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Donnerstag den
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18. Sevtemver
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Das laueste
— Reichskanzler Dr. Brüning hatte eine längere Lesprechung mit dem volksparteilichen Fraktions- lührer Dr. Scholz. Weitere Besprechungen mit anderen Parteiführern sollen folgen.
— In der ersten Sitzung der neuen Reichstags- fraklion der Deutschen Staatspartei wurde am Mltwoch vormittag Dr. August Weber zum ersten Froktionsvorsihenden gewählt.
— Der „Temps" versucht die Genfer Ab- rüslungsbesprechungen durch die alte» Argumente über die Schlagfertigkeit der deutschen Reichswehr zu sabotieren.
— Der Völkerbund hat einmütig der Einsetzung einer Paneuropa- Studienkommission zugestimmt.
— heule hebt sich im Friedenspalast im Haag der Vorhang für den letzten Akt des großen Sckpeds- gerichtsversahrens zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten, das bestimmt war, die Ansprüche Amerikas und seiner Bürger an Deutsch- lang y befriedigen oder zu erledigen.
— Rach Mitteilung der Jufizpressestelle ist der Termin im Phosgen-Prozeß vom 25. September auf den 23. Oktober verlegt worden, um den Parteien Gelegenheit zu geben, zu dem Gutachten der Sachverständigen Stellung zu nehmen.
— 3m südlichen Teil des ehemaligen Deutsch- Oslafrika sind reiche Kohlenfelder mit hunderten von Millionen Tonnen bituminöser Sohle gefunden worden.
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Die Hearstpresse zum Wrgebm,
Rewstork 17. Sept. Die einflußreiche Hearst^ Kresse, die über Mehr als 20 Zeitungen im ganzen Lande verfügt, veröffentlicht einen groß aufgezogenen Leitartikel über den Ausgang der deutschen R e ! ch s t a g s w a h l e n. Nach einem kurzen Hinweis auf den Wahlgewinn der radikalen Nügelparksien heißt es wörtlich:
„Eine Gefahr, die jetzt selbst Halblinke sehen, hätte Europa schon lange vorher erkennen sollen. Der Versailler Vertrag, der dazu bestimmt war, die deutsche Nation verbluten zu lassen, ist ebenso dumm wie brutal. Er saugt alljährlich in Hunderten von Goldmillionen das Lebensmark aus der deutschen Industrie. Er bedeutet lange'Arbeitszeit für jeden Deutschen, Entmütigung für Volk und Einzelmenfchen. Keine Nâtion wird das auf die Dauer aushalten, keine kann es aushalten. Wenn die Alliierten in Versailles mit voller Ueberlegung die Bolschewifierung Deutschlands geplant hätten, hätten sie es nicht besser und erfolgreicher tun können.
Jetzt ist es an der Zeit, die Torheit und das Verbrechen des. V ersailler Vertrages ungeschehen zu machest und die schwere, untragbare Last vom Rücken des deutschen Volkes zu nehmen. Es wird zu spät sein, wenn sich Deutschland wirklich Rußland und der bolschewistischen Politik zuwendet."
*
Das Ergebnis der deutschen Wahlen beschäftigt die Blätter noch immer in hohem Maße.
„W o r ld " führt in einem Leitartikel aus, die Reichstagswahlen feien offenbar ein warnender Hinweis auf die Möglichkeit einer ernstlichen Ge- sährdung ds europäischen Friedens.
Frankreich sei der Meinung, daß es vor kurzem Deutschland mit der Rhemlandräumung eine große Konzession gemacht habe. Vor fünf Jahren wäre die Rheinlandräumung in der Tat eine große Konzession gewesen.. So aber hätte sich der extreme Rationalismus in Deutschland entwickeln sönnen, während Frankreich zögerte, und das Zugeständnis kam schließlich zu spät. Wolle FrankreiM wirklich einen gemäßigten Republikanismus in Deutschland, so müsse es in seinen Zugeständnissen âhner sein, denn die Stützung der deutschen Republik und die Aufrechterhaltung der gegenwärtigen Ordnung in Europa schienen in der von Henderson in Gens angedeuteten Richtung zu liegen, nämlich in der Anerkennung des deutschen Anspruchs auf die Gleichheit der Rüstungen durch eine wirkliche Verminderung der europäischen Rüstungen. Dies sei llewiß eine schwierige Aufgabe für Frankreich, das gleichfalls unter einem extremen Nationalismus leide. Allein die Lage Europas habe sich nun derartig verschlechtert, daß sie, sofern die Gemäßigten mcht Mut beweisen, duxch die viel kühnerest Extremister Iber den Häufen geworfen werden können.
Rückgabe des Schutzgebietes Weihaiwai an China. Nach amllichèr Bekanntgabe wird das britische Schutzgebiet Weihaiwei am 1. Oktober d. 3- an China- zurückgcgcben werden.
M Besprechung Neünins- Scholz /
Der Kanzler nimmè unvevbßndzsche Vespvechungen mtt den parieren ans - Forisetznns der Samminngsbeförehunsen
Berlin 17. Sept. Der Kanzler Hal heute bereits mit der Sondierung des Terrains für die bevorstehenden parlamentarischen Auseinandersetzungen begonnen: Dr. Brüning hatte heute mit dem Führer der volksparteilichen Fraktion, Dr. Scholz, eine längere Aussprache über das Ergebnis der Wahlen und die daraus sich ergebenden Folgerungen. Es handelte sich indes nur um einen unverbindlichen Meinungsaustausch, der in den nächsten Tagen — und zwar vorerst mit den Führern der hinter der Regierung stehenden Parteien — fortgeführt werden soll.
Dabei wird in unterrichteten Steifen betont, daß es sich nicht um offizielle VerhanNungen handele, sondern um eine persönliche Aussprache, die den Zweck habe, den Sander über die Auffassungen in den verschiedenen Parteilagern zu unterrichten und weiter zu klären, ob sie mit der Stellungnahme der . Reichsrsgievung - einverstanden sind, wie sie in der amtlichen Mitteilung über die gestrige Kabinettssitzung zum Ausdrück kommt. Der Kanzler wird übrigens nur mit den Parteien Fühlung nehmen, die im alten Reichstag hinter der Regierung standen: darüber hinaus dürfte er auch eine Aussprache mit dem preußischen Ministerpräsidenten haben, es wird aber betont, daß sie nicht in erster Linie dem führenden Sozialdemokraten, sondern dem Ministerpräsidenten Otto Braun gelten werde.
Außer diesen Besprechungen des Reichskanzlers sind noch bk Verbindungen von Interesse, die zwischen- dèn einzelnen parlamentarischen Lagern gesponnen werden. So
in die Staatspartei
abbalten, n Partei
mäßigten ich weit ge
diehen sei.
Ferner hat Dr. Scholz ja bereits in seinem Interview mit dem WTB. am Montag früh er-
klärt, daß er
die Sammlungs!
der Mitte mit allem
Nachdruck fortführen werde. Man spricht denn auch von der Möglichkeit einer Arbsitsgsmeinschaift zwischen der Deutschen Volksparbei und der neuen Fraktion, die sich aus der gemäßigten Rechten herauskristallisiert. Parallel dazu dürfte von Dr. Scholz auch die Verbindung zur Deutschen Staatspartei wieder angeknüpft werden.
schen Wählerschaft mehr realpoMsches Denken zugetraut, als daß sie in diesem Umfang auf die Zu- kunftsversprechungen der Nationalsozialistischen
-^.^— — j-,- ......—j------2-... ^Deutschen Arbeiterpartei sich emlassen würde. Som In parlamentarischen Kreisen verweist man auf bi? Standpunkt der Christlich-Nationalen Bauern- und Ersaihrung, daß den Sa-mmlunys best rebungen der Landvolkpartei allein könnte man mit dem Ergebnis einigermaßen zufrieden fein; denn ihr ist es
Ls wird also versucht, in der bürgerlichen Mitte eine Arbeitsgemeinschaft von etwa 90 bis 100 Abgeordneten zusammenzubringen.
Erfaihnung, daß den Sammlung s best rängen der .bürgerlichen Parteien vor den Wahlen doch ganz erhebliche Schwierigkeiten im Wege standen, und man beurteilt demgemäß die Aussichten der neuen Anlehnungsbsströbungen vorläufig doch skeptisch- Es wird aber zugeoeben, daß die Situation sich inzwischen doch erheblich geänidert »habe und daß nun immerhin die Möglichkeit besteht, daß hie Bemühungen mehr Erfolg haben.
SvaktlonSNbuns dev StaatSvartei
Dr. Aug. Weber zum Vorsitzenden der Reichslags- fraklion der Slaatsparlei gewählt
Am Mittwoch vormittag tagte die neugewählte Reichstagsfraktion der Deutschen Staatspartei zum
Annahme der Gueopa- GnißchtteSuns
Gne Si«d!eur»mmMo« eingesetzt - ««Stand und die Türkei können Mitarbeiten
Genf, 17. Sept. Zwei grosse Ereignisse brachte die Vollversammlung am Mittwoch: die Verabschiedung der europäischen Entschließung u. die Neuwahlen zum Volkerbundsrat.
Die europäische Entschließung, die vorsieht, daß die europäischen Beratungen in der ursprünglichen europäischen Siebenundzwanziger-Konferenz unter Hinzuziehung von Ueberseestaaten und Nichtmit- gliedsstaaten des Völkerbundes, wie Rußland und der Türkei, fortgesetzt werden sollen, um endgültige Vorschläge auszuarbeiten, die der Vollversammlung des Völkerbundes im Jahre 1931 vorgelegt werden müssen, wurde von der Versammlung einstimmig und ohne weitere Aussprache angenommen.
Der Text der von uns bereits gestern mitgeteilten europäischen Entschließung wurde dahin, klargestellt,, daß.nicht nur europäische Nichtmitgliedsstaaten des Völkerbundes überhaupt zu den europäischen Beratungen eingeladen werden. Der
ersten Male. - An der Sitzung nahm der außerparlamentarische Führer Artur Mahraun teil. In der Sitzung wurden auf Vorschlag einer vorbereitenden Kommission, die aus den Abgeordneten Abel, Hoepker-Aschoff und Koch-Weser bestand, provisorische Wahlen vorgenommen. Nachdem der bisherige Fraktionsvorsitzende der Deutschen Demokratischen Fraktion, Abg. Oskar Meyer, gebeten hatte, auf seine Wahl zu verzichten, wurde einstimmig der Abgeordnete Dr. August Weber zum Frâktionsvorsitzenden, die Abgeordneten Frau Bäumer, Bornemann und Meyer als stellvertretende Vorsitzende, und Dr. Heuß zum Schriftführer, sowie zu dessen Stellvertreter Dr. Hesse-Thüringen gewählt. Die Wahlen gelten bis zur ersten Sitzung nach Neujahr.
Der erste Parteitag der Deutschen Staats- partei soll am 30. November oder 6. Dezember stattfinden. Kurz vorher wird die Demokratische artei ihren letzten^ ursprünglich für
LandvoSs-avier f. MoalMors mH den ÄMsttMoziaMen
Berlin, 17. Sept. Ein Mitarbeiter der „Deutschen Tageszeitung" hatte Gelegenheit, mit dem Parteiführer der Christlich-Nationalen Bauern- und Landvolkpartei Höfer über das Ergebnis der Reichstagswahlen zu sprechen. Dieser erklärte u. a. folgendes: Das Wahlergebnis im ganzen bedeutet für mich keine Befriedigung. Ich hatte der deut-
gelungen, gegenüber der Reichstagswahl 1928 èhre Stimmenzahl und damit die Zahl der Abgeordneten mehr als M verdoppeln. Die Lage im Reich beurteile ich dahin, daß eine andere Möglich- ke»t als die einer Rechtsregierung von der Deutschen Volkspartei über das Zentrum bis zu den Nationalsozialisten nicht gegeben ist. Die Christlich-Nationale Bauern- und Landvolkpartei wird etwaigen Anregungen von dritter Seite, sich an einer Großey Koalition mit den Sozialdemokraten zu beteiligen, ein kategorisches „Nein" entgegensetzen.
Präsident Titelescu legte außerdem besonderen Wert darauf, festzustellen, daß alle Arbeiten des europäischen Ausschusses sämtl. Mitgliedsstaaten des Völkerbundes jederzeit ohne Ausnahme zur Teilnahme offen ständen. Der Europäische Ausschuß wird, wie in Genf verlautet, voraussichtlich im kommenden Jahre breimal zusämmentreten.
Der Präsident stellte nach der Annahme der Entschließung fest, daß nunmehr die Einsetzung einer Studienkommission beschlossen worden sei, deren Aufgabe sich aus der Entschließung selbst
ergebe.
Heute mittag fand die Völkerbundsrates statt. . die Wahl dreier nichtständiger Ratsmitglieder, die
(Fortsetzung auf Seite 2)
Neuwahl des Es handelt sich um
Die Zusammenfassung dev ftaatsbüvsevikche« Navteken
In den nächsten Wochen wird sich noch vor dem Zusammentritt des Reichstages entscheiden müssen, ob die staatsbürgerlichen Parteien aus dem Ergebnis der Reichstagsneuwahl die nötigen Lehren zu ziehen verstehen. Die Zersplitterung, mit der diese Parteien in dèn Wahlkamps gezogen sind, hat sich bitter gerächt. Wird man nunmehr wenigstens die Zeichen der Zeit verstehen, trennende Schranken beseitigen und durch engeren Zusammenschluß gegen die Hochflut von rechts und links einen festeren Halt zu gewinnen versuchen? Wie vor der Auflösung des Reichstages und zum Beginn des Wahlkampfes, so geht auch jetzt ein unverkennbares Streben nach dieser Richtung. Sehr viel wird davon abhängen, ob ihm diesmal ein praktischer Erfolg beschieden sein wird.
Zunächst suchen die Gruppen auf der bürgerlichen Rechten sich zu konsolidieren. Das deutsche Landvolk, die Konservative Volkspartei und die Deutsch-Hannoveraner waren bereits im Wahlkampf durch einen gemeinsamen Reichswahlvorschlag enger aneinander gebunden. Es liegt also in der Natur der Sache, daß sie ihre 26 Mandate im Reichstag zu einer Fraktion zusammenschließen. Es ist wohl schon so gut wie sicher, daß sich auch die Christlich-Sozialen mit 14 und der Landbund mit 3 Mandaten mit dieser Fraktion vereinigen werden. Damit wäre die bürgerliche Rechte in einer Fraktion von der immerhin ansehnlichen Stärke von 43 Mandaten vereinigt. Hugenberg würde mit der Fraktion der unentwegten deutschnationalen Opposition auch zahlenmäßig dahinter zurücktreten. Ob die deutsche Bauernpartei mit ihren 6 Mandaten bei dieser Rechtsgruppe Anschluß suchen wird, ist noch fraglich.
Mit der Kosolidierung der bürgerlichen Rechten ist indessen nichts gewonnen, solange die Trennung der Fraktionen in bürgerliche Rechte und Linke noch weiter fortbesteht. Das Bestreben muß also darauf gerichtet sein, hier ein Bindeglied zu finden. Die Reichstagsfraktion der Staatspartei hat gestern getagt und den Abgeordneten Dr. August Weber zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Der Ausfall der Wahl ist insofern von mehr als parteimäßiger Bedeutung, als Dr. Weber dem Gedanken der bürgerlichen Sammlung nicht ablehnend gegenübersteht. Man wird ferner in Betracht ziehen müssen, daß der Jungdeutsche Orden, der ja in der Staatspartei ein sehr gewichtiges Wort mitzusprechen hat, die Sammlungsaktion mit der Gründung der Staatspartei keineswegs als beendet ansieht. Der Führer Mahraun, dem die außerparlamentarische Leitung der Staatspartei übertragen ist, spricht in einer Kundgebung ausdrücklich davon, daß man mit der bürgerlichen Sammlung auf dem linken Flügel habe beginnen müssen, weil hier das schwerste Stück Arbeit zu leisten gewesen sei. Auch hier ist also die Neigung zu einem Anschluß nach der rechten Seite hin unverkennbar. Die Staatspartei steht freilich noch in den Kinderschuhen und wird erst noch den Gründungsakt vollziehen müssen. Zu diesem Zweck tritt sie am 30. November zu einem Parteitag zusammen, nachdem, wie man sicher annimmt, die Demokratische Partei kurz vorher durch ihre Auflösung den Weg für die Neugründung freigemacht' haben wird. Die Staatspartei kann also jetzt noch keine entscheidenden Beschlüsse fassen. Dies braucht aber für ihre Reichstagsfraktion kein Grund zu sein, sich der Sammlungsparole zu verschließen.
Der Führer der Deuschen Volksparei, Dr. Scholz, hat sofort nach den Wahlen erklärt, daß die Sammlungsaktion fortgesetzt werden müsse. Also auch hier der Wille zur Zusammenfassung. Es braucht nicht erst betont zu werden, daß die Bestrebungen nicht einseitig nach rechts oder links gerichtet sein dürfen, sondern daß die Lücke zwischen rechts und links geschlossen und im neuen Reichstage eine gemeinschaftliche bürgerliche Front geschaffen werden muß, die den einzelnen Fraktionen nicht jede selbständige Bewegungsfähigkeit zu nehmen braucht. Die Aufforderung zum Zu-
Vke heutige Kummer ums röt 14 Gelten