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Das neueste

— Die Aufnahme des Briefes von Koch-Weser an Dr. Scholz gibt wenig Hoffnung auf Einigung zwischen der Staats- und der Volkspartei.

— Die Reichsgemeinfchafl junger Volksparteiler fordert den Zusammenschluß.

— Der demokratische Landesverband in Baden hat die Gründung der Skaatsparlei gebilligt und Reichsfinanzminister Dietrich zum Spitzenkandidaten in Baden erwählt.

— „Graf Zeppelin" ist zum Flug nach Darm- ftabt gestartet.

— Der Abg. Ludwig Haas ist gestorben.

— Der Abg. Bickes ist, nachdem er für den Reichstag nicht wieder ausgestellt ist, aus der Deut­schen Volkspartei ausgetreten.

Des vseM. GOavsVkak

Berlin, 4. Aug. In einem Berliner rechtsge­richteten Blatt werden Mitteilungen über den Sparerlaß des preußischen Finanzministers vom 1. Juli gebracht, der Sparmaßnahmen auf dem Echulgebiet vorsieht. Der Erlaß ist bereits in der Lehrerzeitungen veröffentlicht. Wie wir von unter­richteter Seite erfahren, treffen die Mitteilungen zu. In dem Erlaß heißt es:

Die Zahl der Volksschullehrer soll verringert werden, und es sollen Klassen zusammongelegt rden, um die Finanzen zu strecken. In einem restährigen Programm sollen 10 000 Lehrerskellen

Koch-Weser.

Ihr

Junglehrer, baoo-n 7100 katholische und rund 3100 angelische. Der Bestand an evangelischen 3ung- ehrern wird im Jahre 1931, der an katholischen im Jahre 1936 aufgebraucht sein. Am das Tempo zu erlangsamen, müssen vermehrt pädagogische Aka- mien abgebauk werden. Lehrernachwuchs wird in en nächsten Jahren im geringeren Umfange zur ersügung stehen; die Zahl der Schulkinder geht weiter zurück. Heute sind insgesamt in preußischen Volksschulen 4,3 Millionen Schulkinder gegenüber 6,5 Millionen in der Vorkriegszeit, allerdings un- ler Einschluß der abgetretenen Gebiete. Demgegen­über ist die Zahl der Lehrer von 117 000 in der Vorkriegszeit, wieder unter Einschluß der abgetre­tenen Gebiete, auf 111 000 gesunken, verhältnis­mäßig im geringeren Umfange als die Zahl der Schulkinder. Die Klassenfrequenz betrug in der Vorkriegszeit im Durchschnitt 63 gegenüber 38,7 heute. Alle diese Momente können nur zu dem Schluß führen, daß eine allmähliche Einsparung von Lehrerstellen ohne Anwendung irgendwelcher Härten durchaus möglich ist. Das Einsparpro- glomm soll sich auf drei Jahre erstrecken. Der Er­laß enthält übrigens nur Vorschläge, zu denen die Vessorls noch Stellung nehmen sollen, ohn,, daß aainit bereits eine Entscheidung getroffen ist.

DuechMheuns des -OWrsfeNvageamms

Königsberg, 2. August. Die „Königsberger Volkszeitung" meldet aus Berlin: Zwischen der Keichs- und der preußischen Staatsregierung ist gestern über die Durchführung der Osthilfeverord- nung eine Verständigung dahin erzielt worden, daß aas Reich den Reichsminister Treviranus und Preußen den preußischen Wohlfahrtsminister Hiert- m als gleichberechtigte Kommissare zur 23er» wirklichung des Osthilfeprogramms stellen. Eine entsprechende Verlautbarung der Reichs- und ^eußischen Staatsregierung steht am Montag be- hierzu erfahren wir, daß eine endgültige Ent- IHeldung in dieser Frage noch nicht getroffen ist, Ehefbesprechung ‘ zwischen dem Reich und Preußen erst in der kommenden Woche stattfindet.

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Gius neue v«e«MGe GGukairdNttUS

Berlin, 4. Aug. Wie das „8 Uhr-Abendblatt" meidet, ist im preußischen Kultusministerium der âwurf einer neuen Schulordnung soweit fertig» daß er nur noch der Gegenzeichnung des Wisters Grimme bedarf. Der Kernpunkt der Ordnung liege darin, daß der Kreis der bei» x öligen Rechte und Pflichten der Schule und ^. Elternhauses scharf voneinander geschieden t.„ ?" dergestalt, daß die Schule von den Pflich- 0 ? "er Aufsicht außerhalb des Unterrichts weit- » veno entlastet wird. Aber' auch die neue Schul- prf Wn0 konnte nicht gänzlich davon absehen, den om . ’n privater Beziehung manche Schranke Zerlegen. So behält die Schule auch nach der s,,^" Ordnung das Recht, den Schülern den Be- i R bestimmter Lokale zu verbieten. Das Gleiche .D°n der Zugehörigkeit zu bestimmten Schüler- Bremen mrd Organisationen.

Bezugspreis: Für den halben .ohn / Einzelnummer 10, Freitag 15, ✓ge im Anzeigenteil von 28 mm Breite /fg- ' Offertengebühr 50 R-Pfg.

den 4. Slngnkt

sr-O-Wesev tritt v. V. Leitung dee GtÄatsngvtei zueLS

Berlin, 2. Aug. Reichsminister a. D. Koch, der Führer dec neuen Staatspartei, hak an den Vorsitzenden der Deutschen Volkspartei, Dr. Scholz, ein Schreiben gerichtet, worin er erklärt, wenn seine Person im Wege stehe, weil er die Art der Gründung der neuen Partei zu verantworten habe, so sei er bereit, den Weg frei zu machen, und schlage vor zur Ausschaltung aller Hemmnisse, daß sowohl er wie Dr. Scholz sich von der Führung der neuen Partei zurückhalten und sie anderen Kräften überlassen sollten.

Kräften überlassen sollten.

Das Schvelbe« KsO- Wekevs a« Dv. SKotr

Berlin, 2. August. Erich Koch-Weser hat Dr. Scholz am Freitag nachstehenden Brief

an ge-

richtet:

„Sehr geehrter Herr Scholz!

In den Ausführungen aus volksparteilichen Kreisen zur Gründung der Deutschen Staatspartei wird nach wie vor die Auffassung vertreten, als hätte dabei die Absicht bestanden, gesinnungs­verwandte Kräfte der Deutschen Volkspartei aus­zuschließen. Diese Meinung wird auf den Umstand gestützt, daß vor der Gründung der Partei keine Verhandlungen mit führenden Mitgliedern der Deutschen Volkspartei stattgefunden haben. Ich darf daran erinnern, daß ich mich an Sie wenden konnte weil Sie mehrfach zum Ausdruck gebracht haben, daß Sie eine Verbindung nach links nur unter der Voraussetzung des gleichzeitigen Gelingens einer Verbindung nach rechts eingehen wollten, und weil Sie bei Ihren eigenen Bestrebungen die Volks- mationale Reichsvereinigung ausgeschaltet hatten

eränzutreten, tu eit mir sagen mußte, da vorherige Auseinandersetzung mit Ihrer Partei­organisation solche Entscheidungen nicht zulassen würde.

Ich konnte aber auch mit der Durchführung meines Entschlusses zur Einigung der dafür bereiten Kräfte nicht warten, denn die Zeit drängte, und es bestand nach den mannigfachen Erfahrungen der letzten Jahre die Gefahr, daß der Gedanke einer großen Staatspartei erneut in denselben langwieri­gen Verhandlungen der alten Parteien ersticken würde. Darum habe ich mit den dazu bereiten Kräften gehandelt, — ein Vorgehen, bei dem ich, wie ich voraussehen mußte, auch im eigenen Lager manche Verstimmung erregt habe.

Die Deutsche Staatspartei und ich persönlich haben aber alsbald nach der Gründung in mehrfachen Erklärungen bekannlgegeben, daß die Türen der neuen Partei weit offen stehen und Mitglieder aus allen gesinnungsverwandten Kreisen gleichberechtigt an der Bestimmung der Führerschaft und der parlamentarischen Arbeit beteiligt sein werden, wenn sie sich dem An­schluß entschließen.

Die jungen Dottspaeteiiev ruße« zue Sammlung

Me ÄevKaudSnngen mit dee Siaaisvaeier, avee nue Zusammen mit des VoMsuaeier

Kassel, 3. Aug. Die Vevtrekevvevsammlung der Reichsgemeinschask junger 23 df spar teil er war von etwa über 100 Mitgliedern aus allen Teilen des Reichs, besonders stark ans Rheinland und Weist- salen und aus dem Land Sachsen, besucht. Die Föbrnarklubs aus Rheinland und Westfnlè^n nah­men fast alle als Gäste an der Tagung teil. Ein Teil dieser Februarklubs hat sich der Reichs- g smeinschast a ng es chl o ss c n.

Vor Beginn der Verhandlungen am Sonntag vormittag kam es zu einem unliebsamen Austritt. Der Vorsitzende Frank Glatzel mies die beiden Mit- glisder der R e ichsg em e insch ast, Hans Koerfer lBerlin) und Johann Renatus Renner (Berlin), aus dem Saat Körfer hatte sechs Jahre der Reichs- genieinschaft als Vertreter der Hochschulgruppen und Renner auch fast drei Jahre der Reichsgsmein- schast angehört. Als Grund wurde angegeben, daß die beiden Herren inzwischen Mitgliâer der Deut­schen Staatspartei geworden sind und auch in der Zentrale der Staatspartei bzw. "um Vorstand tätig wären. Es sollten aber nur Akitglieder der Reichs- gemelnschaift junger Volksparteiler Zutritt haben, die irgendwelche Bindungen mit der Deutschen Staatspartei noch nicht eingegangen sind. Auch ein weiteres Mitglied, von dem besannt wurde, daß es sich der Deutschen Staatspartei anschließen

»Sana» Stadt und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ✓ Sei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Für plahvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet./Geschäftsstelle: Hammerstr.s / Fernspr. 3956,3952,3958

Jch wiederhole dieses Angebot. Damit komme ich zu dem fachlichen Grund meines Schreibens. Das deutsche Volk will angesichts der Schwere der be­vorstehenden Entscheidungen die Verbindung ge­sinnungsverwandter Kreise zu einer großen Staats­partei. Das zeigt das starke und ermutigende Echo, das unsere Gründung überall gesunden hat, übri­gens auch in den Kreisen rechts von der Deutschen Volkspartei und in den Kreisen, die in der partei­offiziellen Presse bis jetzt nicht zu Wort kamen. Der Kampf um eine handlungsfähige Mehrheit im neuen Reichstag verlangt geschlossenes Vorgehen großer Gruppen. Ich würde es für ein national­politisches Unglück halten, wenn in diesem Wahl­kampf unsere Parteien sich in einem kleinlichen Zank gegenllberstehen und vielleicht sogar erörtern würden, wer am Scheitern der Einigung schuld ist. Weite Kreise der Wählerschaft wollen keine Er­örterung der Schuldfrage, sondern eine Einigung. Ich möchte auf das Eindringlichste darauf Hinweisen, daß die deutsche Zukunft schwer gefährdet ist, wenn die heute bestehende Gelegenheit zu einer Einigung verpatzt wird. . . . . .

iè Fragen und tatst} Meinungs­verschiedenheiten keine Rolle spielen. Wenn meine Person im Wege steht, weil ich die Art der Gründung der neuen Partei zu verant­worten habe, so bin ich bereit, den Weg frei zu machen. Ich schlage Ihnen vor, daß zur Aus­schaltung aller hemmenden Empfindungen und Empfindlichkeiten hüben und drüben wir beide uns von der Führung der neuen Partei zurück­halten und sie anderen Kräften überlassen. Ich mache diesen Vorschlag in der Gewißheit, daß bei dem Nebeneinander der beiden Parteien weder Dämpfungsversuche des Wahlkampefs noch gemeinsame Aufrufe und ähnliche kleine Mittel fruchtlosen politischen Zankes verhindert werden, sondern nur entschlossener Wille zu völliger Neugestaltung unter weitgehender Heranziehung neuer und junger Kräfte.

In der Hoffnung, daß Sie angesichts dessen, was auf dem Spiele steht, die parteipolitische Lage noch­mals prüfen werden, bin ich in alter Verehrung

werde, wurde ersucht, den VerhaMungssaal zu verlassen.

Die Verhandlungen waren vertraulich und dauerten bis 19 Uhr. Darauf versammele der Vorsitzende der ReichLgememfchaft, Frank Glatzel, die Vertreter der Presse, um einige Erläuterungen über die Verhanidlungen zu geben. Zunächst teilte er mit, daß die Reichsgemomschast nachstehende Entschließung einstimmig angenommen habe:

„Weiteste Schichten des deutschen Volkes sind des Parteistreits müde und fordern die Sammlung aller Deutschen, die in nationaler Disziplin und Verantwortung gegen Phrase und Staatsvernei- nung stehen. Die Erfüllung dieser Volkssehnsucht ist die besondere Aufgabe, die in dieser geschicht­lichen Stunde der jungen Generation zusällt. Als ihre Vorkämpferin hat die Reichsgemeinschaft jun­ger Volksparteiler dafür zu sorgen, daß die zur großen Sammlung drängende Parteienbewegung der Witte nicht vorzeitig erstarrt, daß nicht ein­seitige Teillösungen die geforderte Gesamtlösung unmöglich machen.

Diese Sammlung darf nicht an Regiefehlern und Wißgriffen scheitern. Wenn die neugegrün- dele Deutsche Staatspartei und die in ihr vorhan­denen jungen Kräfte ernsthaft gewillt sind, nach den verschiedenen Erklärungen ihrer Gründer zu

(Fortsetzung auf Seite 2)

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Das deutsche Memetland

Cifauens Rückzug

Der Kampf um das memelländische Deulfa)- tum ist in eine neue Phase getreten: die litauische Regierung ließ die 12 Memelgesetze zurückstellen, deren Sinn es war, das Memel­gebiet der Reste seiner Autonomie zu berauben und der endgültigen Litauisierung preiszu- geben. Dieser Schritt Kownos ist sehr be­grüßenswert. Es fragt sich bloß, ob die Memel­autonomie endgültig gerettet ist, oder ob nicht nach einer Ruhepause neue Angriffe der Litauer zu befürchten sind. Die Frage ist um­so mehr am Platze, als je die Litauifierungs- bestrebungen der Kownoer Regierung ihren Ausdruck nicht ausschließlich in den neuen ge­planten Gesetzen finden; vielmehr steht das Memelgebiet seit seiner Angliederung an Li­tauen unter dem schärfsten litauischen Druck. Es darf nicht geschehen, daß die Memelfrags jetzt, nach der Zurückziehung der Memelgesetze, wieder in die Versenkung gerät. Es würde den gesamten deutsch-litauischen Beziehungen zu­gute kommen, wenn die Politik Kownos dem Memelgebiet gegenüber jetzt endgültig dem Memel-Statut angepaßt wird, das bekannt­lich Öen. Memelern Selbstverwaltung garan­tiert. Hoffentlich wird man in Litauen ver­stehen, daß Deutschland dem Schicksal des Memsllandes nicht gleichgültig gegsnüberstehen kann, und daß die Freundschaft zwischen Deutschland und Litauen naturgemäß im- engsten Zusammenhang mit dem Schicksal und

Bekanntlich wurde Memel laut Versailler Diktat von Deutschland losgelöst. Der Memel- Artikel 99 des Versailler Friedensvertrags lautet:

„Deutschland verzichtet zugunsten der alliierten und assoziierten Hauptmächte auf alle Rechte und Ansprüche auf die Gebiete zwischen der Ostsee, der Nordostgrenze Ost­preußens, wie sie im Artikel 28 des Teiles II (Grenzen Deutschlands) des gegenwärtigen Vertrages beschrieben ist, und den alten Grenzen zwischen Deutschland und Rußland.

Deutschland verpflichtet sich, die Bestim­mungen anzuerkennen, welche die alliierten und assoziierten Hauptmächte in bezug auf diese Gebiete treffen werden, insbesondere, was die Staatsangehörigkeit der Einwohner anlangt".

In den ersten Jahren nach Kriegsende befand sich Memel unter französischer Verwaltung, bis es am 10. Januar 1923 durch die litauischen Freischärler besetzt wurde. Am gleichen Tage wurde der Anschluß Memels an Litauen prok­lamiert. Die Pariser Botschafterkonferenz hat den Staatsstreich der Litauer in Memel am 18. Februar 1923 gutgeheißen. Das Memel-Statut und Memelabkommen wurden am 14. März 1924 perfekt. Die im Memelstatut garantierte Selbstverwaltung wird vom memelländischen Landtag ausgeubt, der 29 Mitglieder besitzt. Dieses inemlländische Parlament ist für alle Verwaltungsangelegenheiten zuständig. Er ver­fügt über örtliche Verwaltung im Religions-, Unterrichts-, Unterstützungs- und Gesundheits­wesen, Ortspolizsi, Lokalbahnen und Lokal­schiffahrt, Rechtspflecje, Land- und Forstwirt­schaft, Fischerei, Handel, direkte Steuern. Seine Zuständigkeit ist nur durch einen überein­stimmenden Beschluß des litauischen u. memel- ländischen Landtags einschränkbar. Der vom litauischen Staatspräsidenten ernannte Gou­verneur kann also von sich aus die memel- ländische Selbstverwaltung nicht einschränken. Zwar kann er den Landtag nach seinem Er­messen einberufen, schließen, auflösen und gegen jeden Beschluß des Landtags Einspruch erheben, doch steht es dem Landtag zu, im Konfliktfalle den Völkerbundsrat anzurufen. Daraus ergibt sich ohne weiteres, daß alle Maßnahmen des Gouverneurs und des hinter ihm stehenden Kownoer Ministerkabinetts, die die Selbstverwaltung Memels einschränken, zu Unrecht bestehen.

Ebenso befindet sich Litauen im Unrecht, wenn es im Memeler Landesdirektorium einen Mann behält, der das Vertrauen des Land­tags nicht genießt. Der Präsident des Landes-

Oie beuilge Uummev umkatzi 12 Seiten