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1930

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Keettag

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Das sieweite

— Ueber den Umfang der Erdbebenkatastrophe in Süditalien lassen sich sichere Angaben noch nicht machen. Nach einer amtlichen Mitteilung beträgt die Gesamtzahl der Toten bisher 1778. Mit einer wei­teren Erhöhung der Verlustziffer muß gerechnet werden. Außerdem werden neue Erdstöße gemeldet.

— Reichspräsident von Hindenburg hat dem König von Italien telegraphisch seine und des deut­schen Volkes herzliche Anteilnahme anläßlich der Erdbebenkatastrophe zum Ausdruck gebracht.

— In Koblenz sind gestern noch zwei Leichen geborgen worden, so daß die Zahl der Toten 37 be­trägt. Man ist der Auffassung, daß damit alle Opfer gefunden sind.

—- Die erste Notverordnung der Reichsregierung wird voraussichtlich das Tragen von Schuß-, Hieb- und Stichwaffen unter Androhung schwerer Strafen verbieten.

— Der Reichsral genehmigte eine Aenderung der Reichsstimmordnung, die notwendig geworden ist, weil in der bisherigen Fassung nicht der Fall vorgesehen war, daß während einer Wahlperiode mehrere Parteien aus einer bisherigen Partei ent­stehen.

— Der deutschnationale Parleivorsland hat gestern eine Verlrauenskundgebung für Hugenberg angenommen.

— An der Spitze der Europarundflieger befindet sich noch immer der vorjährige deutsche Sieger Morzik.

— Die Sportflieger Hirth und Weller sind gestern mit einem Kleinflugzeug vom Flugplatz LrmpeWs MS" ZU emem M»g nach Amerika gestartet.

Die Reichsvegiemms in der naviamenisZoien Jett Sitzung des KeichsKabinsiis - Ein Reichs-wafkenvevdoL

Berlin, 24. 3uli. Am Donnerslag hat das Reichskabinett beraten, und zwar einmal über ein zu erlassendes Waffenverbot, zum andern über die Notverordnungen. Die Be­sprechungen sind zum Teil abgeschlossen, zum Teil werden sie am Freitag fortgesetzt.

Das Waffenverbot hält die Reichsregierung für notwendig, um einen einigermaßen ruhigen Wahl­kampf garantieren zu können. Das Verbot erstreckt sich auf das Verbot des Tragens von Waffen aller Art, namentlich von Hieb- und Stichwaffen. Personen, die in Wahlversamm­lungen mit Waffen angetroffen werden, haben strenge Bestrafung zu gewärtigen. Die Strafbe­stimmungen, die sehr scharf sein dürften, sollen verhindern, daß im Wahlkampf eine Bluttat die andere ablöst. Infolgedessen haben auch schon ver­schiedene Länderregierungen ein allgemeines Waffenverbot gefordert. Preußen hatte schon ein Gesetz in Vorbereitung. Die Länder werden diese einheitliche Regelung sicherlich begrüßen. Da der Reichstag nicht beisammen ist, ist also für den Frei­tag eine entsprechende Notverordnung zu erwarten, die dann später der Zustimmung des Reichstages bedarf, mit der aber bestimmt zu rech­nen ist. Mit Ausnahme der extremen Parteien haben die Führer aller Parteien dieser vorbeugen­den Maßnahme gegen den Straßenterror zuge­stimmt.

Für den Freitag ist mit einer recht umfang­reichen Sitzung über das Gesetzgebungswerk des Kabinetts zu rechnen. Ba der Kanzler die Vor­schläge des Finanzministers Dietrich in jeder Be­ziehung billigt, darf man bestimmt damit rechnen. K —K. K A ^ (OAluwAAMramm S.a O i »fit VW hu» M A. Kam @aIsi

nettsmitglieder. erhalten wird, wenn auch von feiten des Reichspostministers als dem Vertreter der Bayerischen Volkspartei und von feiten des Reichs­justizministers als dem Vertreter der Wirtschafts­partei mit Widerständen zu rechnen sein wird. Die Reichsregierung ist aber entschlossen, in der gro­ßen Notverordnung alle offenstehenden Fragen zu erledigen, soweit sie sich nach Ansicht des Kabi­netts durch Artikel 48 in Kraft fetzen lassen. Es steht daher zu erwarten, daß die Notverordnung auch die Arbeitslosenversicherungs­reform umfaßt. Dagegen läßt sich noch nicht überblicken, ob es möglich sein wird, die vom Ar­beitsminister geforderte Reform der Krankenver­sicherung zu gleicher Zeit auf diese Weise durchzu­führen. Der Arbeitsminister wird aber am Freitag darauf aufmerksam machen, daß andernfalls die Beitragserhöhung zu einer schweren Belastung der Wirtschaft führen muß. Wegen der weiteren Re­gelung des Notetats ist wohl mit einer weiteren dreimonatigen Verlängerung des Etats zu rech­nen. Im übrigen will die Reichsregierung während der parlamentslosen Zeit zu keinen weiteren tief­greifenden Verordnungen kommen, um den Wahl­kampf nicht unnötig zu stören. Mit einem Emp­fang der Parteiführer beim Kanzler ist aber nicht zu rechnen, da der Kanzler die Haltung der Par­teien genau kennt.

Berlin, 24. Juli. Der Reichsminister des In­nern hat mit Zustimmung des Reichsrates für die Benummerung der Reichswahlvorschläge folgende neue. Bestimmungen in der Reichsstimmordnung ge­troffen:

1. Die Nummernfolge für die Rsichswaihlvor- fchläge der Parteien, die Abgeordnete in den letz­ten Reichstag entsandt haben oder zu denen sich Abgeordnete des letzten Reichstages bekannt haben, wird vom Reichsminister des Innern festgesetzt, hierbei gelten folgende Regeln:

a) Parteien, die MgeordneH in den letzten Reichstag entsandt haben, werden zuerst aufgeführt, und zwar in der Reihenfolge der Stimmenzahl, die sie bei der letzten Rsichstagswahl erhalten haben.

b) Parteien, die Abgeordnete in den letzten Reichstag nicht entsandt haben, zu denen sich aber Abgeordnete des letzten Reichstages bei Schluß der Wahlperiode oder im Zeitpunkt der Auflösung des Reichstages bekannt haben,. erhalten die anschlie­ßenden Nummern in der Reihenfolge der Zahl die­ser Abgeordneten. Maßgebend ist das beim Reichs­tag geführte Verzeichnis der Mitglieder des Reichs­tages.

c) Bei gleicher Stimmenzahl (Fall a) oder bei gleicher Abgeordnetenzähl (Fall b) erfolgt die Reihenfolge nach den Einheits-ABC-Regetn.

2. Reichen Parteien, die nach dem vorigen Ab­satz eine Nummer erhalten haben, Reichswahlvor­schläge nicht ein, so fallen ihre Nummern aus.

Rsichswahlvorfchläge von Parteien, die Abge- ordnete in den letzten Reichstag nicht entsandt haben und zu denen sich auch Abgeordnete des letzten Reichstages nicht bekannt haben, erhalten die an die Numernfolge des Reichsministers des Innern (Ziffer 1 ) weiter anschließenden Nummern in der Reihenfolge, wie die Reichswahlvorschläge beim Reichswahlleiter eingehen.

Ferner wird neubestimmt: Werden in einem Wahlkreis Kreiswahlvorschläge verschiedener Par­tien demselben Reichswwhlvorschlag angeschlossen, so erhalten die Kreiswahlvorschläge die Ordnungs- Nummer ihres Reichswahlvo rschloges unter Zusatz Don Buchstaben, sofern ein Zusammenhang zwischen diesen verschiedenen Parteien besteht. Fehlt ein sol­cher Zusammenhang, so führen die Kreiswahlvor- schläge der Partei, die den Reichswahlvorschlag em- Sereicht hat ihre Ordnungsnummer ohne Buch- stabenzusatz/ während die Kreiswahlvorschläge der anderen Wählergrnppen die Ordnungsnummer mit Buchstabenzusatz erhalten.

Die ICC Will on « WttW

Eine GntschUeSuus des deutMnation. «avtelvovsiandes Abwavteude -Kattuns dee WHetsrha-tsvavtei

Berlin, 24. Juli. Im Reichstag trat heute vormittag der deutschnationale Parteivor- skand zusammen, um die für morgen vorgesehene Tagung der Parteivertretung vorzube- reilen, der auch die Landesverbandsvorstände angehören, die den Wahlkampf in erster Linie zu führen haben. Entscheidungen über die Wahltaktik der Partei und über die we­gen des Auszugs einer großen Anzahl Mitglieder aus der bisherigen deutschnationalen Reichstagsfraktion zu treffenden organisatorischen Maßnahmen werden also erst in den morgigen Beratungen des größeren Gremiums fallen.

In der heutigen Sitzung des Parteivorstandes, zu der von 95 Eingeladenen 85 erschienen waren, erstattete zunächst der Vorsitzende Dr. Hugen­berg Bericht über die politische Lage und betonte, daß die Partei in den neuen Reichstag in alter Geschlossenheit und Kampfstärke wieder einziehen müßte, um die Ziele, die bei ihrer Gründung auf- gestellt wurden, der Verwirklichung näherznbringen. Im einzelnen begründete er die Haltung der Partei seit den Aprilkämpfen um die agrarischen Hilfs­maßnahmen und erklärte, daß das wenige, was er­reicht worden sei, allein durch die Unterstützung der Deutschnationalen im entscheidenden Moment durchgesetzt worden sei.

Nach ihm ergriff der Fraktionsvorsitzende Dr. Obersohren das Wort. Er bezeichnete mit scharfen Worten die Steuerpolitik des Kabinetts Brüning als unmöglich und wies auf das Angebot hin, das die deutschnationale Führung dem Zentrumskanzler gemacht habe, um noch in diesem Reichstage eine durchgreifende Finanzsanierung durch Ausgabensenkung, Umstellung der Handels­politik und Poung-Rcvlfion zu erreichen..

Alle Lösungsmöglichkeiten seien am Widerstand des Zentrums gescheitert, das die Verbindung mit der Sozialdemokratie in Preußen nicht onfgsben wolle.

Nach längerer Aussprache wurde WieMich fol­gende Entschließung einstimmig angenommen:

„Der Parleivorsland bekennt sich in vollem Um­fange zu der Politik seines Parteisüyrers Dr. Hugen­berg, dankt der Reichskagsfraktion und ihre... Vorsitzenden Dr. Obersohren für ihren Widerstand gegen die wirtfchaftszerrüktenden Steuerpläne und die verhängnisvolle Halbheit des gegenwärtigen Kabinetts. Der Parteivorstand verurteilt es auf das schärfste, daß eine Anzahl von Abgeordneten gegen die Mehrheitsbeschlüsse der Fraktion gegen die Willenskundgebung des Parteivorstandes ge­stimmt hat."

item

Parteiapparat wirksam bleiben müsse, sich gleich­zeitig einsetzen für den Gedanken einer gemein» schnftlichen Staatspartei. Rheinbabsn fordert zu diesem Ende eine Erklärung der drei Parteien — Volkspartei, Demokraten und Wirtschaftspartei — nach durchgsführter Wahl eine gemeinsame Frak­tion bilden zu wollen.

Nie wwiMaKSvaviek tast

Berlin, 24. Juli. Am Donnerstag tagte in Ber­lin im Reichstag eine Führerkonferenz der Wirt- schastspartsi, an der neben den Vertretern der Wahlkreise die Abgeordneten des Reichstages und der Länderparlamente teilnahmen. Partsivorsitzen- der Drewitz stellte mit Befriedigung fest, daß die Fraktion in der Lage gewesen sei, fruchtbare und erfolgreiche Arbeit im Interesse des Mittelstandes und der deutschen Wirtschaft überhaupt zu leisten. Reichsjustizminister Prof. Dr. Bredt ergänzte diese Ausführungen, an die sich eine rege Aussprache an» schloß, in welcher die Richtlinien für die Wahlen festig el egt wurden. Im weiteren Verlaus der Tagung ging Drewitz auf den geplanten und von der Deut­schen Volkspartei angeregten Zusammenschluß der bürgerlichen Mitte ein und erklärte, daß die Wirt- schastspartei, schon einmal bereit gewesen sei, eine Sammlung der bürgerlichen Parteien zu versuchen. Dieser Versuch sei jedoch gescheitert, und man müsse daher die weitere Entwicklung dieser Angelegen­heit erst abwarten.

MeinungsvevMredoiheite» im RottvSiandbund

Berlin, 24. Juli. Der Reichsfinanzminister hat bekanntlich mitgeteilt, daß innerhalb des Reichs­kabinetts über die im Etat vorzunehmenden Streichungen im Gesamtbetrag von 100 Millionen Mark im wesentlichen Uebereinstimmung herrscht. Wie wir erfahren, wird nur noch über die Strei­chung der restlichen 20 Millionen von den 100 Mil­lionen verhandelt. An den Verhandlungen sind drei Ressorts beteiligt, die aber unschwer zu einer Einigung gelangen bürsten. An allen Etats sind «hebliche Abstriche vorgenommen . morben, ein- — .,------ ----- --7----—-— schließlich desjenigen des Reichswehrministeriums. Man'muffe vielmehr, obgleich 'bet bestehende

Dke Gammkmssvavole

Berlin, 24. Juli. Der valks parteiliche Abgeord­nete Freiherr von Rheinboben versucht im „Ber­liner BöHenikurier" die Möglichkeit einer - prak­tischen Verwirklichung des SchMchen Appells zu einer Einigung der bürgerlichen Mitte zu ent­wickeln. Nach seiner Auffassung wäre es falsch, schon im gegenwärtigen Augenblick die bestehenden Appa­rate der Parteien auch nur umbauen zu wollen.

Berlin, 25. Juli. Der Pommersche Landbund hat gestern in einer Sitzung der Kreisgruppenvor- steher und. der Bundesorgane in namentlicher Ab­stimmung folgenden einstimmigen Beschluß gefaßt:

„Der Reichslandbund verlangt in seinem Wahl­aufruf in, wie er sich ausdrückt, bewußter Abkehr von der bisher geübten Methode von den ein» zelnen Landbünden, daß sie, soweit dies die örtlichen Verhältnissen irgend zulassen, im Wahlkampf für eine bestimmte Partei oder Parteigruppierung ein­treten. Der Pommersche Landbund stellt fest, daß die örtlichen und politischen Verhältnisse in Pom­mern ebenso wie der bisherige Weg des Pommer» fchen Landbundes die Freiheit ford allen Parteien und deshalb die F

eine

____________ _ ..... , iern gegenüber Parteien und deshalb die Festlegung auf bestimmte Partei oder parteipolitische Liste

nicht gestatten".

Die Ratifizierung des SSoitenvakies

Der Londoner Flottenpakt ist am Dienstag von dem Präsidenten Hoover ratifiziert wor­den, nachdem der amerikanische Senat der Londoner Vereinbarung seine Zustimmung gegeben hatte. Daß er seine Unterschrift unter d^n Vertrag setzen konnte, hat ihn sicher mit besonderer Genugtuung erfüllt. Denn die Londoner Konferenz war ja im Grunde ge­nommen sein Werk. Als er im März v. I. als Präsident der Vereinigten Staaten den Amtseid leistete, kündigte er bereits den Vor­schlag einer Flottenkonferenz an. Das Er­gebnis der Konferenz liegt weit hinter den ursprünglichen Plänen und Absichten zurück. Aber dem amerikanischen Präsidenten war doch viel daran gelegen, es unter Dach und Fach zu bringen. Die Annahme des Flotten­paktes durch den amerikanischen Senat war kaum zweifelhaft. Hoover mußte aber doch den Senat in einer Sondersession beieinander halten, nachdem der Kongreß bereits vertagt worden war. Es war dies in der ameri­kanischen Sommerhitze keine Kleinigkeit. Wäre Hoover nicht fest auf der Absicht bestehen ge­blieben, die Ratifizierung des Londoner Flottenpaktes jetzt unter allen Umständen durchzusetzen, so hätte ihm die Feriensehnsucht der amerikanischen Senatoren sehr leicht einen Strich durch die Rechnung machen können. Der feste Wille des amerikanischen Präsi­denten hat also auf jeden Fall einen Sieg er­rungen.

Die Opposition gegen den Londoner Flottenpakt wurde wochenlang mit großer EneruiL aufrecht erhalten. Als sie dann end­lich zusammenbrach und der Antrag auf An­nahme des Paktes angenommen wurde, zeigte sich, daß sie zahlenmäßig nur sehr gering war. Denn der Antrag wurde mit 57 gegen 9 Stimmen angenommen. Die Opposition hätte wahrscheinlich schon früher die Segel ge­strichen, wenn sie nicht durch Marinefach­männer und durch einen Teil der Presse sehr stark unterstützt worden wäre. Die Marine­sachleute sahen in der freiwilligen Unter­werfung der Vereinigten Staaten unter eine Rüstungsbeschränkung einen großen Fehler. Nach ihrer Ansicht sind die Vereinigten Staaten durch ihre überlegene Stellung und durch ihre natürliche Stärke dazu bestimmt, die führende Seemacht der Welt zu werden. Dagegen sind England und Japan nach ihrer festen Ueberzeugung am Ende ihrer Kräfte angelangt. England und Japan, so meint der amerikanische „Seebär", hätten sowieso ihr Flottenbauprogramm erheblich einschränken müssen. Die Vereinigten Staaten aber hätten ohne Ueberspannung ihrer Kraft weiter rüsten können und seien nun an die Grenze leistungs­schwächerer Nationen gebunden. Diese Ansicht wurde von der Hearst-Presse vertreten, die in den Vereinigten Staaten einen gewal- tigen Einfluß besitzt und die der Opposition im Senate immer wieder den Rücken stärkte. Der größte Teil der amerikanischen Presse aber war für die Annahme des Flottenpaktes, wo­bei die Blätter zu einem guten Teile die An­sicht vertraten, durch die Londoner Verein­barung werde an dem bisherigen Zustande ja doch nichts wesentliches geändert.

Mit der Ratifizierung des Vertrages durch die Vereinigten Staaten ist der Londoner Flottenpakt gesichert. In Japan leistet Admi­ral Togo mit nicht unerheblichem Anhänge der Londoner Vereinbarung zwar auch star­ken Widerstand, aber die japanische Ratifizie­rung ist so gut wie sicher, nachdem die japa­nische Regierung den Vertrag unterzeichnet und die öffentliche Meinung sich damit ein­verstanden erklärt hat. Daß England ratifi­zieren wird, unterliegt keinem Zweifel. Bis zum Austausch der Ratifikationsurkunden durch die genannten drei Mächte mag noch eine gewisse Zeit vergehen. Aber das ernsteste Hindernis ist doch jetzt überwunden und man kann sicher damit rechnen, daß die Einschrän­kungen, die in London beschlossen worden sind, nun auch in Kraft treten. Innerhalb die­ser Grenzen wird nunmehr ein neues Wett­rüsten beginnen. Es versteht sich von selbst, daß jeder der drei Staaten bestrebt sein wird, das äußerste Maß von Kampfschärfe zu er­reichen, das ihm nach dem Londoner Pakt zu-

Die hetttise Mumme« um-aHs

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