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11, Skiove«
1930
^EM Ävt-rN«-5f^v-4t-
Bei Beginn der Plenarverhandlungen des Reichstags werden die interfraktionellen Besprechungen über die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft zwischen verschiedenen Gruppen der gemäßigten Rechten wieder ausgenommen werden. Es besteht eine gewisse Aussicht darauf, die Deutsche Volkspartei, die Christ lichsozialen, d.. Konservativen und die Wirtschaftspartei in einer Arbeitsgemeinschaft zusammenzuschließen. Die nähern Einzelheiten auch über eine etwaige gemeinsame politische Grundlage sollen in den Verhandlungen der nächsten Woche festgelegt werden.
♦ In der gestrigen Sitzung der Reichstags- fraktion der Deutschen Volkspartei wurden zwar keine Beschlüsse gefaßt, doch die Aussprache ergab bereits Uebereinstimmung darüber, daß die Fraktion der Deutschen Volkspartei vorläufig keine Schritte unternimmt, um sich gegenüber dem Kabinett Brüning zu distanzieren. Reichs- auhenminister Dr. Curtius verbleibt weiter als Vertreter der Deutschen Volkspartei im Reichskabinett.
In seiner gestrigen Sitzung hat das preußische Staatsministerium zu den bisherigen Verhandlungen über den Abschluß eines evangelischen Kirchenvertrages Stellung genommen. Ein formulierter Vertragsentwurf wird den evangelischen Kirchen unverzüglich zugeleitet werden. Es ist die Absicht des Staatsministeriums, die Angelegenheit möglichst bald einer endgültigen Lösung entgegenzuführen.
* Die sechs sungdeutschen Reichstagsabgeordneten haben in einem Brief an Dr. Weber ihren Austritt aus der Fraktion der Staats- âtei erklärt.
Nach zweitägigem Aufenthalt des „D 2000" in Konstanza, wo ein Zylinder aüsgewechselt wurde, traf das deutsche Großflugzeug am Freitag nachmittag um 3.30 Uhr nach nur 224stündigem Flug in Konstantinopel ein.
* Der Reichspräsident hat die Begnadigung der Ulmer Reichswehroffiziere abgelehnt.
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* In dem Lohnstreit der Berliner Metallindustrie hat die Schlichterkanmrer einen Schiedsspruch gefällt, in dem u. a. dis bisherigen Mindestlöhne der Arbeiter über 18 Jahre in allen Lohnklassen um 8 Prozent, die der jugendlichen Arbeiter unter 18 Jahren und der Arbeiterinnen um 6 Prozent "gekürzt werden. Die Akkordverrechnungslöhne ändern sich im gleichen Ausmaß.
Religionsfeindlich gesinnte Leute steckten die Kirche von San Carlos im Staate Tabasco (Mexiko), wo achtzig Bauern zum Gebet versammelt waren, in Brand und erschossen diejenigen Opfer, die aus dem brennenden Gotteshaus sich zu retten vermocht hatten. Die anderen kamen in den Flammen um.
Präsident Hoover teilte heute mit, daß die amerikanische Regierung die Ausfuhr von Heliumgas nicht verhindere. In den letzten 2 Jahren fei jedes Gesuch um Ausfuhr von Helium bewilligt worden.
* Die von Neufundland gestarteten Ozean- flieger Bloyd und Connnor sind auf den Scilly- önjeln gelandet.
Nach mehrstündiger Beratung fällte der Vorsitzende des Oberseeamts folgendes Urteil: Die Beschwerden des Reichskommissars gegen den Spruch des Seeamts Hamburg vom 4. Juni 1930 wegen der Vorgänge an Bord des Dampfers »Falk e" an der Küste von Venezuela werden zurückgewiesen. — Auf die Beschwerde des Kapitäns Zipplitt wird der genannte Spruch des Seeamts Hamburg dahin abgeändert, daß dem Kapitän Zipplitt seine Gewerbebefugnis als Schiffer belassen wird.
Das Hochwasser der Saar und ihrer Berlin, 10. Okt. Die Reichstagsfraktion der Nebenflüsse hat in fast allen Teilen des ©aargebt»- Deutschen Volkspartei trat heute nachmit-
tes schwere Schäden verursacht. Dabei sind auch orr Menschenleben zu beklagen.
tischen Sachve^ rvar de-halb besonders beachtlich, weil in der Presse
Besuche bei dem Wrack des „R 101" nicht fâl.^^k» ^„„^ ^,^ —- - —s» nötig sein werden. Alle gewünschten Insormatw- ein Antrag eingebracht werden, wonach Dr. Curtius Nen sind bereits gesammelt worden. Gewisse Bestand- aus dem Kabinett austreten solle. Der Außenteile des Luftschiffes werden nach England zur Pru- sinister selbst, dessen Mutter gestern beerdigt wor- fung gesandt werden. Es sind insgesamt etwa Zentner. — Dr. Eckener ist gestern abend in
ondon eingetroffen.
•) Näheres siehe im politischen Teil.
G^se« die ärapitalflucht
Loukir Hase« evklSvtr »Die deutsche Wühvuus ist und bleibt fest!"
Bei Nn, 10. Ott Der Vorsitzende der Kölner Industrie- und Handelskammer, Louis Hage n^ wandte sich in der heutigen Vollsitzung der Handelskammer in scharfen Worten gegen Übertriebenen Wirtfchaftspefsimismus und gegen die Ka-
pital^lmcht.
Die deutsche Wirtschaft sagte er, stimmt den Re- fo.rmptäiTE»> ber Regierung zu, um wenigstens für eine gern) sie Zeit eine Beruhigung zu erreichen. Dennoch herrscht augenblicklich in Deutschland eine allgemein«' Kopflosigkeit. Die Kapitalflucht nimmt ein »erbe» bliches Ausmaß an, obwohl nach dem Dafürhalltr n vieler besonnener Leute irgendein Zweifel an. der deutschen Währung ein absoluter Unsinn ist.
Die deutsche Währung ist und bleibt f e st, und ; die Reichsbank hat genügend Wittel zur Verfügung, ein Unheil abzuwehren, von dem die ganze WÄ^k! betroffen würde. Wir müssen das Ver- trauen w4 eher Herstellen, das in den letzten Wochen abhanden gekommen ist. Zur Kapitalflucht liegt
was wird werden 7
Die Mozkakdemobraisn sessn die Außhârms dev Stoi- -erchirdnunsen - Die DEsNaBssi vsmatzs idse GttiMek- Vkmg - Die SiaatsVaeiei V§M nW mehr KrnTißoNsstäVHZ
mit poll Irscher Eleklriz erg Spannung, mit
der fors^l im 3n- wie im Auslande die ersten Taten des neugewählten Parlamentes des deutschen R kiches erwartet werden. Was werden die ersten Tage nach der Eröffnung des Reichstages bringen? Welchen Weg wird die Reichsregierung, der deutsche Staat, das deutsche Volk gehen? Wer vermag diese Fragen heute zu beantworten! Roch nie war die politische Situation in Deutschland so undurchdringlich wie am Vortage der Reichstagseröffnung. Rur eins sieht mit absoluter Sicherheit fest: das deutsche Volk steht vor entscheidenden
Tagen f üner Geschichte seit 1918.
2HU besonderer Spannung wird der
Was tim die @o$ia> demokvaio« ?
Barlin, 11. Okk. Die sozialdemokratischen Reichst, igsabgeordnelen Breilscheid, Wüller und Mels Hallen, dem „Vorwärts" zufolge, gestern nachmittag mit dem Reichskanzler eine längere Unterredung.
Ayler der Hebers d)tiff: „Was wird werden ?" schreibt das Blatt: Die Sozialdemokratie will zrmächst den versuch machen, auf dem Wege der ordentlichen Gesetzgebung diejenigen Bestimmung« , der Roloerordnungen zu beseitigen, gegen die der Widerstand der Massen richtet.
^ieft Haltung der Sozialdemokratie bezweckt, den, Vr/rsuch von Kommunisten und Rakionalsozi- atiflen, ein wüstes Durcheinander zu schaffen und da- dm;ch den Boden für die Diktatur zu bereiten, zu viMeituln.
2 je restlose Aufhebung der nun einmal seit Wbfpn in Kraft befindlichen Roloerordnungen, ohne daß etwas anderes an ihrer Stelle gefetzt wird, anid ie die schwerste Erschütterung der öffentlichen Flin^ nzen bedeuten.
Mie Sozialdemokratie wird sich deshalb dafür ersetzen, daß ein Weg beschritten wird durch den il£n Rotverordnungen die Giflzähne ausgebrochen i oerden, ohne daß solche Gefahren aufkreken, wie sie ^rch eine restlose Aufhebung der Roloerordnungen erstehen müßten. Die Sozialdemokratie wird ver- lla,-ngen, daß die Rotverordnungen in einem Aus- sch uß des Reichstages beraten werden, der in sach- Rfjer Arbeit Abänderungen vorzunehmen hat."
Wie SsWspavSei und das S âadßnett BvünSns
Sein Antrag auf Abberufung von Dr. Curtius
tng im Reichstag zusammen, um über das Regie-
vungsprogramm und die politische Lage zu beraten.
- ^Dr. Scholz gab ein eingehendes Bild über die - gegenwärtigen politischen Verhältnisse. Die Sitzung
fälschlicherweise behauptet worden war, es würde
Der Außen-
toen war, erschien erst gestern gegen 5 Uhr in der Hitzung. Er beteiligte sich an der Debatte und gab
IAufschluß über die Haltung und die Stellungnahme der deutschen Delegation in Genf. Die Sitzung
nicht die geringste Veranlassung vor. Die deutsche Wirtschaft, der Handel und das Bankwesen sind auf soliden Fundamenten ausgebaut. Lg ist nichts geschehen, was den Glauben an die deutsche Wirtschaft in der Weise erschüttern kann, wie es in der letzten Zeit geschehen ist.
Wenn es so weitergehl, werden Katastrophen hervorgerusen, unter denen die ganze Welt leiden wird. Wir müssen dafür sorgen, daß die Achtung, die die deutsche Wirtschaft auch im Ausland seit Dezennien gefunden hat, erhalten bleibt. Ohne das ausländische Vertrauen und ohne ausländischen Kredit kann die deutsche Wirtschaft nicht forkbestehen und ist ein Aufbau nicht möglich.
Haltung der Sozialdemokraten entgegengesehen.
wurde heute nicht zu Ende geführt. Beratung und Beschlußfassung ist auf Montag nachmittag nach dem Plenum vertagt worden. Mand fand es zweckmäßig, die Fühlungnahme mit anderen hinter der Regierung stehenden Parteien über die Stellungnahme zu dem Regierungsprogramm zu vertiefen. Darüber hinaus hat man sich eingehend namentlich auch mit dem Reformprogramm der Reichsregierung beschäf. tigt. Es wurde eine Kommission eingesetzt, die die Einzelheiten des Programms durchsprechen und außerdem Erweiterungen, die der Fraktion zu diesem Programm notwendig erscheinen, vorbereiten soll. Ein Antrag, Dr. Curtius aus dem Kabinett zurückzuziehen, ist nicht gestellt worden. Die dahingehenden Pressemeldungen wurden scharf kritisiert.
Hierzu wird noch ergänzend gemeldet: Die heutige Sitzung der Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei, die man mit einiger Spannung erwartete, dauerte sechs Stunden. Das praktische Hauptergebnis ist, daß die Fraktion nicht den Rücktritt ihres Ministers fordert; ein solcher Antrag ist überhaupt nicht gestellt worden. Das wird in der parteioffiziösen Mitteilung ausdrücklich unterstrichen, und zwar auf Wunsch des Staatssekretärs a. D. Schmid, dem man zu Unrecht nachgesagt hatte, daß er die Bewegung für die Zurückziehung des Ministers geführt habe.
Die Fraktion hat sich naturgemäß sehr eingehend mit dem Sanierungsprogramm und der parlamentarischen Stellung des Kabinetts Brüning beschäftigt. Wenn kein Beschluß zustande kam, sondern zunächst mit anderen Gruppen, namentlich denen, die rechts von der Deutschen Volkspartei stehen, verhandelt werden soll, so hat das seinen Grund vor allem darin, daß die besonnene Richtung in der Fraktion sich erheblich durchgeseht hat. Dr. Scholz ist heule mittag beim Kanzler gewesen, der ihm offenbar ziemlich unumwunden erklärt hat, daß das Kabinett die Abkehr der Deutschen Volkspartei mit dem Gesamtrücktritt beantworten werde. Dazu kommt noch, daß die kredilpolilische Lage durch einen Rücktritt des Kabinetts außer- ordentlich erschwert werden würde, und das gerade in dem Augenblick, da der Ueberbrücknngskredil vor dem Abschluß steht. Die Verantwortung für diese Entwicklung hat die Fraktion nun doch nicht auf sich nehmen wollen. Sttmmungsmäßig ist also das Ergebnis dieser Fraklionssihung dahin zu werten, daß die besonnene Richtung sich durchgeseht Hal und die weitere Entwicklung nun zunächst von den Verhandlungen mit den übrigen parlamentarischen Gruppen abhängt.
(Fortsetzung auf Sette 2)
Die Mahls« im Mömelseblet
Memel, 11. Off. Bei den Wahlen zum Wemelländisèn Landtag wurden in Wemel- Slabt insgesamt 14 583 Stimmen abgegeben. Die Wahlbeteiligung betrug 8Ö bis 85 Prozent, verschiedentlich sogar 90 Prozent. Von den abgegebenen Stimmen erhielten die Wemelländische Volkspartei 7964 Stimmen, die neu aufgestellte Wirtschaftsparkei 833, die Sozialdemokraten 2990, die Kommunisten 1665, die Litauische Volkspartei 634 Stimmen; die Rational-Litauischen Splitterparteien haben nur wenige Stimmen et- halken.
Vom Lande liegen erst Einzelergebnisse vor, die einen abschließenden Reberblick noch nicht gestatten. Wan nimmt indessen an, daß die Landwirlschasts- partei, die bisher zehn Abgeordnete hatte, in gleicher Stärke in den neuen Landtag einziehen wird. Die Wemelländische Boltspartei, die ebenfalls zehn Wandate hakte, wird vielleicht 8 bis 9 Mandate im neuen Landtag erhalten. Die Sozialdemokraten (bisher 3 Mandate), haben an Stimmenzahl zugenommen, während die Kommunisten (bisher zwei Mandate) Stimmenverluste erlitten haben. Soweit sich übersetzen läßt, haben die Rational-Litauer trotz des großen Zuzugs keinen Gewinn zu verzeichnen. Sie halten im alten Landtag insgesamt vier Sitze inne. Die neu ausgestellte Wirtfchaftsparkei wird, wenn sie vom Lande keinen Stimmenzugang erhält, wohl kein Mandat erhalten. Ein endgültiges Ergebnis ist vor Samstag mittag nicht zu erwarten. *
Das Ergebnis der gestern vorgenommenen memelländifchen Landtagswahl dürfte den Erwartungen entsprechen, mit denen man ihm im Vertrauen aus die im letzten Jahrzehnt trotz mancher schweren Enttäuschung bewährte deutsche Grenzlandtreue einerseits und unter sltzstand der deutschen Parteien, zu denen man auch die sozialdemokratische rechnen darf, der im letzten, 1927 gewählten und kürzlich aufgelösten Landtag, 25 von 29 Mandaten betrug, sich etwas verringen sollte, so könnte das nicht überraschen. War es 1927 die Option für Deutschland, die den deutschen Parteien einen Verlust von zwei Sitzen eintrug, so kann man die Ursache eines etwaigen weiteren Rückganges in erster Linie in der inzwischen methodisch und umfangreich betriebenen Einbürgerung litauischer Beamter und Gewerbetreibender erblicken. Bekanntlich wollten die Litauer auch entgegen der klaren Bestimmung im Memelstatut, daß nur Einwohner mit Bürgerrecht wählen können, Szameiten zur Wahl über die Grenze schicken. In Gens hat Minister Jaunius zwar versprochen, daß dieser Unfug unterbleiben solle, aber nachdem er das gentlemen-agreement mit dem Verzicht auf sein Amt hat büßen müssen, wird nachzuweisen sein, ob den statutarischen Bestimmungen Genüge getan, oder ob nicht ein Teil des deutschen Verlustes auch durch solche unsauberen Manöver verursacht rüorden ist.
Ganz unverschuldet freilich wäre ein Rückgang der deutschen Stimmen auch nicht. So wenig wir Deutschen im Reich nach dem letzten Reichstagswahlkampf das Recht haben, den Memeler Stammesbrüdern deshalb Vorhaltungen zu machen, so ist doch mit Bedauern eine tiefneigende Zersplitterung der deutschen Parteien zu vermerken. Deutsches Schicksal! Und mehr Schicksal als Schuld ist es auch, daß unter dem langen Druck der litauischen Gewalt- und BatriUerherrschast mancher verzagt die Segel gestrichen hat und den Drohungen und Lockungen erlegen ist, zumal ihm die politische und moralische Unterstützung der örtlichen Presse infolge der Zensur fehlte. Hinzu kam, daß er, die politischen Verflechtungen nicht immer klar überschauend, auch an der Hilfsbereitschaft, wenigstens an dem starken Willen der deutschen Regierung zweifelte. Auf wirtschaftlichem Gebiet bedrängten ihn die Maßnahmen, die Deutschland unter dem Zwange der Rot ergreifen mußte; die deutsche Zollpolitik hat den memelländischen Landwirt hart getroffen. Die großen Absatzorganisationen, die Warenzentrale in Memel und die Viehverwertungsaenossenfchaft, befinden sich in schwerer Lage. Litauen gründet litauische Genossenschaften, unterstützt sie mit Staatsmitteln, gewährt billige Kredite, um das deutsche Genossenschaftswesen zu zertrümmern. Die Viehverwertungszentrale, die bisher die von
Nie heutige Kummer umfaßt 24 Seite«