1930
de« 22. August
GamstUg
Nr. IQ?
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âmmr Mât und Land
D«s Sletttfte I
— Die Deutsche Staatspartei hak sich grundsätzlich bereikerklärt, den gemeinsamen Wahlaufruf der Mtte zu unterzeichnen.
— In Hessen scheiterte eine gemeinsame Wahl- sront der Witte an dem Widerstand der Staats- partei und konservativen Volksparkei.
— 3m Röntgenthaler Prozeß wurden mehrere Nationalsozialisten wegen Ileberfalls auf Reichs- bannerleule zu empfindlichen Gefängnisstrafen verurteilt.
— Auf White Island unweit des Franz Jofef- Landes wurde die Leiche des seit 33 Jahren vermißten schwedischen Polarforschers Andrèe aufgesunden, der im Jahre 1897 mit einem Luftballon den Nordpol zu erreichen versuchte.
— Die Große Deutsche Funkausstellung 1930 wurde gestern in Berlin in Anwesenheit von nahezu 2000 Ehrengästen feierlich eröffnet.
— Bei Jglau in Währen geriet ein Flugzeug der Tschechoslowakischen Staatlichen Aero-Linie während eines Gewitters in Brand und stürzte ab. Insgesamt wurden 10 Personen getötet und drei verletzt. *
DZe GinsZkedsrnns des Rerchsbah» an das âbsLis beMafßnttssNVdDvamm
vom Reichskabinett ge-
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Berlin, 22. Aug. Bekanntlich hat der Reichsverkehrsminister di. ' wünschte Eingliederung der Deutschen Reichsbahn in das Arbeitsbeschaffungsprogramm der Reichs- tègièrung mit Erfolg durchgesetzt. Die Reichs- bahn hat sich, bereit erklärt, tunlichst noch im herauszubrrngem Ein Test der zur Finanzierung i)es ausgedehnten Reichsbähnbeschaffungspro- âfamms erforderlichen Geldmittel ist durch die ■Begebung von öprozentigen Reichsbahnschatzanweisungen aufgebracht worden. Die Emission der Reichsbahnschätze ist nicht nur voll geglückt, der zur öffentlichen Zeichnung aufgelegte Betrag mürbe fast zu 50 Prozent überzeichnet. Damit ist die Reichsbahn in die Lage versetzt worden, die bisherige scharfe Drosselung ihrer sächlichen Auf
wendungen einzustellen. Neue Aufträge sind bereits vergeben und umfangreiche zusätzliche Arbeiten in Angriff genommen. Die Art des von der Deutschen Reichsbahn in enger Fühlung mit dem Reichsverkehrsministerium aufgestellten Arbeitsbeschaffungsprogramms wird eine fühlbare Belebung des Arbeitsmarktes und damit eine wesentliche Linderung der Arbeitslosigkeit zur Folge haben. Die bisher stark eingeschränkten Leistungen für den Umbau des Oberbaues werden um rund 650 Kilometer dadurch erhöht, daß 100 Mill, für den Oberbau zusätzlich verwendet werden. Insgesamt 80 Millionen dienen der Bestellung von Fahrzeugen und maschinellen Anlagen. Mit 50 Millionen werden Neubauten der Vermögensrechnung finanziert. 30 Millionen sind für Auf- füUung der Werkstättenlager und Durchführung von Sonderprogrammen vorgesehen. 12 Millionen werden für Verstärkung der Brückenbauten und Verbesserung der Sicherungsanlagen verwendet. Alles in allem wird noch im Jahre 1930 die Reichsbahn über ihre laufenden. Aufwendungen für Unterhaltung und Erneuerung hinaus für 272 Millionen RM Arbeit schaffen. Damit hat vie Reichsregierung für die kommenden Monate die Beschäftigung von mehr als 100 000 Menschen sichergestellt.
Der Verlangen der Reichsregierung bei Vergebung der neuen Aufträge zugleich auf Preissenkung hinzuwirken, hat die Reichsbahn entsprochen. Verhandlungen, um erhebliche Preisnach- Mü zu erzielen, sind im Gange. Die großen 21uf= “Q9e, deren die Industrie dank der Initiative der Reichsregierung sowohl auf dem Gebiete der Vauwirtschaft wie auch vonseiten der Deutschen Reichsbahn und der Deutschen Reichspost teilhaf- g 8 wird, müssen zweifellos einen hinreichenden Rnlaß bilden, Stoffe und Arbeiten zu den ge= wünschten ermäßigten Preisen zu tiefern.
vv»t-m«h-m de« KeMs- «eaievuns in Wavscha«
wegen der neuen Grenzübersliegung
.^krlin, 22. Aug. Die Pressemeldung, wonach p !ern ein polnisches Militärflugzeug mit deutlich . ^""^ven Hoheitsabzeichen, von Schwentau bdw deutsche Stadt Flatow überflogen wie wir von unterrichteter Seite hören, „Theilung der örtlichen Behörden zutreffend. drn^,â^bwärtige Amt wird deshalb wieder in nach- fier Weise gegen diese Grenzübersliegung Innh protestieren. Bekanntlich sind Deutsch- (■g oen Verhandlungen mit Polen wegen der dem âswersliegungen bestimmte Zusicherungen in acfrni; nnc öemacht worden, daß Vorkehrungen unmi!!,^^°^^^" f>ub. die diese Grenzverletzungen "wogtlch machen sollen.
Die Antwoei Vee Giaaispaetei am Dr. SchsSz 3«$ «»tevschvift grundsätzlich bereit
Berlin, 22. Aug. Die Antwort der Staats- partei auf das Schreiben des volksparteilichen Führers Dr. Scholz, das sie zur Beteiligung an dem gemeinsamen Wahlaufruf der Wirtschaftspakte!, der Konservativen und der Volkspartei aufforderte, ist abgegangen. Es äußerl sich grundsätzlich zustimmend zu der Anregung. Die Staatspartei erklärt sich damit einverstanden, daß sie sich für das Reformwerk der Regierung einsetzt und daß diese Absicht durch einen gemeinsamen Wahlaufruf bekannigegeben wird, wenn auch die Wirkung eines solchen Schrittes nicht überschätzt werden dürfe.
Die Staalspartei macht indes zwei Vorbehalte: einen formellen insofern, als in dem Aufruf von den Parteien die Rede ist, die im letzten Reichstag die Regierungsvorlagen vertreten hätten. Da die 'Staalspartei im letzten Reichstag noch nicht bestand, so müßte dieser Satz geändert werden. Den zweiten sachlichen Einwand erhebt die Slaals- partei, wie vorauszusehen war, gegen die Einbeziehung des Ramens des Reichs-
Ejier der
Präsidenten in den Ausru schlägt sie eine Aenderung vor info. Passus Hindenburg-Programm in Programm ent- sprechend umgeändert werden soll. Zum Schluß wird in dem Schreiben betont, daß die Staalspartei aus den früheren
Sammlungsverhandlungen nur ausgeschieden sei, weil sich der Gedanke einer großen Koalikionsgemeinschafk, wie sich aus der Haltung der an den Verhandlungen beteiligten Parteien ergeben habe, nicht hätte verwirk-
Soweik die Erklärung der Staatspartei. Es ist nunmehr an den Führern der übrigen Parteien, sich zu entscheiden, ob sie auch die von der Staaks- parlei vorgeschlagenen Aenderungen eingehen wollen. Durch die vorzeitige Veröffentlichung des Wahlaufrufs stehen diesem Vorhaben zweifellos gewisse Schwierigkeiten entgegen, über die man aber bei allseitigem guten Willen hinwegkommen könnte. An diesem guten Willen muß leider nach den Erfahrungen der letzten Tage gezweifelt werden.
WsM«Ut des âiwEL Mahsrsstsss
Berlin, 22. Aug. Das Antwortschreiben der Staatspartei hat folgenden Wortlaut:
„Die Deutsche Staatspartei hat häufig betont und HM es für selbstverständlich, daß man sich zur Befreiung des deutschen Volkes aus schwerer Not für das begonnene Reformwerk auf finanziellem, wirtschaftlichen, sozialen und staatlichem Gebiet einsetzt. Sie ist deshalb auch einverstanden, daß dies
K-UdNsöarKyVMev Andrèes Leiche seiunderr
Auf dev ^Mekße« Listlel^ zwische« Svam SsssKHs-Latsd ttttd GvitzdeVsen
Kopenhagen, 22. Aug. Die Besatzung des norwegischen Fangschiffes „Termingen", das heute in Tromsö eintraf, hat die aufsehen erregende Btttteilung mitgebracht, daß eine norwegische wissenschaftliche Expedition auf White Island im Franz-Josefs-Land die Leiche des schwedischen Ingenieurs» Andree und eines Begleiters, die 1897 mit dem Luftballon „Oernen" den Nordpol zu erreichen suchten, gefunden hak.
Das Lager, in dem hie Leiche Andrëes von der von hem norwegischen Geologen Dr. 5) o r n geleiteten arktischen Expedition an der Südwestküste von WM« Island entdeckt wurde, befand sich etwa 150 Meter von der Küste entfernt. Man fand ein Boot und einen Schlitten und in dem Boot die Ueber- reste eines menschlichen Skeletts. Auch das Logbuch und einige Ausrüstungsgegenstände, die die Aufschrist „Andrèes Polarexpedition 1897 trugen, wurden auf gesunden.
Wenige Meter von dem Boot entfernt lag die Leiche Ändrëes, völlig im Eis eingefroren, aber nur von einer dünnen Eisschicht bedeckt. Die Leiche Anèrèes war völlig bekleidet und gut erhalten. In den Taschen fand' man Andrëes Tagebuch und neben anderen Gegenständen auch einen Schrittmesser. Nicht weit von Andre« lag die gleichfalls gut erhaltene Leiche eines zweiten Mitgliedes der
Dr. Curtius reist zur Tagung des Völkerbundsrates nach Genf
Berlin, 22. Aug. Reichsminister des Auswärtigen Dr. Eurtius wird entgegen den gestern ye- äußersten Vermutungen eines Berliner Blattes sowohl zur Ratstagung, die am 8. September be-
tn einem gemeinsamen Aufruf bekanntgegeben wird, wenngleich die Wirkung eines derartigen Aufrufs nichts überschätzt werden darf.
Sie hat lediglich insofern ein Bedenken, als sie grundsätzkich auf dem Standpunkt steht, daß, die Person des Reichspräsidenten im Interesse seiner )ohen und unparteiischen Stellung und entsprechend einem vor wenigen Tagen ausdrücklich geäußerten eigenen Wunsch, nicht als Vorspann in der Wahlbewegung benützt werden darf. Ferner ist formell noch zu bemerken, daß hie. Deutsche Staatspartei im letzten Reichstag noch nicht vertreten war und daß deshalb nicht gavon gesprochen werden kann, daß sie sich im letzten Reichstag für das Reformwerk eingesetzt habe.
Sie schlägt deshalb vor, den ersten Satz folgendermaßen zu fassen: „Die unterzeichneten Parteien halten die Durchführung des im letzten Rsichstag begonnenen Refovmwerkes auf finanziellem, wirtschaftlichem, sozialen und staatlichem Gebiete für das dringendste Gebot der deutschen Innenpolitik'. Ebenso bitten wir, im letzten Absatz das Wort „Hindenburg-Programm" durch „Programm" zu ersetzen.
Es darf MM Schluß zu Ihrem Schreiben bemerkt werden, daß unser Vertreter aus den Verhandlungen über einen gemeinsamen Aufruf nur deshalb ausgeschieden ist, weil die übrigen Parteien damals mit dem gemeinsamen Aufruf hie Ankündigung einer Fraktionsgemeinschaft verbinden wollten. Nachdem der von uns von vornherein als undurchführbar erkannte Plan dieser Fraktions- TLM^^M W^U. .mau andgM> HMèi sn gescheitert ist, hätten keine Bedenken bestanden, an den Verhandlungen weiter teilzunshmen.
Mit dem Ausdruck vorzüglicher Hochachtung gez. Artur M ah raun".
^ßtsverr^ttvA und dev GammeSasrfvttf
Berlin, 22. Aug. Zu dem Sammelaufruf der Volkskonferoativen Partei, der Deutschen Volks- partäi und der Wirtschaftspartei, in dem auch der Name des Reichspräsidenten genannt ist, wird von zuständiger Stelle erstatt, daß der Reichspräsident selbstosrständlich die Unterzeichner des Aufrufes nicht ermächtigt hat, feinen Namen in dem Aufruf zu gebrauchen, denn er hat ja erst kürzlich ausdrücklich erklärt, daß er sich vom Wahlkampf fernhalten werde. Der Aufruf stellt vielmehr eine rein parteipolitische Maßnahme dar, für die die Unterzeichner die Verantwortung zu tragen haben. Es sei aber keine Angelegenheitz die die Regierung interessieren könne. Die Unterschrift des Reichsministers Tre- viranus fei jn feiner Eigenschaft als Parteiführer, nicht als Reichsminister erfolgt.
Andrësschen Expedition, die jedoch noch nicht mit Sicherheit identifiziert werden konnte. Das Lager war augenscheinlich von Eiebären heimgejucht worden, befand sich aber im, großen und ganzen in gutem Zustand. Von dem Ballon wurde keine Spur gefunden. Die Leichen und die gefundenen A u srüstu n g sgè q enständs werden an Bord eines norwegischen Rodbensängers gebracht, der Anfang September in Normten ein treffen dürfte.
Nach den letzten Berichten ans Tromfö handelt es sich bei der Weißen Insel, aus der Andrees Lager aufgefundsn wurde, nicht um die zum Franz-Josephs-Land gehörige Insel gleichen Namens, sondern um die auch Gillisland genannte Insel, die einige Kilometer nördl. vom 80. Breitengrad zwischen Novdostsipitzbergen und FraniZ- Jassphs-Land liegt.
ginnt, wie auch zur Tagung, des Völkerbundes nach Genf fahren. Wahrscheinlich wird ihn Ministe via l- direktor Gaus begleiten. Die weiteren Teilnehmer der Delegation sowie auch die parlamentarischen Mitglieder sind noch nicht bestimmt
Guvova in Gens
Die französische Delegation für die Septembertagung des Völkerbundes wird von Briand geführt. Nicht von Tardieu. Ursprünglich hieß es, daß der Ministerpräsident selbst die Führung der Delegation und die Vertretung Frankreichs in der Ratstagung in der Vollversammlung übernehmen würde. In politischen Kreisen Frankreichs hatte man daran bereits die Kombination geknüpft, daß Tardieu wie im Haag, auch in Genf Briand nicht allein lassen wollte, zumal die Frage des Europapaktes diesmal in Genf zur Erörterung kommen soll. Sicher wird man bei dieser Diskussion nicht sehr weit kommen. Das mag auch Tardieu veranlaßt haben, Briand nun doch allein nach Genf gehen zu lassen. Freilich steht ihm eine Delegation zur Seite, die einen ganz eindeutig rechts gerichteten Charakter trägt, und in der Briand in entscheidenden Fragen zweifellos isoliert sein wird.
Aber es wird nicht zu Entscheidungen kommen. Allerdings scheint Tardieu dafür Sorge getragen zu haben, daß eine Delegation nach Genf geht, die die Garantie dafür bietet, daß auch in der Diskussion keine entscheidenden Sätze gesprochen werden. Denn es könnte ja sein, daß im Zusammenhang mit der Europafrage z. B. das Problem der Sicherheit und der Rüstung wieder anklingt. Diese Frage ist ja noch immer das heiße Eisen, das nun seit zehn Jahren auf dem Tisch des Völkerbundes liegt, ohne daß jemand es riskiert, es anzufassen. Und als auf der Vollversammlung im vergangenen Herbst der deutsche Reichskanzler MMSW .sßHiSgt^ai^
als die Gewiffensaufgaben des Völkerbundes bezeichnete, da war die Verstimmung im französischen Lager kaum unterdrückt.
Frankreich hat allerdings das allerstärkste Interesse daran, daß Rüstungsfragen in keinem Zusammenhang vor einem europäischen, vor einem Weltforum aufgeworfen werden. Unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik hat am Donnerstag sich ein Ministerrat mit dem Etatsentwurf für das Jahr 1931 beschäftigen müssen. Und in diesem Zusammenhang hat die Etatspolitik des französischen Kriegsministeriums ihre besondere Bedeutung. Der Etat für die Rüstungen ist allein in den letzten drei Jahren um 50 Prozent gestiegen. 1927 betrug der Rüstungsetat noch 7 Milliarden, 1930 beläuft sich das Budget auf annähernd 12 Milliarden und 1931 soll es weiter steigen, so daß in vier Jahren eine Derdoppe- tung des Etats erreicht wäre. Das im Zeichen führender Mitgliedschaft beim Völkerbund, dessen Aufgabe es ist, durch Beschränkung der Rüstung, mit einem Wort gesagt durch Abrüstungen, die nötigen Garantien für die Erhaltung des Friedens zu schaffen.
Die Etatsberatungen des französischen Kabinetts, die am Donnerstag sich zum ersten Mal mit den Richtlinien für das Jahr 1931 beschäftigen, müssen Aufklärung darüber geben, ob die französische Regierung gewillt ist, mit Einschränkungen beim Kriegsetat ernst zu machen. Der Heeresetat und der Marinehaushalt bieten ja so gut wie einzig die Grundlage für Abstrichmöglichkeiten. Denn das übrige Budget ist ziemlich unantastbar. Abstriche sollen aber am französischen Etat gemacht werden, weil die Anforderungen der Ressorts für das nächste Jahr eine Steigerung der Ausgaben um 6 Milliarden bedeuten, und weil diese 6 Milliarden nur durch Einschränkung der Ausgaben oder Erhöhung der Einnahmen, d. h/ Erhöhung der Steuern aufgebracht werden können. Angesichts der Bedeutung dieser Entscheidung hat Tardieu die Minister ihren Sommerurlaub unterbrechen lassen, und auch der Präsident der Republik ist nach Paris zur Kabinettsberatung zurück- gekehrt. Allerdings mird man sich am dringendsten mit der Völkerhundstagung beschäftigen, auf der, wie gesagt nichts passieren soll, was Tardieu und der Rechten Pein machen könnte. Man wird daher kaum damit rechnen können, daß Briand selbst eine Möglichkeit findet, in Genf zu weitgehenden Thesen zu kommen. Dennoch, daß Europa in Genf überhaupt zur Diskussion gestellt wird, ist ein Gewinn und bietet Aussicht auf eine grundsätzliche Fortführung der paneuropäischen Diskussion. Damit ist schon einiges gewonnen.
Die heuttge Kummer umfaßt LS Sette«