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22. November

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Das Rheinisch-Westfälische Kohlen­syndikat hat mit Wirkung vom 1. Dezember dieses Jahres an die Kohlen preise um durch­schnittlich 8 v. H. ermäßigt. Näheres siehe Handelsteil.

Wie die „Vosfische Zeitung" berichtet, soll der Dberpräfibent von Brandenburg als Aufsichtsbehörde der Berliner Kommunalverwaltung sich mit der Frage der Einsetzung eines Staats- kommissars für Berlin beschäftigen. Man rechnet damit, daß Anfang nächster Woche — falls nicht inzwischen entscheidende Maßnahmen zur Sa­nierung der Berliner Stadtfinanzen getroffen mer« den — der Oberpräsrdent einen Staatskommissar für Berlin ernennt, der weitgehende Vollmachten erhält.

Bei seinem Eintreffen in Cincinnati wurde Dr. Schacht über seine Teilung,nähme zur letzten Rede des Außenministers Dr. Curtius gebeten. Er erklärte, ein Moratorium fei von lebenswichtiger Bedeutung für Deutschland, da es die Reparationen in ihrer jetzigen Höhe un­möglich weiter leisten könne. Ohne ein Mora­torium bestände die dringende Gefahr, daß Deutschland angesichts seiner 3 Millionen Arbeits­losen in eine Revolution, hineintreibe.

In dem Lohn st reit im rh «in is ch - we st' fälischen Transport, und Spedition s' g e w e r b e wurde ein Schiedsspruch gefällt, der eine Senkung der Löhne ab 1. November 1930 um 5 v. H. und ab 1. Januar 1931 um weitere 2% v. H. oorsieht.

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Infolge des lang anhaltenden Regens führen die Flüsse Hochwasser. In mehreren Ort­schaften des Schwarzwaldes, wie Gmünd, Aalen,

Die Lokomotive stürzte in die Loire, die beiden ersten Wagen legten sich auf die Seile und glitten ganz oder teilweise in den Fluß. Die übrigen Wagen sind mehr oder weniger stark beschädigt. Die Rei­senden, die sich in den ersten beiden wagen be­fanden, haben sich nicht frei machen können und den Tod gefunden. Auch der Zugführer ist ertrun- ken, während der Heizer sich durch Abspringen retten konnte. Man befürchtet, daß viele Tote zu beklagen sind. Mehrere Reisende sind verletzt. Ein Lazarett­zug aus Nantes Hal sich an die Unglückssielle be­geben. Ein Weichensteller, der den Erdrutsch be­merkte, wollte den Zug warnen und lief ihm ent-

Häuser ein.

Der Reichspräsident hatdemUniversitäksprofesior a. D. Dr. Dehio, Tübingen, zu seinem heutigen 80. Geburtstage den Adlerschild des Reiches verliehen.

Kaiserin Zita und Erzherzog Otto v. Habsburg erklärten dem Außenpolitiker des „Matin", Jules Sauerwein, daß sie den Anschluß O e st e r - reichs an Deutschland für gefährlich halten.

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Die sozialdemokratische Reichstags- fraktion hat einen Jnitiativgesetzentwurf ein- gebracht, welcher die uneingeschränkte Besteuerung der Spekulationsgewinne und die Besteuerung nach dem Verbrauch statt nach dem Einkommen bereits bei einem Derbrauch von 8000 Mk. jährlich statt 15000 Mark verlangt.

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Am 21. November wurde im Reichsverkehrs. Ministerium ein Vertrag zwischen Deutsch­land und Polen auch im Namen Danzigs über Erleichterungen des internationalen Eisen­bahnverkehrs zwischen Ostpreußen und dem übrigen Deutschen Reich und anderen Staaten durch Polen und das Gebiet der Freien Stadt Danzig unter­zeichnet. Der Vertrag tritt nach Ratifkation in Kraft.

Wie aus vatikanischen Kreisen verlautet, wird Papst Pius IX. demnächst in einer Enzyklika zur Frage des Weltfriedens und der Ab­rüstung Stellung nehmen.

Wie „Times" aus Washington meldet, werden auf Wunsch der englischen, französischen und italie- uischen Regierung die Aufzeichnungen über die Unterredungen des Obersten House, dem bekann­ten Ratgeber des Präsidenten Wilson, mit den Staatsmännern der Alliierten, aus den von dem Staatsdepartement geplanten Veröffent­lichungen über den Weltkrieg wegge­lassen werden. Weshalb diese Weglassung?

Der ungarische Ministerpräsident Traf Bethlen traf heute vormittag in Ber­lin ein. Zu seinem Empfang hatte sich der Reichs­kanzler Dr. Brüning, Reichsaußenminister Dr. Cur­tius, die Staatssekretäre Dr. Pünder und von Bü­low, der deutsche Gesandte in Budapest Dr. v. Schoen und eine Anzahl anderer Herren des Aus­wärtigen Amtes eingesunden.

Die deutschen Reiteroffiziere hatten

^noch ihrem ersten Start beim internationalen

Turnier in Toronto einen schönen Erfolg zu verzeichnen. Oberleutnant Hasse startete im Royal York Militär-Jagdspringen auf Derby und Slan und belegte mit je 1% Fehlern die beiden ersten Plätze vor Irland und den Vereinigten Staa­ten. Schweden und Kanada waren gleichfalls ver­treten, ohne sich jedoch zur Geltung bringen zu kön- nen. Mehr als 10 000 Zuschauer überschütteten den deutschen Reichswehrosfitzier für feine Leistung mit voßem Beifall.

Der Schnellzug Oaris-Nanies entgleist

L-k-moLive und zwei Mage« in die Loire gestürzt - Die Reifende« evivunZen

Varis, 22. Nov. Gestern abend gegen 10.15 Uhr entgleiste der Schnellzug Paris— Rankes zwischen Sudan und Clermont infolge eines durch die Regengüsse der letzten Zeit und durch das Lindringen des Loire-Wassers verursachten Erdrutsches.

Mahnung Vrünings an die Gemeinden

Gins Kanzlervede vor dem Sevivetevias

Berlin, 21. Nov. 3m Sitzungssaal des Reichstages fand am Freitag unter zahl­reicher Beteiligung von Vertretern der Reichsregierung und der Spitzenbehörden die De- legierkenkagung des Landgemeindetages 1930 statt. Reichskanzler Dr. Brüning ergriff das Wort zu einigen Ausführungen über den Finanz- u. Wirtschaftsplan der Reichsregierung.

Der Kanzler führte aus, die Regierung fei sich klar darüber, daß sie nicht auf einmal allen helfen könne. Aber sie wisse, wie schwer gerade die Lage der Landgemeinden sei. Der fürchterliche Stoß der Agrarkrise und der industriellen Krise zugleich treffe zuerst die Landgemeinden, die ohne steuerliche Re­serven daständen. (Sehr richtig!) Keine Regierung könne jedoch im Handumdrehen die Probleme mei­stern. Er sei sich darüber klar, daß namentlich die Realsteuerlast zu einem schweren Druck geworden ist, aber Deutschland sei nicht das einzige Land, das die Wirtschaftsentwicklung überschätzt habe und jetzt zu drakonischen Sparmaßnahmen greifen müsse. Für das nächste halbe oder ganze Jahr könne die Regierung noch keine volle Gesundung herbeiführen.

Sie wolle die wirtschaftlichen und finanziellen Schwierigkeiten nur so weil abdämmen, daß das Vaterland nicht völlig zusammenbreche.

(Bravo!) Die Lage sei erheblich schwieriger als Ende 1923. Man könne nicht an das Ende wieder eine Rentenmark setzen. Man könne nur eine Stabilisie­rung in der gesamten öffentlichen Finanzwirtschaft herbeiführen. Zu diesem Zweck seien die Maßnah­men der Reichsregierung sorgfältig ausgewählt. Wer meine, daß nur die Reparationen Schuld tra- gen an unseren Sorgen, der verschließe die Augen vor der Wirklichkeit. Dos deutsche Volk und alle seine Vertretungen haben die wirtschaftlichen Mög­lichkeiten in den letzten Jahren 'ebenso überschätzt, wie das Ausland und

haben z. B. durch unnütze Bauten dem Aus­lande gegenüber ein vollkommen falsches Bild geschaffen.

(Lebh. Zustimmung.) Sowohl in der Erklärung der Reichsregierung im Reichstag wie auch im Reichsrat habe sich die Reichsregierung übrigens schützend vor die Beamtenschaft gestellt. Andre Länder muteten ihren Beamten aber noch härtere Opfer zu als Deutschland, obwohl die Beamten dort nicht so gut bezahlt würden. „Man darf nicht", rief der Reichs­kanzler aus, „einen Stand von den Opfern aus­nehmen. (Lebhafter Beifall). Schon 1929 haben wir gewaltsame Abstriche am Reichsetat in Höhe von 180 Millionen vorgenommen. Im nächsten Jahr be­tragen die Abstriche nahezu eine Milliarde. Als 1929 die bedrohliche Situation klar wurde, hat die Reichsregierung angefangen zu sparen. Aber dieser Sparsamkeitsruf ist nicht überall durchgedrungen, denn solange die Ueberweisungen weiterflossen und garantiert waren,

hak man in der Kommunalpolitik vielfach geglaubt, man könne aus ein bestimmtes Maß an Einnahmen auf alle Zeit rechnen und darauf seine Ausgaben einstellen.

(Rufe: Das ist nicht richtig! Das waren nur die Städte!) Das war seit 1924 die Einstellung in der gesamten Kommunalpolitik. Man wirb sich in alle Zukunft darauf einstellen müssen, daß man nicht mehr Jahr für Jahr mit höheren Ueberweisungen rechnen kann, sondern, daß man damit rechnen muß, daß schlechte Jahre auf flute 3$« folgen, und daß

gegen. Er wurde von der Lokomotive erfaßt und zermalmt, so daß die von ihm beabsichtigte War­nung mißlang.

Paris, 22. Nov. Die Zahl der beim Zug­unglück in der Nähe von Nantes ums Leben gekom­menen Personen läßt sich noch nicht mit Sicherheit feststellen, doch scheinen sich die ersten Befürchtun­gen, daß viele Opfer zu beklagen seien, nicht zu be­stätigen. Der Präfekt des Departements Loire Jn- férieure, der sich an die Unfallstelle begeben hatte, erklärte nach dem „Matin", der Unfall sei nicht so schwer, wie man anfangs angenommen habe, nur der Lokomotivführer sei ums Leben gekommen.

die Ausgaben im Etat auf eine mittlere Linie ein­gestellt werden müssen -und nicht auf den Augenblick einer gesunden wirtschaftlichen Konjunktur. Die Reichsregierung ist mit gutem Beispiel vorangegan­gen. Wenn Sie nicht daran glauben, dann kann ich Ihnen allerdings den Glauben nicht beibringen. Ich darf Sie aber bitten, sich erst einmal die Gesetze an­zusehen und sich erst dann Ihr Urteil zu bilden. (Sehr gut. Beifall.) Im übrigen möchte ich damit schließen, daß entscheidend für die weitere wirt­schaftliche Entwicklung die Durchführung, und zwar im schnellsten Tempo, des Gesamtprogramms der Reichsregierung ist.

Es ist kein Grund vorhanden, zu verzweifeln oder nur skeptisch zu sein.

Wenn man den Mut gehabt hat, auch in der schwersten Stunde zuzugreifen und zu handeln, dann ist noch nie ein Volk verloren gewesen. Wenn Sie von diesem Glauben beseelt wieder an ihre Arbeiten gehen, sind auch die Finanzen derGemeinden und ihre Zukunft nicht verloren, sondern im Gegen­teil gesichert. (Stürmischer Beifall.)

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erklärte, es sei bedauerlich, daß gerade von den Land­gemeinden den Rationalisierungsplänen, die die Staatsregierung mit der Zusammenlegung kleiner leistungsschwacher Landkreise verfolge, stärkster Wi­derstand entgegengesetzt werde. Die gefährlichsten inneren Feinde seien Hunger und Pessimismus. Die Beamten mühten verstehen, daß sie gegenüber dem großen Heer der Arbeitslosen infolge der Sicherheit ihrer Stellung besser dastehen. Wenn die Bevöl­kerung den Eindruck habe, daß in der jetzigen Zeit die Beamten bevorzugt würden, dann werde das notwendige Vertrauensverhältnis zwischen Beamten und Bevölkerung erschüttert werden.

Dann sprach Reichsernährungsminister Schiele, der begrüßte, daß die Landwirtschaftskrise in den Vordergrund aller Erwägungen gerückt sei. Die letzte Ursache der Agrarkrise sei darin zu erblicken, daß unsere Volkswirtschaftspolitik keine Aus­geglichenheit in der Preisfrage herbeigeführt habe.

Sachse« stimmt gegen die rreßchsvevordnung

Berlin, 22. Nov. Der Rechtsausschuß des Sächsischen Landtages hak, wie die „Börsenzeilung" berichtet, die Reichsverordnung über die Einführung der Gemeindebier-, der Bürger- »md der Getränke- fleuer abgelehnk. Obwohl der Innenminister Richler mit außerordentlich ernsten Ausführungen auf die Folgen eines solchen Beschlusses hinwies, erklärten lediglich die Vertreter der Deutschen Volkspartei, des Landvolks und der Demokraten ihre Zustim- mung. Es ist anzunehmen, daß auch im Plenum der gleiche Beschluß fallen wird.

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Als vor reichlich vierzehn Tagen der Reichs­rat an die Bearbeitung des Etats für 1931 und des Sanierungsprogramms der Reichsre­gierung heranging, herrschte allgemein der Eindruck, daß es diesem Grenium wohl kaum gelingen würde, das an Umfang und Bedeu­tung gleich ungewöhnliche Werk innerhalb der vom Reichskanzler festgesetzten Frist zu ver­abschieden. Nun ist letzteres doch möglich ge­wesen. Der Reichsrat hat am Donnerstag Etat und Finanzprogramm verabschiedet — ein Er­folg des Kabinetts, der als großer bedeutungs­voller Schritt vorwärts zu werten ist. Ledig­lich das Steuervereinheitlichungsgesetz und die Neuregelung des Finanzausgleiches stehen noch aus, beide Gesetzentwürfe sollen im Lause der nächsten Woche zur Erledigung gelangen.

Am Reichstag liegt es nun, dafür zu sor­gen, daß die Vorlagen des Kabinetts bald Gesetzeskraft erlangen. Ueber die Ausfi hten, wie das Reichsparlament sich den Vorlagen ge­genüber verhalten wird, ob es möglich sein wird, eine Mehrheit für Etat und Reformpro­gramm aufbringen, oder ob es bei dem Ex=lex= Zustand, der Diktatur, dem Direktorium blei­ben wird, läßt sich heute noch nicht sagen — die Parteiführerbesprechungen haben erst be­gonnen. Letztere werden sich wohl bis zum Wiederzusammentritt des Reichstages hin­ziehen, so daß man erst am 3. Dezember ein klares Bild von der parlamentarischen Lage erhalten wird. Der Reichskanzler hat wieder­holt von der Notwendigkeit einer beschleunigten Verabschiedung der Vorlagen durch den Reichstag gesprochen und auch am Donners­taghat ernochmalsan das Reichsparlament den

Lrulgsriden Appell gerichtet, biejelbe schnelle [. Arbeit wie der Reichsrat zu leisten Der

Kanzler hat dabei sicher an die Notwendigkeit

einer Erledigung bis zur Weihnachtspause gedacht. Wir haben zwar nicht den Glauben an die Erfüllung dieses Wunsches, denn wenn der Reichstag sich erst einmal in die Einzel­heiten vertiefen wird, dann besteht Gefahr, daß man so leicht nicht wieder herauskommt. Dennoch ist es unser Wunsch ,daß die Kanzler-

Mahnung Beherzigung finden möge, benn nur durch rasche Arbeit und klare Entschei­dung kann, wie es auch in der „Germania" heißt, das Vertrauen in die deutsche Finanz­wirtschaft im Innern und Ausland gestärkt, damit zugleich auch die Grundlage zu einer selbständigeren und erfolgreichen deutschen Außenpolitik gelegt werden. Wir haben an die­ser Stelle wiederholt darauf hingewiesen, daß wir baldigst Ordnung im eigenen Hause schaffen müssen, damit wir an die so dringend notwendige Revisionsfragen herantreten kön­nen. Die große Krise unserer Zeit ist nicht zum wenigsten eine Vertrauenskrise, das heißt, sie ist nicht nur wirtschaftlich, sondern vor allem auch psychologisch bedingt. Weite Kreise der Bevölkerung haben das Vertrauen zur bis­herigen Staatsführung eingebüßt. Dieses Ver­trauen muß wieder zurückerworben werden. Doch dazu gehört auch, daß die Bevölkerung von dem lähmenden Gedanken befreit wird, jahraus jahrein die größten Lasten auf sich nehmen zu müssen, damit Reparationen ans Ausland gezahlt werden können, das damit seine Rüstungen aufbaut; dazu gehört auch, daß man eine Neuordnung der Dinge im deut­schen Osten herbeiführt. Alle diese Fragen können aber erst in Behandlung genommen werden, wenn wir Ordnung im eigenen Hause geschaffen haben. Nur so werden wir über­haupt wieder verhandlungsfähig nach außen. Nur so werden wir, wie kürzlich Staatssekretär Freiherr von Rheinbaben schrieb, den sonst mit Sicherheit zu erwartenden Vorwurf ent­kräften, daß wir weit mehr als die Gläubiger- länder öffentliches Geld zu unnötigen Zwecken verwenden. Nur so werden wir auch einen 'laren Schritt vorwärts machen können in der Aufrollung der Ostgrenzenfrage. Kurz, der Weg zu außenpolitischer Aktivität und damit zur Wiedergewinnung des Vertrauens im Innern führt nur über die innere Ordnung. Daß auch die Reichsregierung diese außenpö- itische Aktivierung beabsichtigt, ist ja bekannt: liefe Absicht läßt sich erneut der Kanzlerbe­merkung entnehmen, die dahinging, daß die laldige endgültige Verabschiedung der Re- ormvorlage notwendig sei, um überhaupt eine

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