist es gelungen, neben Posen und Oberschlesien noch ein drittes Mandat in der Wojwodschaft Lodz zu erobern, so daß neben dem pommerellischen Mandat nur noch das Staatslistenmandat verloren gegangen ist. Hingegen werden die Ukrainer und Weißrussen im neuen Senat nur über vier Sitze verfügen gegenüber 13, die sie im vorigen Senat besaßen. Die Juden konnten überhaupt kein Mandat erringen gegenüber 6 im vorigen Senat, so daß sich â LLLtretunL der „Mnderheileii Polens auf 7 Senatssine der Deutschen und Ukrainer verringeri
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Senat. Das Wahlergebnis zum Senat lautet somit folgendermaßen: Regierungsblock 76 (früher 46), Zentrolinke 14 (31), Nationaldemokraten 12 (9), Ukrainer 4 (13), Deutsche 3 (5), Korfanty-Gruppe 2 (1), Juden - (6).
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Bva«« üdev As rKovvidovsvase
Der Reichsausschuß der Wirtschafts- partei hielt am Montag im Reichstag eine Sitzung ab, die den ganzen Tag andauerte. Neben der Erörterung der politischen Lage stand, wie das VDZ-Büro hört, in erster Linie der Konflikt zwischen dem Parteivorsitzenden Drewitz und dem Abgeordneten Eolosser zur Verhandlung. Der Abg. Colosser nahm an der Sitzung des Reichsausschußes teil und legte seinen Standpunkt ausführlich dar. Der Reichsailsschuß setzte einen Unterausschuß ein, der die Streitpunkte klären soll.
ge stand, ^ v~= der Konflikt zwi-
Einbeeuftttts des Ausweise« Ausschusses
Inzwischen hat sich bereits der Auswärtige Ausschuß des Reichstages eingeschaltet. Er wird in der nächsten Woche zusammentreten. Die Nationalsozialisten wollen mit einer Interpellation über die Ausschreitungen in Oberschlesien auftreten. Der Abg. Frick, der den Vorsitz im Ausschuß inne hat, trug sich ursprünglich mit der Absicht, die Einladungen an die Ausschußmitglieder kurzfristig hinausgehen zu lassen. Auf Anraten des Reichsaußenministers hat er jedoch den Termin in der nächsten Woche gewählt, weils bis dahin die Reichsregierung sich über ihre weiteren Schritte im klaren ist, so daß dann auch der Reichsaußen- minister Dr/ Curtius irrt Ausschuß Rede und Antwort stèhen kann.
Eine vegewechie Schlacht
Die Hauptverhandlung im Polizeistreit. Reich gegen Thüringen vor dem Staatsgerichtshof ist auf den 20. Januar festgesetzt worden.
Gegen die Einführung der Gemeinde- lsetränke st euer und die Erhöhung der Biersteuer protestierten gestern, wie das „B. aus Breslau meldet, sämtliche Breslauer Gastwirtsbetriebe durch Schließung ihrer Lokale. Kein Restaurant, Café, keine Konditorei oder Früh- stücksstube war geöffnet. An dem Protest beteiligten sich die Unternehmer- ând Angestelltenorgani- fationen in voller Einnmütigkeit. Nachmittags fand eine öffentliche Kundgebung im Großen Saal des bchießwerder statt.
Aus Jol;annesburg wird gemeldet: Bei einer Grubenexplosion im fühl. Randgebiet wurden ein Europäer und neun Eingeborene getötet und drei Eingeborene schwer verletzt.-
•) Näheres siehe im politischen Teil.
Beulhen, 24. Nov. Im Dorfe Golasowic im Bezirk Pleß haben polnische Aufständische am vergangenen Samstag, wie erst jetzt bekannt wird, einen neuen Terrorakt gegen deutschstämmige Dorfbewohner verübt. Polnische Aufständische belagerten am Samstag nachmittag die deutsche Schule und
Königsberg, 24. Nov. Der preußische Ministerpräsident Dr. Braun ging in seiner Rede bei dem Festakt in der Stadthalle (Grundsteinlegung zum Neubau der Handelshochschule) auch auf das Korridorproblem ein und führte u. a. aus:
Niemand wird dem polnischen Volke sein Recht auf staatliches Eigenleben bestreiten. Aber so wenig ich das an der polnischen Nation verübte Unrecht früherer Zeit gebilligt habe, ebensowenig kann ich es billigen, daß dieses Volk sein staatliches Dasein auf ein Unrecht gegen ein anderes, das deutsche Volk, aufbllut. Ich bestreite nicht das Interesse Polens an einem Ausgang zum Aleer. Aber wie er dem neuen tschechischen Staat durch Elbe und Hamburg gesichert wurde, konnte er Polen auch durch weichet und Danzig eröffnet werden, ohne daß Ostpreußen vom Ulutkerlande losgerissen, hunderttausende deutscher Volksgenossen ohne Befragung unter fremde Staatshoheit gepreßt, wo sie jetzt schlimmstem Terror ausgesetzt sind, oder gar aus ihrer Heimat verdrängt wurden. Gegen dieses Unrecht werden wir immer protestieren.
Die gewaltsam durchgeführte, willkürliche, unge- rechte neue Grenzziehung werden wir niemals als berechtigt anerkennen.
Sie wird immer einen Stachel im deutschen Volkskörper bilden und einer wahren Befriedung Europas hindernd im Wege stehen. Gleichwohl dürfen wir nicht uns in Protesten erschöpfen, sondern müssen mit dem durch die Siegerlaune geschaffenen Zustand als Tatsache rechnen.
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verhinderten Lehrer und Schüler an dem Verlassen des Schulgebäudes. Gegen 5 Uhr nachmittags zogen die Aufftändisechn wieder ab. Sie erschienen jedoch erneut am Wend. Da die Deutschen neue Gewalt-
akte befürchteten, sammelten sie sich nun auch ihrerseits. Als die Aufständischen dies sahen, bildeten sie eine Schützenlinie und gingen gegen die Deutschen zum Angriff vor. Es kam zu einer regelrechten Schlacht zwischen beiden Parteien. Ein polnischer Polizeibeamter, der sich an dem Vorgehen der Aufständischen beteiligt hatte — da er Line Uniform trug, als Polizist jedoch nicht kenntlich war —, wurde bei dem Handgemenge erschlagen. Der amtliche polnische Nachrichtendienst verbreitet eine Nachricht über die Vorfälle von Golasowic, in der von der Ermordung eines polnischen Polizisten gesprochen wird. Wie sich aus den oben geschilderten Einzecheiten klar ergibt, ist diese Darstellung durchaus unzutreffend.
Bvau« an die Studenten
Königsberg, 24. Nov. Bei der Grundsteinlegung zum Neubau der Handelshochschule ergriff während des Festaktes in der Stadthalle der preußische Ministerpräsident Dr. Braun das Wort zu einer Rede, in der er u. a. ausführte: In der heutigen Zeit gehört sehr viel Mut und eiine große Portion Optimismus dazu, bem. Aufbau einer akademischen Lehranstalt das Wort zu reden, denn auf dem Gebiet der Ausbildung unseres akademischen Nachwuchses hat sich in den letzten Jahren eine Ueber« Produktion, wenn man dieses Wort anwenden darf, herausgebildet, die schon die bedenklichsten Erscheinungen in unserem öffentlichen Leben zeitigt. Das hat bereits zu betrüblichen Vorkommnissen an verschiedenen Hochschulen geführt, aber bei der Beurteilung dieser Vorkommnisse sollen wir die durch die Zeitumstände in geistige Wirrnis geratenen jungen Menschen nicht schelten. Müssen wir auch die
Staatsautorität gegen Unbotmäßigkeit und Gesetzesverletzung zur Geltung bringen und auch der akademischen Jugend klarmachen, daß akademischer Boden nicht Freistatt für Gesetzeswidrigkeit und Zuchtlosigkeit ist, so müssen wir andererseits uns aber auch bemühen, die jungen Menschen zu verstehen.
Auf ihre Kindheit fielen die Schatten der Kriegsnöte. Ihre sindrucksempfindliche Zeit, die für die Formung ihres Charakters entscheidenden Enwicklungssahre fielen in die Periode der stärksten Gärung und Umwälzung der Nachkriegszeit mit ihren geistigen und wirtschaflichen Nöten, und^jetzt stehen sie zum Teil bereits von wirtschaftlichen «argen bedrückt vor einer gewiß wenig Aussicht bietenden Zukunft. Kein Wunder, wenn sie da oft Opfer bedenkenloser politischer Demagogen werden. Es ist daher unsere Aufgabe, vor allem auch eine der vornehmsten Aufgaben der akademischen Lehrkörper, diesen jungen Menschen den Weg aus der geistigen Wirrnis unserer Tage zur wenn auch noch so bitteren Wahrheit und Klarheit $u zeigen. Bei allem Verständis für Tradition und Vergangenes muß der Blick der Jugend doch in die Zukunft gerichtet werden.
90 rNiUionen Sebibeteas in Seelitt
Ergebnislose Besprechung
Berlin, 24. Nov. Die Fraktionsführer der Stadtverordnetenversammlung waren heute zu Bürgermeister Scholtz zur Besprechung der Haushalt- und Finanzlage geladen. Der Bürgermeister teilte mit, daß der für das Haushaltsjahr 1930 zu erwartende Fehlbetrag nach den derzeitigen Berechnungen des Stadtkämmerers ungefähr mindestens 90 Millionen betragen würde. Daher sei trotz aller Drosselung bei dèn Ausgaben aus haushalt- und kassenmäßigen GrüiÄung die Schaffung neuer Einnâien dringend erforderlich, ganz besonders bei Berücksichtigung der Haushaltslage 1931, wo der vorläufige Üeberschlag ebenfalls eine Fehlsumme von über 100 Millionen ergebe. Die Fraktionen müßten da- her nochmals dringend um Zustimmung zur Realsteuererhöhung gebeten werden, nachdem sie die Einführung der Bürqersteuer und der Schankverzehrsteuer abgelehnt hätten. Die sich an die Ausführungen des Bürgermeisters anschließende Besprechung ergab kein positives Ergebnis.
Die heutige Kummer umfaßt 10 Sekte«