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16. November
1636
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Im Genfer Vorbereitenden Abrüstungsausschuß ist am Samstag der deutsche Antrag aus Herabsetzung der ausgebildeten Reserven durch Erfassung der jährlichen Rekruten- konlingente und Herabsetzung der aktiven und Re- jervedienstzeit ab g e l e h n t worden. Nach der Abstimmung erhob sich Graf Bernstorff zu einer kurzen Erklärung, in der er sagte, daß die deutsche Delegation an den Abstimmungen über die zu dem betreffenden Artikel noch vorliegenden Anträge kein Interesse mehr habe.
* Auf dem demokratischen Parteitag in Hannover wurde der Antrag des Purtsivorstandes auf Auflösung der Deutschen Demokratischen Partei und Uebèrführung der Parteiorganisationen in die Deutsche Staatspârtei angenommen. Zum Parteiführer der Staatspartei wurde Reichsfinanzminister Dietrich gewählt.
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Zu der von einer nationalsozialistischen Korrespondenz verbreiteten Meldung über ein geplantes Verbot der N S D. A. P. in Preußen und über die Absicht, des Reichsinnenministers, dieses Verbot auf das Reich auszudehnen, hören wir von unterrichteter Seite, daß weder in Preußen an ein derartiges Verbot gedacht wird, noch das Reich sich irgendwie mit der Frage beschäftigt hat, die Partei für das ganze Reich zu verbieten.
Der Polizeipräsident von Berlin Grzesinski hat die „Rote Fahne" für die Dauer von acht Tage ^ erboten, weil das Blatt in der heutigen Nummer den Ueberfall auf den ehemaligen Polizeipräsidenten Zörgiebel in Moabit mit Jubel begrüßt hat.
I In Sofia ereignete sich schon wieder ein
Die Wahlen in DefiereeiO
Stuhigev Verlauf der Wahlen - -Keine wefeniiZchen Verfchiehnngen
Wien, 10. Nov. Die Nalionalrakswahlen sind hier bei sehr starker Beteiligung in vollkommener Ruhe vor sich gegangen. Auch in Ober-Oesterreich, Salzburg und Tirol sind die Wahlen in voller Ruhe verlaufen. Soweit sich das Ergebnis bis jetzt überblicken läht, werden die Sozialdemokraten als stärkste Partei in den Nationalrat einziehen. Sie haben bis jetzt einen Gewinn von 1 Mandat zu verzeichnen. Verloren haben die Christlich-Sozialen 7 Mandate, dagegen hat der Heimatbund, die Partei der Heimwehr, die bisher kein Mandat hatte, 8 Mandate erreicht.
GvgebrMe
Wien, 9. Nov. Die amtliche Nachrichtenstelle meldet: In Wien sind 45 Mandate Nationalrats- mandate zu besetzen. Davon entfallen auf die Sozialldemokraten, wenn man drei Reststimmman- foate einrechnet 30 gegenüber 29 im Jahre 1927, au* die Christlich-Sozialen und Heimwehr, welche drei Rsststimm-Mandate eingerechnet haben, 11 gegenüber 14 im Jahre 1927, auf den nationalen Wirtschaftsblock und Landbund (Schober-Block) die drei Reststimm-Mandate einrechnen, vier gegenüber zwei Mandaten im Jahre 1927.
Sie Gesamtziffern der von den Wählern in sieben Wiener Wahlkreisen abgegebenen
Stimmen verteilen sich im Vergleich zum Jahre 1927 wie folgt:: Abgegebene . Stimmen 1192 647
____ wie folgt
(1927: 1 163 440 gültige Stimmen: Sozialdemokraten 703 221 (693 621), Christlich-Soziale 282 882 (Einheitsliste, Schober-Block, Heimat-Block und z. T. Nationalsozialisten 423 615); Schober-Block
124 396, Heimatblock 26 378, Nationalsozialisten 27 544, Demokraten 6919 (15114), Oesterreichische Volkspartei 7505, Kommunisten 10 591 (7521), Jüdische Partei 2001 ~ (10 845), Don letzterer
Wahlkreis 13, Inn-Viertel: Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen: 80 001 (80 916 im Jahre 1927)' Es entfallen auf die Christlich-Sozialen 43 737 Stimmen 53 013), zwei Mandate; Landbund 12 840 (13 878), Sozialdemokraten 12 717 (14 007); Heimatblock 4824; Nationalen Wirtschaftsblock 4435; Nationalsozialisten 1159 Stimmen, zwei Rest- mande. Im Jahre 1927 fielen drei Mandate der Einheitsliste zu.
Wahlkreis 15, Traun-Viertel: Es erscheinen gewählt: zwei Christlich-Soziale mit außerdem 11 812 Reststimmen und zwei Sozialdemokraten mit 9685 Reststimmen. Zwei Mandate kommen ins Ermittlungsverfahren. Von den übrigen Parteien erhielten Heimatblock 10 661 Stimmen, Landbund 5843, Nationalsozialisten 3043 Stimmen. Im Jahre 1927 erhielten die Einheitsliste drei Mandate, die Sozialdemokraten zwei Mandate.
Wahlkreis 16, Mühlviertel: Abgegebene Stimmen 77 745 (1927: 79 254). Christlich-Soziale 50102 (60 078 Einheitsliste 1927); Sozialdemokraten 12 780 13 026); Heimatblock 5222, Landbund 4480, Schober-Block 4089, Nationalsozialisten 972 Stimmen. Christlich-Soziale 3 Mandate (1927: 3 Man
mittelprsife, gebracht werden könnte. Die Verwirk, lichung dieses Gedankens scheiterte jedoch an der Unmöglichkeit seiner allgemeinen technischen Durchführung.. Wenngleich wohl die Schlichter im vorliegenden Falle eine Lohnsenkung in ihrem Schieds» spruch für unvermeidlich hielten, so geschah das in Kenntnis gewisser bereits eingeleiteter Maßnahmen zur Senkung der Lebensmittelpreise und in der sicheren Erwartung, daß die allgemeine Herabsetzung der Preise, der gewerblichen Produkte wie auch der Lebensmittel, von allen verantwortlichen Stellen mit größter Energie auch weiter verfolgt wird. Dabei kommt es darauf an, daß diese Preissenkung sich bis zum letzten Verbraucher durchsetzt. In den Schlichtungsverhandlungen erklärten die Vertreter der Berliner Metallindustrie, daß eine erhebliche Senkung der Preise ihrer Produkte bereits erfolgt sei und weitere Senkung bevorstehe. Was
das Ausmaß der Lohnverkürzung
anbetrifft, so haben die Schlichter erwogen, daß die Senkung der Lebensmittelkosten sich erst auszuwirken beginnt und der Arbeiterschaft Zeit gelassen werden muß, um sich auf die Lohnkürzung in ihrer vollen Höhe einzustellen. Mit dieser Abweichung haben sich die Schlichter Inhalt und Begründung des ersten Schiedsspruchs zu eigen gemacht. Die Schlichter sind sich bewußt, daß ihr Schiedsspruch eine über die Beilegung des vorliegenden Streitfalles hinausgehende
grundsätzliche Bedeutung
hat. Damit soll jedoch nicht gesagt sein, daß die Einzelheiten dieses Schiedsspruchs schematisch auf andere Fälle übertragen werden könnten. Unter Berücksichtigung der dargelegten volkswirtschaftlichen Gesichtspunkte wird vielmehr jeder Fall nach seiner Eigenart zu beurteilen sem.
Die Schlichter waren bei der Gestaltung ihres Schiedsspruches an den Inhalt des noch laufenden Manteltarifvertrags, in dem ohne feststehende Einwilligung der Tarifvertragsparteien ein Eingriff nach einer bekannten Entscheidung des Reichsarbeitsgerichts im Eifenkonflikt Nordwest 1928
k merung von unbekannten Tinern durch Messerstiche I so schwer verwundet, daß er bald darauf den Ver- I letzungen erlag.
Der Start des Flugschiffes Do X nach England ist gestern, nachdem sich die Besatzung und die Fluggäste den ganzen Morgen über zur Abreise : bereit gehalten hatten, mit Rücksicht auf die Wetterlage, auf heute verschoben worden.
Die französische Regierung hat beschlossen, die provisorische Regierung in Brasilien anzuerkennen.
In Ausführung des zwischen der deutschen Regierung und der Regierung der Vereinigten Staaten abgeschlossenen separaten Kriegs- schulden-Abkommens hat die deutsche Regierung dem amerikanischen Schatzamt Bonds im Betrage von 3 169 700 000 Goldmark überreicht. Das Schatzamt seinerseits hat alte Bonds in Höhe von 99 050 000 RM zurückgegeben, welche durch diese Operation wertlos werden.
Die Oder zeigt einen Wasserstand von 4.85 Metern. Sie ist demnach gegenüber ihrem Höchststand um 50 Zentimeter gefallen. Gestern morgen erfolgte ein Dambruch in Winterhafen, der aber keinen größeren Schaden anrichtete.
von 5000 Kubikmeter
Nach einer Meldung aus Moskau hat das Institut der Zivilingenieure mit der P r o j e k - tierungdes ersten sowjetrussischen Luftschiffes begonnen. Die Projektierungsarbeit steht unter der Leitung von Prof. Worobjew. Das Luftschiff wird einen '2...f„..a — .2. haben und ist für Versuchsflüge bestimmt. In dem oberen Teil des Luftschiffes, das nach dem halbstarren System gebaut wird, witd eine besondere serologische Station eingerichtet.
Der nationalsozialistische Führer Dr. Göbbels wllte auf einer vom Deutschen Nationalsozialistischen Studentenverband veranstalteten Kundgebung APrag sprechen. Die" Prager Polizei hat das Auftreten verboten.
. Der Aufenthalt des Junkers-Groß - llugzeuges G 38 in Madrid führte zu einem politischen Zwischenfall, der vom deutschen ^sandten wieder beigelegt wurde.
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Der sogenannte kleine Bombenleger- proze ß gegen Dr. Hellmann und Genossen, bei äetn es sich um die Attentate vom März d. I. in Oldsloe und Neumünster handelt, wird in der 8. Dezember beginnenden Schwurgerichtsperiode ln Altona verhandelt werden.
Die Filmoberprüfstelle hat am Freitag den An- Bayerns, den Film „Frauennot — rauenglü ck" nachträglich für ganz Deutsch- ^nd zu verbieten, nach längerer Beratung ab- KAehnt, jedoch die Entfernung zweier Szenen, die “’e Vornahme be? Kaiserschnittes und den SJor» ^ng der normalen Geburt darstellen, verfügt.
*) Näheres siehe im politischen Teil. , _ .
von Sttmmen'eryälkenWben. 'M Wien haben r,ur Sozialdemokraten, Christlich-Soziale und der Schober-Block Mandate erhalten, die anderen Parteien nicht, weil sie in keinem Wiener Wahlbezirk die notwendigen Ziffern für ein Grundmandat aufbringen konnten.
Weitere Wahlergebnisse: Wahlkreis 8, Viertel ober dem Wiener Wald: Abgegebene gültige Stimmen 202150 (1927: 203 363). Hiervon entfallen auf die Christlich-Soziale Partei und Heimwehr 96 792 (127 374 im Jahre 1927 Einheitsliste), Sozialdemokraten 66 482 (70 311), Heimatblock 18126, Schober-Block 13 674, Nationalsozialisten 5540 Stimmen. Gewählt erscheinen vier Christlich- Soziale und Heimwehr, drei Sozialdemokraten; es verbleiben Zwei Reststiinmen-Mandate (1§27: Einheitsliste sechs, Sozialdemokraten drei Mandate).
Wahlkreis 9, Viertel unter dem Wiener Wald: Abgegebene gültige Stimmen 298 944 (1927: 295 531); Sozialdemokraten 150 397 (158 391) Stimmen, Christlich-Soziale und Heimwehr 90 421 (130 058 Einheitsliste 1927), Schober-Block 25 867, Heimatblock 18 827 Stimmen, Nationalsozialisten 9479, Kommunisten 2889, Österreichische Volkspartei 1064 Stimmen. Auf die Sozialdemokraten entfallen sieben Mandate (sieben), Christlich-Soz. vier (sechs), Schober-Block ein Mandat und ein Reststimmenmandat.
Wahlkreis 12, Lin; und Umgebung: zwei Sozialdemokraten (1927: zwei), ein Chr. Soz. (zwei) und ein Restmandat.
Der neue
Berliner SOievs-nruch LohnMyzuns in ELuNuen - 3 Prozent uv 13. November 6 bezw. 8 Prozent ab 19« Lanuav
Berlin, 9. Nov. Das Sonderschiedsgerichk für den Konflikt in der Berliner Metallindustrie, dem Dr. Brauns, Dr. Jarres und Professor Sinzheimer angehörten, hat am Samstag abend den endgültigen Schiedsspruch gefällt.
Der Schiedsspruch, der einstimmig gefällt wurde, lautet:
vermln-
1. Der zurzeit geltende Lohntarif bleibt bis zum 16. November 1930 vollinhaltlich in Kraft.
2. Die bisherigen Tarifmindesttöhne werden vom 17. November 1930 bis einschließlich 18. Januar 1931 in allen Gruppen um 3 Prozent gekürzt.
3. Mit Wirkung vom 19. Januar 1931 vermindern sich die bis zum 16 November 1930 geltenden Tarifmindesttöhne um weitere 3 Prozent für männliche und weibliche Jugendliche unter 18 Jahren und um weitere 5 Prozent für alle übrigen Gruppen.
4. Diese Regelung ist mit Monatsfrist kündbar, erstmalig zum Schluß der Lohnwoche, in die der 30. Juni fällt
Die Begründung obigen Schiedsspruchs lautet wie folgt:
Die Berliner Metallindustrie befindet sich, ebenso wie die gesamte deutsche Wirtschaft, in einer schweren Krise. Die Zahl der Arboitslosen ist in Deutsch-
Abgegebene gültige
is 18, Tirol:
Stimmen: 176 657 (173 674). Davon entfallen Chr.- Soz. 96 996 einschließlich 18 480 Reststimmen (1927: 129 735 Einheitsliste), Sozialdemokraten 38 889 einschließlich 19 260 Reststimmen (38908), Schober- Block 21816 einschließlich 2187 Reststimmen, Heimatblock 16 401, Nationalsozialisten 2197, Kommunisten 308. Es erhalten Mandate: Christlich-Soziale 4, Sozialdemokraten 1, Schober-Block 1; es verbleiben zwei Restmandate (1927 entfielen 6 Mandate auf die Einheitsliste, auf die Sozialdemokraten 2 Mandate).
«Mdevsebrüs
Wien, 10. Nov. Nach Ermittlung der Hauptwahlbehörde stellt sich das Endergebnis der gestrigen Nalionalralwahlen folgendermaßen darr Sozialdemokraten 72 (71) Mandate
Christlich-Soziale 66 (73) Mandate
Nationaler Wirkschaflsblock un- Landbund (Schober-Block), dem die frühere Grohdeulsche Partei und der Landbund angehören 19 (12 4- 9) Mandate
Heimatbund, der bisher kein Mandal hatte.
8 Mandate.
Die Nationalsozialisten
haben nach den
bisherigen Meldungen in keinem Wahlkreis ein Grundmandal erhalten, also trotz einer beträchtlichen Gesamlzisfer von Stimmen, welche dann verloren sind, im Nationalrat nicht vertreten sein.
land auf drei Millionen angewachsen und droht nach weiter zu wachsen. Daß diese Krise auch weltwirtschaftlichen Charakter hat, befreit das deutsche Volk nicht von der Pflicht, alle feine Kräfte dafür einzusetzen, daß die Not nicht steigt, und alles zu tun, was eine Besserung erwarten läßt. Dazu bedarf es
wirksamer Preissenkung auf allen Gebieten.
Wenn diese auch nicht allein von der Lohnseite her erfolgen darf, so ist das Lohnkonta doch ein so wichtiger Bestandteil der Gestehungskosten, daß an ihnen nicht vorbeigegangen werden kann. Von einer Lohnsenkung kann allerdings die wünschenswerte Belebung der Wirtschaft nur dann erwartet werden, wenn' dadurch die
Kaufkraft der Massen nicht dauernd gesenkt
Die Schlichter haben deshalb erwogen, ob e Lohnsenkung in eine feste Beziehung zur
wird.
nicht die Lohnsenkung ... _____ ,., ... „
Entwicklung der Preise, insbesondere der Lebens-
selling der Minoestlöhne der Arbeiterinnen über 18 Jahre sein Bewenden behalten. Aus dem gleichen Grunde konnte auch die Frage der Arbeitszeit in diesem Verfahren nicht behandelt werden. Auf Grund dieser Erwägungen füllten die Schlichter einstimmig den mitgeteilten Schiedsspruch.
Der Schiedsspruch schafft die Lohnverhältnisse, die nach dem ersten Schiedsspruch (vom 10. Oktbr.) bereits am 3. November ein treten sollten, erst für den 19. Januar. Als Uebergang wird zwei Monate lang, nämlich vom 17. November bis 18. Januar, eine dreiprozentige Lohnkürzung eintreten. Die Arbeiter der Berliner Metallindustrie haben sich also nur eine Frist von 21- Monaten erkämpfen können. Der Schiedsspruch ist, von ihrem Standpunkt gesehen, zweifellos besser als der vom 10. Oktober. Da die Parteien sich zuvor verpflichtet hatten, den Schiedsspruch anzuerkennen, kann von Verbands wegen kein Kampf gegen die Entscheidung geführt werden, ohne daß sich der zum Ausstand oder zur Aussperrung aufrufende Verband dem andern Teil gegenüber vertragsbrüchig und daher schadenersatzpflichtig macht.
Beide Teile haben mehrere Pflöcke zurückstecken müssen. Die Arbeitgeberseite hatte eine Lohnsenkung in Höhe von 15 v. H. mit sofortiger Wirkung für notwendig erklärt: die Arbeitnehmerseite hatte gefordert, daß der derzeitige Lohnstand bis zum 31. März 1931 unverändert bleiben soll. Wie gemeldet wird, hat der neue Schiedsspruch eine starke Erregung unter der Arbeiterschaft a u s g e l ö st.
Die kommunistische Gewerkschaftsopposition hat am Sonntag eine Sitzung abgehalten, in der bie Einleitung einer Gegenaktion beschlossen wurde. Die Einzelheiten der Beschlüsse werden einstweilen noch geheimgehalten.
Der Deutsche Metallarbeiterverband hat zum kommenden Dienstag eine außerordentliche Beiratssitzung einberufen, in der zu den Fragen des Schiedsspruches Stellung genommen werden soll. » In den Berliner Arbeitervierteln konnte man trotz x der sonntäglichen Ruhe feststellen, daß der Schieds- J spruch das Hauptgesprächsthema bildete.
Auch im A r b e i t g e b e r l a g e r hat der Spruch keineswegs volle Zustimmung gefunden. Man hatte einen höheren Abbau gefordert, da, wie die Arbeitgeber ausführten, eine Entlastung des Lohnkontos erfolgen müßte, wenn nicht die Rentabilität der Betriebe der Berliner Metallindustrie ernsthaft gefährdet werden sollte. Man könne in der Lohnreduktion um 3 Prozent diese wirksame Entlastung nicht erblicken und vor allem erschwere die Verzögerung der fühlbaren Lohnsenkung um einige Monate eine wirkliche Preissenkung.
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Berlin, 9. Nov. Ein Teil der Berliner Presse nimmt zu dem Schiedsspruch in der Berliner Metallindustrie Stellung. Der sozialdemkra- tische Pressedien st schreibt, daß die Ent-
Die heuiise Stummes umfaßt
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