Dienstag

«r. 160

de« 22. SM

1030

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. /■ Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gyvalt, Streik usw. hat der Lezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Für Platz» orschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.^Geschäftsstelle: Hammerstr.9 / Fernspr. 3956,3957,3958

^scheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Lezugsprets: Für den halben MnatRM.i.-,sürdenganzenMonatRM.2.- ohne Trägerlohn /-Einzelnummer 20, Freitagn, HamStag 22 R-Psg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 25 mm Breite 8 R-Pfg.» Im Reklameteil von 68 mm Sreite 25 R-Pfg. / Offertengebühr 50 R-Pfg.

Das netteste

— Der Reichspräsident besuchte gestern Dingen und Bad Kreuznach, überall von den Polksmassen jubelnd begrüßt. Bis Dienstag früh bleibt der Reichspräsident als Gast auf dem Gute des Rhein- landkommissars Freiherrn Langwerth v. Simmern.

— Französische Blätter weisen Hindenburgs Forderungen auf Bereinigung der Saarfrage mit unerhörten Angriffen auf den Reichspräsidenten zurück.

— Zwischen dem Reichskanzler und dem Reichs- finanzminifter finden täglich Besprechungen über den Inhalt der neuen Notverordnung statt. Die entscheidende Sabinettssitzung ist für Donnerstag geplant.

— Die Verhandlungen über die Sammlung der Rechten haben gestern ihren Fortgang genom­men. Der Verhandlungsstand wird günstig beur­teilt. Es ist damit zu rechnen, daß die Verhand­lungen Ulitte dieser Woche zum Abschluß kommen.

— Der frühere sächsische Finanzminisler Dr. Deber (Wirkschafksparlei) hat an sämtliche bürger­lichen Fraktionen einen Vorschlag für die Zusam­mensetzung des künftigen sächsischen Kabinetts un- lerbreitek. Die Nationalsozialisten haben rundweg weg abgelehnt.

— In Kairo und Port Said kam es gestern zu blutigen Kämpfen der aufständischen wafdisten mit der Polizei und ägyptischen Truppen.

Sveche Angriffe auf ^Sindenvnvs

l Lke französische Presse gegen die Saarrede des

: Paris, 21. Juli. Die .französischen Zeitungen ^abpn sich in ihren Berichten über die Befreiungs- feiern im Rheinland im großen und ganzen mit einer sachlichen Widergabe der Ereignisse gegnügt. Daß der Auszug des Stahlhelms und die Parade des Reichsbanners sowie die Friedensuniformen be- londers in den Vordergrund gestellt wurden, war bei der bekannten Einstellung der Franzosen zu er­warten. Dieselben Blätter, die stolz die Militär­begeisterung der Pariser Zivilbevölkerung am Nationalfeiertag festhalten, sehen heute den Frieden Europas bedroht, weil die befreiten Rheinländer dem Stahlhelm und dem Reichsbanner freundlich Mwinkten. Reichspräsident von Hindenburg muß sich wegen seines Eintretens für den Stahlhelm und wegen seiner Ausführungen, die der baldigen Rück­kehr des Saargebietes galten, zwar manche harte Kritik gefckllen lassen. Im übrigen heben die Blätter über auch den großen Ernst und die Würde hervor, wit der Hindenburg die Begeisterungsstürme der rheinischen Bevölkerung entgegennahm.

Der nationalistischen „Siberté" bleibt es vor­behalten, die Schale ihres Zornes gegen das ehr­würdige Reichsoberhaupt auszuschütten. Die Forde­rung nach der Rückgabe der Saar ist dem Äatt wieder ein Dorn im Auge. Hindenburg gebe damit der ungezügelten Tätigkeit der nationalisti- ichen Formationen die beste Nahrung. Er unter« nutze und vertrete mit allen Kräften einen Stand­punkt, der demjenigen genau widerspreche, den die deutschen Minister bei den internationalen Verhand­lungen vertraten. Es bestätige sich, so erklärt die «ßibtrté", daß Locarno für viele Deutsche nur ein dchachobjekt und nichts weiter sei. Wenn die deut­schen Unterhändler wünschten, daß die französische öffentliche Meinung Vertrauen zur deutschen Auf- Migkeit haben soll, dann müßien sie erst einmal -Maßnahmen ergreifen, um die heutigen unerwünsch- len Kundgebungen für die Rheinlandfeiern zu unterbinden.

Das Blatt begnügt sich aber nicht mit dieser Forderung. Es treibt seine Unverschämtheit noch weiter und

verlangt die Absetzung des deutschen Reichs­präsidenten,

weil er auf Grund seiner Beziehungen zum Stahl­helm keine Eignung hätte, die deutsche Republik zu zertreten. — Die entrüsteten Stürme auf franzsischer ^eiie müßte man sehen, falls es einem deutschen âatt einfallen sollte, den Rücktritt des französischen Staatspräsidenten Doumergue zu verlangen! — Das kraftvolle Eintreten Hindenburgs für das Saar, Pebiet ist auch dem sozialistischen „Soir" auf die Nerven gefallen. Das Saargebiet werde sicherlich 3u feiner Stunde frei werden. Diese Befreiung werde aber bestimmt nicht bedingungslos erfolgen.

Eine einfache glatte Aufgabe des Saargebietes ohne Zugeständnisse zumindest moralischer Art komme nicht in Frage.

diese letzte Erinnerungszeichen an den Welt­krieg verschwinden zu lassen, mühte Frankreich und Europa Vertrauen zu Deutschland gewinnen. Die Räumung des Rheinlandes sei dank der friedlichen Entspannungspolitik Stresemanns und Müllers wüglich gewesen. Mit den Deutschnationalen am Nuder sei man von der Rückgabe des Saargebiets noch weit entfernt. Die Reichstagswahlen vom "- September werden entscheidend sein.

-reue -roiverov-ttuttg in Gicht Sovbereiiende Vekvvechtmge« übev die neue Not- vevevduuug - See des euttOeidendeu âadiuettsMuug Berlin, 21. 3uli. Heuke mittag fand eine Besprechung des Reichskanzlers Dr.

Brüning mit dem Reichsfinanzminister Dr. Dietrich statt. Es handelte sich dabei um die Vor­bereitung der entscheidenden Kabinettssitzung, die am Donnerstag stattfindet.

Die Käbinettssitzung ist in doppelter Hinsicht von bejsonderer Bedeutung. 1. wird die Reichs- regierung die Entscheidung darüber zu fällen haben, welche unvollendet gebliebenen Gesetzent­würfe durch Notverordnung in Kraft -gesetzt wer­den sollen und zum anderen wird das Reichs- kabinett über die Ausgestaltung der Notverord­nungen im einzelnen Beschluß fassen müssen.

Im Hinblick auf den Kreis der durch Verovd- nung zu regelnden Materien ist bisher eine Ent­scheidung noch nicht erfolgt. Grundsätzlich ist nur zu betonen, daß auf dem Verantwortungswege mit Hilfe des Artikels 48

nur solche Gesetze verordnet werden sollen, die der Beseitigung des finanziellen Notstandes dienen.

&<bet handelt es sich neben'ben Deckungsvorlagen vor allem um den Rsichshaushalt selbst. In wel­cher Form d er Reich Haushalt durch den Arti k el 48 in Kraft gesetzt wird, unterliegt noch keiner Ent­scheidung, doch darf angenommen werden, daß der gesamte Etat auf diesem Wege verordnet wird. Wäre der Reichstag nicht aufgelöst worden, so wäre auch zweifellos der Etat am verstossenen Samstag angenommen worden, nachdem die Beratung im Haushaltsausschuß in zweiter Lesung ja bereits

M die Aeßchssagswahien

Eine »Koukevvative Staaisvavtek* ?

Berlin, 21. Juli. Die Verhandlungen über die Sammlung der auf der Rechten durch die Trennung von Herrn Hugenberg entstandenen Parteigruppen, die, wie berichtet, schon wenige Stunden nach der Reichstagsauflösung begonnen haben, sind in den letzten Tagen fortgeführk worden. Wie von beteiligten Seite versichert wird, nehmen sie einen gänzlich ungestörten Verlauf. Vorläufig gelten sie noch immer dem Ziele, zwischen den Herren Schiele, Graf Westarp und Treviranus möglichst bindende Abmachungen zu erreichen und, wenn eine Verständigung gelingen sollte, eine neue größere Partei der Rechten unter ihrer gemeinsamen Führung ins Leben zu rufen.

Wie die „DAZ" betont ist 6 am ft zu rechnen, daß die Verhandlungen über die Sammlung der Rechten Mitte der Woche zum Abschluß kommen. Graf Westarp würde bereit sein, die Führung einer Sammelbewegung zu übernehmen, wenn die Gewähr geboten wird, daß der Gedanke der Sammlung nicht durch Sondergruppea wieder ge­stört wird. Es besteht alle Hoffnung, daß dieses Ziel erreicht wird. — Der Aufmarsch der Persön­lichkeiten, die sich hinter die neue Sache stellen wollen, aus der alten Deutschnationalen Partei nimmt seinen Fortgang. Eine Anzahl bisheriger Fraktionsmitglieder ' ist noch nicht ausgeschieden, weil sie die Äuseinandersetznngen in ihren hei­mischen Landesverbänden abwarten und beein­flussen wollen. Andere, darunter General von Lettow-Vorbeck, haben sich dem Grafen Westarp bereits vorbehaltlos zur Verfügung gestellt.

»Ä0ttfeet>6ti»e «taaisvaviÄ* ?

Berlin, 22. Juli. Die Besprechungen zwischen den einzelnen Rechtsgruppen, die die Bestandteile der neuen großen konservativen Partei bilden wer­den, schreiten, wie die „DAZ" betont, durchaus erfreulich fort. Die natürliche Verschiedenheit mancher persönlicher Auffassungen wird, erklärt das Blatt, überbrückt werden, da keine der Grup­pen ernsthaft das Scheitern der Zusammenschluß- bestrebungen verantworten kann und nicht der ge­ringste sachlich ausreichende Grund für unüberwind­liche Meinungsverschiedenheit vorliegt. — Dem „B. T." zufolge beabsichtigt man, die neue Partèi „Konservative S t a a k s p a r t e i “ zu nen­nen und eine Sladtliste (mit Westarp und Trevi­ranus) und Landliste (Schiele) aufzustellen. Die Verhandlungen sollen bis Mittwoch abend beendet

JufammettftSße mit äommunistett

Frankfurt a. d. 0., 21. Juli. Zu Zusammen­stößen mit der Polizei kam es hier anläßlich eines „Roten Treffens" der KPD., an dem sich etwa 1700 auswärtige Kommunisten beteiligten. Zahlreiche Kommunisten versuchten, eine 2(bteilung der Polizei zu umzingeln und zu entwaffnen, ^ie eingesetzten

abgeschlossen war. Das Verfahren, etwa nur die Notetats zu verlängern, düpfte sich kaum empfehlen, da alsdann der neue Reichstag bei seinem Zu- fammsntreten im Herbst neben dem Etat für 1930 voraussichtlich einen Nachtragsotat für 1930 und außerdem den Etat für 1931 beraten müßte. Ein solches Verfahren ist zwar im Jahre 1920/21 an­gewandt worden, aber es hat sich damals gezeigt, daß eine geordnete Etatsberechnung, nachdem ein halbes Etatsjahr bereits verstossen war, nicht mehr möglich ist.

Es wird alsdann darüber zu entscheiden sein, welche Gesetze mit dem Reichshaushalt unmittel­bar in Verbindung stehen. Das dürfte z. V. gelten von dem Gesetz über die Sanierung der Arbeits­losenversicherung, da, wenn die Vorschläge der Reichsregierung keine Gesetzeskraft erhalten, ein neues Loch im Etat entsteht. Im allgemeinen muß damit gerechnet werden,

daß die Reichsressorks möglichst umfangreich von den Verordnungen auf Grund des Artikels

48 Gebrauch machen wollen.

Die Regievung wird sich jedoch, streng cm die Msasfungsmä ßâgen halten.

wie verlautet, Bestmimungen

sein, weil am Donnerstag der deutschnationale Parteivorstand Zusammentritt.

Wie das „B. T." milteilk, ist die Aufstellung des Ministers Treviranus füt Westfalen ohne Ibissen der volkskonservativen Zentrale erfolgt: er wird da­her, dem Blatt zufolge, in einem anderen Wahlkreis kandidieren. Auch Hugenberg kandidiert nicht mehr in Westfalen, sondern in Hessen-Nassau.

Lettow-Vovbesk vevtöSt die N. «. U «.

Bremen, 21. Juli. Der Reichstagsabgeordnete Ge­neral a. D. von Lettow-Vorbeck hat in einem Schrei­ben an Geheimrat Hugenberg seinen Austritt aus der Partei mitgeteilt. Es heißt darin u. a.:

„Durch die letzte Abstimmung im Reichstag bin ich zu der Ueberzeugung gekoknmen, daß ich Ihrer Führung nicht mehr zu folgen vermag. Die Gründe find die gleichen, die ich Ihnen in engerm Kreise und nachher in der Fraktion auseinandergesetzt habe. Ich erkläre daher meinen Austritt aus der Deutsch­nationalen Partei".

Leitte Ssvhandrrmgen zwischen Kugenbevs und

Mikev

Berlin, 21. Juli. Die deutschnationale Presse er­klärt die Blättermeldung, wonach am Samstag Ver­handlungen zwischen Hugenberg und Hitler über die Stellungnahme der beiden Parteien im kommen­den Wahlkampf fiattgefunben hätten, für falsch. Weder am Samstag noch an einem anderen Tage hätten solche Verhandlungen zwischen -den beiden Parteien oder ihren Führern stattgesunden.

Reserven, die der bedrängten Abteilung zu Hilfe kamen, wurden mit Fahnenstangen und Stöcken tätlich angegriffen. Als die Beamten daraufhin von ihrem Gummiknüppel Gebrauch machten, schleuder­ten die Kommunisten Steine, Flaschen, Bierseidel und andere Gegeüständc auf sie. Erst als die Polizei ihre Schußwaffen fertig machte, liehen die Kommu­nisten von ihrem Angriff ab. Mehrere Poljzeibeamte sinh verletzt.

Guvovas Meinung übev NviandsMemovandum

Pariser Brief

Das französische Auswärtige Amt am Quai d'Orsay hat eine ungewöhnlich geschäf­tige Woche hinter sich. Am 15. Juli und den vorausgehenden Tagen trafen noch zahlreiche Antworten auf das Memorandum Briands ein, so daß man in der ersten Hälfte der Woche bereits wissen konnte, wie Europa über den Plan eines europäischen Bundes dachte. Die Uebersetzer mußten allerdings ein paar Tage und Nächte arbeiten, ehe Briand den fran­zösischen Text aller Antworten in der Hand hatte und die Einzelheiten durcharbeiten konnte. Man hat am Quai d'Orsay den Ein­druck, daß die europäischen Staaten dem Plane Briands im großen und ganzen wohl­wollend gegenüberstehen und daß der fran­zösische Außenminister mit dem Erfolge seines Memorandums zufrieden sein kann. Es unterliegt nun keinem Zweifel mehr, daß das französische Memorandum auf der Völker­bundsversammlung im September ausgiebig erörtert werden wird. Briand versichert, daß er mehr nicht erwartet habe, und da er auch hier den gewohnten Optimismus zur Schau trägt, so gibt er sich den Anschein, als seien positive Ergebnisse von der Genfer Diskussion mit Sicherheit zu erwarten.

Es läßt sich aber nicht verkennen, daß in den Freudenbecher Briands doch einige Wer­mutstropfen gefallen sind. Ihre ungeteilte Zustimmung haben nur wenige Staaten, wie sie Kleine und gar M dem Fahrwasser rankreichs segeln und deren Meinung nicht übermäßig schwer ins Gewicht fällt. Im üb­rigen sind von allen Seiten Bedenken erhoben und Einwendungen gemacht worden. Briand ist bereit, sich damit abzufinden, da es seiner Ansicht nach ganz natürlich ist, daß einzelne Mächte die Frage des europäischen Bundes von einem etwas anderen Standpunkte be­trachten als der französische Ministerpräsident. Soweit diese Kriik nicht nur ablehnt, sondern positiv gerichtet ist, wird sie von dem französi­schen Ministerpräsidenten nach dessen Ver-> sicherung willkommen geheißen. Briand er­klärte, er lasse sich gerne belehren und an­passungsfähig wie er ist, wird er sich zweifel­los auch manchen Einwendungen, die gemacht worden sind, anpassen und anbequemen. Aber drei Antworten haben am Quai d'Orsay doch einiges Kopfzerbrechen verursacht: Die ita­lienische, die deutsche und die englische Ant­wort. Man findet in diesen drei Schriftstücken Gesichtspunkte, die Briand bei der Abfassung seines Memorandums nicht vor Augen hatte und die man deshalb in dem Plane, wie er Briand vorzuschweben scheint, nicht gut unter­bringen kann.

Die italienische Antwort ist nichts weiter als eine verhüllte Absage. Wenn sie eine tatkräftige Abrüstung und die Beseitigung der vertraglichen europäischen Ungerechtig­keiten zur Voraussetzung eines engeren Zu­sammenschlusses der europäischen Staaten macht, so verstößt sie damit sehr stark gegen die immer wieder betonte französische These, wonach die Abrüstung erst in Angriff genom­men werden soll, wenn die Sicherheitsfrage nach Frankreichs Rezept gelöst ist. Mit Italien wird also Briand sich schwerlich über den Aufbau und die Ausgestaltung des euro­päischen Bundes einigen können.

Auch die deutsche Antwort hat am Quai d'Orsay nicht eitel Wohlgefallen hervor­gerufen. Die Pariser Presse hat ein gewisses Mißfallen nicht unterdrücken können, da sie aus der deutschen Antwort sicher mit Recht die Auffassung herausliest, daß die deutsche Re­gierung die Lage erst dann zum Abschluß eines europäischen Bundes reif hält, wenn die völ­lige Gleichberechtigung vorhanden ist, die Deutschland vorläufig noch sehr stark vermissen muß und wenn unhaltbare Grenzverstümme- lungen aus Grund des Versailler Vertrages wieder rückgängig gemacht worden sind. Nach Ansicht der Pariser Presse ist in der deut­schen Antwort der Ruf nach einer Revision des Versailler Vertrages deutlich hörbar und des­halb beeilen sich die Pariser Blätter, die Un-

Oie heutige Kummer umfaßt 8 Sekten