Anzeiger Mr^

Vmrau Giadt und Land

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30. Sktobee

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♦ Der Reichsarbeitsminister Dr. S t e g e r w - l d hat gestern anläßlich einer Aussprache mit dem Chefredakteur der „Germania" beachtliche pro­grammatische Aeußerungen über ssine Stellung­nahme gegenüber den gesamten Fragen der Ar­beitslosen-, Lohn- und preispoliti­schen Lage der Gegenwart bekannt gegeben.

* Der Schnellzug Genf — Bordeaux ist bei Perigueux entgleist. Dabei sind 16 Personen tödlich verunglückt.

* Der Auswärtige Ausschu ß hat mit wechselnden Mehrheiten die Anträge auf sofortige Einleitung von Revisionsverhandlungen abgelehnt, dagegen nachdrücklich die allgemeine Abrüstung ge­fordert.

Don bestunterrichteter Seite verlautet, haß das Konfistovium das Vorgehen «Des Pfarrers Schenk nach dem Abschluß des Frenzel-Prozesses auf dem Wege der Dis zipli narUntersu­chung klarstellen wird. Das Konsistorium will das Gericht auf Ueberlassung der Prozeßakten und um Ausfertigung einer Urteilsbegründung er­suchen, um seinerseits zu den Angvisfen, die gegen Pfarrer Schenk erhoben worden sind, Stellung nehmen zu können.

Kapitän Erroll Boys mtd Leutnant Harry Eon- nor, die kürzlich den Atlantik überflogen haben, werden heute in Croydon zu einem Europa­fluge aufsteigen, nachdem ihr Flugzeug „Miß Columbia" üiner gründlichen Ueberholung unter­zogen worden ist. Der Flug geht über Köln nach Berlin, von dort über Friedrichshasen und Amster. dam nach Croydon zurück.

*

Staatssekretär Stimson hat sich dahin geäußert, >aß die Frage, der„ Anerkennung der neue n R e -

bet süi, da Ne bisher oornëgenden Meldungen noch nicht ausreichten, um die gegenwärtige Lage sicher beurteilen zu können.

„Daily Telegraph" meldet aus Newyork, die Gegner des Ä l k o h o l v e r b o t s hielten ihren Sieg für gesichert, denn % der Kandidaten für die Wahl der beiden Häuser des Kongresses seien gegen das Verbot des Alkohols. Man er­wartet, daß der Verkauf von Wein und Bier frei­gegeben, dagegen der Verkauf von starken Spiri­tuosen unter die Aufsicht der Regierung gestellt werden wird. Alle Parteien seien sich aber einig, daß die Einrichtung der sogenannten „Solooses" nicht wiederkehren dürfe.

Owen Doung hatte gestern mit dem ameri­kanischen Botschafter in London, Dawes, eine längere Unterredung, in der, wie verlautet, der Ioungplan und der Dawesplan besprochen wurden. Auch sollen sich beide eingehend über die finanzielle Sage Deutschlands ausgesprochen haben. Doung wird währcird seines Londoner Aufenthaltes vor­aussichtlich noch weitere Besprechungen mit Dawes haben. Von London aus beabsichtigt Doung sich nach dem europäischen Festlande zu begeben.

Wie die Hamburg-4imerika-Linie mitteilt, sind der Maschinenwärter Wilhelm Ahrberg und der Matrose Hoinrich Osterkainp, die bei der B e s ch i e- ß u n g der „Baden" schwer verwundet worden waren, inzwischen im Krankenhaus ihren Ver­letzungen erlegen.

,5m Unterhause erklärte Henderson, er habe auf Grund einer Untersuchung über die bolsche­wistische Propaganda bei dem Botschafter der Sowjetunion Vorstellungen erhoben. Er habe geltend gemacht, daß die Sowjetregiecung ihre ge- geu die Propaganda übernommene Verpflichtung wcht einhalte und habe den Botschafter aufgefor« dert, seine Regierung ernstlich darauf hinzuweisen,

die 8e<

^rt, seine Regierung ernstlich daraus hi!

daß die Fortsetzung dieser Propaganda _ . _ Wungen der beiden Länder gefährden könnte. Der Botschafter habe Mit der Zusicherung ge- antwortrt, daß Mne Regierung ihr Möglichstes ge- nn habe und tun werde, um seine Verpflichtung emzuhalten, daß sie jedoch auf die Tätigkeit der ”• internationale keinen Einfluß habe.

Der Vizepräsident der Union State Bank in Chicago, Courtney Merrill, wurde beim Besteigen mnes Automobils von zwei Banditen überfallen und, als er die Hände nicht rasch genug erhob, durch einen Revolverschuß so schwer »ertle^it. daß er bald darauf starb.

*

Die Verleumdungen eines Krakauer Blattes, des ^ourjer Codzienny" haben dem Auswärtigen a Mt Vertnlassung gegeben, den deutschen Gesand- ~n in Warschau zu beauftragen, bei der polnischen ^gierung nachdrücklichst gegen die sich häufenden Zugriffe und Demonstrationen gegen das Deutsch- und deutsche Vertretungen in Polen z u pro - ,e Ü i e r e n , denen der oben erwähnte Artikel mit ™en persönlich zugespitzten Verdächtigungen der Ischen Gesandschast die Krone aufgesetzt hat.

*) Näheres siehe im politischen Teil.

18,6 Millionest SshGeirag in Vreutzen

B e 11 i n, 30. Off. Der preußische Finanzminister hat dem Landtag eine Aebersicht über die Staatseinnahmen und Staatsausgaben für das Rechnungsjahr 1929 vorgelegt. Das Rech­nungsjahr schließt mit einem Fehlbetrag von 17,6 Millionen RM ab.

Das Rechnungsjahr 1928 Halle mit einem Ueber- schuß von rund 300 000 RM abgeschlossen, der zur weiteren Tilgung von Staatsschulden zu verwenden war. Für das Rechnungsjahr 1929 ist, der „Voss. 3tg.“ zufolge, nach dem Jahresabschluß der General­staatskasse ein Fehlbetrag von 17,6 Millionen RM entstanden. Die Betriebsverwaltungen ergaben ge­gen den Anschlag eign Weniger von 15,6 Millionen RM. Die Steuern und Abgaben haben für Preußen ein reines Mehr erbracht von insgesamt 12,6 Millio­nen RM, das sich zusammenseht aus einem Mehr von 13,7 Millionen RM bei den Reichssteuerüber- Weisungen und einem Weniger von 1,1 Millionen RM bei den preußischen Steuern und Abgaben. Die sonstigen Einnahmen der allgemeinen Finanzverwal-

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Berlin, 29. Ott. Lee *aeroärtt<,<> «W^nft de, «et-Nstoges helfe sich am «MMMO in einer ausgedehnten Sitzung mit den Anträgen zu beschäftigten, die von den verschiedenen Parteien zum Reparationsproblem und zur Abrüstungsfrage gestellt worden sind.

An der Sitzung nehmen Reichsaußenminister Dr. Curtius und Reichsfinanzminister Dr. Dietrich teil. Der Reichskanzler Dr. Brüning beteiligte sich nicht an den Verhandlungen, er hatte aber vor Beginn der Sitzung Besprechungen mit den Füh­rern der im Ausschuß vertretenen Parteien mit Ausnahme der Kommunisten. Der Grund dieser Besprechungen wird in parlamentarischen Kreisen darin gesehen, daß im Auswärtigen Ausschuß die Regierungsparteien, auch wenn man die Sozial­demokraten in diesem Falle dazu zählt, in der Min­derheit gegenüber den Oppositionsparteien sind. Da sowohl von der äußersten Rechten wie von den Kommunisten Anträge auf Einstellung der Zahlun­gen aus dem Ioungplan vorlagen, bestand also die Möglichkeit, daß der Auswärtige Ausschuß durch. Mehrheitsbeschluß einen vollständigen Kurs­wechsel in der Außenpolitik verlangen konnte. Ver­suche, die Abstimmung über die zum Ioungplan gestellten Anträge zu vertagen oder durch Abgabe von Erklärungen überflüssig zu machen, scheitern an dem geschlossenen Widerstand der Opposition von rechts und links. Als es dann aber nach ein­gehender Aussprache zu den Abstimmungen kam, fand sich für die Anträge gegen den Doungplan keine Wehrheik, weil die Rechte gegen die kom­munistischen Anträge stimmte und die Kommu­nisten die Anträge der Rechtsopposilion ab- lehnten.

Der Beratung lagen Anträge der Rechtsparteien und der Kommunisten auf Einstellung der Repa­rationszahlungen, Aufhebung der Versailler Ver­träge, Revision der Reparationsverträge, Erklä­rung eines Moratoriums usw. zugrunde, außerdem ein Antrag des Christlich-Sozialen Volksdienstes, der nach Ordnung der Rccchsfinanzen die Einlei­tung von Revisionsverhandlungen verlangt.

Alle Anträge wurden mit wechselnder Mehrheit abgelehnt. Auch der Antrag der Wirtschaftspartei auf Vorlegung einer Denkschrift über die bisher von Deutschland aufgebrachten Reparationsleistungen wurde mit Stimmengleich­heit abgelehnt.

Bei der Abstimmung wurde der „Ab- rüstungs"-Antrag des Abg. Dauch (D. Bpt.) mit einem Zusatzantrag des Abg. Graf W e st a r p (Volkskons.) mit den Stimmen der Antragsteller, der NatianÄfozi^listen, der ChviMch-Soztaten, des Zentrums, der Bayerischen Volkspartei, der Wirtschaftspartei und des Landvolks gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Kommunisten bei Stimmenthaltung der Deutschnationalen an­genommen. Der Antrag lautet:

.De rAuswärtige Ausschuß hat auf Grund des Berichtes des Reichsministers des Auswärtigen von dem gegenwärtigen Stand der Frage der allge­meinen Abrüstung, insbesondere von dem Ergebnis der Verhandlung der diesjährigen Ver­sammlung des Völkerbundes über diese Frage mit größter Enttäuschung Kenntnis genommen. Er muß danach feststellen, daß die Bemühungen um die allgemeine Abrüstung bisher keinerlei praktische Erfolge erzielt haben. Die Staaten, die mit der Erfüllung ihrer rechtlichen und

tung haben ein Wehr ergeben von 11 Millionen RW, die hoheilsverwallungen haben ohne außerplan­mäßige Ausgaben nach Abzug erhöhter Verwal­tungseinnahmen und unter Berücksichtigung der Minderausgaben einen Mehrzuschuß von 7,8 Mil­lionen RM erfordert. Zu diesen Ausgaben treten bei den Hoheitsverwaltungen außerplanmäßige Ausgaben zu Lasten des allgemeinen Staatsfonds von 17,8 Millionen RM. Insgesamt beträgt die Verbesserung 8 Millionen, die Verschlechterung 25,6 Millionen. Ueber die Deckung des Fehlbetrages ist noch keine endgültige Bestimmung getroffen. Einst-

weilen ist er aus allgemeinen Kassenbeständen deckt worden.

ge-

moralischen Verpflichtung zur Abrüstung schon seit Jahren im Rückstand sind, haben bei den letzten Genfer Beratungen nicht einmal zu einem Be­schluß veranlaßt werden können, der die schnelle Einberufung der ersten allgemeinen Abrüstungs­konferenz sichergestellt haben würde. Deutschland steht somit vor der Tatsache, daß es die ihm auf- erlegke Verpflichtung restloser Entwaffnung bis zum letzten punkte hat durchführen müssen, daß ihm aber die vertraglich zugesicherle. längst fällige Gegen­leistung immer noch in ihrem ganzen Umfange rechtswidrig vorenkhalten wird. Darüber hinaus erfolgt in manchen Ländern sogar noch eine Ver­stärkung der Rüstungen. Der Auswärtige Ausschuß ist der Ansicht, daß dieser Zustand in krassem Wider­spruch zu der Gleichberechtigung steht, und daß er eine ernste Bedrohung der Sicherheit Deutschlands und damit des Weltfriedens be­deutet, und daß er aus diesem Grunde völlig unhalt­bar ist.. Der Auswärtige Ausschuß erwartet von der Reichsregierung, daß sie mit allen ihr zu Ge­bote stehenden Willeln auf die schleunige Aenderung der gefahrvollen Lage hinwirkt unlf daß sie mit äußerstem Nachdruck darauf besteht, eine Abrüstung der anderen Staaten zu fordern, die nach Umfang und Art der Abrüstung Deutschlands und dem Grundsatz der paritätischen Sicherheit entspricht, und daß sie Klarheit darüber herbeiführt, ob die aus­wärtigen Wächte gewillt sind, diese Forderungen entsprechend den im Versailler Vertrag festgelegten Verpflichtungen zu erfüllen."

Mit der Ablehnung der verschiedene«. Anträge zum RepavMonsprottcm hat die Reiichsrsgievung ihren Willen im Auswärtigen Ausschuß durchgesetzt, die Ausrottung der Reparationsfrage im jetzigen Zeitpunkt zu verhindern. Diese Tatsache darf selbst- verständich nicht darüber täuschen, daß im deutschen Volke wie auch im Reichstag Uebereinstim- mung dahin besteht, daß die Reparationen dem deutschen Volke unerträgliche Lasten ausbürden und daß das deutsche Volk davon über­zeugt ist, daß in absehbarer Zeit eine Aende­rung eintreten muß. Auch die Reichsregierung ist davon ülbettyau@t, nur hält sie, wie auch von uns am Samstag ausgeführt, eine aktive Aufrollung der Revisionsfrage erst möglich und erfolg­versprechend, wenn Deutschland durch Herstellung des finanziellen Gleichgewichts in seinem Haushalte und durch Ausnützung aller Ersparnismöglichkeiten auf dem Verwaltungsgediete Ordnung im eigenen Hause geschaffen hat. Der Stimmung und Auffassung des deutschen Volkes wäre allerdings besser Rech­nung getragen worden, wenn der Auswärtige Aus­schuß eine von.poetischer Besounenhovt u. Vernunft getragene Entschließung gefaßt hätte. Wenn der Ausschuß dies unterlassen hat, so ist dieser Ausfall durch die unglücklichen Parteiverhältnisse im Aus- schuß hinreichend erklärt, wenn auch nicht ent­schuldigt.

Dee deutsche Weste« im ReviKsnsveosvamm

Von Dr. Karl Mehrmann Leiter des Westausschusses für Rhein, Pfalz und Saar

Wir stehen mitten in der Revisions­

bewegung. Zunächst zwar nur in der geistigen. Aber diese hat die Reichsgrenzen weit über­schritten. Das Ausland erwartete die deutsche Forderung der Revision des Versailler Diktats für den Augenblick, in dem der Boden des deutschen Reiches von dem letzten Fremd­soldaten befreit sei. Und in der Tat erging der Revisionsruf genau in dem Zeitpunkt, als das deutsche Volk durch seine rheinischen Be­freiungsfeiern die Lösung des deutschen Westens von den in der Besatzung bisher sicht­baren Diktatfesseln feststellte. Im Anschluß an die rheinische Gdenkstunde, die der Westaus­schuß für Rhein, Pfalz und Saar am 10. August im Reichstage veranstaltete, verkündete der Reichsminister für die besetzten Gebiete, Herr Treviranus, vor dem Parlament unter freiem Himmel, damit aber auch vor aller Welt das deutsche Recht auf Berichtigung unserer Grenzen und auf Wiederherstellung Die Wahlen am 14.

unserer Souveränität.

September — mag man das Ergebnis vom innersozial- und wirtschaftspolitischen Stand­punkt aus bewerten, wie man will — waren nach außen hin ein Signal, das zum Auf­

horchen zwang.

Das Ausland horchte auf. Horchte noch stärker, als aus dem geräumten Rheinland, vom Deutschen Eck in Koblenz, der Freiheits-

und Mussolini schmetterte sein Bekenntnis der Revisionsbedürftigkeit von der Rednertribüne herab. In Frankreich zuckt die öffentliche Mei­nung und spaltet sich. Mit dem Aberglauben des um seinen Besitz Bangenden hatte das französische Volk aus dem Versailler Dikttat einen Fetisch gemacht. Es vergaß dabei nur das eine, daß sein Friedensdiktator Clemen­ceau selben in der Mantelnote vom 16. Juni 1919 die Revisionszulässigkeit anerkannt hatte. Viel wesentlicher als das schließliche Eingehen Frankreichs auf Räumung vor dem Jahre 1935 war zweifellos die bei der Tributregelung des Poungplanes erfolgte Ausschaltung der Reparationskommission. In ihr lag ganz eindeutig der erste praktische Fall einer Aende­rung der Versailler Diktatordnung. Es ent­spricht denn auch einer gewissen Einsicht, daß selbst Herve, Nationalist der strengsten Obser­vanz, ein französisches Revisionsprogramm aufstellt und, um noch weitergehende Aende­rungen des Versailles Diktatzustandes zu ver­hüten, dafür die Zustimmung der entschieden­sten Revisionisten des deutschen Volkes ver­langt.

In zwei Punkten jedenfalls hat Hervè aus­gesprochene Scheu, dem deutschen Revisions­standpunkt auch nur nahezukommen. Er lehnt das deutsche Verlangen nach Auslöschung der Kriegsbeschuldigung ab. Er vermag sich ferner nicht zu der Anerkennung durchzuringen, daß außerhalb des Korridors noch Grenzen zu be­richtigen sind. Sagen wir einmal: in Ober- chlesien. Aber auch anderswo. Zum Beispiel in Eupen-Malmedy. Und da wir mit dieser Frage in den deutschen Westen hineingekom­men sind, so sei es erlaubt zu bemerken, daß ich in Hervès Programm aufs allerpeinlichste die Aufhebung der Entmilitarisierung der deut­schen Rheinufer vermisse. Mag sein, daß diese Angelegenheit bei der von dem französischen Journalisten bewilligten Aufrüstung des Rei­ches mit erörtert werden könnte. Ich glaube aber nicht, daß Hervè bereit sein wird, an der Versailler Ordnung der westdeutschen Verhält­nisse auch nur im geringsten eine Aenderung vornehmen zu lassen.

In der deutschen Oeffentlichkeit hat diese Seite des Hervèschen Revisionismus leider nicht die Rolle gespielt, die ihr von Rechts­wegen zukommt. Es besteht überhaupt die Gefahr, daß sich auch in der deutschen Volks­meinung der Glaube festsetzt: nun nachdem das Rheinland von Feindtruppen geräumt ist, steht im deutschen Westen alles zum Besten.

Die herrsige Kummer umiatzt 16 Setten