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Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat RM. 1.-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 15, Samstag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 R-Psg.. im Reklameteil von 68 mm Breite 25 R-Pfg. ✓ Offertengebühr 50 R-Pfg.

Kr. 259

Dienstag de«

wmt Gtadt und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Sei unverschuldetem Ausfall der Liefemng infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Lezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. / Für Platzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet./Geschäftsstelle: Hammerstr.9 / Fernspr. 3956,3957,3958

4. November

1930

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* Der Reichsrat wird sich heute mit dem Finanzprogramm der Regierung be­schäftigen. Die Einzelhaushalte der Ministerien zeigen das Bestreben, unter allen Umständen zu sparen. Vieles ist einfach gestrichen. Die kul­turellen Ausgaben sind unter dem Zwang der Ver­hältnisse am meisten gekürzt worden.

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Am gestrigen Montag ist bei allen Firmen der Berliner" Metallindustrie die Arbeit wieder ausgenommen worden. Eine Ausnahme bildet lediglich die Fahrstuhlfirma Flohr. Hier hat die Geschästsleitung die Belegschaft entlassen, da die Arbeiter auch heute noch im wilden Streik ver­harrten und die Firma mit Reparaturen an Fahr­stühlen so überlastet-ist, daß sie neue Leute ein­stellen muß.

Einige Hundert Kommunisten versammelten sich gestern abend in Kolberg während der Sitzung der Stadtverordneten vor dem Rathaus; sie mach­ten Miene, mit Gewalt in den Sitzungssaal ein« züdringen. Die Polizei sah sich gezwungen, den Rath aus platz mit dem Gummiknüppel frei zu machen. Die Demonstranten leisteten Wwerstand, und ein Polizist wurde durch mehrere Rückenstiche schwer verletzt. Einige Zivilpersonen sind leicht verletzt worden.

Mit einem Start d es Flugzeuges Do X nach Amsterdam ist auch für heute nicht zu rechnen. Die sich langsam bessernde Wetterlage läßt den Start für die nächsten Tage erwarten.

Durch einen Teil der Presse geht eine Nachricht, wonach der Leiter der Danatbank, Jakob Gold­schmidt, die nationalsozialistische Bèwegung finanziere. Goldschmidt gibt demgegenüber die. Eâung ab, daß er weüermst-. lesbar noch unmittelbar der nationalsozmllstischen Bewegung, der Natiönalsozialistifchen Partei oder einem einzelnen Mitglied Zuwendungen irgend­welcher Art habe Mkommen lassen. Er kenne we­der Hitler noch habe er ihn oder ein anderes Mit­glied der Partei bei sich empfangen.

Wie von zuständiger Seite mitgeteilt wird, hat die Staatsanwaltschaft im Bombe nlegerpro- zeß Revision eingelegt. Von den Angeklagten hat bisher nur der zu sieben Jahren Zuchthaus ver- urteHte Volck durch seinen Verteidiger Revision ein­legen lassen. Die Frist läuft jedoch bis zum 7. No­vember.

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Wie „Petit Parisien" berichtet, ist Außenminister Briand gesundheitlich wieder hergestellt, er wird nicht nur an dem heutigen Ministerrat teilnehmen, sondern auch bei der Eröffnung der Parlaments­session in der Kammer zugegen sein.

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Der Volkskommissar für auswärtige Angelegen- hèüen, Litwinow, der sich auf der Durchreise nach Genf zur Teilnahme an der Vorbereiten­de n Abrüstungskonferenz befindet, hat dem Reichsminister des Auswärtigen einen Besuch abgestattet. Im Anschluß hieran gab Dr. Curtius Kn Frühstück, an dem die Mitglieder der täte« russischen und der deutschen Abordnung sowie die zuständigen Herren des Auswärtigen Amts und der Botschaft des Rätebundes teilnahmen.

Die Räteregierung beschloß die Anlage eines 250 Kilometer langen Kanals, der die f i n - tische Bucht mit dem Ladoga- und dem Onega-See verbinden soll. Der Kanal soll den Namen Ostsee—Weißes Meer erhalten und ist dazu bestimmt, den Verkehr nach Leningrad und den Häfen am Weißen Meer zu beleben.

Als erstes sichtbares Ergebnis der bri« tischen Reichskonferenz wurde beschlossen, cin Schiedsgericht des britischen „Commonwealth" ZU gründen, um alle Streitfragen zu schlichten, die Mischen den einzelnen Ländern des Reichs ent« stehen könnten. Dieses Gericht würde nicht nach Nrt des Haager Gerichtshofes ständig sein. Die Schlichtung mürbe auf der Grundl age des gegenseitigen freien Willens erfolgen. Das fragliche Gericht würde den Geheimen Rat nicht ersetzen, der nach wie vor bei den Streit­stagen zwischen den Staaten zuständig bliebe.

Im Verlauf der Unterhausdebatte über die Thronrede tadelte der Abg. Samuel, einer der Führer der liberalen Partei, die untätige Haltung der Regierung vor der gegenwärtigen Krise. Er erklärte jedoch, daß seine Partei beab« stchtigte, den AbmÄerungsantrag der Konser­vativen nicht zu unterstützen. Diese Erklärung be­deutet, daß das Kabinett bei der heutigen 2(bftim« mung nicht geschlag,en werden wird.

Zahlreiche Inseln des Philippinischen Archipels wurden von einem Taifun heim- tzesucht. Die Einwohner forderten dringend Hilfe an. Einzelheiten fehlen vorläufig noch. Die Zahl der Opfer ist anscheinend groß.

7 Näheres siehe im politischen Teil.

Alsdorf tmd Maybach

ÄmiSichev BevWt übsv die Aviache dev ASsdovkev Kaiafivayhe - L« Maybach eine Veminftchevdettslamye die iUesache?

Die Ursachen der beiden Grubenkatastrophen in Alsdorf und Maybach sind immer noch nicht aufgeklärt. Ueber die Untersuchung der Alsdorfer Katastrophe wird Heuke ein amtlicher Bericht herausgegeben der die Ursachen noch offen läßt. Als Ursache der May- bacher Katastrophe wird heute eine Benzinsicherheikslampe angegeben

Alsdorf, 3. Nov. Am Montag, dün 3. 11. nahm der Unfallausschuß der Grubenversicherheits- kommWon Bonn einen ausführlichen Bericht der Bergbehörde über den Stand der Auifrüumungs- arbetten und die bisherigen Ermittlungen entgegen. Die Annahme einer Explosion über Tage, für die die cmßsvoridenMchm Zerstörungen am Fördergerüst und am DstviobsgsbLüde des Eduardschachtes sprechen, kann noch nicht au5= geschaltet werden. Zwar scheiden die Möglich­keiten der Explosion größererSprengstoffmengen oder eines Benzintanks, older eines Bsnzoltanks, oder verschütteten Benzols sowie einer Explosion in der Luftistube aus, dagegen Meilbt die Möglichkeit einer Explosion, die ihren Grund in Schneidearbeiten oder anderen Ursachen hat, b e st e h e n. Unter Tage sind die Feststellun­gen, soweit die Grubenbaue zugänglich sind, mzwi- schen abgeschlossen worden. Die Möglichkeit einer Entzündung von Schlagwet­tern durch Tiefarb eiten erscheint nach den bisherigen FöststsWungsn ausgeschlossen. In den Ablbaube tri eben und den unmittelbar anschlie­ßenden Abbaustrecken haben sich keine Merkmale einer Explosion ergeben, die darauf schließen ließen,

daß sich hier etwas ereignet hat. Die Äuswwbun- ge.ii der Explosion t^chranlen sich auf den Eduach schacht, aus *' F"'" . , ' . . Retterwege. Ob hier der Ausgangspunkt der Ex­plosion gewesen ist, wird sich erst fäftftetleu lassen,

:rpiajw« vAchrrualM sich a-ul üon erhuarL- ^' if die Füllörter und die Hauptförder- und ^ “

Snieveftante Iahten

Aenis Ganlevungsyvosvamm vov dem Ketchsvat - SSeutzevfte GsavßamSeßt in allen MittMevien

Berlin, 4. Nov. Der Reichshaushalts plan für 1931 wird Heuke dem Reichsrak offi­ziell zugeleilek. Reichskanzler Brüning wird fein Reformprogramm persönlich einführen, und nach ihm werden in der öffentlichen Sitzung der Reichsfinanzminister und der Reichs-

arbeitsminister sprechen.

Das Reichskabinett legt auf die Finanz- und Steuervorlagen das denkbar größte Gewicht, wie allein schon die Tatsache beweist, daß der Reichs­kanzler persönlich heute im Reichsrat in einer Rede zu dem Programm der Regierung Stellung nimmt. Der Reichstag hat sich nach einer stürmischen Woche vertagt, weil die Regierung nach dem Willen der Mehrheit Zeit und Gelegenheit haben soll, die einzelnen Punkte ihres Programms in der Gestalt von Gesetzesentwürfen auszuarbeiten und dem Reichstag vorzulegen. Es soll sich dann zeigen, ob auf der Grundlage dieser Entwürfe eine Mehrheitsbildung im Reichstage möglich ist. Den ersten Schritt tut jetzt die Regierung, indem sie ihre Vorlagen dem Reichsrat zur Beratung über­gibt, Es ist erklärlich, daß der Reichskanzler die­sen Schritt mit einer Rede begleitet, denn es han­delt sich in der Tat um eine wichtige Etappe auf dem Wege, auf dem die Regisruirg an das Ziel zu gelangen hofft. Die Aufnahme, die die Vor­lagen dann später im Dezember im Reichstag fin­den werden, wird für die Stellung der Regierung ausschlaggebend sein. Soweit sich die Dinge heute schon übersehen lassen, wird indessen die Regie- rungspolitik schon vorher auf eine entscheidende Probe gestellt werden, eine Probe, die vielleicht schon zeigt, wie dann später im Dezember die Gruppierung der Parteien im Reichstage sein wird. Wie erinnerlich, war die Ablehnung der Mißtrauensanträge gegen das Kabinett zum Schluß der ersten Woche der neuen Reichstagstagung keine endgültige fachliche Entscheidung zugunsten der Re­gierung. Die sozialdemokratische Reichstagsfrak­tion sah von einer sofortigen Oppositionsstellung gegen die Regierung ab, behielt sich aber alles wei­tere vor. Sie erklärte sich gegen die Notverordnung des Reichspräsidenten. Nur daß sie erst den Ver­such machen wollte, im Ausschuß die ihr miß­liebigen Punkte dieser Notverordnung abzuändern. Von dem Gelingen oder Mißlingen dieses Ver­suches machte sie ihr weiteres Verhalten von vorn­herein abhängig. Am 11. November werden die Verhandlungen im Haushaltsausschuß des Reichs­tages über die Notverordnungen des Reichspräsi­denten beginnen, und es wird sich dann zeigen, ob

wenn die AufräumungsaribeMen über Tage, an der Schachtmündung und unter Doge an der östLichm Richtstreck» der 360 Meterfohle zu Enid« geführt sind. Diese Arbeiten werden noch geraume Zeit in Anspruch nehmen.

G übsttdes Gieb eistet?

Bem ttiichevheMkamve ?

Der „Franks. Ztg." wird aus Quierschied ge­meldet: Die Belegschaft der Grube Maybach ist heute fast vollzählig amigchahren.

Bei den Jnsrawdsetzungsarbeiten wurde in einem schkggmsterröichsn Aulfhau der vierten Sohle eine Benzinsicherhsitslampe in unversehrtem Zu­stande vorgsfunden; sogar der Glaszylinder ist un­beschädigt; dagegen ist die Schutzkappe über dem Drahtsieb abgeschraübt 'und konnte nicht gefunden werden. Wie mir bestätigt wird, sollen sich an dem Sieb deutliche Zeichen vorfinden, daß es geglüht hat. Es besteht nunmehr um so mehr Grund zu der Annahme, daß die Lampe die Ursache der

Richtungen die Wirkungei der vierten Sohle gleichmäßig erkennbar

pog, dem Aushau an nach bet«

in

die Regierung sich von den Sozialdemokraten Zu­geständnisse abbringen läßt. Auch die Reichstags­fraktion der Deutschen Volkspartei hat sich durch die Ablehnung der Mißtrauensanträge keineswegs endgültig zur Unterstützung des Kabinetts Brüning verpflichtet. Für sie war damals maßgebend, ob die Regierung - sich bei der Durchführung ihrer Reformen von Zugeständnissen an die Sozial­demokratie frei hält. Das Reformprogramm des Reichskabinetts ist nach Ansicht der Fraktion zwar lückenhaft und in einzelnen Punkten unzulänglich.

Dev Gyaveiat 1931

Der Reichshaushaltplan für 1931, der heute dem Reichsrat offiziell zugeleitet wird, balanziert, wie bekannt, mit rund 10,4 Milliarden. Die für den 1. April geplante kprozentige Kür­zn n g der B e a m t e n g e h ä l t er ist im Entwurf des Haushaltsplans bereits berücksichtigt, so daß in allen Haushaltsplänen die Ansätze für den Per­sonalaufwand verringert worden sind. Hebe» die einzelnen Einsparungen in dem Etat der Reichs­kanzlei, des Reichstags und des Auswärtigen Amts haben wir bereits eingehend berichtet. Hinzu kom­men die Abstriche am Etat des

Reichsinnenmlnisteriums, bei dem die fortdauernden Ausgaben um 3,7 Mil­lionen und die einmaligen um 1,1 Millionen ver­mindert worden sind.

Davon wird z. B. die Deutsche Gemeinschaft zur (Erhaltung und Förderung der Forschung allein mit einem Abstrich von 810 000 RM betroffen, die Kaiser-Wilhelm-Gesellschaft zur Förderung der Wis­senschaft mit 450 000 RM, die Unterstützung wissen- schaftlicher und künstlerischer Zwecke ist um 160 000 RM gekürzt die Förderung der Theaterkultur um 300 000 RM. Aehnliche Abstriche finden sich unter den allgemeinen Ausgaben. So 500 000 RM für Zwecke studentischer Wirtschaftsbeihilfc, 320 000 RM bei den Mitteln, die für künstlerische Zwecke Ver­wendung finden.

Von Haushaltsanforderuugen für Neubauten ist nach Möglichkeit abgesehen worden. Nur für den Erweiterungsbau des Reichstages sind eine Million RM neu angefordert worden. Der Haushalt des

Reichswirtschaflsministeriums

weist eine Ersparnis von rund vier Millionen RM auf. Besonders stark sind die Einsparungen beim

Statistischen Reichsamt. Auch dis Ansätze zur För­derung wissenschaftlicher Bestrebungen von allge» meinwirtschastlicher Wichtigkeit, der Zuschuß für das deutsche Handwerkerinstitut und der Beitrag für das Institut zur Konjunkturforschung sind gestrichen worden. Im Haushalt des

Reichsarbeiksministeriums

erfordern die Reichszuschüsse zu den Renten der Invalidenversicherung mit rund 235 Mill. RM in­folge der Zunahme der Renten gegenüber dem Vor­jahre ein Mehr von 16 Mill. RM. Dagegen wird der Beitrag für Steigerungsbeträge der Invaliden­versicherung um 7 Mill. RM herabgesetzt, da die Zahl der in Frage kommenden Renten allmählich geringer wird. Der Roichszuschuß zur Familien- Wochenhilfe soll im Jahr 1931 ganz fortfallen. Im Kapitel Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversiche­rung sind die Mittel für die Krisenfürsorge mit Rücksicht auf die Entwicklung des Arbeitsmarktes um 100 auf 400 Millionen erhöht worden. Die Mittel für den Notstock der Reichsanstalt, sowie der Reichszuschuß und

die Darlehen an die Reichsanstalt sind in weg. fall gekommen,

da der Ausgleich der Einnahmen und Ausgaben auf Grund der neuen Finanzvorlage der Reichsregie­rung neu geregelt werden soll. Der sogenannte Wohnungsfürsorgefonds ist von 6,5 auf 3 Mill. RM herabgesetzt worden. Um rund 7 Millionen wurden auch die Ausgaben, für die landwirtschaftliche Sied­lung gesenkt. Für die Kleinrentnerfürsorge sind wie im Vorjahr 35 Mill. RM vorgesehen. Kürzungen haben auch erfahren die Mittel zur Förderung der privaten Wohlfahrtspflege, für die Blindenfürsorge und andere soziale Aufgaben. Für Zwecke der Kinderspeisung (bisher 1 Mill. RM) sind keine Mit- tel vorgesehen. Für Fürsorgeleistungen und Renten an die im Deutschen Reich wohnenden Berechtigten

aus dem Saargebiet unüden abgetretenen Gebieten werden 2,52 Millionen mehr angefordert. Die UeberweisUngen an die Knappschaftsversicherung

aus dem Lohnsteueraufkommen sind infolge des Rückqanges Ler Lohnsteuer auf 6 Mill. RM (bisher TC m;rs\ t^r^^A^x ^^^s«^ . ex;:- k:- ^.'^^:>>^^

75 Mill.) bl

Versicherung, die aus dem weiteren Aufkommen gleichfalls noch bis zu 50 Mill. RM bekommen sollte, bleibt daher gar nichts mehr, es mußte ein Leertitel eingesetzt.werben. — Im

Haushalt des Reichswehrminisieriums

ist eine 'Ausgabensenkung um insge- samt 7 Mill. vorgesehen, und zwar 4,5 Mill, für das Heer, 2,5 Mill, für die Marine. Die Er­sparnisse werden zunächst nicht bei den einzelnen Titeln, sondern als Gesamtabstriche im Anschluß er­sichtlich gemacht. Sie sollen erst am Schlüsse des Rechnungsjahres 1931 festgestellt und in der Haus­haltsrechnung auf die einzelnen Titel vertelt wer­den. Der 1930 begonnene Abbau der Heeresleitung wird fortgesetzt. Insgesamt sollen 397 Beamte, Offiziere, Angestellte, Unteroffiziere und Mann­schaften eingespart werden, davon 47 allerdings erst 1932 oder später. Die Ersparnis für 1930 und 1931 aus diesen: Abbau beträgt nicht ganz 1 Million. Bei der

Marine

werden Einnahmen von etwa 3 Millionen aus dem Verkauf von nicht mehr dienstfähigen Schiffen er­wartet. Der Minderbedarf an fortdauernden Aus­gaben beträgt rund 6,8 Mill, gegenüber dem Etat von 1930. Besonders wichtige Einsparungen sind: rund 5,5 Millionen durch Einschränkung der In­standsetzungskosten der Schiffe und Senkung der Magazinbestände. Dagegen haben sich die Kosten für Schiffsübungsmumtion auf 1,4 Mill. erhöht. Für Schiffsbauten und Armierungen werden neben den 34,77 Mill. weitere Raten für die bereits ge­nehmigten Neubauten und noch ein erster Teilbetrag für das Panzerschiff „Ersatz Lothringen" von 10,83 Mill., für den Bau von fünf Bewachungsfahrzeugen von 2,9 Mill. und den Bau von sieben Uebungs- fahrzeugen von 1,5 Mill, angefordert. Insgesamt sind für Schiffsbauten und Armierungen gegenüber 1930 rund 9,2 Mill, mehr eingesetzt. Eingespart werden bei den Arbeiten zur Verbesserung der Werft Wilhelmshaven, des Arsenals Kiel und des Fahrwassers der Jade insgesamt rund 1,8 Mill., bei den Kosten für die Verbesserung der Vertciidi- qungsmittèl und der Waffenausbildung rund 3,2 Mill., bei den Kosten der Unterbringung und Für­sorge 0,3 Mill. Dagegen erhöhen sich die Aus­gaben von Luftschutzübungen um 1 Million. Ins­gesamt sind öèe einmaligen Ausgaben gegenüber 1930 um 2,8 Mill. höher angefetzt. Unter den ein« maligen Ausgaben erscheint auch ein Zuschuß des Reichswehrministeriums zur Umgestaltung der Neuen Wache in Berlin Unter den Linden zu einer Gedächtnisstätte für die Gefallenen des Weltkrieges in Höhe von 155 000 RM. Beim

Reichsjuftizministerium und Reichsgericht sind die Ausgaben um 218 000 RM gesenkt worden. Beim Reichspatenomt mußte dagegen infolge des geistelgevten GsschMsAanges eine Erhöhung um 924 000 RM cintreten, so daß die GsfchntausigabM für den Haushalt des Reichsjufüyninifteniums um 700 000 RM höher liegen als 1930.

Der Etat des Re ich sfl.nauzmf niste -

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