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Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Mr den halben Monat Äl.-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag Samstag 12sRopfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm breite 8 R-Pfg., im Reklameieil von 68 mm Lreite 25 R-Pfg. ^ Offertengebühr 50 R-Pfg.

KV. 201

Dounevstag

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. z Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Lezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder aufRückzahlung des Lezugspreises. / Fürplahvorschrifi u.Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet, x Geschäftsstelle: Kammerstr. 9 / Fernspr. 3956,3957,3958

de« 28. August

1930

Das netteste

— Das Reichskabinett wird nach Möglichkeit die Erörterungen der Reichsfinanzpläne und der Haushaltsgestaltung heule zu Ende führen.

— Ueber die Tätigkeit der Reichsvermögens- verwaltung im besetzten Gebiet und die Kosten der Besetzung werden jetzt erschütternde Zahlen bekannt

Die französischen, belgischen und polnischen Mi- litäratlachäs sind zu den deutschen Herbstmanövern nicht eingeladen worden, da genannte Staaten auch Deutschland nicht zu ihren Manövern eingeladen haben.

— Der Hauptangeklagle im Holsteiner Bom­benlegerprozeß Herbert Volck hat am zweiten Per- Handlungstag den Schweigeslreik gebrochen und belastende Aussagen für seine Mitangeklagten ge­macht.

— 3m nahen Kreisort Kilianstädten stürzte sich eine Frau in selbstmörderischer Absicht aus einem Verkehrsflugzeug der Fluglinie Frank­furt-Erfurt.

— In Berlin wurde ein neuer Kommunalskan­dal aufgedeckl. Es handelt sich um ca. 1^ Million RM, die aus öffentlichen Mitteln zwei Grundstücks­eigentümern zu Bauzwecken zur Verfügung ge­stellt wurden.

— Der Oberbürgermeister Kühn von Metzlar und der Leiter des Bauamls, Stadtbauinspektor Hepp, sind vom Amt suspendiert und huf halbes Gehalt gesetzt worden. Gegen beide Beamte ist das Dsziplinarverfahren eingeleilek. Es soll sich um Un­regelmäßigkeiten in der Verwendung städtischer Gelder handeln.

— In Kalkutta wurde ein dritter Bombenan­schlag gegen eine Revierwachc der Polizei verübt. vier Personen wurden verletz».

Das AvheiisbsMMrmU §v0LVammrmd Dev ÄvbeSsS- maE

Berlin, 27. Aug. Gestern abend erschien in einem Berliner Blatt ein' Artikel, der sich mit dem Ar­beitsbeschaffungsprogramm der Reichsregierung be­faßt und sagt, daß die Oeffentlichkeit über den Fort- B des Arbeitsbeschaffungsprogramms vom -sarbeitsmmifteriüm nicht genügend unterrich­tet worden sei. Hierzu erfahren wir folgendes: Das Reichsarbeitsministerium ist für diese Dinge nicht in dem Maße zuständig und federführend, wie in der Oeffentlichkeit vielfach angenommen wird. Für das Beschaffungsprogramm kommen in der Hauptsache das Reichsverkehrs- und das Reichs­postministerium in Betracht. Das Reichsarbeits­ministerium ist nur auf einem Gebiet federführend, dem des Wohnungsbaues. Das zusätzliche Woh­nungsbauprogramm sieht Bauaufträge in einer Ge- samthöhe von 200—250 Millionen RM vor. Der Betrag steht noch nicht ganz fest, weil ein Teil der Mittel auf dem. Kapitalmarkt aufgebracht werden soll. Man kann noch nicht sagen, inwieweit dort diese Mittel beschafft werden können.

Vielfach ist die Frage nach der mit dem zusätz­lichen Arbeitsbeschaffungsprogramm verbundenen 'Neueinstellung von Arbeitskräften gestellt worden. Der ganze Zweck des Programms ist in die Be­lebung des Arbeitsmarktes. Deshalb i' üben Fir­men, die mit Aufträgen aus dem ArbMsbeschaf- sungsprogramm bedacht worden sind, die Verpslich- tung auferlegt worden, daß 1. die 2(ufträge nicht in "eberstunden ausgeführt werden; 2 wo neue Ar- deitskräfte eingestellt werden, diese vom Arbeitsamt gezogen werden müssen und 3. nach Möglichkeit nur deutsches Material verwendet werden darf. Die Forderung nach Einstellung neuer Arbeitskräfte chnn aber nicht allgemein durchgeführt werden, weil viele Firmen vor der Notwendigkeit standen, still- Ulegen oder wenigstens kurz zu arbeiten. Diesen Firmen kann nicht zugemutet werden, neue Ar­beitskräfte einzustellen. Eine Entlastung des Ar- oeitsmarktes durch das Arbeitsbefchaffunaspro- stamm liegt insofern vor, als ohne die Zusatz- Aufträge die Firmen zahlreiche Arbeitskräfte hätten entlassen müssen. Nur im Bauprogramm werden u'e zusätzlichen Aufträge zu einer größeren Zahl °on Neueinstellungen führen.

D!e MabltteiishevaSunseW übev d;e Llnamvekovm

. . Berlin, 27. Aug. Das Reichskabinett hat heute jeme Beratungen über Finanzreform und Etat- Politik fortgesetzt. Im Anschluß daran wurde die Materie heute nachmittag im engeren Gremium der beteiligten Ressorts weiter besprochen. Diese Verhandlungen werden morgen fortgeführt. In politischen Kreisen rechnet man damit, daß es mor- ^" gelingen wird, den Rahmen des Finanzpro- Pfamms auch im einzelnen abzustecken. Nach Ab- ^luß dieser Besprechungen wird die Oeffentlichkeit Wahrscheinlich durch eine längere amtliche Mittei- Unß unterrichtet werden. Wenn von anderer Seite öemeldet worden ist, daß das Kabinett sich auch

Das end»S«ige «MM des gemeinsamen Wablausruks

Nach einer vorbereitenden Sitzung des Partei- vorstandes der Wirtschaftspartei trat am Dienstag nachmittag im Reichstagsgebände der Reichsaus­schuß der Partei unter dem Vorsitz des bisherigen Reichstagsorbgeordneten Drewitz zusammen. Dre­witz gab in einem längeren Bericht von den Ver­handlungen mit anderen bürgerlichen Parteien Kenntnis. Nach längerer Aussprache wurde fol­gende Entschließung angenommen:

„Der Reichs'ausschuß der Wirhschaftspartei nimmt die Berichte des Parteivorstandes über die Verhandlungen mit anderen bürgerlichen Par­teien zur Kenntnis und spricht einmütig seine Be­friedigung darüber aus, daß die Wirtschaiftspartei den Wahlkampf sebständig und unter voller Auf­rechterhaltung ihrer programmatischen Forderun­gen auf Hebböilführung einschneidender Reformen zur Entlastung der Wirtschaft, zur Wahrung der deutschen Kulturgüter und zur Rettung des Rei­ches durchkämpfen wird."

Auf Anfrage äußerte sich Rsichsjustizminister Dr. Bredt über die letzten Maßregeln des Kabinetts. Im Hinblick auf die vorgesehene Wahlreform erklärte er, er habe im Reichskabinett eine Erklärung abgege­ben, nach der er sich vorbehalten habe, der Oeffent- lichkeit mitzuteilen, daß er seine Zustimmung zu dieser Wahlresonn nicht geben könne, weil die wich­tigste Forderung der Wirtschaftspartei, nämlich die Heraufsetzung des Wahlalters auf 24 Jahre, nicht berücksichtigt worden sei.

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Der Christlich-Soziale Volk Menst teilt mit: In den Pressterörterungen über das Wahlabkommen

-vanz-Mchetr

Paris, 27. Aug. Die offenen mannhaften Worte, die die gemäßigte „Volonte", wie wir berichtet haben, kürzlich bezüglich der Volksabstimmung im Saargebiet aussprach, waren natürlich ganz und gar nicht nach dem Geschmack der französischen Na­tionalisten. Die nationalistische „Ordre" erteilt heute der ,Holontë" eine schwere Rüge, indem sie schreibt, Frankreich befinde sich Deutschland gegenüber in einer sehr ernsten Situation, die es jedem auferlege, seine Worte wohl zu überlegen. Die Ausführungen der „Volonts" hätten kein neues Licht in die Sach­lage gebracht. Auch die „Volonte" mißachte die all- gemeinen Interessen, und Wünsche der Saarbevöl- ferung, wenn sie die Behauptung ausstelle, daß die Volksabstimmung unnütz und daß der deutsche Triumph von vornherein gesichert sei. Die deutschen Bemühungen die Souveränität in dem Saargebiet so schnell wie möglich wieder zu erlangen, entstellt die „Ordre" folgendermaßen:

Wenn Deutschland, wie es vorgibt, so sicher sei, bei der Volksabstimmung im Jahre 1935 den Sieg zu erreichen, würde es nickt bereits jetzt alles daran fetzen, um diese Volksabstimmung zu vermeiden. Die Erwägung, daß im Falle eines für Frankreich ungünstigen Ausganges der Volksabstimung die Li- quidationsbedingüngen des französischen Dergwerks­eigentums weniger vorteilhaft sein würden, sind für die „Ordre" von zweitrangiger Bedeutung. Für

mit dem Pensionskürzungsgesetz beschäftigte, so ist dazu zu sagen, daß dies nur ein Teil der viel­fältigen Probleme ist, die zur Finanzreform gehören.

KerGsKttammSnMev DieivLch übev W Kot- vevovdttung

Berlin, 27. Aug. Die Deutsche Staatspartei hielt heute abend ihre erste Wahlversammlung in Stettin ab, in der vor einer großen Zuhörerschaft Reichs­finanzminister Dr. Dietrich sprach. Der Minister beschäftigte sich zuerst mit der Frage, ob die Not­verordnung bleiben werde, und beantwortete sie dahin, daß auch der neue Reichstag die Notverord­nung nicht aufheben könne, ohne das Staatsganze zu gefährden. Als Ursache der Notverordimng sehe er das mangelnde Verantwortungsbewußtsein des letzten Reichstages. Weiter gmg der Minister auf die Frage der Arbeitslosigkeit ein und forderte im Zusammenhang erst die Schaffung klarer Verhält­nisse zwischen dem Reichsctnt und der Arbeits­losenfürsorge. Als einziges Mittel wirksamer Ab­hilfe bezeichnete der Minister eine Wiederbelebung der Wirtschaft.-Er beabsichtige daher auch nicht, die Schaffung neuer Steuern, weil die Wirtschaft sie nicht mehr tragen könne. Zum Schluß ging der Minister auf die Schaffung der Deutschen Staats­partei ein und betonte dabei, daß dem Deutschen

zwischen der Konservativen Volkspartei, der Deut­schen Volkspartei und der Wirtschaftspartei ist die Frage angeschnitten worden, ob der Christlich- Soziale Volksdienst dem Abkommen und dem Auf­ruf nachträglich bsitreten werde. Die Reichsleitung des Christlich Sozialen Volksdienftes teilt dazu mit, daß e'ine entsprechende Aufforderung nicht an sie ergangen ist. Sie würde einer solchen auch nicht Folge leisten können. Die Vertreter des Christlich- Sozialen Volksdienstes im künftigen Reichstag wer­den mit allen darin gleichgerichteten Reichstags­gruppen an der Durchführung dss^ vom Herrn Reichspräsidenten aufgestellten Notprogramms zu fammenarbeitev. Der Volksdienst muß aber im In­teresse der ihm daneben besonders am Herzen lie­genden Fragen, insbesondere der Kulturpolitik, Wert auf die Beibehaltung völliger Bewegungsfrei­heit legen.

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Mit diesen Entschließungen und Kundgebungen ist das Schicksal des vielerörterten gemeinsamen Wahlaufrufs endgültig klargestellt und gleichzeitig der Aufmarsch der Parteien definitiv abgeschlossen. Was den Wahlaufruf betrifft, jo haben ihn also nur die Deutsche Volkspartei und die Konservativen mit voller Verantwortlichkeit unterschrieben. Die Wirt­schaftsparte: hat die Unterschrift ihrer Vertreter nicht ausdrücklich desavouiert, aber auch nicht bestä­tigt. Der „Christlich-soziale Volksdienst" weiß von nichts. Die Staatspartei endlich hat die Unterschrift verwe'gert.

r sm MWie AM AasLonaMszs sie steht die reine Politik im Vordergrund. Mit dem folgenden Satz enthüllt sie ihre wahren Ansich­ten und Ziele: „Allein die Rückerwerbung einer einzigen Saargemeinde scheint uns weit das Manko auszugleichen, hypothetisch einige Milliarden ver­dienen zu können." Es liege nur an Frankreich, fährt das Blatt fort, zu feinem Vorteil den Artikel 49 des Versailler Vertrages spielen zu lassen.

Dieser Artikel stellt, wenn auch unvollständig, das Problem in feiner wirklichen politischen und historischen Bedeutung. Er erlaube Frankreich end­lich, die „Grenzen von Waterloo" zu berichtigen.

Frankreick habe nicht das Recht, die Saarbe­wohner im Stich, zu lassen und sie der Rache der Nationalsozialisten auszuliefern. Das Blatt bemüht sich, seinen Aussührunaen eine größere Bedeutung zu verleihen, indem es sie mit den Worten Tardieus abschließt:

„Mr glauben, daß es im Saargebiet zu viele Franzosen nach Herkunft und Streben gibt, als daß Frankreich zustimmen könne, die Saar unter preußischer Herrschaft zu belassen."

Die Saarbevölkerung hat bisher bei allen Gelegen­heiten sich allerdings von dieser französischen Auf­merksamkeit „undankbar" abaewandt. Sie hat immer wieder bewiesen, daß sie nur einen Wunsch in politischer Hinsicht hat: heim zum Reich — mit oder ohne Volksabstimmung.

Volk der Staatsgeist noch fehle und daß aus diesem Mangel die selige Krise und als weitere Folge die Gründung ‘ der Deutschen Staatspartei entstanden sei. Die Rede wurde wiederholt dâch Zwischenrufe von nationalsozialistischer Seite un­terbrochen, die teilweise sehr heftig wurden, daß der Saalschutz, den das Reichsbanner stellte, einige der Ruhestörer gewaltscham entfernen mußte.

Kowpsev auch -ev Älbsesvdueieu ?

Berlin, 26. Aug. Im Zusammenhang mit der Verordnung über das Notopfer der Beamten haben die Demokraten im Preußischen Landtag einen An­trag eingebracht, der verlangt, daß für die Dauer des durch die Verordnung der Reichsregierung be­stimmten Notopfers der Beamtenschaft die Auf­wandsentschädigung der Landtagsabgeordneten um 10 Prozent gekürzt werde.

Lichtenberger Schulklasse wegen Kinderlähmung geschlossen

Berlin, 27. Aug. In Lichtenberg hat sich, wie die „B. Z." berichtet, ein neuer Fall von spinaler Kin­derlähmung ereignet. Eine Schülerin der siebenten Klasse der Lichtenberger Volksschule in der Kron­prinzenstraße ist von der Krankheit befallen wor­den. Das Kind befindet sich bereits im Kranken­haus. Die Klaffe wurde geschlossen, das Unterrichts- zimmer einer gründlichen Desinfektion unterzogen.

Das »««geschützte, machtlose" Seankveich

Französische Politik am Vorabend der Völker- bundstagung.

Die Septembertagung des Völkerbundes wird im Zeichen einer Verschlechterung der europäischen außenpolitischen Lage stehen. Seit dem Frieden von Versailles waren die deutsch-französischen Beziehungen stets das beste Thermometer, mit dem man die Tempe­ratur des kranken Europas messen konnte. Mag man Anhänger und Befürworter einer weitgehenden deutsch-französischen Annähe­rung sein oder die Idee eines solchen Bünd­nisses, wie es von gewissen deutschen Politi­kern und Industriellen und letzthin auch vom französischen Senator Jouvelle propagiert wird, für verwerflich halten — eins bleibt ge­wiß: der Schlüssel zur europäischen außen­politischen Lage liegt im Westen. Besonders jetzt, wo die großen Probleme der deutschen Ostpolitik in den Vordergrund der internatio­nalen Polemik getreten sind, muß immer wie­der betont werden, daß der deutsche Weg nach dem Osten über Paris führt.

Sehr einflußreiche Kreise sind in Frank­reich am Werk, um die deutsch-französische An­näherung zu Hintertreiben, und den modus vivendi zwischen beiden Ländern zu trüben und einen Abgrund der Entfremdung und des Mißtrauens zu öffnen.

Aeußerlich betrachtet, hat sich seit dem Tode Stresemanns in den deutsch-französischen Be­ziehungen nichts geändert. Im Gegensatz zu allen Prophezeiungen der Pessimisten, wurde dg^Phefnland rechtzeitig von den Franzosen geraupt womit das Äiergroßte Hindernis für den Ausgleich aus- dem Wege geschafft werden sollte. Und doch bestätigte sich auch diesmal, daß die sogenannten „Imponderabi­lien" in der Politik sehr oft eine schwerwie­gende Bedeutung haben können.

Die Ausschreitungen der völkischen Ele­mente im geräumten Gebiete wurden von der französischen Presse als Beweis für die fran­zosenfeindliche Mentalität des gesamten deut­schen Volkes hingestellt und von den franzö­sischen Scharfmachern aller Schattierung eine zeitlang in dieser Weise kommentiert.

Dann kam die Rede von Treviranus, die von gewissen französischen Kreisen als politi­sches Ereignis erster Ordnung ausgenommen wurde und mit Hilfe des polnischen Verbün­deten ins Zentrum der europäischen Dis­kussion gestellt wurde. Alarm wurde in Pa­ris und Warschau geschlagen. Obwohl in der Rede kein Wort über kriegerische Ausein­andersetzungen zu finden war, wurde das Ge­spenst der drohenden deutschen Revanche vor den Augen des französischen Steuerzahlers ge= schickt an die Wand gemalt.

Deutschland als angeblichen Störenfried festzunageln, — dieses in der Nachkriegsepoche unzählige Male erprobte Mittel, um Miß­trauen zu säen und die Notwendigkeit neuer Rüstungen zu begründen, scheint seine Zug­kraft in Frankreich noch nicht verloren zu haben. Obwohl die Farbentöne dieser Melodie an Frische verloren haben und der Klang der abgenützten Platte mehr als heiser ertönt, — sucht man nach neuen Beweisen, mit welchen man den französischen Kleinbürger, Kleinrentner, Arbeiter, die im Grunde genommen, von neuen Rüstungen und neuen Kriegen nichts wissen wollen, einschüch­tern und in das von Kriegspropheten ausge­breitete Netz einfangen kann.

Den letzten Anlaß dazu bildet das neue Buch des Generals von Seeckt über die „Lan­desverteidigung". Es hat in Frankreich großes Aufsehen erregt und wurde in der, den franz. Politikern eigenen, sehr geschickten Art als Vorwand für eine gesteigerte Kam­pagne zugunsten neuer Leistungen auf Grund einer umfassenden Militärreform ausgenutzt.

Wie bekannt, tritt General von Seeckt in letzter Zeit als Anhänger des Systems des so­genannten Berufsheeres auf. Auch in seinem Standpunkt, daß ein verhältnismäßig kleines, aber gut durchorganisiertes, schnell beweg­liches, wirklich gut ausgebildetes und technisch ausgerüstetes Berufsheer unter gewissen Be­dingungen eine größere Schlagkraft besitzen kann, als die auf dem Wege der allgemeinen

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