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Nr. 228

Montag den

29. September

Saturn Gtadè und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ✓ Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspmch auf Lieferung oder Nachlieferung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. / Für plahvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet./Geschäftsstelle: Hammerstr.9 / Fernspr. 3956,3957,3958

1930

Das netteste

— Die Regierung hat einstimmig das »ierungsprogramm gebilligt. Man erwartet morgen seine Veröffentlichung.

— Nach den letzten Feststellungen wird

5a- sür

die Ab-

Sommuniftifche Partei im neuen Reichstag 77 geordnete erhalten und der Reichstag wird dem-

»ach 577 Mitglieder haben.

— Nach der Wirtschaftspakte; haben jetzt auch die Kommunisten den Antrag eingebracht, worin die sofortige Auflösung des Preußisck^n Landtags verlangt wird. Begründet wird der Antrag mit der „arbeiterfeindlichen Politik" der Regierung Braun, die kritiklos alle von der Reichsregierung geschaffe­nen Belastungen übernommen habe.

— Generalfeldmarschall Prinz Leopold von Bayern ist gestern im Alter von 84 Jahren in München gestorben.

— Der französische Ministerpräsident Tardieu hat in der Normandie eine Rede gehalten, in der er erneut die bekannte französische Formel: Sicher­heit, Schiedsgerichtsbarkeit, Abrüstung heraus- flellte.

— Nach Meldungen aus Oberschlesien wird die Arbeiterschaft des Kattowitzer Jndustriebezirks zu einem dreitägigen Generalstreik als Protest gegen die Auflösung des schlesischen Sejm und die Ver­haftung Korfantys aufgefordert.

— Deutschland gewann das neunte Futzball- Länderspiel gegen Ungarn 5:3.

Wime dev Reichseegieeuns

Die SanrevuussmaSnabn«« im Aabinett einstimmig gebilligt - Bekanntgabe esst morgen

Berlin, 27. Sepk. Die Beratungen des Reichskabinekks über das Gefamtprogramm wurden am Samstag zu Ende geführt. Die mehrtägigen eingehenden Verhandlungen unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning und unter Hinzuziehung des Reichsbankpräsi­denten Dr. Luther und des preußischen Finanzministers Dr. Höpker-Aschoff führten zu ein­stimmigen Entschließungen des Reichskabinetts.

Eine abschließende Sabinetlssitzung zur Verab­schiedung der formulierten Vorschläge ist für Won- tag nachmittag vorgesehen. Eine öffentliche Ver­lautbarung der Reichsregierung über das Gesamt- programm erfolgt im Laufe des Dienstags.

Über die Einzelheiten des Regievungsprogramms wird amtlich bisher noch Stillschweigen bewahrt. Es kann jedoch angenommen werden, daß in dem Regierungsprogramm folgende Punkte behandest werden:

1. Der Reichshaushalt für 1931 wird auf der Ausgabenseite niedrigere Zahlen aufweisen als der für 1930. Es find erneut Abstriche in Höhe von 160 Millionen RM gemacht worden. Auch fallen einige Ausgaben fort, für die 1930 noch Deckung gesucht werden mußte.

2. Das Kabinett hat sich eingehend mit der Ar­

Die Hauszinssteuer würde also in den nächsten Jah­ren verschwinden und die Festsetzung der Mieten Ler freiten Vereinbarung zwischen Hausbesitzern und Mietern überlassen werden.

beitslosenfrage beschäftigt. Vom Beginn des neuen Haushaltsjahres ab, also vom 1. April 1931, sollen die bisherigen Zuschüsse des Reiches zur

die bisherigen Zuschüsse Erwerbslosenvers «ich

VeviamMS des Kerchssass b8s Sanrrav?

Die „Frankf. Nachrichten" melden aus Berlin: In parlamentarischen Kreisen nimmt man an,

zur Arbeitslosenversicherung von sich aus verfügen könne. Das Kabinett wolle vom Reichstag nur die Genehmigung des Ueber- brückungskredits, im wesentlichen also der Bestim­mung über die Rückzahlung des Kredits, fordern bnd den Reichstag darauf zur Beratung des Etats mit allen sonst vom Kabinett vorgeschlagenen Rlaß- nahmen auf Anfang Januar vertagen. Dazu be­dürfe das Kabinett zwar im Reichstag eine Mehr­heit. Diese Mehrheit hoffe man aber zunächst mit den Sozialdemokraten zu erreichen und man hoffe auch, daß dann eine Einberufung des Reichstages von einem Drittel der Abgeordneten nicht beschlossen werde, zumal ohne die Sozialdemokraten oder ohne die Deutschnationalen die Opposition der National- sozialislen und Kommunisten nicht über ein Drittel des Reichstages verfüge.

Erwerbslosenoers 'icherung vollstän­dig in Wegsall kommen. Die Arbeitslosen­versicherung soll in Zukunft somit ausschließlich aus den Versicherungsbeiträgen bezahlt werden, die von Arbeitgebern und Arbeitnehmern aufgebracht wer­den. Deshalb sollen die Arbeitslosenversicherungs­beiträge von 4% auf 6H% erhöht werden.

m t e n-

gs h ä l t e r zur Aussprache. Es scheint, Satz inan sich dahin entschieden hat, das bisher bis zum 31. März 1931 befristete Notopfer in Höhe von 2% Prozent der Gehälter weiter zu gestalten und auf 5 Prozent zu erhöhen, da eine Kürzung der Beamtengehälter im Reichstag wahrscheinlich nicht die verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit erhalten würde. Jedoch hat man auch eine generelle Kür­zung der Bsamtengehälter von 2000 RM ab um 5 Prozent und mehr in Aussicht genommen, falls es gelingen sollte, hierfür die erforderliche Mehrheit zu finden. Eine direkte Kürzung der Beamtenge- Hälter würde für Länder und Gemeinden von größ­ter Bedeutung seiin, da diese damit in die Lage ge­setzt würden,' ihre Ausgaben wesentlich herab-

5 Prozent und me!

_ Soweit die Meldung des zitierten Blattes. Wir können uns nicht gut denken, daß sich der Reichstag Mit der Vertagung einverstanden erklären sollte.

«eviKt'gtes Wâv««b«W

577 Abgeordnete — 77 Kommunisten

Berlin, 27. Sept. Die Zahl der in den neuen Reichstag gewählten Abgeordneten hat sich aber« wals vermehrt, wenn auch nur um einen von 576

577. Infolge Zuganges an Stimmen bei der Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses W sich nämlich die Zahl der gültigen Stimmen auf 34 956 723 erhöht, darunter 4 590 179 Stimmen für die Wahloorschläge der Kommunisti- Mn Partei Seutfdflanbs. Die kommunistische Fraktion im neuen Reichstag wird daher nicht 76 ändern 77 Köpfe stark sein.

■ AMNNMsüM^e âtmd- s bttttg *i$ Nevttn

Berlin, 28. Sept. Als Gegendemonstration zu dem geplanten, inzwischen jedoch bekanntlich abge- wgten nationalsozialistischen Aufmarsch in Pots­dam veranstalteten die Kommunisten heute nach­mittag um 3 Uhr im Lustgarten eine Kundgebung, «egen 2.45 Uhr war der Aufmarsch der Demon- strationszüge vollzogen, worauf kommunistische Führer an verschiedenen Stellen des Lustgartens Ansprachen hielten. Auf der Schloßfreiheit entstan­den einige Reibereien mit der Polizei, die den ^urchfah'rtsweg für die Autobusse freihalten wollte. M die Menge nicht übermäßig zu erregen, wurde

Schutzpolizei zurückgezogen. Der ganze Ver- kchr wurde umgeleitet, dadurch größere Ausammen- iwße vermieden. Der S(bmarfcf) der Demonstranten ■Mg in geschlossenen Zügen nach den einzelnen Stadtteilen zurück. Dabei ereigneten sich keine Zwischenfälle.

Das Kote LHnderiveKe« in SKakkbaMen

Schaffhausen, 28. Sept. Das kommunistiju-e Rote Treffen am heutigen Sonntag, an dem Kom­munisten aus Baden, Württemberg und bet*

zusetzen.

4. Zur Abdeckung des Fehlbetrages dürfte das Reich einen Ueberbrückungskredit (lex Luther) in Höhe von wahrscheinlich 900 Millionen RM aufnehmen. Dies ist erforderlich geworden durch Steuerausfälle von 600 Millionen und einen Mehraufwand von 300 Millionen RM für die Ar­beitslosenversicherung. Der Kredit würde 1931 und 1932 abzutragen sein.

5. Ist eine Vereinfachung und 23er« el n h et tli chung d er St euerg es e tz g e - bung geplant, etwa in dem Sinne, daß bis zu einer bestimmten Einkommensgrenze eine einheit­liche Steuer erhoben wird unter Wegfall aller anderen Steuern. Dies würde die Steuererhebung bedeutend erleichtern und eine Vereinfachung der Reichsfinanzverwaltung ermöglichen.

6. Sollen die Realsteuern gesenkt wer­den, in welcher Höhe, ist jedoch bisher nicht bekannt geworden. Statt dessen soll die Hauszinssteuer zum Einnahmehaushalt des Reiches und der Länder mit heranoezogen werden.

7. Ist eine Reform der Wohnungs- Zwangswirtschaft geplant. Die Wohnungs- zwangswirtschaft soll allmählich abgebaut werden.

Schweiz teilnehmen sollten, verlief ohne wesentliche Zwischenfälle. An der Grenze wurden zahlreiche deutsche Kommunisten zurückgewiesen. Einige der Grenzkontrolle entgangene Kommunisten wurden im Laufe des Samstags und des Sonntagvormittag in Schaffhausen verhaftet. Als am Sonntag nach­mittag ein Züricher Kommunist an eine kleine Schar von Kommunisten eine Ansprache hielt, schritt die Polizei ein und trieb die Versammlung mit dem Gummiknüppel auseinander. Ein junger aus­wärtiger Kommunist, der in Schaffhausen sprechen wollte, wurde von Passanten verprügelt. Als gegen 4 Uhr nachmittags einige Trupps von Kommunisten versuchten, einen Demonstrationszug zu bilden, er­schien Polizei, worauf die Teilnehmer größtenteils flüchteten. Insgesamt wurden etwa 20 Verhaftun­gen vorgenommen.

Mue GivaSensOlacht

zwischen Kommunisten und Nationalsozialisten

Chemnitz, 28. Sept. In Bermsgrün bei Schwarzenberg wollten die Nationalsozialisten am Sonntag nachmittag eine Versammlung abhalten, in

Weßieve AttsavbMems

Berlin, 28. Sept. Am heutigen Sonntag waren die Sachreferenten damit beschäftigt, das Gesamt­programm der Regierung in den Details auszuar­beiten. Man kann nicht behaupten, daß sich das Kommunique vom Samstag durch besondere Klarheit auszeichnet. Es scheint, daß trotz der Ein­stimmigkeit der Entschließung doch noch in ver­schiedenen Punkten gewisse Schwierigkeiten zu be­heben sind, die bis Montag aufgeräumt werden sollen. Die dadurch bedingte abermalige Ver­zögerung der Bekanntgabe des Programms hat in der Oeffentlichkeit die Nervosität und Unruhe über die zukünftige Gestaltung der Dinge noch gesteigert. Die Regierung wird unter Hinweis auf Die nach­teiligen Folgen, die aus einer weiteren Hinaus­schiebung der Entscheidung sich ergeben könnten, gedrängt, nun rasch und energisch zu handeln.

Unter denen, die ihre mahnende Stimme er­heben, tut sich besonders der frühere Reichsfinanz­minister Dr. Reinhold hervor, dessen kritische Betrachtungen über die nach seiner Meinung allzu iaurniLUae Reaieruna in Zeiftura^

erscheinen. Reinhold, der das „Beraten" dem „Handeln" gegenüberstellt, erwidert die vermutlich vom Kanzler ‘ inspirierte „Germania" unter gelegentlichen Seitenhieben auf Reinholds eigene Finanztätigkeit:

„Soll die Regierung Maßnahmen von solcher Tragweite, wie sie erwartet werden, einfach übers Kniè brechen? Wir sagen: nein und glauben, daß auch Herr Reinhold als ehemals verantwortlicher Minister das weder wollen noch erwarten kann. Mit ein paar schlagwortartigen Erklärungen oder Programmsätzen ist in der Lage, in der wir uns befinden, wirklich nichts geholfen. Die Regierung muß gründliche Arbeit leisten. Jeder Vernünftige wird ihr dazu die Zeit lassen, die nötig ist. Denn uns hilft nicht Nervosität, sondern allein kaltes und ruhiges Blut. Hat die Regierung ihre notwendigen Vorarbeiten — und es handelt sich doch um sehr diffizielle Dinge — abgeschlossen und beendet — nur Geduld es wird schon kommen —, dann ist allerdings der Augenblick da, wo die Regierung die unbedingte Führung übernehmen und wo man von ihr das" entschiedene Handeln erwarten muß, das Dr. Peter Reinhold auch seinerseits verlangt."

Da die bisherigen Angaben über den Inhalt des Regierungsprogramms nur auf Mutmaßungen beruhen, so vermeiden es die Berliner Blätter, schon jetzt Stellung zu nehmen. Nur der „Vorwärts" be­merkt, daß "die Entwürfe offenbar ohne Rücksicht auf die „allbekannte Auffassung der Sozialdemo­kratie und der Gewerkschaften" angefertigt worden seien und daß demnach die Regierung wohl kaum mehr aus eine „Rettung durch die Sozialdemokratie" hoffe. Die „Deutsche Zeitung" aber glaubt ent­gegen der ausdrücklichen Erklärung der Regierung, daß die Finanzeinigung erzielt sei, behaupten zu können, es sei im Kabinett zu einer schweren Krise gekommen, da der Reichsjustizminister Dr. Bredt gegen die geplante Beitragserhöhung bei der Ar­beitslosenversicherung Einspruch erhoben habe.

der Reichstagsabgeordneter Horn sprechen sollte. Vor Beginn der Versammlung unternahmen etwa 200 Nationalsozialisten einen Umzug durch den Ort, der jedoch von den Kommunisten angegriffen wurde. Es entwickelte sich eine wüste Schlägerei, die dann in eine regelrechte Straßenschlacht aus­artete, wobei die Parteien mit Steinen und Zaun­latten aufeinander losgingen. Vier National- ozialisten wurden schwer und 25 leicht verletzt. Die Zahl der verletzten Kommunisten konnte noch nicht festgestellt werden, da die Kommunisten ihre Partei­genossen sofort in die umliegenden Häuser schafften.

W«$ Leopold von S^neewt

München, 28. Sept. Generalfeldmarschall Prinz Leopold von Bayern ist heute im Alter von 84 Jah­ren gestorben. Der Prinz war am 2. Februar 1846 als zweiter Sohn des damaligen Prinzregenten Luitpold geboren. 1914 trat er an die Spitze der g. Armee, wurde 1916 Oberbefehlshaber-Ost und hatte entscheidenden Anteil an den deutschen Siegen in Polen und Rußland.

Das GtzsSem dev fvanzdMche« SlttHettHMM

»Sicherheit, Schiedsverfahren, Abrüstung-

Paris, 28. Sept. In Alenyon in der Nor­mandie wurde heute als eine der wichtigsten land­wirtschaftlichen Veranstaltungen die Landwirt­schaftliche Woche des Orne-Departe- ments abgeschlossen. Tardieu war zum Schluß­bankett erschienen. Es wurden, wie üblich, eine Reihe von Reden gehalten, darunter auch von dem sozialradikalen Abgeordneten Adrien D a r a i c (in Deutschland besonders bekannt durch seine berüch­tigte Denkschrift, in der er die Ruhrbesetzung ge­fordert hatte). Es sprach auch der frühere Präsident der Republik, Millerand, als Senator des Orne-Departements. Dieser feierte den Minister­präsidenten:

Sie haben Ihre Beliebtheit beim franzö- sischen Volke, das mit Worten übersättigt war, durch Ihren Wirküchkeitssinn verdient und erobert.. Sie haben zu dem Lande als Führer gesprochen. Die Nation, die sich den Sieg mit so glorreichen Opfern errungen hat, freut sich darüber, daß ein ehemaliger Frontkämpfer an der Spitze der Regie­rung steht. Die Politik der nationalen Wohlfahrt verlangt nicht nur daß alle schaffenden Kräfte in Gang gebracht werden? sie verlangt die Verbindung der materiellen Stärke und der geistigen Machst

Tardieu ging in dem Hauptinhalt seiner Aus­führungen auf landwirtschaftliche Fragen ein und leitete mit andeutungsreichen Worten zur Außen­politik über. Er warnte vor inneren Zwistigkeiten angesichts der schweren außenpolitischen Probleme. Mit einer Anspielung auf Briands Politik und auf die Vorwürfe, die in Frankreich gegen dessen Methode erhoben werden, sagte er:

Die Außenpoltik Frankreichs besteht nicht aus individuellen oder kollektiven Augenblicks­einfällen; sie wurde von den aufeinander folgenden Regierungen ausgedacht und durchgeführt, unter der ständigen Ueberwachung des Parlaments. Sie stellt ein überlegtes System dar, das jederzeit den Ereignissen Rechnung tragen muß, um die not­wendigen Korrekturen vorzunehmen. Sie Darf auf keinen Fall abhängen von engbegrenften Parteianschauungen oder von persönlichen Streitig­keiten. Frankreich will einstimmig den Frieden. Es will ihn politisch und wirtschaftlich, in der ganzen Welt und ganz besonders in Europa organisieren.

Die Grundlage dieser Organisation erblickt es in den drei Ausdrücken, Sicherheit, Schiedsverfahren, Abrüstung. Aber heute wie gestern' stemmt es sich dagegen, daß die Reihenfolge dieser drei Begriffe verändert werde in Erwartung von vertraglichen Fortschritten. In den hiefür nötigen Garantien und Sanktionen ergreift es die Maßnahmen, zu denen seine Souveränität es berechtigt und die es zu seinem Schutz gebraucht. Man muß daran erinnern, daß innerhalb dieses un­antastbaren Rahmens kein Land seit zehn Jahren so gewissenhaft wie Frankreich seine Rüstungen zu Lande, zur See und in der Luft herabgesetzt hat.

Mit dem Blick auf Deutschland gerichtet, fuhr der Ministerpräsident fort:

Wenn Frankreich den Eindruck gewinnen mußte, daß ihm nicht mit gleicher Münze heimgezahlt wurde, so hat es diese Tatsache vermerkt und sich diese Erfahrung zunutze gemacht. Ohne Bedauern und ohne Furcht behält es kaltes Blut, und mitten unter den Auseinandersetzungen einer trägen Verblendung oder eines unvernünftigen Alarm­geschreis bleibt es ruhig, fest und wachsam. Unsere Regierung ist sich dessen bewußt, nichts vernach­lässigt zu haben, was ihr erlaubt, kalt Blut zu be­wahren. Sie ist die treue Verteidigerin der Ver­träge, auf denen der Friede beruht, und im Dienst beriet sie soeben wiederum die Einheitlichkeit ihrer Tätigkeit bekundet und den ihr entgegengebrachten Kredit erprobt hat. Als Dolmetscherin des Willens des Vaterlandes betont sie, daß es eine Unvorsich­tigkeit und ein Fehler wäre, vor dem Ausland durch die Heftigkeit unserer inneren Auseinander­setzungen das wahre Antlitz Frankreichs, des fried­lichen Frankreichs, zu verschleiern, das sich sicher fühlt seiner Stärke und sicher seines Rechtes.

Man darf den Willen, der aus diesen Worten spricht, nicht mißverstehen. Sie entsprechen bis zu einem gewissen Grade der Rede eines sehr hohen Vertreters der französischen Republik, der nach einer eindrucksvollen Truppenparade ohne mit den Wimpern zu zucken vor Gästen aus aller Herren Länder verkündet: „Meine Herren, soeben haben Sie die friedliche Macht Frankreichs vorbeimarschieren sehen!" Die deutsche Sprache ist nun einmal eine zu „plumpe" Sprache, um für ähnliche Behauptungen im gegebenen Falle ver­wendbar zu sein.

„SimeiS* foebeei Sc- <8 ennisung Nev AbriiMm

London, 28. Sept. „Times" bedauert in einem Artikel das Scheitern der französisch-italieni-

Oie heuilse Nummer umfaßt 12 Zeiten