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Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat NM.1.-, für den ganzen Monat NM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag iS, SamStag 12 N-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 N-Psg., im Neklameteil von 68 mm Breite 25 R-Pfg. / Offertengebühr 50 N-Pfg.

Ke. 183

Samstag

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de« 26, Lull

1930

Preuß. rKeedttansevot für die ^W

Si« Aw!KOe«kred!t do« ICC MM!o«e« Mark «m Artikel 48 z« vermeiden

D«s Ket-Me

— Der Reichspräsident hat auf Vorschlag der Reichsregierung am Freitag den Gesetzentwurf ge­gen Waffenmißbrauch auf Grund von Artikel 48 als Verordnung in Kraft gefetzt.

— Das Reichskabinett hat gestern in einer langen Sitzung die Steuer-Rotverordnungen be- tafen, die heute veröffentlicht werden sollen.

— Die preußische Staatsregierung will dem Reichskabinelt ermöglichen, eines seiner wichtigsten Vorhaben, nämlich die Osthilfe, vorläufig durchzu- sühren. Fhne den Artikel 48 bemühen zu müssen. Preußen hat ein Kreditangebot gemacht.

— 3m Reichstagsgebäude haben gestern ver­schiedene Parteisitzungen stattgesunden.

— Dav Luftschiff „Graf Zeppelin" ist heute früh 4.45 Uhr zu einer Schweizerfahrt gestartet. An Vord befinden sich 11 Passagiere. Um 9 Uhr hat das Luftschiff Bern passiert.

— 3m Lause des gestrigen Tages ist es gelun­gen, aus dem Unglücksschacht in Hausdorf den letzten Toten zu bergen.

— In Aeanvlen hat die Wafdparlei gestern den passiven Widerstand durch Steuerverweigerung beschlossen.

— Der frühere litauische Diktator woldemaras ist aus Kowno ausgewiesen und nach dem Kreise Urottingen ve worden.

Das Angebot AreuSens

Berlin, 25. Juli. Um zu vermeiden, daß der Landwirlschafk durch die Verzögerung der Durchführung des Osthrlfegesetzes Nachteile entstehen, hat sich jetzt Preußen mit einem die Reichsregierung gewandt und ihr vorgeschlagen, das volle Kredil- nme von 100 Trillionen zu übernehmen, die im Sinne des Osthilfe-Ge-

ien Angebot an

ifo für eine Summe von

setzenlwurfes für Umschuldungszwecke vergeb ben werden sollen.

Hierzu schreibt der „Demokratische Zeitungs- bienft": Wie wir zuverlässig erfahren, hat die Preußische Staatsregierung die Initiative ergrif­fen, um die großen Nachteile für die Landwirtschaft auszugleichen, die sich aus der gegenwärtigen Aus­schaltung des Parlaments und aus dem geschäfts- führsnden Charakter der augenblicklichen Reichs­regierung ergeben. Die Preußische Staatsregie­rung, die mit großer Sorge gesehen hat, daß durch die Reichstagsauflösung mit der Verabschiedung des Osthilfegefetzes das große Hilfswerk für die Landwirtschaft verzögert worden ist, ist an. die Reichsregierung mit dem offiziellen Angebot her­angetreten, ihrerseits die Lücke auszufüllen, die jetzt durch die eben festgestellte Verzögerung einge­treten ist.

Die Preußische Staatsregierung schlägt zur Aus­schaltung aller störenden Unsicherheitsfaktoren und réi notwendigen Zieles

Sinne des Osthilfegesetzentwurfes bis zum Betrage von 100 Millionen Reichsmark unter ihrem vollen Kreditrisiko über die Preußische Zentralgenossen­schaftskasse bis zum 31. Dezember 1931 zur Ver­fügung stellt. Die Reichsregierung soll lediglich die Verpflichtung eingehen, ihrerseits die Hälfte des Kreditrisikos zu übernehmen, wenn sie wieder in der Lage ist, dies unter den dazu nötigen gesetz­lichen Voraussetzungen tun zu können. Der von der Preußischen Regierung zur Verfügung gestellte Zwischenkredit soll spätestens bis zum genannten Termin des 31. Dezember 1931 durch einen lang­fristigen Kredit abgelöst werden. Der preußische Behördenapparat soll provisorisch für die Durch­führung der Aktion eingesetzt und die einzelnen besonders bestellten Persönlichkeiten sollen gemein­sam mit der Reichsregierung ausgewählt werden.

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gskredite im

Ob Jli^siteegierung sich ohne weiteres zur Annahme des preußischen Angebots entschließen wird, steht noch nicht fest.

I Ms Krrmmsmrkâe des AeWKwEvsvfMKge

Berlin, 25. Juli. Auf Grund der Aenderungsver- orbnung zur Reichsstimmordnung hat der Reichs­minister des Innern für die Reichswahworfchläge der Parteien, die Abgeordnete in den letzten Reichs­tag entsandt haben, oder zu denen sich Abgeordnete des letzten Reichslags bekannt haben, die Rummern- folge festgesetzt. Es führen die Nummer:

1. Sozialdemokr attische Partei Deudschlands

2. Deutsch nattouale VoKspartei

3. Zentrum

4. Kommunistische Partei

5. Deutsche Volkspartei

6. Deutsche Demokratische Partei

7. Reichspartei des Deutschen Mittelistandes (Wirtschaftspartei)

8. Bayrische Volkspartei

9. Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (Hitlerbewegung)

10. Christlich-Nationale Bauern- und Landvolk-

olksrechlspartei (Reichspartei

und Aufwertung)

12. Deutsche Bauernpartei

13. Landoolkpart«

14. 7 - ' ■ - - -

für Volksrecht

Deutsch-Hannovevsche Partei

Sächsisches Landvolk

16. Volkstons? rvatwe Vereinigung

17. Christlich-Sozialer Volksdienst.

Re ich swechloorfchläge von Parteien, die Abgeord­nete in den letzten Reichstag nicht entsandt haben, Md zu denen sich auch Abgeordnete des letzten Reichstags nicht betont haben, erhalten die an die Nummernfolge des Reichsministers des Innern weiter anschließenden Nummern in der Reihen- folge, wie die Reichswahlvorschläge beim Reichs- ivahlleiter einigeren.

15.

Die SeMetzrma dev BrvMev 6ieite«$ttWä#e

Berlin, 25. Juli. Aufgrund des § 59 des Kom- Muncilabgabengefetzes hat der Oberpräsident bereits beute folgende Steuerzuschläge für Berlin festgesetzt: Grundvermögenssteuer 275 Prozent, Gewerbesteuer 510 Prozent, Lohnsummensteuer 1250 Prozent. Diese Steuerzuschläge sind mit Ausnahme bei der Gewerbesteuer, die der Magistrat zuletzt mit 53a Prozent erhöhen wollte, höher als die von den Stadtverordneten ab gelehnten Vorschläge des Ma­gistrats. Die Erhöhung der Grundvermögenssteuer Zieht automatisch eine durchschnittliche Mietverteue­rung um drei Prozent nach sich, da bekanntlich die Grundvermögenssteuer vom Hausbesitzer auf die Mieter abgewälzt wird. Die Erhöhung der Lohn­summensteuer trifft die Arbeitnehmer nicht, da diese Steuer vom Arbeitgeber zu tragen ist.

Oie deuiMeu -OzeasMesev ist EtzMiMd

London, 25. Juli Die gestern in Berlin zu einem Etappenflug nach Amerika gestarteten deut­schen Flieger Hirth und Weller sind mit ihrem Kleinflugzeug von Calais kommend heute vormittag aus dem Flugplatz Croydon eingetrossen.

Me glätte »rs ReichskadinettS

Berlin, 26. Juli. Das Reichskabinett tr at am Freilag nachmittag zu einer Sitzung zusammen, in der die zur Durchführung und Sicherung des Etats notwendigen Verord­nungen beraten wurden. Die Beratungen, die bis gegen Mitternacht andauerten, werden, wie die „Germania" meldet, heute vormittag fortgesetzt und zum Abschluß gebracht. Die Verordnungen, mit deren Verkündung durch den Reichspräsidenten noch für heute zu rechnen ist, werden voraussichtlich im Laufe des heutigen Tages bekanntgegeben.

Ueber Einzelheiten der Kabinettsberatung will das „B. T." wissen, daß insbesondere das Etats- g e f e tz , in dem namentlich nach dem Wunsch des Reichsarbeitsministers Bürgschaften für indu­strielle Hilfsaktionen nach Art der von Mansfeld in ziemlich bedeutendem Betrage enthalten fein sollen, u m st r i t t e n sei. Ob die Novellen zur A r b e i t s- losenversicherung und zur Kranken­versicherung in die Verordnungen ausgenom­men werden, ist dem Blatt zufolge noch nicht ent­schieden. Weiter soll die Rede davon gewesen sein, den Vollstreckungsschutz für die ge- samte östliche Landwirtschaft auf dem Notverordnungswege zu reg ezI n. Hier­gegen seien aber von preußischer Seite noch gestern ernste Bedenken erhoben worden. Der Zuschlag zur

Einkomme n steuer und die Reichshilfe dürften ziemlich sicher wieder erscheinen, was bei der Ledigensteuer noch zweifelhaft sei. Der Etat soll für das ganze Etatsjahr durch Ver­ordnung geregelt werden. Für die Gemeinden soll außer der Bürgerabgabe und anstelle der ursprünglich geplanten Schankverzehr st euer wahrscheinlich die Gemeindebier st euer in Frage kommen. Nach einem Bericht der „Voss. Sig." werden die Steuersätze in den Notverordnungen eine Milderung erfahren, die durch größere Abstriche im Etat ermöglicht wird. Dabei soll es sich, wie das Blatt hervorhebt, um eine Aus- gabensnkung um weit mehr als 150 Millionen RM handeln. Von dieser Summe sollen auf das Reichs­wehrministerium etwa 15 Millionen entfallen.

Die LTniee-uchuns des âsdtenzer «srgiKÄs Stu SusammeMvekkon tmaiMU»«: «Mstäude

Koblenz, 25 Juli. Die vom Reichsveckehrsminisker angerodnete Untersuchung der Vrückenkatastrophe bei Koblenz fand gestern statt. Durch den Ministerialkommissac wurden die beteiligten Beamten eingehend verhört und Die Erhebungen an Ort und Stelle vor- genommen.

Die Brücke, die die Einfahrt zu einem Bau- Hafen überbrückt, war im Jahre 1887 erbaut und für eine Tragfähigkeit von 280 Kilogramm-Qua­dratmeter Nutzlast berechnet worden. Diese Mtz- last wurde der Zweckbestimmung der Brücke ent* sprechend, für ausreichend erachtet, denn die Brücke war nicht für den allgemeinen Ver­kehr bestimmt. Aus Anlaß der Beleuchtung der Festung Ehrenbreitstein hatten sich am Abend des 22. Juli auf dem Ufergelände am sogenannten Neuendorfer Eck ungewöhnlich große Menschen- masscn versammelt, die nach Beendigung des Feuer­werks in dichtem Gedränge auf dem nach Koblenz- Lützel führenden Schartwieserweg zurückfluteten. Eine Anzahl Zuschauer wählte, um schnellere vor­wärtszukommen, den Leinpfad, der im Zuge der Brücke liegt und der, weil er kein öffentlicher Weg, ist auch keine Beleuchtung hatte.

Die Brücke hätte diese Verkehrsbelastung aus- gehallen, wenn nicht der über die Brücke ab-

marschierende Menschenstrom durch einen sich von der Seite keilförmig einschiebenden Trupp junger Leute verwirrt und zusammengeballl worden wäre.

sogenannten Menschen-

Dies wirkte um so verhängnisvoller, als außerdem irgendein Ereignis auf der Mosel oder überliegenden Ufer die-Aufmerksamkeit

Brücke befindlichen Passanten erregte, die infolge­dessen unvermittelt stehen blieben, während von den Nachkommenden nachgedrängt wurde. Infolge der Ueberlastung wurden die Schwimmer der Brücke vollständig unter Wasser g e -

am gegen* der aus der

drückt, und die Brücke kenterte.

Nach Mitteilung des Polizeipräsidiums Koblenz waren von der Schutzpolizei alle Vorkehrungen ge­troffen, um eine glatte Abwicklung des Verkehrs vom Neuendorfer Eck nach Koblenz-Lützel zu ge­währleisten. Einzelne Personen zogen es vor, den abkürzenden Weg über die Hafenbrücke einju*

(Fortsetzung auf Sette 2)

Die Woche

Kaum vierzehn Tage find die Trauerfahnen auf den Gebäuden der staatlichen und kommu­nalen Dienstgebäude, die das Mitgefühl für die Opfer der Hausdorfer Grubenkatastrophe zum Ausdruck brachten, eingezogen, und schon wider sind die Flaggen auf Halbmast ge­setzt. Diesmal gilt die Trauer-Anteil­nahme den 37 Menschen, die am Dienstag in Koblenz aus ihrer Freude über die endliche Befreiung von jahrelanger Knechtschaft, aus ihrer Freude über die Anwesenheit des Reichspräsidenten v. Hindenburg in ihrer be­freiten Heimat herausgerissen, einer tragi­schen Katastrophe zum Opfer gefallen sind. Wie sich das gesamte deutsche Volk mit den rheinischen Brüdern über die so lang und heiß ersehnten Befreiungstage gefreut hat, so emp­findet das gesamte Volk mit ihnen die Trauer und den Schmerz um die Toten und nimmt im Geiste an der heutigen Beisetzung der Opfer teil. Wie unser Volk die Treue der Rhein­länder nicht vergessen wird, so werden auch die 37 Menschenleben, die in den Fluten ver­sanken, unvergessen bleiben.

Unvergessen bleiben wird aber auch die Rheinlandfahrt des Reichspräsidenten selbst, wenn M auch nist jener furchtbaren Tragödie verbunden bleibt und deshalb vorzeitig ab­gebrochen werden mußte. Noch lange wird das entsetzliche Unglück auf der Koblenzer Brücke in der Bevölkerung und im ganzen Volke nachhalten, aber ebenso unauslöschlich werden die Eindrücke sein, die die Tage der Befreiungsfeiern, die Hindenburgfahrt durch die befreiten Gebiete, hinterlassen haben. Diese Fahrt war ein Triumphzug, wie er er­hebender nicht gedacht werden konnte. Ueber- all wurde Hindenburg mit unbeschreiblicher Begeisterung empfangen und zwar nicht nur als Repräsentant der Reichsgewalt, sondern auch als Führer, der Deutschland in schwer­ster Zeit treu geblieben ist als alle untreu wurden, der dem deutschen Volke oft mit Wort und Tat immer den rechten Weg gewie­sen hat. Und auch diesmal hat er wiederholt Worte, goldene Worte gefunden, die jeder­mann beherzigen sollte.

„Möge in der Zukunft allen Deutschen dieser Geist der Einigkeit gegeben sein! Möge sich zur Freiheit am Rhein im ganzen deutschen Vaterlande endlich auch die Einigkeit gesellen! Dann, aber auch nur dann werden wir die Kraft haben, die uns trotz allem, was noch auf dem deutschen Volke lastet, vorwärts und auf­wärts bringt."

So sprach Hindenburg im goldenen Mainz. Und wer seine Worte gehört hat, ob direkt oder am Radio, wird die Empfindung gehabt haben, daß es sich hier nicht um einstudierte Phrasen handelte, sondern um Worte, die aus tiefstem Herzen kamen. Möchte doch sein ein­ziger und höchster Wunsch in Erfüllung gehen. Möchte doch dem deutschen Volke nach der Be­freiung von der fremden Besatzung nunmehr die innere Einigkeit beschert werden.

Diese Mahnung Hindenburgs kommt wie­derum zur rechten Zeit. Das nach Ruhe, Ord­nung und Arbeit sich sehnende deutsche Volk steht vor einem Reichstagswahlkampf. Und da Wahlkämpfe immer geeignet find, Wirniffe, Zerklüftungen hervorzurufen, so ist Hinden­burgs Mahnung zur rechten Stunde gekom­men. Es sieht auch so aus, als ob diese Mah­nung auf fruchtbaren Boden fallen sollte, denn durch die bürgerlichen Parteien geht, wenn vorläufig auch nur leise, ein Zug nach Samm­lung. Auf der Rechten hat sich ein Teil der von der Deutschnationalen Partei abge­splitterten Gruppe zu der konservativen Volkspartei zusammengefunden. Diese Partei umfaßt die bisherige Treviranus-Grgppe und die Westarp-Gruppe. Die ebenfalls von Hugenberg geschiedene agrarische Gruppe un* ter der Führung von Schiele hat sich aller­dings dieser Partei nicht angeschloffen, doch es ist anzunehmen, daß beide Gruppen den

Oie heutige Kummes umfaßt

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