WM Gia-t und Land
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de« S. August
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Das Steteste
— Der volksparteMche Führer Dr. Scholz Hai
mit der Staatspartei eine Besprechung Donnerstag vormittag vereinbart.
— Botschafter von Hoesch hakle gestern Aussprache mit dem Außenminister Briand die Genfer Tagung, die Paneuropafrage und über den Fall Luvellier.
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Die MmmenfM Bestrebungen
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— In Mainz wurden gestern einige Arheber der antiseparatistischen Ausschreitungen zu drei bis 10 Monaten Gefängnis verurteilt.
— Gestern nachmittag ist in Bayreuth Siegfried Wagner an einer Herzlähmung gestorben.
— Der deutsche Amerikaflieger Wolf Hirth mußte in Island den Weiterflug aufgeben, weil in Grönland kein geeigneter Landungsplatz zu finden ist.
— „Graf Zeppelin" überflog bei seiner Fahrt nach Darmstadt gestern Mittag Hanau und wurde stürmisch begrüßt.
— Entgegen anderslautenden Meldungen über das Befinden des Reichspräsidenten wird von zuständiger Stelle mitgeteilt, daß sich der Reichspräsident bester Gesundheit erfreue.
— Die Reichsvereinigung der Reisenden und Vertreter im Gewerkschaftsbund der Angestellten hatte den Reichsverkehrsminister gebeten, die bereits genehmigten Tariferhöhungen, wenigstens der unsozialen Belastung der 3. Wagenklasse nochmals nachzuprüfen. Der Reichsverkehsminister hat hierauf beantwortet, daß er diesem Antrag nicht entsprechen
auDttüNfttttgsveviuchs zwischen GiaaisparLei nud DsWsvavSek
Berlin, 4. Aug. Wie wir erfahren, ist für Donnerstag eine Aussprache zwischen Dr. Scholz und Dr. Höpker-Aschoff in Aussicht genommen. Sie ist noch mit âoch-Weser vereinbart worden, der aber inzwischen bekanntlich von der Leitung der Staatspartei zurück- getreten und in Urlaub gegangen ist, so daß die Staatspartei in dieser Besprechung durch • ■ wird.
den preußischen Finanzminister vertreten sein
In politischen Kreisen sieht man in der Tatsache daß diese Aussprache überhaupt möglich ist, ein Zeichen dafür, daß die zugespitzte Polemik, die am Samstag zwischen den beiden Parteikorrespon- denzen geführt wurde, doch noch nicht das letzte Wort bedeutet.
Ob die Aussprache zu einem positiven Ergeb- nis führen wird, wird freilich vorläufig noch bezweifelt, da beide Parteien von verschiedenen Voraussetzungen ausgehen.
Bei der Deutschen Volkspartei scheint die Stimmung jetzt etwas konzilianter zu sein als am Samstag. Man stellt sich die Entwicklung aber nur so vor, daß die Deutsche Staatspartei in die von Dr. Scholz erstrebte Kombination mit, anderen Parteien zurückkehrt. Auf der anderen Seite sieht die Staatspartei das Ziel in der Verschmelzung
Die Mernuns dsv Giaaisvavtei
Berlin, 4. Aug. Der Aktionsausschuß der Deutschen Staatspartei veröffentlicht folgende Mitteilung: Herr Erich Koch-Weser hat in einem Schreiben vom 1. August 1930 an den Führer der Deutschen Vollspartei, Herrn Dr. Scholz, diesem vorgeschlagen, daß beide Herren angesichts der Gründung der Deutschen Staatspartei sich gegebenenfalls von der Führung zurückhalten, um sachliche Entscheidungen ihrer politischen Gefolgschaft von hemmenden persönlichen Rücksichten zu befreien.
Herr Dr. Scholz hat dieses Schreiben mit einem telephonischen Anruf bei Herrn Koch-Weser beantwortet, indem eine Aussprache für Donnerstag, 7. August, vereinbart wurde. Trotzdem hat die offizielle Korrespondenz der Deutschen Volkspartei bereits einige Stunden nach diesem Gespräch eine Antwort darauf veröffentlicht, die sich durch
Die italienisch vusftsche Atmâbevuns
Hinter den Kulissen des Abkommens Rom-Moskau
Mit keinem einzigen westeuropäischen Staat, ja mit keinem einzigen Lande der Welt steht Sowjetrußland heute in so guten Beziehungen wie mit Italien, mit demselben Italien, das keinen Kommunismus bei sich duldet! Anscheinend haben Geschichte und Politik ihre eigene Logik.
Das neu unterzeichnete Wirtschastsabkom- men zwischen Rom und Moskau ist umso aufsehenerregender, als gerade in der letzten Zeit das Problem der Beziehungen zwischen der Sowjetunion und der übrigen Welt auf der politischen Tagesordnung steht. Erst kürzlich sind die Beratungen der deutsch-russischen Schlichtungskommission in Moskau zu Ende gegangen, Beratungen, welche deutlich gezeigt haben, daß es zwischen Deutschland und Rußland noch zahlreiche schwebende Fragen gibt, die nicht von heute auf morgen befriedigend gelöst, ja vielleicht überhaupt nicht gelöst werden können. Der deutsch-russische Handel macht eine Krise durch, deren Ende nicht abzusehen ist. Auch England, das erst vor kurzem die diplomatischen und die wirtschaftlichen Beziehungen zu der Sowjet-Union wieder ausgenommen hat, sieht sich in seinen Erwartungen in bezug auf die Ausmaße seines Handels mit Moskau etwas enttäuscht. Seinerzeit, als die Labour-Regierung die Wiederaufnahme der Beziehungen mit der Sowjet-Union erstrebte, glaubte sie, die Einwände der Konservativen
Ton und Inhalt vor allen loyalen Deutschen von durch den Hinweis entkräften zu können, daß selbst richtet. Es hat bisher zu den übelsten Ge- das Rußlandgeschäft eine günstige Wirkung
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Berlin, 4. August. Der Reichsverband der Deutschen Industrie teilt mit: Die nach dem Scheitern der Privatwirtschaftlichen Verhandlungen mit 'Finnland lautgewordene Forderung auf Kündigung des deutsch-finnischen Handelsvertrages hat den Reichsverband der Deutschen Industrie zu dringenden Vorstellungen bei der Reichsregierung veranlaßt. Die einzelnen deutschen Handelsverträge sind unter sich eng verbunden. Die Kündigung eines Handelsvertrages wäre deshalb der erste Schritt zur Erschütterung aller deutschen Handelsverträge. Die deutsche Ausfuhr gibt mehr als 3 Millionen deutscher Arbeiter Beschäftigung. Die Beschäftigung kann nur durch Aufrechterhaltung der Handelsverträge gesichert bleiben. Der Reichsverband hat des-
halb gegen die Bestrebungen auf Kündigung des deutsch-finnischen Handelsvertrages beim Reichs- wnzler und den Reichsministerien in aller Form Einspruch erhoben. — Der Reichsverband weist 'n diesem Zusammenhang auch auf die bedrohlichen âzeichen einer Boykoitbswsgung in Holland hin. Hierzu wird festgestellt, daß nach dem Scheitern der von Holland scharf kritisierten privatwirtschaft- nchèn Aufmachungen mit Finnland jeder Anlaß für emen wirtschaftlichen Kampf und eine Boykottbe- Wegung gegen Deutschland weggefallen ist. Es nwß daher von der Loyalität der holländischen Aiirtschastskreise, mit denen die deutsche Industrie '" dem Grundsatz aenauester Erfüllung aller sich
m Grundsatz genauester Erfüllung aller sich - den Handelsverträgen ergebenden Pflichten durchaus übereinstimmt, die sofortige Einstellung »er gegen Deutschland gerichteten Bewegung erwartet werden.
aus
Die Äsvivetsv beV Hndnstvie beim WâsKgntzSer
Berlin, 4. Aug. 3m Laufe des heutigen Nachmittags empfing der Reichskanzler in Gegen- ades Staatssekretärs Dr. Trendelenburg Gerne Persönlichkeiten des Reichsverbandes der deutschen Industrie.
v Die Aussprache hatte die Frage der Gestaltung er Preise im Rahmen des Arbeitsbeschasfu-ngs- f «Mamins zum Gegenstände Die weiteren Be- ^^“naen mit den einzelnen Zweigen der 3n- werden im Reichswirlschaslsministerium S°suhr, werden.
KsMMsmmMHV TZm-Wamss?
?^lin, 8. Aug. Das „B. T." meldet: Wie ist eine Verständigung darüber erzielt ^en, daß der Reichsminister für die besetzten m -^reniranus im Amte bleibt und in ®e» ftj mit dem preußischen Wohlfahrtsmini- H"ksiefer als Reichskommissar das Osthilfepro- «ramm durchführen soll.
eine Prognose für die
onnerstags-Belprechung
nicht stellen. Man wird zunächst abwarten müssen, welche Entschließung Dr. Höpker-Aschoff aus dem Urlaub mitbringt, aus dem er am Mittwoch zurückkehren wird. Die Deutsche Staatspartei wartet übrigens noch auf einen Antwortbrief des Herrn Dr. Scholz, da sie die Nationalliberale Korrespondenz nicht gerade für den richtigen Weg zur Beantwortung eines persönlichen Briefes hält. Dagegen verlautet in volksparteilichen Kreisen, daß Dr. Scholz nicht die Absicht hat, einen solchen Brief zu schreiben; er ist offenbar der Auffassung, daß die Antwort bereits telephonisch gegeben worden ist und daß sich das Weitere in der Aussprache am Donnerstag finden kann.
ständigungsversuches eine langwierige Erörterung der Schuldfrage zu entfachen. Die Deutsche Staatspartei, die es als ihre Aufgabe ansieht, mit solchen politischen Methoden zu brechen, denkt nicht daran, sich an einer solchen Erörterung zu beteiligen. Sie überläßt es Herrn Dr. Scholz, die Argumente der Nationalliberalen Korrespondenz zurückzuweisen, um die von ihm angeregte Unterredung noch zu ermöglichen.
Herrn Koch-Weser gegen Verunglimpfungen feiner Person oder sew.es politischen Wirkens in Schutz zu nehmen, können wir uns versagen, da er gerade durch seinen Brief an Herrn Dr. Scholz ein Beispiel selbstloser Sachlichkeit und politischen Weitblicks gegeben hat, wie es im deutschen Partei- leben, leider allzu selten geworden ist.
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Berlin, 4. Aug. Der Reichsminister des Innern, Dr. Wirth, hat einen eingehenden Erlaß an die Landesregierungen über die Neuwahlen zum Reichstag gerichtet. In diesem Erlaß wird u. a. darauf hingewiesen, daß der Reichslagswahlausschuß nach den Erfahrungen früherer Wahlen voraussichtlich am 12. Tage vor der Wahl, also am 2. September, nochmals zu einer Sitzung Zusammentritt.
In dem Erlaß an die Landesregierungen macht der Minister weiter darauf aufmerksam, daß, wenn die beim zweiten Volksentscheid gebrauchten Stimmlisten und Stimmkarteien wieder verwendet werden sollen, vor einer öffentlichen Auslegung dafür zu sorgen ist,
daß aus ihnen die Beteiligung am Volks-
Listen und Karteien, in denen die Beteiligung am Volksentscheid sich nicht ganz unkenntlich machen läßt, dürfen be, der Reichstagswahl am 14. September nicht verwendet werden.
Dann heißt es weiter: „Es ist geduldet worden, daß im Abstimmungsraum Plakate und Aufrufe der Parteien aushingen. Jede politische Propaganda im Abstimmungsraum ist unzulässig. Plakate oder Aufrufe politischen Inhalts, die bei Beginn der Abstirnmungshandlung bereits im Abstim. mungsraum angebracht ' sind, muß der Ab- stimmzunsvorstand entfernen lassen. Zum Schluß wird noch darum gebeten, dahin zu wirken, daß die Gemeindebehörden und die Abstimmungsvorstände die Bestimmungen der Reichsstimmordnung peinlich genau innehalten, um keinerlei Anlaß zu Klagen zu geben.
Eine Trennung der Wahlberechtigten nach Geschlechtern
zur Vermeidung einer Verletzung des Wahlgeheimnisses kann nur in solchen Gemeinden vorgesehen
werden, die nach ihren gesamten Verhältnissen hierzu geeignet sind, durch die Größe der Stimmbezirke und bei Berücksichtigung aller Verhältnisse eine Gefährdung der Geheimhaltung der Wahl ausoe- schlossen ist.
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24. bis 31. August
Berlin, 4. Aug. Einem Runderlaß des preußischen Ministers des Innern. der der Vorbereitung der Reichstagswahlen am 14. September d. 3. dient, entnehmen wir u. a., daß die Frist für die Auslegung der Stimmlisten und Slimmkarteien auf die Zeit vom 24. bis 31. August dieses Jahres einheitlich festgelegt worden ist.
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Königsberg, 4. Aug. Die „Hartungsche Zeitung" meldet, das preußische Staatsministerium habe im Gnadenwege die Umwandlung der gegen den Schlossergesellen Erich Minten aus Königsberg wegen Ermordung feiner Braut erkannten Todesstrafe in zehn Jahre Zuchthaus verfügt.
wird. Doch ist die Arbeitslosigkeit in England in unaufhörlichem Steigen begriffen: der Rußlandhandel allein vermag also nicht Englands Not aus der Welt zu schaffen. Umso lauter werden in London die Stimmen derer, die immer gegen die Wiederaufnahme der Beziehungen zu Moskau agitiert haben. Je schwächer die Position der Arbeiterregierung wird. umso deutlicher wird die Gefahr eines neuen Bruchs England mit Moskau.
Schließlich war die Oeffentlichkeit der ganzen Welt noch in diesen Tagen Zeuge eines großen Kampfes in Amerika, eines Kampfes, dessen Objekt der Rußlandhandel war. Das Verbot der russischen Holzeinfuhr nach den Vereinigten Staaten, die Zurücknahme dieses Verbotes und die Untersuchung der Tätigkeit der amerikanisch-russischen Handesgesellschaft, der sogenannten „Amtorg", der Pressestreit für und wider den Sowjethandel — alles das bildet eben noch eine der größten Sensationen in Amerika und es ist nicht unwahrscheinlich, daß schon die nächsten Tage ein Aufflackern der russisch-amerikanischen Krise bringen werden.
Und gerade in diesen Tagen, wo die wichtigsten Länder sich mit der Frage des Rußlandhandels als mit eine mschmerzlichen Problem befassen müssen, schließt Italien ein neues Abkommen mit Sowjetrußland " ab und bekundet in aller Oeffentlichkeit seinen Willen, die Beziehungen zu Moskau besonders sorgfältig zu pflegen. Der herzliche Empfang, den der Leiter der russischen Delegation, Ljo- bimow, — der übrigens zugleich Leiter der sowjetrussischen Handelsvertretungen in Berlin ist — bei Mussolini fand, hat weit über die Grenzen Italiens hinaus größtes Aufsehen erregt. In der italienisch-russischen Freundschaftskundgebung anläßlich der Unterzeichnung des Abkommens wurde mit besonderem Nachdruck die Gemeinschaft der Interessen beider Länder betont. Handelt es sich dabei nur um eine wirtschaftliche, - oder auch um eine politische Interessengemeinschaft?
Es ist zur Genüge bekannt, daß der Hauptfeind Sowjetrußlands auf dem europäischen Kontinent Frankreich ist, das in der letzten Zeit besonders rücksichtslos und ganz offiziell seine Sowjetfemdlichkeit durch Wort und Tat bewiesen hat. Der ungeheuer scharfe Ton Moskau gegenüber, der gerade von den französischen Blättern angeschlagen wird, deren enge Beziehungen zu offiziellen französischen Stellen kein Geheimnis ist, ferner aber die sowjetfeindlichen, die Interessen Moskaus
Die heutige dummes umfefti
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