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Vs« 11. Kusust

und Land

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Das Neueste

— In Berlin veranstalteten Stadt, Staat und

Polizei Verfassungsfeiern. Die Ost- und Westver- bände feierten die Abstimmung in der Rordmark vor zehn Jahren.

— Aussichtsreiche Verhandlungen über ein Wahlbündnis zwischen Staatsparlei und Volkspar­tei sind in Württemberg und in Baden lm Gange.

— Reichskanzler Dr. Brüning sprach in einer Wahlversammlung über die Anwendung des Ar­tikels 48.

— Reichspräsident v. Hindenburg empfing Samstag mittag den Besuch des Königs Feffal vom Irak.

— Reichspräsident von Hindenburg, der auch in diesem Jahre wieder seinen Arlaub in Dietramszell bei der Gulsbesiherfamilie v. Schilcher verbringt, wird am Abend des 11. August die Reichshaupt­stadl verlassen.

— Zwischen der Türkei und Persien drohl ein Krieg. Die Türkei beabsichtigt, persisches Gebiet zu besehen, um die Kurdeneinfälle zu unterbinden.

— Hugenberg wurde als Spitzenkandidat der Deutschnationalen in der Pfalz ausgestellt. General Seekt wurde von der Deutschen Volkspartei als Kandidat ausgestellt.

Das fveke Rheinland

Kundgebungen der West- und Ostverbände.

Berlin, 10. Aug. Die im Westausschuß für Rhein, Pfalz und Saar vereinigten landsmannschaftlichen Verbände veranstalteten im Reichstage eine @ e« entstünde an die Befreiung des Rheinlandes, der die Redner der Treue und Opferbereitschaft BeMkeruna während der BeieUuna

kontèn, daß die erste Etappe auf dem Wege zu Liner wahren und vollen Liquidation des Krieges «reicht fei. Die zweite Etappe mit der Rückgabe »es Saargebietes werde folgen müssen. In der paarfrage werde der Völkerbund seine Generalprobe «bzulegen haben. Die Souveränität des Reiches am «Rhein sei vielen Beschränkungen unterworfen, mach immer geistere die Kriegsschuldlüge, mit der 'man den Versailler Vertrag moralisch zu rechtfer­tigen versucht habe. Ein freies, gleichberechtigtes 'Deutschland werde sich gern in den Dien st der Friedenspolitik stellen und mit gleichgesinn- “ tan Rachbarn gemeinsam Hand an das große Werk des Wiederaufbaus Europas legen. Die Reden in der Gedenkstunde wurden gehalten vom Vorsitzen­den des Reichsverbandes der Rheinländer, Präsident Dr. Kaufmann, dem Rektor der Universität Frankfurt a. M., Professor Georg

und dem Vorsitzenden des Reichsverbandes "der Heimattreuen Ost- und Westpreuhen, Ober­regierunasrat Dr. Hoffmann.

Im Anschluß an diese Gedenkstunde fand vor deni Reichstage eine Kundgebung der ostdeutschen Verbände zur

el

Erinnerung an die vor zehn Jahren in Ost- und Westpreußen erfolgte Volksabstimmung .hatt, bei der der ehemalige Abstimmungskommissar, Graf Baudissin, erklärte, daß von dem großen deutschen Gebiet zwischen Ostsee und tschechisch-pol- nischer Grenze ein zerfetztes Land übrig geblieben le«, in dessen Gauen infolge der Grenzziehung kul­turelle und wirtschaftliche Not wohne.

Daraus hielt der Reichsminister für die besetzten webleke, Trevlranus. eine Rede, in der er der Ergebnisse der Volksabstimmungen in der Rord- in Ost- und Westpreußen sowie in Ober- tchlesien gedachte und den unbeugsamen Heimatsinn der Bevölkerungen in den Abstimmungsgebieten siervorhob. Weiter führte er u. a. aus: Wir wollen die Rheinlande im Frieden halten, wie es zu allen -leiten deutsches Sehnen war. Aber wir müssen frei sein, wirklich frei, weil kein Gemeingefühl unter den Völkern der Welt gedeihen kann, wenn das "echt gebeugt, wenn das Gesetz des Raumes verge- walkigt ist. Darum grüßen wir gerade in dieser Stunde des Dankes in Wehmut, aber auch in un- ^usfanier Hoffnung, die Brüder an der Saar wie °>e Eifelwacht in Eupen und Walmedy. Die Fahrt ganzen deutschen Volkes. Unsere inneren Augen ‘weifen über die deutschen Gaue in der Seligkeit ^»eoererworbenen Eigentums, aber auch im Schmerz um die heute noch verlorenen deutschen die eine Fälschung des Willens deutscher es Reichspräsidenten war ein Jubelzug bis zur --rauernachl von Koblenz, die zur neuen Besinnung 'ddhnt. Run sordert der Osten Eibheil und Einsatz , „olksgenossen und rechtswidrige Grenzziehung un- er fremde Staatshoheit stellte. Wir spüren aus em Zauber des Rheins, aus der Herbheit unseres .''Ens gewachsene Kräfte, die uns zu hoffen heißen: ^Er Tag wird kommen, wo der Kampf für das Blecht Deutschlands Europa befreit hat.

Hugenberg deulfchnalionaler Spitzenkandidat in der Pfalz-

. Reustadt a. d. h., 9. Aug. Wie der Landesver- lm'd Rheinpfalz der Deutschnationalen Volkspartei

MDr. Hugenberg die Spitzenkandidatur iur die Pfalz angenommen.

Vrünèns Wse die

Anwendung des AeWel 48

Haagen, 10. Aug. Am Sonnlag vormittag sprach auf dem Parkeilag der Westfälischen Zentrumsparlei im Kuppelsaal der Stadkhaüe Reichskanzler Brüning, der etwa folgende Gedanken ausführle: Der Sturz des Kabinetts Müller ist von der Sozialdemokratie selbst verschuldet worden. Das jetzige Reichskabinett ist von Männern gebildet, denen es nicht daran gelegen ist, ob sie den Beifall des Volkes finden, und die die Fehler der letzten Jahre unter äußerst schwierigen Umständen zu beheben suchen. Man wirft in diesem Wahlkampf der Regierung VerfasfnngsKruch vor. Die Sozialdemokratie muß daran erinnert werden, daß noch im vorigen Jahre in der sozialdemokratischen Presse von der Anbahnung einer sozialdemokratischen Diktatur geredet wurde. Die Sozialdemokratie hat damals selbst über­legt, ob sie nicht mit Hilfe des Artikels 48 regieren will.

Die Agitationsmanöver der Sozialdemokratie gegen die" Anwendung des Artikels 48 werden sicherlich in ihren führenden Reihen nicht ernst ge­nommen. Die preußische Regiernug unter Führung des Ministerpräsidenten Braun, muß zur Durch- peitschung des Haushaltes die Hilfe des Para­graphen 55 der preußischen Verfassung in Anspruch nehmen, der sich nicht wesentlich von Artikel 48 der Reichsverfassung unterscheidet.

Wil der Erledigung der Aufgaben des letzten Reichstages kann unser Volk nicht mehr zufrieden fein. Wit der Anbahnung der Kassensanierung und der Durchführung der Arbeitslosenversicherung hat man im vorigen Jahr nur halbe Arbeit gemacht. Wan hatte nicht den Wut, die notwendigen Steuern zur rechten Zeit zu machen. Dafür aber ging man betteln vor die Türen der Banken, um die notwen­digen Gelder aufzulreiben für Beamkenbesoldung und Arbeitslosenversicherung und machte sich zu Knechten der Großbanken und zum Hörigen des

man ihn hineingefahren hat.

^er-aKnnss-eiemt

Die Leier im Stadion in Min

• Berlin, 10. Aug. Die amtlichen Feiern des Ver- faffungstages 1930, der im Zeichen der Rheinland- befreiung steht, wurden heute nachmittag mit einem von der Reichsregierung, der preußi­schen Staatsregierung und der Stadt Berlin veranstalteten Fe st spiel im Deut­schen Stadion eröffnet, welchem die Reichs- ■minâfter Dietrich, Dr. Groener und Dr. Wirth und der preußische Justizminister Dr. Schmidt beiwohn­ten. Um 5 Uhr verkündeten Fanfarenklänge den Beginn. Nach dem Einzug eines Chores, der schwarz-rot-gold gekleidet, die Reichsgrenzen dar­stellte, traten nacheinander die -Chöre auf, welche die deutschen Ströme verkörperten. Nach ihrem Zusammenströmen in der Mitte der Arena erschie­nen die Städte des besetzten Gebietes, gefesselt und mit umflorten Wahrzeichen, und die Sinnbilder der Rheinlands. Als dann von den Chören, die Kette der Knechtschaft zerrissen", strömte der Rhein ein, und in diesem Augenblick wurde das Reichsbanner gehißt, dessen Hochgehen vom Deutschlandlied be­gleitet wurde. Nach feierlicher Musik beendete ein Schlutzspruch des Herolds das von Reichskunstwart Redslob inszenierte und verfaßte Spiel „Deutsch­lands Strom". Die Gesangs- und die Bowegungs- chöre wurden von 7000 Schülern und Schülerinnen gestellt.

Kekev dev Bevlinev 6M^H$ei

■ Berlin, 10. Aug. Im Lustgarten veranstaltete heute mittag die Berliner Schutzpolizei ihre Ver­fassungsfeier. an der u. a. Minister des Innern Professor Dr. Waentig, Staatssekretär Dr. Abegg, Ministerialdirektor Dr. Klausener, Ministerialrat Hirschfeld vom Ministerium des Innern, Polizei­präsident Zörgiebel, Vizepolizeipräsident Dr. Weiß, die Abteilungsdivigenten des Polizeipräsidiums, zahlreiche maßgebende Beamte aller Kategorien der beiden Behörden und nicht zuletzt etwa 5000 Be­amte der Schupo mit ihrem Kommandeur Hei­mannsberg. und feinem Stellvertreter Oberst Hell­riegel an der Spitze teilnahmen. Außerdem hatte sich ein zahlreiches Publikum eingefunden, das den weiten Platz im Kreis um die Aufstellung der Schupo umsäumte. Der Platz war reich mit Gir­landen und mit den Reichs- und Preußenflaggen ausgefchmückt. Nach dem Einmarsch einer Fahnen- abteilung, die je sechs Reichs- und Preußenfabnen mitführte, ergriff der Minister des Innern Pro­fessor Dr. Waentig das Wort und führte u. a. aus:

Die preußische Polizei hat ein wesentliches Ver­dienst daran, daß die Grundlage unseres öffent­lichen Lebens, die Reichs- und Staatsverfassung, erhalten blieb. Die staatliche Grundlage des neuen

Das Reichskabinett hat dis Pflicht, der Land­wirtschaft auf dem Gesetzeswege Hilfe zu leisten, die Qualitätsproduktion der Landwirtschaft auf setzlichcm Wege zu sichern. In den Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung ist auch das Ziel der Senkung der Preise enthalten. Man hat die Beiträge zur Ar-

um ge-

beitslofenoersicherung erhöht, qm diese zu gesunden. Gewiß eine vorübergehend drückende Maßnahme, aber keine antisoziale. Nahezu eine Milliarde für Arbeitslosenversicherung und Kvisenfürsorge sollen aus dem Haushalt genommen werden. Mit der Ein­führung der Getränkesteuer und der Biersteuer will man den Gemeinden die Mittel verschaffen, für den Herbst und Winter die Wohlfahrtslasten aufbringen zu können. Die Maßnahmen des Deckungspro­gramms find nur einmalig. Das Reichskabinett wird im Haushalt 135 Millionen Mark ersparen. Wenn die bisherige Ausgabenpolitik der Kommu­

nen weiter fortgesetzt wird, so muß dies zur Durch­kreuzung der deutschen Zinspolitik führen. Die bis­herigen Maßnahmen der ReichsreMerung

find nur

rurrg- der Finanzen und damit auch des W lebens, Bei dieser Wahl geht es um die ( und Verteidigung der wahren Demokratie.

rhaltung

Deutschlands ist die Weimarer Verfassung. Aus Not und Tod haben die durch sie entfesselten Kräfte unser Volk allmählich wieder aufwärts ge­führt. Ohne sie wäre das Reich in schwerster Zeit kaum erhalten und neu geformt worden. Gewiß sind die gesteckten Ziele bei weitem noch nicht er­reicht, gewiß kann hier und da an ihr noch geändert und gebessert werden. Wer jedoch die Grundfesten dieser Verfassung antastet, der rüttelt damit zu­gleich an den Lebensfundamenten des deutschen Staates.

Die Polizei hat als Exekutivorgan der verfas­sungsmäßigen Regierung ihr redlich Teil dazu bei­getragen, den Volksstaat zu schirmen und zu festi­gen. Im heutigen Staat ist sie daher mit größerer Verantwortung, aber auch mit stärkerer Machtvoll­kommenheit ausgestattet. Sie verkörpert auch zu einem guten Teil den Volksstaat nach außen. Des­halb muß gerade die Polizei in besonderem Grade von den großen und sittlichen Gedanken erfüllt sein, die in der Verfassung von Weimar leben. Dabei mutz uns das Wort Kants zur Mahnung dienen: „Man kann zur Freiheit nicht reifen, wenn man nicht zuvor in die Freiheit gesetzt worden ist!" In der Tat, erst mußte die deutsche Nation es lernen, sich selbst zu beherrschen ohne äußeren Zwang, doch in gewollter Selbstbeschränkung. Und dieser Prozeß ist noch längst nicht beendet. Jede politische Mei- nungs- und Willensäußerung, die die Rechte des Anderen achtet, hat die Polizei zu schützen. Aber mit aller Schärfe muß sie gegen diejenigen Ele­mente einsd)reiten, die in mißverstandener Auffas­sung staatsbürgerlichen Freiheiten Andersdenkende mit Gewalt bedrohen und in ihrer eigenen Mei- nungs- und Willensäußerung zu beeinträchtigen suchen. Unerschütterlich steht die preußische Polizei zum Volksstaat und seiner Verfassung. In dieser Haltung werden wir uns auch in Zukunft nicht im geringsten beirren lassen. Lassen Sie uns dieses Ge­löbnis erneut zusammenfassen und ausdrücken in dem Ruf: Es lebe die deutsche Republik!

Nach dem dreifachen Hoch auf die deutsche Republik spielten die vereinigten Kapellen der Schutzpolizei und der Kriminalpolizei das Deutsch­landlied. Ein Vorbeimarsch der Schutzpolizisten, ge­folgt von einer Diensthundabteilung mit etwa 120 Polizeihunden beendete die Feier.

Rede des Minifiev- vvMdenien ^a^m ist âdnZssbLNs

Königsberg, 10. Aug. Bei der Verfassungsfeier des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold hielt Mini­sterpräsident Braun eine Ansprache, in der er u. a. ausführte, eigenartig sei es, daß man bei den Feiern aus Anlaß der Wiederkehr des Verfassungs-

(Fortsetzung auf Sette 2)

elf Labes Rekrbsvevkassuns

In eine Zeit schwerster Sorge und Beun­ruhigung fällt der 11. Jahrestag der^ neuen deutschen Reichsoerfassung. Seit man im Vor­jahre den Jubiläumstag der Reichsverfassung feierlich beging, haben die wirtschaftlichen Ver­hältnisse in Deutschland, ebenso wie die poli­tischen, eine scharfe Zuspitzung erfahren. Von steigender Arbeitslosigkeit bedroht, mit Hinein­gerissen in die Schwankungen der abgleiten­den Weltkonjunktur, belastet mit gewaltigen Zahlungen an das Ausland, bedrückt durch eine erheblich gestiegene Privatverschuldung, kämpft die deutsche Wirtschaft um ihre Selbst­erhaltung. In solchen Zeiten der Not und Sorge fällt es nicht leicht, Feiern zu begehen. Aber gerade der Tag, der an der Schaffung der neuen Reichsversassung erinnert, sollte Anlaß dazu sein, uns der schweren Zeiten zu erinnern, die wir durchgemacht haben, der Er­schütterungen, die nicht allein die Existenz des Einzelnen, sondern sogar die des Staates be­drohten, zu gedenken, und all die Wirrnisse der Inflationszeit, der außen- und innenpoli­tischen Kämpfe, die das deutsche Volk seit dem November 1918 ertragen mußte. Der Jahres­tag der Verfassung soll uns Anlaß dazu sein, nicht zu verzagen, sondern Vertrauen in das gesundende deutsche Volksleben, in die nimmer­müde Arbeitskraft, die durch noch so viel Miß­erfolge nicht gebrochene Energie zu haben, um einer besseren Zukunft entgegenzusehen. Un­ter welch ungeheuren Schwierigkeiten wurde das Verfassungswerk zustande gebracht Da- enorm, der Bestand des Deutfchen Reiches I war gefährdet. Unterstützt durch ausländische Gelder, drohten wichtige Gebiete vom Deut­schen Reiche abzufallen und sich selbständig zu machen. Die Männer, denen damals die Auf­gabe anvertraut war, eine neue Reichsoer­fassung zu schaffen, mußten schnell ganze Ar­beit leisten, um dem Staat in seiner veränder­ten Form seine verfassungsrechtlichen Grund­lagen zu geben. Der Mann, der den ursprüng­lichen Entwurf für die Reichsverfassung lie­ferte, der Staatsrechtslehrer Hugo Preuß, ist inzwischen gestorben. Aber sein Werk hat sich über seinen Tod hinaus erhalten und als lebensfähig erwiesen.

Allerdings so, wie sich Hugo Preuß ur­sprünglich den neuen Aufbau des Deutschen Reiches vorgestellt hatte, ist dieser nicht in die Tat umgesetzt worden. Preuß war Anhänger des Einheitsstaates und wollte die bisherige bundesstaatliche Form radikal ändern. Aber der damalige Reichsinnenminister hatte dis Macht der einzelnen Länder unterschätzt. Der Kampf gegen die föderativen Bestrebungen war ein aussichtsloses Unterfangen. Bezeich­nend dafür ist, daß der damalige Minister­präsident, der Radikalrevolutionär Eisner, der wenige Monate darauf ermordet wurde, an der Spitze der von ihm geführten und er­mutigten gößeren Einzelstaaten gegen den Verfässungsentwurf Sturm lief.

Es ist ein müßiges Unterfangen, heute noch zu untersuchen, wie sich die Verhältnisse in Deutschland gestaltet hätten, wenn der radikal' unitaristische Entwurf der Verfassung durch­geführt worden wäre. Soviel steht fest: schwere Erschütterungen, die zweifellos einge­treten wären, wurden vermieden. Nach we­sentlichen Abänderungen des Verfassungsent­wurfes stellt die neue Reichsverfassung mehr den Versuch dar, eine Brücke von der alten zur neuen Zeit zu bilden, an Erprobtem, Ueberliefertem festzuhalten und in einigen grundlegenden neuen Verfassungsbestimmun­gen den veränderten Wünschen der neuen Zeit gerecht zu werden.

Nicht unerwähnt bleiben darf, daß auf die Gestaltung der Verfassung der österreichische Gesandte in Berlin, Dr. Hartmann, entschei­denden Einfluß ausübte. Er war ein Anhän­ger des großdeutschen Gedankens, er hoffte, daß es bald zu der nur durch die ehemaligen Feindesstaaten verhinderten Vereinigung von Oesterreich und Deutschland zu einem Groß- Deutschland kommen werde Er war einer der Hauptbefürworter für die Schaffung einer großdeutschen Flagge, die die Farben schwarz-

Die beutle Kummer umkatzt iS Ostten