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UAvVeneral Anzeiger fiig^ WSauau Gtadt und Land
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Kr. 251
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25. Skioder
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In der gestrigen Sitzung des preußischen Staats- mimPeriums fand vor Eintritt in die Tagesordnung die Vereidigung des neuernannten preußischen Innenministers Severing durch den Minister- prafibenten Dr. Braun statt. Gleichzeitig wurde durch Kabinettsbeschluß Staatsminister Dr. Severing zum Bevollmächtigten des Reichsrats ernannt.
Von zuständiger preußischer Seite wird die Meldung eines Berliner Spätabendblattes, daß das preußische Kabinett die Ernennung des früheren Innenministers G r z e s i n s k i s zum Berliner Polizeipräsidenten beschlossen habe, als völlig unzutreffend bezeichnet. Das Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung weder mit dieser, noch mit anderen Personalfvagen beschäftigt.
Trotz ungünstiger Witterung unternahm das Luftschiff „Graf Zeppelin" unter Führung von Kapitän Lehmann gestern eine achtstündige Schweizer Fahrt. Die Fahrt wurde im Auftrage verschiedener Schweizer Geschäftsleute ausgeführt. An Bord befanden sich 32 Passagiere. Der Start erfolgte früh 8.05 Uhr, die Landung bei strömendem Regen um 3.30 Uhr.
In der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Landtags von Thüringen wurde ein Antrag der Nationalsozialisten angenommen, in dem der Landtag aufgefordert wird, die Regierung zu ersuchen, durch ihren bevollmächtigten Vertreter im RÄchsvat beantragen zu lassen, daß die Reichsregierung mit den ehemaligen Fein'd- bundstaaten unverzüglich Verhandlungen aufnehme S dem Zweck, das Haager Abkommen oung-Plan) zu revidieren bzw. zu annullieren.
* Der wochenlange Kam p f in Brasilien gunstèn oer leW âl'Meden worden. Mè Äscherung ist gestürzt. Präsident Washington Luiz hat seinen Rücktritt- erklärt. Der amerikanische Botschafter in Rio de Janeiro teilte dem Staatsdepartement mit, die Begeisterung der Bevölkerung über den Sieg der Revolution mache sich in karnevalartiger Weise Luft. Truppen hielten die Bank von Brasilien zum Schutze der dort deponierten Regierungsgelder besetzt.
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft I ist die Beschlagnahme des Hauptblattes der Nummer 249 her Roten Fahne vom 24. Oktober dieses Jahres wegen eines Artikels „Wir . warnen vor Severing" vom Amtsgericht Berlin-Mitte angeordnet worden. . *
♦ Auf der Tagung d es Deutschen B eamtenbundes wurden zahlreiche Entschließungen gefaßt, darunter eine, die sich gegen den Wirtschafts- und Finanzplan der Regierung wendet. Mit der Wiederwahl des bisherigen Bundesvorsitzenden Flügel sand die Tagung ihr Ende.
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* Das Reichskabinett hat den Haushaltsplan verabschiedet. Zugleich beschloß es, die Kürzung der Ministergehälter um 20 Prozent ab 1. November eintreten zu lassen.
Zu dem von einem Berliner Mittagsblatt verbreiteten Gerücht von einer heute drohenden Au s- perrung in der gesamten Metall- ndustrie wird uns von zuständiger Arbestgeber- eitg erklärt, die Meldung sei völlig unrichtig und geeignet, das größte Unhell anzurichten. Es sei einfach unwahr, daß mit einer drohenden Aussperrung in ganz Deutschland heute oder in den nächsten Tagen zu rechnen sei. Man habe nicht die Absicht, ohne zum Aeußersten gezwungen zu sein, sich auf diese Art zu wehren. Solange die Verhandlungen' wie es ja der Fall ist, noch schwebten, seien überhaupt keine Erwägungen über etwaige spätere Kampfmaßnahmen anzustellen.
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Die kommunistische R e i ch st a g s fr ak - non hat den Präsidenten Löbe gebeten, mit Rücksicht auf das Grubenunglück bei Aachen sofort den Reichstag einzuberufen.' Präsident Loebe hat das kommunistische Ersuchen auf vorzeitige Einberufung des Reichstages abschlägig beschieden, mit der Begründung, daß sich der Reichstag selbst bis zum
Dezember vertagt habe und an diesem Beschluß nichts geändert werden könne.
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Gestern abend beobachtete die britische Rundfunk-Gesellschaft nach Schluß ihres Programms ein Schweigen von 10 Minuten vor orm Angehen der üblichen Tanzmusik, ein Zeichen der Sympathie mit der deutschen Nation anläßlich der Gr u b e n k a t a st r o p h e von Alsdorf.
Das Junkersflugzeug G. 38 ist gestern An Athen kommend um 2.20 Uhr nachmittags in Rom eingetroffen. Der deutsche Botschafter in Rom °°n Schubert und mehrere Generale der Luftwaffe ^oren bei der Landung anwesend.
*) Näheres siehe im politischen Teil.
Sieg der AuMLndißchen in VvaWen
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Rio de Janeiro. 24. Off. Die Regierung ist gestürzl. Präsident wafhlng - t o n L u i z hat feinen Rücktritt erklärt.
Associated Preß meldet aus Pernambuco: Einem hier ausgefangenen Funkspruch aus Rio de Janeiro zufolge hat sich auch die Marine die bisher treu zur Regierung hielt, den Aufständischen angeschlossen. Bald darauf erfolgte der Rücktritt des Präsidenten Washington Luiz.
Als die Bekanntmachungen über den Rücktritt an den Zeitungsgebäuden angeschlagen wurden, bemächtigte sich der Bevölkerung ein wahrer Freudentaumel. Die Banken und Geschäfte schlossen zur Feier des Sieges der revolutionären Sache.
Einer Meldung der Associated Preß aus Buenos Aires zufolge berichtet die dortige Zeitung „La Kation“ aus Rio de Janeiro, daß eine Militär- fünfa, unter deren Führern sich paffo Fragoso und General Menno Baretts befänden, die Regierung über nommen habe.. Den politischen Kreisen kam der Sturz des Präsidenten Washington Luiz ziemlich unerwartet. Man hatte allgemein damit gerechnet, daß man ihn seinen am 15. November ohnehin zu Ende gehenden Amtstermin beendigen lassen werde. 3m Laufe der Nacht erschien jedoch General Baretto, der Chef der Garnison der Hauptstadt, im Palast des Präsidenten und ersuchte Luiz im Auftrage des neu gebttdeten Iivil- ?ich luüSW^Mie Stunden l-mg, zurüSzütreten, und die Reglerngsgewalt dem Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofes. I u n h a, zu übertragen, der als gesetzlicher Nachfolger In Frage kommt. Erst nach langwierigen Verhandlungen gelang es, ihn mm Rücktritt zu bewegen. Die provisorische Regierung erließ eine Proklamation, in der alle Brasilianer ersucht werden, den Bürgerkrieg nunmehr ein zu stellen.
Rio de -Sattews itt dev Sand dev AuMSUd Men
Paris, 24. Okt. Havas berichtet aus Buenos Aires: Aus Porto Alegre verlautet, der Chef des Stabes der Aufständischen bestätige, daß die Truppen in Rio de Janeiro unter den Generälen Dano- rogne .Leite, Castro und Passo Fragoso, sowie die Marine unter dem Befehl von Admiral Noronha sich ihrerseits ergeben und den Aufständischen ange- schlosten hätten.
Rio de Janeiro, 24. Okt. Die Bewegung, die mit dem Sturz der Regierung Luiz endete, machte sich hier bereits in den frühen Morgenstunden bemerkbar. Um 10 Uhr vormittags drang die Menge in die Straßen der Unterstadt ein. In den Mittagsstunden brach an verschiedenen Stellen der Unter stadt Feuer aus. Fünf Zeitungsgebäude einer Agentur, die die Regierung Luiz unterstützt hatte, wurden angegriffen und in Brand gesteckt. Infolge mangelnden Wasserdrucks war die Feuerwehr nahezu hilflos. Mehrere Brände wurden in der Nachbarschaft des Wolkenkratzers angelegt, in dem das amerikanische Generalkonsulat seinen Sitz hat. Die Menge hatte freie Hand, sie plünderte u. a. Mafien- und Juwelierläden. Mit roten Fahnen zog eine Gruppe der Liberalen, ohne von der Polizei behindert zu werden durch die Straßen. Jeder sonstige Verkehr hatte aufgehört. Im Laufe des Nachmittag-, als die
Sitte MMiavde eingeSpart Sm KerKsbortshatt iüv 1931
Berlin, 24. Off. In der heutigen Kabinektssihung verabschiedete das Reichs- kabinekk unter dem Vorsitz des Reichskanzlers den Reichshaushaltsplan für 1931. In diesem Zusammenhang faßten die Reichsminister den Beschluß, nicht erst eine gesetzliche Herabsetzung ihrer Bezüge abzuwarlen, sondern bereits ab 1. November aus 20 v. h. ihrer Gehaltsbezüge zu verzichten.
Der vom Reichskabinett verabschiedete Reichshaushaltsplan für 1931/32 balanciert in Einnahmen und Ausgaben um rund 10l4Milliarden NM. Diese Schlußsumme liegt um etwa 1 Milliarde tiefer als der Etat des laufenden Jahres.
Die ganz yußergewöhnlichen Veränderungen zeigen sich in der Neugestaltung der Einnahme- und Ausaabenseite des neuen Habshaltsplans. Auf der Ein n ahm e seite soll eine Verminderung von rund 1458 Millionen erfolgen, darunter u. a. Verminderung der Einkommensteuer durch Ueberlassung der Einkommen unter 8000 RM an Länder und Gemeinden gleich 250 Mil
Ausschreitungen zahlreicher wurden, schritt die Polizei ein. Verluste an Menschenleben scheinen bei dem Vorgehen der Polizei nicht eingetreten zu sein.
Wie es mm Giuvz dev
Aesièvnns kam
Paris, 24. Oft. Aus Rio de Janeiro wird der Agentur Havas berichtet, daß der Sturz der Regierung auf folgende Weise herbeigeführt worden sei: Der Befehlshaber der Festung von Rio de Janeiro, General Leite de Castro, sei ins Kriegsministerium berufen worden. habe sich aber geweigert, zu erscheinen. Er habe sich mit der Besatzung der Festung in Verbindung gesetzt und ihre Zustimmung zu einem eventuellen Aufstand erlangt. Daraufhin habe er sich zu General Darrato begeben, um ihn über die Lage zu unterrichten. Dieser habe sich ebenfalls der Bewegung angeschlossen und mit ihm weitere Führer der Marine und des Heeres. Um s Ui)r «acht» sei beim die Verständigung unter den militärischen Führern zustandegkommen, und diese hätten dann um 8.30 Uhr dem Präsidenten Luis ihr Ultimatum überreicht. Dieser habe sich ge- weigert, zurückzutreken und sei daraufhin ebenso wie der Vizepräsident und der Innenminister fest- genommen worden.
^avttukatkorrvon Gao Vaulo
N e w y o r k, 24. Oft. Nach einer Meldung der Associated Preß aus Sao Paulo wurde der Regierungspalast in dieser Stadt, die bisher als Bollwerk der Regierung Luiz galt, von den Ausständischen heute mit Geschützfeuer belegt. Die Beschießung begann um 2.40 Uhr nachmittags, Kurz vor 3 Uhr wurde auf dem Regierungsgebäude die weiße Flagge gehißt.
Newyork, 24. Okt. Wie die Assoolatsd Preß aus Sao Paulo weiter meldet, erregte die Beschießung des dortigen ReiAieriungsgebäudes in der Stadt eine Panik. Bei den ersten Schüssen stob die Menge auseinander und suchte sich in Sicherheit zu bringen, die GeschäftÄhLuser ließen die eisernen Roll- läebn herunter, die Straßenbahn stellte den Betrieb ein. Eine Versammlung im Mitt-elpunkit der Stadt hatte führ dsm-onstvativen Charakter und war von kurzer Dauer. Die Einwohner begaben sich, als die Gefahr vorbei war, wieder auf die Straße und besprachen aufgeregt die Ereignisse.
Dev dettische Damv5ev ^Vaden^ ^eM MM
£ o n b o n, 25. Okt. Aus Rio wird gemeldet, der deutsche Dampfer „Baden ist nach dem Hafen zurückgekehrt, da er durch Geschützfeuer beschädigt worden ist. Die „Baden" ist ein Dampfer von 8803 Tonnen und von Hamburg nach Buenos Aires unterwegs.
lionen, Verminderung der Reichsvermögenssteuer durch Erhöhung der Freigrenze von 5 auf 20 000 RM gleich 16 Millionen, Verminderung der Aufbringungsumlage von 350 auf 230 Millionen gleich 120 Millionen, Verminderung der Umsatzsteuer durch Freilassung der Umsätze bis 5000 RM gleich 40 Mill., Fortfall der Kapstalertragssteuer gleich 60 Millionen, Fortfall der zweieinhalbprozentigen Beamtenreichshilfe gleich 118 Millionen, Fortfall des Erlöses aus dem Verkauf von Reichsbahnaktien gleich 150 Millionen, Ausfälle durch Rück? gange der Steuern und Zölle gleich 700 Millionen. Die Veränderungen auf der Ausgabenseite be- (Fortsetzung auf Seite 2.)
Die Woche
Vor acht Tagen schrieben wir an dieser Stelle, daß aller Voraussicht nach sämtliche Mißtrauensvoten gegen das Reichskabinett Brüning ihre Niederstimmung finden würden. Nicht voraussehen konnte man die starke Mehrheit, durch die die Regierung zur Weiterführung der Geschäfte legitimiert worden ist. Eine Mehrheit von 82 Stimmen für eine Regierung, der man nach dem überraschenden Anschwellen der Radikalen zur Rechten und zur Linken das Ende prophezeit hatte, in einem Reichstag, dem man nachsagte, daß er nicht in der Lage sein werde, parlamentarische Arbeit zu leisten. Der Führer des Reichskabinetts hat ohne formal über eine zahlenmäßig abgegrenzte parlamentarische Mehrheit zu verfügen, seinen Willen dem Parlament aufgezwungen, hat gezeigt, daß eine Regierung stark sein und allerhand erreichen kann, wenn sie nur will. Jener Wille war, das muß nochmals festgestellt werden, bei der Regierung Brüning zwar von vornherein vorhanden, doch er ist erst nach der Reichstagswahl mit Zähigkeit und Energie sichtbar in Erscheinung getr eten. Bald nach der Wahl erklärte Brüning, daß er bereit sei, über Einzelheiten seines Sanierungsprogramms zu verhandeln, daß aber dadurch der Sinn des Ganzen in keiner Weise gefährdet werden dürfte An dieser Erklärung hat das Kabinett festgehalten, es hat keine Unterhöhlung des Reformwerkes durch die Parteien zugelassen. Mit zäher Energie hat der Kanzler sein Ziel verfolgt — eine erfreuliche Tatsache, die man allerseits anerkennen und in einer Zeit politischer Verworrenheit als das Sichtbarwerden eines Führwwil- . â dew^Mn muß Hoffentlich hält dieser Wille an — hoffentlich zieht man aus dwfem Erfolg des Kabinetts die richtige Lehre, denn mit dem ersten parlamentarischen Sieg sind die Schwierigkeiten noch nicht überwunden. Nur die erste Hürde ist genommen, zahlreiche, noch schwierigere Hürden werden in den nächsten Wochen und Monaten zu nehmen sein. Jetzt heißt es arbeiten, jetzt genügen nicht mehr Versprechungen und Schönheitsfärbereien, zu denen das Volk kein Vertrauen mehr hat, sondern Taten müssen folgen. Die Massen des Volkes waren durch die wirtschaftliche Not in Unruhe und Gärung geraten — das Sichtbarwerden einer festen Hand der Regierung hat eine Beruhigung herbeigeführt. Diese günstige Wirkung heißt es ausnützen, indem das Kabinett die einzelnen gesetzlichen Vorlagen seines Sanierungsprogramms ausarbeitet, eine grundsätzliche Ordnung des Finanzwesens herbeiführt, und vor allem die große Preissenkungsaktion zu einem wirklich fruchtbaren Erfolg vorwärtstreibt. Gelingt es, diese Aufgaben zu lösen, gelingen der Regierung bestimmte einschneidende und die Sympathie der Masse gewinnende Taten, dann, aber auch nur dann, wird sie einen festen Boden bekommen, dann ist vielleicht die Zeit da, wo wir mit einer stabilen Regierungsperiode in Deutschland rechnen können.
Bemerkenswert war das Echo des Ausgangs der „Reichstagsschlacht" bzw. der Abstimmungen im Auslande. Nach den Reichstagswahlen war eine weitgehende Zerrüttung des finanziellen Kredites feftiuftellen. Erinnert sei nur daran, daß große Mengen des französischen, nach Deutschland ausgeiiehenen Goldes zurückgefordert wurden, so daß die Reichsbank Goldsendungen auf Goldsendungen nach Paris expedieren mußte. Nur der Voraussicht des früheren Reichsbankpräsidenten Schacht, der Milliadrenbeträge als „Kampffond" für schlechte Zeiten aufgespeichert hatte, war es zu danken, daß Deutschland diesen Goldlieferungen nachkommen konnte. Seit Montag dieser Woche haben diese Rückforderungen nachgelassen und die französische Presse hat die Feststellung gemacht, daß „mit der Stellung des deutschen Reichstages auf die Seite der Regierung Brüning und ihrer Notverordnungen das Prestige, das Ansehen und nicht zuletzt die diplomatische Verhand- lunasfäbigkeit des Reichskabinetts wieder gestiegen ist." Hat der Gold- und Devisenabfluß der Reichsbank gezeigt, daß ein Staat Vertrauen genießen muß, daß vor allem wir das Vertrauen des Auslandes brauchen, so zeigen die Verlautbarungen über die Möglichkeiten einer grundleoenden Umoestostuno t^ M"img-
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