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M 245 Gamsias de«

»Vana« Stadt und Land

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18. Oktober

1930

Die svoSe Aussprache im Reichstag

LSvmkrene« beim Sch«l-e«WguttSsseseb

der Kesiev««s

Sttvörkhaltuns der Gozkaldemokvaten segenSbev

-Kampfansage dev Dentschnatfonalen, -Kommunisten und LraKonatssziattsten - Heute abend entscheidende Abstimmung

K-EZ» Tvr-^oß^v»^

* DerReichstag erledigte gestern das Schul- dentilgungsgesetz und den deutsch-finnischen Zusatz­vertrag in erster und zweiter Lesung und begann die große politische Aussprache, die heute zu Ende geführt werden soll.

* Nach weiterer stürmischer Debatte, die zu zwei­maliger Sitzungsunterbrechung führte, bendete der preußische Landtag die Aussprache über die Anträge auf Auflösung des Landtages usw. Die Ab­stimmungen erfolgen am nächsten Dienstag.

Der „Dossischen Zeitung" zufolge, soll der kon­stituierende Parteitag der Staatspartei am 9. November in Dresden stattfinden.

*

InEhilehat gestern ein heftiges Erdbeben dessen Stöße mehrere Minuten dauerten, beträcht­lichen Schaden angerichtct. Die Einwohner der Hauptstadt wurden von einer Panik ergriffen und flüchteten aus den Häusern in die öffentlichen Parks. Auch die Bevölkerung im Innern Chiles wurde von La Serena bis nach Valdivia in große Aufregung Esttzt. Eine Person wurde getötet und 16 verletzt.

Dev Vevtauß der Aussprache

Berlin, 17. Off. Zu der heutigen Reichskagssihung wurde zunächst der Gefetzent- wurf über die Schuldentilgung beraten. Nach langer Debatte wurde das Gesetz mit den Stimmen der Regierungsparteien und den Sozialdemokraten in 2. Lesung ange­nommen und der Ausschuhberatung überwiesen. Dann begann die Aussprache über die

Regierungserklärung.

MüAev-Stanben über vre Ultimo dsv GozkarsemoSeaiis

Als erster Redner aus dem Hause trat der sozial- dsmokratische Abg. M ü tle r - F r a n k e n an das Rednerpult. Die Nationalsozialisten verließen darauf demonstrativ den Saal. Sie machten dabei höhnische Zurufe, die Abg. Müller mit der Bemer­kung beantwortet: „Sie scheinen in einer Syna-

gogenschule erzogen zu sein!" Abg. Müller- Franken (Soz.) erklärte dann, die vorliegenden Miß' träuensanträge seien eigentlich überflüssig, denn die Entscheidung über Vertrauen oder Mißtrauen zur Regierung werde bei der dritten Beratung des Schüldentilgungsgesetzes fallen. Die Stellung SoPaldomükratie zu dieser Regierung werde

der

da-

Das natiot-alsorraMiMe Veosvamm

Nachdem dann Präsident L o e b e die Leitung dem Vizepräsidenten Stöhr über­geben hatte, sprach für die Nationalsozialisten der Abgeordnete Strasser, der mit lebhaften Heil­rufen begrüßt wurde. Strasser verlas zunächst ein schriftlich formuliertes Aktionsprogramm der Nationalsozialisten, dessen einzelne Sätze von den Nationalsozialisten mit lautem Beifallsklatschen aus­genommen wurden. Der deutsche Nationalsozialis­mus ist eine aus dem deutschen Wesen entstandene und mit dem deutschen Wesen verbundene Be-

wene.. JW aus. *

In Los Angeles erfolgte in einem großen Gebäude eine ungeheure Explosion, die von einer Feuersbrunst begleitet war. Das Haus wurde zerstört. 40 Personen wurden verletzt, mehrere sollen getötet worden sein. Die Gewalt der Explosion war so stark, daß in den anstoßenden Straßen Fuß­gänger zu Boden geworfen und Kraftwagen um­geworfen wurden,

♦

Gegen das freisprechende Urteil des Katto- witzer Appellationsgerichts im Ulitz-Prozeß hatte bekanntlich die Kattowitzer Staatsanwaltschaft die Kassation beim höchsten Gericht in Warschau be­antragt. In diesen Tagen hat nun die Staatsanwalt­schaft den Kassationsantrag zurückgenommen, so daß das freisprechende Urteil rechtskräftig wurde.

Macdonald erklärte einem Vertreter des

der schwersten Wirtschaftskrisen durchmacht, es anders, so würden die Sozialdemokraten , , deutlich ihr Mißtrauen gegen Minister wie Schiele und Treviranus bekunden. Wir haben jetzt zwei Außenminister, einen für jetzt und einen für die Wahlen und für den Hausgebrauch. (HeiieMit.) Auf diesen sollte die Vorschrift angewendst werden: Nach dem Gebrauch tüchtig zu schütteln. (Heiterkeit.)

Wir werden uns aber von keiner Partei den Zeitpunkt vorschreiben lassen, an dem wir zum Angriff gegen dieses Kabinett vorgehen.

Zeitpunkt vorschreiben lasse

Angriff gegen dieses Kl

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wegung. Er will an die Stelle des seit zwölf Jahren bestehenden Systems der Schamlosigkeit, der Korrup- MÄÜL. j<!lv j&j ■ ,>tLÜAUifliéll4> . die .châÄK '^ ^ ^

Die Woche

„Eine politisch bedeutsame Woche" — „Entscheidungsschwere Woche beginnt" und ähnlich lauteten zu Beginn der nun hinter uns liegenden Woche die Ueberschriften in der Presse. Und das mit Recht. Denn am ersten Tage dieser Woche trat der am 14. September gewählte Reichstag zu seiner ersten Tagung zusammen und zwar wohl zu der schicksals­schwersten Tagung, die die deutsche Nach­kriegszeit kennt. Vom Deutschen Zeitungs­dienst wurde die Schicksalsfrage wie folgt um­schrieben: „Wird es gelingen, die ungeheuren Schwierigkeiten zu meistern, die nicht nur die politischen, sondern auch die wirtschaftlichen Grundlagen unseres nationalen Daseins be­drohen? Wird es gelingen, auf dem Wege der fruchtbaren Reform Ordnung in unsere Finanzen zu bringen, die teilweise zusammge- brochenen wirtschaftlichen Kräfte wieder aus- zurichten und die Formen unserer Verfassung und Verwaltung so weiter zu bilden, wie es zur Gesundung unseres politischen Lebens und zur Entlastung unserer Wirtschaft notwendig

»Daily Herold", die englische Regierung werde nich t um Zolles breite der Agitation der Landwirtschaft, "" Men nachgeben. Die Re' Reichskonferenz eine A

t zu Gunsten von Schutz- ______ . „.egierung hoffe auf die Reichskonferenz eine Art freiwillige Verzugsbehand­lung zu erzielen, die dem gesamten britischen Reich zugute komme und niemand schädige.

Der stellvertretende amerikanische Kriegs­sekretär Payne machte vor dem Jahreskongreß der amerikanischen Industrie-Ingenieure Angaben über die Mobilisierung sämtlicher In- dustrien und die Verhütung von Kriegs­gewinnen. Payne teilte mit, daß man bei etwa 14000 Fabriken eine Rundfrage unternommen habe, die sich auf die Fähigkeit der Fabriken bezog, sich bei Kriegsausbruch bis zu 50 Proz. ihrer Produk­tionsfähigkeit auf Kriegsbedarf umzustellen. Im Staatsdepartement wurde zur Rede Paynes be­merkt, daß die Politik der amerikanischen Regie­rung unbeirrt auf eine Verminderung der Rüstun­gen hinziele. Die Zusammenfassung aller privaten Firmen bilde eines der besten Mittel, um den Kriegsgewinnlern ihr Handwerk zu legen und ihnen das Interesse an ihrer verhetzenden Tätigkeit zu nehmen.

Die Entschlossenheit, mit der sich die eng- " schen Gerichte gegen eine Uebertragung des amerikanischen Schießheldentums nach England wenden, wird durch das am Freitag ge­fällte Urteil des Gerichts von Old Bailey erwiesen. Der 28jährige Arthur Cox wurde wegen eines Waffenanschlags auf zwei Polizisten zu zehn Jahren Zuchthaus verurteilt. Diese schwere Strafe wurde auferlegt, obwohl seine Schüsse kein Unheil an- gerichtet hatten. *

Havas meldet aus Buenos Aires, daß die letzten Polizeistreitkräfte der Bundesregierung vom Staat« Santa Katharina sich ergeben haben. Die Offiziere seien gefangen gesetzt. Wie weiter berichtet Ard, erklärte ein Vertreter der r e v o l u t i o ä r e n Partei, daß diese bereits Hèrr von 12 Staaten M 11 Hauptstädten sei, sowie die meisten Banken, Eisenbahnen und sonstigen Hilfsquellen des Landes la ihren Händen habe. Der Sturz der Regieung sei ^wermeidlich:

i *1 Näheres siehe im politischen Teil.

In dieser Haltung werden mir bestärkt durch das Auftreten der Deutschnationalen und der National­sozialisten im neuen Reichstag. Der national­sozialistische Wirtschaftssachverständige hat zur Auf­hebung. der Zinsknechtschaft eine Wirtschaftstheorie ausgearbeitet, die er vollinhaltlich aibgeschrieben hat und zwar abgeschrieben aus dem Dritten Buch Moses, Kapitel 25. Es ist bezeichnend, daß die NatiouaLsozi>altsten ihre Anlechen machen ausgerech­net bei Moses mrd den Propheten. (Stürmische Heiterkeit.) Der nationalsozialistische Antrag auf Enteignung der Bank- und Börsenfürsten ist nicht eingebracht worden,^nachdem Herr Hitler beim Bankdirektor von Stauß gefrühstückt hat: (Hört! Hört!)

Wir werden die Vorlage des angekündiglen Re­formprogramms abwarlen und behalten uns unsere Stellungnahme dazu vor. Wir müssen aber verlangen, daß diese Vorlage parlamen- karisch verabschiedet wird.

Mehrere Nationalsozialichen waren inzwischen in den Saal zurückgekehrt. Einer rief: „Sie haben das Versailler Diktat unterschrieben!"

Abg. Müller- Franken erwiderte: Was ich getan habe, habe ich getan kraft Mândates des deutschen Volkes, und das werde ich jederzeit verant" Ich wünsche Ihnen (zu den National­sozialisten), daß Sie Ihre Taten auch so verant­worten können! (BeGall bei den Sozialdemokraten

warten.

und in der Mitte).

Von der Notverordnung betrachten wir einige Teile als unvertretbar, beispielsweise die Bürgerabgabe. Wir werden im Ausschuß unsere Aenderungsanträge stellen. Die vollständige Aufhebung dieser Notverordnung wäre aber nicht zu veran^orten, wenn nicht vovhe-r sch Ersatz ge­schaffen ist, well sonst auch die Arbeitslosenver- sichsrung verloren wäre. In der Außenpolitik stimmen mir der Erklärung des Kanzlers zu. Hitler hat in der Auslandspreise ja auch er­klärt, daß ein von ihm geführtes Deutschland alle Verpflichtungen peinlich genau erfüllen werde. Im Abdruck seines Interviews im „Völkischen Beob' achter" hat er freilich diese Sätze weggelassen. (Hört, hört! links)

Wir erwarten von der Regierung ein ener­gisches Vorgehen gegen die Kapilalverschiebung.

Wir beantavgen zu diesem Zweck die verschärfte An­wendung der schon imEiukomnnensteuevgasetz gegen die Kapitalflucht enthaltenen Bestimmungen. Wir erwarten mit der Regierung, daß die Repa­rativ n s l a sten der deutschen Wirtschaftsnot ent­sprechend herabgesetzt werden. Diese Ent­wicklung wird aber nicht beschleunigt durch Stahl­helmparaden. (Lebhafter Beifall bei den Sozial­demokraten.)

des Bismarck-Reichs wieder fetzen. Wir wollen kei­nen Bürgerkrieg sondern eine neue Ordnung. Die Verfassung kann nicht das Ziel sein. Das Ziel ist die Erhaltung der Nation. Mit uns ist die Ver­nunft und die Seele des deutschen Volkes. Wir wollen keine Reaktion, sondern Gesundung. Wir wollen die Erhaltung der gesunden Kräfte in un­serem Volke. Wir wollen keine Judenverfolgung, aber wir verlangen die Ausschaltung der.Juden aus dem deutschen Leben. Wir wollen ein deutsche Füh­rung ohne jüdischen Geist, ohne jüdische Hinter­männer und ohne jüdischen Presseeinfluß. Wir wollen keinen neuen Krieg, denn wir wissen, daß Europa und die Welt nur gesunden können, wenn die führenden alten Kulturvölker wieder in sich ge­sunden. Wir scheuen aber den Krieg nicht, wenn er das letzte Mittel sein sollte, um die deutsche Selb­ständigkeit und Freiheit wieder herzustellen. Wir wollen keine konfessionelle Hetze und keine Verfol­gung der christlichen Kirche. Die Diener dieser Kirche sollen aber stets bedenken, daß sie auch der Freiheit der deutschen Nation dienen müssen. Wir müssen verlangen, daß auch die übrigen Staaten die feier­lich beschworene Verpflichtung zur Abrüstung durch­zuführen. Vor allem fordern wir die Wiederher­stellung der deutschen Ehre.

Darum verlangen wir eine Revision der Ver- träge von Poung bis Versailles.

Die Sanierung der deutschen Finanzen kann nicht als Voraussetzung der Revision betrachtet werden. Wenn unsere Finanzen erst saniert sind, dann kön­nen mir lange auf die Revision der Verträge war­ten. Das deutsche Volk will Arbeit, Ordnung und Brot. Abg. Dr. Leber (Soz.): „Und Schaufenster!" Heiterkeit.) Sie brauchen vielleicht Schaufenster um Ihre Visage darin zu sehen. (Große Heiterkeit bei den Nationalsozialisten. — Abg. Dr. Leber (Soz.) macht einen neuen Zuruf.)

Vizepräsident Stöhr: Herr Abg. Dr. Leber, ich ersuche Sie, nicht fortwährend provokatorische Zurufe zu machen.

Abg. Dittmann (Soz.): Das Wort „Visage" haben Sie nicht gerügt,

Vizepräsident S t ö h r : Das Wort „Visage" ist nicht unparlamentarisch. Ich bitte, meine Geschäfts­führung nicht zu kritisieren.

Als Grundrecht der deutschen Verfassung, fuhr Strasser fort,

verlangen wir die Proklamation der allgemeinen Wehr- und Arbeitspflicht.

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neue Reichstag drese Riesenarbeit „mit einem d. h. im Laufe dieser Woche leisten würde, — ein Ding der Unmöglichkeit auch im

Wir wollen die Fortführung und Verbesserung der deutschen Sozialpolitik. Wir bekämpfen deshalb die Regierungsverordnung, wonach der ärmste Arbeiter 50 Pfg. für den Krankenschein zahlen muß. Wir bekämpfen aber auch die Verschwendung, die mit den-Krankenkassenpälästen getrieben wird. Die Sozialversicherung soll nicht eine Versorgungsanstalt für 10 000 sozialdemokratische Faulenzer sein.

~ - - " -i: „Faulenzen

(Lebh. Beifall rechts, Zuruf links dürfen bloß die Nationalsozialisten!" - Kapitalflucht ist bei der heutigen Not soviel wie Landesverrat. Wir beantragen, daß Kapitalflucht auch ebenso bestraft wird bis zur letzten Konsequenz

(Heiterkeit.)

des Stranges.

Ich habe mich übrigens gewundert über die antisemitische Tendenz des Herrn Müller-Franken. Er meinte, wir, hätten von Moses abgeschrieben.

j (Fortsetzung auf Seite 2)

Läufe mehrerer Wochen — aber zu erwarten stand doch, daß in dieser Woche sich zeigen würde, ob Aussicht vorhanden ist, daß wir auf dem Wege der geordneten Reform, den die Regierung seit längerer Zeit beschritten hat und an dem sie festhält, allmählich weiter­kommen, oder ob die Verwirrung noch größer werden soll. Mit anderen Worten: Ob das Kabinett Brüning für sein Sanierungspro­gramm eine Mehrheit bekommen, oder ob letzteres abgelehnt wird und außerparlamen­tarische Mittel ergriffen werden müssen.

An dem Tage des Zusammentritts des neuen Reichstages sah man noch keine Klar-' heit vor sich, sondern überall nur Kombinatio­nen, die aus Zweifel und Fragezeichen be­standen. Daran änderten auch nichts die Be­trachtungen, die einige Berliner Blätter brach­ten, Betrachtungen, denen man gewissermaßen programmatische Bedeutung. beilegte. Das Kanzlerorgan, die „Germania" forderte in einem „Ordnung und Vertrauen" überschriebe­nen Leitaufsatz zu einer Unterstützung des Reichskabinetts auf. Der neue Reichstag möge sich abseits von jeglicher Parteipolitik und In- teressenwirtschaft zu einer großen, auf die Sache und das Ganze gerichteten Kraftanstren­gung bereit finden. Bis zu einem gewissen Grad auf den gleichen Ton gestimmt, war auch der Artikel, den Ministerpräsident Braun im „Vorwärts" veröffentlichte. Der Artikel, „Die Partei marschiert" überschrieben, enthielt die wiederholte Versicherung, es gelte „inmitten eines in Gärung befindlichen Europas" die deutsche Republik als „festesten Stützpunkt einer sozialen Demokratie auszubauen." Nach solcher Vorbereitung legte sich Braun nicht ohne Mut für eine „Politik der Unpopularität" ins Zeug: „Wir zwingen die Situation, wir meistern alle Schwierigkeiten . . . Wenn wir unser kühles und klares Urteilsvermögen uns bewahren und zu einer Politik auch der Unpo­pularität, dafür aber der Verantwortlichkeit, bereit sind." Dieser Artikel wurde allgemein als die Frucht der häufigen Unterredungen

zwischen dem Kanzler Brüning und dem preu­ßischen Ministerpräsidenten angesprochen und man sprach sich dahin aus, daß zwischen Brü­ning und Braun die Dinge „im reinen seien." Hierfür sprach auch eine Entschließung, die der Vorstand der preußischen Zentrumsfrak- Sonntag gefaßt hatte, in der ein­her Ausfassung Ausdruck gegeben

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stimmig der Auffassung Ai wurde, daß keinerlei Veranlassung vorliege, den Anträgen auf Auflösung des Preußischen

Die heutige Uummev umiaSt 24 «Sekte«