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* Die Nationalsozialisten haben im Reichstag einen Mißtrauensantrag gegen das Kabinett Brüning eingebracht.
* Die Reichseinnahmen und -ausgaben bis einschl. August 1930 weisen zusammen für den ordentlichen und außerordentlichen Etat einen Fehlbetrag von 788,9 Millionen Reichsmark auf.
* Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat am Donnerstag eine Vorstandssitzung abgehalten, in der dem Regierungsprogramm im wesentlichen zugestimmt wurde. Außerdem wurde eine Befreiung von den Lasten des Poung-Planes gefordert.
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Der Reichsernährungsminister hat gegen Major a. D. Martiny auf Groß-Mandelkow, Kreis Sol- din, Strafantrag gestellt, da dieser in einer öffentlichen Versammlung der N. S. D. A. P. am 3. September in Pitzerwitz erklärt hat, Minist Schiele hätte zu einem Großgrundbesitzer fr Kreises Soldin, der ihn in Berlin aufgesucht habe, geäußert, ihm wäre es gleich, wenn der ganze Kreis Soldin zugrundeginge. Die Hauptsache wäre,
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daß er Minister bliebe.
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Wie verlautet, sind die beiden litauischen Mitglieder des Direktoriums, die durch die beiden Deutschen Schulz und Dziegaud ersetzt worden sind, zurückgetreten. * ,
Von unterrichteter Seite wird die Meldung eines Berliner Vormittagsblattes über eine geplante Verstaatlichung des Fremdenverkehrswesens und über Verhandlungen im Auswärtigen Amt, die die Einrichtung eines Fremdenkommissariats bezwecken sollten, als völlig unzutreffend bezeichnet.
Das Flugzeug „(Ealuinbtci'Lüt zu einem Trans- atläntikflug mit dem Ziele, England zu erreichen, in Harbour Grace gestartet. Die Piloten der „Columbia" sind Hauptmann Errol Bold und Leutnant Harry Conneg.
♦ Profeffor Piccard hat seinen Flug in Stratosphäre auf unbestimmte Zeit verschoben.
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Aus Sosnowitz wird gemeldet: Die erste gemeinschaftliche Wahlversammlung der polnischen Oppositionsparteien wurde von einem Sturmtrupp der Regierungsparteien gesprengt und das Wahlversammlungslokal demoliert. Bei dem Tumult wurden elf Personen verletzt.
Wegen Mordes und Brandstiftung verurteilte das Gleiwitzer Schwurgericht den 51jährigen Wald- arbsiter Joseph Kischka zu 15 Jahren Zuchthaus. Kischka hatte im Juni ds. Js. das Haus seines Bruders in Brand gesteckt, wobei seine Schwägerin, deren vier Kinder und noch ein fremdes Kind verbrannten.
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* Der Rhein und feine Nebenflüsse führen in» folge der starken Regenfälle der letzten Tage Hochwasser, das in zahlreichen Ortschaften lieber» schwemmungen hervorgerufen hat. In Bensheim ist der Sohn des Bürgermeisters bei dem Versuch, die Schleusen zu öffnen, ertrunken.
Die Abgeordneten der bürgerlichen Opposition in Lippe-Detmold haben beschlossen, einen Gesetzentwurf einzubringen, demzufolge der Lrppische Landtag mit sofortiger Wirkung aufzulösen , ist. Der am Freitag zusammentretende Landtag wird sich n seiner ersten Sitzung mit dem Antrag zu be» Hastigen haben. Unterzeichnet ist die Vorlage von amtlichen neun Abgeordneten der bürgerlichen Opposition.
[gelaufen, wo sie beigedreht an der Reede
Am Mittwoch hat sich der über dem Nordsee- gebiet auf getretene Südwestwind im Saufe oes Joges so verstärkt, daß die Küstenstatlon am Abend bereits Windstärke 10 meldete. Inzwischen hat der Sturm weiter an Stärke zuaenommen. Die kleineren Fahrzeuge, die sich auf See befanden, baden die erreichbaren Nothäfen angelaufen, wo das nicht mehr möglich war, liegen h»n»hrPM ’n Seegang. Bei dem Elbefeuerschiss - - - - “on Altenbruch und in Cuxhafen liegt eine große Anzahl Schiffe vor Anker, um ein Abflauen des Windes abzuwarten. In Cuxhafen ist das Hochwasser am Donnerstagmorgen eineinhalb Meter u Normal aufgetreten.
. Das Schwurgericht Essen verurteilte den Schmied Ermann und den Bergmann Vaupel die am Aten Psingstseiertag den Arbeiter Tybussek, in die Wohnung Vaupels gelockt, ermordet und beraubt hotten, zum Tode. Sie hatten 5 Mark erbeutet.
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Als Frau Thompson, die Frau des Bürger» "Werz von Chikago, von ein Autofahrt nach Haus Ariickkehrte wurde sie von drei Männern aller ^"tsochen' beraubt, darunter eines Ringes im ^ert^uon 10 000 Dollar.
1 Näheres stehe im politischen Teil.
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Berlin, 9. Okt. Die Nationalsozialisten haben, wie der „Völkische Beobachter" be» richtet, beschlossen, einen Mißkrauensankrag gegen das Kabinett Dr. Brüning einzureichen. Dr. Frick als Frakkionsvorsihender hat von der Parteileitung schon die entsprechende Weisung erhalten. Der „Völkische Beobachter" schreibt dazu, die Nationalsozialisten dächten nicht daran, der sozialdemokratischen Partei irgendetwas zu schenken. Das Zentrum habe dem Marxismus gegenüber einen ausschlaggebenden Trumpf in der Hand, nämlich Preußen. Die Sozialdemokratie habe das Notprogramm der Regierung Brüning abgelehnt, aber wenn sie es jetzt im Reichstag nochmals tun sollte, so bedeute das den Bruch mit dem Zentrum und Neuwahlen in Preußen.
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Berlin, 10. Okt. Zu dem angekündigten Mißtrauensvotum, das die nationalsozialistische Reichstagsfraktion gegen das Kabinett Brüning einbringen will, schreibt der „Vorwärts", die sozialdemokratische Fraktion wisse, daß sie jederzeit im» stände sei, mit Nationalsozialisten und Kommunisten eine Mehrheit der Negation zu bilden. Ob und wann sie von dieser Möglichkeit Gebrauch mache, werde sie selber entscheiden. Die 142 Sozialdemokraten, so heißt es weiter, sind nämlich nicht von ihren Wählern zu dem Zweck in den Reichstag geschickt worden, daß sie sich dort unter das Kom- mando Adolf Hitlers oder des kleinen Goebbels be- geben sollen. Kein Wähler wird es ihnen verdenken, wenn sie jeden nationalsozialistischen und jeden kommunistischen Antrag gründlich darauf untersuchen, welche Art von parlamentarischer Schiebung mit ihm beabsichtigt ist. Die Sozialdemokraten werden im Reichstag weder die Politik Brünings treiben noch Re Politik Hitlers oder Thälmanns, sondern ihre eigene Politik.
DoLftoS gegen De. GuetZus
B e r l i n, 8. Off. In politischen Kreisen hat ein Artikel großes Aufsehen erregt, den heute die dem Minister Schiele nahestehende „Deutsche Tageszeitung" brachte, und in dem die Behauptung ausgestellt wird, daß man sich im Kabinett über die Außenpolitik gar nicht geeinigt habe. Es sähen im Kabinett entschiedene Gegner der früheren Außenpolitik, die dem Außenminister keinen Freibrief für die zukünftige deutsche Außenpolitik erteilt hätten. Die offizielle Fassung der Mitteilung über die Kabineltsberalungen sei eine Verlegenheitsgeste gewesen, durch die eine Zustimmung zu der Gesamtpolitik des Außenministers hätte verhindert werden sollen. Man hätte aus Solidarikätsgefühl Gegensätze, die sich bei der Aus- spräche über die deutsche Außenpolitik gezeigt hätten, in der jetzigen kritischen parlamentarischen Lage nicht nach außen hin sichtbar we rden lassen wollen.
An zustäMger Seite verhält man sich gegenüber diesen Auslassungen ziemlich schweigsam. Stan erklärt lediglich, daß das ausgegebene Kommunique einmütige Zustimmung des Kabinetts gefunden habe und daß wn übrigen der Angriff der „Deutschen Tageszeitung" eine pntoate Angelegenheit einer Partei sei. Daß diese Ausführungen aber nicht zur Stärkung des Kabinetts Brüning beitragen dürften, liegt auf der Hand, zumal die Gegensätze im Kabinett bestätigt werden. Durch eine Mitteilung des Pressedienstes der Konservativen Volkspaktei, die das über die Sitzung des Relchskabinetts ausgegebene offizielle Kommunique dahin richtig stellt, daß es sich bei der SteLungnähme des Kabinetts „n i ch t um eine v ol l i n h a I tl i ch e Billigung der von Curtins geführten Verhandlungen" gehandelt habe. Vielmehr habe der Reichskanzler "lediglich dem Minister für feine Arbeit in Genf feinen Dank ausgesprochen". Es He ßt in dem Pressedienst der Konservativen Volkspartei weiter: „Curtius hat in Genf in den wesentlichen Fragen der Abrüstung, weiter in der Frage der An- schneidung der Revision unserer gesamten Außenpolitik nichts erreicht. Vor allem hat er es unterlassen, den ihm durch den Ausgang der deutschen Wahlen in die Hand gespielten Trumpf, auch nur in der bescheidensten Form auszuspielen. Demgegenüber treten die spärlichen Erfolge, die er in der Memelländischen und auch in der Saarfrage angeblich erreicht hat, vollkommen zurück. Es ist im Uebrigen bezeichnend, daß er auch im Abrüstungsausschuß, iin den er erst nach allerlei Hin und her gegangen ist, sich hinter dem breiten Rücken des Mr. Henderson bei dessen Vorstoß in der Abfrage verkrochen hat. Wir sind nach wie vor, gleichgültig, ob ein längst überfälliger Röichspressechef noch so spitzfindige Formulierungen in die Welt
Großfeuer in einer Hamburger Pappfabrik.
Hamburg, 10. Ott. In einer Groß-Berkeler Pappfabrik brach heute nacht ein Biefenif euer aus. bas mit 22 Rohren bekämpft werden mußte. Noch
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Berlin, 9. Okt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hielt heute eine Vorstandssitzung ab und nahm zu dem krüzlich veröffentlichten Regierungsprogramm eine Entschließung an, in der es heißt: Der Deutsche Gewerkschaftsbund begrüßt eine Reihe der im Regierungsprogramm vorgesehenen Maßnahmen. Ungeachtet dieser Zustimmung hält er jedoch u. a. eine noch stärkere Einschränkung der Verwaltungsausgaben im Reich, in den Ländern und Gemeinden für notwendig. Die jetzige Regelung der Arbeitslosenversicherung muß in Zukunft einer zweckmäßigeren organischen Gestaltung mit dem Ziele einer Entlastung Platz machen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund verlangt eine gerechte Lastenverteilung und wendet sich nachdrücklichst gegen die jètzt allgemein èinsètzènden Bestrebungen auf weitere Herabsetzung der Lebenshaltung der arbeitnehmenden Volksschichten. Zu dieser Haltung fühlt sich der Vorstand umsomehr verpflichtet, als das Regie- ruirgsprogramm zu dem notwendigen Preisabbau eine Stellungnahme vermissen läßt. Die Neuregelung der Wohnungswirtschaft wird in der angekündigten Form abgelehnt. Endlich bringt der Vorstand noch zum Ausdruck, daß zur Milderung der Weltkrise auch Abmachungen auf internationalem Gebiet, notwendig sind. Die christlich-nationale Gewerkschaftsbewegung verlangt vor allen Dingen die Befreiung des deutschen Volkes von den überspannten Lasten des Poung-Planes.
setziv, in der Ueberzeugung, daß auf dem Posten des Außenministers nicht ein nur verwaltungstechnisch begabter Epigone des Herrn Stresemann gehört, sondern ein Mann, der die außenpolitische Situation Deutschlands, die ohne Zutun an Chancen reicher geworden ist, zu meistern versteht."
Zieht Die AoEsNaVieß Bv. Lttvièus rudÄB?
Berlin, '9. Ott. In der ^demokratischen Presse wird berichtet, daß die Deutsche Boitspartei. sich in der morgigen Sitzung ihrer Reichstägsfraktion mit -der Frage beschäftigen roenbe, ob sie Dr. C u r t i u s weiter im Kabinett belassen wolle. oder nicht. Angeblich will die Mehrheit der Fraktion einen Vorstoß unternehmen, um i h r e n' Bl i n ifte r zurückzuzieh e N. Es sei allerdings fraglich, ob Dr Curtius sich sein Handeln vorschreiben lassen und nicht lieber aus seine Zugehörigkeit zur Fraktion verzichten werde. Wie wir hierzu von unterrichteter Seite erfahren, ist m einem Teil -der Fraktion zweiffellos eine genüge Strömung vorhanden, die -den Rücktritt von Dr. Curtius wünscht. Es ist aber nicht anzunehmen, daß dieser Standpunkt von der Mehrheit geteilt wird: Die Strömung richtet sich auch nicht so sehr gegen Dr. Curtius persönlich, sie geht vielmehr auf das Bestreben zurück, die Deutsche Volkspartei von der Regierung zu dista-nzieren, wie es in der letzten Entschließung der Fraktion zum Ausdruck kam. ^n führenden Kreisen der Deutschen Vottspartei rechnet man jedenfalls damit, daß es der FwMonspuhvung morgen gelingen wird, irgend welche übereilten Beschlüsse zu verhindern.
etwa zweistündiger Arbeit hatten die Wehren das Feuer endlich in ihrer Gewalt. Ein großer Lagerraum wurde vernichtet das Maschinenhaus und Re Kesselanlogen sind stark beschädigt.
Deutschlands Nvüskievuttg in -kowno
Eine neue Gefährdung Memels — Die Folgen des Rücktritts des litauischen Außenministers Zaunius — Litauens außenpolitische Schwankung?
Unter aufsehenerregenden Umständen ist der litauische Außenminister Zaunius in Kowno zum Rücktritt gezwungen worden. Bekanntlich hat er in "Genf die feierliche Verpflichtung übernommen, die Autünomierechte der memelländischen Bevölkerung zu achten, was u. a. bei den memelländischen Landtagswahlen am 10. Oktober zur Auswirkung kommen mußte. Noch während der Anwesenheit Zaunius in der Völkerbundsstadt setzte in Kowno eine Hetzkampagne gegen ihn ein, deren Ziele allzu durchsichtig waren. Die Einigung zwischen dem deutschen Reichsaußenminister Dr. Curtius und seinem litauischen Partner, die der Besserung der deutschlitauischen Beziehungen besonders dienen sollte, hat, in Kowno schlechte Presse gefunden. Die öffentliche Meinung Litauens wurde dementsprechend bearbeitet. Die Litauisierüngs- tendenzen der Kownoer. Herrscher sollten in Memel ungehemmt zum Ausdruck kommen — dem stand die zwischen Curtius und Zaunius getroffene Abmachung im Wege. Indessen war diese Abmachung Sache der absoluten Selbstverständlichkeit. Die Pflichten Litauens Memel gegenüber sind vertraglich festgelegt und unterstehen der Kontrolle des Völkerbundes. Ihre Verletzung bedeutet einen offenen Vertragsbruch. Die Genfer Vereinbarung, welche die Behandlung der Memeler Beschwerde vor dem Völk-erbundsrat überflüssig gemacht hat, ist nur eine logische Folge der Memel-Konvention.
Der Sturz des Außenministers Zaunius macht die Frage aktuell, ob Litauen die in Genf getroffenen Vereinbarungen durchführen wird. Alles spricht dafür, daß dies nicht der Fall fein wird In jedem anderen Fall wäre der Rücktritt Zaunius nicht erfolgt. Im übrigen muß festgestellt werden, daß noch vor dem Rücktritt des bisherigen Außenministers nichts geschah, was von dem Willen der litauischen Regierung zeugte, die von ihrem bevollmächtigten Vertreter in Genf übernommenen Verpflichtungen einzuhalten. Weder die Umbildung des Memeldirektoriums noch vor den Landtagswahlen, noch die Abschaffung der Pressezensur wurde durchgeführt, nur die Auflösung des Hauptwahlkomitees und die scharfe Nachprüfung der Wahllisten konnten als ein Zeichen dafür gelten, daß die litauische Regierung vor dem Sturze Zaunius wenigstens den Anschein der Loyalität wahren wollte. Jetzt, nach dem Sturze des Außenministers, ist zu befürchten, daß man in Kowno jede Rücksicht Memel und Peutschland gegenüber fallen lassen wird.
Es braucht kaum betont zu werden, mit welcher Besorgnis man in Deutschland die neueste Entwicklung in Litauen uhb in Memel verfolgt. Man muß sich immer wieder fragen, ob es Litauen an der Erhaltung besonders freundschaftlicher Beziehungen zu Deutschland, wie sie noch vor einiger Zeit geherrscht haben, heute ebenso viel liegt, wie vor kurzem. Man gewinnt den Eindruck, daß sich in Kowno eine Aenderung des außenpolitischen Kurses andeutet. Bisher stand Litauen bekanntlich in schärfstem Gegensatz zu Polen. Demgegenüber war die litauische Regierung bestrebt, mit den beiden benachbarten Großmächten, Deutschland und Rußland, in bestem Einvernehmen zu leben. In der letzten Zeit will man in gut unterichteten Kreisen von einer sich anbahnenden Verständigung zwischen Litauen und Polen wissen. Eine solche Verständigung soll besonders von Paris aus, aber auch von gewissen Stellen in Rom und selbst in Washington gefördert werden. Daß eine „Freundschaft" mit Polen Litauen zu einem polnischen Vasallenstaat machen muß, darüber ist man sich in Kowno wohl im Klaren. Sollte die litauische Regierung wirklich geneigt sein, diesen Weg zu gehen? Die erste und wichtigste Folge eines solchen schicksalsschweren Schrittes würde die völlige Verärgerung der Lage in Osteuropa sein. Bisher war es Litauen, das den Bestrebungen Warschaus, einen einheitlichen baltischen Block unter pol-
Me De^tise Kumme« umfaft 14 Seilen