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«Samstag

-e« 30. August

1030

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ✓ Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gyoalt, Streik usw. hat der Lezleher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung ober aus Rückzahlung deS Bezugspreises. / Fürplahvorschrifi u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet. ✓ Geschäftsstelle: Hammerstr.S / Fernspr. 3956,3957,3958

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Danail Gtâ und Lund

Das Neueste

— Das Reichskabinett hak den Entwurf eines Peusionskürzungsgesehes verabschiedet, der bereits in dm nächsten Tagen dem Reichsrat zugeleitet wird.

— Das Reichswehrministerium wendet sich mit aller Entschiedenheit gegen die falschen Gerüchte, die Reichswehr und Sowjet-Union immer wieder in Verbindung bringen wollen.

— Der neue deutsch-finnische Handelsvertrag ist abgeschlossen und unterzeichnet worden.

— Der memelländische Landtag wurde am Frei- tag auf Gmnd eines Beschlusses des litauischen Gouverneurs Merkys ausgelöst.

— Zu Aachen wurde ein Sprengskoffanschlag auf ein an der Grenze gelegenes Anwesen verübt. Es dürste sich um einen Racheakt aus Schmuggler­kreisen gegen den Besitzer handeln.

— Prälat Saas trat in einer Wahlrede in Köln für die unbedingte Beibehaltung des bisheri­gen außenpolitischen Kurses ein.

— Die „Europa" entschied ein Ozeanwetlrenuen mit der „Mauretania" überlegen zu ihren Gunsten.

-Kürzung dev Veuslone«

Berlin, 29. Aug. Das Reichskabin«tt hat am Donnerstag den Entwurf eines Pensionskürzungs- gesttzes verabschiedet, das schon in den nächsten .'Tagen dem Reichsrat zugeleitet wird. Aus dem - wesentlichen Inhalt des Gesetzentwurfes sind drei Punkte hervorzuheben:

1. Die Pensionskürzung bei Doppelverdimern.

2. Die Neufestsetzung des Ruhegeldes.

3. Die Beseitigung von Mißständen.

/ Doppeloerdierler sind solche Pensionäre, dl«

«ist M. M Psg. M. Psg. M Ml.

eintommen die Höhe von 6000 Mk. nicht, so bleibt die Pension ungekürzt, andernfalls wird der 6000 Mark übersteigende Betrag des Anrechnun^sein- kommens halbiert und die Pension um diese Hälfte ’ gekürzt. Ein« Kürzung findet außerdem nicht statt, wenn Pension und Anrechnungsemkommen zusamt men 9000 Mark nicht übersteigen.

In der Frage des Ruhegeldes wird vielfach der Wunsch geäußert, man möge das Ruhegeld auf 12 000 Mark begrenzen. Es hatten sich insofern Mißstände ergeben, als Beamte, wie beispielsweise Staatssekretäre, nach verhältnismäßig kurzer Dienstzeit ein verhältnismäßig hohes Ruhegehalt bezogen. Diesen Mißständen soll durch den neuen Gesetzentwurf ein Ende gemacht werden. Nur diejenigen, die fünf Jahre in einer Stellung ge­wesen sind, sollen das zur Zeit gültige Ruhegehalt ’ erhalten. Bei allen übrigen wird das Ruhegeld nach einer bestimmten, im Gesetzentwurf nieder­gelegten Staffelung gekürzt. Kinder- und sonstige Familienzuschläge werden von dem . Gesetzentwurf nicht betroffen.

Der Entwurf ist verfassungsändernd. Er trifft nicht nur die Reichsbeamten, sondern auch alle Be- ' amten in Ländern und Gemeinden.

Die SaSI««s dev Neamten- eebÄWee

zum 1. September nicht gefährdet.

Berlin, 29. Aug. Gegenüber Gerüchten, daß die Regierung nicht in der Lag« sei, am 1. Sep­tember die Beamtengehäller zu zahlen, und mit Banken Verhandlungen über eigen kurzfristigen Kredit begonnen habe, wird uns von unterrichteter Seite erklärt, daß an diesen Gerüchten kein wahres Wort sei. Es wurden und es werden mit keiner Bank Verhandlungen über die Gewährung kurz- Listiger Kredite an das Reich geführt, tfur die Zahlung von Beamtengehältern bestehen weder für diesen Monat, noch für die nächsten Monate irgend­welche Gefahren,

Dee RetchsSaurlev übev den Gin« dev Madie« am 14. Geviembev

München, 29. Aug. Bei einer Wahlkundgebung der Bayrischen Volkspartei sprach Reichskanzler Dr. Brüning über den Sinn der Wahlen am 14. Sep­tember. Der Kanzler betonte einleitend, daß er in der Einladung, in einer Versammlung ^er Bayri- ichen Volkspartei zu sprechen, ein geschichtliches Er­eignis sehe. Er fasse die Versammlung als ein gutes I ömen für eine, immer.treuere und engere Waffen- - Bruderschaft zwischen der Bayrischen Volkspartei • und der Zentrumspartei auf. Der Wahlkampf sei, führte der Reichskanzler dann aus, diesmal von besonderer Art: denn er gehe um die Zukunft des deutschen Volkes für viele Jahre. Dr. Brüning wies ledann auf die besonderen Ausgaben hin, die der um 14. September zu wählende Reichstag vorsinden werde, der sich besonders darüber klar sein müsse, daß es um die Gesundung des parlamentarischen Systems gehe. Der Kanzler betonte in diesem Zu-

GSnisung mit Finnland

Die SoNbindungsA säe Buiiev und Aäfe beketttdt

Halfin gfors, 29. Aug. Zn den hier ge­führten deutsch-finyischen handelsvertragsverhand- lungen ist eine Einigung mit der finnischen Regie­rung zustande gekommen. Das neue Handelsab­kommen wurde heute nacht unterzeichnet.

Das politisch Wichtige und für die deutsche Landwirtschaft Wesentlichst« ist, daß die Zollbin- dungen für Butter, Käse und Oleomargarine be­seitigt werden konnten, ohne daß es darüber zu einm Bruche mit Finnland gekommen ist. Es. ist jetzt sichergestellt, daß spätestens am 29. November 1930 die Butterzollbindung wechselt, das heißt, daß der autonom« Butterzoll von 50 Mark in Kraft tritt. Falls die neuen Vereinbarungen schon früher ratifiziert werden, tritt der 50-Mark-Zoll schon früher in Kraft. Ebenso wie bei Butter erhält Deutschland auch bezüglich des Zolls für Oleomar­garine freie Hand, da auch dieser Zoll nur gegen­über Finnland gebunden war. Bei Käs« dagegen liegen bekanntlich noch Zollbindungen in Verträgen mit anderen Ländern vor, so daß sich am Käfezoll durch den Wegfall der Bindung gegenüber Finn­land unmittelbar nichts ändert. Die Vereinbarung bedarf der Ratifizierung. Um das Inkrafttreten des Butterzolls von 50 M. unter allen Umständen sicherzustellen, hat die deutsche Regierung im Rah­men der mit Finnland getroffenen Vereinbarun- gen die bedingte Kündigung des Handelsabkom­mens von 1926 ausgesprochen. Die Kündigungs­frist läuft bis zum 29. November 1930. Die Kündigung wird unwirksam, wenn das neu«

Die Reichswehr»

GMâ'rmnsett des Generals dorr AammeBsisk«

Angesichts der Erörterungen über das Verhält­nis der Reichswehr zu Sowsetrußland verdient ein Aufsatz besondere Beachtung, der vor einiger Zeit in der „Magdeburgischen Zeitung" erschienen ist. Wie der „Demokratische Zeitungsdienst" mitteilen kann, ist der Verfasser dieses Aufsatzes, der fefher» zeit anonym erschien, der voraussichtliche Nach­folger des Chefs der Heeresleitung, Genera! von Hammerstein.

In diesem Aufsatz heißt es u. a.:

Die Reichswehr ist im Kampf gegen den Kom­munismus entstanden. Er war nieoergeworfen, als Deutschland das Versailler Diktat ännohm. Damals hat es wohl Stimmungen gegeben, die rieten, sich mit dem geschlagenen Gegner zu versöhnen und sich der bolschewistischen Idee in die Arme zu wer­fen, um mit Hilfe Rußlands, der einzigen Macht Euroaps außerhalb des Versailler Systems, den Freiheitskampf aufzunehmen. Während des Vor­dringens der russischen Heere nach Polen stand der „Nationalbolschewismus" auf seinem Höhepunkt, 1923, wähend des Ruhrkampfes, lebte er noch ein­mal auf. Damals bändelte Ruth Fischer mit rechts­stehenden Kreisen an, um mit ihnen „ein Stück Wegs zusammenzugehen". Damals richtete eine angebliche „Gruppe kommunistischer Offiziere" — in Wahrheit August Thalheimer — einen Werbe­brief an die Offiziere und versprach ihnen Ruß- lands Hilfe gegen Frankreich, wenn sich die Reichs­wehr auf die Seite der Kommunisten stellte. Da- mals ging die Initiative also von dèn Kommunisten aus, als ein Versuch, die Reichswehr für den Auf- standsversuch vom Herbst 1923 zu neutralisieren oder zu gewinnen. Seitdem ist der Gedanke des „Nationalbolschwismus" tatsächlich tot. „Wir kämpfen nicht um die Reichswehr, sondern gegen die Reichswehx" heißt es in einem kommunistischen Rundschreiben. Sie von innen heraus zu zersetzen, ist das Ziel der Partei. Zwischen Reichswehr und Kommunisten herrscht offener Kamps. Wie er von beiden Seiten ausgefochten wird, lehrt die Zu­sammenstellung, die das Reichswehrministerium kürzlich der Presse übergeben hat.

Riemals hat die Reichswehrleitung, haben maß­gebende Persönlichkeiten, hat überhaupt ein nen­nenswerter Teil der Reichswehrangehörigen di« kommunistischen Bestrebungen gebilligt. Schon 1920 wandte sich der damalige Chef der Heeresleitung in einem Erlaß gegen dèn „Nationalbolschewismus

sammenhang, was die Reichsregierung wolle, sei ein Reformprogramm, das für Wirtschaft und Fi­nanzen durchführbar sei und auf eine Reihe von Jahren gesetzgeberisch verankert werden müsse. Der Kanzler betonte zum Schluß seiner mit starkem Beifall aufgenommenen Rede, die Planmäßigkeit in die Gesamtpolitik zu bringen, sei das Ziel, für das die Reichsregierung im neuen Reichstag kämpfen werde.

Der Kanzler wird morgen 8.35 Uhr mit dem fahrplanmäßigen Zuge München wieder verlassen, um sich nach Frankfurt a. M. zu begehen.

Abkommen vorher ratifiziert wird. Das neue Abkommen ist nach zwei Jahren und sechs Mo­naten mit Sechsmonatsfrist kündbar. Die wesent­lichste Gegenleistung für den Verzicht Finnlands auf die genannten Zollverbindungen besteht in der Gewährung eines Butterkontingents von 5000 Tonnen zu dem gegenwärtigen autonomen Zollsatz von 50 RM. Dieser Zollsatz würde sich für das Kontingent später auf 40 RM ermäßigen, wenn das neue Abkommen nach zwei Jahren sechs Mo­naten nicht gekündigt wird. Für Käse ist ein Ge­samtkontingent von 2500 Tonnen gewährt worden, und zwar für 500 Tonnen Quark-, für 90 Tonnen Tafelkäse und für 1910 Tonnen Hartkäse, zu den in dem früheren Vertrag vereinbarten Zollsätzen von 55 RM, 30 RM und 20 RM. Solange die er­wähnte Bindung des Käsezolls gegenüber anderen Ländern besteht, wird das Käsekontingent praktisch nicht in Erscheinung treten.

Daneben sind drei Zollermäßigungen gewährt worden, die sich auf Waren von begrenztem In­teresse beziehen, nämlich für Renntierfleisch, für rohe Spulen (Emäßigung von 6 auf 5 RM) und für Sperrholz aus Birkenholz (Ermäßigung von 8 auf 7.50 RM). Mit dieser neuen Vereinbarung fallt das Zusatzabkommen vom 25. November 1929 weg. Selbstverständlich ist damit auch der frühere Plan von Privatverträgen über die Lieferung von Butter und Käse aufgegeben.

und schrieb: „Wollen wir mit Rußland in einen freundschaftlichen wirtschaftlichen Austausch treten, ihm bei seinem inneren Wiederaufbau helfen, und andererseits die in der Idee des Rätesystems liegen­den gesunden Gedanken für uns nutzbar machen, so müssen wir ihm als geschlossener Staat gegen» übertreten und den internationalen Bolschwismus aufs entschiedenste ablehnen. Das bedingt absolute Ordnung im Innern und schärfsten Kampf gegen jeden Umsturz." Und 1923: „Die Interessen des Offiziers und der Nation sind nicht mit denen einer Klasse verbunden. Sie liegen in dem deutschen Staat, den wir gegenüber allen Klassen- und Par- teikämpfen zu bewahren haben, dèr von jeder Klasse die gleichen Opfer für sich fordern muß, und dem uns hinzugeben und unter Hintansetzung der eigenen Persönlichkeit zu dienen unsere sittliche Pflicht ist. Jeder Schritt vorwärts auf diesem Wege wird uns auch dem Auslande gegenüber stärken und uns befähigen, uns die Staaten zu Freunden zu machen, mit denen unsere Interessen uns zu» sammenführen, ohne daß wir ihnen dabei die natür­liche Entwicklung unserer inneren Verhältnisse opfern müssen."

Auf diesem Standpunkt steht die Reichswehr heute noch. Die Bestrebungen des Kommunismus, der 3. Internationale bekämpft sie aufs schärfste. Und wenn behauptet wird, sie triebe irgendwelche Sonderpolitik gegenüber Rußland, so ist das in jeder Beziehung falsch. Politik betreibt die Reichs­wehr überhaupt nicht, sondern die Richtlinien für ihr Handeln empfängt sie von der Reichs­leitung. Gegenüber Rußland sind es dieselben wie gegenüber jedem Staat, zu dem das Deutsche Reich gute Beziehungen unterhält: wir suchen militärisch von ihm zu lernen und zeigen seinen Offizieren auch, was wir militärisch können, ebenso wie wir es mit Schweden, Spanien, der Schweiz, den Ver­einigten Staaten von Nordamerika und anderen halten. Die Sowjetunion etwa anders zu behandeln als jene Staaten, wäre unsinnig und gefährlich. Denn, so sehr wir auch die weltrevolutionären Be­strebungen ablehnen und bekämpfen, so darf Deutschland darüber nicht vergeßen, daß Moskau nicht nur das „Ekki", sondern in erster Linie die Regierung des russischen Reichs beherbergt, das auch heute noch ein wirtschaftlicher und politischer Machtfaktor ist, mit dem jeder europäisch« Staat rechnen muß.

Die Minister aus Wahlreisen

Nachdem das Reichskabinett gestern die Vor­lagen über die Finanzreform verabschiedet hat, haben sich fast alle Minister a"f die Wahlreise be­geben. Rur Reichswehrminister Gröner, der zu keiner Partei gehört, Postminister Schätzel (Bayr Volkspartei) und Verkehrsminister Guèrard, der vom Zentrum nicht wieder als Reichstagskandidat aufgestellt worden ist, werden an der Wahlkam­pagne nicht teilnehmen. Summa summarum werden rund 100 Ministerreden in den kommenden Tagen bis zum 13. September gehalten werden.

Nmftuvz ittSfeseetihtien?

Die Personalpolikik des Präsidenten Irigoyen

Aus Buenos Aires wird gemeldet, daß sich die Argentinische Regierung vor der un­mittelbaren Gefahr eines revolutionären Um­sturzes befindet. Die großen amerikanischen Nachrichtenagenturen, die diese Meldung ver­

Präsidenl Irigoyen von Argentinien.

breiten, behaupten, daß die Umsturzbewegung .von den argentinischen Nkbeitenmän aus- gehe, die, des pgriimlid^ertJ^^ v :g» mer mehr verschärfende wirtschaftliche Krise gereizt, zur revolutionären politischen Selbst­hilfe schreiten wollen.

Der 78jährige Präsident Hipolito Irigoyen ist eine starke und imposante Erscheinung. Er ist aus dem Volke hervorgestiegen, entstammt einem baskischen Geschlecht und zieht seine Kraft weniger aus dem Intellekt, als aus dem Willen. Er ist ein Führer von einer einzig­artigen, in der Geschichte fast unbekannten Prägung. Denn dieser Volkstribun, bei dessen Erscheinen in früheren Jahren stets ein Sturm rasender Begeisterung bei den Massen los­brach, kann nicht reden! Nie in seinem be­wegten politischen. Leben hat er eine Rede ge­halten. „El mudo", den Stummen, nannten ihn deswegen höhnisch seine Gegner.

Irigoyen hat in den neunziger Jahren des vorigen Jahrhunderts, erst als Abgeordneter des Provinzialparlamentes von Buenos

Aires, dann als Deputierter/der Nationalver­sammlung planmäßig und zielbewußt gegen die traditionelle Herrschaft des argentinischen Großgrundbesitzes, der agrarischen Feudalen, der Rindvieharistokratie, wie der Volksmund sie verächtlich nennt, den Kampf begonnen.

Die von Irigoyen geführte neue Partei, die „Unoin Civica Radical", vertrat die Inter­

essen der. mittleren Schichten der Bevölkerung, die sich vorwiegend aus den Abkömmlingen der neueren europäischen Einwanderer gebil­det hatten. Die radikale Bürgerpartei sagte der Laifundialoligarchis, die sich, hochmütig auf ihr altspanisches.Blut, hartnäckig gegen jede Modernisierung des Staatswesens sträubte, den schärfsten Kampf an.

Das allgemeine und geheime Wahlrecht wurde Forderung des Tages und endlich er­kämpft. Damit war die Epoche der argarfeu- dalen Herrschaft beendet. Irigoyen hatte nach fast drei Jahrzehnte langem erbitterten politischen Kampfe endlich gesiegt und hielt im Jahre 1916 als erster „radikaler" Präsi­dent seinen Einzug ins „Rote Haus", an der Plaza de Mayo in Buenos Aires.

Die bürgerlichen und kleinbürgerlichen Schichten, die ihn auf den Schild gehoben hat­ten, erlebten aber während der ersten Präsi­dentschaft Irigoyens eine Enttäuschung. Auch im neuen Argentinien blieben die alten politi­schen Bräuche in Kraft: nicht die politische Ueberzeugung, sondern die Person des Füh­rers gab den Ausschlag. Die Aera Irigoyen gestaltete sich immer mehr zu einer persön­lichen Regierung dieses starken Mannes. Er

Oie beusiss Nummer umraSt 24- Getten