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«V. 213

Normersta» de«

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11. Septembe«

1930

Das neueste

— Der Ralspräsidenk Zumela hak die 11. Voll- Versammlung des Völkerbunds in Genf mit einer Rede auf Paneuropa und einem warmen Rachruf

für Stresemann eröffnet. Zum Präsidenten diesjährigen Vollversammlung wurde der manische Hauptdelegierke Titulescu gewählt.

— Reichskanzler Dr. Brüning beschäftigte

der ru-

sich

in einer gestern gehaltenen Rede besonders mit den Reformen der Krankenversicherung, indem er die Angriffe der Linken zurückwies.

— 3n einer öffentlichen Versammlung in Bad Lister kam es zu einer Schlägerei zwischen Kom­munisten und Rakionalsozialisten, wobei der be­kannte Kommunistenführer 2Nax Hölz schwer ver­letzt wurde. Er hat eine Gehirnerschütterung da- oongetragen.

— Der Schiedsspruch vom 4. September 1930 für den Ruhrkohlenbergbau ist für verbindlich er­klärt worden.

: — Der bekannte Verleger kullurphilosophischer Schriften Eugen Diederichs in Jena ist im Aller von 63 Jahren gestorben.

— Das Luftschiff „Graf Zeppelin", das gestern mittag gegen 12 Uhr in Moskau glatt gelandet war, ist um 16.40 Ahr wieder zu feinem Rückflug nach Friedrichshafen aufgestiegen.

— In Polen sind auf Befehl der Regierung zahlreiche frühere Abgeordnete der Oppositionspar­teien verhaftet worden.

VMudKi

verhaftet seine Gegner

ItveLrmdzwamßs vNMGs AhAsevhneLe veehakiss

Warschau, 10. Sept. In der vergangenen Rächt wurden in Warschau und in der Provinz 18 ehemalige Sejmabgeordnele verhaftet, die in der Mehrzahl zu den Organisa­toren des Kongresses der Zentrolinksparteien in Krakau am 29. Juli ds. 3s. gehörten. Auf diesem Kongreß sind scharfe Angriffe gegen den Staatspräsidenten gerichtet worden. In Warschau wurden neun frühere Sejmabgeordnete, u. a. Dr. Liebermann und Barlicki (poln. Sozialiskenpartei) und Kiernik (Bauernpartei Piast) verhaftet, in der Provinz u. a. der frühere Ministerpräsident Witos.

MZs weVdLK Ns Mahren aßMMsN?

Berlin, 1. Sept. Nach den Erfahrungen, die ^während der letzten Wochen in Wahlversammlun­gen und in den Parteiorganisationen der einzelnen Reichsteile gemacht worden sind, werden in allen Parteibüros jetzt Berechnungen über das vor­aussichtliche Wahlergebnis angestellt.

Uebereinstimmung besteht bei diesen verschieden­artigen Berechnungen darüber, daß die Zahl der Abgeordneten im neuen Reichstag erheblich größer sein wird als im alten Reichstag. Im Jahre 1928 haben von den rund 40,8 Millionen Wählern 10 Millionen nicht gewählt. Das stärkere politische In­teresse bei dem jetzigen Wahlkampf wird, wie man onnimmmt, etwa 10 Prozent dieser Nichtwähler an die Wahlurne bringen, also rund 1 Millionen Wahlberechtigte.

Hinzu kommen gegen eine halbe Million Jung­wähler, die im Jahre 1928 noch nicht wahlberech­tigt waren. Daraus würde sich, da auf 60 000 Stimmen ein Abgeordnetr entfällt, eine Zunahme der Wgeordnetenzahl um 15 bis 20 Mandate er­geben. Der neue Reichstag wird also aus etwa 510 Abgeordneten statt bisherigen 493 Abgeordneten be­stehen.

Nimmt man; so schreibt die „B. Z/Hdas Mittel aus den etwas einseitigen Berechnungen der ver­schiedenen parteipolitischen Büros, so ergibt sich von rechts, und sinks die folgende Zusammensetzung die­ses vergrößerten Reichstage, wobei natürlich jede der MändatstZiffern um einige Punkte nach oben uder unten abweichen kann:

^at.-Soz. gegen 50

Deutschnationale

Ehristl.-soz. Volksdienst

Landvolk

40—50 12—15 18—20

Kons. Volkspartei Deutsche Volkspartei Mirtschastspartei Deutsche Bauernpartei Frische Volkspartei Zentrum ^taatspartei Aozialdemakraten Kommunisten

Dazu Splittergruppen: Hannoveraner ^olksrechts Partei

Mandate bisher 12 Mandate bisher 78 Mandate bish. Dn.

Mandate 9 selbstd. Rest Dn.

8—10 25—30 23—25

8— 9 16

63—65

Mandats Mandate Mandate Mandate Mandate Mandate

bish. Dn.

bisher bisher bisher bisher bisher

45

23

8

17

61

30—35 Mand. b. 25 Dem.

150 Mandate bisher 152

55—58 Mandate bisher 54

4 Mandate, wie bisher

2 Mandate wie bisher

Eine Zusammenzählung der Mindestziffern er­gibt, daß nach der obigen Schätzung die Regie­rungsparteien 203 Mandate erhalten würden, die Achisopposition 90—100, die Linksopposition 20a “'s 208,"die gesamte Opposition also etwa 290 bis W Mandate. Wie Schätzungen stimmen darin uber- sw, daß die Regierungsparteien mit einer Minder- W in den Reichstag zurückkehren werden, eine Annahme, für die leider alle Wahrscheinlichkeit spricht. Man wird aber allen Schätzungen gegen- uber den einen Vorbehalt machen müssen, daß ws Wahlergebnis noch niemals so offen und un= ncher gewesen ist wie diesmal.

29 chinesische Kommunisten Hingerichlek. Nach ^erichbèr, des „Daily mail" aus SI)«nghai sind in den letzten 3 Tagen in Hankau 29 chinesische Kom- ^nijlen hingerichtet worden.

Die Verhaftungen fanden gleichzeitig zwischen 2 und 3 Uhr nachts statt. Die Abgeordneten wur­den aus den Betten geholt, wobei es zu dramati­schen Szenen kam, da die meisten von ihnen an einen Verhaftungsbefehl nich glauben wollten und einen Aeberfall annahmen. „A. B. E." berichtet, dec Abgeordnete Barlicki habe, als die Polizei die Tür seines Zimmers im Sejmhotel aufbrach, im Glauben, daß Banditen bei ihm einen Einbruch verüben wollten, „Hilfe, Räuber!" zum Fenster hinausgeschrien. Die Sejmwache eilte herbei, wurde aber von dem starken Polizei- und Gendarmenauf- gebol nicht in das Zimmer des Abgeordneten Hin- eingelassen. Die Regierungspresse teilt mit, daß die Verhafteten sich in einem Gefängnis der Provinz befänden; es wird aber nicht berichtet, in welchem.

Der Ausschuß des Advokatenoerbandes trat heute zu einer Sitzung zusammen und erhob in einer Entschließung Protest gegen die ungesetzliche Ver­haftung der Abgeordneten-Rechtsanwälte, Dr. Liebermann, Dr. Kiernik, Dr. Dambski und des Se­nators Dr. Pragier. Die Entschließung ist dem Justizminister Car übermittelt worden. Die ge­samte Oppositionspresse wurde heute nachmittag in Warschau beschlagnahmt.

weiter gemeldet,"daß die Verhaftungen nbch fort­gesetzt werden. Auch Redakteure der Oppositions­presse sollen von ihnen betroffen werden. Mässen- verhaftungen sind weiter in einer Reihe von Orten

in Ostgalizien unter den Mitgliedern der ukraini­schen Minderheit vorgenommen worden.

Warschau, 10. Sept. Im Zusammenhang mit der Verhaftung von Abgeordneten und Senatoren der Zentrolinken wurde in Warschau und Tarnow von sozialistischen Gruppen versucht, Demonstra­tionen zu veranstalten. Die Polizei schritt ein. Es herrscht vollständige Ruhe.

Eine amiWe MriisVung

Warschau, 10. Sept. Ueber die Verhaftung von 18 Abgeordneten veröffentlicht die Polnische Tele- graphen-Agentur eine amtliche Mitteilung, in der darauf hingewiesen wird, daß im Verlaufe der letzten Sejmsession von den Polizei- und Gerichts­behörden eine Reihe von Verstößen krimineller und auch politischer Natur festgestellt wurden, die von früheren Sejmabgcordneten verübt worden waren. Angesichts des Erlöschens der Immunität der Ab­geordneten haben die zuständigen Behörden die Verfolgung aller derjenigen Fälle eingeleitet, die sich im Laufe der letzten Sejmtagung ereignet hatten. Infolgedessen wurde am 10. September eine Reihe von früheren Abgeor,dneten festgenommen, De Mch teils mimmtä Deegehe» (Petrug, Unter- schlüßüng üfw.), teils politischer Delikte (Schüsse

auf die Polizei, Aufforderung zu Gewalttaten' und Widerstand gegenüber den Behörden, staatsfeind­liches Auftreten) schuldig gemacht haben.

SvamSstsche Gewatt- voMik im Saavseblet

Frankreich beharrt auf der weiteren mili­tärischen Besetzung des Saargebietes durch den sogenannten Bahnschutz und es gewinnt den Anschein, als ob der Bölkerbundsrat sich an der Aufrechterhaltung dieses offenkundigen Unrechtes mitschuldig machen wolle. Daß unter diesen Umständen in Deutschland jedes Vertrauen zu der Aufrichtigkeit und Ehrlich­keit der französischen Locarnopolitik schwinden muß, scheint dem französischen Außenminister weiter keine Sorge zu bereiten.

Wir haben in Deutschland allen Anlaß, das Verhalten, Frankreichs in der Saarfrage als eine Friedensstörung und als eine Heraus­forderung zu betrachten. Die Einsetzung einer saarländischen Regierung unter dem Protek­torate des Völkerbundes und die Ueberlassung der Saargruben an Frankreich sollte eine Ver­geltungsmaßnahme für die Unbrauchbarma­chung der Gruben im nordfranzösischen Kriegsgebiet sein. Sie wurde damit „gerecht­fertigt", daß Frankreich einen Ersatz für die Verluste und für die Sockung der eigenen Kohlenförderung haben müsse. Diese Rech­nung ist aber längst ausgeglichen. Für die Verluste und für die Stockung der eigenen reichlich entschädigt worden. Mit deutschem Gelde hat man die Gruben in Nordfrankreich wieder in Betrieb gesetzt und dabei von allen Mitteln der modernen Grubentechnik Ge­brauch gemacht, so daß die nordfranzösischen Gruben heute einen größeren Ertrag abwer­fen als vor dem Kriege. Nach Recht und Billigkeit müßte also die Saarfrage in deut­schem Sinne gelöst werden. Frankreich hat heute seinen Anspruch mehr auf einen Ersatz, und wenn Deutschland sein früheres Eigen-

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Genf, 10. Sept. Die ordentliche Tagung der Völkerbundsverfammiung ist Heuke vor- mitkag kurz vor 11 Ahr von dem amtierenden Ratspräsidenten Zumeta (Venezuela) eröffnet worden. Die Tagung findet nicht wie sonst im Reformationssaale statt, sondern in einem für diese Zwecke eigens hergerichteten, mit allen technischen Reuerungen u. Erleicherungen, insbesondere für die Presse, ausgesiatteten „Vatiment Elektorat" in der Rahe der Universi­tät, eines Monumentalgebäudes, das ursprünglich der Versammlung des souveränen Gen­fer Volkes zum Zwecke der Stimmabgabe diente.

Jn der Eröffnungsansprache warf der vorläufige Präsident der Völkerbundsversammlung Zumeta einen Rückblick auf die Arbeit des Völ­kerbundes seit der letzten Völkerbundsversammlung. Er sprach von der Kritik an dem langsamen Fort­schreiten wichtiger, vom Völkerbund unternom­mener Arbeiten, die von den Hoffnungen der gan­zen Kulturwelt begleitet wurden und hielt dieser Kritik, der er nicht alle Berechtigung absprach, den Grundsatz „Eile mit Weil e!" entgegen, der im Interesse der Gründlichkeit des Werkes ge­boten sei. Er gedachte mit Worten der Zustimmung der Initiative Briands zur Befriedigung der Beziehungen der europäischen Staaten und widmete den seit der letzten Tagung verstorbenen Staatsmännern und Mitarbeitern des Völkerbun­des, vor allem dem deutschen Außenminister Stresemann herzliche Worte her Anerken­nung. Im letzten Jahre, so führte er aus, betrat Stresemann dieses Podium, um uns wiederum seinen Glauben an das Werk auszusprechen, dessen entscheidenste Augenblicke diese Versammlung in historischer Stunde mit erlebt hat.

Als Patriot wußte er, daß das Wohl jedes Landes seit 1914 unlöslich verbunden ist mit dem Wohl der Gesamtheit der Rationen, und wir wissen, wie sein Patriotismus gestärkt und geadelt wurde durch eine männliche und auf- richtige Hingabe an die Sache der Völkerver­ständigung. Die Erinnerung an ihn bedeutet die höchste Steigerung der Innigkeit der Wünsche für die Vollendung der unausweich­lichen Ausgabe, die sein Leben verkürzte und seinen Ruhm vermehrte.

Der Ratspräsident gedachte weiter Frithjof Nansens, des unerschrockenen Vorkämpfers des Fortschrittes der Menschheit und des Friedens und des Fürsorgers für Millionen von Kriegsopfern, ferner Lord 'Balfours, eines der ersten Staats­männer, der rückhaltslos den Völkerbund mit seiner großen Autorität, unterstützt habe.

Zum Präsidenten der Versammlung wurde in geheimer Wahl der erste rumänische Delegierte Titulescu mit 46 von 50 Stimmen gewühlt. Titulescu gehört dem Völkerbund als Delegierter Rumäniens seit Bestehen an. Er nahm die Wahl an und wies in einer kurzen Rede auf die Bedeu­tung der diesjährigen Versammlung hin.

Nach der Wa^hl des Präsidenten nahm die, Bun- ^desoechammlung die Konstituierung der verschie­denen Ausschüsse und die Verteilung der einzelnen Punkte der TagesoNdmung auf die KommWonen vor. Darauf vertagte sich die Vollvensammlung auf heute nachmittag.

GeiOSttsmsMse GS^uns des VsAvSVfammzsms

Die Vollversammlung des Dölevbunldes hielt am Mittwoch nachmittag eins geschäftsmäßige Sit­zung alb, in welcher das Büro der Versammlung gebildet wurde, das sich aus dem Präsidenten der Versammlung, sechs besonders gewählten Vizsprä- sidentsn, dem Präsidenten der sechs großen Aus­schüsse und dem Vorsitzenden der Tagesordnungs- kommWon Wsammesifetzt. Die Versammlung wählte zu Vizepräsidenten den englischen Außen­minister Henderson mit 47 Stimmen, den japanischen Gesandten in London, Matsu- d 2 ira, mit 47 Stimmen, den französischen Außenminister, Briand, mit 47 Stimmen, den deutschen Reichsaußonminister Dr. Curtius mit 45 Stimmen, den Führer der spamschsn Dele­gation, Quinones de Leon, mit 45 Stimmen, und den Führer der bolivianischen Delegation, Costa de Rel s, mit 37 Stimmen. Die Prap- dcnten der sechs großen Ausschüsse sind: 1. Aus­schuß für juristische Fra gen : Scialoja-Italien, 2. für ökonomische Fragen: Coilijn-Holland: 3. für Abrüstung und Sicherheit: Politis-Griechenland; 4.

(Fortsetzung auf Seite 2)

tum zurückkaufen muß, so liegt darin ein zu­sätzlicher Tribut, der sachlich in keine Weise ge­rechtfertigt ist. Aber selbst 31t einer solchen Lösung will Frankreich sich nicht verstehen. Es verlangt für die Gruben einen Preis, der nichts weiter ist als eine empörende Aus­nutzung der deutschen Finanzlage. Und es ist nicht einmal damit zufrieden, sondern es verlangt auch noch eine Beteiligung seiner In­dustrie an der Ausbeutung der Saargruben zu gleichen Rechten und auf ewige Dauer. Dieses Bestehen auf Forderungen in einer Frage, in der Frankreich überhaupt keine Rechtsansprüche mehr besitzt, ist im Grunde genommen eine Gewaltpolitik, die sich von der Besetzung der Ruhr und der Ausbeutung der dortigen Gruben kaum noch unterscheidet.

Auf diesem Hintergründe wird auch erst die Haltung Frankreichs in der Frage des so­genannten Bahnschutzes nach der Räumung des Rheinlandes keinen praktischen Zweck und keine Berechtigung mehr haben werden. Es war seinerzeit eingerichtet worden, um in einer Etappenstellung die Transporte für die französiche „Rheinarmee" zu sichern. Nach dem Abzug dieser Armee hätte auch der Bahnschutz aus dem Saargebiet sofort verschwinden müs­sen. Er ist aber bis heute geblieben. Bei den Verhandlungen im Haag machte Briand be­reits Ausflüchte. Er meinte, es handele sich eigentlich um eine Angelegenheit der saarlän­dischen Regierung und des Völkerbundes. Tatsächlich liegt die Lösung dieser Frage aber allein in der Hand Frankreichs, da der Bahn­schutz lediglich aus französischen Truppen be- teht und Frankreich nur ein militärisches Machtwort zu sprechen braucht, um diesem Be- atzungsspuk ein für allemal ein Ende zu ma­chen. Dieses Machtwort aber will man in Paris nicht sprechen. Man betrachtet das Saargebiet nach der Räumung der Rheinlande offenbar als eine Domäne, die Frankreich in der Hand be­halten und aus der es noch nach Möglichkeit naterielle Vorteile herausschlagen will. Aus üefem Grunde will man auch auf den sogen. Zahnschutz nicht verzichten. Das französische Nilitär soll im Lande bleiben, damit Frank­reich für seine Gewaltpolitik einen festen Rück­halt hat.

Der Völkerbund wird jetzt in dieser bren- cenden Frage die Probe auf seine Unpartei- ichkeit zu bestehen haben. Wollte er seiner Aufgabe wirklich gerecht werden, so müßte er ich schon längst in den Streit um die Lösung )er gesamten Saarfrage auf die Seite Deutsch­lands gestellt haben. Denn die Haltung Frank-

SB

Die Hsuirse Kummes umkaSi 12 (Seite«